DAS PALÄSTINA PORTAL

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Saudi Arabien bestimmt Gelder für palästinensische Flüchtlinge - 30.11.2018 - Saudi Arabien hat $63 Millionen für Projekte in Gaza, der Westbank und Jordanien bestimmt, verbreitete heute das Büro der Vereinten Nationen für die palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA).

Die internationale Organisation wies in einem Komuniquee darauf hin, dass Riad die Spende über den saudischen Entwicklungsfond überwies. Der Vizepräsident und Generaldirektor des Entwicklungsfonds, Khalid al-Khudairi, und Generalkommissar der UNRWA, Peter Krähenbühl, unterzeichneten vier Abkommen.

Die UN-Organisation erläuterte, dass das erste Abkommen im Wert von $31 Millionen laufende Projekte unterstützen wird, einschließlich des Wiederaufbaus von Schutzräumen, den Bau von neuen Gesundheitszentren, zwei Schulen und eines Zentrums für Studenten sowie die Lieferung von Treibstoff für den belagerten Gazastreifen.

Das zweite im Wert von $17 Mio wird die UNRWA beim Wiederaufbau und der Versorgung mehrerer Gesundheitszentren, Büros von (Flüchtlings-)Lagern und Schulen in der besetzten Westbank sowie für den vollständigen Unterhalt der Räumlichkeiten der UNRWA in Ost-Jerusalem unterstützen.

Das dritte im Wert von $8 Mio wird Gelder für den vollständigen Unterhalt der Schulen und Gesundheitszentren der UNRWA in Jordanien zur Verfügung stellen.

Das letzte Abkommen ($7 Mio) wird Gelder für den Unterhalt von Einrichtungen der UNRWA in allen ihren Operationsbereichen zur Verfügung stellen.

Al-Khudairi bekräftigte, dass Saudi-Arabien die UNRWA weiterhin unterstützen werde, er sei sicher, dass sich diese Projekte sehr positiv auf die palästinensischen Flüchtlinge auswirken werden.

Krahenbühl seinerseits dankte dem Saudischen Entwicklungsfond für das Vertrauen, das er in die UN-Agentur setze.

Die UNRWA ist dieses Jahr in eine finanzielle Krise geraten, nachdem die USA im Januar die Kürzung der Gelder für die UNRWA von $350 auf $60 Millionen angekündigt hat, um die Palästinenser dazu zu bringen, die Verhandlungen mit Israel wiederaufzunehmen.

Laut PLO war diese Maßnahme eine Repressalie Washingtons gegen das (palästinensische) Volk, weil man nicht das Diktat Washingtons akzeptierte, mit Tel Aviv zu einer Übereinkunft zu kommen.

Die USA ist mit $ 350 Mio jährlich der größte Beitragszahler für die UNRWA: daher brachte diese Maßnahme die UN-Agentur in eine sehr ernste finanzielle Notlage.

Die seit 68 Jahren arbeitende Angentur erbringt derzeit Leistungen für etwa 5 Millionen palästinensische Flüchtlinge in Jordanien, Libanon, Syrien, dem Gazastreifen und der Westbank.     Quelle      Übersetzung: K. Nebauer

Wurden deutsche Steuergelder für Korruption in Israel missbraucht?  - 1.12.2018  - Die Bundesregierung scheint den massiven Korruptionsskandal in Israel im Zusammenhang mit den U-Boot- und Korvettenverkäufen aus dem Hause ThyssenKrupp aussitzen zu wollen.

Es könnte der Skandal des Jahres in Deutschland sein. Steuergelder, die für die Subventionierung von U-Boot-Verkäufen nach Israel gebraucht wurden, könnten für Schmiergelder an Mittelsmänner im Umfeld des israelischen Ministerpräsidenten missbraucht worden sein.

