Inhaftierter Palästinenser beendet Hungerstreik - Oberstes Gericht setzte Haftbefehl außer Kraft  – Ein in Israel inhaftierter Palästinenser hat nach 65 Tagen seinen Hungerstreik beendet, nachdem das oberste israelische Gericht entschieden hatte, den Haftbefehl vorübergehend außer Kraft zu setzen. "Die Geschichte ist vorbei, die Administrativhaft ist aufgehoben und deshalb gibt es keinen Streik", erklärte der Anwalt von Mohammed Allan, Jameel Khatib, am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. >>>
 

Mohammad Allan ist frei, aber es sind noch ca. 5400 palästinensische politische Gefangene und ca. 400 Palästinenser in Administrativhaft - Daher ruft die Europäische Allianz für die Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen zur Kundgebung für die Freiheit für die Gefangen auf am morgigen Donnerstag, den 20.08. von 18 bis 20 Uhr auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor
weitere Details:  facebook.com/events/832314850221399  -  Quelle Martin Lejeune

Nach Hungerstreik: Israel muss palästinensischen Häftling vorübergehend entlassen - Er saß ohne Anklage in Haft - und protestierte dagegen mit einem Hungerstreik. Jetzt hat ein israelisches Gericht entschieden, dass der palästinensische Häftling Mohammed Allan nicht im Gefängnis festgehalten werden darf. Der Oberste Gerichtshof in Israel hat die umstrittene Verwaltungshaft für den palästinensischen Anwalt Mohammed Allan wegen seines schlechten Gesundheitszustands ausgesetzt. Der Anwalt befindet sich seit 65 Tagen im Hungerstreik. Allan müsse aber in Intensivbetreuung im Krankenhaus bleiben, urteilte der Gerichtshof am Mittwoch.Der 31-Jährige soll durch den Hungerstreik einen Hirnschaden erlitten haben. Israelische Medien berichteten dies am Mittwoch unter Berufung auf den Krankenhausleiter. Es sei allerdings unklar, ob die durch Vitaminmangel verursachten Schäden nicht zu kurieren seien. >>>



Verwaltungshaft in Israel - Wenn Hungerstreiks zur Waffe werden - Die Militärstaatsanwaltschaft versucht Hungerstreiks gegen die Verwaltungshaft zu beenden. Im Negev weigern sich weitere Häftlinge zu essen. (...)  Im Gefängnis Nafha in der Negev-Wüste sind nach palästinensischen Angaben jetzt weitere 250 Verwaltungshäftlinge in den Hungerstreik getreten. 401 Gefangene in Verwaltungshaft - In bislang drei Fällen willigten die Behörden ein, die Verwaltungshaft infolge von langen Hungerstreiks nicht zu verlängern. Laut Gefängnisbehörde hätten die Streikenden bei kollektiven Aktionen nie mehr erreicht, als straffrei den Protest zu beenden. Die Haftanstalten reagieren mit einem Besuch- und Fernsehverbot auf die kollektiven Aktionen.

Anwältin Saussan Saher „Mein Mandant ist keine Bedrohung für die Sicherheit Israels.“

In Ausnahmefällen werden Häftlinge in andere Anstalten verlegt. Israels Minister für öffentliche Sicherheit Gilad Erdan lehnte die Beendigung der Verwaltungshaft für Allaan strikt ab. Bei Terror gelte es „mit Entschlossenheit vorzugehen, nicht mit Kompromissen“. Erdan war mit federführend bei der Rechtsreform, die eine Zwangsernährung bei akuter Lebensgefahr ermöglicht.

Internationale Kritik wächst - Israel hält derzeit 5750 palästinensische Sicherheitshäftlinge fest, davon sind 401 Palästinenser in Verwaltungshaft. Die umstrittene Maßnahme ermöglicht es Israels Armee, sogenannte tickende Zeitbomben ohne Rechtsverfahren und ohne jede Begründung auf unbestimmte Zeit festzuhalten. Die Häftlinge werden zur jeweiligen Verlängerung der Haftzeit im Sechs-Monats-Rhythmus einem Militärgericht vorgeführt.

