Dienstag, 17. März 2020  -  20:03

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Netanyahu-Prozess verschoben, da Justizministerin Gerichte wegen Coronavirus-Notstands einfriert

Am Donnerstag erweiterte der von Netanjahu ernannte Interims-Justizminister Amir Ohana seine Befugnisse, um im Falle einer Eskalation der Coronavirus-Fälle in Israel die Tätigkeit der Gerichte einzufrieren.
Netael Bandel - 15. März 2020 Übersetzt mit DeepL

Der Prozess von Premierminister Benjamin Netanjahu in drei Korruptionsfällen wurde um mehr als zwei Monate verschoben, teilte ein Bezirksgericht am Sonntag mit. Der Prozess sollte am Dienstag beginnen. Er wurde nun auf den 24. Mai verschoben.

In den frühen Morgenstunden des Sonntags kündigte der israelische Justizminister Amir Ohana an, dass Notmaßnahmen ergriffen werden, um der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, das die Arbeit der israelischen Gerichte beeinträchtigt. Ohana sagte später, dass die Entscheidung zur Verschiebung des Prozesses allein von den Richtern des für den Prozess eingesetzten Gremiums getroffen wurde, "ohne jegliche Beteiligung" von Politikern. Der Ankündigung zufolge werden die Gerichtsaktivitäten bis auf dringende Anhörungen eingefroren. Die Anweisungen wurden vier Stunden nach einer Pressekonferenz erteilt, auf der der Premierminister und Vertreter der israelischen Exekutive eine neue Liste von Notfallmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des neuartigen Coronavirus vorstellten. Netanjahu ging nicht auf die Aktivitäten des Gerichts ein.

Ein Sprecher des Justizministeriums sagte, die Maßnahme sei "als Teil der nationalen Bemühungen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus ... in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums und in Abstimmung mit der Gerichtsverwaltung und dem Generalstaatsanwalt" getroffen worden.

Itamar Grotto, stellvertretender Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, sagte, das Ministerium habe den Gerichten nicht empfohlen, ihre Aktivitäten einzustellen. "Wir denken, dass die Regierungsinstitutionen, sowohl die Knesset als auch das Justizsystem, zwei Einrichtungen sind, die ihre Tätigkeit fortsetzen müssen", sagte Grotto im Armeeradio. "Soweit es uns betrifft, sind dies wesentliche Institutionen." Auf die Frage, ob das Gesundheitsministerium die Position vertritt, dass die Knesset und die Gerichte unter Einhaltung der neuen Einschränkungen weiter funktionieren sollten, stimmte Grotto zu. Er sagte weiter, dass es "in Ordnung ist, die Arbeit der Gerichte für einen Tag zu unterbrechen", und erklärte, dass "eine Institution, die den Bürgern kein Brot geben muss, wirklich anhalten und eine Bewertung vornehmen und sehen kann, wie sie weiterarbeiten kann". Er fügte hinzu: "Das Justizsystem muss meiner Meinung nach unter eingeschränkten Bedingungen arbeiten. Die Regierungsinstitutionen - es ist sehr wichtig, sie auch in einer Zeit der Krise aufrechtzuerhalten", fügte er hinzu.

Die Gerichte werden nach einem Notfallplan arbeiten und nur Fälle der Verlängerung und Freilassung der Kaution sowie der Verwaltungshaft - eine Inhaftierung ohne Prozess, die vor allem in sicherheitsrelevanten Fällen angewendet wird - erörtern. Petitionen an den Hohen Gerichtshof und zivile Angelegenheiten werden verzögert. Nicht dringende Anhörungen werden bis zum Ende des Notfalls abgesagt. Falls eine Entscheidung getroffen wird, die Gültigkeit des Notstands zu verlängern, "beabsichtigt der Gerichtsverwalter, die ihm in Regel 3(e) der [Notstands-]Vorschriften übertragene Befugnis zu nutzen, um andere Arten von Angelegenheiten festzulegen, die vor Gericht verhandelt werden sollen".

