Rabbiner erlauben, dass man den Palästinensern die Ernte und das Wasser stiehlt - Das PA-Landwirtschaftsministerium hat am Sonntag  einen neuen religiösen Erlas eines Rabbiner  streng verurteilt, der den Siedlern erlaubt, den Palästinensern die Olivenernte zu stehlen und palästinensisches Wasser zu vergiften. Mohsen Abu Eita, der Untersekretär des Ministeriums für natürliche Ressourcen, behauptet in einem Statement, dass israelische Rabbiner den Siedlern erlauben, den Palästinensern die Olivenbäume und die Ernte zu stehlen, da sie behaupten, dass das Land, das die Palästinenser kultivieren, den Juden gehört. Vorher erlaubte der fanatische Rabbiner Dov Lior, der Vorsitzende des Siedlungsrates in der Westbank den Siedlern, den palästinensischen Viehbestand und das Wasser in der Nähe der Siedlungen zu vergiften. Nach Abu Eita führen die israelischen Siedler die Lehren ihrer Rabbiner in dieser Hinsicht perfekt durch, wie sie sich die palästinensischen Ernte und das Vieh aneignen und palästinensische Weiden  auf täglicher Basis vergiften, was zum Ersticken vieler Farmtiere führt. >>>

Wichtiges Dokument: die Siedler bereiten sich  vor, die West Bank zu terrorisieren -  Did Remez  Coteret - Seitdem letzte Woche das Einfrieren des Siedlungsbaus angekündigt wurde, wurde Israel Zeuge eskalierender Siedlerrebellion. Die meisten Aktionen waren ziviler Ungehorsam, die ich nicht so sehr  verurteile, obwohl ihre Organisatoren von meinen Steuern gezahlt werden. Aber die letzte Erfahrung und die IDF-Warnung weisen darauf hin, dass wir einen Anstieg in „Price tag“ Angriffen gegen die Palästinenser erwarten können. Ein neues Thema an diesem Morgen ( 6.12.09 ) in Yedioth betrachtet die Stimmung unter den Siedlern und endet mit der folgenden Passage: „Wir werden die Soldaten aus den Siedlungen vertreiben“, Zvi Zinger, 6.12.2009, S. 4) …. Die radikale Rechte goss noch Öl ins Feuer. Ein Artikel in ihrem im Internet verteilten Pamphlet „ Die jüdische Stimme“ schließt einen Aufruf ein, „gezielte Operationen gegen die Bösewichte auszuführen, zivile Verwaltungen zu überfallen und zu plündern und gewalttätig gegen die Palästinenser vorzugehen, den Dienst >>>

Maariv’s defense analyst: Rabbis own the IDF - Didi Remez/Ofer Shelah - Coteret - The army’s combat units, and particularly the infantry brigades, are full of religious soldiers and officers, in numbers that far outnumber their part in the general population. Some of the hesder yeshivas today are what the kibbutzim and the military boarding schools were in the past.

Volk von Israel, stell dir vor … - Dr. Zeki Ergas - Volk Israels, stell dir vor … dass die Ära der Unschuld der herzerwärmenden Tage  des Aufbaus der Nation am Ende des 19. Jahrhunderts und zu Beginn des 20. Jahrhunderts in den Zeiten des Ottomanischen Reiches und des britischen Mandates mit der Gründung des Staates Israel 1948 nicht nach und nach seine Bedeutung verloren  und mit dem Sechs-Tagekrieg von 1967 sein abruptes Ende gefunden hätte. Volk  Israels, stell dir vor …  als die Werte des Idealismus, der Gleichheit und der Gerechtigkeit, die in jenen Tagen in den jüdischen Dörfern des Yishuv ( jüdische Gemeinschaft) vorherrschten und nicht zerstört  und durch die Werte von Pragmatismus, Realismus und Zynismus ersetzt worden waren. Nostalgie ist nicht das, was es zu sein pflegt, Aber Ihr, Volk Israels, die ihr zur älteren Generation gehört, erinnert euch sicher noch, dass während der Ära der Unschuld Tausende junger Leute aus aller Welt jedes Jahr in die Kibbuzim nach Israel kamen, um dort das aufregende Gefühl des Glückes und der Freude zu erfahren, das davon kam, etwas Gesundes und Schönes zu tun. >>>

Gemeinsame Stellungnahme der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. (DPG) und der Palästinensischen Gemeinde Deutschland e.V. (PGD) zur Haltung der Bundesrepublik Deutschland beim EU-Außenministerrat, am 07. und 08. Dezember 2009 zur Ostjerusalem-Frage. - (pdf) Das Gerücht scheint sich wirklich zu bestätigen: es hieß, Bundesaußenminister Guido Westerwelle habe nach seinem Amtsantritt zum israelischen Außenminister, dem rechtsgerichteten Politiker Avigdor Liebermann, als erstem ausländischen Politiker telefonisch Kontakt aufgenommen. Für die meisten von uns schien dies ein merkwürdiger Schritt eines liberalen weltoffenen deutschen Politikers zu sein. Hatten doch viele ganz andere Akzentsetzungen von ihm zu Beginn der Arbeitsaufnahme in der neuen Koalitionsregierung erwartet. Die Realität, nur wenige Wochen später, belehrt uns eines Besseren. In seinem jüngsten Manöver, vor der Sitzung des EUAußenministerrates in Brüssel, am 7.12.2009, hat Herr Westerwelle im Vorfeld alles Erdenkliche unternommen, die schwedische Initiative, Ostjerusalem als Hauptstadt des zukünftigen unabhängigen palästinensischen Staates anzuerkennen, zu torpedieren: >>>

Die Suche nach Identität - André Marty - Die Suche nach Identität - Zwei Wochen danach – ein weiterer kurzer Denk – Anstoss. - Die Schweizer Botschafterinnen und Botschafter in der muslimischen und persischen Welt waren in den letzten zwei Wochen vielbeschäftigte Leute. Manch eine(r) erhielt ungewollte Gelegenheit, Religionsministern, lehrenden religiösen Autoritäten und sonstigen Würdenträgern das Schweizer Regierungssystem näher zu bringen; einige hatten das Vergnügen, dies gleich vor laufenden Fernsehkameras zu tun, andere wurden kurz darauf öffentlich von Ministern in den Senkel gestellt, wiederum anderen wurde gar nicht erst zugehört. Hey, zur Zeit echt keine Zeit für Cocktails! >>>

Gaza one year on: The aftermath of a tragedy - As the Gaza War`s first anniversary approaches, the British Independent`s journalists return to Zeitoun - the scene of several incidents of horrific slaughter of Palestinian civilians. Some residents have recovered from the tragedy, some have not.

Great Speech, but what about Israel-Palestine? - M.J. Rosenberg at Media Matters reminds Obama and the rest of us, that the noble principles he laid out in his Nobel acceptance speech should be applied in Israel-Palestine too; otherwise, they are just empty words.

