Montag, 09. März 2020  -  08:22

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Lieberman nennt Bedingungen für Regierungseintritt -
Gantz akzeptiert
Avigdor Lieberman hat nach der Wahl in Israel eine Schlüsselrolle - ohne ihn ist keine Regierung möglich. Netanyahus Herausforderer Gantz will seine Forderungen akzeptieren. Ein erster Schritt, nicht mehr.
08.03.2020

Nach der Wahl hatte er sich bereits als Sieger gefeiert, aber Benjamin Netanyahu und seinen Partnern fehlen in der Knesset wenige Sitze für eine Mehrheit. Ob eine Regierung gebildet werden kann, ist weiter ungewiss, denn auch das Mitte-Links-Lager von Netanyahus Herausforderer Benny Gantz hat keine Mehrheit. Entscheidend ist nun, wie sich Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, Chef der ultrarechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel), positionieren wird.

Nach Auszählung fast aller Stimmen liegt der rechts-religiöse Block um Regierungschef Netanyahu derzeit bei 58 von 120 Sitzen im Parlament. Das Mitte-Links-Lager kommt auf 55 Sitze. Für eine Mehrheit in der Knesset sind mindestens 61 Mandate erforderlich. Liebermans Partei hat sieben Sitze. Er ist damit in der Rolle des Königsmachers.

Auf seiner Facebook-Seite nennt Lieberman nun fünf Punkte als Bedingungen für einen Eintritt in eine Regierungskoalition. Dabei geht es beispielsweise um Rentensicherung, aber auch um besonders strittige Themen wie Handel und Verkehr am jüdischen Ruhetag Sabbat, Wehrpflicht auch für ultraorthodoxe Männer, Zivilehe und Erleichterung des Übertritts zum Judentum.

Für die strengreligiösen Bündnispartner des rechtskonservativen Regierungschefs Netanyahu dürften diese Forderungen inakzeptabel sein. Nach jüdischem Glaubensgesetz darf am Samstag nicht gearbeitet werden, und auch Bemühungen, mehr ultraorthodoxe Juden für den Militärdienst zu rekrutieren, ist für die strengreligiösen Parteien ein Tabu.

Benny Gantz hingegen twitterte einen Screenshot von Liebermans Bedingungen mit den Worten: "Einverstanden. Wir müssen vorankommen." >>>

 

Trumps Pläne für Palästina - «Was maßt sich der US-Präsident eigentlich an?»
Geht es nach Donald Trump, soll Abu Dis die neue Hauptstadt eines Palästinenserstaats werden. Deren Bewohner sind empört.
Susanne Brunner -  07.
O3. 2020

Auf einem Hügel in Abu Dis steht ein dreistöckiges Wohnhaus hinter einem über hundertjährigen Feigenbaum. Atef Arikat, der Dienstchef des Bürgermeisteramtes, führt Erstbesucher immer zuerst aufs Dach dieses Hauses. Von hier aus sieht man Jerusalems Altstadt.

Arikat zeigt auf die al-Aqsa-Moschee. «Früher gingen wir zu Fuss dorthin, oder waren mit dem Bus in zehn Minuten da.» Das ist heute nicht mehr möglich. Eine rund acht Meter hohe Stahlbetonmauer trennt Abu Dis von Jerusalem.

Ahmed Abu Hilal ist dank des Nahost-Friedensplans von Donald Trump unfreiwillig zum wohl bekanntesten palästinensischen Bürgermeister geworden. Er habe gelacht, als Trump Abu Dis zur Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates ernannt habe.

