Samstag, 18. November 201703:54   -    HELFEN     BDS     facebook    LINKS     ARCHIV    THEMEN

 

Palästina – Hundert Jahre leere Versprechen - Rezension von Dr. Ludwig Watzal - Die Geschichte des Konflikts um Palästina stellt ein Lehrbeispiel dafür dar, wie auswärtige Mächte über ein Jahrhundert lang eine Region zugrunde gerichtet haben. Der Nahe und der Mittlere Osten sind seit hundert Jahren Spielball der Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien und seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs der beiden Großmächte USA und Sowjetunion, respektive heute Russland.

Durch das Sykes-Picot-Abkommen von 1916 wurden die Araber getäuscht und politisch über den Tisch gezogen. Durch die Balfour-Erklärung vom 2. November 1917 wurde die Gründung eines jüdischen Staates ermöglicht, der durch seine kolonialistische und aggressive Politik bis heute eine Gefahr für die Region darstellt. Beide Abkommen hatten desaströse Folgen für die Menschen.

„Hundert Jahre leere Versprechen“, das von Fritz Edlinger, Generalsekretär der österreichisch-arabischen Gesellschaft, herausgegeben worden ist, beleuchtet in zahlreichen Beiträgen diese verhängnisvolle Geschichte. Dem Herausgeber ist es gelungen namhafte AutorenInnen zu gewinnen. Dazu zählen Richard Falk, Rashid Khalidi, Miko Peled, Vijay Prashad, Salah Abdel Shafi, Nasser al-Kidwa, Omar Barghouti, Roger Hancock, Petra Wild, um nur einige zu nennen. >>>

 

 


Urteil in Frankfurt Warum darf diese Fluggesellschaft Israelis abweisen? - Eine arabische Airline darf Israelis die Beförderung verweigern, hat ein deutsches Gericht entschieden. Ist das keine Diskriminierung? Politiker zeigen sich empört, das Auswärtige Amt schaltet sich ein. - Von Peter Maxwill - (...) Die Richter wiesen die Klage eines Passagiers zurück, der die Fluggesellschaft wegen Diskriminierung verklagt hatte. "Er möchte", heißt es in einer Mitteilung des Gerichts, "dass die kuwaitische Fluggesellschaft ihm den verbindlich gebuchten Flug mit Stopp in Kuwait ermöglicht".

Worum geht es in dem Fall, was sind die möglichen Folgen? Der Überblick. Wie kam es zu dem Rechtsstreit?

Der Kläger Adar M., bei dem es sich um einen Studenten handeln soll, hatte online einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit fünfstündigem Zwischenstopp in Kuwait gebucht. Als die Gesellschaft wenige Tage vor der geplanten Reise im August vergangenen Jahres von M.s israelischer Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug.

Kuwait Airways, eine staatliche Fluggesellschaft, berief sich dabei auf ein kuwaitisches Gesetz aus dem Jahr 1964. Das sogenannte Einheitsgesetz zum Israel-Boykott verbietet Vereinbarungen aller Art mit israelischen Staatsbürgern. Das Land in der Golfregion erkennt Israel nicht an.

Die Fluggesellschaft hatte dem Kläger daraufhin angeboten, ihn auf ihre Kosten mit einer anderen Fluggesellschaft per Direktflug nach Bangkok zu befördern, wie es in einer Mitteilung des Gerichts heißt. Adar M. habe dieses Angebot aber nicht angenommen.

Der "Hessenschau" zufolge hatte sein Anwalt Nathan Gelbart in der mündlichen Verhandlung argumentiert, hinter der Haltung von Kuwait Airways stecke kein Gesetz, sondern Diskriminierung von Juden. Seinem >>>

 

Lese auch hier - Kuwait Airways muss keine israelischen Staatsbürger befördern >>>

 

Kurzkommentar zu den Reaktionen auf das Urteil - Erhard Arendt - Merkwürdig, Israel hat kein Problem damit, Besuchern Israels, Durchreisende nach Palästina die Einreise zu verweigern. Tausende von Palästinenser dürfen ihre Heimat und Ihre Verwandte nicht besuchen, sehr viele Mütter, Väter, Ehefrauen und Kinder dürfen ihre Söhne, Männer und Väter in israelischen Gefängnissen nicht besuchen. Da hab ich auch noch nie gelesen, dass der Zentralrat protestierte, ein Norman Nathan Gelbart  klagte, ein Volker Beck von Rassismus spricht.

