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Nahost-Friedensprozess - "Das ist ein Schrei aus Verzweiflung" - Palästinenserpräsident Abbas sei verzweifelt, sagte der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, im DLF. Das habe Abbas' Rede bei der UNO gezeigt. Den Palästinensern gehe es schlecht, dem Friedensprozess auch und Israel wolle keine Zugeständnisse machen. - Avi Primor im Gespräch mit Sandra Schulz

Sandra Schulz: Palästinenserpräsident Abbas hat bei den Vereinten Nationen mit der Aufkündigung der Oslo-Verträge mit Israel gedroht. Hat er damit gedroht, oder hat er das Abkommen sogar schon faktisch aufgekündigt? Das ist jetzt die Frage. Die Palästinenser seien nicht länger an die Abkommen gebunden, wenn diese von Israel nicht eingehalten würden, sagte Abbas gestern bei der Generaldebatte in der UN-Vollversammlung in New York. Mitgehört hat der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor. Guten Morgen. >>>

Mahmud Abbas kann nur Alarm schlagen -  Inge Günther - Im Nahost-Konflikt haben Palästinenser derzeit keine Druckmittel gegenüber Israel. Präsident Mahmud Abbas jedenfalls konnte vor den UN nur eine Platzpatrone abfeuern.

Der „Knaller“ in der UN-Rede von Mahmud Abbas hat sich als Platzpatrone entpuppt. Erschrocken hat die Welt aufgehorcht, als der Palästinenser-Präsident erklärte, angesichts der israelischen Vertragsbrüche sich nicht mehr an die Osloer Friedensabkommen gebunden zu fühlen. Aber dieser Kracher hinterlässt kaum mehr als Rauchgeruch. Real ändert sich dadurch nichts in den besetzten palästinensischen Gebieten. Die Warnung von Abbas, wenn Israel so weiter mache wie bislang, Siedlungen ausbaue und die Palästinenser militärisch und wirtschaftlich dominiere, könne es als Besatzungsmacht auch gleich alles andere erledigen, zum Beispiel Schulen und Krankenhäuser am Laufen halten, bleibt (vorerst) folgenlos. Die palästinensische Autonomieregierung gibt den Israelis nicht die Schlüssel zurück – >>>

 

Fritz Edlinger: Palästinensische Aufkündigung von Oslo ist auch ein Protest gegen die zahnlose westliche Nahostpolitik - Die von Präsident Mahmoud Abbas bei seiner gestrigen Rede vor der UN-Generalversammlung angekündigte Aufkündigung der sogenannten Osloer-Grundsatzvereinbarung kommt für aufmerksame Beobachter der Nahostpolitik absolut nicht überraschend, sie stellt auch einen vehementen Protest der Palästinenser gegen die völlig zahnlose westliche Nahostpolitik dar, stellte der Generalsekretär der "Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen" (GÖAB) Fritz Edlinger in einer ersten Stellungnahme fest. Wer die aktuelle Situation in Palästina (und dies ist die Westbank und der Gazastreifen) mit jener vor 1993, des Beginns des so wortreich beschworenen "Oslo-Friedensprozesses", vergleicht, der kann nicht umhin, diesen Prozess als Illusion zu bezeichnen. Von Anbeginn an haben unterschiedliche israelische Regierungen die vereinbarten Zeitpläne verzögert, auf der anderen Seite aber rücksichtslos ihre Besatzungs- und Vertreibungspolitik in den palästinensischen Gebieten fortgesetzt. Nach fast genau 22 Jahren ist es seiner Meinung nach daher keine große Übertreibung, diesen mit viel publicity inszenierten "Friedensprozess" als ein großes Ablenkungsmanöver, de facto als Betrug am Palästinensischen Volk und seinen völlig legitimen Hoffnungen zu bezeichnen, führte der GÖAB-Generalsekretär weiter aus.

Es gäbe eine unübersehbare Liste an Beispielen, die beweisen, wie von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen, Israel niemals die Absicht hatte, die absolut berechtigten und durch zahllose internationale Abkommen und Beschlüsse anerkannten Rechte des Palästinensischen Volkes tatsächlich zu respektieren. Israel hat niemals in dem nun bereits seit fast 70 Jahren andauernden Konflikt die völkerrechtlich unbestrittenen Ansprüche und Rechte der Palästinenser akzeptiert, angesichts der völlig ungleichen Machtverhältnisse gab es auch in keiner Phase des Konfliktes Begegnungen auf gleicher Augenhöhe. Israel war und ist ein Staat in der Tradition des europäischen Kolonialismus und hat sich bis heute von dieser arroganten und sehr oft rassistischen Siedlermentalität nicht entfernt.

