Samstag, 24. Oktober 2020
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15:25
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Abbas wird
mit Israel intensiv kooperieren, um
eine Normalisierung der Situation (zu
erreichen) -
18.04.2016
- Trotz aller israelischen Rechtsbrüche
und Verstöße während der mehr als 22
Jahre dauernden Friedensgespräche, setzt
Abbas weiterhin auf den gescheiterten
Weg von Oslo und die Erpressung und
Manipulation durch Netanyahu, die Palästina
und seiner Sache einen enormen und irreversiblen
Schaden zugefügt haben. Aber trotz der
(israelischen) Manöver bleibt das palästinensische
Volk dabei, dass die Freiheit erobert,
niemals erbettelt wird.
Auf seiner kürzlich erfolgten
Reise nach Russland hat der Präsident
der Palästinensischen Autonomiebehörde,
Mahmud Abbas, versichert, "Palästina
werde mit Israel intensiv kooperieren,
um eine Normalisierung der Situation
(zu erreichen). "Wir arbeiten tatsächlich,
wie Sie erwähnt haben, aktiv an einer
Normalisierung mit Israel", unterstrich
Putin bei einem Treffen.
Abbas betonte, dass "Verhandlungen
zwischen Palästina und Israel geführt
werden und auf der Agenda spezielle
Fragen über Kontakte mit den Israelis
im Sicherheitsbereich, betreffend die
Zone A, stehen", das heißt betreffend
dem Teil des Westjordanlandes, der unter
der vollständigen zivilen und militärischen
Kontrolle des Palästinensischen Nationalen
Autonomiebehörde steht.
Er erklärte seine Absicht,
mit Putin verschiedene wichtige Fragen
zu analysieren, darunter die Frage "der
Initiative für die Einberufung einer
internationalen Konferenz über ein Abkommen
im Nahen Osten, für das sich Frankreich
ausgesprochen hat".
Diese Konferenz, fügte
er hinzu, würde die Prinzipien für ein
Übereinkommen im Nahen Osten, für Konsultationen
und die Verabschiedung endgültiger Entscheidungen
festlegen.
Im vergangenen Jahr hat
der palästinensische Führer Russland
drei Mal besucht. Das letzte Mal im
vergangenen September, als Abbas Moskau
besuchte, um an der Einweihung der neuen
Hauptmoschee der russischen Hauptstadt
teilzunehmen.
Quelle
Übersetzung:
K. Nebauer
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Israel und
Palästina streiten im UN-Sicherheitsrat
- Der Krieg der Worte - Geschrei, Anschuldigen
und am Ende Tränen. Bei der Sitzung
des UN-Sicherheitsrates ist es zu einem
Eklat gekommen.
Die Vertreter von Israel und Palästina
lieferten sich einen Krieg der Worte
und brüllten "Schande über euch" durch
den Saal. - Georg Schwarte - Ban Ki
Moon, der UN-Generalsekretär, schaute
betreten vor sich aufs Pult. Minuten
zuvor hatte er im Sicherheitsrat über
die Lage im Nahen Osten berichtet. Israel
und Palästina zum direkten Dialog über
den Friedensprozess ermuntert, beide
Seiten aufgefordert, endlich über das
Stadium gegenseitiger Schuldzuweisungen
hinwegzukommen. "Hört auf Euch zu beschimpfen,
redet miteinander", sagte Ban.
Im Saal - fünf Meter voneinander getrennt
- saßen der israelische und palästinensische
UN-Vetreter. Danny Danon, der Israeli,
wandte sich direkt an Rijad Mansour,
den Palästinenser. "Ihr verherrlicht
Terroristen. Ihr bezahlt Selbstmordattentäter.
Ihr benennt Straßen nach ihnen. Schande
über Euch", ruft er quer durch den Saal.