Israel ist ein halb-theokratischer Staat – nehmen wir dies zur Kenntnis -  Gideon Levy - Der Sturm über  vom Justizminister Yakob Neeman gemachte Bemerkungen ist in vieler Hinsicht  wie ein Sturm im Teetopf, der  sich seit längerer Zeit schon über heiligere Dinge erregt hat. Neeman wünscht die Torah als Gesetz oder in anderen Worten, er wünscht, dass Israel ein Land ist, in dem das jüdisch-religiöse Gesetz, die Halacha herrscht. Auf jeden Fall ist Israel schon eine halbe Theokratie. Die Israelis, die durch die Bemerkungen des Ministers erschreckt wurden, und die ihr Land  gern als liberal, westlich und säkular sehen würden, vergessen, dass unser Leben hier religiöser, traditioneller und halachischer ist, als wir zuzugeben bereit sind. >>>

Analyse - Scharia auf Jüdisch - Inge Günther - Erzkonservative Rabbiner mögen von einer Zeit träumen, in denen allein das Gesetz der Thora etwas galt. Wenn ein Justizminister im modernen Staat Israel das Gleiche tut, und das auch noch in aller Öffentlichkeit, ist die Sache anrüchiger. Die Verteidiger des Rechtstaats haben denn auch einen medialen Proteststurm entfacht, als bekannt wurde, wofür sich Jaakov Neeman diese Woche auf einer Konferenz ausgesprochen hatte. "Schritt für Schritt", plädierte der 70-jährige Minister dort, solle die Halacha, der jüdische Religionskodex, zum bindenden Gesetz Israels werden. >>>

Israel hat aus allen seinen Bürgern Siedler gemacht. -  Amira Hass - Würde einer der Siedler, der  in dieser Woche gegen die Inspektoren der  Zivilverwaltung opponiert in den besetzten Gebieten leben, wenn er nicht von der Regierung Israels dazu ermuntert worden wäre ? Wären die Gush Kativ-Evakuierten in Wohnwagen nach Ariel umgezogen, wenn sie nicht auf größere Wohnungen gewartet hätten, wenn die Regierung klar erklärt hätte, dies ist verboten – weil die Siedlungen in naher Zukunft wegen des Friedensabkommens evakuiert werden – und dass Wiedergutmachungsgeld  nicht an jeden gezahlt würde, der in die Westbank zieht? Wissen die Siedler denn nicht, die mit denen zusammenstoßen, die für Gesetz und Ordnung zuständig sind, vom Zerstören von Bäumen, dem Vergiften (von Brunnen)  bis zum Schlagen und Morden von Palästinensern >>>

Suche den Unterschied -  Uri Avnery -  Ein kurzes Geschichts-Quiz. Welcher Staat...

       (1) ... entstand nach einem Völkermord, der ein Drittel seiner Bevölkerung dahin raffte?

      (2) ... zog aus dem Erleiden dieses Völkermord die Schlussfolgerung, dass allein überlegene militärische Schlagkraft sein Überleben sichern könne?

      (3) ... sprach der Armee eine derartig zentrale Rolle in seinem Leben zu, dass es sich schließlich eher um "eine Armee, die einen Staat hat, denn um einen Staat, der eine Armee hat" handelte?

      (4) ... begann ursprünglich Land durch Kauf zu erwerben, und setzte diese Landnahme dann durch Eroberung und Annexion fort?

      (5) ... bemühte sich mit allen möglichen Mitteln neue Immigranten anzuziehen?

      (6) ... betrieb in den besetzten Gebieten eine gezielte Siedlungspolitik?

      (7) ... versuchte die  nationale Minderheit durch schleichende ethnische Säuberung los zu werden?

Wer die Antwort noch nicht gefunden hat: gemeint ist der Preußenstaat. Doch wenn einige Leser versucht sein sollten, zu glauben, dies alles betreffe den Staat Israel – dann haben auch sie Recht. Diese >>>

UN bauen im Gazastreifen Lehmhäuser für Kriegsopfer - Wegen eines Mangels an Baustoffen errichten die Vereinten Nationen im Gazastreifen Lehmhäuser für Palästinenser, die wegen des Kriegs mit Israel zu Beginn des Jahres obdachlos geworden sind. Das erste Lehmhaus wurde am Samstag an Madschid Athamneh und seine Familie übergeben, deren Wohnhaus während des Kriegs im Januar zerstört worden war. Die UN wollen rund 120 Lehmhäuser errichten, weil es wegen der israelischen Blockade des Gazastreifens an Baumaterialien mangelt, wie der UNWRA-Chef in Gaza, John Ging, sagte. >>>

Sanhedrin: Alle palästinensischen Gefangenen müssen bei Nichtfreilassung Schalits niedergemetzelt werden -  Der Sanhedrin, der jüdische Rat im zionistischen Regime hat in einer neuen Erklärung die Forderungen zur Freilassung Gilat Schalits verurteilt und bekannt gegeben, sollte Schalit nicht freikommen, so werde Israel alle palästinensischen Gefangenen töten.  >>>

Krise um Abendmahlsaal - C. A. Landsmann - Israel ist nicht bereit, die historische Stätte des Letzten Abendmahles der katholischen Kirche zu überlassen. Der Vatikan denkt deshalb über den Abbruch der diplomatischen Beziehungen nach. >>>

Verhandlungen zwischen Heiligem Stuhl und Israel fortgesetzt >>>

Angriff auf Europa - Minarettverbot in der Schweiz - Navid Kermani - Wer über das Grundrecht der Religionsfreiheit abstimmen lässt, greift nicht nur Minderheiten an, sondern europäische Werte. Hassprediger müssen also keine Islamisten sein. -  Navid Kermani  - Die Schweizer Volksabstimmung zum Verbot von Minaretten ist in mehrfacher Hinsicht ein Bruch mit zentralen Prinzipien dieses europäischen Projekts als einer säkularen, transnationalen, multireligiösen und multiethnischen Willensgemeinschaft, wie es aus der Aufklärung und der Französischen Revolution erwachsen ist. >>>

Die deutsche Übersetzung des Goldstone Reports erscheint im Februar

Inhalt lesen >>> (wird laufend aktualisiert      |    Sonderseite Goldstone- Report >>>

7. November 2007 - Immer noch aktuell und erschreckend - MIT OFFENEN KARTEN untersucht die Gründe, Ziele und Folgen der Trennmauer im Westjordanland.

Eine sicher nicht unparteiische gefärbte Rückschau - Jassir Arafat Kampf für Palästina

Gazan prisoners deprived of winter clothing - The Palestinian Information Center - Israeli prison authorities do not provide winter clothing to prisoners, compelling them to rely on their familes. However, 760 Gazan prisoners have been denied family visits for more than 30 months, and especially those held in desert prisons suffer greatly from the winter cold. Prison authorities further imposed limits on the number of clothing which West Bank prisoners, who do get family visits, can receive - so as to prevent them from sharing winter clothing with their Gazan fellows.

50-year old cattle farmer killed by Israeli tank shell - Ali Waked - Y-net - Palestinian sources say 50-year old cattle farmer killed by tank shell near al-Bureij refugee camp in central Gaza; IDF says patrol returned fire towards source of attack waged on them from within Strip.

Bil’in residents call for the release of the village’s prisoners in a weekly Friday demonstration

Gaza one year on: the aftermath of a tragedy - Donald MacIntyre - Shaima Remlawi, who is learning English, wants to be an international interpreter but also sees herself campaigning for women's rights - particularly against early marriage and fathers who discourage their daughters from completing their education. "I will not marry until I am more than 20," she declared.