Am Donnerstag erweiterte Ohana, ein enger Verbündeter Netanjahus, seine Befugnisse, um im Falle einer Eskalation der Coronaviren-Fälle in Israel die Tätigkeit der Gerichte einzufrieren. Die bisherigen Regeln erlaubten es einem Justizminister nur, die Tätigkeit der Gerichte aus Sicherheitsgründen einzufrieren. Mit der Unterzeichnung der neuen Verordnung konnte Ohana seine Befugnisse aus Gründen der natürlichen und öffentlichen Gesundheit nutzen. Nach der Ankündigung von Ohana drängte die Bewegung für eine verantwortungsbewusste Regierung den Generalstaatsanwalt, die neuen Vorschriften auszusetzen. "Dies ist ein Minister auf Zeit in einer Übergangsregierung, die nie das Vertrauen der Öffentlichkeit erhalten hat", sagte die Organisation.

Dies geschieht wenige Tage, nachdem das Bezirksgericht von Jerusalem einen Antrag von Netanjahus Verteidigungsteam abgelehnt hatte, seinen Prozess um 45 Tage zu verschieben, mit der Begründung, dass sie nicht das gesamte Untersuchungsmaterial erhalten hätten.

Während seiner Pressekonferenz am Samstag enthüllte der Premierminister eine Reihe drastischer neuer Maßnahmen zur Bekämpfung des COVID-19-Ausbruchs in Israel, darunter die Schließung nicht wichtiger Geschäfte und der Einsatz von Anti-Terror-Technik zur Verfolgung der Verbreitung des Virus. Der Premierminister nannte das neuartige Coronavirus einen "unsichtbaren Feind" und sagte, "alle Mittel würden eingesetzt, um die Verbreitung des Coronavirus zu bekämpfen, einschließlich technologischer Mittel, digitaler Mittel und anderer Mittel, die ich bis heute nicht in der Zivilbevölkerung eingesetzt habe". Quelle

 

 

 


Korruptionsskandal in Israel :
 Corona stärkt Netanjahu

Die Beschränkung des öffentlichen Lebens infolge des Virus verschiebt den Korruptionsprozess von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. „Ich weiß nicht wer, aber irgendjemand muss da sein, der Bibi liebt“, ruft am Sonntagmorgen ein junger Mann im Zentrum Tel Avivs von seinem Balkon aus seinem Freund auf der Straße zu: „Gott, der Teufel, ich weiß es nicht.“

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat mal wieder Glück gehabt. Er dürfte einer derjenigen sein, der von der Coronakrise profitiert: Am Dienstag sollte er wegen Betrugs, Untreue und Bestechung vor Gericht erscheinen. Es sollte der Beginn einesProzesses mit über 300 Zeug*innen sein.
Doch am Samstagabend kündigte Netanjahu zur Bekämpfung der Pandemie die weitgehende Schließung des öffentlichen Lebens an. >>>

 

Oppositionsführer Gantz erhält Auftrag zur Regierungsbildung
Von Alexandra Föderl-Schmid - 15. März 2020

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin ist zur Überzeugung gekommen, dass Oppositionsführer Benny Gantz die besten Chancen für eine Regierungsbildung hat.

Zwar konnte der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Wahl im April die meisten Stimmen für seinen Likud gewinnen, doch seinem Lager fehlen drei Stimmen für eine Koalition.


Gantz hat nun sechs Wochen Zeit, ein Bündnis zu schmieden.

Die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Israel gelten auch im Amtssitz des Präsidenten. Weil größere Ansammlungen verboten sind, wurden am Sonntag nacheinander jeweils maximal vier Vertreter einer Partei zu Gesprächen mit dem Präsidenten vorgelassen. Reuven Rivlin versuchte auszuloten, ob nun Benjamin Netanjahu oder sein Herausforderer Benny Gantz die besseren Chancen haben, eine Regierung zu bilden. Netanjahu hatte zwar die Parlamentswahl am 2. März mit seinem rechtsnationalen Likud gewonnen, aber ihm fehlten drei Stimmen für eine Koalition aus rechten und religiösen Parteien.