Besonders die, die sich für eine gerechte Lösung, so auch für Palästina engagieren haben keine Chance.  Es gab auch Fälle, wo Israel wenigstens einer Fluggesellschaft die Vorschrift machte, bestimmte Personen nicht nach Israel zu fliegen.

Die nun aufgeregten sind die altbekannten, der Rechtsanwalt besonderer Art Norman Nathan Gelbart (Henryk M. Broders Liebling) vertritt den Abgewiesenen, der Bürgermeister Uwe Becker und der allzeit bereite Volker Beck, natürlich darf auch der Zentralrat nicht fehlen, sie protestieren. Sie beklagen dieses angebliche Unrecht, "natürlich" ist das Antisemitismus.

Kaum jemand relativiert diesen Begriff so sehr wie diese falschen Freunde Israels, relativiert damit den Holocaust. Sind Holocaust Relativerer nicht die eigentlichen Antisemiten? Decken sie nicht den Rassismus den Israel betreibt?

Wie nennt man den Boykott Israels gegen den Iran, gegen die Palästinenser, gegen Russland usw.? Den unterstützen diese Herren. Haben sie schon einmal dagegen geklagt, dort verleumdet oder diffamiert?

 

 

 

Ist eine andere israelische Stimme im Spiegel unerwünscht? - 17. November 2017 - Wir, Mitglieder der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost, unterstützen Udi Aloni und seine Stellungnahme (s.u.). Wir wenden uns dagegen, dass Israelis und Jüdinnen und Juden im deutschen Kontext zum Schweigen gebracht werden, wenn sie sich klar gegen die israelische Besatzungspolitik äußern. Wir erheben die Stimme, um einmal mehr zu unterstreichen, dass jüdische Stimmen vielfältig sind und nicht allesamt auf eine Identität und politische Meinung festgelegt werden können.

Alonis Film, der 2016 den Berlinale-Preis gewann, hat eine bedeutende Wirkung, indem er zu lokalen Debatten in Israel/Palästina einen Beitrag leistet, aber auch überall da, wo es eine palästinensische Diaspora und jüdische Gemeinden gibt. Die blinde Befürwortung der israelischen Politik, wie sie in Deutschland besonders ausgeprägt ist, muss kritisch gesehen werden. Der Diskurs muss erweitert werden, so dass unterschiedliche Vorstellungen und Definitionen darin Platz haben, um in Deutschland und in Israel/Palästina Diskussionen auf Augenhöhe zu ermöglichen.

Der besondere Wert des Films liegt darin, dass er dazu beiträgt, die palästinensische Erfahrung mit palästinensischen Augen zu sehen. Der Spiegel lehnt es trotz des erfolgreichen Films ab, ein Interview zu veröffentlichen, das er mit Aloni geführt hat, und wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass das Magazin dies aus politischen Gründen tut.

Udi Alonis Stellungnahme: Aktionsaufruf
- Der Spiegel hat soeben die Veröffentlichung eines Artikel über mich anlässlich meiner Retrospektive abgesagt, die am Freitag im Kino Babylon in Berlin stattfinden wird. Aus meiner Sicht geschah dies im Anschluss an den Angriff durch eine rechte pro-israelische Gruppe in Bonn, wodurch ein Screening von Junction 48 vereitelt wurde. Folgenden Brief habe ich an den Spiegel geschrieben. >>>


 

 

Hoffnungslose Kriminalisierung der BDS-Bewegung steigert nur ihre Auswirkung - Gideon Levy - Dickinsons 20 000 Einwohner, die wahrscheinlich nie etwas von Israel gehört hatten, sind jetzt neue und eifrige Unterstützer der BDS-Bewegung.

Man stelle sich nur eine Naturkatastrophe in Israel vor, nach der Stadtangestellte fordern, dass Opfer ein Formular unterschreiben, in dem sie unterschreiben, niemals Island zu boykottieren, sonst würden sie keine Hilfe bekommen. Menschen in Not, die nie davon träumten, Island zu boykottieren unterschreiben alles. Nun hassen sie die nordische Insel-Nation.

