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Internationaler Strafgerichtshof will Kriegsverbrechen in Palästina ahnden

Bald könnte es zu Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen durch israelische Offiziere geben. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag gab bekannt, auch für die seit 1967 besetzten Gebiete zuständig zu sein.
5. 2. 2021

Der Internationale Strafgerichtshof hat den Weg für Ermittlungsverfahren zu möglichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten freigemacht. Das Gericht sei auch zuständig für die von Israel seit 1967 besetzten Gebiete wie das Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem und den Gazastreifen, urteilte das Gericht am Freitag in Den Haag. Damit wären auch Verfahren gegen israelische Offiziere möglich. Die Richter betonten jedoch, dass mit dieser Entscheidung keine Aussage über die Rechtmäßigkeit der Grenzen gemacht werde.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kritisierte den Beschluss. Das Gericht habe einmal mehr bewiesen, dass es eine politische und keine juristische Einrichtung sei, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Das Gericht ignoriere die wahren Kriegsverbrechen. Mit der Entscheidung habe das Gericht das Recht von Demokratien verletzt, sich gegen Terrorismus zu wehren. Israel erkennt den Strafgerichtshof nicht an. Die Palästinenser begrüßten den Gerichtsbeschluss.

Mögliche Ermittlungsverfahren können sich sowohl gegen israelische Staatsbürger wie etwa Offiziere richten als auch gegen Palästinenser. Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im Dezember 2019 erklärt, dass Ermittlungen zu Kriegsverbrechen gerechtfertigt seien. Sie hatte zunächst aber eine richterliche Entscheidung über die Zuständigkeit angefordert.  >>>

 

 

 



Strafgerichtshof kann auch Kriegsverbrechen in Palästina ahnden

Der Internationale Strafgerichtshof hat den Weg für Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen und Gräueltaten in den Palästinensergebieten freigemacht.
5. 2. 2021

Das Gericht sei auch zuständig für die von Israel seit 1967 besetzten Gebiete wie das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen, urteilte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH). Damit wären auch Verfahren gegen israelische Offiziere möglich. Der IStGH in Den Haag begründete seine Zuständigkeit für die Region mit Verweis auf die eigenen Gründungsstatuten, nach denen konkrete Staaten oder Grenzen nicht Voraussetzungen für Verfahren vor dem Gericht sein müssen.

Die Entscheidung betrifft laut der Begründung der Richter ausdrücklich nicht die Frage der "Staatlichkeit" Palästinas oder etwaige Grenzstreitigkeiten. Als Vertragsstaat solle Palästina aber entsprechend dem "Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung" behandelt werden.

Israel und USA gehen auf Distanz


Israel, dessen Sicherheitskräfte häufig gegen militante Palästinenser oder Attentäter vorgegangen sind, (So berichtet die Deutsch Welle und verleugnet das wirkliche Geschehen... - E. Arendt ) kritisierte die Entscheidung. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, die Gerichtsentscheidung beeinträchtige die Möglichkeiten demokratischer Staaten, sich gegen Terror zu verteidigen. Das Gericht habe einmal mehr bewiesen, dass es eine politische und keine juristische Einrichtung sei, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Das Gericht ignoriere die wahren Kriegsverbrechen. Die USA äußerten "ernste Bedenken" wegen der Entscheidung.

Dagegen begrüßte der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh die Entscheidung als "Sieg des Rechts". Das palästinensische Außenministerium sprach von einem "historischen Tag" und erklärte seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Strafgerichtshof.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) begrüßte die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs als wichtige Weichenstellung. "Es ist höchste Zeit, dass israelische und palästinensische Straftäter, die schwerste Kriegsverbrechen (...) begangen haben, sich der Justiz stellen müssen", sagte HRW-Direktor Balkees Jarrah.


Bundesregierung: Palästina ist kein Staat 
(Sehe ich den Teilungsplan der UNO, der das ursprüngliche Palästina in zwei Teile teilte und Israel wird als Staat anerkennt, zeigt sich hier wieder die Doppelmoral (= keine Moral) der Bundesregierung. - E. Arendt)

Palästina ist seit 2015 Vertragsstaat des Weltstrafgerichtes
. Damit ist das Gericht auch für Verbrechen zuständig, die dort begangen wurden.

Mehrere Staaten, Organisationen und internationale Rechtsexperten hatten in dem Rechtsstreit Stellung bezogen. Deutschland hatte erklärt, dass Palästina aus Sicht der Bundesregierung kein Staat sei. Daher fehle die Grundlage für eine Zuständigkeit des Gerichtes.  (...) Der Internationale Strafgerichtshof wird von 123 Staaten unterstützt. Seine Kernaufgabe ist die Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Israel gehört ebenso wie die USA, China und Russland zu den Ländern, die das internationale Gremium nicht anerkennen.  >>>

 

 

 

 

 

Premierminister und Außenministerin begrüßen ICC-Resolution als juristischen Sieg
RAMALLAH, Freitag, 05. Februar 2021 (WAFA) - Übersetzt mit DeepL

Premierminister Mohammad Shtayyeh und Außenminister Riyad al-Malki haben die Entscheidung der Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs nachdrücklich begrüßt, dass sich die territoriale Zuständigkeit des Gerichts in der Situation in Palästina auf die von Israel seit 1967 besetzten Gebiete, nämlich Gaza und das Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem, erstreckt.

Shtayyeh bezeichnete die Resolution als einen Sieg für Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Freiheit sowie als Wiedergutmachung für die Opfer der israelischen Kriegsverbrechen und ihre Familien, von denen das letzte der palästinensische Märtyrer Khaled Nofal war, der heute früh von israelischen Siedlern erschossen wurde.

