Lieberman: "Es gibt keine
unschuldigen Menschen im Gazastreifen" - Alwaght -
09.04.2018 - Der israelische Verteidigungsminister Avigdor
Lieberman hat gestern erklärt, es gebe keine unschuldigen
Menschen im Gazastreifen, der Zeuge tödlicher Gewalt durch
die israelischen Streitkräfte gegen friedliche
palästinensische Demonstranten geworden ist.
"Alle sind mit Hamas verbunden. Die ganze Welt zahlt für die
Hamas, und alle Aktivisten, die versuchen uns
herauszufordern und die Grenze zu überqueren operieren in
ihrem militärischen Flügel", sagte Lieberman.
Die israelische Regierung ist wegen dem Einsatz von scharfer
Munition mit internationaler Kritik konfrontiert. In den
zehn Tagen von Demonstrationen und Auseinandersetzungen im
Gazastreifen haben die israelischen Streitkräfte laut
Gesundheitsministerium von Gaza 30 Palästinenser getötet.
Am Donnerstag drohte Lieberman mit einer noch "härteren"
Reaktion auf die Proteste, falls sich die Demonstranten dem
Grenzzaun, der Israel und die Palästinenser voneinander
trennt, nähern.
"Wenn es Provokationen gibt, wird es eine Reaktion der
härtesten Art geben wie in der vergangenen Woche", sagte
Lieberman im öffentlichen Radio angesichts der letzten
Proteste gegen die Besatzung an diesem Wochenende.
Die Demonstrationen vom vergangenen Freitag wurden
gewalttätig, nachdem die israelischen Streitkräfte tödliche
Gewalt anwendeten, um die Demonstranten zu zerstreuen, und
erschossen 20 unbewaffnete Demonstranten. Eines der Opfer
erlag am Freitag seinen Verletzungen.
Quelle
Übersetzung: K. Nebauer
Gewalt
aus Schwäche - Mehr als 30 Menschen sind gestorben,
seit die Hamas zum "Marsch der Rückkehr" aufrief. Die
Radikalislamisten haben großes Interesse, den Konflikt mit
Israel weiter anzufachen. Präsident Trump hilft dabei. -
Alexandra Föderl-Schmid
Es war einer seiner letzten Facebook-Einträge: "Ich hoffe,
der Tag wird kommen, dass ich selbst solche Aufnahmen vom
Himmel aus machen kann und nicht von der Erde aus. Mein Name
ist Jasser Murtadscha. Ich bin 30 Jahre alt. Ich lebe in
Gaza-Stadt. Ich bin noch nie gereist!" Am Samstag starb der
palästinensische Journalist Jasser Murtadscha, der
Drohnenvideos für die BBC und Al Jazeera geliefert hatte,
durch den Schuss eines israelischen Soldaten. Dabei hatte er
eine mit "Presse" gekennzeichnete Schutzweste getragen.
Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärte, "jeder,
der mit einer Drohne in der Nähe israelischer Soldaten
operiert, begibt sich in Gefahr".
Murtadscha ist eines von insgesamt 31 Todesopfern, seit sich
vor eineinhalb Wochen die Auseinandersetzungen entlang der
Grenze zum Gazastreifen drastisch verschärften. Bis zum 15.
Mai, dem 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, will die
Hamas die Proteste vor allem an Freitagen aufrechterhalten
und ein "Recht auf Rückkehr" einfordern. Durch Israels
Staatsgründung
>>>
„Nur die Toten finden hier ein besseres Leben.“ – Das
Massaker und die blutigen Tage von Gaza - Der
Karfreitag der Christen, der Beginn des Pessach-Fests der
Juden, der „Tag des Bodens“ der Palästinenser: der 30. März
bescherte Gaza ein Blutvergießen, wie es die
Mittelmeerenklave seit Ende des letzten großen Krieges im
Sommer 2014 nicht erlebt hatte. Beim Auftakt einer
mehrwöchigen Protestaktion gegen die längste militärische
Okkupation der Welt wurden 18 Menschen von israelischen
Sicherheitskräften getötet, Hunderte weitere teils schwer
verletzt. Von Jakob Reimann[*].