Seit Jahren halten sich Gerüchte um Korruptionsvorfälle bei deutschen U-Boot- und Korvettenverkäufen an Israel, die die Justiz und Medien in Israel gleichermaßen lange beschäftigten. Im Zentrum der Vorwürfe stehen der deutsche Konzern ThyssenKrupp und einige Personen aus dem Umfeld von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Lange Zeit wurde angenommen, dass Netanjahu selbst in die Korruptionsvorfälle verwickelt war, was durch den Vorwurf seines ehemaligen Verteidigungsministers Mosche Jaalon noch genährt wurde. Jaalon sagte nach seinem Rücktritt im Jahr 2016 aus, dass er sich strikt gegen eine Erweiterung der U-Boot-Flotte ausspreche und es keinen Bedarf an neuen, atomwaffenfähigen U-Booten der Dolphin-Klasse aus Deutschland gebe, wie es Netanjahu forderte.

Nebst den U-Booten sorgte auch der Kauf von vier Korvetten für Furore. ThyssenKrupp Marine Systems, das Sorgenkind des riesigen ThyssenKrupp-Konzerns, hat den Zuschlag ohne Ausschreibung erhalten. Und das obwohl es im Vorfeld eine Ausschreibung des israelischen Verteidigungsministeriums gab, auf welche sich Schiffswerften aus Südkorea, Spanien, Italien und Israel bewarben. Die deutschen Werften machten erst gar nicht mit, da die Bundesregierung ihre Subventionen für solche Deals nach dem Zusammenbruch der "Friedensgespräche" zwischen Israel und den Palästinensern gestrichen hatte und somit das Geschäft offensichtlich als uninteressant eingestuft wurde.

Wie die israelische Tageszeitung Haaretz unter Berufung auf Insider aus dem Verteidigungsministerium berichtete, hat die Regierung die eingesammelten Angebote den Deutschen vorgelegt. Damals waren nur wenige Monate seit der Streichung der Subventionen durch die Bundesregierung vergangen und plötzlich zeigte sich Berlin wieder bereit, genau das zu tun. Und zwar mit 115 Millionen Euro, rund einem Drittel des Gesamtpreises von 450 Millionen Euro. So erhielt ThyssenKrupp Marine Systems den Zuschlag für diese vier Korvetten, obwohl das Unternehmen gar nicht bei der Ausschreibung mitgemacht hatte. Gebaut werden diese Kriegsschiffe aber von German Naval Yards Kiel, einem Traditionsunternehmen und Ausrüster der deutschen Marine, welches mittlerweile zur PRIVINVEST-Gruppe mit Sitz in Beirut, Libanon gehört.

Ein wichtiges und pikantes Detail bei dieser fragwürdigen Praxis entstand aus dem Umstand, dass am Tag der offiziellen Ausschreibung des israelischen Verteidigungsministeriums, den 22. Juli 2014, ein Mann beim Ministerium anrief und sich erkundigte, ob der Ausschreibungsprozess gestoppt wurde. Dieser Mann, David Schimron, persönlicher Anwalt von Benjamin Netanjahu und zudem noch sein Cousin, spielte eine entscheidende Rolle in den Verflechtungen rund um diese Geschäfte zwischen Deutschland und Israel.  >>>

Israel zwischen Neoliberalismus und Kolonialismus - Die soziale Ungleichheit ist extrem gestiegen - Shir Hever - Soz Nr. 12/2018 - Die soziale Ungleichheit in Israel ist groß und vielfältig. 2017 berichtete die OECD, dass der sog. Gini-Koeffizient dort bei 0,346 lag und damit zu den höchsten in der Welt zählte. Im Vergleich dazu lag er in Deutschland bei 0,293. Der Gini-Koeffizient misst die Ungleichheit der Einkommen und kann zwischen 0 (vollständige Gleichheit) und 1 liegen (wenn das Einkommen sich auf nur eine Person konzentriert und alle anderen nichts haben). Das Problem mit dem Gini-Koeffizienten besteht allerdings darin, dass die Daten über Kapitaleinkommen unzuverlässig sind und dass Ungleichheit unter den Reichen selbst aus gesellschaftlicher Sicht kaum von Interesse ist.

Ein besserer Maßstab ist die Armut. Die OECD-Definition von Armut (ein Einkommen, das unter der Hälfte des Durchschnittseinkommens liegt) misst de facto die Ungleichheit hinsichtlich der Armen. Danach hat Israel mit 0,177 (2017) die zweithöchste Armutsrate unter den OECD-Ländern und liegt hinter den USA. Die Armutsrate für Deutschland liegt bei 0,101. Diese Zahlen beziehen sich auf Einkommen nach Steuern und Transferzahlungen, also nachdem die jeweiligen Sozialsysteme die Armutsverhältnisse verringert haben.

