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es passt nicht so ganz. - die welt ist nicht gaza.....
wir haben sauberes wasser
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wir haben einen normalen gesundheitsstand
wir haben strom
wir haben zugang zu ärzten
wir haben zugang zu medikamenten
wir haben das gefühl der freiheit
wir haben keine bombenangriffe zu erwarten
wir können hoffnung haben

 

Palestine Update Nr. 343 – 12.3.20


B’Tselem: Der israelische Einwand gegen ICC (Internationaler Gerichtshof) über „Palästina“ ist wirklichkeitsfremd

Es wird erwartet, dass die Voruntersuchungskammer des ICC irgendwann nach dem Monat März entscheidet, ob sie einen „Staat Palästina“ anerkennt und zu einer vollen Kriminaluntersuchung von Israel und der Hamas für behauptete Kriegsverbrechen zustimmt.

Bild: Gespräch zwischen Fatou Bensouda und ihrem Abgeordneten James Stuart

Ein von B’Tselem am Donnerstag veröffentlichter Bericht griff die Behauptungen Israels an, dass der International Criminal Court keine Rechtsprechung über „Palästina“ habe, weil er „auf absichtliche Falschzitierung, Missachtung des Völkerrechts und einer absurden Verdrehung der Wirklichkeit“ vertraue.

Die Voruntersuchungskammer des ICC – wird erwartet – soll irgendwann nach dem Monat März entscheiden, ob sie einen „Staat Palästina“ anerkennt und zu einer vollen gerichtlichen Untersuchung von Israel und der Hamas über die behaupteten Verbrechen zustimmt. Am 20. Dezember sagte die Anklägerin des ICC, Fatou Bensouda, sie sei bereit, die Anklagen gegen Israel im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg von 2014 und dem Siedlungsprojekt vorwärts zu bringen, ebenso wie möglicherweise jene aus dem Gaza-Grenzkonflikt 2018-2019.

Israel brachte sofort zwei umfangreiche Papiere mit dem Inhalt vor, dass es kein souveränes Palästina gäbe, um einen Fall vor den ICC zu bringen; eine Intervention des ICC würde nur einen diplomatischen politischen Disput auslösen, den Israel und die Palästinenser durch Verhandlungen lösen müssen. Die Einwirkung eines weiteren Nachgrabens von ICC in den israelisch-palästinensischen Konflikt würde beispiellos sein auf dem Gebiet der Diplomatie, des Rechts und der Öffentlichkeitsarbeit.

Eine große Zahl von Ländern und NGOs haben ihre juristischen Beiträge zur Unterstützung beider Seiten des juristischen Disputs eingebracht, aber B‘Tselem ist jetzt die erste israelische NGO, die die palästinensische Seite unterstützt. B’Tselems Gegenargument anerkennt, dass „der Status als „Nichtmitglied-Beobachter“ wie derjenige von Palästina, wirklich Fragen stellt, die diejenigen, die das Rom-Statut konzipiert haben, vermutlich niemals bedacht haben, und sie deshalb auch nicht in dem Statut selbst ansprechen konnten.  “Quelle

 

 

 

 


Ein Brown-Beratungsausschuss hat eine formelle Empfehlung herausgegeben, dass die Ivy-League-Universität sich von "jedem Unternehmen, das von der israelischen Besetzung palästinensischen Landes profitiert", trennen sollte.

 

Ein Beratungsausschuss von Brown hat eine formelle Empfehlung herausgegeben, dass sich die „Ivy League Universität“ von „jeder Firma fernhalten möge, die von der israelischen Okkupation von palästinensischem Land profitiert“*.

(Bild: Eingangspforte zur John Carter Brown Bibliothek der Brown Universität (Foto zur Verfügung gestellt von CHENSIYUAN/WIKIMEDIA COMMONS))


Das Beratungskomitee von Brown hat eine formelle Empfehlung herausgegeben, dass sich die Ivy League Universität von „jeder Firma fernhalten möge, die von der israelischen Okkupation von palästinensischem Land profitiert“. Die Empfehlung war in einem offiziellen Bericht enthalten, den der Präsident der Universität und sein höchster Leitungskörper bekommen hat, berichtete die Studentenzeitung „The Brown Daily Herald“. Ein zusätzlicher Bericht wird darüber Auskunft geben, welche Firmen speziell gemeint sind. Das Komitee traf sich, um die Kriterien nach den Angaben des UN-Menschenrechtsberichtes zu diskutieren, der eine Liste von 112 Firmen enthält, denen man nachweist, dass sie beteiligt sind an „Aktivitäten, die Verstöße gegen die Menschenrechte in israelischen Siedlungen im Okkupierten Palästinensischen Territorium (oPT) aufweisen.

