DAS PALÄSTINA PORTAL

   LINKS      Aktuelle Termine        Sonntag, 14. Oktober 2018 - 17:46      facebook   THEMEN      ARCHIV

 

 

Outside inside - Der Plan der Trump-Administration zur Umgestaltung des Nahen Ostens - Ted Snider - 10.10.2018 - Donald Trump hat vor kurzem sein Versprechen wiederholt, in den nächsten Monaten einen Friedensplan für den Nahen Osten vorzulegen. Dieser Plan verleiht einer Anzahl ungewöhnlicher und extremer Vorgänge, die es kürzlich gegeben hat, Sinn.

Am 15. Februar 2017 trafen sich der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und der gerade inaugurierte US-Präsident Donald Trump das erste Mal offiziell. Auf der Pressekonferenz, die dem Treffen vorausging, diskutierten sie über Trumps Versprechen für "ein größeres und besseres Abkommen als die Menschen in diesem Raum es überhaupt verstehen können". Im Lauf der Pressekonferenz packten Trump und Netanyahu diese kryptische Bemerkung aus, die eines Tages die Strategie enthüllte, die für die letzten ungewöhnlichen Ereignisse Sinn ergibt.
 
Outside In - Die Brille, durch die die Geschichte der israelischen Außenpolitik am besten verdeutlicht wird, ist die Doktrin von der Peripherie. Die Doktrin der Peripherie kann auf zwei Führer des Mossad zurückverfolgt werden: Reuven Shiloah und Isser Harel. Aber ihre zentrale Prämisse, dass ein politischer Kompromiss mit den Arabern nicht möglich ist, kann noch weiter zurück bis zuVladimir Jabotinsky zurückverfolgt werden. Nach dieser Perspektive schauen die Israelis von einem kleinen Land hinaus und finden sich von arabischen Nationen umringt, die ihnen gegenüber nicht nur feindlich gesinnt sind, sondern deren Differenzen mit Israel so grundlegend sind, dass Kompromiss und Freundschaft unmöglich sind. Diese Unmöglichkeit politischer Verbindungen mit seinen Nachbarn treibt Israel dazu, nach Allianzen mit nicht-arabischen Staaten außerhalb des Umkreises seiner Nachbarn zu greifen: zur Peripherie. Diese lokale Weltsicht hatte sich David Ben Gurion angeeignet, und sie wurde seine Doktrin der Peripherie. Ben Gurion war der Architekt der ersten Phase der israelischen Außenpolitik.

Die zweite Phase wurde von Yizhak Rabin und Shimon Peres eingeleitet, die das Pendel in die andere Richtung schwangen: Feindschaft mit der Peripherie und Verbesserung der Beziehungen mit der Nachbarschaft. Unter Rabin und Peres konzentrierte sich die israelische Außenpolitik auf einen "Neuen Nahen Osten", in dem Israel die Beziehungen mit seinen arabischen Nachbarn verbessern würde, um sich einem neuen Feind in der Peripherie, dem Iran, entgegenzustellen.

Die dritte Phase ist das Werk von Netanyahu. Seine Innovation bestand darin, dass man das Pendel nicht mehr zwischen zwei Polen, zwischen der Wahl arabischer Nachbarschaft oder nicht-arabischer Peripherie hin und her schwingen sieht. Während die alte Doktrin der Peripherie die arabische Nachbarschaft von der nicht-arabischen Peripherie getrennt hat, spaltet Netanyahu jetzt die arabische Nachbarschaft in arabische Staaten und die Palästinenser. Zum ersten Mal in der Geschichte Israels machte Netanyahu sowohl den Iran als auch die Palästinenser zu Feinden. Mit dem Blick auf die Doktrin der Peripherie, die darauf bedacht war, niemals gleichzeitig (mehrere) zu Feinden zu machen, verwirklichte Netanyahu seine Innovation der Außenpolitik, indem er die Palästinenser vom Rest der arabischen Nachbarn trennte. Wenn also Trump sagte, dass seine "Administration sich verpflichtet, mit Israel und unseren gemeinsamen Verbüneten in der Region für größere Sicherheit und Stabilität zu arbeiten, wozu die Arbeit an einem Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern gehört", dann verpflichtete er sich auf Netanyahus Plan. Und wer sind die "gemeinsamen Verbündeten"? Netanyahu ergriff das Wort und lieferte die Antwort: "zum ersten Mal im Leben meines Landes sehen arabische Länder in der Region Israel nicht als Feind, sondern immer mehr als Verbündeten. Und ich glaube, dass unter Ihrer Führerschaft diese Veränderung in unserer Region eine nie dagewesene Gelegenheit bringt, Sicherheit zu stärken und den Frieden voranzubringen." Folglich der "größere" Deal. Größer als Trump es erklärte, denn "er wird viele, viele Länder hereinnehmen, und er wird ein sehr großes Territorium umfassen".