Ungleichheit und Armut sind in Israel in hohem Maß von Nationalität, Religion und Alter beeinflusst. Nach Erhebungen der Israelischen Nationalen Versicherungsagentur lag die Armutsrate bei den ultraorthodoxen Juden bei 45,1 Prozent, bei den arabischen Israelis bei 49,2 Prozent – das ist mehr als doppelt so viel wie im Durchschnitt der Bevölkerung. Schon 2012 erklärte Premierminister Netanyahu: «Wenn Sie die Araber und Ultraorthodoxen aus den Ungleichheits-Indizes abziehen, stehen wir sehr gut da.»

Die Mizrahim: ethnische Diskriminierung von Juden - Schon in frühen Jahren war der Zionismus bestrebt, eine siedlerkoloniale Gesellschaft in Palästina zu schaffen, die zionistischen Juden aus Europa wollten die örtliche palästinensische Bevölkerung von Anfang an wegschaffen. Dagegen wurden Juden aus den arabischen und muslimischen Ländern, die Mizrahim, eingeladen, Zionisten zu werden und nach Palästina einzuwandern. Die israelische Regierung betrachtete sie als Ersatz-Arbeiterklasse in den Betrieben und in der Landwirtschaft, anstelle der Palästinenser.

Die Diskriminierung der Mizrahim wurde schon 1948 betrieben und sie hält bis heute an, was Bildung, Einkommen und Zugang zu einflussreichen und prestigeträchtigen Positionen betrifft. In den letzten Jahren ist der Einfluss von Mizrahim-Politikern zwar erheblich gestiegen, aber die sozioökonomischen Abgründe sind weit davon entfernt sich zu schließen. Mizrahi-Minister wie Moshe Kakhlon und Miri Regev konzentrieren ihre Bemühungen auf die jüdisch-arabische Spaltung. Anstatt gegen die Diskriminierung der Mizrahim zu protestieren, schlagen sie sich auf die Seite der mächtigen Ashkenazi-Eliten und verlangen ihren Anteil aus der Diskriminierung der Palästinenser.

Ungleichheit in Israel stärker gestiegen - Die Form des Wohlfahrtsstaats, die ab 1948 in Israel aufgebaut wurde, hat zwar die Menschenrechte und politischen Rechte für einen Teil seiner Bevölkerung erheblich eingeschränkt, was aber die wirtschaftliche Gleichheit betraf, war die Sozialgesetzgebung auch für israelische Palästinenser damals relativ gut. Es handelte sich um eines der stärksten Wohlfahrtssysteme im Westen.¹ Obwohl es Palästinensern bis 1959 verboten war, im Gewerkschaftsverband Histadrut Mitglied zu werden, war die Ungleichheit der Einkommen in Israel bis 1966 niedriger als in den meisten europäischen Ländern.²

Das Sozialsystem wurde in Israel ab 1985 durch den sog. Stabilisierungsplan weitgehend abgebaut. >>>
 

Quelle Facebook

Den Frieden treffen – Verlorene Liebe zur Heimat - Gershon Baskin (Jerusalem Post, 29.11.18) - In Haaretz op-ed schrieb Rami Livni, ein junger israelischer politischer Aktivist eine starke Verurteilung des Premierministers Benjamin Netanyahu. Seine Worte waren hart, wie z.B.: „Was wir Netanyahu niemals vergeben werden, ist, dass er - anscheinend mehr als alle anderen Führer – Erfolg hatte, uns von unserer Liebe zur Heimat zu entfernen. Wir werden unsere Heimat immer lieben, ihm zum Trotz, aber wir bekennen ohne Angst vor der Verwirrung, die er stiftet, indem er uns sauer nennt, dass Israel zu lieben schwieriger geworden ist. Heimatliebe ist kein Luxus. Wenn sie vorhanden ist, kann sie dem Leben Geschmack geben – ihre Abwesenheit ist schmerzlich wie ein Stumpf, sogar wenn er nach einer Weile das fehlende Glied vermisst.