Das Beratungskomitee erteilt unverbindliche Empfehlungen über Investitionen und „Themen ethischer und moralischer Verantwortlichkeit“ an den Präsidenten und den Leitungskörper der Bildungseinrichtung. Seine Mitglieder repräsentieren die Fakultät, den Lehrkörper, die Studenten und Absolventen der Universität, die sich in Providence, Rhode Island befindet. Während des restlichen Semesters werden die Treffen des Komitees über eine Video-Konferenz laufen wegen der Sorgen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, schrieb die Zeitung.

Im März 2019 beschlossen die Studenten der Brown-Universität mit Zweidrittel-Mehrheit, die „Firmen zu identifizieren und sich von jenen fernzuhalten, die an Menschenrechts-verletzungen Israels profitieren“.   Quelle

 

(Bild: PalästinenserInnen kaufen am 22. November 2019 auf dem Markt in der Altstadt von Jerusalem ein. (Sara Klatt/Flash 90)
 

 

 


State-Department der USA nennt Palästinenser aus Ostjerusalem „arabische Bewohner“ oder „nicht-israelische Bürger“

Im neuen Bericht des State-Department wird die traditionelle Bezeichnung „Palästinensische Einwohner“ in Anerkennung der Trump-Administration für Jerusalem als Hauptstadt Israel in „Arabische Bewohner“ und „Nicht-israelische Bürger“ umbenannt.
Reuters hat als erster über die Veränderung berichtet, die aus der Sprache im jüngsten Menschenrechts-Bericht des State-Department hervorging. Bewohner der Westbank werden in dem Bericht noch als Palästinenser beschrieben. Die überwiegende Mehrheit der Palästinenser in Jerusalem – ungefähr 340.000 an Zahl – möchten als „Palästinenser“ bekannt sein. Die Palästinenser haben lange Ostjerusalem als die Hauptstadt eines zukünftigen Staates Palästina gesucht.

Die Veränderung könnte Spannungen auslösen in der Debatte um den kürzlich herausgebrachten „Friedensplan für den Mittleren Osten“ von US-Präsident Donald Trump, in dem dargestellt ist, wie Israel Land vereinnahmt, was von vielen in der internationalen Gemeinschaft als illegal besetzt angesehen wird. „Palästinensische Jerusalemiten sind Palästinenser, und sie haben hier Jahrhunderte lang gelebt“, sagt Hanan Ashrawi, Senior Mitglied der Palestine Liberation Organization (PLO), die in Jerusalem lebt, zu Reuters. „So zu entscheiden heißt, ihre Identität und Geschichte und Kultur auszulöschen; sie mutwillig umzubenennen ist nicht nur grotesk, es ist gewissenlos (unverschämt).“  Quelle

 

 

 

 



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*Israel beschleunigt die Usurpation von palästinensischem Land, beklagt die PLO*

Die PLO prangerte am Mittwoch den immer rascher vor sich gehenden Landdiebstahl in der Westbank an – trotz des Widerstands seiner Bewohner, die versuchen, das Land zu schützen - ohne Verteidigungsmöglichkeiten. „Während die internationale Gemeinschaft gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus kämpft, beschleunigt Israel die de facto Annexion jener Gebiete“, warnte Hanan Ashrawi, Mitglied des PLO Exekutiv-Komitees, und sie wies auch Angriffe auf Zivilisten zurück, die bereit sind, sich gegen die Befürworter von illegalen Siedlungen zu wehren. Außerdem verurteilte Ashrawi die Entscheidung des Premierministers Benjamin Netanyahu für die Reaktivierung des Projektes, Häuser in der sogenannten E1-Zone zu errichten, welche, wenn sie tatsächlich gebaut würden, die Westbank in zwei Hälften teilen und damit die Errichtung eines zukünftigen sichtbaren und dauerhaften Staates Palästina verhindern würde. Die PLO-Führerin warnte auch vor anderen umstrittenen Programmen wie dem Bau einer Straße nahe der illegalen Siedlung Maale Adumim in der gleichen Region, berichtete die Wafa News Agency.

