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Korruptionsvorwürfe im
Zusammenhang mit der Ausfuhr von U-Booten nach
Israel -
Deutscher Bundestag - Drucksache 18/13511
18. Wahlperiode - 06.09.2017 - Antwort der
Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der
Abgeordnete n Andrej Hunko, Christine Buchholz,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion DIE LINKE. - – Drucksache 18/13234 –
Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit der Ausfuhr
von U-Booten nach Israel - Vorbemerkung der
Fragesteller Der geheim beratende
Bundessicherheitsrat hat im Juni 2017 die Ausfuhr
von drei U-Booten des Rüstungskonzerns ThyssenKrupp
Marine Systems nach Israel beschlossen
(„Bundesregierung genehmigt U-Boot-Deal“, SPIEGEL
ONLINE vom 30. Juni 2017). Die Bundesregierung will,
wie schon bei den vorherigen Lieferungen, einen
Zuschuss gewähren und ein Drittel der Kosten in Höhe
von rund 1,5 Mrd. Euro übernehmen.
In Israel häufen sich hierzu Korruptionsvorwürfe.
Die israelische Polizei ermittelt seit mehreren
Monaten im Zusammenhang mit geplanten, verhandelten
oder vereinbarten Militärexporten von ThyssenKrupp
Marine Systems an Israel. Dabei geht es sowohl um
die drei U-Boote als auch um vier
Patrouillenschiffe/Korvetten. Mindestens sechs
Personen wurden am 10. und 11. Juli 2017 zum Zweck
der Vernehmung festgenommen, mehrere von ihnen
wurden zeitweise unter Hausarrest gestellt
(„Verdächtige in Korruptionsaffäre verhört“, SPIEGEL
ONLINE vom 11. Juli 2017). Gegen sie besteht der
Verdacht der Bestechung, des Betrugs, der Geldwäsche
und der Steuerhinterziehung. Der israelische
Premierminister ließ dem SPIEGEL ONLINE zufolge über
seinen Botschafter in Berlin mehrmals im Kanzleramt,
im Bundesministerium der Verteidigung und im
Auswärtigen Amt „intervenieren, um das Geschäft [mit
den U-Booten] endlich zu besiegeln“. Die
Bundesregierung habe erst gezögert, dann habe sie
sich mit der Regierung auf ein „Memorandum of
Understanding“ geeinigt. Darin sei eine Klausel
enthalten, die der deutschen Bundesregierung das
Recht gibt, den Deal aufzukündigen, falls sich die
Korruptionsvorwürfe be-
stätigen. Die für Juli 2017 vorgesehene
Unterzeichnung des U-Boot-Deals wurde nunmehr
gestoppt („Submarine Scandal: Germany Postpones Deal
Due to Israeli Corruption Probe“, haaretz.com vom
18. Juli 2017).
Ein weiterer Korruptionsfall bei der Firma Israeli
Aerospace Industries Ltd. (IAI) könnte ebenfalls die
Bundesregierung betreffen („Minister’s son arrested
in Israel Aerospace Industries corruption scandal“,
jpost.com vom 22. März 2017). Gegen die Firma, bei
der die Bundesregierung zuungunsten des
US-Konkurrenten General Atomics ihre Kampfdrohnen „Heron
TP“ bestellen wollte, >>> |
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UN-Bericht: Israelische Waffen
schüren den Bürgerkrieg im Südsudan
- Der Bericht, der auf Fotos von dem Feld basiert,
dokumentiert den Einsatz einer verbesserten
Ausführung des israelischen Sturmgewehrs -
Gili Cohen - 26.10. 2017 - Die israelischen Waffen
werden im Südsudan von der einheimischen Armee und
ihren Senior Offizieren eingesetzt, laut einem
kürzlichen UN-Bericht.
Der Bericht, der von einem Expertengremium verfasst
wurde, das der UN-Sicherheitsrat ernannt hat, um den
Bürgerkrieg im Südsudan zu studieren, basiert auf
Fotos von dem Feld, auf denen Waffen abgebildet
sind, die in der israelischen Wappenindustrie (IWI)
produziert wurden.