Netanyahu bezeichnet seine Doktrin als "outside in": erst befriedest du das Außen und verbindest du dich mit den sunnitischen Staaten außerhalb von Israel, dann gewinnst du ihnen einen Friedensplan ab, den du dann in einem Palästina durchsetzt, das von (seinen) Verbündeten getrennt ist. Du befriedest die sunnitischen Staaten, indem du sie militärisch unterstützt und ihnen generell politischen Rückhalt gibst, und indem du sie insbesondere in ihrer Gegnerschaft zum Iran unterstützt.


Dann zerschlägst du Palästina und lässt es hilflos gegenüber einem Friedensplan, der ihnen von Trump aufgezwungen und von einer gekauften arabischen Welt unterstützt wird, die sie im Stich gelassen hat.
 
Outside (Außen) - Die zwei sunnitischen Staaten, die gekauft und befriedet werden müssen, >>>

Das verdrängte Unrecht - 70 Jahre Israel stehen für sieben Jahrzehnte Besatzung und Apartheid-Regime. - Norman Paech  - Mit der Staatsgründung Israels im Jahr 1948 begann für die Palästinenser die Katastrophe der Vertreibung — Naqba —, die noch heute andauert. Die Erklärungen aller Parteien im deutschen Bundestag haben diese Barbarei bei ihren Glückwünschen an Israel völlig ausgeblendet. Sie sprechen vom stolzen Rückblick auf 70 Jahre Demokratie. Wohin wird es führen, wenn sich die Staaten und Regierungen weiterhin vor der hässlichen und gefährlichen Seite der Realität drücken?

Es sollte keiner Gedenktage bedürfen, um auf einen schon Jahrzehnte schwelenden Konflikt aufmerksam zu machen, der periodisch in kurze, aber brutale Kriege aufflammt und die ganze Region in einer latenten Krisen- und Kriegsgefahr nicht zur Ruhe kommen lässt. Durch die regelmäßigen Gewaltexzesse der Siedler in den besetzten palästinensischen Gebieten, die unmenschlichen Existenzbedingungen im eingeschnürten und belagerten Gazastreifen und die politischen Wendungen eines ultrarechten Besatzungsregimes, wird uns immer wieder ein Katastrophenszenario in den Medien präsentiert, welches unter normalen Bedingungen die heftigsten Reaktionen der UNO und der EU hervorrufen würde.

Doch die Bedingungen sind nicht normal, die einflussreichsten Staaten der UNO und der EU sind durch die Fehler und Verbrechen ihrer eigenen Geschichte gelähmt und verwalten einen Kriegszustand, der zwar nicht ihren propagierten Werten entspricht, aber offensichtlich ihren Interessen nicht widersprechen muss. Sie verschließen die Augen vor einer Katastrophe, die sie selbst mit zu verantworten haben.

Glückwunsch?
- Der 70. Jahrestag der Gründung Israels ist nicht nur im Land selbst groß gefeiert worden, es hat Glückwunschadressen aus aller Welt erhalten, die den Geburtsfehler dieses Staates und seine furchtbaren Auswirkungen bis heute verschweigen. Auch der Deutsche Bundestag hat in einer Resolution aller Fraktionen außer der LINKEN das Jubiläum begrüßt und den Weg des Staates als erfolgreich gelobt, ohne allerdings die Kehrseite dieses Geburtstages, die Vertreibung Hunderttausender Palästinenser aus ihrem neuen Staat zu erwähnen.