Nach Abschluss der Gespräche bei Rivlin stand fest: Für Netanjahu als Regierungschef traten alle 58 Abgeordneten seiner bisherigen Koalition ein, Gantz empfahlen dagegen 61. Daraufhin erteilte Rivlin Oppositionsführer Gantz den Auftrag zur Regierungsbildung.  >>>

 

 

 

 

Oppositionsführer Gantz soll Regierung bilden
15.03.2020

Seit mehr als einem Jahr steckt Israel in einem politischen Patt. Nun soll Oppositionsführer Gantz laut Präsident Rivlin als erster die Chance erhalten, eine neue Regierung zu bilden.

Der Oppositionsführer und Ex-Militärchef Benny Gantz wird von Israels Staatspräsident Reuven Rivlin offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor hatte sich Rivlin mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und mit den politischen Parteien beraten. Innerhalb eines Monats könne Gantz nun eine Regierung bilden.

Netanyahu und Gantz verständigten sich auf Gespräche über eine Einheitsregierung. Beide hätten zugestimmt, dass Unterhändler ihrer beiden Parteien "so schnell wie möglich" zusammenkommen sollten, stand in einer gemeinsamen Erklärung.  >>>

 

"Eure Rede sei: ja ja, nein nein..."
März 15, 2020  - Reiner Bernstein

„Kein Larifari“ hat Heribert Prantl in seiner SZ-Kolumne am vergangenen Wochenende die deutschen Strafgerichte ermahnt, der Verbreitung von Hass und Hetze nicht länger das Recht auf freie Meinungsäußerung zuzusprechen.

Jetzt hat sich der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) mit einer Stellungnahme zur Debatte um „Boycott, Divestment and Sanctions“ (BDS) zu Wort gemeldet und dabei die Aufforderung im Evangelium des Matthäus 5,37 vermissen lassen. Ja, antisemitische Aufrufe und antijüdische Handlungen nehmen in Deutschland erschreckend zu. Ja, wir alle sind dringend aufgefordert, ihnen persönlich und im Zusammenwirken mit Freunden und Freundinnen entschieden entgegenzutreten. Es bedurfte nicht der Stellungnahme der EKD, uns an diese fortwährende Verpflichtung zu erinnern, die auch die Muslime und die Flüchtlinge einschließen muss.

Wenn sich der Rat zu BDS und seinen Sympathisanten äußert, wäre Einordnung zu erwarten gewesen: nach der Ablehnung vom „Boykott gegen Israel, gegen israelische Waren und Dienstleistungen, israelische Künstlerinnen und Künstler, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Sportlerinnen und Sportler“ hier die Abgrenzung von der israelischen Politik dort, welche die Rechte der Palästinenser auf physische Unversehrtheit mit Füßen tritt sowie Häuserzerstörungen und Landraub, die strukturelle Gewalt des Militärs und in Siedlerkreisen rechtfertigt.

Doch zu diesen Geschehnissen schweigt die EKD, wofür sich zumindest drei Vermutungen anbieten: eine Aussage ist ihr politisch zu heikel, sie beugt sich äußerem und innerem Druck, sie scheut sich hinzuschauen. Gelobtes Land sei keineswegs nur erlaubtes Land, sondern speie seine Bewohner aus, wenn sie Unrecht begehen, hat Emmanuel Levinas (1906 – 1995) ausgeführt. Oder ist Gott der erste Zionist? Lässt sich Sein Name willkürlich manipulieren?

Was ist mithin vom Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung, sogar von „eine(r) doppelte(n) Solidarität mit dem Staat Israel und dem palästinensischen Volk“ zu halten, >>>

Lernen in der besetzten Zone von Israel und Palästina
Ein Bericht über die Mitarbeit am kirchlichen Programm EAPPI in Palästina und Israel.
Szenen eines Alltags im Ausnahmezustand. Was bedeutet Kindsein und Bildung im Westjordanland? Palästinensische, israelische und internationale Friedensinitiativen bemühen sich auf unterschiedliche Weise um Entspannung. Ein Einblick.
Christl Finkenstedt - 14.03.2020

Mehr als 200 nach internationalem Recht illegitime Siedlungen hat die israelische Regierung im Lauf von 52 Jahren Besatzung im Westjordanland gebaut. Dominant oben auf strategisch günstigen Hügeln sind sie eine ständige Kränkung und auch Quelle von Aggression für die palästinensischen Bewohner der Westbank, deren Land damit enteignet wurde.