«Weiss der US-Präsident überhaupt, wo Abu Dis liegt?», fragt Hilal und holt aus, als ob er es ihm erklären wollte: Abu Dis ist das südöstliche Tor zum Bezirk Jerusalem und Standort der einzigen arabischen Universität Jerusalems.
Trumps Nahost-Friedensplan und «Ostjerusalem»

Mitten durch das Uni-Areal wollten die Israeli 2003 ihre Sperranlage bauen, bis die USA intervenierten. Jetzt steht die Mauer daneben. >>>


 

 

 

Was hindert Europa daran, den "Deal des Jahrhunderts" in Frage zu stellen?
Die Fixierung der EU auf die Zwei-Staaten-Lösung hat sie von Veränderungen in der israelischen Politik und der US-Politik gelöst. Es hat die Macht zu handeln, aber hat es den Willen?
 Robert Swift -  8. März 2020 - Übersetzt mit Google Translator

Wenn man einen europäischen Politiker oder Diplomaten nach dem israelisch-palästinensischen Konflikt fragen würde, würde es nicht lange dauern, bis sie die müden Worte der "Zwei-Staaten-Lösung" aussprechen.

Ein Sprecher der Europäischen Union, der sich weigerte, für diesen Artikel interviewt zu werden, schrieb per E-Mail an +972: „Die EU erinnert sich an ihr Engagement für eine ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung, die auf Linien von 1967 basiert… mit dem Staat Israel und einem unabhängigen Staat … Staat Palästina, der Seite an Seite in Frieden, Sicherheit und gegenseitiger Anerkennung lebt. “ Wäre ihnen vor zwei Jahrzehnten dieselbe Frage gestellt worden, wäre die Antwort wahrscheinlich dieselbe gewesen.

Die europäische Politik ist gegenüber dem Konflikt seit Beginn des „Friedensprozesses“ in Oslo in den neunziger Jahren überraschend statisch geblieben. Die Situation vor Ort in Israel und Palästina und der diplomatische Kontext, in dem sie stattfindet, haben sich jedoch dramatisch verändert.
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Wie die Wahlen in der vergangenen Woche gezeigt haben, hat sich die israelische Politik seit den Tagen, als eine Zwei-Staaten-Lösung praktikabler erschien, nach rechts verschoben. Unter der Trump-Regierung hatten die Vereinigten Staaten, Israels wichtigster Unterstützer, keine Angst davor, bestehende internationale Normen im Zusammenhang mit dem Konflikt zu stören. In der Tat ist Präsident Donald Trump stolz darauf, das Regelwerk zu zerreißen, auch in der Politik des Nahen Ostens. In das 53. Jahr der unbefristeten Besetzung stellen immer mehr Palästinenser auch die Realisierbarkeit eines Friedensabkommens auf der Grundlage der Grenzen von 1967 in Frage .

Warum hat die Europäische Union - die behauptet, dass Menschenrechte, Demokratie und internationales Recht im Mittelpunkt ihrer Außenpolitik stehen - angesichts dieser bedeutenden Entwicklungen ihren Ansatz nicht angepasst?    weiter in der Google Übersetzung >>>


Israelische Soldaten, Siedler stürmen Dorf in Nablus, ein Palästinenser verhaftet

8. März 2020 -  Ali Salam - Übersetzt mit DeepL

Israelische Siedler und israelische Soldaten stürmten am Samstag das Dorf Madama in der nördlich besetzten Stadt Nablus im Westjordanland, berichtet das Quds News Network (QNN).

Die einheimischen Palästinenser konfrontierten die illegalen israelischen Siedler, worauf die israelischen Streitkräfte mit dem Abfeuern von Tränengaskanistern, der Verhaftung eines palästinensischen jungen Mannes und mehreren Fällen von Inhalationsverletzungen unter den Palästinensern, die sich der Invasion widersetzten, reagierten. Berichten zufolge waren die Einheimischen erfolgreich in ihren Bemühungen, die illegalen Kolonisten zum Rückzug zu zwingen.

Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention besagt, dass es der Besatzungsmacht [Israel] untersagt ist, ihre eigene Bevölkerung auf das Land, in dem sie [Palästina] besetzt ist, zu transferieren.    Quelle

 

Judith Bernstein mit einem Brief an den Oberbürgermeister von München Dieter Reiter

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiter, im Dezember 2017 hat der Münchner Stadtrat unter Bezugnahme auf die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe, deren jüdische Sprecherin ich bin, entschieden, dass tatsächlichen und vermeintlichen Unterstützern und Sympathisanten der BDS-Kampagne keine öffentlichen Räume zur Verfügung gestellt werden sollen und ihnen jegliche Förderung der Stadt entzogen werde. Dieser Beschluss hat dafür gesorgt, dass auch private Unternehmen wie Kinos und Gaststätten mit Veranstaltungsräumen die Vergabe ablehnen, weil sie „im Falle des Zuwiderhandelns“ den Vorwurf des Antisemitismus fürchten. Nur im Zuge einer Einstweiligen Verfügung war nach der Rücknahme der Zusage die Verleihung des Preises „Der Aufrechte Gang“ der Humanistischen Union an meinen Mann und mich im Januar 2018 für den Aufbau der Initiative „Stolpersteine für München“ und für die Bemühungen um Frieden in Nahost im Kino am Sendlinger Tor möglich. Dass die Süddeutsche Zeitung über die Veranstaltung mit 350 Besucher*innen nicht berichtet hat, fügt sich ein.

Deshalb war ich verwundert, dass Sie mir im Januar anlässlich meines halbrunden Geburtstags Grüße übermittelt haben. Denn die Entscheidung des Stadtrats läuft darauf hinaus, mich politisch mundtot zu machen, wenn ich eingeladen werde, über meine Geburtsstadt Jerusalem zu berichten. Diese Wirkung ist für sich schon deshalb inakzeptabel, weil meine Großeltern in Auschwitz ermordet wurden und meinen Eltern unter größten Mühen die Flucht nach Palästina gelang. Deshalb gestatten Sie mir die Frage, wo denn die Eltern und Großeltern jener Stadtverordneten in der Nazizeit politisch gestanden haben, die jetzt dem Beschluss ihre Zustimmung erteilt haben. Gehörten sie dem Widerstand an? Welche Kompensationsleistungen werden hier erbracht? Plädieren Sie dafür, dass ich mit meinen Kindern und Enkelinnen den deutschen Lebensmittelpunkt aufgebe und nach Palästina verschwinde?

Zum anderen wird Ihnen das Ergebnis der jüngsten Parlamentswahlen in Israel nicht entgangen sein: Sie haben noch einmal jene rechtsnationalen und ultraorthodoxen Parteien und Kräfte bestätigt, die seit Jahrzehnten jedem Ausgleich mit dem palästinensischen Volk in Israel selbst und in den seit 1967 besetzten Gebieten eine Absage erteilen. Nachfragen im Auswärtigen Amt werden Ihnen bestätigen, dass die israelische Regierung für die Verwischung und Aufhebung der einstigen Grünen Linie gesorgt hat, so dass die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen aus Ost-Jerusalem sowie aus „Judäa und Samaria“ hinfällig ist. Dass ein israelischer Minister, der Benjamin Netanjahu besonders nahesteht, die EU-Kommission des Antisemitismus bezichtigt hat, weil sie auf der Kennzeichnung solcher Produkte und Dienstleistungen bestehen will, wenn sie den europäischen Markt erreichen, spricht Bände.