"Die Resolution ist eine Botschaft an die Täter, dass ihre Verbrechen nicht verjähren und dass sie nicht ungestraft bleiben werden", sagte Shtayyeh, der die Resolution als einen Sieg für den IStGH selbst bezeichnete, der die Versuche Israels, seine Beratungen zu politisieren, vereitelt habe.

Der Ministerpräsident forderte den Gerichtshof auf, seine gerichtlichen Verfahren in den ihm vorgelegten Akten zu beschleunigen, zu denen neben den Fragen der palästinensischen Gefangenen in israelischer Haft und der Siedlungsakte auch die von Israel während seiner drei Kriege gegen den Gazastreifen begangenen Verbrechen gehören.

Außenminister Riyad al-Malki lobte ebenfalls die Resolution und sagte, sie "öffnet die Tür für die Verfolgung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für die ungeheuerlichsten Verbrechen unter dem Mandat des Gerichtshofs, die gegen das palästinensische Volk begangen wurden und weiterhin begangen werden."

"Die ehrenwerten Richter der Vorverfahrenskammer haben Respekt vor ihrem Mandat und ihrer Unabhängigkeit, Engagement für die Werte und Prinzipien der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, wie sie im Römischen Statut verankert sind, und Mut bewiesen, indem sie beispiellosen Akten offener Feindseligkeit und Einschüchterung widerstanden haben", fügte al-Malki hinzu.

Der Außenminister bekräftigte sein unerschütterliches Engagement, mit allen Vertragsstaaten des Römischen Statuts zusammenzuarbeiten, um die Integrität und Unabhängigkeit des Gerichtshofs vor allen Versuchen der Einflussnahme zu schützen und zu verteidigen.

Er drückte auch seine Bereitschaft aus, mit dem Ankläger und dem Gerichtshof bei der Untersuchung der israelischen Kriegsverbrechen zu kooperieren und ihnen jede Unterstützung zu gewähren.

"Dies ist ein historischer Tag für das Prinzip der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Die Ermittlungen, die der Beschluss nun ermöglicht, senden eine klare Botschaft an die Täter abscheulicher Verbrechen und ihre Komplizen, dass sie nicht außer Reichweite sind und dass ihre Verbrechen nicht ungestraft bleiben werden."  M.N    Quelle

 

 



Quelle

Mohammed Nazal mit Fotos seiner Frau und seines Sohnes. Bildquelle: Alex Levac

 

Mit einer willkürlichen Anordnung hat Israel diese palästinensische Familie auseinander gerissen

Mohammed Nazal lebte nur einen Monat mit seiner Frau und hat ihren Sohn nie getroffen. Israel hat ihn jahrelang daran gehindert, das Westjordanland zu verlassen, um sich mit ihnen zu vereinen, bis eine Petition alles verändert hat

Gideon Levy - Alex Levac - 4. Februar 2021

Ein zuckersüßes Foto eines Liebespaares vor dem Hintergrund des Meeres. Sie legt ihren Kopf auf seine Schulter, er hält ihre Hand, beide lächeln zufrieden. Auf dem Foto ist ein weiteres Bild eines kleinen Jungen angebracht, dessen Augen in die Ferne blicken und eine Flasche Wasser an die Lippen halten. Am unteren Rand des Fotos eine Inschrift auf Arabisch: „Trotz der Entfernung sind unsere Herzen vereint.“ Es ist eine Fotomontage eines Momentes des Glücks, der noch nie in der realen Welt war. Mama, Papa und ihr einziger Sohn, die noch nie zusammen waren. Ein Vater, der seinen Sohn noch nie getroffen hat, ein Ehemann, der nur einen Monat mit seiner Frau zusammen sein durfte. Beschuldigen Sie die Besetzung .

Der Vater ist Mohammed Nazal, ein 37-jähriger Palästinenser aus der Stadt Qabatiyah in der Nähe von Jenin. Die Mutter ist Ilham Nazal, eine 38-jährige Marokkanerin, geboren in Oujda an der Grenze zu Algerien, die heute in Frankreich lebt. Der Junge ist Mahmoud Nazal, ihr Sohn, geboren 2016, als sein Vater in einem israelischen Gefängnis war; Mahmoud hat seinen Vater nie getroffen. Das Meer im Hintergrund ist das Tote Meer, fotografiert von jordanischer Seite während des einen Monats, in dem das Paar nach seiner Heirat zusammen sein konnte.

Seitdem sind sie getrennt, eine auseinandergerissene Familie, deren einziger Wunsch es ist, zusammen zu leben, sei es in Frankreich oder in Marokko. Aber Israel hat sich geweigert, dies zuzulassen: Nazal wurde auf Befehl des Sicherheitsdienstes Shin Bet daran gehindert, das Westjordanland über Jordanien nach Frankreich zu verlassen, um mit seiner Familie vereint zu werden. Er wurde während eines Familienbesuchs im Westjordanland festgenommen und seitdem von den Sicherheitsabteilungen als "international verweigert" eingestuft. Am 16. Februar sollte das Bezirksgericht Jerusalem über sein Schicksal beraten, nachdem Hamoked: Center for the Defense of the Individual in seinem Namen eine Petition eingereicht hatte.Am Dienstag dieser Woche wurde Haaretz jedoch nach einer Anfrage an den Sprecher der Abteilung für die Koordinierung der Regierungsaktivitäten in den Gebieten darüber informiert, dass das Verbot aufgehoben wurde und Nazal die Gebiete verlassen und mit seinen vereinigt werden kann Frau und Kind, als die Allenby-Brücke, die jetzt in der aktuellen Coronavirus-Sperre geschlossen ist, wieder geöffnet wird.