Die Fraktion der Partei DIE LINKE hat gemeinsam mit der Fraktion der Grünen eine Erklärung in den Bundestag eingebracht, die mit den Worten beginnt:

„Die Gründung des Staats Israel vor 70 Jahren ist eine herausragende und bleibende Leistung, die für uns ein Grund zum Feiern ist ... Israel blickt heute mit Stolz auf 70 Jahre Demokratie mit einer lebendigen und pluralistischen Zivilgesellschaft und einer immensen Vielfalt in den Formen des Zusammenlebens.“

Aber auch diese Erklärung findet keine Worte zu der Katastrophe — Naqba —, die für die Palästinenser mit der Staatsgründung verbunden war, und immer noch andauert. Ihre Erinnerung an die Naqba dürfen sie zwar öffentlich nicht zum Ausdruck bringen, sie dokumentierten sie jedoch auf ihre Art zur gleichen Zeit mit einem symbolischen „Marsch der Rückkehr“ an der Grenze in Gaza zu   >>>

Suche nach Ruhe in Gaza  - 14. Oktober 2018 – Oliver Eberhardt  - Die palästinensische Regierung ist sauer, weil Israel mit der Hamas verhandelt, ohne sie zu fragen

Es war ausgesprochen ungewöhnlicher Lesestoff, den Israels größte Tageszeitung Jedioth Ahronoth ihren Lesern Anfang Oktober präsentierte: Lang und sehr ausführlich ließ man Jahya Sinwar zu Wort kommen, den Gaza-Chef der Hamas, die seit 2007 den Gazastreifen regiert, seitdem drei Kriege mit Israel ausgefochten hat, Winddrachen und Ballons aufsteigen lässt, an denen Brandsätze befestigt sind, und die seit dem Frühjahr zu regelmäßigen Protesten am Grenzzaun aufruft, bei denen israelische Soldaten immer wieder auf Demonstranten schießen, die dem Zaun zu nahe kommen. Mehr als 200 Palästinenser sind dabei bislang getötet worden.

Nie, seit dem Ende des letzten Gaza-Krieges im Sommer 2014, sei die Gefahr eines weiteren Krieges so groß gewesen, wie im Moment, heißt es auf beiden Seiten; die Rhetorik nach außen hin: hart, unversöhnlich; erst Anfang Oktober hatte Israels Verteidigungsminister Avigdor Liebermann bekannt gegeben, dass man die Truppen an der Grenze zum Gazastreifen verstärken werde: "Die Ferien sind vorbei", so Liebermann.

Dass ein hochrangiger Funktionär der Hamas ausgerechnet in dieser Situation ein Interview gibt, ist an sich schon ungewöhnlich; die Hamas-Führung ist traditionell sehr schmallippig und verschlossen. Dass ein solcher Funktionär mit einer Reporterin spricht, von der zu erwarten war, dass sie den Text israelischen Medien anbieten wird - das hat es noch nicht gegeben.

"Der nächste Krieg wird der schlimmste"

Die Italienerin Franseca Borri berichtete in der Vergangenheit immer wieder für Jedioth Ahronoth; viele der Äußerungen Sinwars wurden als Direktnachricht an die israelische Öffentlichkeit verstanden. Die Kernaussage: Der nächste Krieg werde wohl auch der schlimmste Krieg werden.