Tax-exempt terror: The US cash behind extremist settlers - Yaniv Reich - Hybrid States - Settlers are not some magical force of nature. They are a state-sponsored movement to drive out Palestinians from their ancestral homeland and move Jews to the newly created space. They are also sponsored by US tax-exempt organizations which give them millions of dollars each year to further their agenda of ethnic cleansing.

Abdallah Abu Rahmah arrested - as part of army efforts to quell Bil’in`s anti-wall protests - Popular Struggle Coordination Committee - Action alert followed by multi-lingual press release: Abdallah`s endless work for his village is just a part of his incredible persona, many of us know him personally, as he welcomes thousands of international, Palestinian and Israeli activists when they visit Bil`in [including such people as Desmond Tutu and Jimmy Carter - as a photo shows].

21 protestors arrested in east Jerusalem - Efrat Weiss - Ynet - "We were standing in the backyard of the al-Qurd family, which was evacuated from its house, and protested quietly. Suddenly one of the policemen said, `They are trying to break into the house.` This was completely untrue. A number of policemen and soldiers jumped on one of the protestors who was holding a camera and began beating him, and it all deteriorated from that moment", Maya Wind of the Rabbis for Human Rights told Ynet. "They sprayed tear gas into people`s eyes, used unnecessary force and touched women in a sexual manner. One arrest led to another. They simply attacked us, and we couldn`t escape. People who were in the area couldn`t leave and were hit, and this was all simply unnecessary. We were protesting quietly, without any violence." [See also Actvism box, where the number of arrested reported is 24, three more than what Ynet knew of-ed]

50-year old cattle farmer killed by Israeli tank shell - Ali Waked - Y-net - Palestinian sources say 50-year old cattle farmer killed by tank shell near al-Bureij refugee camp in central Gaza; IDF says patrol returned fire towards source of attack waged on them from within Strip.

Norman Finkelstein clarifies Israel's invasion of Gaza December '08 was a one-sided war, disproportionate use of force, crime against humanity, a disgrace.

AUFRUF PALÄSTINENSISCHER CHRISTEN UND CHRISTINNEN ZUR BEENDIGUNG DER BESETZUNG

Eine Gruppe palästinensischer Christen und Christinnen aus mehreren Kirchen und kirchlichen Organisationen veröffentlicht einen leidenschaftlichen und vom Gebet erfüllten Aufruf zur Beendigung der Besetzung Palästinas durch Israel. Der Aufruf wird im Rahmen einer Tagung am 11. Dezember in Bethlehem veröffentlicht zu einer Zeit, in der viele Palästinenser glauben, dass sie sich in einer Sackgasse befinden. Das Dokument fragt die internationale Gemeinschaft, die politischen Verantwortlichen in der Region und die Kirchen in aller Welt nach ihrem Beitrag zur Unterstützung der Freiheitsbestrebungen des palästinensischen Volkes. Der Aufruf will selbst inmitten "unserer Katastrophe" als ein Wort des Glaubens, der Hoffnung und der Liebe verstanden werden. Der Appell wird in Anlehnung an einen ähnlichen Aufruf, den südafrikanische Kirchen 1985 auf dem Höhepunkt der Unterdrückung unter dem Apartheidregime erlassen haben, "Kairos Palästina-Dokument" genannt. Der damalige Aufruf hatte Kirchen und Weltöffentlichkeit aufgerüttelt und zu konzertierten Aktionen veranlasst, die die Apartheid letztlich beendet haben.

Die Stunde der Wahrheit: Ein Wort des Glaubens, der Hoffnung und der Liebe aus der Mitte des Leidens der Palästinenser und Palästinenserinnen (pdf Datei)

Einführung - Nach Gebet, Nachdenken und Meinungsaustausch erheben wir, eine Gruppe christlicher Palästinenser und Palästinenserinnen, mitten aus dem Leiden unseres von Israel besetzten Landes heraus unsere Stimme zu einem Schrei der Hoffnung, wo keine Hoffnung ist, zu einem Schrei, der erfüllt ist vom Gebet und von dem Glauben an Gott, der in Seiner göttlichen Güte über alle Bewohnerinnen und Bewohner dieses Landes wacht. >>>

Palestinian Christians to declare occupation 'a sin' >>>

Ware aus Westjordanland - Supermärkte kennzeichnen Produkte aus den Siedlungen - Tomatenanbau in der Nähe des Westjordanlands: Extra-Label für die Produkte? - Sonderlabel für Lebensmittel aus jüdischen Siedlungen: In britischen Supermärkten sollen Produkte aus der von Israel besetzten Westbank extra gekennzeichnet werden. Palästinenserverbände jubeln, die Regierung in Jerusalem fürchtet einen Boykott.  - Dieser Appell dürfte für Unmut sorgen: Die britische Regierung hat die Supermärkte des Landes aufgefordert, Lebensmittel, die aus jüdischen Siedlungen in Ost-Jerusalem und dem Westjordanland stammen, gesondert zu kennzeichnen. Die Verpackungen sollen die Aufschrift "Produkt aus israelischer Siedlung" tragen, meldet der "Guardian". Großbritannien wolle die Herkunft der Waren transparenter machen. >>>

UK calls for clearer Israeli labels - The voluntary guidance says labels should give more precise information like 'Palestinian produce' - Britain has advised UK supermarkets selling goods from the West Bank to state explicitly on the labels whether the content has come from Israeli settlement or Palestinian-owned farms. >>>

„Es gibt starke Beweise für israelische Kriegsverbrechen“ - Auszüge, in deutscher Übersetzung aus dem Goldstone-Report -  Am 27.12. jährt sich der Angriff des israelischen Militärs auf den Gaza-Streifen. Die UN gab einen Bericht über den Angriff in Auftrag. Der "Human Rights Council - Report der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen über den Gaza-Konflikt, Menschenrechte in Palästina und anderen besetzten arabischen Gebieten", kurz Goldstone-Report genannte Bericht listet die fast ausschließlich von Israel begangenen Kriegsverbrechen während dieses Massakers auf. Mit freundlicher Genehmigung der Herausgeber der deutschen Übersetzung, Elise Hendrick und Abraham Melzer, dokumentieren wir Auszüge aus dem UN-Bericht. Die Übersetzung des Berichts ist als Buch bei Semit Buchversand erschienen.

C. Von der Kommission untersuchte Fakten und rechtsrelevante Erkenntnisse.
Die besetzten palästinensischen Gebiete: der Gaza-Streifen
1. Die Blockade

27. Die Kommission richtete ihr Augenmerk (siehe Kapitel V) auf den von Israel auf den Gaza-Streifen verhängten Zustand politischer und ökonomischer Isolierung, üblicherweise als „Blockade" bezeichnet. Die Blockade betrifft Maßnahmen wie Restriktionen nach Gaza importierter Waren und die Schließung der Grenzübergänge für Menschen, Warenlieferungen und Dienstleistungen; manchmal tagelang, was auch Kraftstofflieferungen und elektrische Energie beinhaltet. Die Wirtschaft Gazas ist des Weiteren durch die Einengung der Fischereizone für palästinensische Fischer und die Einrichtung einer „Pufferzone" entlang der Grenze des Gaza-Streifens zu Israel schwer beeinträchtigt, wodurch sich die Fläche für landwirtschaftliche und gewerbliche Nutzung reduziert. Zusätzlich zur dadurch geschaffenen Notsituation hat die Blockade die Fähigkeit der Bevölkerung und des Gesundheits-, Wasser- und öffentlichen Sektors, auf die durch die Kriegshandlungen herbeigeführte Notsituation zu reagieren, erheblich geschwächt.

