Das Palaestina Portal - Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Politisch und finanziell unabhaengig, gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet
THEMEN      ARCHIV      FACEBOOK    Samstag, 05. Oktober 2019  -  13:06    AKTUELLE TERMINE      LINKS



Israel hat eine sehr "unbeholfene" (falsche) art, dass einstehen für die Menschenrechte zu würdigen.

So zeigt Israel, zeigen seine Politiker, seine Medien, sie sind vieler Verbrechen schuldig, sie wissen es und sie versuchen mit allen Mitteln, die Wahrheit zu unterdrücken.
Dabei hat man auch keine Hemmung, die Opfer der Vergangenheit zu missbrauchen.
Immer intensiver versucht man die wahrhafte Kritik zu unterdrücken, als Antisemitismus zu verleumden.

 


 

Entscheidung über die Einreiseverweigerung nach dem Einreiserecht Israels
 


Man kann und muß die verbrecherischen Handlungen wahrnehmen dokumentieren, darf sie nicht verschweigen.
Ursula Mindermann zeigt keine überkritischen Bilder, sie dokumentiert (soweit sie Zugang hatte) die Wirklichkeit in Palästina und Israel.

Es ist sehr einfach nachzuvollziehen, dass ihre Reisen durch Palästina und Israel, ihre Fotos in keiner weise kritisch zu sehen sind. Wie sehr muss ein Staat, wohl verunsichert, um seine erhebliche Schuld wissen, wenn er Fotos dieser Art als bedrohlich empfindet:

Jeder kann sich auf der neuen Homepage von Ursula Mindermann überzeugen   >>>

 

 palestine_042.jpg

 

http://www.um-photo.art/palestine/palestine_171.jpg

Mehr Fotos von Ursula Mindermann   >>>

 
 

IMV-Newsletter Oktober 2019

Liebe Interessierte, in Israel fanden am 17. September erneut Wahlen statt, nachdem die Regierungsbildung nach denen im Frühjahr 2019 gescheitert war.

 

Die Berichterstattung kapriziert sich, wie bei vielen anderen Ländern auch, gerne auf einen Zweikampf


im konkreten Fall Netanjahu contra Gantz - und überblendet viele andere Stimmen und Möglichkeiten. 

https://www.theguardian.com/world/2019/sep/25/israeli-talks-ramp-up-as-final-election-count-tightens-deadlock

vgl.

https://www.disorient.de/blog/links-liegen-gelassen-stimmen-der-opposition-zu-den-israelischen-neuwahlen

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/was-man-ueber-die-parlamentswahl-in-israel-wissen-muss-100.html

 
 

Nicht nur Palästinenser sind wahlmüde, auch viele Israelis sehen ebenfalls kaum Veränderungspotential - zum Beispiel mit Blick auf die schwierige soziale Lage. Trotzdem war die Wahlbeteiligung mit 69,4 Prozent höher als im April.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/was-sich-die-palaestinenser-von-der-israel-wahl-versprechen-nichts-100.html

https://www.theguardian.com/world/2019/sep/15/gaza-city-israeli-elections-we-dont-care-who-wins-benjamin-netanyahu

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-plus/videos/israel-altersarmut-rente-100.html

https://www.arte.tv/de/videos/030273-708-A/arte-reportage

 
 

Auf die Bedeutung des Wahlverhaltens orthodoxer Juden weist der Autor in diesem Beitrag hin – bereits diese stellen keine homogene Gruppe dar.

https://www.deutschlandfunk.de/vor-parlamentswahl-in-israel-wenn-der-rabbi-mitwaehlt.886.de.html?dram:article_id=458661

 
 

Auffällig ist die Schreibweise von der "Regierung in Jerusalem", so als wäre das nicht völkerrechtlich umstritten - auch die taz trägt den Sprachgebrauch von Jerusalem als Hauptstadt Israels mit - nach internationalem Recht und mit Blick auf die zumindest offiziell noch zählenden Oslo-Friedensverträge eine Positionierung:

https://taz.de/Israel-vor-der-Wahl/!5624085.