Dieses lächerliche Szenarium ist genau das, was sich in Dickinson, Texas, nach dem Hurrikan Harvey tut. Indem sie unterschreiben, Israel nicht zu boykottieren, erfüllen sie eine Vorbedingung, um Hilfe zu erhalten. Dickinsons 20 000 Einwohner, die wahrscheinlich nie etwas von Israel gehört haben und mit noch größerer Sicherheit nie daran dachten, es zu boykottieren, sind jetzt neue und eifrige Unterstützer der BDS-Bewegung. So wurde „Hurrikan Israel“ in den Worten der Bürgermeisterin Julie Masters geboren.

Gierig nach Macht und Kontrolle und mit grenzenloser Begeisterung versuchen „Freunde“ Israels, diese Bewegung auf jegliche Weise zu bekämpfen. Tatsächlich vermehren sie nur ihre Wirkung. Jeder, der versucht zu verstehen, wie Antisemitismus entsteht und wie die Saat seiner Gewalt verbreitet wird, wird eingeladen, Dickinson zu besuchen. Die Verpflichtung, Israel nicht zu boykottieren, ist die Essenz jeder antisemitischen Behauptung: Juden kontrollieren überall das Geld, die Macht und den Einfluss. Wir brauchen die „Protokolle der Weisen von Zion“ nicht. Wir haben Dickinson.

Der Prozess der Kriminalisierung der BDS-Bewegung wird in den USA und Europa intensiviert. Gesetze, die nie gegen andere Protestbewegungen verabschiedet wurden, sind dagegen erlassen worden. Jeder, der Israel boykottiert ist ein Krimineller. Jeder der seinem Gewissen gehorcht, ist ein Missetäter. Israels Propagandisten, falsche Freunde und Diplomaten verbuchen einen Erfolg nach dem anderen, doch das sind falsche Gewinne. Diese aggressive Kampagne wird sich gegen sie wenden. Dickinson verkörpert den Höhepunkt einer Farce, aber solch eine Rechtsprechung ist ein Skandal, egal wo. Es ist schwer zu ergründen, wie Demokraten in aller Welt angesichts solch drakonischer und anti-demokratischer Kriminalisierung, die in ihren Ländern stattfindet, schweigen. Man muss einen Boykott Israels nicht unterstützen, um gegen seine Kriminalisierung zu sein. Jeder Demokrat weiß, dass Boykott ein legitimes Mittel ist, für die zivile Gesellschaft eine gewaltfreie und demokratische Art, Protest auszudrücken. Was könnte für Bürger inspirierender sein, als ihrem Gewissen zu folgen? Tierschutzaktivisten boykottieren Metzgerläden, religiöse Juden boykottieren nicht koschere Läden, Verfechter von sozialer Gerechtigkeit boykottieren Ausbeuterbetriebe, Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmen gestohlene Güter und Unterstützer des Völkerrechts boykottieren den israelischen Besatzer. Könnte noch etwas anderes großartiger sein?

Nicht in der Welt, die Israel und seine Vertreter zu errichten versuchen.

Am Mittwoch berichteten Chaim Levinson und Barak Ravid in Haaretz von einer geheimen rechtlichen Einheit, die der israelische Staat im Ausland gegen die BDS-Bewegung einsetzt. Dieser lächerliche geheime Apparat ist damit beauftragt, zu „ermitteln und anzugreifen“, nicht weniger, mit Millionen Schekel in dieses Unternehmen investiert. Auf diese Weise wird Israel immer mehr wie sein Vorgänger Südafrika. Jetzt ist es nicht nur ein Apartheidregime in den besetzten Gebieten, es ist ein Krieg, der von jenen geführt wird, die dafür verantwortlich sind, gegen jegliche Kritik dieses Regimes weltweit. Israel ist schon dort und wirbelt den Staub im Ausland auf, als ob es dort das Sagen hätte. Vielleicht ist es indirekt für den Wahnsinn von Dickinson verantwortlich.