Mohammed Nazal lebt allein in einer feuchten Einzimmerwohnung in einem alten, kühlen Steingebäude im westlichen Viertel von Qabatiyah. Er nutzt alle internetbasierten Kommunikationsmittel, um täglich mit seiner Frau und seinem Sohn in Kontakt zu bleiben. Täglich? Es ist jede Minute, jede Stunde, sagt er. Sie wissen alles, was mit ihm passiert, er weiß alles, was mit ihnen passiert.

Ein Vater, der seinen Sohn noch nie getroffen hat, ein Ehemann, der nur einen Monat mit seiner Frau zusammen sein durfte. Beschuldigen Sie die Besetzung.

„Die Menschen leben jahrelang zusammen und kennen sich weniger als ich meine Frau und meinen Sohn kenne“, sagt er, als wollte er sich trösten. „Eigentlich öffnen sich die Dinge aus der Ferne. Am Telefon muss man alles in Worten erklären, mehr als man erklärt, wenn man zusammen ist. “

Nazal wurde vor 37 Jahren in Jenin geboren und verließ mit 20 Jahren die Gebiete, um in Kairo zu studieren. Er meldete sich für Wirtschaftswissenschaften an, mochte es aber nicht und wechselte zum Computerstudium. Zwei Jahre später, 2007, kehrte er nach Jenin zurück und blieb vier Monate bei seinen Eltern, bevor er nach Kairo zurückkehrte, um sein Studium fortzusetzen. Diesmal studierte er englische Literatur an der Arab Open University. Danach begann er in Kairo zu arbeiten und verkaufte Elektronikprodukte. Wie viele junge Palästinenser dachte Mohammed, er würde im Exil bleiben und nicht in seine Heimat zurückkehren, um dort zu leben.

2015 zog er von Ägypten nach Jordanien und fand eine Stelle in einer Baumschule. Dort hatte er sein erstes richtiges Treffen mit Ilham, die mit ihrer Familie Jordanien aus Marokko besuchte. Ihre Beziehung hatte tatsächlich sieben Jahre zuvor über das Internet begonnen: Sie schrieben sich gegenseitig und telefonierten, als Ilham in Paris Büroverwaltung studierte. Schließlich beschlossen sie, sich in Jordanien zu treffen und dort zu heiraten; Mohammeds Schwestern kamen ebenfalls aus Qabatiyah.

Das Paar beabsichtigte, später eine Hochzeitsfeier in Frankreich oder in Marokko abzuhalten. Zu diesem Zeitpunkt waren sie sich nicht sicher, wo sie leben würden. Die jordanische Bürokratie machte ihre Ehe nicht einfacher und forderte eine Reihe von Dokumenten. Am Ende waren sie jedoch im Dezember 2015 verheiratet. Nach der Hochzeit und einem Monat Flitterwochen in Jordanien kehrte Ilham in ihre Wohnung in Frankreich zurück und wollte warten, bis Mohammed zu ihr kam.

Am 27. Januar 2016 stellte sich Mohammeds Leben auf den Kopf. Bevor er nach Frankreich aufbrach und sein neues Leben begann, beschloss er, seine Familie im Westjordanland zu besuchen - wo er seit 2007 nicht mehr gewesen war. An der Allenby Bridge wurde er von einem israelischen Sicherheitsbeamten beiseite gezogen und aufgefordert zu warten. Nach einigen Stunden wurde er in einen Interviewraum gebracht, wo ihm mitgeteilt wurde, dass er verhaftet war. Niemand würde ihm sagen warum, erinnert er sich und sagt, dass er sich in einem Schockzustand befand. Er beschreibt den Prozess seiner Inhaftierung bis ins kleinste Detail, wie er mit Handschellen gefesselt und weggebracht wurde und am Ende 40 aufeinanderfolgende Tage in einer Einrichtung in Aschkelon von Shin Bet verhört wurde.

Seine Vernehmer behaupteten, er habe während seines Studiums in Kairo die Mudschaheddin-Brigaden, den Militärflügel der Mudschaheddin-Organisation im Gazastreifen und eine von mehreren verschiedenen Milizen dort unterstützt, darunter diejenigen, die mit der Hamas und dem Islamischen Dschihad verbunden sind. Der Shin Bet beschuldigte ihn, Waffenschmuggel von Libyen nach Ägypten und von dort nach Gaza betrieben zu haben und Aktivisten für die Brigaden zu rekrutieren. Nazal bestritt die Anklage sofort. Sein Mitbewohner in der Studentenwohnung in Kairo war in der Organisation aktiv gewesen - etwas, das er erst später entdeckt hatte, sagt er - und er hatte ihm zivile elektronische Geräte wie Computer und Tablets im Rahmen seiner Arbeit im Verkauf verkauft, aber das war völlig unverbunden mit der Tätigkeit der militanten Organisation.

Mohammed Nazal wurde zu 20 Monaten Gefängnis verurteilt, die er in vollem Umfang verbüßte, zuerst im Megiddo-Gefängnis und danach in der Ketziot-Einrichtung in der Negev-Wüste.

Während des gesamten Zeitraums sah er seine Frau nicht, die schwanger geworden war, als sie zusammen in Jordanien waren. Einmal erhielt sie die Erlaubnis, für 45 Minuten nach Israel zu kommen, um ihn zu besuchen. Danach musste sie sofort nach Frankreich zurückkehren - aber Nazal war dagegen. Er war überzeugt, dass sie auf jeden Fall in ein paar Monaten zusammen sein würden. Mahmoud wurde am 18. September 2016 in Frankreich geboren. Am 22. August 2017 wurde sein Vater aus dem Gefängnis entlassen und besuchte seine Familie in Qabatiyah, fast zwei Jahre nach dem ursprünglichen Plan.