Diese Worte sind im ursprünglichen Hebräisch voll von Poesie, aber sogar im Englischen können sie das Gefühl des Schmerzes vermitteln, den dieses Land darüber fühlt, was aus Israel heute in der Ära Netanyahu geworden ist.  

Netanyahu ist während der letzten neun Jahre Israels Premierminister gewesen und hat die rechtslastigen Regierungen mit einer klar richtungweisenden Strategie geführt. Wir brauchen nicht zu raten was er denkt, oder was er zu tun versucht. Er war klar erfolgreich, Israel entsprechend seiner Weltsicht zu prägen. Es ist ihm auch gelungen, eine definitive Mehrheit von Israelis hinter sich persönlich zu entwickeln. Es ist nicht ungewöhnlich in Demokratien, dass der Amtsträger eine starke unterstützende Mehrheit zwischen den Wahlen hat. Im Falle von Netanyahu scheint es mehr zu sein als nur die Unterstützung der Massen. Hinter Netanyahu zu stehen und ihn zu unterstützen hat sich in einen Kult verwandelt. Gegen Netanyahu Position einzunehmen oder diese zu unterstützen wurde durch den Kult und seine Anführer gesehen als gegen Israel zu sein. Der Netanyahu-Kult hat starke Teilungen der Gesellschaft mit sich gebracht, wobei eine immer größere Zahl seiner Unterstützer darauf bestehen, dass jene von uns, die gegen Netanyahu sind, ihre Berechtigung verloren haben – sogar ihre berechtigte Kritik zu äußern. Netanyahu zu kritisieren wurde gleichbedeutend mit gegen Israel zu sein.

Ich gebe zu, dass es für mich heute schwierig ist, mich mit Israel zu identifizieren, stolz auf Israel zu sein, Liebe für meine Heimat zu empfinden. Es gibt ein starkes Gefühl, dass Israel sich in die falsche Richtung bewegt und dass die Spaltung im Land nicht zufällig ist, sondern von oben angestiftet und dirigiert wird.. Es gibt mehrere Gründe für dieses Gefühl, darunter:

·         Die Ermutigung zur Delegitimierung der palästinensischen Bürger von Israel und der zunehmende Rassismus und die Diskriminierung gegen sie.

·         Die kürzlichen Demonstrationen der „Verpflichtung zur jüdischen Identität“ in Afula durch den neuen Bürgermeister und Stadtrat dort würden in jeder anderen Demokratie als klarer und marktschreierischer Rassismus bezeichnet werden.

·         Es ist dies das direkte Ergebnis einer Kampagne der Delegitimierung, die von Netanyahu während des größten Teils der vergangenen Dekade geführt und orchestriert wurde, die der Ausrufung des „Nationalstaats-Gesetzes“ voranging und das Prinzip der Gleichheit verwirft, wie es in Israels Unabhängigkeitserklärung festgeschrieben war.

·         Ständig entrechtet werden durch den Premierminister und seine Verbündeten die Organisationen für Menschenrechte und der Zivilgesellschaft, die sich für Frieden und Koexistenz einsetzen.

·         Ständig sinkt durch Selbstzensur der freie Ausdruck jener, die sich fürchten, ihre politische Meinung frei auszudrücken – dazu gehören Journalisten, Persönlichkeiten im Fernsehen, Künstler, Musiker und andere in der Öffentlichkeit stehenden Leute.

·         Die Legitimation der Absperrung der Grenzen Israels für jene, die die Positionen der Regierung ablehnen.

·         Die ständige Blockierung der Gesetzgebung oder Versuche, das Verschwinden der demokratischen Rechte zu rechtfertigen, die bis vor einigen Jahren für selbstverständlich gehalten wurden.

·         Die signifikant wachsende Abkehr junger Juden in der Diaspora von der Identifikation mit dem Staat Israel.

·         Die Abscheu, die Menschen rund um die Welt gegenüber Israel hegen, nicht, weil sie Antisemiten sind – die meisten von ihnen unterstützen Israels Existenzrecht – sondern wegen Israels Politik und Aggression gegen das palästinensische Volk.