Ich fürchte, dass Ihnen nicht klar ist, welchem Vertrauensverlust Sie sich in der Münchener Stadtgesellschaft aussetzen, und ich frage Sie, wie glaubwürdig Sie in München gegen die politische Rechte vom Schlage der AfD und Pegida sowie ihrer Ableger demonstrieren wollen wenn Sie in Sachen Israel blind sind. Schon um Schaden von Ihrer Partei abzuwenden, ist es höchste Zeit, dass der Stadtrat seinen Beschluss vom Dezember 2017 revidiert.  Mit freundlichen Grüßen Judith Bernstein      Quelle

     Ein Bild des palästinensischen Künstlers Sawsan Shahade
 


 

Palästinensische Frauen wandeln auf dem Drahtseil zwischen toxischer "Schande" und Besatzung
Die Ermordung einer jungen Palästinenserin durch ihre Familie macht deutlich, was viele palästinensische Frauen schon immer gesagt haben: Der Kampf gegen das Patriarchat und die geschlechtsspezifische Gewalt kann nicht von dem Kampf gegen die israelische Besatzung getrennt werden.
Nooran Alhamdan - 23. September 2019 - Übersetzt mit DeepL
 

Israa Ghrayeb, eine junge Palästinenserin aus der Gegend von Bethlehem, lebte ihr Leben wie jede andere junge Frau: Sie ging zur Arbeit, verbrachte Zeit mit Freunden, hatte Hobbys. Als echte Modebewusste war Israel sehr darauf bedacht, ihre Schals mit den T-Shirts und Turnschuhen ihrer Marke zu kombinieren. Sie betrieb eine Instagram-Seite, die Tausende von Anhängern anlockte und in der sie Make-up-Tutorials und Styling-Tipps anbot.

Im August wurde Israa Berichten zufolge von ihren eigenen Familienmitgliedern getötet, weil sie ein Foto von sich und ihrem Verlobten auf derselben Instagram-Seite veröffentlicht hatte. Ihr Vater, ihr Bruder und ihr Schwager schlugen sie mit bloßen Händen in eine Wirbelsäulenverletzung. Nachdem sie ihre tödlichen Verletzungen behandelt hatten, ohne deren Ursache in Frage zu stellen, entließ das Krankenhaus sie. Tage später wurde sie wieder ins Krankenhaus gebracht - tot.

Die Einzelheiten von Israas Fall sind immer noch nicht geklärt, aber vielleicht ist es die Normalität in Israas Leben, die den Schrecken ihres Todes bei so vielen Frauen auf der ganzen Welt nachklingen lässt. Genau diese Normalität ist es auch, die unsere Annahme erschüttert, dass sich patriarchalische Unterdrückung nur auf bestimmte Weise manifestiert und unsere Wahrnehmung dessen, was wir als "letztendlich unterdrückte" Frau betrachten, in Frage stellt.

Die Ermordung Israels erweist sich als ein Scheideweg für die Rechte der Frauen in Palästina. Als die Nachricht von ihrer Ermordung zum ersten Mal bekannt wurde, als in den sozialen Medien ein Video zirkulierte, in dem vermutlich israelische Schreie zu hören waren, während ihre Familienmitglieder sie weiterhin im Krankenhaus schlagen, zeigten Tausende palästinensischer Frauen einen Ausbruch von Solidarität. Wochen nach ihrer Ermordung, am Donnerstag, gehen feministische Aktivistinnen in Haifa, Yafa, Ramallah, Gaza und Beirut auf die Straße, um gegen geschlechtsspezifische Gewalt und für die Rechte der Frauen zu protestieren.

 

Palästinensische Frauen marschieren während eines Protests gegen die israelische Besatzung am Internationalen Frauentag am 8. März 2012 im Westjordanland zusammen mit israelischen und internationalen Solidaritätsaktivitäten zum Kontrollpunkt in Qalandiya.

 

In ganz Palästina und überall in den sozialen Medien fordern Frauen Gerechtigkeit von Israel und fordern, dass die Strafverfolgungsbehörden den Schutz von Frauen ernster nehmen. Viele ziehen einen klaren Zusammenhang zwischen der Ermordung Israels und der patriarchalischen Gewalt, die sie selbst erleben, und verkünden, dass sie sich weigern, im Fadenkreuz der "Ehre" und der israelischen Besatzung als Geiseln genommen zu werden.