Laut dem Zwischenbericht, der die ersten 10 Wochen
der Aktivitäten des Gremiums zusammenfasst, handelt
es sich bei der betreffenden Waffe um eine Ace, eine
verbesserte Ausführung des Galil-Sturmgewehrs, das
von der israelischen Militärindustrie (jetzt die IWI)
entwickelt wurde.
Der Südsudan war in den letzten 18 Monaten das
Zentrum eines Bürgerkrieges und die Vereinten
Nationen hatten in der Vergangenheit über äußerst
schwere Menschenrechtsverletzungen dort während der
Kämpfe berichtet, einschließlich das Rekrutieren von
Kindersoldaten und das Niederbrennen von Dörfern.
Laut dem derzeitigen Bericht hat die sudanesische
Volksbefreiungsarmee (Sudanese People’s Liberation
Army) die Strategie der verbrannten Erde
durchgeführt und war involviert in: willkürlichem
Töten, Raub, Plünderungen, Zerstörung der
Infrastruktur und Entwurzelung der Zivilpersonen aus
ihren Häusern.
Das Expertengremium gab bekannt, dass zumindest
einige der Waffen dem nationalen Sicherheitsdienst
vor Ort vor dem Ausbruch des Krieges gegeben wurden,
aber dass nun die israelischen Waffen bei all denen
im Einsatz seien, die grundsätzlich zu den
Sicherheitskräften des Landes gehören: die SPLA, die
örtliche Polizei, der nationale Sicherheitsdienst
und die Leibwächter der Senior Offiziere. Sie werden
auch von den Offizieren selbst getragen.
Israel sagt nicht, ob es Waffen in den Südsudan
verkauft, aber Beamte des afrikanischen Staates
haben an den letzten israelischen Waffen-Shows
teilgenommen. (Aus dem Englischen übersetzt von Inga
Gelsdorf) |
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Merkel, USA und Israel
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W. Behr - 24.10.2017 - Frau Merkel erhielt
ihren Ritterschlag als treue Vasallin des
US-Imperiums im Zusammenhang mit dem Irakkrieg
von George W. Bush. Da waren ihr Kotau in
Washington und ihre Kriegsbrandrede im deutschen
Bundestag. Sollte es eine Reinwaschung ihrer
Linientreue zum vergangenen SED-Staat gewesen
sein? Und gleichzeitig ein Druckmittel des
Imperiums sein, ihm wegen ihrer politischen
Vergangenheit besonders gefügig zu sein? Vor
diesem Hintergrund sollte man Merkels Rolle
bezüglich des Nahostproblems mehr unter die Lupe
nehmen.
Da wäre zuerst das PNAC (Projekt for the New
American Century), das die langfristigen
Welt-Herrschaftsziele des Imperiums
festschreibt. Dann die Nato, deren Hauptquartier
im Pentagon angesiedelt ist und vom
militärisch-industriellen Komplex beherrscht
wird. Und es darf nicht fehlen die Denkfabrik
Stratfor, auch als „Schatten-CIA“ bezeichnet,
mit seinem Leiter Friedman, deren Aufgabe u.a.
ist, eine politische und wirtschaftliche
Annäherung von Europa und Russland zu
verhindern.
Nicht unterschätzt werden darf der Einfluss der
Israel-Lobby, über die der britische Diplomat
Jack Straw sagte, dass "die Gruppen wie AIPAC,
die eine Politik zugunsten Israels gestalten,
über unbegrenzte Gelder verfügen, um die Politik
der USA zu kanalisieren". Und der Senator
William Fullbright kritisierte schon 1973: "Die
Israelis kontrollieren die Politik des
Kongresses und des Senats". Ariel Sharon meinte
2001 zu Shimon Peres: „Beunruhigen Sie sich
nicht über den amerikanischen Druck auf Israel.
Wir, das jüdische Volk, kontrollieren Amerika
und die Amerikaner wissen es.“ Wer Genaueres
erfahren möchte, der nehme das Buch „Die
Israellobby“ von Mearsheimer und Walt in die
Hand.