Gesetzgebung, Ermittlung, Angriffe, Propaganda, Anwälte, Überwachung – eine verzweifelte und hoffnungslose Schlacht. Dieser furchtlosen Kampagne fehlt nur ein Bestandteil: Gerechtigkeit. Glaubt Jerusalem wirklich, dass durch Drohungen und gewaltsame Taktiken Israel die Meinung der Welt ändern wird? Denkt der Führer dieser Kampagne, Israels Minister für Information, öffentliche Sicherheit und strategische Angelegenheiten Gilad Erdan, dass Israel durch juristische Aktionen Freunde gewinnen wird? Anstelle all dieser Propaganda-Brigaden und Horden juristischer Experten würde es vielleicht einfacher sein, über einen Wandel der Politik nachzudenken, die am Ursprung all dieser Attacken liegt. Schließlich haben wir von Südafrika gelernt, dass ohne einen Regime-Wechsel diese Schlacht verloren ist. Vielleicht sollten wir stattdessen versuchen, das Regime in den (besetzten) Gebieten zu ändern. Ups, niemand in Jerusalem hat daran gedacht.   Übersetzt von Ellen Rohlfs

 

 

 

Die Balfour-Erklärung treibt einen Keil  in den britischen Konsens über Israel

Arthur Balfour und seine berüchtigte Erklärung sind für beide Vorfälle schuld.


Es klingt nicht so, als ob hier viel aufgearbeitet werden müsste. Aber  man sollte es tun. Da der hundertste-Jahrestag der Balfour-Erklärung am 2. November seinen Höhepunkt hat, sind wir  in England Zeugen des Aufbrechens  des jahrzehntelangen Konsenses der politischen Mitte über Israel und der allmählichen Isolierung der jüdischen Gemeinde, wie sie immer intoleranter gegenüber der palästinensischen Solidarität wird.


Bei der jährlichen Labor-Partei-Konferenz vor drei Wochen erhielt Corbin den größten Applaus nicht wegen Brexit oder wegen Sparpolitik sondern für Folgendes: „Lasst uns das Ende der Unterdrückung des palästinensischen  Volkes  wirklich    unterstützen. Es ist das 50. Jahr der Besatzung und Siedlungserweiterung. Unterstützen wir den Schritt zu einer echten Zwei-Staatenlösung des Israel-Palästina-Konflikts.“


Es war nicht nur wegen der 4000 Partei-Mitglieder in der Halle, dass so lange applaudiert wurde. Es war deshalb, weil sie von der Einschüchterung der israelischen Lobby in Großbritannieneinfach die Nase voll hatten. Diese versuchte jeden Ausdruck palästinensischer Solidarität als Antisemitismus zu deuten. Ja man versuchte, der Labour-Partei in dieser Richtung eine politisch giftige Neigung zuzuschreiben.


Kaum überraschend - Corbyn ist viele Jahre ein Schirmherr der palästinensischen Solidaritäts-Kampagne gewesen. Deshalb war es kaum überraschend, dass er die Einladung  des JLC zur Balfour-Feier ablehnte, da für die Palästinenser dieses Dokument ein Betrug ihrer  Rechte war. Man würde sich sehr gewundert haben, wenn der Führer der Labor-Partei ja gesagt hätte. Und die  JLC würde dies gewusst haben.


Das würde den Chef des JLC Jonatan Goldstein nicht daran gehindert haben,  Corbyns Ablehnung  der Einladung zum Balfour-Jubiläumfest als anti-jüdisches Gefühl zu interpretieren.  Aber dies war wahrscheinlich auch der Plan.  ……
Man kann sicher sein, dass Tony Blair oder Gordon Brown die Einladung angenommen hätten, wenn sie heute noch die Labor-Partei geführt hätten. Die Zeiten haben sich gewiss ändert. >>>

 

 

 

»Mein lieber Lord Rothschild ...« - Angelika Timm hat 100 Dokumente aus 100 Jahren des Konfliktes in Palästina veröffentlicht - Michael Brie - 17.11.2017 - Im späten Herbst des Jahres 1917, genauer: am 2. November, zu einer Zeit, als England und Frankreich sich auf die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg vorbereiteten und die Welt neu aufteilten, schrieb der britische Außenminister, Arthur James Balfour, an den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Großbritannien Lord Lionel Walter Rothschild: »Mein lieber Lord Rothschild, zu meiner großen Genugtuung übermittle ich Ihnen namens S. M. Regierung die folgende Sympathieerklärung mit den jüdisch-zionistischen Bestrebungen … Seiner Majestät Regierung betrachtet die Schaffung einer nationalen Heimstätte in Palästina für das jüdische Volk mit Wohlwollen und wird die größten Anstrengungen machen, um die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei klar verstanden werde, dass nichts getan werden soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte bestehender nicht jüdischer Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und die politische Stellung der Juden in irgendeinem anderen Lande beeinträchtigen könnte.«