28. Die Kommission bleibt bei ihrer Auffassung, dass Israel weiterhin an seine Verpflichtungen aus des 4. Genfer Abkommens gebunden ist und zur vollständigen sich daraus ergebenden Erfüllung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung des Gaza-Streifens mit Lebensmitteln, medizinische und Krankenhaus-Versorgung und anderer mit dem Ziel, die menschlichen Bedürfnisse bedingungslos zu erfüllen.  >>>

Minister Spaenle rügt die Stadt – aber wofür eigentlich? -  Spätes Nachspiel im Streit um Israel-Kritiker Ilan Pappe. - Oberbürgermeister Christian Ude findet den Minister-Brief „unangemessen im Ton und schlecht informiert in der Sache“. (...) Den Grünen hat der CSU-Minister ungewollt Schützenhilfe geleistet: Sie halten die „Sicherheitsbedenken“ des Schulreferats für vorgeschoben und glauben, Pappe sei wegen des Protests israelischer Kreise ausgeladen worden. Darin sehen sie sich durch Spaenle bestätigt, der schreibt: „In meinem Protest weiß ich mich einig mit der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Frau Charlotte Knobloch, und mit dem Gesandten des Staates Israel in der Bundesrepublik.“ >>>

Israels Nomaden - Die Wüste bebt - Hans-Christian Rößler - Sie wollen bleiben: Arabische Beduinen protestieren im Negev gegen ihre Umsiedlung - Ab 16 Uhr kommt in Rahat kein Tropfen Wasser mehr aus den Leitungen. Bis nach Mitternacht müssen sich die Bürger gedulden, bis es wieder fließt. Denn die knapp 50.000 Einwohner der Stadt im Negev schulden dem israelischen Wasserversorger Mekorot mehr als eine Million Schekel. Das Unternehmen dreht das Wasser ab, um die Einwohner dazu zu bewegen, endlich zu bezahlen. „Viele haben nicht genug Geld für ihre Wasserrechnung. Knapp achtzig Prozent der Menschen leben von Sozialhilfe, und wir haben die höchste Arbeitslosigkeit unter den israelischen Städten“, klagt Faiz abu Cahiban, der Bürgermeister von Rahat. Seit einem Jahr regiert der frühere Lehrer die größte Beduinen-Stadt im Süden Israels. >>>

Wer hat's erfunden? - gefunden bei André Marty >>>

Hedy Epstein - It's strange to see President Obama accepting a Peace Prize as he escalates a war. As a Holocaust survivor whose parents perished at Auschwitz in 1942, I know all too well what war looks like. I also know what peace looks like and I can tell you this: Sending 30,000 more U.S. troops to fight in one of the poorest countries in the world, Afghanistan, is not making peace. As President Obama accepts a Peace Prize he does not deserve, it's a good time to model what real peacemaking looks like. That's why-at the ripe age of 85-I'll be joining the Gaza Freedom March on December 31. Over 1,000 peacemakers from around the world will join hands with 50,000 Palestinians in Gaza as we walk together to the Israeli border. As Jews, Christians, Muslims, atheists, and members of many faiths we will come together as one humanity to condemn the brutal invasion of Gaza one year ago and demand that Israel lift the siege that has brought 1.5 million people to the brink of disaster. >>>

21 left-wing activists arrested in violent East Jerusalem clashes - Nir Hasson - Six Israel Police officers were lightly wounded and 21 left-wing activists were arrested Friday during a demonstration that turned violent in the Sheikh Jarrah neighborhood of Jerusalem. The demonstrators were protesting the eviction of Palestinian families from their homes. The protesters on Friday marched from the city center to Sheikh Jarrah, where police said they tried to enter a home that is partly occupied by Jews before being stopped. >>>

Israeli newspaper claims that Egypt is building an underground steel fence along its border with Gaza have been denied by the governor of Northern Sinai.

Israel Continues to Deny Palestinians’ Fundamental Human Rights - Press Release Source: Palestinian Center for Human rights "on the occasion of the International Human Rights Day 2009"

Israeli pressure must be resisted - Ghassan Khatib - Source Bitterlemons "The draft posits positions, including on the issue of Jerusalem, that have caused fierce debate in European policy-making circles. Such debate indicates that there is a growing feeling among Europeans in general as well as their governments that Israeli actions in Jerusalem are exceeding all acceptable limits and are in clear violation of international law."

Keiner guckt hin! Keiner hört zu!

Von Gökhan Akgün - Pädagoge in einer Berliner Grundschule

Palästinensische Kinder und Jugendliche in deutschen Schulen sind stark traumatisiert und benötigen sofortige Hilfe und Unterstützung.

Oft werden sie als aggressiv und expulsiv beschrieben, doch eigentlich sind es stark traumatisierte und in introvertierte Kinder und Jugendliche. Jedes palästinensische Kind hat wenigstens einen Familienangehörigen durch militärische Interventionen Israels verloren. Dazu kommt noch, dass die Kinder und Jugendlichen oft nach ihrem Urlaub in Palästina stark traumatisiert zurück nach Deutschland kehren. Sie werden zeuge von brutalen Auseinandersetzungen und erleben am eigenen Leib den harten und militärischen Umgang der Israelischen Behörden und Sicherheitskräften schon bereits an der Anreise.

So berichten Schüler auch, dass sie in der Sonne an den “Checkpoints“ stundenlang warten mussten , dabei wurden die Waffen der israelischen Soldaten auf sie gerichtet. Sie wurden an einem Tag mehrere Male von Soldaten und Polizisten durchsucht so die Kinder.

Zurück in Deutschland kriegen die Kinder nicht die Möglichkeit das Erlebte zu verarbeiten.

 Die pädagogischen Kollegen sind wegen der deutschen Geschichte bei der Auseinandersetzung mit dem Thema sehr vorsichtig und zurückhaltend. Sie haben Ängste die Geschehnisse in Palästina zu thematisieren, die Folge- die Kinder fühlen sich nicht ernst genommen und leben mit großen Ängsten und mit dem Gefühl der Ungerechtigkeit.
Mit negativen Schlagzeilen kommen dann noch oft diese Kinder in die Schlagzeilen der Medien- werden sogar generell zu Tätern gemacht.

Manche Politiker fordern sogar eine härtere Vorgehensweise gegen diese Kinder und Jugendliche. Genau diese Kinder wollen aber keine Schwäche zeigen und durch die Darstellungen der Medien werden sie immer mehr in die Rolle des aggressiven Arabers gedrängt, gegen die kein Mittel ankommt.

Bemängelnswert ist, dass in Deutschland immer noch keine Institutionen gibt, die diesen Kindern professionelle Hilfe anbieten. Die Pädagogen in den Schulen sind verunsichert und überfordert. Es muss sofort gehandelt werden.