US-Präsident Carter versicherte 2015: “Israel
ist der Grundstein der US-Strategie im Nahen
Osten und ein Grundsatz der USA ist unsere
Freundschaft und unser Bündnis mit Israel." Mit
Trump ist die „Personalunion“ zwischen dem
Imperium und Israel noch intensiver geworden.
Dass Israels Ministerpräsident Netanjahu keinen
Staat Palästina wünscht, hat er schon mehrmals
betont. Auch Staatspräsident Reuven Rivlin
forderte erst 2015: „Wir dürfen nicht zulassen,
dass irgendjemand glaubt, es gebe irgendeinen
Zweifel über unser Recht auf unser Land".
Die Politik Deutschlands steht inzwischen unter
einem ähnlich starken Einfluss der Israellobby
wie das Imperium. Frau Merkel als seine
Statthalterin hat also gar keine andere Wahl,
als mit ihrer „Staatsraison“ seinen politischen
Leitlinien zu folgen. Und diese haben, trotz
gegenteiliger Beteuerungen, keinen Platz für
einen palästinensischen Staat vorgesehen, wohl
aber im Sinne des Zionismus ein Gross-Israel
zwischen Jordan und Mittelmeer. Dem entspricht
entspricht auch Merkels Ablehnung einer baldigen
Anerkennung Palästinas, da ihr weiteres
Hinauszögern das Fortschreiten des Siedlungsbaus
ermöglicht und damit einen Staat Palästina zur
Illusion macht. Entsprechend wirkt sie als
Bremserin auch in der EU wenn es um die
staatliche Anerkennung Palästinas bzw.
Sanktionen gegen Israels menschenverachtende
Besatzungspolitik geht. Da verhindert sie auch
schon mal Sendungen im öffentlich-rechtlichen
Fernsehen, wenn darin nur ein Hauch von
Israelkritik anklingt und ist gerade bereit, auf
Kosten des Steuerzahlers 540 Millionen Euro
beizusteuern für die Beschaffung von drei
U-Booten für Israel „aus der historischen
Verantwortung und zum Schutz seiner Existenz“.
Merkels verbales Eintreten für die
Zweistaatenlösung ist nichts als Maskerade um
ein Minimum von Glaubwürdigkeit vor Kritikern
der deutschen Haltung aufrecht zu halten. Leider
kann Merkel und ihre „Staatsraison“ auf die
Unterstützung einer grossen Schar von
opportunistischen, gewissenlosen und ignoranten
Vollstreckern in ihrem politischen Umfeld
zählen. Repräsentanten Deutschlands und Israels
beteuern heuchlerisch immer wieder schamlos in
aller Öffentlichkeit ihre „gemeinsamen Werte“.
Es mag in deren Köpfen noch der in Jahrhunderten
gewachsene westliche Orientalismus eine Rolle
spielen, der sein Recht auf imperialistische
Interventionen gegen angeblich zur
Modernisierung nicht fähige Barbaren mit seiner
zivilisatorischen Überlegenheit der „westlichen
Wertegemeinschaft“ zu rechtfertigen sucht.
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Die palästinensische Versöhnung
und der Friedensprozess
- 24.10.2017 -
Palästinensische Mission - Mit einer
palästinensischen Regierung, die Hamas einschließt,
will die israelische Regierung nicht verhandeln.
Diese Verlautbarung kam nach dem
innerpalästinensischen Versöhnungsprozess und der
Bildung einer Einheitsregierung, die von Ägypten
vermittelt wurde. Warum diese Äußerungen die
Zwei-Staaten-Lösung und den Friedensprozess
ernsthaft bedrohen, erläutern wir in den
nachfolgenden FAQs.