·         Die Existenz und Dominanz einer Gratiszeitung (?) „the Bibiton“  - Israel Heute -, die die Landkarte der israelischen News-Medien verändert hat und die nur durch einen amerikanischen Milliardär getragen wird, der moralisch hinter einem weißen Supermacho, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, und Israels extrem rechtslastigem Premierminister steht.

Alle diese Beispiele haben ihre Wurzel in der nicht endenden Besetzung und ständigen Verschanzung Israels in den Gebieten, die es im Juni 1967 besetzt hat, einschließlich der Entwicklung israelischer Siedlungen und den ständigen Versuchen zur Entvölkerung Palästinas. Es gibt keine Initiative, um einen Friedensprozess mit den Palästinensern wieder aufzunehmen und da ist die ständige Entrechtung ihrer Führer.

Israel unter Netanyahu steht einer existentiellen Realität gegenüber, die es selbst so geschaffen hat. Die wirklichen Bedrohungen Israels sind nicht Iran oder die Hisbollah, Hamas oder der Islamische Dschihad. Die wirklichen Bedrohungen sind nicht BDS oder der Antisemitismus des Westens oder in der islamischen Welt. Die wirklichen Bedrohungen für Israel kommen aus der Fehlentwicklung, dass es keine definierten Grenzen im Osten gibt, wodurch die es Millionen Palästinenser ohne Staatsbürgerschaft und ohne Demokratie unter Israels Militärkontrolle gibt, mehr als 1 ½ Millionen arabischer israelischer Staatsbürger, die sich zunehmend fremd fühlen in ihrem Staat, und steigende Zahlen israelisch-jüdischer Staatsbürger – wie mich – die sich selbst dazu gestoßen fühlen, uns von unserer Heimat zu entfernen.

Netanyahu ist schlecht für Israel. Er ist nicht der Mister Sicherheit. Er hält Israel nicht sicher. Er macht Israel nicht groß. Netanyahu reißt Israel auseinander, und es ist Zeit für Israel, von der Trennung abzulassen, die er gefördert hat. Wahlen gibt es 2019. Netanyahu muss fallen und wir müssen voranschreiten, das Land zu heilen und Brücken zu bauen zwischen den Menschen, im Land - und zwischen diesem Land und dem Rest der Welt.  

Der Autor ist politisch und sozial freiberuflich tätig  und hat sein Leben dem Staat Israel gewidmet und dem Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn. Sein neuestes Buch „Dem Frieden in Israel und Palästina folgen“ wurde bei Vanderbilt University Press aufgelegt.   Quelle         (Übers.: Gerhilde Merz)               

Quelle Facebook

Interreligiöse Ehe in Israel - 2. 12. 2018 - Vom Partner mit der falschen Religion - Tal Leder - Traditionell sind Juden keine Ehen mit Nichtjuden erlaubt, deshalb lehnen viele Menschen in Israel diese Verbindungen bis heute ab. Interreligiöse Paare bekommen das jeden Tag zu spüren, manchmal nur als Missbilligung, oft als Diskriminierung.

Im Sommer 2014 entscheidet sich Motti Pisanti mit seiner Familie, von Belgien nach Israel zurückzukehren. Mehr als zehn Jahre lang lebte er in der Heimat seiner nicht-jüdischen Ehefrau, die er während ihres Auslandsstudiums an der Universität von Tel Aviv kennen- und lieben gelernt hatte. Fasziniert von Kultur, Land und Leuten, wollte auch Nicole wieder die lässige Atmosphäre in Netiv HaAsara genießen. Dieser Moshav liegt an der Grenze zum Gazastreifen und ist eine genossenschaftlich organisierte, ländliche Siedlungsform, deren Güter sich sowohl in Kollektiv- wie auch in Privateigentum befinden.

Im jüdischen Staat sind Ehen zwischen Angehörigen verschiedener Religionen offiziell nicht erlaubt, also heirateten Motti und Nicole in Brüssel und gründeten dort eine Familie. Doch der immer aggressiver werdende Antisemitismus in Belgien, hauptsächlich durch muslimische Einwanderer, führte schließlich zur Entscheidung, wieder nach Israel zu gehen.