Ich frage ein 8 jähriges Mädchen aus Palästina wieso sie über ihre Erlebnisse und Ängste mit den Lehrern und Erziehern nicht spricht, ihre Antwort: Keiner guckt hin! Keiner hört zu!         Liebe Grüße Gökhan Akgün
 

Türkei warnt Israel - Ankara orientiert seine Außenpolitik weg vom Westen hin zu Nachbarländern - Rainer Rupp - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch mit scharfen Worten Israel davor gewarnt, bei gegen Iran gerichteten Operationen den türkischen Luftraum zu verletzen. Ankara werde es nicht zulassen, »daß die Israelis ihre Beziehungen zu uns ausnutzen, um ein drittes Land anzugreifen und von uns erwarten, daß wir die Hände in den Schoß legen«. Die türkische Antwort auf ein solches Unterfangen werde in Israel ein »Erdbeben« hervorrufen, so Erdogan, der gerade von seinem Staatsbesuch in Wash­ington zurückgekehrt war >>>

Israelische Politik - Jüdische Loyalitäten - Micha Brumlik - pdf - Die Hoffnung der Regierung Netanjahu, die illegale und menschenrechtswidrige Siedlungspolitik ginge ungestört weiter, ist für einen zynischen Realpolitiker möglicherweise berechtigt. Aber die Hoffnung, die Palästinenser würden als Bürger minderberechtigt bleiben oder gar eines Tages resigniert das Land verlassen, wäre bei einer heute hellwachen Weltgesellschaft abenteuerlich. >>>

Eine Israelische Stimme zur Anti-Minarett-Initiative - Shraga Elam - Als säkularer Israeli, der seit mehr als 30 Jahren in der Schweiz lebt und sein Heimatland nicht zuletzt wegen dem dort wachsenden Rassismus verliess, blicke ich mit Befremden auf die Anti-Minarett-Initiative. Nicht einmal in Israel, wo der Rassismus sogar eine gesetzliche Verankerung findet, werden Minarette verboten. Denn im Judenstaat per Definition sind nicht-Juden nicht gleichgestellt, und ausländische jüdische nicht-Bürger haben in bestimmten Bereichen mehr Rechte als nicht-jüdische israelische Bürger. >>>

Israel mauert sich ein - Florian Rötzer - Nach Medienberichten soll die 260 km lange Grenze nach Ägypten vor allem gegen afrikanische Migranten gesichert werden. Die 260 km lange Grenze zwischen Israel und Ägypten ist noch relativ offen. Meist ist sie durch einen niedrigen Stacheldrahtzaun gesichert, manchmal gibt es auch gar keine Markierung in der Sinai-Wüste. >>>

Egypt denies building 'Gaza wall'  - Palestinians have used tunnels between Gaza and Egypt to help break the Israeli blockade - Egypt has denied it is constructing an underground steel barrier along its strip with the Gaza border in an attempt to seal off smuggling tunnels built by Palestinians. Haaretz, an Israeli newspaper, reported that Egypt was installing a metal wall up to 30 metres deep along the strip used by Palestinians to break the Israeli blockade of the territory. The paper reported that the wall would be nearly 10km long as "impossible to cut or melt". But Egyptian sources told Al Jazeera that bulldozers and construction workers in the area are carrying out routine maintenance work, dismissing the Israeli report as "baseless."

Egypt starts building steel wall on Gaza Strip border  - Christian Fraser - Egypt has begun constructing a huge metal wall along its border with the Gaza Strip as it attempts to cut smuggling tunnels, the BBC has learned. >>>

Ägypten baut unterirdische Metallmauer am Gazastreifen >>>

Egypt building iron wall on Gaza border to stop tunnel smuggling >>>

Ha'aretz says U.S. officials face 'pro-Israel' background check - Stephen M. Walt - There is an amazing story in Ha'aretz today on the "pro-Israel" litmus test that determines who is permitted to serve in the United States government. Here's the sort of lede you're not likely to read in the New York Times or Washington Post: Every appointee to the American government must endure a thorough background check by the American Jewish community. In the case of Obama's government in particular, every criticism against Israel made by a potential government appointee has become a catalyst for debate about whether appointing "another leftist" offers proof that Obama does not truly support Israel." The story goes on to rehearse what happened to Chas Freeman (whose appointment was derailed by the Israel lobby because he voiced a few mild criticisms of Israel's behavior) and reports that similar complaints are now being raised against the appointment of former Senator Chuck Hagel. Even more bizarrely, the Zionist Organization of America and other rightwing Jewish groups are complaining about the appointment of Hannah Rosenthal to direct the Office to Combat and Monitor Anti-Semitism. Why? Apparently she's been involved with J Street and other "leftwing" organizations that ZOA et al deem insufficiently ardent in their support for the Jewish state, and has suggested that progressive forces need to be more vocal in advancing the peace process. One has to feel a certain sympathy for >>>>

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Who will save Gaza`s children? : an environmental catastrophe is going on right now – contaminated water is poisoning babies in Gaza - Victoria Brittain - The Guardian - What would it take to start the two UN sewerage repair projects approved by Israel; a UN water and sanitation project, not yet approved; and two more UN internal sewage networks, not yet approved? Right now just one corner of the blockade could be lifted for these building materials and equipment to enter Gaza, to let water works begin and to give infant lives a chance. Just one telephone call from the Israeli defence ministry could do it – an early Christmas present to the UN staff on the ground who have been ready to act for months and have grown desperate on this front, as on so many others.

Islamic Party Slams P.A For Sponsoring Miss Palestine In The West Bank - The Islamic party said that “the honor of Muslim women is not for trade or pleasure”, and accused the Palestinian Authority of being shameless and of aiming at spreading corruption and obscenity among the Palestinian people. >>>

Tuwani to bring electricity to their village. The Israeli occupying forces have systematically denied At-Tuwani the proper permits to legally connect to the Palestinian electrical grid.

Jailed Fatah chief emerges as Palestinian presidential contender - As Abbas prepares to step down, Marwan Barghouti speaks out from prison cell - Ben Lynfield - Marwan Barghouti, the senior Fatah leader who could be set free in a prisoner swap with Israel, appears to be already testing the waters for a possible bid to succeed the Palestinian President, Mahmoud Abbas. In an interview yesterday in al-Quds newspaper, the charismatic leader criticised his rival for relying on negotiations alone in dealing with the Jewish state and said he is considering standing as a candidate if an agreement is reached to hold presidential elections. >>>

Mustafa Barghouthi Talks About Israeli Apartheid Regime At The PES Congress - “As Israel’s apartheid regime and policies of aggression continue, the occupation of Palestine has become the longest in modern history,” declared Dr Mustafa Barghouthi on Tuesday in Prague, during the European Socialist Party Conference. The 8th Congress of the PES was held in Prague on 7-8 December and brought together leaders from all member parties, 1500 delegates, organisations, MEP’s and activists as well as Dr. Mustafa Barghouthi, Secretary-General of the Palestinian National Initiative. >>>

Let`s face the facts, Israel is a semi-theocracy - Gideon Levy - Haaretz - It begins, of course, with the fact of our presence here. Among other things, it is based on theological reasoning. Abraham the Patriarch was here, so we are, too. He bought the Cave of the Patriarchs in Hebron, so we, too, are in Palestinian Hebron. People who are entirely secular also cite religious and biblical explanations for the connection between the Jewish people and the Land of Israel. We can`t even say whether Judaism is a religion or a nationality - and in any event, there is no other country in the Western world where religion has its holy iron grip on the state as it does in Israel.