 
 

Die Situation der Medien in Israel ist eine spezifische, wo das Militär ganz offiziell Beiträge freigibt oder auch nicht.

https://www.jpost.com/International/IDF-Military-Censor-banned-nearly-300-articles-last-year-562318

https://www.worldpoliticsreview.com/insights/23933/why-censorship-of-israel-s-media-has-grown-under-netanyahu

https://www.deutschlandfunkkultur.de/medien-in-israel-nahostkonflikt-im-internetzeitalter.979.de.html?dram:article_id=349228

https://www.bbc.com/news/world-middle-east-14629611

 

Dem Medienprofi Netanjahu wird ein Film gewidmet: King Bibi https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/fingeruebungen-des-koenigs. Über seinen Lehrmeister, Arthur Finkelstein, gab es zu Beginn des Jahres einen Beitrag, der auch die PR-Strategie des Negative Campaigning ausleuchtet: https://desktop.12app.ch/articles/15982301.

In dieser Analyse macht die Interviewte eine interessante Beobachtung zur Fokussierung der israelischen Medien auf Netanjahu: „This is actually a good sign for Netanjahu because as long as the discourse is Netanjahu yes or no – let it be prime minister yes or no, corrupt yes or no, etc. he has the greatest [inaudible] of influencing the discourse hence achieving greater ccontrol over it.“

 

Auf der Seite der Haaretz findet Ihr die endgültigen Wahlergebnisse, wobei man sich interaktiv per Mausklick seine eigene Regierung basteln kann.

https://www.haaretz.com/israel-news/elections/EXT-INTERACTIVE-election-results-israel-2019-polls-netanyahu-gantz-1.7695785

Insgesamt hat die Knesset 120 Sitze, für eine Mehrheit braucht es also mindestens 61 Mandate.

https://www.theguardian.com/world/2019/sep/25/israeli-talks-ramp-up-as-final-election-count-tightens-deadlock

Eine Liste aller Abgeordneten findet ihr hier.

Das Bündnis „Blau-Weiß“  unter Gantz‘ Führung umfasst die „Jesch Atid“, „Chosen LeJisra’el“ und „Telem“ und kam auf 33 Sitze, die Likud auf 32.

Aber wen gibt es eigentlich noch?

Die „Vereinte Liste“ wurde mit 13 Sitzen drittstärkste Kraft im Parlament. Sie ist ein Zusammenschluss der Parteien, „Balad“, „Hadash“, „Ta‘al“ und der „Vereinigten arabischen Liste“.

Daneben gibt es noch die ultrarechte Partei „Israel Beitenu“ von Avigdor Liebermann, ehemaliger Außen und- Verteidigungsminister, die in der Wahl auf 8 Sitze in der Knesset kam. Die „Vereinigtes Thora-Judentum“-Partei kam auf 7 Sitze, ebenso die ultrarechte Allianz „Jamina“. Die ultraorthodoxe „Shas“ kam auf 9 Sitze.

Die vereinte Liste „Labor-Gesher“ der israelischen Arbeiterpartei „haAvoda“ und der „Gesher“-Partei, die sich vor allem auf soziale Probleme fokussiert, kam auf 6 Sitze.

Die „Demokratische Union“ ist ebenfalls ein Zusammenschluss. Hier sind die „Meretz“, die demokratische Partei unter dem ehemaligen Premier Barak und die Grünen gemeinsam angetreten. Sie konnten 5 Sitze erlangen.

Die rechtsextreme „Ozma Jehudit“ (Jüdische Kraft) scheiterte an der Sperrklausel.

 

Mittlerweile wurde Netanjahu von Präsident Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt, wobei derzeit eine Einheitsregierung diskutiert wird. Die Verhandlungen dürften allerdings schwierig werden, so erteilte Gantz Netanjahu bereits eine Absage.

https://www.jungewelt.de/artikel/363746.regierungsbildung-machtkampf-in-israel.html

https://www.merkur.de/politik/israel-netanjahu-und-gantz-einigen-sich-auf-sondierungen-zr-13012429.html      Quelle

 
 

UN-Bericht gibt Israel freie Hand, um die BDS-Bewegung zu beschmutzen.
Ali Abunimah

Ahmed Shaheed, der UN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit, ist der Ansicht, dass Israel eine Freibriefliste haben sollte, um Menschenrechtsaktivisten als Antisemiten zu verschmieren. (UK Foreign and Commonwealth Office)

Ein neuer Bericht eines Experten der Vereinten Nationen gibt Israel und seiner Lobby freie Hand, um die Bewegung für palästinensische Rechte als antisemitisch zu betrachten. Ahmed Shaheed, der UN-Sonderberichterstatter für Religions- und Glaubensfreiheit, hat den Bericht Ende September angeblich auf den Antisemitismus konzentriert. Er verabschiedet eine umstrittene Definition des Antisemitismus, die von Israel und seinen Lobbygruppen gefördert wird.

