Isolationshaft von
palästinensischen Minderjährigen spiegelt das Leiden
der Erwachsenen in israelischen Gefängnissen
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20.04.2017 - Während Isolationshaft
für palästinensische Häftlinge im Zusammenhang mit dem
Hungerstreik "Freiheit und Würde" wieder einmal in die
Schlagzeilen gekommen ist, hat Defence for Children
International – Palestine (DCIP) am Mittwoch einen Bericht
veröffentlicht, in dem aufgezeigt wird, dass die israelischen
Sicherheitskräfte 2016 die Dauer von Einzelhaft bei
palästinensischen Kinder während der Verhörperiode verlängert
hat.
Von 161 eidesstattlichen
Erklärungen, die die Organisation von inhaftierten palästinensischen
Minderjährigen gesammelt hat, bezeugten 25, dass sie
durchschnittlich 16 Tage in Isolationshaft gehalten
wurden, die längste Dauer war 29 Tage. Auch erhielten
die inhaftierten Minderjährigen vor dem Verhör keinen
Zugang zu einem Anwalt oder einem Familienmitglied.
DCIP fand auch, dass 62,7% physischer Gewalt ausgesetzt
waren und 52,8% verbal bedroht und eingeschüchtert wurden.
Anstatt Einzelhaft als
praktische Maßnahme für die Sicherheit von Kindern oder
zur Durchsetzung von Disziplin anzuwenden, hat Israel
dieses Praxis institutionalisiert und rechtfertigt das
mit der ständigen Rhetorik der Sorgen um seine Sicherheit.
Israelischen Sicherheitskräften ist es erlaubt diese
Foltermethode mit einzubeziehen, um während der Verhörsitzungen
Geständnisse herauszuholen, was darauf hindeutet, dass
palästinensische Kinder ähnlichen Praktiken ausgesetzt
werden, wie sie bei erwachsenen palästinensischen Gefangenen
angewandt werden.
Laut Ayed Abu Eqtaish,
dem DCIP-Direktor für das Programm 'Rechenschaftspflicht',
"setzen israelische Behörden offensichtlich die Isolation
ein, um für das inhaftierte Kind eine psychische Zwangslage
zu schaffen, außerdem wird die Verletzbarkeit (des Kindes)
weiter verstärkt, indem ihm der Zugang zu einem Rechtsbeistand
verwehrt wird".
Dass Minderjährige ähnlichen
Gewalterfahrungen ausgesetzt werden wie erwachsene Häftlinge,
beweist dass Israel sich nicht an die internationalen
Standards hält, wie sie in der UN-Kinderrechtskonvention
detailliert beschrieben werden. Auch führt das absichtliche
Nicht-Unterscheiden zwischen einem Minderjährigen und
einem Erwachsenen zu einem System, in dem Israel sich
selbst von jeder Verantwortung freistellt, so wie (auch
sonst) Gewalt das koloniale Gebilde abstützt.
Über die Jahre wurden
verschiedene Berichte und Empfehlungen herausgegeben.
Aber das Ergebnis war immer dasselbe; einer anfänglichen
weltweiten Entrüstung entgegnete Israel mit der üblichen
herablassenden israelischen Rhetorik, und die palästinensischen
Minderjährigen bleiben ihrer Rechte beraubt und vergessen,
bis der nächste internationale Bericht fällig ist.
Die Tatsache, dass man
sich selten an diesen Berichten orientiert, zeigt eine
noch größere Diskrepanz, wenn es um den Schutz von Rechten
geht. Das Informationsbedürfnis ist für jetzt gesättigt,
was die zunehmende Folter und die Entzugspraktiken wie
auch die Verfügbarkeit von Organisationen betrifft,
die eine solche wertvolle Recherchearbeit durchführen
können. Dass es nicht gelungen ist Standards durchzusetzen,
die Israel einhalten sollte, hat ein Vakuum geschaffen,
in dem die Gesetzgebung bezüglich der Menschenrechte
auf dem gleichen Stand bleibt und nichts anderes erreicht
wird als passive Hinweise und Empfehlungen.
Bis diese palästinensischen
Minderjährigen das Erwachsenenalter erreichen, haben
sie ein Vorspiel für mögliche spätere Inhaftierungen
durch Israel durchlebt. Der Zeitpunkt für diesen Bericht
sollte zum Nachdenken über den Massenhungerstreik anregen
und darüber, wie Israels brutales Inhaftierungssystem
ein Instrument, ist um die Unterwerfung der Palästinenser
aller Generationen zu erzwingen.
Nachdem die Mobilisierung
zu solidarischen Hungerstreiks außerhalb der Gefängnismauern
geführt hat, ist es wichtig, dass auch die palästinensischen
Minderjährigen in den Vordergrund gerückt und ihre schlimme
Lage beleuchtet wird. Und schließlich, wenn es dafür,
dass Israel bei palästinensischen Minderjährigen Isolationshaft
einsetzt, keine andere Begründung gibt als die Ausübung
von Druck (coercion), dann hat es solche Druckmittel
offensichtlich als eine Säule eingesetzt, auf der Israel
überlebt.
Quelle
Übersetzung: K. Nebauer
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