Was bedeutet die Versöhnung für das palästinensische
Volk? - Der Friedensprozess stagniert. Grund
hierfür ist nicht die dringend erforderliche
innerpalästinensische Aussöhnung, sondern der
fehlende Verhandlungswille Israels. Anstatt, wie von
der Internationalen Gemeinschaft wiederholt
gefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren,
schafft Israel mit seiner Siedlungs- und
Kolonisierungspolitik unilateral und
völkerrechtswidrig Fakten im besetzten Ost-Jerusalem
und der Westbank. Im Gaza-Streifen kommt der
Wiederaufbau der Zerstörungen durch die israelischen
Angriffskriege nur langsam voran. Blockade und
schlechte Lebensbedingungen verschlimmern die
humanitäre Situation der palästinensischen
Bevölkerung immer weiter. Die innerpalästinensische
Aussöhnung ist im Interesse aller Palästinenser. Sie
ist ein wichtiger Schritt hin zur Bildung einer
Einheitsregierung, so dass die PLO als alleinige
Verhandlungsführerin für alle Palästinenser tätig
werden kann.
Was bedeutet die Versöhnung für den Friedensprozess?
- Bisher sind alle Bemühungen um eine Wiederbelebung
des Friedensprozesses gescheitert. Der israelischen
Regierung mangelt es am politischen Willen. Sie
schafft stattdessen völkerrechtswidrige Fakten und
fährt fort, die Menschenrechte von Palästinensern zu
verletzen. Als Vorsitzender der PLO repräsentiert
Präsident Mahmoud Abbas alle Palästinenser. Und der
blockierte Gaza-Streifen ist ein integraler
Bestandteil Palästinas, ebenso, wie die besetzte
Westbank und Ost-Jerusalem. Die Tatsache, dass Hamas
die PLO als alleinige Verhandlungsführerin
akzeptiert, bedeutet, dass die PLO im Namen aller
Palästinenser handelt. In den letzten Wochen gab es
diese Signale von Hamas, die bereit dazu ist. >>> |
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SEMIT
– die Stimme für Gerechtigkeit im Nahen Osten
- 24. Oktober 2017
- Abi Melzer - Liebe Freunde von SEMIT – die andere
jüdische Stimme: Ich bin aus der Jüdischen Stimme
für gerechten Frieden in Nahost ausgetreten, weil
mir die Loyalität des Vorstands gefehlt hat und ich
schließlich der Meinung war, dass die JS ein äußerst
unpolitischer Verein ist.
Da ich aber weiter innerhalb der KoPI (Kooperation
Palästina-Israel) tätig sein will und das nur über
einen Verein möglich ist, habe ich beschlossen,
einen neuen Verein zu gründen, den ich SEMIT – die
Stimme für Gerechtigkeit im Nahen Osten nennen
werde. Ich konnte und wollte auch nicht den Slogan –
die andere jüdische Stimme – den ich schon fast 30
Jahre benutze, weil auch die Jüdische Stimme
Mitglied bei KoPI ist und es unter Umständen zu
Meinungsverschiedenheiten hätte kommen können, die
ich auf jeden Fall vermeiden will.
SEMIT – die Stimme für Gerechtigkeit im Nahen Osten
- wird konfessionell nicht gebunden sein und so
können Juden, Moslems, Christen und konfessionslose
Atheisten Mitglied sein. Die Mitgliedschaft
verpflichtet zu nichts außer zur moralischen
Unterstützung des Zieles des Vereins, nämlich
Gerechtigkeit im Nahen Osten. Kosten entstehen
nicht, im Gegenteil, Mitglieder des Vereins können
Bücher meines Verlages mit einem Nachlass von
50Prozent erwerben.
Spenden sind natürlich willkommen, aber erst wenn
der Verein ein eigenes Konto haben wird.
Ich fordere deshalb die treuen Freunde und Leser
dieses Blogs auf, sich zu melden und sich als
Mitglieder eintragen zu lassen oder zumindest zu
erklären, dass sie die Ziele des Vereins
unterstützen.
SEMIT – die Stimme für Gerechtigkeit im Nahen Osten
– Mailadresse: abimelzer@t-online.de
„Rauswurf“ aus der „Jüdischen
Stimme“? -
24. Oktober 2017 - Abi Melzer - Nachdem ich bereits
im Sommer meinen Austritt aus dem Verein „Jüdische
Stimme für gerechten Frieden e. V.“ zum 31.12.2017
erklärt habe, hat der Vorstand am 20. Oktober 2017
mir mitgeteilt, dass man beschlossen habe, mich aus
dem Verein auszuschließen. Wie kann man denn
jemanden ausschließen, der dem vor Monaten Verein
Adieu gesagt hat?