Dann aber passiert Unerhörtes: Der chinesische
Sitzungspräsident des Sicherheitsrates
öffnet beide Mikrofone. Und der Israeli
und der Palästinenser demonstrieren
der Welt, wie es um den Dialog beider
Völker steht: "Schande über Euch. Ihr
verurteilt die Terroakte nicht", schreit
der Israeli. "Schande über Euch, Ihr
bringt Tausende unserer Leute um", ruft
Mansour.
Der Hammer des chinesischen Sitzungspräsidenten
ertönt. Der Zustand des Nahostkonflikts?
Im Sicherheitsrat wurde er für alle
sicht- und hörbar. Der Israeli Danon
hatte eine Siedlerfamilie mitgebracht.
Direkt hinter ihm saßen Vater und Tochter.
Die Mutter war von einem 16-jährigen
Palästinenser erstochen worden. Sechs
Kinder sind nun Halbwaisen. Ein Beispiel.
Der Palästinenser Mansour zitierte einen
palästinensischen Jungen, der einst
vom australischen Außenminister gefragt,
wovon er denn träume, antwortete: "Wovon
soll ich noch träumen, wenn doch nichts
davon wahr wird?" Sein Vorwurf: "Wenn
Kinder nicht mal mehr träumen können,
müssen wir hier doch die Verzweiflung
und Hoffnungslosigkeit spüren." Dann
weinte er mitten im Sicherheitsrat.
Bittere Minuten - Es waren bittere Minuten
im höchsten UN-Gremium. Der Israeli
Danon wiederholte seine Forderung: "Sag
es hier, sag es laut. Wir Palästinenser
verurteilen jede Form von Terror. Sag
den einen Satz." Und wieder ein bisher
nicht dagewesenes, direktes Rededuell
im Sicherheitsrat: Mikrofon an. Der
Krieg der Worte, Teil zwei: "Sie sind
ein Besatzer, eine Kolonialmacht, lasst
uns in Frieden", ruft der Palästinenser
Mansour in den Saal. Ban schwieg zu
all dem. >>>
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Mitgefühl
für Palästina - Präsidentschaftsbewerber
Bernie Sanders lässt für US-Ohren ungewohnt
israelkritische Töne vernehmen.
- Oliver Maksan - Es sind ungewohnte
Töne, die derzeit im amerikanischen
Vorwahlkampf zu hören sind. Bernie Sanders,
der Linksaußen der Demokraten, hat jetzt
mit Hillary Clinton die Klingen in Sachen
Israel gekreuzt. Bei einer Diskussion
der beiden Kontrahenten für die demokratische
Präsidentschaftsnominierung warf Sanders
Clinton vergangene Woche in New York
vor, die Palästinenser zu vernachlässigen.
So habe sie kürzlich eine große Rede
bei AIPAC, der einflussreichen pro-israelischen
Lobbyorganisation, gehalten und die
Palästinenser dabei kaum erwähnt. Sie,
die ehemalige Außenministerin, sei nicht
gewillt, Israels Premierminister Benjamin
Netanjahu die Stirn zu bieten. „Wenn
wir auf lange Sicht dieser Region Frieden
bringen wollen, müssen wir die Palästinenser
mit Respekt und Würde behandeln“, so
Sanders. „Es wird eine Zeit in diesem
Streben nach Gerechtigkeit und Frieden
kommen, da wir sagen müssen, dass Netanjahu
nicht immer Recht hat.“ >>>
Sanders’ unprecedented
call for ‘justice and peace’ marks decline
of lobby’s power
- Ilene Cohen - I make
a point of not watching the Democratic
debates—they’re simply too stressful
for my system. I fear the yelling and
name calling, there’s usually not much
to learn anyway, and we have to be positioned
to fry those bigger fish come November.
Thursday was the same, but I’d had the
TV on mute, just in case. And—this is
critical—my brave friend Jamie, who
does gird her loins and watch, texts
throughout to keep me updated. When
she texted that they were moving on
to Israel/Palestine, the sound went
on.
A moment not to be missed. Sanders:
“There comes a time when if we pursue
justice and peace, we are going to have
to say that Netanyahu is not right all
of the time.”
So obvious as to be banal, you say?