Diese Solidarität inspirierte mich dazu, palästinensische Frauen nach ihren Erfahrungen mit der so genannten Ehre zu fragen. Was ich fand, war ein durchschlagender Ausdruck von Widerstandsfähigkeit angesichts der erstickenden, als Kultur, Tradition und Religion getarnten Frauenfeindlichkeit. Alle Frauen antworteten in den sozialen Medien und baten, ihre Namen aus Angst um ihre Sicherheit anonym zu halten.

"Wie bewegt man sich als palästinensische Frau im Leben?" Habe ich gefragt
. - "Ich wurde mit einer Waffe bedroht. Zweimal. Mein eigener Vater sagte, er würde mich erschießen", erzählt mir eine Frau. Als praktizierende Muslimin hatte sie sich immer an alle von der Gesellschaft auferlegten Regeln gehalten, bis sie sich in einen Mann verliebte, der kein Araber war. Ihre Familie weigerte sich, dem jungen Mann die Gelegenheit zu geben, auch nur mit ihm zu sprechen. Als der Mann um ihre Hand anhielt, wurde sie von ihrer gesamten Familie durch die Isolation emotional manipuliert und regelmäßig damit bedroht, sie zu verletzen oder zu töten. Schließlich entwickelte sie ein stressbedingtes Krankheitsbild, ein Blutgerinnsel und eine langfristige PTBS.

Eine andere Frau teilt dies: "Mein Vater sagt, ich würde ihm einen Herzinfarkt verpassen. Manchmal muss die Misshandlung nicht unbedingt körperlich sein. So fängt einen das Patriarchat auf so viele Arten ein... Manipulation hat verschiedene Formen, wie Schuld und Scham." Als wäre man gezwungen, einen Schleier zu tragen und sich an kulturelle Normen zu halten, aus Angst vor "was werden die Leute sagen"? Als ob jeder Aspekt ihres Lebens von ihrer Familie mikromanagt wird. Sie wird ständig mit Benzin angezündet, indem man ihr sagt, sie solle dankbar für die Freiheiten sein, die ihr ihre Familie bereits gewährt, wie ein Auto zu haben und arbeiten zu dürfen.

Eine dritte Frau bezeugt: "Mein Vater hat Witze gemacht und gesagt, dass er nicht wirklich meinte, er würde mich umbringen. Der Anwalt sagte dann zu mir: 'Ihre Eltern haben Ihnen erlaubt, sich so anzuziehen?! Wie kannst du dich beschweren?' Ich trug ein ärmelloses Oberteil und Jeans."

Eine andere Frau, eine Palästinenserin mit amerikanischer Staatsbürgerschaft, sagt, sie sei von Mitgliedern ihrer Familie beschuldigt worden, mit 16 Jahren heimlich einen Freund zu haben. Nachdem sie nach der Beschuldigung tagelang misshandelt worden war, bat sie um Hilfe von Sozialarbeitern und einem Anwalt. Als das nicht funktionierte, suchte sie Hilfe bei der US-Botschaft in dem Land, in dem sie wohnte. Die Botschaft schickte sie zu ihrer Familie zurück, weil sie keine Aufenthaltsgenehmigung hatte und weil sie minderjährig war.

Diese Frau erzählte mir von dem Stigma, dem sie später von ihrer Familie und ihrer Heimatstadtgemeinde in Palästina ausgesetzt war, weil sie geschieden wurde. Sie musste den Druck und die emotionale Erpressung überwinden, weil sie alleinerziehende Mutter war und sich entschied, sich zu enthüllen. Ihre Geschichte gab mir aber auch große Hoffnung.