Viele fragen mich, was da passiert ist und meinen,
dass es ein Skandal sei. Ich will versuchen ohne
Polemik und ohne Bitternis, darüber zu informieren.
Im Sommer in Zusammenhang mit dem KoPI-Kongress in
Frankfurt gab es zwischen mir und KoPI
Auseinandersetzungen darüber, wie man mit der
Kündigung der Räume durch den Vermieter umgehen
sollte. Ich war für ein hartes Vorgehen mit Hilfe
der Gerichte. Einige im Vorstand meinten, dass wir
lieber andere Räume suchen sollten. Man meinte: „Wir
hätten noch eine Alternative.“ Ich habe mich
entschieden dagegen ausgesprochen, und es fielen
(möglicherweise) auch einige harte Worte, durch die
sich einige Mitglieder beleidigt fühlten. Ich sagte,
wir seien schließlich keine Kaffeekränzchen, sondern
ein politischer Verein, der auch manchmal mit harten
Bandagen kämpfen müsse. Schließlich werde ich auch
nicht geschont. Am Ende war man von meiner
Argumentation überzeugt, und man bat mich, KoPi die
Adresse meines Anwalts zu geben, der per
Einstweiliger Verfügung die Räume frei bekommen hat.
Manche Mitglieder haben mir aber mein
„unverschämtes“ Vorgehen nicht verziehen, und in
einer KoPI Versammlung, an der ich nicht teilnehmen
konnte, wurde ich für ein halbes Jahr von der Liste
„suspendiert“. Geärgert hat mich an >>>
Oktober 2017 von Abi Melzer -
Liebe Jüdische Stimme, habt ihr mal
eure eigene Satzung gelesen?
In § 2 steht das, was ihr mir ja im Brief mitgeteilt
habt:
(2) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann ein
Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden. Über
den Ausschluss entscheidet der Vorstand nach
Anhörung des Mitglieds.
Das ist eure Satzung, nicht meine. Habt ihr euch
daran gehalten? Habt ihr mich angehört, oder etwa zu
einer Anhörung eingeladen?
Natürlich nicht, weil ihr ja so selbstherrlich seid,
dass ihr zwar die Satzung mir gegenüber zitiert,
aber wohl vergessen habt, dass ihr euch nicht daran
gehalten habt. Bleibt gesund und viel Mazl und
Bruche >>>
Der Brief
der jüdischen Stimme
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Der auf den Kopf gefallene und mit einer Beule im
Bett liegende „Hofjude“
- 24. Oktober 2017 - Abi Melzer - Es geht abwärts
mit dem Hofjuden. Die Zeitschrift CICERO schrieb: Er
war der Liebling des Feuilletons, doch viele Freunde
hat er dort nicht mehr. Er hat es übertrieben mit
seiner Menschenverachtung, die jetzt wie ein
Bumerang auf ihn zurückkommt. Alan Posener und
Michael Miersch u. a. haben sich mit offenen Briefen
von ihm verabschiedet oder sind einfach gegangen.
Dafür hat er einen neuen Freund, Akif Pirincci,
hinzugewonnen.
Und schon wieder hat der Hofjude zugeschlagen und
die wenigen Freunde, die er noch hat, haben vor
Trauer gelacht. Er konnte wieder eine Abmahnung in
Auftrag geben und sein Anwalt, der jüdische
Hofanwalt, schrieb, was der Hofjude diktierte. Es
ging um Werbung für ein Buch, in dem er nicht
besonders schmeichelhaft erwähnt wurde, eine
sogenannte Mail-Werbung, die nachweislich ohne
vorherige ausdrückliche Einwilligung des Hofjuden an
diesen versendet wurde. Offensichtlich hat ihn diese
Werbung für mein neues Buch DIE ANTISEMITENMACHER so
sehr erregt, dass er sich rächen musste. >>> |
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Jugendliche erleben den
Schulalltag in Palästina
- Sebastian Schulz -
Der Austausch war mit Hilfe des Palästinensischen
Freundeskreises Wuppertal möglich. Ein Reisebericht.