Mit Schikanen, eingeschlagenen Fensterscheiben, ausgebrannten Autos und vermüllten Wasserreservoirs machen zudem die Siedler*innen ihre Überlegenheit deutlich, kommt es zu Auseinandersetzungen, werden sie von den israelischen Streitkräften geschützt.

Erwachsene, vor allem aber Kinder leiden unter dieser Atmosphäre ständiger Anspannung, die viele ihrer Aktivitäten, auch den Zugang zu Bildung beschränkt, oft sogar gefährlich macht. Unbeschwerte Kindheit schaut jedenfalls anders aus.


Christl Finkenstedt: Die langjährige ORF-Journalistin war heuer EAPPI-Teilnehmerin. Das Programm unterstützt gewaltfreie Beziehungen und dokumentiert Menschenrechtsverletzungen. E-Mail: christl.finkenstedt@outlook.com
© Finkenstedt

Palästinensische, israelische und internationale Friedensinitiativen bemühen sich seit Langem auf unterschiedliche Weise um Entspannung. Eine davon ist EAPPI (Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine and Israel), ein Begleitprogramm zur Unterstützung gewaltfreier Beziehungen, initiiert vom Ökumenischen Rat der Kirchen. Die Teilnehmer*innen dieses Programms kommen aus der ganzen Welt. Sie beobachten Menschenrechtsverletzungen und geben die Daten an internationale Organisationen weiter.

Wir waren ein Dreierteam, eine Schweizerin, ein Brite und ich, die Frau aus Österreich. Zu unseren Aufgaben gehörte der „Schoolrun“, d. h. wir begleiteten, kenntlich   >>>

Rachel Corrie

1979 - 16. 3. 2003
 

Bei dem israelischen Versuch ein palästinensisches Haus in Rafah zu zerstören, wurde Rachel Corrie, eine amerikanische Friedensaktivistin der Organisation "International Solidarity Movement " am 16.3.2003 von einem Bulldozer der israelischen Besatzungsarmee IOF erfasst und getötet. .... Rachel war als Mitglied des International Solidarity Movement ein Teil der internationalen Zivilgesellschaft wie wir alle. Durch ihr Handeln bekannte sie sich zu ihrer Verantwortung für die inhärente Würde und die gleichen Rechte aller Menschen, damit auch das Recht auf eine Nationalität. Gewaltlos stellte sie sich der Gewalt entgegen, die die Besatzung den Palästinensern .... antut.

 

 

 

Eine Seite für Rachel Corrie (Texte und weitere Informationen)  >>>

 

 

Das schreckliche Geschehen sollte nicht vergessen werden.
Israel hat es vergessen, ähnliches wiederholt sich ständig.

Die folgenden Fotos und Texte, zeigen  den Ablauf ihrer Tötung 
 Quelle

Rachel Corrie stellt den Bulldozerfahrer zur Rede
 (Foto: ISM)

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Hier wird deutlich, dass Rachel markierte Kleidung trägt, sie hält ein Megaphon u. spricht mit dem Bulldozerfahrer, der gerade dabei ist, ein palästinensisches Haus niederzureißen. Rafah, Okkupiertes Gaza, am 16. März 2003 (Foto: ISM)

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Friedensaktivisten kümmern sich um Rachel, nachdem sie durch den Bulldozer verletzt wurde. Rafah, okkupiertes Gaza, am 16. März 2003.