Die westlichen Staaten, welchen die reale Situation in Israel/Palästina durchaus bekannt ist, haben dies aus unterschiedlichen historischen und tagespolitischen Motiven zur Kenntnis genommen und tragen daher eine beträchtliche Mitschuld an der ausweglosen Situation, führte Fritz Edlinger weiter aus. Während man auf der einen Seite mehr oder minder aktiv den internationalen Anerkennungsprozess Palästinas unterstützt hat, ist auf der Ebene der konkreten Maßnahmen kaum etwas geschehen. Die klaren völkerrechtlichen Verstöße Israels in Bereichen wie Siedlungspolitik, jahrelange Kollektivstrafen gegen die Menschen im Gazastreifen, Bau des "Sicherheitszaunes" auf großteils palästinensischem Gebiet etc. hat man mehr oder minder widerspruchslos hingenommen. Das trotzige Beharren Israels auf seiner Besatzungspolitik hätte es doch längst klar gemacht, dass hier ganz konkrete internationale Maßnahmen, sprich Sanktionen, angebracht seien. In anderen, weitaus weniger gravierenden Fällen hat die Internationale Staatengemeinschaft jedoch nie so lange zugewartet. Daher wird es auch von vielen Menschen in Palästina fast als Zynismus betrachtet, dass die westlichen Staaten seit Oslo mit Milliardenbeträgen einen Zustand aufrechterhalten haben, der weder fair noch gerecht ist und zudem die reale Lebenssituation der nach wie vor unter israelischer Kontrollen lebenden Palästinenser in der Westbank und in Gaza wesentlich verschlechtert hat. Die Rede von Präsident Mahmoud Abbas stellte daher den lange erwarteten und völlig verständlichen Aufschrei des um seine Rechte betrogenen Palästinensischen Volkes dar, schloss der GÖAB- Generalsekretär. Wien, 1.10.2015
 

Palästinas Flagge weht, »Oslo II« ist tot - Abbas kündigt Vereinbarung mit Israel auf und fordert Frieden. Netanjahu wittert Aufruhr - Karin Leukefeld - Erstmals wurde am Mittwoch die Flagge der Palästinenser, zusammen mit der des Vatikans, vor dem Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York gehisst – wenngleich die Fahnen der beiden Beobachterstaaten mit einigem Abstand zu denen der Mitgliedsländer wehen. Am gleichen Tag erklärte Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), vor der UN-Vollversammlung, seine Behörde sehe sich nicht mehr an die politischen Abmachungen und Sicherheitsvereinbarungen mit Israel gebunden. Die Besatzungsmacht verletze täglich das Osloer Friedensabkommen, das vor 20 Jahren vereinbart worden sei, erklärte er, bekräftigte jedoch zugleich, seine Hände seien »für einen gerechten Frieden ausgestreckt«. Dieser Friede, so Abbas weiter, müsse jedoch seinem Volk »seine Rechte, Freiheit und menschliche Würde« garantieren. Israel müsse einsehen, dass Friede auch in seinem Interesse sei »und im Interesse unserer zukünftigen Generationen«.

Israel habe die Palästinensische Autonomiebehörde »de facto abgeschafft«, erklärte der Richter und Abbas-Berater für religiöse Angelegenheiten, Mahmud Al-Habbasch, gegenüber der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan News. Nach dem Osloer Abkommen war die PA als Interimsregierung der Palästinenser eingesetzt worden. Sie sollte das von Israel als »Gebiet A« ausgewiesene Territorium im besetzten Westjordanland kontrollieren und das gesamte Westjordanland Ende 1999 übernehmen. Trotz dieses als »Oslo II« bekanntgewordenen Abkommens, das am 28. September 1995 im ägyptischen Taba unterzeichnet worden war, hat Israel illegale Siedlungen im Westjordanland und in Jerusalem ausgebaut. Israelische Besatzungstruppen agieren ungehindert und teilweise in Kooperation mit palästinensischen Sicherheitskräften im Westjordanland, was von der dort lebenden palästinensischen Bevölkerung zunehmend kritisiert wird. Al-Habbasch zufolge arbeiteten die PA-Mitglieder heute wie Angestellte für Israel. Ein Rücktritt der Autonomiebehörde sei dennoch vorerst nicht zu erwarten. >>>

Abbas kündigt Osloer Friedensabkommen auf - Palästinenserpräsident Abbas hat das Oslo-Abkommen aufgekündigt - aber meint er es auch ernst? Seine Worte sind zwar eindeutig. Aber ist es nicht der Totenschein für eine Leiche?