Nachdem Nazal einige Wochen mit seiner Familie verbracht hatte, beschloss er, das Westjordanland nach Frankreich zu verlassen, um sich seiner Frau und seinem Sohn anzuschließen. Aber er wurde an der Allenby Bridge zurückgewiesen: Diesmal wurde ihm die Abreise aus den Gebieten verweigert. Er versuchte noch dreimal zu gehen und wurde jedes Mal zurückgewiesen. Seine Welt zerfiel, obwohl es schwer zu sehen ist, dass dieser lächelnde, optimistische Mann völlig frei von Bitterkeit, Hass oder Wut über das ist, was ihm angetan wurde. Als er das letzte Mal zur Brücke ging, wurde ihm gesagt: "Komm nicht wieder hierher zurück."

Nazal wurde so ein Gefangener von Zion. Er wandte sich an mehrere palästinensische Menschenrechtsorganisationen, die ihm jedoch nicht helfen konnten. Dann trat er an Hamoked in Jerusalem heran, der beschloss, seine Ressourcen für ihn aufzubringen und seinen Kampf um die Freiheit zu unterstützen. Vor einigen Tagen reichte Maisa Abu Saleh-Abu Akar, eine Anwältin der Rechtsabteilung der NRO, im Namen von Nazal beim Bezirksgericht Jerusalem eine Petition als Verwaltungsgericht ein. Hamoked unternahm diesen Schritt, nachdem er keine direkte Antwort - oder bestenfalls nur teilweise und ausweichende Antworten - von der israelischen Zivilverwaltung in den Gebieten erhalten hatte. In der 10-seitigen Petition wurden die Gründe aufgeführt, aus denen Nazal sein Grundrecht ausüben konnte, die Gebiete zu verlassen und mit seiner Familie vereint zu sein.und zeichnete alle Anfragen auf, die die NRO in seinem Namen gestellt hatte, die jedoch unbeantwortet geblieben waren.

„Hier wird eine Verwaltungspetition eingereicht, in der das Gericht aufgefordert wird, den Befragten anzuweisen, Gründe dafür anzugeben, dass er auf die Anfragen der Petenten nicht mit der obligatorischen Geschwindigkeit reagiert und warum der Befragte die Abreise des Petenten aus dem Westjordanland nach Jordanien über die Allenby Bridge und nicht zulassen sollte von dort nach Frankreich, damit er mit seiner Frau und seinem Sohn, die dort wohnen, vereint werden kann “, heißt es in der Petition.

Am Dienstag sandte Haaretz eine Anfrage an den Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Gebieten. Innerhalb weniger Stunden erhielt ein Sprecher eine Antwort: „Die Ablehnung der Ausreise des Bewohners ins Ausland wurde von den zuständigen Sicherheitsbehörden aufgehoben. Wenn eine Entscheidung zur Eröffnung der Allenby-Brücke bekannt gegeben wird, kann der Einwohner bei den zuständigen Behörden in Jordanien einen Antrag auf Koordinierung seiner Abreise stellen. “

Die Exekutivdirektorin von Hamoked, Jessica Montell, erklärte als Antwort auf die Entscheidung: „Jedes Jahr bearbeitet Hamoked Hunderte von Fällen, in denen es Palästinensern verweigert wird, ins Ausland zu gehen. In 70 Prozent der Fälle hebt die Armee die Ablehnung nach Einreichung eines Gerichtsantrags auf. Dies bestätigt die Willkür des Apparats dieser Ablehnungen. Wir freuen uns, dass Mohammed endlich seine Frau und seinen Sohn treffen kann, aber es ist ärgerlich, dass ihm dies vier Jahre lang verweigert wurde und dass dies erst nach Einreichung einer dritten Petition beim Gericht möglich wurde. “

Nazal reagierte mit Zurückhaltung, als ob er es nicht glaubte, als wir anriefen, um ihm die Nachricht zu geben. Die Allenby-Brücke wurde diese Woche geschlossen, ebenso wie alle Einreisestellen Israels. Wenn sie jedoch nach dem Ende der derzeitigen Sperrung wieder geöffnet wird, kann er frei gehen und mit seiner Frau und seinem Sohn vereint sein. Wir haben uns verabredet, uns wieder in Marokko zu treffen.   Quelle

 

Die israelische Zivilverwaltung in Khirbet Humsa am Mittwoch - Credit: B'Tselem

 

Israel zerstört und beschlagnahmt 16 Strukturen in Khirbet Humsa und lässt mehr als 30 palästinensische Minderjährige ohne ein Dach über dem Kopf zurück

Der EU-Vertreter in Jerusalem warnt, dass  die 73 Bewohner, die aufgefordert wurden, ihre Häuser zu verlassen, durch die Zivilverwaltung, „mit der Gefahr der Zwangsumsiedlung konfrontiert“  seien. 
Amira Hass - 4. Feb. 2021

Israels Zivilverwaltung hat die meisten Strukturen in dem palästinensischen Dorf Khirbet Humsa im nördlichen Jordantal zerstört und beschlagnahmt.

Es war die zweite gewaltige Operation innerhalb der letzten drei Monate in dieser Gegend. Die Zivilverwaltung befahl den 73 Dorfbewohnern, die Hälfte von ihnen Kinder, ein paar Kilometer westlich zu ziehen.

Am Mittwochabend erklärte die Armee das Gebiet zur geschlossenen Militärzone und verhaftete palästinensische Aktivisten, die dort ankamen, und hinderte sie und die Einwohner der Gemeinde daran, Zelte und Schafställe zu errichten. Die EU-Mission in Jerusalem kündigte Mittwoch an, dass Senior-Diplomaten, Repräsentanten der Mission und verschiedener Länder, der Gegend am Donnerstag einen Besuch abstatten würden. Die Ankündigung besagte: Khirbet Humsa wurde erneut Zeuge einer Massenzerstörung und Beschlagnahmung des Lebensunterhalts und landwirtschaftlicher Strukturen, die sie als die größte in der Westbank seit Jahren beschrieben.