In der Folge der Präsentation des sogenannten „Deal des Jahrhunderts“ von US-Präsident Donald Trump nahmen die Zusammenstöße zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Bürgern zu. Letztere weisen einen solchen Vorschlag zurück, weil sie ihn für entgegengesetzt halten zu den früher angedachten Vereinbarungen zur Lösung des langen Konflikts zwischen beiden Parteien und entsprechend den von den Vereinten Nationen herausgegebenen Resolutionen.     Quelle

 

 

 

 




*Jetzt nennt das State Department die Palästinenser von Ostjerusalem „Arabische Einwohner“ oder „Nicht-Israelis“*

und löscht die traditionelle Bezeichnung „palästinensische Einwohner“ in einer Bewegung aus, die die Anerkennung der Trump Administration von Jerusalem als Hauptstadt Israels weiterführt. Die Veränderung geht aus der Sprache im neuesten Menschenrechts-Bericht des State Department hervor. Bewohner der Westbank werden immer noch als Palästinenser beschrieben. Die überwiegende Mehrheit der Palästinenser in Jerusalem – immerhin etwa 340.000 – wollen „Palästinenser“ genannt werden. Lange haben sie Ost-Jerusalem als die Hauptstadt ihres zukünftigen Staates gesucht. Die Veränderung kommt aus dem kürzlich von Trump erstellten „Friedensplan für den Mittleren Osten“, der Israel Land einverleiben sieht, das viele in der internationalen Gemeinschaft als illegal besetzt sehen.    *Quelle        Quelle Update         (Übersetzung: Gerhilde Merz) 

 

Quelle Facebook - um die Bilder zu vergrößern auf das Bild klicken

 


Silwan, ein palästinensisches Viertel in Ostjerusalem, steht im Fokus israelischer Bemühungen, einen ausschliesslich jüdischen Anspruch auf die Stadt zu erheben. Israelische Siedlergruppen verwalten die dort ansässigen touristischen Sehenswürdigkeiten. Die palästinensische Bevölkerung wurde vertrieben und ihre Häuser abgerissen. Bild: DYKT Mohigan, Flickr, CC BY 2.0, creativecommons.org/licenses/by/2.0/
 

Israel-Palästina: Das Geschäft mit der Besatzung
 Manuela Walti
- 17. 3. 2020

112 Unternehmen sind laut dem UN-Menschenrechtsbüro in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten tätig. Namhafte digitale Reiseplattformen tragen massgebend zur Erhaltung und Ausweitung der illegalen Siedlungen bei.

Seit über 50 Jahren betreibt der israelische Staat eine aggressive Besatzungspolitik. Die meisten Staaten und internationalen Organisationen erkennen diese als völkerrechtlich illegal an. Mittlerweile gibt es ungefähr 250 israelische Siedlungen in den illegal besetzen Gebieten des Westjordanlands, im Gazastreifen und in Ost-Jerusalem. Dies führt zu einer systematischen Verletzung der Menschenrechte der ansässigen palästinensischen Bevölkerung: Viele haben durch Zwangsumsiedlungen und Landenteignung ihr Zuhause und den Zugang zu den umliegenden natürlichen Ressourcen verloren. Ihre Bewegungsfreiheit wurde stark eingeschränkt und ihr Recht auf Bildung, ein funktionierendes Gesundheitswesen und angemessene Arbeit kann nicht mehr gewährleistet werden.

Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf hat nun eine Liste mit Unternehmen veröffentlicht, die Geschäftsbeziehungen zu israelischen Siedlungen in den besetzen palästinensischen Gebieten pflegen. 94 der insgesamt 112 identifizierten Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Israel, die weiteren 18 sind in anderen Staaten ansässig. Jede Geschäftsaktivität in oder mit den Siedlungen trägt unweigerlich zur Aufrechterhaltung der illegalen israelischen Besatzung bei und unterstützt somit indirekt die Verletzung der Menschenrechte der palästinensischen Bevölkerung – völkerrechtlich wird dies als Kriegsverbrechen qualifiziert. Die UN Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte legen fest, dass Wirtschaftsunternehmen in der Verantwortung stehen, alle international anerkannten Menschenrechte zu respektieren. Die auf der UN-Liste identifizierten Unternehmen handeln somit in direktem Widerspruch zu ihren gesetzlichen Verpflichtungen.