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat das historische Friedensabkommen von Oslo aufgekündigt. „Wir erklären hiermit, dass wir uns nicht weiter an die Vereinbarung gebunden fühlen“, sagte Abbas am Mittwoch in der UN-Vollversammlung in New York. Offen bleibt allerdings, ob er der Ankündigung wirklich Taten folgen lässt. >>>
 

Kühle Reaktionen auf Abbas' Rede - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will sich nicht mehr an das Osloer Abkommen halten - Israel reagiert kühl auf den Vorstoß. Das Nahost-Quartett will weiter Druck auf Israel und die Palästinenser bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts ausüben.

Israel sieht den aktuellen Stand in der Region nicht gefährdet, berichtet Torsten Teichmann für den Deutschlandfunk [AUDIO] . Israels Innenminister Silvan Shalom sagte: "Es besteht kein Zweifel: Der vorliegende Versuch, alles hinzuschmeißen, bringt sie keinen Zentimeter näher an das Ziel, das sie erreichen wollen." Zumal Abbas die Verträge von Oslo 1993 gar nicht formell gekündigt habe - schließlich existiere die Autonomiebehörde, die ein Ergebnis der Verträge ist, weiterhin. Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, nannte Abbas' Vorgehen im Deutschlandfunk einen "Schrei aus Verzweiflung". >>>
 

"Der Friedensprozess ist lange tot" - Die Aufkündigung des Friedensprozesses mit Israel durch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist ein rein symbolischer Akt, sagte Nahost-Experte Michael Lüders im DLF. Der Prozess sei schon lange nur noch eine Fassade. Abbas riskiere die Konfrontation, da er nichts zu verlieren habe. Israel attestiert Lüders Schizophrenie. Michael Lüders im Gespräch mit Dirk Müller >>>

Netanyahu vor der Uno: "Ihr glaubt, Ihr könnt den Tiger in ein Kätzchen verwandeln?" - Ein gereizter Benjamin Netanjahu hat der Uno "extreme Feindlichkeit" vorgeworfen: Israel werde "exzessiv niedergemacht". Der israelische Ministerpräsident warnte auch vor dem Atomabkommen mit Iran.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat in seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung nicht nur vor Iran gewarnt. Auch den Vereinten Nationen warf er Vorurteile gegenüber seinem Land vor. "Die Uno ist extrem feindlich gegenüber Israel, der einzigen Demokratie im Nahen Osten", so Netanyahu. "Wir erleben hier ein exzessives Niedermachen Israels." >>>
 

Netanjahus Rede vor der UNO am 1. 10. 2015 - englisch - >>>

Netanyahu’s U.N. Speech: Desperation and more Lies. - By Rebecca Vilkomerson, Mustafa Barghouti, Mouin Rabbani, Nadia Ben-Youssef, Yousef Munayyer, Diana Buttu, George Bisharat, Noura Erakat, Ali Abunimah. - In response to PM Netanyahu’s United Nation speech, the following are some responses from nine Jewish and Palestinian Analysts produced by the Institute for Middle East Understanding. >>>
 

WATCH: Netanyahu's deafening silence, the extended version - Michael Schaeffer Omer-Man - The Israeli prime minister digs deeper into his bag of UN shtick. Israeli Prime Minister is known for his antics and shtick at the United Nations. In the past he has flaunted cartoon drawings of bombs, waved blueprints of Auschwitz and now he used a new prop — deafening silence. Deriding the entire world for ignoring threats to Israel by Iran, Netanyahu accused the representatives present in the UNGA chamber: “the response from every one of you here, utter silence. Deafening silence.” And then he went silent. With the most terrifying evil stare, or perhaps an attempt at inducing shame . For 45 seconds. It was scary. Here’s the video with an extra two minutes of terrifying silence added for dramatic effect >>>

VIDEO - Netanyahu glares at U.N. for 45 seconds after berating its silence on Iran threat to Israel Israeli Prime Minister
Benjamin Netanyahu glares silently at the United Nations for 45 seconds after berating the organization for their silence in the wake of Iran's continued threats against the Jewish state.