Amnesty International (AI) verurteilte diese „willkürliche Internierung“. Die Verwaltungshäftlinge seien „routinemäßig Folter und anderen Mißhandlungen während der Festnahme und Verhören ausgesetzt“. In einem aktuellen Bericht kritisiert AI die „schlechten Bedingungen“ in den Zellen und das Verbot von Familienbesuchen für diese Häftlinge.

Ungeachtet der internationalen Kritik hält Israel an der umstrittenen Maßnahme fest. Die Zahl der Verwaltungshäftlinge hat im Vergleich zum Vorjahr sogar noch zugenommen. Im Frühjahr 2014 saßen 239 >>>
 

Systematische Administrativhaft in Israel - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost - Sehr geehrter Herr Hadas-Handelsman, Der palästinensische Rechtsanwalt Muhammed Allan ist am 16. Juni in den Hungerstreik getreten, um gegen die durch Israel verhängte Administrativhaft zu protestieren.

Er und weitere ca. 400 palästinensische Administrativhäftlinge werden ohne eine Anklage, ohne Verfahren und ohne Urteil aufgrund von „Geheiminformation“ gefangen gehalten. Diese Haft, die für einen Monat oder bis zu sechs Monaten verhängt wird, kann beliebig und uneingeschränkt verlängert werden.

Allan, 31, wurde im November 2014 verhaftet, gefesselt und zu seinem Büro genommen, wo er gezwungen wurde, Akten seiner Mandanten zu zeigen und somit seine Schweigepflicht zu brechen. Von einem Militärrichter wurde dann eine 6-monatige Administrativhaft gegen ihn verhängt. Als diese um weitere 6 Monate verlängert wurde, trat Allan aus Protest gegen die unbegründete Haft in den Hungerstreik.

Israel macht systematisch von der Administrativhaft Gebrauch. Nach den Genfer Konventionen ist diese Form der Inhaftierung jedoch nur unter bestimmten strengen Voraussetzungen erlaubt, und nur für kurze Zeit und als ultima ratio. Die Tatsache, dass Israel jedoch zur Zeit über 400 palästinensische Gefangene in Administrativhaft hält und dass alle Bevölkerungsgruppen, verschiedene zivilgesellschaftliche Akteur*innen, Parlamentsabgeordnete und Minderjährige von dieser rechtswidrigen Form der Haft betroffen sind, zeigt, wie Israel die Administrativhaft als politisches Mittel zur Bestrafung und Disziplinierung der palästinensischen Bevölkerung einsetzt.

Aufgrund seines sich verschlimmernden gesundheitlichen Zustandes wurde Muhammed Allan ins Soroka Medical Center in Beer-Sheva eingeliefert. Als die Ärzte dort sich weigerten, ihn zwangsweise zu ernähren, weil dieses gegen jede medizinische Ethik verstößt, verlegten ihn die Gefängnisbehörden in das Barzilai Medical Center in Ashkelon. Dort wird er, wie im Soroka Medical Center ans Bett gefesselt, zwangsbehandelt.

Wir fordern wie Amnesty International die sofortige Freilassung von Muhammed Allan und aller anderen palästinensischen politischen Häftlingen und die Respektierung demokratischer Werte und Verfahren wie Transparenz und des Rechts auf ein faires Verfahren. Vorstand Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Kopien: Director General , Ministery of Health Moshe Bar Siman Tov.
Minister of Public Security Gilad Ardan.
Military Judge Advocate General Brigadier General Danny Efroni.
Bundesminister des Auswärtigen, Frank-Walter Steinmeier.
Amnesty International, East Mediterranean Team.
Office of the Commissioner for Human Rights. 

Breaking: Israeli Supreme Court Releases Hunger-Striking Prisoner - Richard Silverstein - The Israeli Supreme Court has ruled that hunger striking Palestinian prisoner, 31 year-old Mohammed Allan, will be released from administrative detention…but only if medical tests show that he’s suffered “irreversible” damage as a result of his 65-day hunger strike. Apparently, a healthy Allan was a grave national security threat. While a near-dead Allan poses no such threat. While the Court has done the decent, humane thing, it erased any good will it might’ve generated by compelling Allan had to prove that his ordeal had caused damage to his body and mind so severe that it supported freeing him.