Reiseziel Besatzung: Tourismus in illegalen Siedlungen blüht
- Die israelische Regierung fördert den Tourismus in jüdischen Siedlungen mit gezielten Massnahmen – und verfolgt damit einen ausgeklügelten Plan. Die israelische Natur- und Parkbehörde hat sich viele touristische Sehenswürdigkeiten in den besetzen palästinensischen Gebieten angeeignet und verwaltet sie als Natur- und Kulturerbestätten in Israel. Israelische Siedlergruppen werden als Tourguides eingesetzt und betonen die über Jahrtausende zurückreichenden historischen Verbindungen des jüdischen Volkes zur jeweiligen Kulturstätte oder der ganzen Region. Viele israelische Siedlungen wurden gezielt in unmittelbarer Nähe zu archäologischen Stätten errichtet, um die Kontinuität zwischen der langen jüdischen Geschichte in der Region und dem modernen israelischen Staat aufzuzeigen. Gleichzeitig wird die Bedeutung nicht-jüdischer Geschichtsperioden systematisch heruntergespielt oder gar vollständig ignoriert. Durch die Propagierung eines ausschliesslich jüdischen Narrativs – und der damit einhergehenden Auslöschung   >>>

Mit einem Bulldozer abgeschlachtet
Hamza Abu Eltarabesh - 17. März 2020 - Übersetzt mit DeepL

Mervat al-Naem hält ein Bild ihres Sohnes Muhammad hoch.-  Abed Zagout

Wie viele andere Menschen in Gaza hat Mervat al-Naem am 23. Februar ein schreckliches Video gesehen. Es zeigte israelische Soldaten, die einen bereits mit einem Bulldozer verwundeten Mann zerquetschen und dann seinen Körper umdrehen, um seinen Tod zu bestätigen. Bald nachdem sie diese Bilder gesehen hatte, erfuhr Mervat, dass das Opfer ihr jüngster Sohn Mohammed war.

"Als man mir sagte, es sei Mohammed, sah ich mir das Video noch einmal an", sagte sie. "Ich konnte jeden Schlag auf seinen Körper spüren. Ich habe immer noch Schmerzen in meinem Herzen."

Am frühen Morgen hatte Mohammed seinen kleinen Jungen Hamza an die Tür von Mervats Schlafzimmer gebracht. Mohammed teilte ihr mit, dass er ausgehen müsse, aber bald zurückkommen würde. "Er winkte, lächelte und ging dann weg", sagte Mervat. Es war das letzte Mal, dass sie ihn sah.

Er wurde in der Gegend von Khan Younis getötet, in der Nähe des Zauns, der Gaza und Israel trennt. Israel hat behauptet, dass er und ein anderer Mann versucht haben, eine Bombe neben dem Zaun zu legen. Als Reaktion auf die Tötung feuerte der Islamische Dschihad eine Reihe von Raketen auf Israel ab. Die israelischen Behörden bombardierten daraufhin zwei Tage lang wiederholt den Gazastreifen. Mohammed hielt seine Beteiligung am bewaffneten Widerstand vor seiner Mutter geheim. Sie erfuhr erst davon, als der Islamische Dschihad am Tag seiner Ermordung einen Tribut an ihn veröffentlichte.
Während Mervat sagte, sie sei überrascht, dass ihr Sohn ein Kämpfer des Islamischen Dschihad sei, fügte sie hinzu, dass der Beitritt zu einer Widerstandsgruppe "an einem Ort wie Gaza normal ist".


"Auf alle schießen"
- Mohammeds Leben war von der israelischen Brutalität geprägt. Er war erst ein Teenager, als Israel 2007 eine vollständige Blockade des Gaza-Streifens verhängte; seitdem hatte er drei große israelische Angriffe auf den Streifen überlebt.