[rachel_corrie_after_attack.jpg]

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Man sieht, wie Rachel Corrie, tödlich verletzt durch den israelischen Bulldozer, am Boden liegt. Rafah, Okkupiertes Gaza, am 16. März 2003 (Foto: ISM)

 

Eine Seite für Rachel Corrie (Texte und weitere Informationen)  >>>

 Sitzen, warten, der absurden Welt zuschauen
Matthias Lerf - 15.03.2020

Elia Suleiman ist Nachfolger grosser Komiker wie Buster Keaton: Ohne eine Miene zu verziehen, bringt er den globalen Irrsinn auf den Punkt. «Die Welt trinkt, um zu vergessen. Palästina trinkt, um sich zu erinnern.» Bierernst oder weinselig wird Elia Suleiman in seinen Filmen aber nie.

Sie sind aus Palästina? Wie können Sie da überhaupt lustige Filme drehen? Das bekam Elia Suleiman vor allem zu Beginn seiner Karriere immer wieder zu hören. Einmal wurde er gar aus dem Büro eines bekannten Produzenten geschmissen, weil dieser genaue Vorstellungen davon hatte, wie ein Werk über den Konflikt mit Israel zu sein habe: zornig, thesenhaft, mit verwackelter Kamera gefilmt. Der potenzielle Geldgeber brach das Gespräch ab, indem er den Regisseur, der eine poetische Komödie drehen wollte, als «falschen Palästinenser» bezeichnete.

Falsch. Elia Suleiman könnte authentischer nicht sein. Aber er liefert keine politischen Traktate. Sondern ist ein genauer Beobachter von Alltagssituationen, die er ins Absurde steigert. Das kann ein Luftballon sein, der über die schwer bewachte Grenze in Jerusalem schwebt. Es kann aber auch ein Mann sein, der eine Aprikose isst, den Stein achtlos aus dem fahrenden Auto wirft, worauf am Strassenrand ein israelischer Panzer explodiert. Das ist natürlich auch politisch – nur anders.  >>>

Israelische Märchenstunde
„Wer Israel segnet, wird gesegnet. Wer es verflucht, wird verflucht werden“. Es ist Gottes Augapfel..
Dora Weimer, Hockenheim - Leserbrief - 14. März 2020

Nahostkonflikt Palästina ist eigentlich gar kein Staat / Milliarden Hilfsgelder für die Bevölkerung werden in Waffenkäufe gesteckt
Israel ist Gottes Augapfel

Zum Leserbrief „
Palästina wird so zu einem Enklavenstaat“ (SZ-Ausgabe vom 29. Februar) wird uns geschrieben: „Palästina“ ist ein willkürlicher Begriff, den die Römer im Jahr 132 nach Christus dem damaligen Landstrich Juda und Israel gaben, damit man „Israel“ nicht mehr gedenke.

Und – seit wann ist „Palästina“ überhaupt ein „Staat“? Die eigentliche Geschichte und die realen Gegebenheiten will man nicht sehen. Bereits vor gut 3500 Jahren gab es Israel als Staat mit der dann von König David gegründeten Hauptstadt Jerusalem. Der römische Kaiser Hadrian schlug 132 Israel mit seiner ganzen römischen Heeresmacht vernichtend, weil sie sich seinen Vorgaben nicht beugten. Mit dem vorherigen 70er Krieg (in dem Jerusalem samt Tempel zerstört wurde) wurden insgesamt zwei Millionen Juden grausam umgebracht, zwei Millionen in alle Welt als Sklaven verkauft.

Doch die ganze Zeitepoche hindurch wohnten immer noch Juden dort, zeitweise sogar in der Mehrzahl. Es wurde zu einem kargen Land, ausgedörrt und fast baumlos. Doch weltweit wurden Juden immer wieder verfolgt und umgebracht. So erwachte der „Zionismus“ mit dem nie vergessenen Slogan: „Nächstes Jahr in Jerusalem“. Dort war ihre Heimat. Als Ende des 19. Jahrhundert und Beginn des 20. Jahrhundert wieder verstärkt Juden nach „Palästina“ einzogen, begannen sie mit der Aufbietung aller Kräfte, das verödete und teilweise malariaverseuchte Land wieder fruchtbar zu machen. Dazu kauften sie das Land den inzwischen   >>>

 

 

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