If he recovers and shows no sign of permanent damage, he could be rearrested and forced to serve the remainder of his term under administrative detention. Further, he could be rearrested at any time by authorities under a new order. Such is the caprice of the Israeli legal system regarding security offenses. Under administrative detention, a victim need not be charged with a crime. And such detentions may be extended for six month periods indefinitely. That is why prisoners have begun to resort to hunger strikes. Killing themselves seems to be the only message that moves the hardened Pharaonic hearts of Israel’s security services. >>>

Israel führt trotz Einspruch des Obersten Gerichtshofes umstrittenen Mauerbau auf palästinensischem Gebiet fort - Israel hat den Bau der umstrittenen „Speeranlage“ im Cremisan Tal wieder aufgenommen, in dem zum großen Teil palästinensische Christen leben. Für den Bau der Mauer wurden bereits auf palästinensischem Agrarland über hundert tausendjährige Olivenbäume aus der Erde gerissen. Zudem wird nach den bisherigen Plänen der Mauerverlauf ein katholisches Kloster von dem dazu gehörenden Schwestern-Konvent und einer Schule trennen. >>>
 

Dutzende palästinensische Christen protestieren gegen Apartheids-Mauer Israels - Dutzende palästinensische Christen stellten sich heute in Beit Jala bei Bethlehem den israelischen Sicherheitskräften entgegen, um zu versuchen den Bau der israelischen Apartheids-Mauer im christlichen Sektor zu verhindern, wie ein Reporter von AFP bestätigt.

Die Demonstranten, v.a. palästinensische Christen, aber auch ausländische Aktivisten und mindestens drei Priester, versammelten sich, um gegen den Bau zu protestieren, der nach drei-jährigem Rechtsstreit am vergangenen Montag begonnen wurde. Die Priester versuchten zum Gebet zwischen die Olivenbäumen zu gehen, die die israelischen Bulldozer ausrissen, wurden aber von der in dem Gebiet aufmarschierten Polizei festgenommen. Ein Demonstrant wurde festgenommen, als er versuchte vor einem der Bulldozer einen Olivenbaum zu pflanzen.

Die israelischen (Streit-)Kräfte zerstreuten eine Gruppe, die begonnen hatte zu singen: "Israel ist ein Terror-Staat. Er macht uns keine Angst." Der Mauerbau begann 2002 mitten in der Intifada, laut Israel um die Bevölkerung vor den Anschlägen aus dem Westjordanland zu schützen. Bis jetzt wurden zwei Drittel der Barriere errichtet, sie soll etwa 712 km Länge erreichen. Die Palästinenser nennen die Mauer "Apartheids-Mauer", sie ist eines der Symbole des israelisch-palästinensischen Konflikts. Die Mauer erschwert das tägliche Leben der Palästinenser, und Israel wird beschuldigt, sie zu benutzen, um de facto neue Grenzen zu ziehen: die Mauer verläuft zu 85% im Westjordanland und trennt laut UNO 9,4% des palästinensischen Territoriums ab.

Ihr Verlauf durch den Sektor von Beit Jala und das Cremisan-Tal führte zu einem heftigen Widerstand der lokalen christlichen Gemeinde, der sogar die Unterstützung des Papstes erhielt. Der Fall rief in der Kirche viele Reaktionen hervor, da die Mauer zwischen einem Kloster und einem Konvent der Salesianer verlaufen soll. Das israelische Oberste Gericht hatte am2. April entschieden, den Mauerbau in dieser Gegend zu einzustellen und den Staat gebeten, einen geänderten Verlauf zu planen.

Das Hohe Gericht genehmigte schließlich am 6. Juli den Mauerbau, und präzisierte, sein Gutachten vom April hätte sich nur auf einige hundert Meter in der Nähe von Kloster und Konvent bezogen. Die Bewohner von Beit Jala wurden am Montag davon überrascht, dass die israelischen Bulldozer begonnen hatten, die Olivenbäume östlich des Konvents und des Klosters entwurzelten.