Mit dieser Dokument beginnt die Ausgabe von 100 Dokumenten, die den Kampf für oder gegen die Entstehung eines jüdischen Staates in Palästina und in der Folge um die Bildung eines gemeinsamen Staates von Juden und Palästinensern auf diesem Territorium oder für bzw. gegen die Bildung zweier gesonderter Nationalstaaten begleitet haben. In gedrängtester Form fasst die Herausgeberin, Angelika Timm, auch langjährige Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv-Jaffa, ihr Anliegen zusammen: »Das Kompendium ist thematisch … auf die Einhegung der Antagonismen mit nicht militärischen Mitteln … beschränkt … Es will den an nahöstlicher Zeitgeschichte Interessierten zugleich ein handhabbares Arbeitsmaterial und Nachschlagewerk anbieten.« Dies ist ein Understatement. >>>

Angelika Timm (Hg.): 100 Dokumente aus 100 Jahren. Teilungspläne, Regelungsoptionen und Friedensinitiativen im israelisch-palästinensischen Konflikt. AphorismA Verlag, 728 S., geb., 35 €.

 

 

 



Eine Geschichte der Idiotie - Uri Avnery -  18.November 2017 - ICH BIN wütend. Und ich habe gute Gründe, wütend zu sein. Ich war im Begriff, einen Artikel über ein Thema zu schreiben, über das ich seit langer Zeit nachgedacht habe.

In dieser Woche öffnete ich die New York Times und  siehe da, mein noch ungeschriebener Artikel erscheint auf ihrer Meinungsseite im Ganzen, ein Argument nach dem anderen.  Wie kommt es dazu? Ich habe nur eine Erklärung: der Autor -  ich habe den Namen vergessen -  hat die Ideen mit einem magisches Mittel, das gewiss als kriminell bezeichnet werden muss, aus meinem Kopf gestohlen. Eine Person versuchte, einmal, mich deswegen umzubringen.  Doch habe ich mich trotz allem entschieden, diesen Artikel zu schreiben.


DAS THEMA ist Idiotie. Speziell die Rolle der Idiotie in der Geschichte. Je älter ich werde, umso überzeugter werde ich, dass reine Idiotie eine größere Rolle in der Geschichte der Nationen spielt. Große Denker, verglichen mit denen ich nur ein intellektueller Zwerg bin, haben andere Faktoren verfolgt, um zu erklären, wie die Geschichte in ein Schlamassel verwandelt wurde. Karl Marx klagte die Wirtschaft an. Die Wirtschaft hat die Menschheit von Anfang an begleitet. Andere klagen Gott an. Die Religion hat schreckliche Kriege verursacht und tut es noch immer.  Schauen wir uns die Kreuzzüge an, die fast zweihundert Jahre  in meinem Land gewütet haben. Schauen wir auf den 30jährigen Krieg, der Deutschland verwüstet hat. Kein Ende in Sicht. Einige klagen die Rasse an. Weiße gegen die Indianer. Arier gegen Untermenschen. Nazis gegen Juden. Schrecklich. Oder Geopolitik. Die Bürde des Weißen Mannes. Der Drang nach Osten.

Seit vielen Generationen haben große Denker nach einer tiefsinnigen Erklärung gesucht, der den Krieg verursacht. Es muss solch eine Erklärung geben. Schließlich können schreckliche Ereignisse sich nicht nur ereignen. Da muss es etwas Unerklärliches geben, etwas Unheimliches, das all dieses unerhörte Elend verursacht. Etwas, das die menschliche Rasse von Anfang an begleitet und das unser Schicksal leitet.

ICH HABE die meisten dieser Theorien meiner Zeit akzeptiert. Viele von ihnen beeindruckten mich sehr. Große Denker. Tiefsinnige Gedanken. Ich las viele dicke Bände. Aber am Ende ließen sie mich unbefriedigt.


Am Ende hat es mich getroffen. Es gibt  tatsächlich eine allgemeine Kraft, die all diese historischen Ereignisse verursacht hat:  die Idiotie, die Torheit.