Dieses Mal sieht sich die Gemeinde mit der unmittelbaren Bedrohung einer gewaltsamen Abschiebung konfrontiert.“ Zwei aktuelle Erklärungen vom Büro des Sprechers des Koordinators für Regierungsaktivitäten in den (besetzten) Gebieten besagen, sie hätten den Bewohnern von Khirbet Humsa angeboten, vorübergehend in alternative Örtlichkeiten umzuziehen, da der gegenwärtige Standort in der „Feuerzone 903“ liege (die 80.000 Dunams der Ländereien der palästinensischen Dörfer im Norden der Westbank umfasst).

Laut COGAT: „Zivilverwaltungsmitarbeiter erklärten den palästinensischen Bewohnern die Risiken, die bei ihrem Verbleib in der Schusszone auf sie zukämen.“ In der COGAT-Mitteilung von Montag heißt es weiterhin, „die Bewohner hatten zugestimmt, die Gegend von alleine mit Hilfe der Überwachungseinheit zu verlassen” und dass die Zerstörung und Konfiszierung „gemäß der Behörde und den Verfahren durchführt worden seien, da die Zeltlager ohne Genehmigung errichtet wurden.“

Ein Bewohner von Khirbet Humsa sagte, “der für das Gebiet zuständige Kommandeur der Zivilverwaltung“, (dessen Namen sie nicht erwähnten) sei bei der Konfiszierung am Montag persönlich anwesend gewesen, hätte sich mit allen Familien getroffen und ihnen gesagt, sie müssten die Gegend innerhalb von 24 Stunden verlassen.

Am Montag zerstörten Bulldozer und Mitarbeiter der Zivilverwaltung nicht alle Strukturen, sondern ließen ein paar von ihnen stehen. Den Bewohnern wurde weiterhin gesagt, dass ihr beschlagnahmtes Hab und Gut ihnen, wenn sie 15 Kilometer Richtung Westen ins Dorf Ein Shibli zögen, zurückgegeben würde.

Die konfiszierten Gegenstände wurden zum Beka’ot Checkpoint transportiert, wo die Straße nach Ein Shibli vorbei verläuft. Als die Bewohner nicht dorthin kamen, um sie in Empfang zu nehmen, wurden sie in die Warenhäuser der Zivilverwaltung gesandt. Am Mittwoch begann die Zivilverwaltung erneut mit der Zerstörung und Konfiszierung der letzten Strukturen, nachdem die Bewohner die Evakuierung abgelehnt hatten. Zwei Siedlungen – Beka’ot im Süden und Ro’i im Norden – sind sehr eng an Khirbet Humsa gebaut.

Am 3. November 2020 zerstörte die Zivilverwaltung in der Westbank die meisten der Häuserstrukturen und Schafsställe von Khirbet Humsa. Die Bewohner bauten mit palästinensischer und internationaler Hilfe Teile der Ruinen und Schafställe, Zelte und den Rest der Strukturen wieder auf.

Das UN-Büro für humanitäre Koordination sagte Montag, dass 25 Strukturen beschlagnahmt wurden, darunter 17, die von Gebernationen finanziert wurden. Acht Familien, 55 Menschen, darunter 32 Kinder, verloren ihr Dach über dem Kopf. Weitere drei Familien, insgesamt 18 Menschen, litten ebenfalls unter Konfiszierung und Zerstörungsaktionen.

Die Familien stammen ursprünglich aus dem Dorf Samu’a in den südlichen Hebron-Hügeln. In den 1970er Jahren begannen sie, in das nördliche Jordantal zu ziehen, als Militärsperrungen und israelische Bauvorhaben in der Nähe von Samu’a and Yatta die Weideflächen schrumpfen ließen und den Zugang zu ihnen und den Wasserquellen erschwerten. 1948 hatten die Familien aus Samu’a bereits einen Teil ihres Landes verloren, das auf der israelischen Seite der Grünen Linie verblieben war.      Quelle              Übersetzt von Inga Gelsdorf

Zum Weltkrebstag: Prävention, Erkennung und Behandlung müssen verbessert werden
 


5. 2. 2021


Krebserkrankungen sind die zweithäufigste Todesursache in der palästinensischen Bevölkerung. Dies gab das palästinensische Gesundheitsministerium in einer veröffentlichten Statistik anlässlich des Weltkrebstages (04.02.) bekannt.

Ziel ist es, das Bewusstsein auf Krebserkrankungen in der Bevölkerung zu lenken und die Prävention, Erkennung und Behandlung zu verbessern helfen.

So sind Krebserkrankungen nach Herzerkrankungen die zweithäufigste Todesursache in Palästina: Allein im Jahr 2019 wurden 3.174 Krebserkrankungen in der Westbank registriert. Dies ist ein Anstieg von 2,2% gegenüber 3.102 Fällen im Jahr 2018. Die Zahl der Neuerkrankungen bei Frauen betrug 1.664 Fälle im Jahr 2019, was 52,4% aller Krebserkrankungen entspricht. Bei Männern wurden 1.510 Neuerkrankungen (47,6%) registriert.

Von den im Jahr 2019 registrierten Krebserkrankungen sind insgesamt 1.095 der über 64-jährigen betroffen. Das sind 34,5% aller Neuerkrankten, obwohl diese Altersgruppe nur 3,3% der Gesamtbevölkerung ausmacht. Insgesamt 1.936 Fälle (61%) wurden in der Altersgruppe zwischen 15 und 64 Jahren erfasst. Unter den jüngeren Palästinensern, die unter 15 Jahre alt sind, waren es 143 neue Fälle (4,5%).