Die Bewohner protestierten gegen die Enteignung ihrer Böden und die Fragmentierung des Raumes. Außerdem beschuldigen die Palästinenser Israel, die Mauer zu benutzen, um die angrenzenden Siedlungen Gilo und Har Gilo, die nach der internationalen Gemeinschaft illegal sind, noch weiter auszubauen. Am 9. Juli 2004 hat der Internationale Gerichtshof entschieden, dass der Mauerbau illegal ist und hat seinen Abbau verlangt.   Quelle: www.palestinalibre.org/articulo.php?a=57477 - Übersetzung: K. Nebauer

pax christi fordert Stopp des Mauerbaus in Cremisan - 20. Aug 2015 - Zur Entscheidung des Israelischen Verteidigungsministeriums, mit dem Bau der Mauer im Tal von Cremisan in der Westbank bei Bethlehem zu beginnen.

pax christi fordert die Bundesregierung auf, ihren Einfluss gegenüber der israelischen Regierung geltend zu machen, um den Bau der Mauer im Tal von Cremisan zu stoppen. „Am Montag begann die israelische Armee mit Bulldozern, in Vorbereitung des weiteren Mauerbaus uralte Olivenbäume zu zerstören. Das Lateinische Patriarchat von Jerusalem hat dies gestern aufs Schärfste verurteilt, denn der geplante Verlauf auf palästinensischem Privatland widerspricht internationalem Recht und konterkariert die positive Entscheidung des obersten Gerichtshofes in Israel vom 2. April 2015, verhängte Enteignungsbefehle aufzuheben. Die Taktik des israelischen Verteidigungsministeriums, kirchliche und private Grundbesitzer unterschiedlich zu behandeln, treibt einen Keil in die palästinensische Gesellschaft und verletzt unter anderem Artikel 1 und 2 der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte – jeder Mensch ist gleich und hat die gleichen Rechte“, erklärt Dr. Manfred Budzinski, der Sprecher der pax christi-Nahostkommission.

Praktisch wird die Mauer im Tal von Cremisan nun fast genauso verwirklicht wie vor neun Jahren geplant – mit Aussparungen im Verlauf, wo die katholische Kirche im Tal Land besitzt. Verschiedene Bischofskonferenzen weltweit, aber auch die lokalen EU-Missionen in Jerusalem haben die Entscheidung des israelischen Verteidigungsministeriums bereits verurteilt.


Das israelische Verteidigungsministerium hatte jüngst bekannt gegeben, dass mit dem Bau der Mauer im Tal von Cremisan begonnen werden soll. Dem vorausgegangen war eine Entscheidung des obersten Gerichtshofes in Israel, dass der Bau der Mauer die Ländereien der beiden im Tal ansässigen Klöster unberührt lassen müsse und der gegenseitige Zugang der Klöster nicht beeinträchtigt werden dürfe. Dieses Urteil legt das Verteidigungsministerium dahingehend aus, dass die Argumente der 58 christlichen Landbesitzer des Tals vor Gericht kein Gehör fanden und deren Land deswegen zur Konstruktion der Mauer freigegeben sei. Das Gericht hat diese enge Auslegung seines Urteils am 6. Juni gebilligt. >>>
 

 VIDEO - Bethlehem: the arrest of activists and attacks on civilians in Beit Jala
 

Kein Fest fürs Leben -  Am Strand der Pariser Seine sollte die Kultur Tel Avivs gefeiert werden. Dann kam der Nahostkonflikt dazwischen - „Paris Plages“, das bedeutet jeden August Tonnen von Sand, Liegestühle, Food-Trucks, Musik und Sport für daheimgebliebene Pariser oder Touristen: ein Stadtstrand mit mediterranem Flair zu Füßen von Notre-Dame. Ein ausgelassenes Kulturfest hätte es werden sollen, doch in diesem Jahr sorgte das Ereignis schon im Vorfeld für Zündstoff: Die sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo hatte für einen Tag das Motto „Tel Aviv an der Seine“ ausgerufen. Auf einem Abschnitt von 300 Metern waren vor allem kulinarische Präsentationen und Elektroklänge aus der hippen israelischen Hafenstadt geplant. Zu Gast bei Freunden. Mais non.