High Court: Gaza student cannot complete studies in West Bank - Amira Hass - Haaretz - The High Court of Justice ruled on Wednesday to deny a Palestinian student from Gaza who has been studying in Bethlehem permission to complete her university degree in the West Bank. Berlanty Azzam , 22, has been in the West Bank since 2005 and has only two months of studies left in order to complete her Bachelor`s degree in business administration. In late October, however, the Israeli authorities expelled her back to Gaza claiming that that she was illegally staying in the West Bank.

Prison Term for Conscientious Objector Idan Barir - Sergeiy Sandler - New Profile - In a statement he released on the occassion of his imprisonment, Idan says: I refuse to serve in the Occupied Territories because the Occupation makes the State of Israel perform illegal actions, defend outlaws and turn ordinary people like me into subcontractors for its crimes ... Operation Cast Led and the loss of all proportion and all values that it embodied was the last straw that led to my refusal. The images I saw from this operation left me no choice but to refuse being part of the circle of bloodshed.

The Lobby - the Israel Lobby - André Marty - Die Kollegen des britischen Channel Four haben sich des heiklen Themas angekommen. Herausgekommen ist Inside Britains Israel Lobby, ein investigativer Blick auf das Funktionieren der konservativen Freunde Israels in Grossbritanniens Politik, deren Druckversuche auf die britischen Medien. Ziemlich eindrücklich, was das Programm Dispatches da zeigt. >>>

Mit jüdischem Humor gegen die Israel-Lobby - Der „Semit“ ist jetzt auch an Bahnhofskiosken zu haben - Charly Kneffel - Was es alles gibt. Da glaubt man als politischer Mensch einen wenigstens groben Überblick über die ideologische Lage zu haben und dann passiert etwas vollkommen Überraschendes: der „Semit Unabhängige Jüdische Zeitschrift“ http://www.dersemit.de/ geht in die Offensive und ist jetzt - erstmals seit Wiedergründung des Blattes zu Beginn dieses Jahres - auch an den Bahnhofskiosken zu haben. Das erfordert in Zeiten, in denen das Internet seinen Siegeszug antritt, einigen Mut. Den hat Abraham Melzer, Herausgeber und Hauptmacher des Blattes. >>>

Was ist los in der Antisemitismuskommission des Bundestags? - Alan Posener -  (...) Zweitens: Dem Expertenkreis sollte die Ruhe gegönnt werden, die er braucht, um vernünftig zu arbeiten. - Drittens: Die Strippenzieher der Kampagne gegen den Expertenkreis – Henryk M. Broder, Benjamin Weinthal und Levi Salomon – haben selbstverständlich jedes Recht, ihre Agenda zu verfolgen, so schädlich diese auch für den Kampf gegen den Antisemitismus und das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland sein mag. Jedoch haben sie nicht das Recht, sich als unabhängige Journalisten (im Falle Weinthals), unabhängige Experten (im Falle Salomons) oder unabhängige beleidigte Leberwürste (im Falle Broders) auszugeben. Sie sind Partei, und sie sollten das offen bekennen. >>>

Bullshit über Antisemitismus - Alan Posener - Vom Bundestag wurde jüngst der "Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus" gegründet. Regelmäßig soll dieses Gremium über das jüdische Leben in Deutschland berichten. Alan Posener kritisiert einen Bericht, der die Leiterin des Expertenkreises diskreditiert. >>>

Die EU schafft bei ihrer Erklärung zum Nahostkonflikt wieder einmal die Quadratur des Kreises.  - Fritz Edlinger - Es ist ein typisch nahöstliche Paradoxie: Die in den letzten Tagen heftig und äußerst kontroversiell debattierte Erklärung der EU-Außenminister wurde letztendlich von beiden Konfliktparteien begrüßt. Ist also Europa auf dem besten Weg, ein ehrlicher und neutraler Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt zu werden? Wer die Tücken und Tricks der Nahostpolitik kennt, weiß, dass dem nicht ganz so ist. Kurzum: Israel hat den verabschiedeten Text positiv kommentiert, da man – aufgeschreckt durch den ursprünglichen Entwurf der schwedischen Präsidentschaft weitaus Ärgeres befürchtet hat. Und die Palästinenser sehen wieder im Text alle ihre wesentlichen Forderungen enthalten >>>

 Siedlungs- und Rohstoffpolitik: Geplanter Rückzug des Staates -  Von Dina Jadallah-Taschler - Quelle: Inamo - Die jüngsten Meldungen aus Ägypten, Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten über diverse Erdgas- und Grundstücks-„Geschäfte“ enthalten im Kern ein Paradox. Denn in einem Zeitalter scheinbar unübertroffener Macht des Staates gibt es die Tendenz, das wahre Ausmaß dieser Macht herunterzuspielen. Es wird regelmäßig verkündet, dass die Zwänge transnationaler Machtstrukturen die Handlungsfähigkeit der Einzelstaaten beschränken. Dabei geht es oft darum, den Staat und/oder die tatsächlichen Machthaber im Staat vor den Konsequenzen der eigenen Bereicherung auf Kosten der Bürger und Ressourcen zu bewahren. Dies gelingt, indem politische Sachfragen und der politische >>>

Trinkwasser ist ein elementares Grundrecht jedes Menschen. Die Millenium Development Goals (MDG) wurden von der UNO verabschiedet, weil alle Strukturanpassungsprogramme der Weltbank und IWF scheiterten. Das Millenium Ziel Nr. 7 schreibt fest: „bis 2015 den Anteil der Menschen ohne nachhaltigen Zugang zu sicherem Trinkwasser und elementarer Abwasserentsorgung zu halbieren“. Im Gazastreifen, wo Qualität und Umfang der Versorgung rapide sinken, hören sich solch wohltönende Versprechen ironisch an.

Der Hydrogeologe Clemens Messerschmid beschreibt im nachstehenden Artikel den Wassernotstand im Gazastreifen. Keines der zentralen Probleme Gazas wird sich ohne ein Ende der Besatzung bewältigen lassen, weil es nicht wirtschaftliche, sondern im Kern politische Probleme sind. Die Palästinenser brauchen keine tönenden Versprechungen finanzieller Unterstützung, sondern echte politische Solidarität gegen die Besatzung.

Wassernotstand im Gazastreifen -  Clemens Messerschmid - Quelle: Inamo - Es wäre falsch zu behaupten, im Gazastreifen bahne sich eine Wasserkrise an. Das Wort Krise impliziert einen plötzlich ausgebrochenen Sonderzustand. Im Gazastreifen ist die Wasserkatastrophe seit Jahrzehnten Alltag. 1.4 Millionen Einwohner leben im Gazastreifen auf 360 km² Fläche; In der zweiten Intifada hat Israel einen etwa 1 km breiten Cordon Sanitaire mit verbrannter Erde entlang des Grenzzauns geschaffen; somit sind nur noch etwa 310 km² zum Bewohnen übrig. Die dreifache Blockade des Gazastreifens durch Israel, die westliche Gebergemeinschaft und Präsident Abu Mazen’s Notstandsregierung in Ramallah hat zu einer akuten humanitären Katastrophe geführt. 70% der Haushalte lebten schon 2006 in absoluter Armut. Aber nun sind auch die humanitären Hilfsleistungen der UN-Flüchtlingsorganisation UNRWA ernsthaft in Gefahr; ihr Koordinator Maxwell Gaylard mahnte am 22. Januar 2008: «Abriegelungen verletzen nicht nur den ökonomischen Wohlstand von Familien und Gemeinden in den besetzten Palästinensischen Gebieten, sie erodieren auch die grundlegende menschliche Würde der Palästinensischen Bevölkerung.»  >>>

Interview mit Avi Primor - Die Ursachen des Terrors bekämpfen - Avi Primor, ehemaliger Botschafter Israels in Deutschland und Direktor des Zentrums für Europäische Studien an der IDC-Privatuniversität Herzliya, erklärt im Gespräch mit Eren Güvercin, wie dem islamischen Extremismus am effektivsten der Nährboden entzogen werden kann. >>>

European Union foreign ministers have agreed that Jerusalem should be the capital of both Israel and a future Palestinian state following two days of talks in Brussels; Palestinians need all the political support they can get to keep alive the dream of East Jerusalem as their capital.