Menschenrechtsverteidiger warnen seit langem, dass die so genannte IHRA-Definition Kritik an Israel und seiner Staatsideologie Zionismus einerseits und antijüdischer Bigotterie andererseits vereint.

Der Bericht von Shaheed erkennt an, dass Kritiker der Definition besorgt sind, dass "sie auf eine Weise angewendet werden kann, die eine wirksame Einschränkung der legitimen politischen Meinungsäußerung ermöglicht", einschließlich der Kritik an den Verletzungen der palästinensischen Rechte durch Israel. Er empfiehlt daher, die Definition "als nicht-legales Bildungsinstrument" zu verwenden, um solche " Abschreckungseffekte " zu minimieren. Shaheed warnt auch Regierungsstellen, die die Definition in einem "regulatorischen Kontext" verwenden, um "Due Diligence" durchzuführen, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit geschützt wird. Er drängt nachdrücklich gegen die Bemühungen, BDS zu verbieten - die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung für die palästinensischen Rechte.

Ohne sie unbedingt zu unterstützen, gibt Shaheed der israelischen Lobby Raum, die behauptet, dass die Ziele der BDS-Bewegung - Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit für Palästinenser - "grundsätzlich antisemitisch" seien. Er räumt schließlich ein, dass "das Völkerrecht Boykotte als legitime Formen der politischen Meinungsäußerung anerkennt und dass gewaltfreie Äußerungen zur Unterstützung von Boykotten generell eine legitime Rede sind, die geschützt werden sollte".

Verstoß gegen seine eigenen Warnungen
- Aber in seinem Bericht ignoriert Shaheed seine eigenen Warnungen und gibt den Bemühungen Israels, die Lobbyarbeit für die palästinensische Gleichheit als Antisemitismus neu zu definieren, breite Anerkennung.

In der Diskussion über die BDS-Bewegung behauptet er beispielsweise jene Formulierung, die "das Existenzrecht Israels ablehnt oder die Diskriminierung jüdischer Menschen wegen ihrer Religion befürwortet, sollte verurteilt werden". Die BDS-Bewegung verurteilt bereits ausdrücklich die Diskriminierung von Juden als Juden, da sie alle Formen von Rassismus ablehnt.

Aber Shaheed, der antijüdische Fanatismus in einen Topf wirft, zusammen mit der Infragestellung von Israels politischem Anspruch, dass es ein "Existenzrecht" hat, ist Teil der umfassenderen Agenda seines Berichts, die Gewichte zu verwirren.

Das ist klar, wo er die Kritik angreift, die er als "linken Antisemitismus" bezeichnet. Shaheed behauptet, dass in einigen Fällen so genannte linke Antisemiten "den Zionismus, die Selbstbestimmungsbewegung des jüdischen Volkes, mit Rassismus verschmolzen haben; behauptet, Israel habe kein Existenzrecht; und beschuldigt, dass diejenigen, die ihre Besorgnis über den Antisemitismus äußern, in bösem Glauben handeln".

Shaheed macht diese Behauptungen so, als wären sie unumstritten, aber jede enthält eine höchst umstrittene politische Behauptung, die häufig von Israel und seiner Lobby aufgestellt wird.

Beendigung der Debatte - Erstens, wie der Gelehrte der Columbia University, Joseph Massad, erklärt hat, ist die Behauptung, dass der Zionismus die Selbstbestimmungsbewegung des jüdischen Volkes ist, eine neue Erfindung aus den 1960er und 1970er Jahren. Massad stellt fest, dass sich der Zionismus historisch gesehen immer als eine siedlerkoloniale Bewegung definiert hat. Erst in der postkolonialen Ära hat sie sich als Bewegung für "nationale Befreiung" und Selbstbestimmung profiliert.

Zweitens steht die Vorstellung, dass Israel als Staat ein abstraktes "Existenzrecht" hat, im Widerspruch zu den Grundprinzipien der Demokratie und des Völkerrechts. Israel hat nicht mehr "Existenzrecht" als z.B. Ostdeutschland oder Großbritannien.