Gegen eine solche Tel-Aviv-Beachparty, ein Jahr nach der israelischen Intervention im Gazastreifen, wehrten sich vor allem Frankreichs Muslime und antizionistische Stimmen. Mehr als 20.000 Unterzeichner einer Onlinepetition, initiiert von propalästinensischen Vereinen, forderten die Absage des Fests. Auch linke Politiker bezeichneten es als Provokation – in Gaza waren vor einem Jahr mehr als 2.200 palästinensische Zivilisten getötet worden. Die Abgeordnete Danielle Simonnet von der Parti de gauche (PG) kritisierte die Veranstaltung als „Zynismus und Schamlosigkeit“ angesichts der israelischen Siedlungspolitik. So verlor ein Strand seine Unschuld, und der Nahostkonflikt kam an die Seine. >>>

VIDEO - Israeli forces punish Kafr Qaddum by damaging the water supply system - On Saturday the 15th of August 2015, the villagers from Kafr Qaddum once again demonstrated against the blockage of the road leading to Nablus as well as the nearby Kedumin settlement. In solidarity with the local people there were few international activists and journalists to cover the demonstration. The non-violent protest was immediately suppressed by the Israeli occupation forces by shooting dozens of teargas canisters and live ammunition. Instead of the frequently used bad-smelling skunk water, the army drove a bulldozer into the village. This bulldozer destroyed the only water pipe in the village, leaving the people Kafr Qaddum without any connection to water until the pipe is repaired. Especially during the hot summer months, water is a scarce and essential good. >>>

Israeli forces demolish homes in Wadi Joz, occuppied East Jerusalem - ISM - Wave of home demolition worsens in Wadi Joz -
On Wednesday August 19, at 5:30 AM, Israeli occupation forces began demolishing a three-story home of the Totah and Totanji families in the Wadi Joz neighborhood of occupied East Jerusalem.

“A large number soldiers and policemen are blocking main road in Wadi Joz right now. There is no electricity because they demolished the neighbor’s house and the power network. They kicked the families and people into the street, in the middle of this hot weather, showing no humanity. Stated Nureddin Amro a resident of the Wadi Joz “They want to confiscate the entire neighborhood”.

On March 31, 2015 Israeli forces demolished most of Nureddin Amro’s house and that of his brother, Sharif Amro, both of whom are blind and live with their families, including 7 children under 14 years of age and their mother who is 79 years old. There was no demolition order against the houses and no prior notice. Israeli forces barely waited for the family to leave the rooms that were going to be demolished and physically attacked the family. Some property belonging to the Totah family was also destroyed that day. Since then, the Amros and Totahs have lived in constant fear of further demolitions. Other homes in the neighborhood are also slated for demolition.

Today’s demolition comes just after the largest-scale destruction of Palestinian dwellings in nearly three years.

Wadi al-Joz is located directly outside the Old City of Jerusalem in a vulnerable area with three demolitions in the last two-and-one-half weeks. Land near this neighborhood was already annexed by the Israeli authorities to create a national park encompassing an illegal Israeli settlement. >>>

More than 1,000 Black Leaders call for 'Palestinian Liberation' - U.S. Black activists, including Angela Davis and Cornel West, have called for action against Zionism and urged the U.S. to stop funding Israeli state violence.


More than 1,000 Black activists, artists, scholars, students and organizations from the United States released a statement on Tuesday stressing their “solidarity with the Palestinian struggle and commitment to the liberation of Palestine’s land and people.”

“On the anniversary of last summer’s Gaza massacre, in the 48th year of Israeli occupation, the 67th year of Palestinians’ ongoing Nakba (the Arabic word for Israel's ethnic cleansing) — and in the fourth century of Black oppression in the present-day United States — we, the undersigned Black activists, artists, scholars, writers, and political prisoners offer this letter of reaffirmed solidarity with the Palestinian struggle and commitment to the liberation of Palestine’s land and people,” the statement said. >>>