Das Video von Mohammeds Ermordung wurde von Muthana al-Najjar, einem Journalisten, gedreht. Muthana al-Najjar besteht darauf, dass Mohammed und ein weiterer Mann etwa 200 Meter vom Grenzzaun entfernt waren, als sie von israelischen Truppen verletzt wurden. Seine Aussage widerspricht den Behauptungen Israels, dass die Männer einen Sprengsatz am Zaun platziert haben. "Der Fahrer [des Bulldozers] hat nicht spontan gehandelt", sagte Muthana al-Najjar. "Es war wie eine organisierte Militäroperation." Laut Muthana al-Najjar schossen acht israelische Soldaten "auf jeden, der sich den beiden Männern näherte". Eine Drohne flog in niedriger Höhe über die Männer.

Rich Gal, eine hochrangige Persönlichkeit der Horev-Brigade des israelischen Militärs, wurde als der Befehlshaber zum Zeitpunkt des Mordes am Tatort identifiziert.

Kopf "zertrümmert". - Muhammad al-Naem war vom israelischen Militär beschossen und schwer verwundet worden, bevor er von einem Bulldozer überfahren wurde. Eine Reihe von Palästinensern hatte versucht, ihn zu retten, nachdem er zunächst geschlagen worden war.

Die Cousins Muhammad und Ahmad al-Najjar gehörten zu denen, die versuchten, ihm zu helfen. Sie erreichten Muhammad al-Naem und hoben ihn auf eine Bahre. Israelische Soldaten schossen dabei auf die Cousins und Cousinen. Muhammad al-Najjar wurde mit scharfer Munition in die Beine geschossen und ins Krankenhaus gebracht, wo er operiert wurde. Er erinnerte sich, dass Muhammad al-Naem durch den Beschuss schwer verletzt worden war. "Als wir al-Naem [auf der Bahre] trugen, traten seine Eingeweide aus seinem Körper aus", sagte Muhammad al-Najjar. "Auch sein Kopf war zerschmettert worden. Wir konnten ihn nicht weit tragen, weil der Bulldozer auf uns zuraste und die Soldaten viel schossen."

Ein anderer Mann, Muhammad Abu Zur, versuchte, Muhammad al-Naem zu retten, indem er ihn an der Hand packte, als sich der Bulldozer näherte. "Ich war die letzte Person, die al-Naem berührte", sagte Abu Zur. "Als ich seine Hand ergriff, fuhr der Bulldozer schneller und hob ihn hoch."

Angriff auf die Menschenwürde - In einer detaillierten Analyse stellten eine Reihe palästinensischer Menschenrechtsorganisationen fest, dass die Art und Weise, wie Muhammad al-Naem getötet und sein Körper missbraucht wurde, einer Verletzung der Menschenwürde gleichkommt. Eine solche Verletzung wird nach dem Römischen Staat des Internationalen Strafgerichtshofs als Kriegsverbrechen betrachtet.

Muhammad al-Naem hatte einen kleinen Sohn Hamza (hier mit seiner Großmutter). Abed Zagout

Obwohl das Video des Mordes weithin verbreitet wurde und ein krasses Beispiel israelischer Grausamkeit darstellt, hat sich Mohammeds Frau Hiba geweigert, es sich anzusehen. "Meine Familie hat mir erzählt, wie brutal das Attentat war", sagte sie. "Aber ich kann nicht zusehen, wie mein Mann auseinander gerissen wird. Ich hoffe, das Video verschwindet." Muhammad und Hiba waren seit 18 Monaten verheiratet. Das 10 Monate alte Baby Hamza war ihr einziges Kind.

Naftali Bennett, der israelische Verteidigungsminister, hat seine Unterstützung für die Tötung Mohammeds und für die Art und Weise, wie das israelische Militär seine Leiche aufbewahrt hat, zum Ausdruck gebracht. Das israelische Verteidigungsministerium hat im vergangenen Jahr angekündigt, dass das Militär die Leichen der palästinensischen Kämpfer nicht zurückgeben wird, wenn sie getötet werden. Berichten zufolge hat Israel diese Politik eingeführt, um die Hamas unter Druck zu setzen, damit sie die Leichen zweier israelischer Soldaten, die beim Angriff auf Gaza ums Leben kamen, freigibt.

Die Weigerung, Mohammeds Leiche freizugeben, hat das Leiden seiner Familie noch verschlimmert. "Ich werde noch lange brauchen, bevor ich die Bilder von der Ermordung meines Sohnes vergessen kann", sagte seine Mutter Mervat. "Ich wünsche mir jetzt nur, dass sein Leichnam zurückgegeben wird, damit wir ihn begraben können."   Quelle

 

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