Ostdeutschland existierte 1990 nicht mehr, mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Niemand argumentiert, dass Ostdeutschland ein abstraktes Recht hat, sich selbst wiederzubeleben, ob die Menschen in Deutschland das wollen oder nicht. Ebenso existiert das Vereinigte Königreich seit Jahrhunderten, aber nicht einmal die Führer des britischen Staates argumentieren, dass es ein abstraktes Recht hat, gegen den Willen seiner konstituierenden Völker für immer weiter zu existieren. Deshalb konnte Schottland 2014 ein Referendum über die Unabhängigkeit durchführen und wird wahrscheinlich in Zukunft ein weiteres durchführen. Aus diesem Grund erkennt der britische Staat auch an, dass das nordirische Volk, das derzeit zum Vereinigten Königreich gehört, das Recht hat, in einem Referendum über den Beitritt zu einem vereinten Irland abzustimmen.

Denn die Selbstbestimmung gehört den legitimen Bewohnern eines Territoriums: Staaten haben kein "Existenzrecht". Vielmehr hat ein Volk, das rechtmäßig in einem Gebiet lebt, das Recht, die Einheit zu bilden, die es regiert.

Koloniale Siedler, die in dieses Gebiet eindringen und es besetzen, seine legitimen Bewohner vertreiben oder unterwerfen, können ihre eigene Präsenz nicht legitimieren, indem sie ihre Invasion einfach als "Selbstbestimmung" für die Siedler bezeichnen, wie es Israel zu tun versucht.

Eine konkretere israelische Behauptung ist, dass Israel ein "Existenzrecht als jüdischer Staat" hat - in der Tat, dass es ein Recht darauf hat, eine jüdische demographische Mehrheit zu behalten.

Diese Mehrheit wurde gewaltsam mit inhärenten illegalen Mitteln manipuliert: der ethnischen Säuberung von 800.000 Palästinensern durch zionistische Milizen im Jahr 1948. Wie ich in meinem Buch The Battle for Justice in Palestine 2014 erkläre, ist Israels Behauptung, dass Israel ein "Recht" hat, eine jüdische Mehrheit zu erhalten, eine Behauptung, dass es ein ewiges Recht hat, eine inhärente rassistische Politik gegen das indigene palästinensische Volk zu betreiben, um seine Zahl zu kontrollieren. Es ist auch selbstverständlich, dass eine grundlegende zionistische Politik, die das Recht auf Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge verweigert, tatsächlich rassistisch ist: Israel erlaubt es Palästinensern und ihren Nachkommen, die von Zionisten aus ihrer Heimat vertrieben wurden, nicht, nach Hause zu kommen, nur weil sie keine Juden sind.

Für schuldig befunden - Drittens, Shaheeds Behauptung, dass die Infragestellung jeglicher Anschuldigung von Antisemitismus selbst ein Beweis für Antisemitismus sei, macht es Aktivisten unmöglich, sich zu verteidigen. Tatsächlich waren vorgetäuschte Anschuldigungen des Antisemitismus der Kern der Bemühungen Israels, die palästinensische Solidaritätsbewegung auf den US-Campus zu schließen. Solche falschen Anschuldigungen werden auch benutzt, um die britische Labour Party, angeführt von Jeremy Corbyn, als institutionell antisemitisch zu bezeichnen.

Es ist verständlich, dass Israels Propagandisten nicht wollen, dass ihre Lügen und Verleumdungen aufgedeckt werden. Aber es scheint, dass Shaheed auch glaubt, dass diejenigen, die fälschlicherweise des Antisemitismus beschuldigt werden, automatisch für schuldig befunden werden sollten und nie eine Chance erhalten sollten, sich zu verteidigen. Deshalb gewährt er Israel und seiner Lobby die Freiheit, jeden zu diffamieren und zu verleumden, den sie mögen.

Mit nachlässigen, böswilligen und unehrlichen Behauptungen versucht Shaheeds Bericht, grundlegende Fragen der Meinungsfreiheit und der palästinensischen Rechte außer Kontrolle zu bringen, indem er behauptet, dass selbst die Diskussion darüber antisemitisch sei.

Der Grund dafür ist klar: Zionistische Behauptungen halten einer gut begründeten und faktenbasierten Überprüfung nicht stand. Die beste Strategie Israels ist es daher, die Diskussion zu beenden.