Ich weiß, dass dies unglaubwürdig klingt. Idiotie? All diese Tausenden von Kriege? All diese Hunderte von Millionen von Opfern? All diese Tausenden Herrscher, Könige, Staatsmänner, Strategen? Alle Toren? >>>

 

 

 

Uneinigkeit in punkto Nahost-Konflikt - Vor dem Landesparteitag der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen gibt es Streit um einen anti-israelischen Antrag - Sebastian Weiermann - 11.10.2017 - Der Nahost-Konflikt ist in der deutschen Linken ein stetiger Quell für Streitigkeiten. Besonders von dem Streit betroffen ist dabei immer wieder die Partei Die LINKE. Wenn es um den Nahost-Konflikt geht, kochen auf vielen Seiten die Emotionen hoch. Die am Streit Beteiligten werfen einander vor, »imperialistische Kriegstreiber« zu sein oder »Antisemiten«, die »Israel vernichten« wollen. Besonders eskalieren solche Auseinandersetzungen, wenn im Nahen Osten eine bewaffnete Auseinandersetzung droht oder stattfindet. Manchmal reicht auch ein historisches Ereignis. Im Juni jährte sich der Sechs-Tage-Krieg zum 50. Mal.

Beim Landesparteitag der NRW-LINKEN am Sonntag in Kamen steht nun ein Antrag auf der Tagesordnung, der unter dem Titel »DIE LINKE fordert ein Ende der Besatzung in Palästina und der Gaza-Blockade« schwere Vorwürfe gegen Israel erhebt. Israel betreibe »systematisch Menschenrechtsverletzungen« und sorge durch die »Totalblockade des Gazastreifens« für »verheerende Lebensbedingungen«. Der israelischen Regierung werden außerdem »fast unverhohlene Annektionspläne« für die besetzten Gebiete vorgeworfen. Gegen diese müsse die LINKE »dringend Stellung beziehen«. Der Landesparteitag in NRW soll nun beschließen, dass die Linkspartei »die zeitweilige und bedingte Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel« fordert, bis die Besatzung beendet und der Gaza-Streifen nicht mehr blockiert ist.

Unerwähnt bleibt in dem Antrag allerdings, dass der Gaza-Streifen auch von Ägypten blockiert wird und dass durch die israelischen Grenzübergänge täglich Lebensmittel, Baumaterial und Medikamente nach Gaza geliefert werden. Das ärgert auch Kritiker innerhalb der Partei. Etwa die Leipzigerin Jule Nagel. Dem »nd« sagte sie: »Es bedarf schon eines gefestigten, hasserfüllten Bildes von Israel, einseitig die israelische Gazapolitik zu kritisieren, die Terroranschläge der Hamas auf Israel aber auszusparen.« Nagel erinnert daran, dass Israel auch als Konsequenz aus dem Holocaust geschaffen wurde und warnt die LINKE davor, in »antisemitische Stereotype« zurückzufallen.

Ähnlich sieht das die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss. Sie meint, dass die »Antikapitalistische Linke« (AKL), die für den Antrag in NRW verantwortlich ist, schon lange eine einseitige Anti-Israel-Politik betreibe und diese immer wieder auf die Tagesordnung setze. In diesem Zusammenhang fragt König-Preuss auch, was der Antrag bei einem Landesparteitag zu suchen habe. Mit der AfD im Bundestag und auch im nordrhein-westfälischen Landtag sowie dem gesellschaftlichen Rechtsruck gebe es wichtigere Probleme, derer sich die LINKE gerade annehmen müsste. (...)

In Nordrhein-Westfalen zeichnet sich derweil eine Lösung ab. Hannah Bruns, Sprecherin der AKL in NRW, erklärte auf Anfrage des »nd«, dass es eine Initiative gebe, »einen neuen Antrag zum Thema zu stellen, in dem keine Unklarheit mehr zu unserer Haltung zum Existenzrecht Israels besteht und auch die Hamas für ihre menschenverachtende Politik kritisiert wird«. >>>

 