Brustkrebs ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums die häufigste Krebsart in Palästina. Im Jahr 2019 wurden allein 536 Fälle registriert, was 16,9% aller Krebserkrankungen betrifft. An zweiter Stelle tritt Darmkrebs mit 400 Fällen auf (12,6%), gefolgt von Lungenkrebs mit 227 Erkrankungen und 7,2% anderen Krebserkrankungen. Quelle

 

Was hat uns die Welt gegeben?

Ein Brief von Bassem Tamimi an Präsident Biden aus Nabi Saleh

Palestine Update Nr. 441 – Was hat uns die Welt gegeben? 30.1.21

 
Ich pflegte die Zweistaaten-Lösung als den Weg der Palästinenser zur Freiheit zu verteidigen. Aber nach drei Jahrzehnten Oslo-Abkommen muss der „Friede“ erst geboren werden
.
Von Bassem Tamimi

Im Namen Allahs, des Allerwohltätigsten, des Barmherzigsten

 An Mr. Joe Biden, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

 Grüße aus Palästina!

Ich beginne mit  S a l a m  oder Friede, als einem Wert, einer Identität und einem gemeinsamen Projekt für die ganze Menschheit. Der Frieden, auf den wir hoffen, wird uns dienen als eine Manifestation unserer nationalen Existenz in unserem Land, und als die Vertiefung unserer Ethik. Ein Frieden, der menschlichem Leben Wert gibt und sich verkörpert in der zivilen Wechselwirkung zwischen unserem Volk und unserem Land – unserem Heimatland Palästina mit seiner ganzen über die Zeiten hin beständigen Geschichte. Das ist der Frieden, auf dem wir unser Morgen und die Zukunft unserer Kinder aufzubauen versuchen. Der Frieden, von dem der Feind möchte, dass wir darauf verzichten, damit er seine biblischen Fantasien bewahrheitet, die glauben machen sollen, dass dieses Land ein Land ohne Menschen ist.

Mr. Präsident, wenn Sie in das Weiße Haus einziehen, möchte ich Sie an die Palästinenser erinnern, die aus ihren Häusern flüchten mussten – in ihrer Erinnerung: ihren „Palästen“ – nur, um Flüchtlinge zu werden; solche, deren Lebensgrundlagen zerstört worden waren, und die in die Verdrängung gezwungen wurden. Ich beispielsweise gehöre zu der Generation, die die Nakba, den Krieg von 1967, durchlebt hat, der der Nakba folgte, dem Exodus der Palästinenser, der dem Krieg von 1948 folgte.

Ich wurde von Israel eingekerkert, weil ich Widerstand gegen die Okkupation leistete. Ich wurde in Verhörkellern so brutal gefoltert, dass ich längere Zeit überhaupt nicht gehen konnte. Meine Schwester wurde im israelischen Hauptquartier, dem sogenannten  „Militärgericht“ direkt vor den Augen ihres zwölfjährigen Sohnes kaltblütig geschlagen. Mein Land im Dorf Nabi Saleh wurde enteignet, und dann haben Fremde darauf ihre Häuser gebaut. Meinem eigenen Heim, das wir 1964 gebaut haben, haben sie mit Zerstörung gedroht, weil es in der Area C lag, die auf Grund des Oslo-Abkommens unter volle militärische und administrative Kontrolle Israels fällt.  

Ich habe an den Frieden geglaubt und an die von der Palestinian Liberation Organization (PLO; die Führung unseres Volkes) als unseren Weg zur Befreiung von der Okkupation   angenommene Zweistaaten-Lösung. Ich habe diese Lösung verteidigt, mit anderen darüber debattiert, und gekämpft, sie zu erreichen. Ich habe für den Frieden gesungen und meinen eigenen Sohn „Salam“ genannt als einen Vorboten für eine andere Zukunft. Aber nach so vielen Jahrzehnten des Friedensprozesses muss der „Frieden“ erst geboren werden. Das Zünglein an der Waage der Macht hat sich zugunsten unseres Widersachers geneigt. Bulldozer zwingen uns am Ort eine Realität auf, die nicht nur mit guten Vorsätzen über Liebe und Frieden überwältigt werden können.

Mr. Präsident, eines Tages, als Salam fünf Jahre alt war, kam er weinend zu mir und sagte: Gib mir einen anderen Namen, ich möchte nicht Salam genannt werden!“ Er hatte Leute reden gehört, wie sie sich lustig machten und den „Friedensprozess“ verfluchten. Mein Sohn glaubte, dass er mit „Salam“ gemeint war, über den sie sprachen. Wie wollen Sie, Mr. Präsident, die Bedeutung des Wortes richtigstellen, damit mein Sohn seinen Namen lieben lernt? Wie kann die Bedeutung der Wörter Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie in den Köpfen unserer Kinder richtiggestellt werden? Wie können wir sie bewahren vor der lauernden Versuchung zum Terrorismus, unter dem wir heute alle leiden?

 

 

Fast drei Jahrzehnte nach der Unterzeichnung der Osloer Abkommen hatte ich eine Diskussion mit meiner Tochter Ahed und ihren FreundInnen, nachdem wir an einer Protestveranstaltung gegen Annexion und Siedlungen teilgenommen hatten. Mitten in einer Wolke von Tränengas und Kugeln und gegenüber der Gewalt des Staatsterrorismus, der sich gegen die neue Generation von Freiheitskämpfern richtete, versuchte ich meine intellektuelle Tapferkeit einzusetzen, indem ich für die Zweistaaten-Lösung eintrat. Darauf sagte Ahed zu mir:

„Du, deine Generation und die Generationen vor euch kämpften und wurden eingesperrt, verwundet und getötet. Unsere Führung – und ihre ganze Geschichte und ihr Symbolismus, und das Vertrauen, das unser Volk in sie setzte – glaubte an diese Lösung. Wir glaubten der Welt, der UNO und dem Völkerrecht, und gaben 78 Prozent des Landes Palästinas für diese Lösung, für den Frieden auf.    