Im August geriet Shaheed von Menschenrechtsverteidigern wegen seiner engen Beziehung zu israelischen Lobbygruppen und wegen der Missachtung der israelischen Verletzungen der palästinensischen Rechte und der Religionsfreiheit heftig in die Kritik. Nach der Veröffentlichung seines Berichts ist klar, dass diese Kritik gut begründet war.
Übersetzt mit DeepL.com     Quelle

 
 

 
 


 

Deutsches Museum verleiht Künstler Walid Raad Preis trotz Einspruch der Stadt
 

Aachen zog seine Entscheidung zurück, dem libanesisch-amerikanischen Künstler einen mit 10.000 Euro (~10.900 Dollar) dotierten Preis zu verleihen, weil er eine "ausweichende" Antwort auf eine Anfrage nach seiner Position zur palästinensischen Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) gegeben hatte.
Hakim Bishara  - 2. Oktober 2019 - Übersetzt mit DeepL.com

Am Montag, den 30. September, gab die deutsche Stadt Aachen bekannt, dass sie ihre Entscheidung, dem libanesisch-amerikanischen Künstler Walid Raad einen mit 10.000 Euro (~10.900 Dollar) dotierten Preis zu verleihen, zurückgezogen hat. Grund für die Verweigerung des Preises für Raad war laut Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp die Weigerung des Künstlers, sich von der palästinensischen Bewegung Boykott, Entblößung und Sanktionen (BDS) zu distanzieren, die einen kulturellen Boykott des Staates Israel fordert. Doch schon bald wurde die Entscheidung der Stadt von einem ihrer Preispartner, dem Verein der Freunde des Ludwig Forum für Internationale Kunst, angefochten, der gestern beschloss, den Preis gegen den Widerstand des Bürgermeisters an Raad zu übergeben.

"Laut Forschung müssen wir davon ausgehen, dass der designierte Preisträger ein Unterstützer der BDS-Bewegung ist und sich an mehreren Maßnahmen zum Kulturboykott gegen Israel beteiligt hat", sagte Philipp. Der Bürgermeister sagte, dass die Entscheidung getroffen wurde, nachdem die Stadt sich Raad mit einer Anfrage nach seiner Position gegenüber dem BDS näherte. "Raads Antwort ist nicht nur ausweichend, sondern sollte auch als "spottend und selbstgefällig" wahrgenommen werden", fügte Philipp hinzu. "Die Antwort wird der Ernsthaftigkeit des Themas nicht gerecht."

Nach einem Bericht des WDR hat der Vorstand des Ludwig Forums in einer Sitzung am Dienstagabend beschlossen, sich der Entscheidung der Stadt zu widersetzen. Der WDR-Bericht fügt hinzu, dass die Vorstandsmitglieder keine Beweise gefunden haben, um die Anklagepunkte der Stadt zu untermauern. Michael Müller-Vorbrüggen, Geschäftsführer des Ludwig-Forums, sagte im Deutschlandfunk, das Museum habe die Mittel erhalten, um den Preis ohne die Hilfe oder Erlaubnis der Stadt zu vergeben.

Raad, ein international renommierter Künstler, erhielt zunächst den Preis für sein 15-jähriges Meisterwerk The Atlas Group (1989-2004), eine fiktive Stiftung, die die Zeitgeschichte des Libanon untersucht und untersucht. Der Künstler sollte die Auszeichnung am 13. Oktober erhalten.

Raads einzige öffentliche Beteiligung an der BDS-Bewegung war 2014, als er einen öffentlichen Brief unterzeichnete, in dem er die Künstler aufforderte, sich aus der Wanderausstellung Living as Form von Creative Time zurückzuziehen, die vom israelischen Technion Institute veranstaltet wurde. Das Technion ist eine Universität in Haifa mit umfangreichen Forschungs- und Entwicklungsbeziehungen zur israelischen Militär- und Wehrtechnikindustrie.

Hyperallergic wandte sich an Raad und die Stadt Aachen zur Stellungnahme, hat aber noch keine Antworten erhalten.

Im Mai dieses Jahres verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Resolution, in der die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt wurde. Die Entscheidung Aachens, Raad den Preis zu verweigern, ist die jüngste in einer Reihe von BDS-bezogenen Kontroversen im Land. Im vergangenen Monat zog die deutsche Stadt Dortmund ihre Entscheidung zurück, der britisch-pakistanischen Schriftstellerin Kamila Shamsie einen Literaturpreis zu verleihen, und begründete dies mit ihrer Unterstützung für den BDS. Und im Juni trat der Direktor des Jüdischen Museums Berlin, Peter Schäfer, von seinem Posten zurück, nachdem er mit Gegenreaktionen konfrontiert worden war, weil er einen offenen Brief gegen die Kennzeichnung des BDS als antisemitisch geäußert hatte.       Quelle

 

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