Sonderseite - Abbas Rede vor der UNO (auch die von Netanjahu) >>>

Botschafterin Dr. Daibes verurteilt "gezielte Provokationen" am Haram Al-Sharif - Die Botschafterin Palästinas in Deutschland, Dr. Khouloud Daibes zeigt sich über die jüngsten Entwicklungen am Haram Al-Sharif in Jerusalem tief besorgt. Dutzende Menschen wurden verletzt und vielen der Zutritt zum Gebet verwehrt, während Israel auch weiterhin den Zugang stark einschränkt.

“Durch solche zielgerichteten Aktionen drohen weitere Enteignungen und Verletzungen. Die Vorfälle am Haram Al-Sharif sind ein Mikrokosmos der umfangreichen Besatzung. Aber sie sind umso gefährlicher, weil sie eine der heiligsten Stätten des Islam bedrohen“, betonte Dr. Daibes und appellierte zugleich an Journalisten, entsprechend sensibel in ihrer Berichterstattung über die Lage vorzugehen.

“Solche Aktionen sind gezielte Provokationen. Es sind solche, die die israelische Regierung nur zu gut beherrscht“, so Dr. Daibes in Anspielung auf den „Besuch“ des ehemaligen Ministerpräsidenten Ariel Sharon im September 2000, der die zweite Intifada auslöste. „Es gibt einige, die versuchen, einen politischen Konflikt zu einem Konflikt der Religionen anzuheizen. Das ist sehr gefährlich“, mahnte Dr. Daibes >>>

Antisemitische Klischees und die sie anwenden - Abi Melzer - Nachdem in den letzten Tagen bereits die Thüringer Allgemeine und die Ostthüringer Zeitung Angriffe auf den Oberbürgermeister von Jena, A. Schröter, gestartet hatten, muss man sich fragen, wieso plötzlich aus dem Nichts eine Schmutzkampagne gestartet wurde, in deren Mittelpunkt der OB steht, der vor zwei Jahren einen Aufruf von PAX CHRISTI unterschrieben hatte, in dem das gefordert wurde, was die EU schon lange fordert, nämlich die Kennzeichnung israelischer Produkte, die aus den illegalen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten stammen. Man muss nicht mehr vermuten, dass hier wieder eine schmierige Kampagne vorliegt, die wieder von den „üblichen Verdächtigten“ gesteuert wird.

Das ist immer wieder der Fall, wenn die Regierung Israels menschen- und völkerrechtswidrige Handlungen begeht und prophylaktisch handelt, um nicht kritisiert zu werden. Man baut dann einen antisemitischen Popanz auf und versucht alle Augen auf diesen Popanz zu lenken. Man sucht und findet irgendeinen „Sündenbock“, der etwas richtiges und notwendiges, aber auch kritisches und anklagendes gegenüber Israel gesagt hat und behauptet, das sei Antisemitismus. Man findet auch immer einen dummen, zionistischen Juden – und in diesem Fall ist es Reinhard Schramm, der Vorsitzende der Landesgemeinden in Thüringen, der den Vorwurf erhebt: „Dr. Schröter bediene sich Klischees“ und in diesem Fall kommt der Vorwurf wie ein Bumerang auf Herrn Reinhard Schramm zurück. Denn es gibt kein größeres, dümmeres und gefährlicheres Klischee als der Antisemitismus-Vorwurf.

Ein unbekannter „Schmock“ aus Augsburg (!) bezieht sich auf eine vermeintliche Äußerung von OB Schröter, in der er vor zwei Jahren gefordert haben soll, Produkte aus Israel zu kennzeichnen und stellt einen Strafantrag bei einer offensichtlich total überforderten Staatsanwaltschaft, die eine solche sinnlose und dumme Anzeige auch noch annimmt. >>>

Deutsch-Palästinensischer Frauenverein e.V.

Nachruf Dr. Annelise Butterweck

Über Annelises Tod sind wir sehr betroffen und trauern mit allen ihren Angehörigen und Freunden.
Annelise war auch Mitglied des Deutsch-Palästinensischen Frauenvereins. Sie hat viele Jahre lang unser Projekt „Bildung ist Zukunft-Stipendien für palästinensische Studentinnen in der Westbank“ mit Spenden unterstützt und damit mitgeholfen, vielen jungen Palästinenserinnen den Weg in eine eigene Berufstätigkeit zu ermöglichen. Zusammen mit VertreterInnen unseres und mehrere anderer Vereine hat sie sich im damaligen „Arbeitskreis Nahost-Kirchentag 2013“ für ein stärkeres Engagement des Ev. Kirchentags für Palästina eingesetzt - und kein Kirchentag war denkbar ohne Annelise.