International participation in December 31 Gaza Freedom March tops 1,000 - Medea Benjamin - Over 1,000 delegates from 42 countries have signed up to participate in the December 31 Gaza Freedom March that will mark the one-year anniversary of the Israeli invasion and call for an end to the siege that has brought 1.5 million people to the edge of disaster >>>

Israel has made settlers of all its citizens - Amira Hass - Would any of the settlers who opposed the Civil Administration inspectors this week be living in the territories had the governments of Israel not established and encouraged them? Would the Gush Katif evacuees have moved to mobile homes in Ariel in the expectation of spacious permanent housing had the government clearly declared that this was forbidden - because the settlements will be evacuated in the near future for a peace agreement - and that evacuation-compensation money would not be paid to anyone who moves to the West Bank? >>>

The Great Wall of Israel - Ellen Cantarow - TomDispatch - "This particular barrier of steel, these particular patient farmers, those particular soldiers enforcing Israel’s banality of evil -- they offer but a taste of the insane ingenuity that is the still-developing Greater Israel."

Ein Friedensabkommen liegt auf dem Tisch - Kampf dem Stillstand: Europa kann mehr für den Frieden in Nahost tun - es geht auch um deutsche Interessen. Ein Diskussionsbeitrag ehemaliger deutscher Botschafter. - Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern stagniert. 24 ehemalige deutsche Diplomaten fassen in fünf Thesen zusammen, wie Europa die Verhandlungen wieder in Gang bringen kann. >>>

Israel will Ausländern Besuche in Gaza verbieten - Keine Aussenminister mehr im Küstenstreifen erwünscht - Israel wünscht keine Besuche von ausländischen Aussenministerin oder anderen hochrangigen Politikern im von der radikal-islamischen Hamas kontrollierten Gazastreifen. Israel hat das Gebiet von der Aussenwelt abgeschnitten. ...Ausländische Regierungsvertreter sollen künftig nicht mehr in den Gazastreifen reisen dürfen. Dieser werde zurzeit von Terroristen kontrolliert, sagte der Sprecher des israelischen Aussenministeriums Jigal Palmor am Dienstag auf Anfrage. Besuche würden deshalb nur einer Terrorgruppe Legitimität geben. >>>

Kurzkommentar - Erhard Arendt - Reagiert nun Obama und Europa und sagt, dass keine Außenminister mehr in Israel erwünscht sind, weil ansonsten einer Terrorregierung Legitimität gegeben wird? Die heutige Reaktion der EU lässt anderes befürchten. Wenn nun immer wieder betont wird, die Hamas sei radikal-islamisch. Darf man nun die israelische Regierung radikal-zionistisch nennen. Warum wird sie von unserer Regierung nicht so genannt?

«Der Frieden hat in Israel keine Verbündeten» - Claudia Kühner und Luciano Ferrari. - Der israelische Schriftsteller David Grossman über sein Land, das gelähmt ist wie das Kaninchen vor der Schlange. Aber auch über die Angst vor dem Islam und über das Nein der Schweiz zum Bau von Minaretten. >>>

The Goldstone Report on the Israeli incursion into Gaza - Noura Erakat - Israel claims self-defense, but Gaza incursion was a war crime. Efforts to malign the report of Justice Richard Goldstone into Israeli and Hamas war crimes last winter are irresponsible and highlight the growing sense of Israeli exceptionalism - international law applies to others but not to Israel. American backing for Israeli lawlessness does its interests in the world no good >>>

Surprising Results of CFR Survey: What the U.S. Elite Really Thinks About Israel - Jeffrey Blankfort - Counterpunch - In the dispute between Israelis and Palestinians, only 26 per cent of the Council on Foreign Relations sided with Israel, compared with 51 per cent of 2000 members of the general public who were polled over the same period. While but 16 per cent of CFR members sided with the Palestinians compared to 12 per cent of the public, 41 per cent of the CFRers sided with "both equally" as opposed to 4 per cent of the public. Supporting neither was 12 per cent of the CFR and 14 per cent of the public.

Israel`s Minister of Justice Neeman slammed for desiring Torah law - ...but Rabbi Ovadia Yosef, the spiritual leader of the Shas Party [which is part of the present government coalitoin-ed], sent a greeting stressing the halachic prohibition against using secular courts.

JERUSALEM - Israel drängt Palästinenser aus Jerusalem - Arabischen Einwohnern wird vermehrt das Aufenthaltsrecht aberkannt -  Die israelische Menschenrechtsorganisation Hakomed hat Zahlen über die Aberkennung der Aufenthaltsbewilligung von Palästinensern in Jerusalem veröffentlicht. Diese Statistik beleuchtet die israelischen Anstrengungen, die arabischen Einwohner aus dem 1967 besetzten und annektierten Ostteil der Stadt zu verdrängen. Danach wurde allein im Jahr 2008 4577 Palästinensern das Aufenthaltsrecht in Jerusalem entzogen, während in den 40 Jahren zuvor rund 8558 Aufenthaltsbewilligungen annulliert worden waren. >>>

»Es geht mehr um Kontrolle und Macht« - Israel benutzt Geschichtsschreibung und Archäologie, um jeden muslimischen Anspruch auf Jerusalem zu negieren. Gespräch mit Nazmi Ju’beh - Interview: Karin Leukefeld - Nazmi Ju’beh wurde 1955 in Jerusalem geboren, promovierte 1990 in Tübingen in Geschichte und Archäologie und lehrt an den Universitäten Al Quds und Birzeit. 1991 gehörte er zu den Gründern des Zentrums für Denkmalpflege in Ramallah. Jerusalem, das auf arabisch Al Quds heißt, ist die Kulturhauptstadt der arabischen Welt 2009. Merkt man davon etwas in Ihrer Heimatstadt? Leider merkt man davon mehr in Ramallah, Bethlehem, Hebron, Nablus oder Damaskus, in Amman und in Tunesien. Die Israelis haben Aktivitäten unter diesem Motto nicht erlaubt. Konzerte, Ausstellungen von Künstlern – alles wurde verboten. Jede öffentliche Versammlung, die etwas mit Al Quds als Kulturhauptstadt der arabischen Welt zu tun hatte, wurde untersagt. >>>>

Hotel wartet seit 42 Jahren auf Gäste - Absurder Naher Osten: Ein Hotel eröffnet in Ostjerusalem, dann setzt der 6-Tage-Krieg dem Haus ein Ende. Aber die Herberge macht weiter – auch ohne Gäste. >>>