"Er kann nicht enden wie der Dritte, der wie der Zweite ausgegangen ist. Die Armee wird Gaza besetzen müssen", so Sinwar. Ein weiterer Krieg könne in niemandes Interesse sein. Im Prinzip unterstützte er Israels Formel "Ruhe für Ruhe", aber seine Definition von Ruhe sei eine andere: "Ruhe für Ruhe und für ein Ende der Blockade", so Sinwar: "Eine Blockade ist keine Ruhe."  >>>

VIDEO - Palästina auf der #unteilbar-Demonstration am 13.10.2018 in Berlin
Redebeiträge zu Palästina im Internationalistischen Bündnis auf der Demonstration #unteilbar am 13. Oktober 2018 in Berlin

 

Der Apartheid-Staat - Ein neues Gesetz legalisiert nun, was in Israel längst gängige Praxis ist. - Jochen Mitschka - 12. Oktober 2018

Seit Jahren diskriminiert die israelische Politik nicht-jüdische Bürger und Menschen in besetzten Gebieten. Dies zu sagen, traut sich kaum ein deutscher Politiker. Und wer es wagt, steht schnell allein da. Nun hat das Parlament Israels ein neues Grundgesetz erlassen, das diese Diskriminierung zementiert. Die Politik der Vertreibung, Tötung und ethnischen Säuberungen könnte also jetzt neue Ausmaße annehmen, wenn die Politiker der westlichen Welt weiter wegschauen.

Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel erntete Kritik, nachdem er am 15. März 2012 über die Situation in Palästina sagte: „Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt“. Im Schatten der Irankrise hatte sich die Situation in Palästina nicht verbessert, sondern weiter verschlechtert. Eine „Mauer“, die der in Berlin ähnelt, wurde errichtet, um ein System zu sichern, das fatal an das Apartheidsystem in Südafrika erinnert. Und jeder, der Palästina besucht, wird ähnliche Eindrücke mit nach Hause bringen wie Gabriel: „Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. (…) Ich halte die aktuelle Siedlungspolitik (Israels) für falsch. Ich halte die Verhältnisse in Hebron für unwürdig.“ (1).

Aber er stand politisch auf einsamer Flur und wagte es nicht noch einmal, seine emotionalen Aussagen zu wiederholen, insbesondere nicht zu der Zeit, da er als Minister der Bundesregierung aktiv war. Keine der deutschen Parteien hat es bisher gewagt, ähnliche Töne anzuschlagen. Und die CDU, statt ein glaubwürdiger Makler zwischen den Interessen Israels und der Palästinenser zu sein, hat sich in Form einer Aussage von Angela Merkel eindeutig und einseitig auf die Seite Israels geschlagen, mit möglicherweise fatalen Folgen für Deutschland.

Dabei war Gabriel in äußerst prominenter Gesellschaft, wie zum Beispiel in der von Professor John Dugard, einem ehemaligen Sonderberichterstatter der UNO, der erklärte:

„Ich bin Südafrikaner, der die Apartheid erlebt hat. Ich kann ohne zu zögern sagen, dass Israels Verbrechen unendlich schlimmer sind, als jene, die vom Apartheidregime Südafrikas begangen wurden.“ (2).

Dugard erklärte, dass er im Zeitraum von sieben Jahren die palästinensischen Territorien zweimal jährlich besucht hatte. Dass er andererseits auch die Situation in Südafrika während der Apartheid gut kennt, da er damals dort als Menschenrechtsanwalt gearbeitet hatte. „Außerdem“, so führte er in dem Interview aus, „hätte jeder Südafrikaner, der die besetzten Gebiete besucht hatte, erklärt, ein furchtbares Gefühl des Déjà Vu erfahren zu haben, nur dass es diesmal noch unendlich schlimmer wäre.“ Für ihn agierten  >>>

Judenhass im Koran - Im Islam gibt es keinen traditionellen Antisemitismus - Muslime bringen den Antisemitismus nach Europa? Erst einmal haben Europäer den Antisemitismus in die Arabische Welt gebracht. Vor allem Diplomaten haben hierbei eine ziemlich miese Rolle gespielt. - Ein Essay des Nahost-Historikers Peter Wien

Heilige Schriften sind das, was Menschen aus ihnen machen, denn auch das Gotteswort will verstanden und gedeutet sein. Das gilt für antijüdische Aussagen, die sich im Koran finden, gleichermaßen. Nicht nur sogenannte Islamkritiker bezeichnen sie heute als antisemitisch, auch muslimische Hassprediger zitieren sie. Für die traditionelle Korandeutung ist dies ein neuartiger Missbrauch.