Mit ihrem unermüdlichen Engagement für Palästina, für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern bleibt sie uns ein großes Vorbild!

Wir werden sie in dankbarer Erinnerung behalten.

Für den Vorstand: Karin Steinbrinker, Stellvertretende Vorsitzende

Israeli embassy’s attack on Rosengarten just made her stronger - US Politics - Philip Weiss

The author Lillian Rosengarten had just gotten back from a wrenching trip to the country she had left as a refugee 75 years ago when I visited her last week. She’d given nine talks across Germany under the title “A Jew Against Zionism.” Halfway thorough her trip, the Israeli embassy launched an attack on her, saying she was an anti-Semite for linking Israeli behavior with the atrocities inflicted on Jews by Nazis.

Afraid that she was being targeted, Rosengarten almost called off the rest of her trip. But she decided to show strength. I changed the format of my talk. I talked about the attacks. I said, ‘I was afraid but I am here.’ I put it on the table. Some of the things others are afraid of happening to them—being called an anti-Semite– have happened to me.

Then she called on others to resist the attacks. “Change can only come from you, from the outside. Inside Israel they like the situation. They have annexed most of the land, they have no interest in any kind of real dialogue. They want a Jewish state, they’re happy. The push has to come from the outside. South Africa only changed through the outside push.”

Rosengarten’s log home in the Hudson Valley has peace posters on the porch and Tibetan prayer flags in the trees. We sat by the cold fireplace. She was exhausted by the trip but she said it had been healing. >>>

Palestinian solidarity movement will ‘grow and grow and… be impossible to stop’ — Slaughter to Clinton in 2011 - Philip Weiss -

5-year-old Palestinian boy shot: Where is the outrage? - Mairav Zonszein - Israeli security forces shoot two small Palestinian children with ‘less lethal’ bullets — one in the head, one in the thigh. The Israeli media barely notices.

A five year old. An armed, uniformed Israeli pointed a gun at him. And shot. A kid not even old enough for first grade. I haven’t seen any reports on this in English and the few I saw in Hebrew were scant and focused primarily on the incendiary, racist comments posted by Israelis on the photo of Abu Ali that went around Facebook. Things like, “too bad they didn’t take him out,” and, “if the soldier had pointed his gun a little more in the center, no more sluts like him would be brought into the world.”
Abed Al Rahman Abu Ali, 5, in hospital after being shot by Israeli forces

Abed Al Rahman Abu Ali, 5, in hospital after being shot by Israeli forces

But we don’t need a photo of an injured Palestinian child on social media to know that there are Israeli racists who love to make seditious comments about Palestinians on Facebook. The little media that did cover it didn’t even ask the most basic question: Why are Israeli forces shooting at five year olds? Who is the officer and who is the commander and will they be held accountable? And where is the outrage by politicians? >>>

Palestinian solidarity movement will ‘grow and grow and… be impossible to stop’ — Slaughter to Clinton in 2011 - US Politics  - Philip Weiss on Anne-Marie Slaughter told Hillary Clinton back in 2011 that the Palestinian solidarity movement was “a movement” that is going to “grow and grow and.. is going to be impossible to stop.” From your lips to the Goddess’s ears.

Slaughter, then director of Policy Planning for the State Department, was keying off the presence of Alice Walker on the flotilla of boats to Gaza. And to Walker’s reference on CNN to “her Jewish husband.” This is about a movement entering the mainstream. Slaughter is a gatekeeper. And Jewishness is a key. Alice Walker’s reference to Jewishness resonated with another woman married to a Jew (Slaughter) and the mother of a woman married to a Jew, Hillary Clinton.

This was four years ago and it’s happening. Slaughter is now director of the New America Foundation. She moderated a 2006 debate featuring John Mearsheimer and Stephen Walt in New York. She saw the writing on >>>

Mohamed al-Durrah: in memoriam  - Agustín Velloso  - Today, September 30th, is the tenth anniversary of Muhammad al-Durrah's killing by an Israeli army sniper. There have been thousands of Palestinian victims at the hands of Zionists like this little boy, martyred at the age of 12, some younger (even in their mothers' wombs), some older (even while in bed), and all of them deserve to be remembered.


However, Muhammad al-Durrah's murder took place on the second day of the 2nd Intifada and can be seen, during these days of yes/no peace talks and no more Intifadas, as the crux of the Palestinian plight ten years later. >>>