Gaza wird in Kürze unbewohnbar sein - 2015
erklärten die Vereinten Nationen in einem wegweisenden
Report, der Gazastreifen würde bei anhaltenden Entwicklungen
bis zum Jahre 2020 buchstäblich unbewohnbar. Nachdem sich
Israel 2005 aus Gaza zurückzog, gewann die Hamas im
folgenden Jahr die Parlamentswahlen. Israel richtete eine
umfassende Blockade ein, in dessen Zuge Luft-, See- und
Landwege des winzigen Küstenstreifens hermetisch abgeriegelt
wurden, seit einiger Zeit kooperiert hierin auch die
ägyptische Regierung mit der israelischen. Als Folge brach
die lokale Wirtschaft endgültig zusammen. Mit über 40
Prozent hat Gaza die höchste Arbeitslosenquote der Welt.
Jeglicher Warenverkehr wird von der israelischen Regierung
kontrolliert und maximal eingeschränkt, ebenso jede Bewegung
von Personen. Die rund zwei Millionen Einwohner des
Gazastreifens sind auf einer Fläche gerade einmal der Größe
Bremens buchstäblich eingesperrt.
Hinzu kommen die periodisch wiederkehrenden Bombardierungen
Gazas, nach dem Selbstverständnis der israelischen
Regierungen als Reaktion auf den Beschuss mit in der Regel
selbst zusammengebastelten Raketen, die – zum Glück! – nur
in absoluten Ausnahmefällen Sachschäden verursachen,
geschweige denn menschliche Opfer zur Folge haben. Allein
seit Ende der Zweiten Intifada 2005 gab es neben vielen
kleinen und mittleren Operationen des israelischen Militärs
drei ausgewachsene Kriege in Gaza. In der 51 Tage währenden
Bombardierung 2014 wurden 2.251 Palästinenser getötet,
darunter 1.462 Zivilisten, über Elftausend weitere verletzt
und über Zweihunderttausend wurden durch Hauszerstörungen
obdachlos. Auf der anderen Seite starben 69 Israelis.
Hinzu kommt die systematische Bombardierung ziviler Ziele in
Gaza wie Schulen, Moscheen, öffentlichen Plätzen sowie Wohn-
und Krankenhäusern. Der einzige Flughafen wurde 2001
zerstört, 2014 das einzige Kraftwerk sowie 360
Industrieanlagen und Zehntausende Hektar Ackerfläche. Haben
die
>>>
Gaza
war crimes may be prosecuted: ICC prosecutor - The
world war crimes court’s chief prosecutor called for an end
to ongoing bloodshed in the Gaza Strip, warning that the
court could try those who commit gross atrocities.
Fatou Bensouda said in a statement issued by the
International Criminal Court, based in The Hague:“The resort
to violence must stop,”
The world war crimes court’s chief prosecutor added:“Any
person who incites or engages in acts of violence including
by ordering, requesting, encouraging or contributing in any
other manner to the commission of crimes within ICC’s
jurisdiction is liable to prosecution before the Court,”
Bensouda said.
Reacting to the latest escalation, Bensouda said “violence
against civilians… could constitute crimes under the Rome
Statute, as could the use of civilian presence for the
purpose of shielding military activities.”
Any new alleged crimes “committed in the context of the
situation in Palestine may be subjected to my office’s
scrutiny,” Bensouda said.
>>>
ICC warns Israeli leaders over
Gaza killings - Ali Abunimah Rights and
Accountability 8 April 2018 - The International Criminal
Court has issued an unprecedented warning that Israeli
leaders may face trial for the killings of unarmed
Palestinian protesters in the Gaza Strip.
“Since 30 March 2018, at least 27 Palestinians have been
reportedly killed by the Israeli Defence Forces, with over a
thousand more injured, many, as a result of shootings using
live ammunition and rubber bullets,” Fatou Bensouda, the
ICC’s chief prosecutor, stated on Sunday.
“Violence against civilians – in a situation such as the one
prevailing in Gaza – could constitute crimes under the Rome
Statute of the International Criminal Court, as could the
use of civilian presence for the purpose of shielding
military activities,” Bensouda said.
>>>
Unter Brüdern - In der arabischen Welt schwindet die
Solidarität mit den Palästinensern, eine Reihe von Staaten
sieht in Israel nicht mehr den Hauptfeind. -
Paul-Anton Krüger - Am Sonntag kommt die Arabische Liga in
der saudischen Küstenstadt Dhahran zum jährlichen
Gipfeltreffen zusammen. Die Einheit der Araber wird dort
beschworen werden - und angesichts der Eskalation an der
Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen die Rechte des
"brüderlichen palästinensischen Volkes". Doch bei kaum einem
anderen Thema wird deutlicher, wie sich jenseits ritueller
Solidaritätsbekundungen die Prioritäten der Regionalmächte
verschoben haben, allen voran die des Gastgebers
Saudi-Arabien und der verbündeten Vereinigten Arabischen
Emirate. Ihnen gilt längst nicht mehr Israel als primärer
Feind, sondern Iran und die Muslimbruderschaft sowie deren
Unterstützer, die Türkei und Katar - Israel sieht das
ähnlich.