Seit mehr als tausend Jahren mühen sich die Muslime, ihr Gotteswort als moralische und rechtliche Lehre anwendbar zu machen. Gelehrte beanspruchten das alleinige Recht auf Deutung. Demokratisch war dieses Vorgehen nicht, aber es garantierte, dass extreme, isolierte Deutungen wenig Chancen hatten.

Verse, die zu Gewalt gegenüber Juden aufrufen sind etwa eingebettet in Berichte über historische Ereignisse. Als der Prophet 622 von Mekka nach Medina auswanderte, schloss er ein Bündnis mit der Bevölkerung, das auch jüdische Stämme einschloss. Als diese der Überlieferung nach den Vertrag brachen, übten Muhammad und seine Anhänger Rache. Hass auf Juden in der frühislamischen Tradition entsprang der prekären Lage der Gemeinde, die in Konkurrenz zu gesellschaftlichen Gegnern stand. Nach diesem Verständnis war er situationsgebunden.

So oder ähnlich sahen es islamische Gelehrte bis in unsere Zeit. Jüdisches Leben blühte in Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft unter islamischer Herrschaft durch die Jahrhunderte. Historiker sind sich einig, dass es Juden im Islam weit besser ging als im europäischen Christentum. Es gab zwar auch in der islamischen Welt Gewalt gegen Andersgläubige. Doch hatten islamische Gelehrte mehr Probleme mit den Christen und der Dreifaltigkeitslehre, die verdächtig an Vielgötterei erinnerte.

Kein religiös oder rassistisch begründeter Antisemitismus
 - Die gegenwärtige Debatte in Deutschland über Antisemitismus unter muslimischen Migranten muss diesen historischen Hintergrund berücksichtigen. Im Islam gibt es keinen traditionellen, religiös oder rassistisch begründeten Antisemitismus. Dennoch ist er heutzutage in den mehrheitlich islamischen Ländern weit verbreitet.

Weder Rassismus noch die daraus entstehende Gewalt sind zu rechtfertigen. Die Akzeptanz antisemitischer Vorurteile unter Muslimen sollte aber politisch und gesellschaftlich eingeordnet werden und nicht religiös. Ohne die koloniale Unterwerfung der Arabischen Welt im 19. und 20. Jahrhundert ist die Verbreitung antisemitischen Gedankenguts auch in anderen islamischen Ländern kaum denkbar.

Zu einem wirklich antisemitischen Vorfall kam es im Nahen Osten zuerst 1840 in Damaskus im Milieu katholischer Missionare. Ein italienischstämmiger Mönch war verschwunden, mehrere unter Folter erzwungene Aussagen schrieben sein Verschwinden den Juden zu, die es angeblich auf das Blut des Opfers abgesehen hatten, um Matze zu backen - ein antisemitisches Motiv, das schon aus dem europäischen Mittelalter bekannt ist, und das der französische Konsul ins Spiel brachte.

Die meisten europäischen Staatsbürger standen rechtlich unter diplomatischem Schutz, deshalb konnte der französische Repräsentant die Ermittlungen direkt beeinflussen. Einige Christen spielten das Spiel mit, da sie sich wirtschaftliche Vorteile gegenüber jüdischen Konkurrenten erhofften, während der islamische Gouverneur über Syrien seine Zustimmung zur Vollstreckung der Todesurteile verweigerte.

Die Affäre erregte großes Aufsehen in Europa, und zog eine Kampagne internationaler jüdischer Würdenträger nach sich, die zwar die Freilassung der Verurteilten erwirkte, aber auch die Stimmung zwischen den Religionsgruppen verschlechterte.  >>>



 VIDEO - Ein israelischer Aktivist an der Trennbarriere mit Gaza.
- Am 10. Oktober wurden israelische antizionistische und internationale Aktivisten zum Gaza-Zaun eingeladen, der sich gegenüber einem Lager des Großen Marsches der Rückkehr befindet. Die Palästinenser veranstalteten eine kulturelle Veranstaltung mit traditioneller Musik und Tanz zur Unterstützung des Rückkehrrechts.