Allerdings herrschte bei ihrer Rückkehr gerade Krieg. In der siebenwöchigen Militäroperation kämpften die israelischen Streitkräfte gegen die radikal-islamische Terrororganisation Hamas. Als sie am Flughafen von Tel Aviv ankamen, erhielt nur Motti eine Gasmaske. "Meine Frau und die Kinder gingen leer aus, weil sie damals noch keine israelischen Staatsbürger waren," erzählt er. "Wir hatten keine andere Wahl und mussten drei zusätzliche Gasmasken kaufen."  >>>

Quelle Facebook

Fernsehmoderatorin macht Hass-Zuschrift zu Lied - 2. Dezember 2018 - Die israelische Fernsehmoderatorin Lucy Aharish hat auf ungewöhnliche Weise auf eine rassistische Zuschauer-Mail reagiert.

Aharish ist arabische Israelin und deshalb begrüßt sie die Zuschauer ihrer Sendung regelmäßig auf hebräisch und auf arabisch. Und jedesmal bekommt sie dafür Hass-Zuschriften von jüdischen Israelis, wie die „New York Times“ berichtet. Eine Nachricht fiel ihr auf, weil der anonyme Autor in ungewöhnlich respektvollem Ton die Ansicht vertrat, der arabische Gruß sei unangemessen und ihr Sender dürfe das nicht erlauben. Daraufhin machte Aharish mit ihrem Mann, dem in Israel bekannten Schauspieler Tzachi Halevy, den Zuschauerbrief zu einem Song, den sie gemeinsam in ihrer Fernsehsendung vortrugen – wobei Aharish immer wieder das arabische „Hallo“ einstreute. In sozialen Medien bekam die Aktion viel Zustimmung von liberalen Israelis.  >>>

After Liberal Zionism - Changes in Israeli society are rendering Liberal Zionism’s political program impracticable and irrelevant. Non-Zionism provides an alternative. - Daniel J. Solomon - 2. 12. 2018 - The past decade has not been kind to Liberal Zionists. Israel’s far-right government has undermined democratic norms at every turn, entrenched occupation via continued settlement building, and sought to snuff out the national aspirations of Palestinians. Meanwhile, the American left has taken a harder line on Israel that shades into questioning the Jewish state’s right to exist.

Being a Liberal Zionist today means inhabiting a political no man’s land. And there is something to admire in the tenacity of its proponents. Jewish nationalism is a complex historical phenomenon that should not be reduced to the closed, exclusionary ideology which both far-right and far-left would make of it.

But political labels must eventually correspond to political realities. Just as there are no more American Federalists, French Radicals, or English Whigs, changes in Israeli society are rendering the Liberal Zionist program impracticable and irrelevant. The available evidence suggests that Liberal Zionism is destined for the same fate as those bygone parties.

The left in Israel has been on the back-foot for the better part of two decades. Israel’s Labor Party has not won a national election since 1999, and seems poised to suffer dramatic losses in the upcoming Knesset contest. The country’s rising generation is more religious and right wing than its elders, polling indicates. And racist rhetoric increasingly finds an echo in the political mainstream, from Prime Minister Benjamin Netanyahu’s notorious warning about “Arab droves” heading to the polls to Yair Lapid’s more recent denunciation of an interfaith marriage.
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Video: Kinder von Gaza

Im Dezember 2008 startete die israelische Verteidigungstruppe eine Kampagne, um die Möglichkeiten der Hamas zu zerstören, Raketen und Mörser nach Israel zu starten (Operation Cast Lead / Gegossenes Blei).

Etwa 300 Kinder gehörten zu den 1.300 Palästinensern, die getötet wurden.

Nach dem Waffenstillstand kam die BAFTA-Preisträgerin Jezza Neumann nach Gaza, um das Leben von drei Kindern über ein Jahr zu verfolgen.

Umgeben von den Überresten des abgerissenen Gazastreifens und zunehmend isoliert von der Blockade, die jeden daran hindert, seine Häuser und sein Leben wieder aufzubauen, ist Children of Gaza eine schockierende, berührende und einzigartig intime Reflexion über außergewöhnlichen Mut angesichts der großen Widrigkeiten.

 

 Dispatches – Children of Gaza)

Teil I

Teil II

Teil III

Teil IV

Teil V


Frühere  Tage finden sie im chronologischen Archiv >>>
 

 

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