Kuwait legte zwar im Namen der arabischen Staaten nach dem
"Tag des Bodens" am 31. März dem UN-Sicherheitsrat eine
Erklärung vor, die eine "unabhängige und transparente
Untersuchung" der Gewalt fordert, bei der 22 Palästinenser
von Schüssen israelischer Soldaten getötet wurden. Doch die
USA blockierten den Vorstoß per Veto, ebenso einen zweiten
Versuch nach neuen Zusammenstößen am Freitag, bei denen neun
Palästinenser getötet wurden.
Die Arabische Liga rief zur Dringlichkeitssitzung, will nun
in der UN-Generalversammlung ein Mandat für eine
Untersuchung erreichen - das Gremium mit 193 Staaten kennt
kein Veto. Sie will überdies Israels Bewerbung auf einen
temporären Sitz im Sicherheitsrat blockieren
>>>
Exil-Museum - Auch wir lieben die Kunst ... - 9.
April 2018 - Noch sind es nur 140 Werke, aber die Sammlung
wächst: In Paris werden erste Objekte für ein
palästinensisches Nationalmuseum zeitgenössischer Kunst
gezeigt. - Joseph Hanimann - Paris war immer
schon eine kulturelle Außenstelle Palästinas in Europa.
Lange wirkte hier die umtriebige Leila Shahid, eine
Vertraute von Yassir Arafat, in der Kulturszene. Ihr
Nachfolger ist der Schriftsteller und Intellektuelle Elias
Sanbar, heute Botschafter Palästinas bei der UNESCO. Auf ihn
geht die Idee eines palästinensischen Nationalmuseums für
moderne und zeitgenössische Kunst zurück. Zusammen mit dem
französischen Künstler Ernest Pignon-Ernest lancierte er vor
drei Jahren das Projekt nach dem Vorbild des
südafrikanischen Exilmuseums, das in den Achtzigerjahren mit
Schenkungen von Künstlern aus aller Welt eine Sammlung für
ein künftiges Südafrika ohne Apartheid schaffen wollte. Sie
hängt heute im Parlamentsgebäude in Kapstadt.
Da die palästinensischen Behörden gegenwärtig andere Sorgen
haben als einen Museumsbau für zeitgenössische Kunst, werden
die bisher durch Schenkungen zusammengekommenen Werke im
Pariser Institut du Monde Arabe (IMA) aufbewahrt. Vor einem
Jahr zeigte das Institut eine erste Auswahl. Bis Mai gewährt
es in einer zweiten Auflage nun einen weiteren Einblick in
die kontinuierlich wachsende Sammlung.
>>>
»Israel-Kritik
soll unterbunden werden« - 10.04.2018 - Wer in
München über die Lage in Palästina berichten will, hat es
schwer. Der Stadtrat stellt dafür keine Räume zur Verfügung.
Ein Gespräch mit Nirit Sommerfeld - Der Stadtrat in München
hat im vergangenen Jahr beschlossen, dass Israel-kritische
Veranstaltungen keine Räume mehr erhalten. Sie waren von
dieser Entscheidung betroffen. Am 19. Februar wollten Sie im
Gasteig über Ihr Leben berichteten, was mit Hinweis auf den
Stadtratsbeschluss versagt worden war.
Nicht ich war die Veranstalterin, sondern ein Palästinenser,
der in München lebt. Ihm wurde der Raum speziell für meinen
Vortrag verweigert, der mit dem Titel »Daheim entfremdet«
angekündigt war. Mir wird unterstellt, dass ich Aktivistin
der Kampagne »Boykott, Disinvestment, Sanctions« (BDS) sei.
Das ist in doppelter Hinsicht unglaublich. Zum einen, weil
es einfach als Behauptung ins Internet gestellt wurde –
obwohl es gar nicht stimmt. Zum anderen werde ich damit
gezwungen, mich zu BDS zu äußern, was aber gar nicht Thema
meiner Veranstaltung war.
Es geht darum, jede Form von Israel-Kritik zu unterbinden.
Das Absurde an dem Stadtratsbeschluss ist, dass man sich gar
nicht mit BDS beschäftigen darf. Ich dürfte – was ich zwar
nicht tun würde – nicht einmal gegen die Kampagne sprechen.