Antrag an den Landesparteitag DIE LINKE-NRW im Oktober 2017 - Antragsteller*innen: Antikapitalistische LINKE NRW; Jürgen AllSt, Mitglied LaVo; Hannah Bruns, AKL NRW und Linksjugend Solid; lsabell Casel, BAG FIP und KV Bonn; Jules El-khatib, Landesvorstand + Delegierter Essen; Sylvia Gabelmann, Delegierte für die AKL; Inge Höger, Sprecherin AKL NRW und Delegierte KV Herford; Ulla jelpke, MdB; Ingrid jost, Mitglied LaVo; Niema Movassat, MdB; Moritz Müller,
LAG FlP und AKL NRW; Tobi* Warkentin, Delegierte KV Bielefeld, Linksjugend NRW DIE LINKE fordert ein Ende der Besatzung in Palästina und der Gaza-Blockade DIE LINKE.NRW fordert die zeitweilige und bedingte Aussetzung des EU- Assoziierunqsabkommens mit Israel, bis zu dem Zeitpunkt, da Israel die in Artikel 2 eindeutig benannten Voraussetzungen aller Vertragspartner zur Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts und damit zur Beendigung der Besatzung und vollständigen Aufhebung der Blockade Gazas erfüllt. >>>

 

 

Quelle facebook - um das Bild zu vergrößern auf das Bild oben klicken


First ever bill on Palestinian human rights introduced to U.S. Congress -  Sheren Khale  - November 14, 2017 - Rep. Betty McCollum (D-MN) introduced a House bill on Tuesday that seeks to prohibit the U.S. from funding the detention and prosecution of Palestinian children in the Israeli military court system. The legislation is said to be the first time a bill on Palestinian human rights has ever been introduced to Congress.

The 11-page bill comes several weeks after a report was released by Israeli rights groups, with the support of the European Union, which revealed “broad, systemic abuse by Israeli authorities,” against Palestinian teenagers detained in occupied East Jerusalem.

The bill, dubbed the “ “Promoting Human Rights by Ending Israeli Military Detention of Palestinian Children Act,” begins by detailing the provisions laid out by the the United Nations Convention on the Rights of the Child, signed by both the U.S. and Israel in the 90s (the U.S. signed the treaty, but did not ratify it, while Israel both signed and ratified the treaty into Israeli law). >>>

 

 

 

 

 

 

 


Kurznachrichten BERICHTE

Israel will mit Saudis kooperieren
 

Riad, Paris, Beirut- Hariris mögliche Rückkehr löst die Libanon-Krise nicht
 

Israeli Soldiers Invade Many Villages Near Jenin, Abduct One Palestinian

 

Israel To Displace Entire Palestinian Communities Near Occupied Jerusalem

 

Liberal Israeli leaders were contemplating  genocide in Gaza already in 1967

 

Detention of Ashraf Abu Rahma extended

 

Israeli Courts Issue 24 Administrative Detention Orders

 

Israeli Soldiers Demolish A Home, Hand Demolition Order Against Another, Near Ramallah

 

Israeli Soldiers Abduct Eleven Palestinians In Nablus And Jenin

 

ISM Report- Settlers of Yitzhar Set Fire to Olive Fields and Attack Farmers the Next Day (VIDEO)

 

Jerusalem Municipality Demolishes Residential Structure in al-Eesawiyya

 

Palestinian Detainees to be Moved to Tents Due to Overcrowding

 

Israeli Soldiers Close Main Road Of Nabi Saleh Village, Abduct A Young Man Near Jenin

 

Israeli Forces Imprison Palestinian Village Behind Wall as Punitive Measure

 

Israeli forces deliver evacuation notices to 300 Palestinians in Bedouin village

 

Israel to move checkpoint further into al-Walaja, cutting villagers off from spring

 

Israel bars Palestinian grandmother from visiting slain father’s grave for 70 years

 

Permalink to Families as pawns- Israel pressures Palestinians into exile through foreign spouse visas

 

Permalink to Netanyahu uses Iranian earthquake to praise Israeli ‘humanity’ and denounce Iranian ‘hatred’

 

Gaza Kids Live in Hell- A Psychologist Tells of Rampant Sexual Abuse, Drugs and Despair
 

17. 11. 2017
 

Terroranschlag „spielen“: Skurriles Angebot für Israel-Touristen

 

Kuwait Airways muss keine israelischen Staatsbürger befördern

 

Israeli Army Prepares to Demolish Hundreds of Palestinian Homes in Northern Jordan Valley

 

Bride’s from Jerusalem, groom’s from the West Bank– and can only live together in no man’s land


 

Richard Gere on segregation in Hebron: It's exactly like the Old South

 

 