Mit 45 Jahren erzählt sie mir, dass sie jetzt "eine unabhängige Frau" sei, mit einem eigenen Haus, einem gesicherten Rentenfonds, die in der Lage ist, ihre Kinder zu schützen und ihnen genau die Art von Bildung zu bieten, die sie sich erhofft hatte. Ihre 17-jährige Tochter wird im nächsten Jahr in Deutschland aufs College gehen. "Ich habe meine Familie zurückgewonnen, den Respekt der Gesellschaft gewonnen. Ich habe vor kurzem meinen Master-Abschluss gemacht und ich glaube nicht, dass ich schon fertig bin", fügt sie hinzu.

Diese Aussagen sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es gibt Tausende von Frauen mit Geschichten, die alle auf ein Wort zurückkommen: Ehre.


Ehre, wenn sie im Rahmen des Patriarchats und des Sexismus verstanden wird, ist die Vorstellung, dass eine Frau eine Darstellung dafür ist, wie erfolgreich die Männer in ihrer Familie ihre Männlichkeit ausüben. Eine ehrenwerte Frau ist eine Frau, deren Verhalten von ihrer Familie "gut kontrolliert" werden kann. Im Gegensatz dazu ist eine unehrenhafte Frau eine Frau, deren "unmoralisches" Verhalten der "lockeren" oder nachsichtigen Behandlung ihrer männlichen Familienmitglieder zugeschrieben wird, die die gesellschaftlichen Normen in Frage stellt.

Ehre existiert auf einem Spektrum. Für einige kann Ehre daran gemessen werden, wie viel Haar und Haut einer Frau bedeckt sind. Für andere kann sie so "einfach" sein, dass sie sich nie auf vorehelichen Sex einlassen. Manche Männer gehen so weit, dass sie die bloße Äußerung der Namen ihrer Mütter, Schwestern, Ehefrauen oder anderer weiblicher Familienmitglieder als unangemessen und respektlos ansehen. Die Ehrenkultur flößt den Frauen eine giftige Schande ein, weil sie sie selbst sind, weil sie sich verliebt haben, weil sie sich kleiden, weil sie persönliche Entscheidungen treffen - weil sie einfach nur als Frau existieren.

Trotz der Verzweiflung ihrer Geschichten sind die Frauen, mit denen ich sprach, stolz auf ihre Weiblichkeit. Sie lehnen ihre Ausbeutung durch das Patriarchat der palästinensischen Gemeinschaft ab, aber auch durch diejenigen, die sie, wie die Anthropologin Lila Abu-Lughod schreibt, vor "braunen Männern" "retten" wollen.

Es ist eine anspruchsvolle Gratwanderung, die vielfältige Kämpfe mit sich bringt. Auf der einen Seite kämpfen palästinensische Frauen gegen die weißen Retterinnen, die behaupten, Tragödien wie die israelische würden das Patriarchat wie ein von Natur aus arabisches, muslimisches oder braunes Phänomen erscheinen lassen, im Gegensatz zu der universellen Plage, die es ist. Sie müssen sich auch mit der unvermeidlichen Entführung ihres Kampfes durch Kolonialfeministinnen auseinandersetzen, die die Unterdrückung und Besetzung der Palästinenserinnen und Palästinenser damit rechtfertigen, dass der Kampf gegen Sexismus als "Beweis" dafür dient, dass ein ganzes Volk keine Befreiung und Würde verdient.

Auf der anderen Seite, an der inneren Front, kämpfen die palästinensischen Frauen gegen Patriarchat und Sexismus. Sie müssen darauf bestehen, dass ihre Kampagne nicht getrennt von oder im Anschluss an die Erlangung unserer Rechte und Freiheit als Volk geführt wird. "Es geht um uns und darum, wie wir unsere Kinder erziehen, wie wir die Körper der anderen überwachen und wie wir das Patriarchat in allen unseren Interaktionen reproduzieren und wie wir "Scham" und "terbai" (Erziehung) definieren und was es bedeutet, unsere kulturellen Traditionen im Namen des nationalen Antikolonialismus zu bewahren", schreibt die palästinensische Menschenrechtsanwältin Noura Erakat.
 

 

 

 

 

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