- Die Gruppe aus Wuppertal war eine Woche zu Gast in
Palästina und freuten sich über die herzliche
Gastfreundschaft.
Die Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule hat sich kein
alltägliches Ziel für einen Schüleraustausch
ausgesucht. Nicht etwa Wembley bei London oder
Montreuil bei Paris waren das Ziel, sondern Dura,
eine Stadt in der Nähe von Hebron mit fast 40 000
Einwohnern. Warum ausgerechnet Dura? Das liegt für
Dorothee Kleinherbers-Boden, Direktorin der
Else-Lasker-Schüler Gesamtschule, auf der Hand:
„Be’er Scheva in Israel als Partnerstadt von
Wuppertal lag nah, aber wir haben 2009 beschlossen,
dass wir auch gerne einen Austausch mit einer Schule
in Palästina machen würden. Das hat sich dann sehr
schwierig gestaltet.“
Denn wenn es nicht gerade eine konfessionelle Schule
ist, ist die Vermittlung eines Austausches nur mit
Hilfe möglich und die kam vom Palästinensischen
Freundeskreis Wuppertal. Im Fall von Palästina
scheiterte es bei manchen Eltern bereits bei den
Sicherheitsbedenken und bei anderen machten die
Formalitäten einen Strich durch die Rechnung. Viele
Bedenken konnte Ulrich Klan allerdings zerstreuen.
Als Lehrer an der Else war er bei dem Projekt von
Anfang an dabei. „Es ist tatsächlich anders in der
Wahrnehmung vieler Eltern. Solange es keine
zugespitzte Aufstandssituation gibt, ist für uns
deutsche Besucher Palästina sicherer als Israel“,
erklärt der Lehrer.
Die palästinensischen Schüler waren dankbar für den
Besuch
Trotzdem fehlten anfangs noch Teilnehmer und da kam
Katja Uhl vom Ganztagsgymnasium Johannes Rau ins
Spiel. Sie konnte weitere Schüler beisteuern. „Die
Gastfreundschaft war toll. Es war auch die
Begeisterung, mit der wir aufgenommen wurden. Wir
haben mehrfach gehört ,Danke, dass ihr euch für uns
interessiert’“ >>> |
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Video: 12-year old Palestinian
recounts detention and abuse by
- Allison Deger
- Here’s an incident that would have not gained any
attention had cameras not been rolling: Abdullah
Dwaik, 12, was on his way to his grandparents’ house
in Hebron earlier this months when he happened upon
a chaotic scene of Israeli soldiers arresting other
children that ended with Dwaik being blindfolded on
an army base.
“I kept on walking, but then I saw soldiers in front
of me and behind me, then a group of soldiers came
out of their jeeps,” Dwaik said in a interview
produced by the Christian Peacemakers Team (CPT), a
collection of internationals who volunteer to
monitor human rights violations in the West Bank.
In a recording of the interview, the video cuts
between Dwaik recounting the October 13, 2017 events
and shots of soldiers hastily detaining the minors.
At first the children are rounded up on Hebron’s
unpaved streets. The soldiers take them to a nearby
checkpoint. CPT identified the post as Checkpoint
56, an Israeli army crossing that divides Hebron in
half where one side is under the security control of
the Palestinian government and one side is under the
jurisdiction of the Israeli military.
Later footage shows soldiers swiftly locking the
minors inside of a metal cage situated at the
checkpoint. A crowd gathers around and the next shot
captures around 30 soldiers, journalists and
Palestinian bystanders are in the area. The scene is
calm enough that the soldiers do not seem to pay any
attention to the onlookers and journalists. In a
daily incident report compiled by the Palestinian
government, the event was logged as “Israeli forces
raided Hebron city”–without noting any children were
detained.
The exact details of what occurred when Dwaik was
detained is not explained. His narration is spliced
between shots of the Palestinian children in and
around the cage: “The soldiers dragged us to the
checkpoint then to the military base. They beat us
and afterwards they handcuffed and blindfolded us,”
Dwaik said. >>>
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