Israel bereit zur Kooperation mit Saudi-Arabien gegen Iran

 

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Israeli Soldiers Demolish A Home, Hand Demolition Order Against Another, Near Ramallah

 

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Palestinian Detainees to be Moved to Tents Due to Overcrowding

 

Iron Dome Employed in Gush Dan Settlement Bloc

 

Israeli Soldiers Close Main Road Of Nabi Saleh Village, Abduct A Young Man Near Jenin

 

Israeli Forces Imprison Palestinian Village Behind Wall as Punitive Measure

 

Israel demolishes Palestinian Bedouin village for 121st time

 

 Jerusalem store owner demolish own shop to avoid Israeli fines
 

16. 11. 2017
 

Tauziehen um Libanon: Saudi-Arabien und Iran treten neuen Nahost-Konflikt los

 

Palestinian rights make a rare appearance in Congress

 

Israel Denies Entry to European Officials Over 'Support for Israel Boycott'

 

In the Galilee, Palestinians and Israelis grapple with a dark past

 

Israeli right’s anti-democratic laws penetrate everywhere

 

The Trials of Benjamin Netanyahu

 

Military Court Watch: Newsletter - October 2017

 

15. 11. 2017

 

Israel stellt nach Drohungen aus Gaza Raketenabwehrsystem auf

 

Another Palestinian Forced To Demolish His Own Store To Avoid High Fees

 

Israel's 'Jewish values' will forever leave Palestinians on the sidelines

 

Israeli army to evict 300 Palestinians from Jordan Valley

 

Israel's threats could push it into unnecessary war with Iran

 

 

First ever bill on Palestinian human rights introduced to U.S. Congress

 

The goy and the golem: James Angleton and the rise of Israel

 

Bride’s from Jerusalem, groom’s from the West Bank– and can only live together in no man’s land

 

Historic US bill would outlaw Israel aid used to abuse children

 

Army punitively seals off a Palestinian village over stone throwing

 

Greenblatt: No Israel-Palestine peace talks in sight

 

Israel lobby is slowly being dragged into the light
 

14. 11. 2017
 

Karl Lagerfeld nennt Flüchtlinge "Feinde" der Juden
Karl Lagerfeld hat Flüchtlinge in Deutschland als "die schlimmsten Feinde" der Juden bezeichnet.

 

How Avi Shlaim moved from two-state solution to one-state solution

 

Settler celebration of life of Sarah turns into a torment for Palestinians in Hebron

 

Prince Charles decried White House’s failure to take on ‘Jewish lobby’ over Israel

 

Israel continues arresting Palestinian minors in IOF daily attacks

 

13. 11. 2017

 

Hamas und Fatah demonstrieren in Kairo Versöhnung
Bei den Verhandlungen in Ägypten fanden die rivalisierenden Palästinensergruppen in wichtigen Punkten eine Einigung

 

Hamas zur Auflösung ihrer Verwaltung im Gazastreifen bereit

 

Trump-Team-arbeitet-an-Entwurf-fuer-Nahost-Friedensplan

 

Versöhnung mit Hindernissen
Verwaltung im Gazastreifen geht von Hamas an Fatah über. Widerstandsgruppen wollen Waffen nicht niederlegen

 

Palestinian Demolishes His Home To Avoid Excessive Fines

 

Wie Israel im Libanon saudische Interessen vertritt

 
 

Ex-Premier-Hariri-Kehre-sehr-bald-in-den-Libanon-zurueck

 

Libanon-zwischen-den-Fronten-Sorge-um-Hariri-und-Stabilitaet

 

Many Palestinians Suffer The Effects Of Teargas Inhalation Near Bethlehem

 

Weeks after deadly tunnel attack, Israel and Islamic Jihad exchange threats

 

Palestinian citizens of Israel won't be bullied into silence any longer

 

12. 11. 2017

 

Dear Simon Schama, you need a history lesson on Zionism

 

Seven members of Jewish Voice for Peace arrested in demonstration at ADL – Mondoweiss

 

Golan-Höhen- Israel schießt syrische Spionage-Drohne ab


Libanons Präsident- Regierungschef Hariri wurde entführt

Europäer und USA- Hariri nicht unter Hausarrest in Saudi-Arabien

Hezbollah leader Nasrallah slams Saudi aggression – says Israel will not invade Lebanon

 

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