Die israelischen Aktivisten schufen ein Denkmal, indem sie Bilder palästinensischer Demonstrantenan den Zaun  hingen, die von der israelischen Armee während des Großen Rückkehrmarsches in den Vormonaten hingerichtet wurden.

Die beiden Gruppen trafen sich und konnten mit nur wenigen Dutzend Metern und dem Belagerungszaun zwischen ihnen sehen und miteinander sprechen. Bewaffnete Soldaten kamen an und versuchten, das Treffen zu zerstreuen. Aktivisten beider Seiten sangen zusammen im Rhythmus einer Trommel, dem "freien freien freien Palästina". Die Demonstranten verließen von beiden Seiten ohne Zwischenfälle und versprachen, sich wieder zu treffen.  Quelle

 

Quelle facebook


 

Das Lexikon der Lügen - Stellen wir die Deutungshoheit der Wikipedia infrage! - Jörg Wichmann

Status quo - Von der Idee her ist die Wikipedia der bisher größte und großartigste Versuch, das gesamte Wissen der Menschheit an einer Stelle zu sammeln, in allen Sprachen und für alle Menschen auf dem Planeten gleichermaßen zugänglich, sowohl für die Eingabe ihres Wissens als auch für die Abfrage. Von der Idee her!

Alle, die diesen Text hier lesen werden, wissen inzwischen, dass es in der Praxis anders aussieht und dass einige Themenbereiche massiv von Vorurteilen belastet und für eine sachliche und neutrale Information nicht tauglich sind.

(Wer das noch nicht weiß und daran zweifelt, braucht sich nur ein paar von den genannten Seiten auf Wikipedia anzuschauen oder zu versuchen, auf diesen selbst etwas zu ändern.)

Markus Fiedler und Dirk Pohlmann haben mit ihren akribischen Recherchen, den beiden Filmen und einer Reihe Beiträge in Gruppe42 sehr genau nachgewiesen, wie die Seilschaften in Wikipedia funktionieren.

Wenn man sich dann anschaut, wer alles in Wikipedia diffamierend dargestellt wird, dann ergibt sich eine interessante und auch überraschende Mischung von Themen  mehr >>>

 

 

Dokumentation - Manipulation in Wikipedia  >>>

 

 



Zum vergrößern auf die Grafik klicken.

23 Soldaten und ein Kind - Das ist Israel
14. 10. 2018



Quelle facebook


Frühere  Tage finden sie im chronologischen Archiv >>>
 

 

 

 

 

 

Israel’s Defence Minister Cuts Fuel to Gaza  >>>

 

The audacity of unchecked power in Khan al-Ahmar  >>>

 

PCHR- In Serious Escalation of Using Excessive Lethal Force Against Peaceful Protestors in Eastern Gaza Strip, Israeli Forces Kill 7 Civilians, Including Child, and Wound 224 Others, Including 42 Children, 3 Women, 3 Journalists and Paramedic"  >>>

 

Fragmented thoughts from the Eastern fence of the Gaza open-air prison – Mondoweiss

 

Israeli right wanted Trump to be president, and it has reaped the rewards  >>>

 

14. 10. 22018

 

Sechs Palästinenser nach Protesten an Grenze zum Gazastreifen getötet
Laut Hamas wurden weitere 60 Personen verletzt   >>>

 

'Incitement' trial illustrates systemic discrimination against Palestinians citizens of Israel  >>>

 

Detainee Khader Adnan Continues Hunger Strike For 40th Day  >>>

 

Israelisches Gericht hält Einreiseverbot für US-Studentin aufrecht  >>>

 

Lara Alqasem's case highlights the need for the academic boycott of Israel  >>>

 

Israeli forces hold 100 Palestinian athletes inside stadium  >>>

 

My grandfather Nelson Mandela fought apartheid. I see the parallels with Israel  >>>

 

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