Was haben Sie gewonnen? Was hat die Welt, die Ihnen ein Land versprach, Ihnen wirklich gegeben? Sehen Sie die Siedlungen nicht, Vater? Sehen Sie die Trennmauer nicht? Sehen Sie nicht, dass die Welt unser Blut und unser Leiden nicht bekümmert? Diese Welt wünscht sich, dass unser Leiden weitergeht, weil sie damit der Last des Bedauerns für ein Verbrechen entgeht, das sie gegen die Menschlichkeit begangen hat. Ein Verbrechen, für das wir den Preis in Schmerz und Leiden bezahlen, immer, seitdem die Balfour Deklaration sagte, unser Land sei der Platz, an dem der Staat Israel eingerichtet würde, um die Interessen der Kolonisierung   zu verteidigen.

So, wenn wir getötet werden sollen, verwundet und eingesperrt für ein Experiment, das – wie die Welt bestätigt hat – nicht gelingen kann, sollten wir uns selbst opfern für die Befreiung unseres Volkes und unseres Landes. Wir sollten einen Staat Palästina herstellen, in dem jedermann frei und friedlich lebt ohne Diskriminierung aufgrund von Rasse, Religion oder Hautfarbe. Ein freies Land für ein freies Volk

Mr. Präsident, wir nehmen zur Kenntnis, dass die Welt immer noch an die Zweistaatenlösung glaubt. Wenn für den Frieden noch eine Chance geblieben ist, kann der Weg dorthin nur durch das palästinensische Volk und seine legitimen Führer führen. Weder die „Arabische   Normalisierung“ noch der “Deal des Jahrhunderts“ noch ein „lauwarmer Druck“ kann eine Lösung aufdrängen, die die Rechte unseres Volkes vernachlässigt.        Übersetzt von Gerhilde Merz          Quelle Update

Der Stern empfindet Rassismus als nicht erwähnenswert?

Sehr merkwüdig, ein "offenbar" unbewaffneter Palästinenser ist in einer "jüdischen Siedlung)
die illegal auf palästinensischem Land errichtet wurde "eingedrungen":

Ist es so üblich und rechtmäßig, das "Siedlungen" in Israel (auf palästinensischen Boden) nur von Juden betreten werden dürfen?
Ein Palästinenser der eine Siedlung besucht ist "eingedrungen" und er ist auch nicht getötet, gekillt worden, er wurde Neutralisiert?

Sollte das, was in dem Zusammenhang unrechtmäßig geschieht, nicht wenigsten mit einigen Worten benannt werden.

Das ist der originelle Sprachgebrauch der israelischen Hasbarabteilungen. Sind sie beim Stern federführend?
Ein erneuter Beleg dafür, wie man aus Opfern Täter und aus Täter Opfer macht. Bravo Stern!!!
 



Quelle

 

 

Palästinenser von israelischen paramilitärischen Siedlern in der Nähe von Ramallah getötet
Feb 5, 2021 - Übersetzt mit DeepL

Ein paramilitärischer illegaler israelischer Siedler hat am Freitag in den frühen Morgenstunden einen palästinensischen Mann in der Nähe der Stadt Ramallah im zentralen Westjordanland erschossen, nachdem dieser versucht hatte, in ein Haus einzubrechen.

Nach Angaben des israelischen Militärs hatte der Mann, der unbewaffnet war, versucht, in ein Haus in der illegalen Siedlung Sadeh Ephraim einzubrechen, die auf palästinensischem Privatland errichtet wurde.

Die Armee behauptete auch, dass der Palästinenser gegen 3:45 Uhr in der Morgendämmerung mit seinem Auto schnell durch ein Feld fuhr und vor einem Haus am Rande der Kolonie anhielt und angeblich versuchte, durch eine verschlossene Tür einzudringen.

Er fügte hinzu, dass ein Wachmann aufwachte und eine physische Konfrontation mit dem Mann begann, bevor ein anderer Wachmann ihn erschoss und tötete.

Radi Abu Fkheitha, der Vorsitzende des Dorfrates von Ras Karkar, sagte, die Armee habe die Familie von Khaled Maher Nofal, 34, darüber informiert, dass er erschossen worden sei, und habe seinen Vater Maher und seinen Bruder Mohammad zum Tatort begleitet, um ihn und seine blutige Kleidung zu identifizieren.

Es ist erwähnenswert, dass Khaled ein verheirateter Vater eines erst vier Jahre alten Jungen ist und im palästinensischen Finanzministerium arbeitet.

Er befand sich in der Nähe des Berges ar-Reesan, der vor kurzem illegal von israelischen Siedlern beschlagnahmt wurde, die auf dem gestohlenen palästinensischen Land die Kolonie Sde Ephraim errichteten.

Nachdem der Mann erschossen wurde, eilten palästinensische Sanitäter zu dem Gebiet, aber die Soldaten hinderten sie daran, ihn zu erreichen, und nahmen seine Leiche mit.   Quelle

Siedlergewalt: 34-jähriger Palästinenser getötet und Angriff auf römisch-orthodoxe Kirche in Jerusalem



05.02.2021

Das palästinensische Außenministerium verurteilte den Angriff eines Siedlers auf eine Kirche im besetzten Ost-Jerusalem und forderte die Internationale Gemeinschaft, diese besser zu schützen. Dieser Angriff zeigt das Ausmaß des weit verbreiteten Hasses und den Rassismus des Besatzungsstaates sowie die kontinuierliche Ausrichtung auf islamische und christliche Stätten in Jerusalem, heißt es in der Erklärung.