Auch in anderen Städten werden Israel-kritischen
Veranstaltungen kommunale Räume verwehrt. Wie beurteilen Sie
dieses Vorgehen vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse
in Gaza?
Es geht nicht nur um die aktuellen Geschehnisse in Gaza. Das
ist nur die Spitze des Eisberges. Die jüngsten Ereignisse
zeigen nur, was Israel permanent macht: Palästinenser
einsperren und dezimieren.
Die Solidarität mit Israel wird vollkommen missverstanden.
Kritik an Tel Aviv wird in die Ecke von Antisemitismus
gesteckt, wo sie gar nicht hingehört.
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Zum vergrößern
die Grafik anklicken.
In
Erinnerung an das Massaker in Deir Yasin 1948 - Am 9.
April 1948 griffen bewaffnete Mitglieder der zionistischen
Milizen Irgun und Lehi Deir Yassin, ein palästinensisches
Dorf am Stadtrand Jerusalems an und ermordeten brutal 254
unschuldige Männer, Frauen und Kinder.
Das Massaker von Deir Yassin war nicht das einzige Massaker
im historischen Palästina, sondern Teil systematischer
Massaker zionistischer Milizen gegen das palästinensische
Volk, um das Land ethnisch zu reinigen. Von Dezember 1947
bis Mitte Mai 1948 vertrieben bewaffnete zionistische
Milizen etwa 440.000 Palästinenser aus 220 Dörfern, die dann
zerstört wurden.
In diesem Jahr erinnern wir an den 70. Jahrestag der Nakba.
Dennoch wird die Politik der gewaltsamen Vertreibung der
Palästinenser fortgesetzt. Durch Israels kontinuierliche und
systematische Politik der Siedlungsexpansion, des
Landdiebstahls und der Zwangstransfers von Palästinensern
ist dies offensichtlich.
Dr. Hanan Ashrawi, Mitglied des PLO-Exekutivkomitees, sagte
in einer Erklärung: "Die Beendigung der militärischen und
kriegerischen Besatzung ist der einzige Weg, Israels
Apartheid- und ethnische Säuberungspolitik zu beenden, vor
allem die Eskalation illegaler Siedlungsaktivitäten,
Hauszerstörungen, Entziehung der Jerusalemer-IDs und die
anhaltende Annexion von palästinensischem Land und
Ressourcen. Es ist unerlässlich, den souveränen und
unabhängigen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967
mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt zu errichten.
Darüber hinaus sollte Israel die Schuld eingestehen und dem
palästinensischen Volk für die umfassende Zerstörung und das
Leid Wiedergutmachung leisten; eine Entschädigung für
verlorene Besitztümer und menschliches Leid zahlen. Heute
ehren wir die Opfer von Israels systematischer Politik der
Zerstörung und Massaker. Ein gerechter Frieden für die
Palästinenser ist längst überfällig. Wir appellieren an die
internationale Gemeinschaft, uns bei unserer Mission zu
unterstützen, Freiheit, Würde und Selbstbestimmung für das
palästinensische Volk zu erlangen. "
>>>
Den englischsprachigen Volltext von Dr. Hanan Ashrawis
Erklärung erhalten Sie
hier >>>
'Israel's
nightmare- Mass nonviolent protest on the
Gaza border'
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The
new Jewish-Arab movement that plans to save
the Israeli left
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Updated- Israeli Soldiers Abduct Fifteen
Palestinians In The West Bank
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Soldiers Abduct A Former Political Prisoner
In Jenin
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‘The
open wounds of the conflict owe very much to
Deir Yassin’: 70 years since the Deir Yassin
Massacre
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9.
4. 2018
Israels Luftwaffe greift Hamas-Ziel im
Gazastreifen an
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Syrien- Russland wirft Israel Angriff auf
Militärflugplatz vor
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Palästina fordert Rückzug der Hamas aus dem
Gazastreifen
Palästinas Präsident Abbas hat sich aus der
Verantwortung für die Ereignisse im
Gazastreifen gezogen – solange die Hamas die
Region besetzen.
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Gaza: Reporter ohne Grenzen kritisiert
Israels Armee
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B’Tselem under Investigation for urging
Israeli Soldiers Not to Kill Gaza Protesters
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UN commissioner condemns Israeli army
killing of Gaza protesters as ‘deplorable'
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B’Tselem to be probed for urging Israeli
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Gaza: Tod eines Journalisten wird zum
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Not Only Against Demonstrators but also
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Children's medical care in Gaza headed for
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