Not in this context, when a candidate
for president from one of the two major
parties finally talks about justice
and peace during a prime-time national
debate—and then doesn’t back down. It’s
unprecedented: as many in the audience
cheered him on as cheered for Hillary.
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Presseinfo
Annette Groth: Politische Gefangene
freilassen – endlich internationales
Recht anwenden!
- „Die israelische
Regierung muss endlich aufhören, Palästinenserinnen
und Palästinenser aus politischen Gründen
zu verhaften und oft für Jahre oder
gar Jahrzehnte ins Gefängnis zu sperren“,
erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich
des Tags der palästinensischen Gefangenen.
Annette Groth weiter:
„Die israelische
Regierung und die israelischen Sicherheitskräfte
verstoßen regelmäßig gegen internationales
Recht. Sowohl die von ihnen als Kollektivstrafe
angewandte Administrativhaft, als auch
die Behandlung der politischen Häftlinge
in den israelischen Gefängnissen sind
keinesfalls in Einklang mit internationalen
Bestimmungen. Weder der Zugang Familienangehöriger
zu den Inhaftierten und der Kontakt
mit ihren Anwälten, noch die medizinische
Versorgung sind ausreichend gewährleistet.
Zudem werden Häftlinge entgegen den
Bestimmungen der Genfer Konventionen
ins israelische Kernland verbracht.
Körperliche Misshandlung und Folter
sind weit verbreitet.“
Annette Groth:
„Der gerade erst erschienene Bericht
„No Way to Treat a Child“ von Defence
for Children International behandelt
speziell die an palästinensischen Kindern
begangenen Verbrechen: demnach ist Israel
das einzige Land, in dem jährlich zwischen
500 und 700 Kindern vor Militärgerichten
der Prozess gemacht wird und in dem
sich im Durchschnitt 204 Kinder jeden
Monat im Gefängnis befinden. Außerdem
hätten Dreiviertel der zwischen 2012
und 2015 inhaftierten Kinder physische
Gewalt erlitten, in 97% der Fälle seien
weder die Eltern noch ein Anwalt bei
den Verhören anwesend gewesen. Noch
häufiger als erwachsene Häftlinge machen
Kinder unter Isolationshaft, Drohungen
oder Folter erzwungene Geständnisse.
Israelische Militärgerichte lehnen solche
unter Gewalt gemachten, oft falschen
Geständnisse in den seltensten Fällen
ab. Auch dies ist ein schwerer Bruch
internationalen Rechts!“
Abschließend
erklärt Annette Groth: „Die internationale
Gemeinschaft darf nicht zulassen, dass
weiterhin über 7000 Palästinenserinnen
und Palästinenser in israelischen Gefängnissen
sitzen, etwa 700 davon in Administrativhaft,
also ohne je angeklagt worden zu sein.
Ich fordere die Bundesregierung auf,
sich bei ihren israelischen Gesprächspartnerinnen
und Gesprächspartnern für die Wahrung
der Menschenrechte und für die Einhaltung
internationalen Rechts einzusetzen,
anstatt der israelischen Regierung und
den israelischen Sicherheitsdiensten
weiter das Equipment für Unterdrückung
und Verfolgung zu liefern!“
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Liebe
MitstreiterInnen! Saeed Amireh
braucht eure Hilfe.
Im November letzten Jahres war
Saeed bei uns zu Gast in Göttingen.
Er hat bei uns über das Schicksal
seines Dorfes berichtet, vom
Terror der Siedler und der israelischen
Besatzungsarmee und wie er mit
ansehen mußte wie viele seiner
Freunde und Verwandten getötet
wurden.
Durch seine Tätigkeit
als Blogger hat er den gewaltfreien
Widerstand in Ni`lin weltweit
berühmt gemacht und durch seine
Fundraising Aktionen konnte
er nicht nur seinen Vater aus
dem Gefängnis befreien, sondern
auch den Widerstand seines Dorfes
unterstützen. Sein größter Wunsch
ist es Journalismus zu studieren.