„Der Akt des Siedlers (…) ist ein klarer Beweis seiner Absicht und die hinter ihm stehenden, die diese schrecklichen Angriffe und Verbrechen gegen Kirchen durchführen,“ heißt es in der Erklärung wörtlich.

Auch ist dies nicht der erste Angriff dieser Art, sondern er steht in einer Reihe langer Verbrechen der Besatzer und Siedler, die auf die Heiligen Stätten in Jerusalem gerichtet sind. Bereits kurz vor Weihnachten kam es zu einem Siedlerangriff auf die Kirche aller Nationen im Garten Gethsemane/Ölberg in Ost-Jerusalem. Bei dem Brandanschlag wurden Bänke und Mosaikböden beschädigt.

Ziel ist es, für Gläubige den Zugang zu den Heiligen Stätten in Jerusalem zu begrenzen oder zu verweigern, um die Judaisierung der Stadt Jerusalem weiter voranzutreiben. „Die ständigen Siedlerangriffe auf unser Volk und Land, (…) unsere Heiligtümer und Ernten, die mit Schutz und Unterstützung sowie Finanzierung der Besatzungsmacht durchgeführt werden (…) führen zu einer Ausweitung dieser Angriffe auf palästinensische Bürger und ihre Eigentümer in der besetzen Westbank,“ heißt es in der Erklärung des Außenministeriums.

In einer Erklärung forderte auch Dr. Nabil Abu Rudeineh, Sprecher des Präsidenten die Internationale Gemeinschaft zum sofortigen Handeln auf. So verurteilte er die Siedlergewalt und insb. den Tod des 34-jährigen Khaled Nofal, der heute von Siedlern in seinem Haus im Dorf Ras Karkar erschossen wurde. „Die Politik der Tötungen, Zerstörung und des Diebstahls von Land durch illegale Siedlungen und die andauernden Razzien, Beschlagnahmungen und Angriffe auf islamische und christliche heilige Stätten werden niemals Frieden, Sicherheit und Stabilität für irgendjemanden bringen“, so Dr. Rudeineh.

Der Vorsitzende der Hohen Präsidentenkommission für Kirchenangelegenheiten Ramzi Khoury verurteilte ebenfalls den Kirchenangriff des Siedlers auf das Schärfste. Er sagte, das dieser das Ergebnis der Straflosigkeit der Siedlerangriffe auf christliche und muslimische Stätten, insb. im besetzen Jerusalem ist. Khoury machte die israelischen Besatzungsbehörden direkt für diesen und alle früheren Angriffe auf die Heiligen Stätten verantwortlich. Er forderte alle kirchlichen und internationalen Organisationen auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und „gegen diejenigen vorzugehen, die versuchen, die Region in einen religiösen Konflikt zu verwickeln“. „Die Unverletzlichkeit unserer Kirchen und Moscheen in Palästina werden entweiht. Das Erbe unserer Vorfahren wird verletzt und die Wiege Christi und des Propheten Mohammad wird verletzt. Wir wollen wirksame und abschreckende Maßnahmen und das angesichts dieser Verstöße die Internationale Gemeinschaft eingreift und sie beendet. “ so Khoury.

Hintergrund ist ein Siedlerangriff bereits Anfang dieser Woche auf die Tür einer römisch-orthodoxen Kirche in der Nähe von Musrara im besetzten Ost-Jerusalem. Die Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, wie der Siedler das Schloss der Kirchentür und eine dazugehörige Überwachungskamera gewaltsam zerstört.   Quelle

71 Jahre Palästinas Nakba
Zeugnisse der Opfer

"FALASTIN" (PALASTINA) TAGESZEITUNG

Palästinensische Mission -  20 Seiten  -   Mai 2019


Die Gestaltung dieser Publikation ist an die Zeitung "FALASTIN" der wichtigsten palästinensischen Tageszeitung vor der Nakba angelehnt. Sie wurde von Issa Al-Issa 1911 in Jaffa gegründet. Nach der Nakba wurde die Zeitung aus Jerusalem veröffentlicht.

EINLEITUNG - Die Zeugnisse (testimonies) sind in lautlosen Buchstaben niedergeschrieben. Doch jedes Wort ist voll van lebendigen Emotionen und kostbar eingebetteten Tränen. Jeder Buchstabe beinhaltet einen Hoffnungsschimmer auf eine bessere Zeit in der Gerechtigkeit und Recht Über allem stehen werden.

Was bedeutet die Nakba fGr dichr Das lst die Frage, auf die vater, Großmutter und Jugendliche antworten und von ihren Erfahrungen berichten. Palästinenser jung und alt aus der ganzen Welt, haben mlt Tranen des Stolzes und unter Schmerzen diese Frage beantwortet.
Diese Zeugnisse sind ein sehr bescheidener Beitrag. Sie sind nur ein Teil der Geschichte und Wahrheit und spiegeln nur einen Bruchteil des Schmerzes und der Entbehrungen wider, die das palästinensische Volk durch die Nakba erfahren hat und erfahren muss.

Insgesamt 71 Palästinenser aus der Westbank einschließlich Jerusalem, dem Gaza-Streifen und dem verbleibenden Tei[ des historischen Palästinas, aus den Flüchtlingslagern der Nachbarländer und jene im Exil, haben das kollektive palästinensische Gedächtnis skizziert. Sie haben ihre Gedanken Uber die palästinensische Nakba in der modernen Geschichte und ihre feste Entschlossenheit, eines Tages ihre legitimen Rechte zu erlangen, niedergelegt.
 

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