Nun hat er in
Frankreich einen Studienplatz
gefunden. Die einzige Hürde
ist die, daß er einen französischen
Sprachtest bestehen muß. Der
Vorbereitungskurs dafür kostet
insgesamt 5400 Euros ( 225€
pro Woche ) und er hat nur noch
neun Tage Zeit dieses Geld aufzutreiben.
http://saeedamireh.com/campaigns/saeeds-education-fund/
Saeed hat
sehr viel für das Wohl anderer
Menschen getan. Er hat unter
Bedingungen gekämpft, die ungleich
schwieriger sind als die in
Deutschland. Dafür hat er nicht
nur unseren Respekt verdient.
Wir sollten ihm auch helfen
seinen Lebenstraum zu verwirklichen.
Damit er seinen Leuten besser
zur Seite stehen kann als zuvor.
Deshalb, liebe
MitstreiterInnen, bitten wir
euch, euch ebenfalls an Saeeds
Education Fund zu beteiligen.
Eure Aktion Gerechter Frieden
Nahost
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Christa Zubaidi - Eine
deutsche in Palästina -
Es
wird solange Widerstand der Palästinenser
geben, bis Israel die Besatzung Palästinas
aufgibt, egal wie Israel die Gesetze
verschärft.
Die Palästinenser nehmen
sogar den Tot für ihre Freiheit in kauf.
Sie wollen, wie jeder andere Mensch
auf der Welt, in Freiheit leben. Sie
wollen keine Angst mehr haben, dass
in der Nacht eine Kompanie Soldaten
in ihr Haus kommt, was ich selber zweimal
erlebt habe. Sie wollen keine Angst
mehr haben, dass ihr Haus und ihr Hab
und Gut, durch die israelische Besatzungsmacht,
zerstört wird.
Sie wollen nicht Stundenlang,
in ihrem eigenen Land an israelischen
Checkpoints stehen, wenn sie auf Arbeit
müssen, Verwandte besuchen oder nur
einen Ausflug machen wollen. Sie wollen
nicht mehr Angst um ihre Kinder haben,die
Wut auf die Besatzer haben und Steine
schmeißen, wovon die Eltern oft nichts
wissen, da sie denken ihr Sohn oder
Tochter sind bei Freunden. Meiner Freundin
ihr Sohn ist immer nach der Schule Steine
schmeißen gegangen, bis sie eines Tages
aus Sorge um ihren Sohn, zu ihm gesagt
hat, wenn du von der israelischen Armee
erschossen wirst oder du verhaftet wirst,
wird dein Vater eine andere Frau heiraten,
da du unser ein zigster Sohn bist. Du
machst mich unglücklich, weil ich dich
dann nicht mehr habe und dein Vater
eine andere Frau,willst du das? Es hat
geholfen. Er ist nicht mehr Steine schmeißen
gegangen.
Was ich schlimm finde und beobachtet
habe, ist das die israelische Armee
mit ihren Autos immer in Flüchtlingslager
und an Schulen nach Schulschluss vorbei
fahren.Sie wissen, dass sie so die Wut
der Kinder und Jugendlichen schüren
und wenn die Kinder nicht reagieren
werden Knallgas Granaten geworfen.
Viele Palästinenser haben Angst um ihre
Kinder, wenn den Kindern ihr Schulweg
an den illegalen israelische Siedlungen
vorbei führt. Sie werden von den Siedlern
geschlagen bespuckt und mit Steinen
beworfen. Friedens Aktivisten aus aller
Welt bekleiden die Kinder auf ihren
Schulwegen. Wo und in welchem Land auf
der Welt gibt es so etwas?
Wo auf der Welt werden Kinder in Gefängnisse
gesteckt? Was für eine Demokratie ist
Israel? In Deutschland denken viele,
dass Israel die einzigste Demokratie
im Nahen Osten ist. Sieht so eine Demokratie
aus? Stell dir vor ,dein Land wäre besetzt
und du würdest das alles erleben, was
würdest du machen? Würdest Du Danke
sagen und dir alles gefallen lassen?
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