Auszüge einer Rede des Premierministers Salam Fayyad, in der er die Europäische Union auffordert, den von der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft eingebrachten Resolutionsentwurf zur Anerkennung Ost-Jerusalems als Hauptstadt des zukünftigen Staates Palästina voranzutreiben. Der palästinensische Premier Dr. Salam Fayyad hat eindringlich an die EU-Mitgliedsstaaten appelliert, den schwedischen Resolutionsvorschlag, die Anerkennung Ost-Jerusalems als Hauptstadt des zukünftigen palästinensischen Staates nachhaltig zu unterstützen. Eine Zögerung des Beschlusses dieser Resolution trägt de facto dazu bei, die Hoffnungslosigkeit unter den Palästinensern weiter zu vermehren. >>>

Bild links - israelische Soldaten auf dem Tempelberg

EU streitet über Jerusalem-Frage >>>

Israel should give up Jerusalem as its capital - If, as expected, the Israelis and Palestinians fail to reach agreement on Jerusalem, it might be better if they agreed on the following: Israel would announce that at least temporarily it would move its capital to a different city. This does not have to be a practical move, which would involve a great expenditure of resources, but a symbolic gesture. For example, visiting heads of state will be received in a different city, and the government and Knesset meetings will be held elsewhere, too. In parallel, the Palestinians will agree that Jerusalem will not be declared their capital, and make do with Ramallah, Nablus or any other place. >>>

Israeli mayor rejects EU Jerusalem resolution - Israel's mayor of Jerusalem, Nir Barkat, on Monday called on the European Union to reject a resolution brought forth by Sweden that would recognize East Jerusalem as the capital of Palestine. >>>

Vor Gefangenenaustausch? - Kairo und Berlin vermitteln zwischen Israel und der Hamas - Karin Leukefeld - Ein palästinensisch-israelischer Gefangenenaustausch steht offenbar unmittelbar bevor. Offiziell unbestätigten Medienberichten zufolge soll demnach der israelische Soldat Gilad Schalit, der im Juni 2006 von einem palästinensischen Kommando entführt worden war, im Gegenzug für eine unklare Zahl von palästinensischen Gefangenen freigelassen werden. Ein Sprecher der Hamas erklärte im arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira, die nächsten 48 Stunden seien »entscheidend«.   >>>

Ex-Botschafter für mehr Druck auf Israel -  D. Brössler - Ex-Diplomaten fordern von Berlin eine entschlossenere Haltung gegenüber Israels Siedlungspolitik. Israel könne nicht Frieden und palästinensische Territorien haben. - Frühere deutsche Spitzendiplomaten fordern ein Umdenken in der Nahost-Politik und eine härtere Gangart gegenüber Israel. In Briefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) mahnten die Ex-Botschafter eine entschlossenere Haltung gegen die israelische Siedlungspolitik an. >>>

Interview mit Abdullah Frangi - „Eine Politik, die uns die Hoffnung nimmt“ - Abdullah Frangi ist Mitglied der Fatah und war lange Zeit Generaldelegierter Palästinas in Deutschland. Jens Meifert sprach mit ihm in Ramallah. - Wie beurteilen Sie die Lage im Nahost-Konflikt? - Es ist wieder eine Situation, in der es keinen Krieg gibt und keinen Frieden. Die Situation unter den Palästinensern ist schwierig, die Beziehung zu den Israelis ist noch viel schwieriger. Es gibt derzeit nicht viel Hoffnung. >>>

Von der Angst, den Fremden und uns - André Marty - Immer häufiger sprechen wir über Dasselbe, meinen aber völlig Unterschiedliches. Wir - in der Schweiz - stimmen ab, und sind verstimmt, wenn's Unverständnis hagelt. Angst? Denkbar. Wut? Sicher. Ein bisschen Lektüre, um zu verstehen. Verstehen, woraus Kapital geschlagen wird, in Politik und Wirtschaft. Verstehen, wie Angst bewusst und gezielt geschürt wird; verstehen, weshalb Angst viel mit unserem Verhalten zu tun hat. >>>

Friedrich, Sebastian: Der alte Rassismus im neuen Gewand - Ein Gespräch mit Kay Sokolowksy - Kürzlich erschien im Rotbuch-Verlag das Buch „Feindbild Moslem“ von Kay Sokolowksy. Ich traf den Autor Ende November in Berlin, um mit ihm über sein Buch zu diskutieren. StattWeb: Was bewog Sie, ein Buch über das Feindbild Moslem zu schreiben? Kay Sokolowksy: Vor anderthalb Jahren recherchierte ich für einen Artikel über Henryk M. Broder. Der war mir unangenehm aufgefallen, weil er in einem Spiegel-Artikel Geert Wilders vor dem Vorwurf des Rechtspopulismus in Schutz nahm. Broder behauptete, Wilders sei vielmehr ein Held der Meinungsfreiheit und sein Film Fitna mit den Filmen von Michael Moore zu vergleichen. Da ich mich mit Michael Moore recht gut auskenne, schaute ich mir den Wilders-Film mal genauer an. Ich stellte fest, dass Wilders mit Michael Moore so viel zu tun hat wie Henryk M. Broder mit solider Recherche. >>>>

Ev. Kirchengemeinde Ellwangen - aus dem Gemeindebrief Dez. 2009 - Zurück aus Palästina und Israel - Im letzten Gemeindebrief habe ich Ihnen von meiner Aussendung durch Bischof Munib Younan von der Evangelisch Lutherischen Kirche in Jordanien und dem Heiligen Land berichtet. Im Auftrag des Weltkirchenrates sollte ich für drei Monate Verstöße gegen die Menschenrechte und internationales Völkerrecht beobachten, dokumentieren und davon berichten. Das habe ich getan. Die Zeit ist dabei sehr schnell vergangen, und seit dem 1. November bin ich heil und gesund wieder in Ellwangen. Leider habe ich wirklich viel Unrecht gesehen und erlebt, was das im Alltag für die betroffenen Menschen bedeutet. Da ich auf dem Land in Palästina gewohnt und gearbeitet habe, weiß ich jetzt eher, was die unrechtmäßige Besatzung durch Israel für die Bauern und ihre Arbeit dort bedeutet. >>>

Why they hate us (II): How many Muslims has the U.S. killed in the past 30 years? - Stephen M. Walt - Tom Friedman had an especially fatuous column in Sunday's New York Times, which is saying something given his well-established capacity for smug self-assurance. According to Friedman, the big challenge we face in the Arab and Islamic world is "the Narrative" -- his patronizing term for Muslim views about America's supposedly negative role in the region. If Muslims weren't so irrational, he thinks, they would recognize that "U.S. foreign policy has been largely dedicated to rescuing Muslims or trying to help free them from tyranny." He concedes that we made a few mistakes here and there (such as at Abu Ghraib), but the real problem is all those anti-American fairy tales that Muslims tell each other to avoid taking responsibility for their own actions. >>>

On November 24th Akiva Orr, founder of Matzpen, the Israeli Socialist Organization, presented the AICafe in Beit Sahour with a guide to studying the history of the Zionist colonization of Palestine.

Another Netanyahu con - Saleh Al-Naami - "A freeze on settlements", according to Netanyahu's scheme, does not include Jerusalem and its suburbs, and allows continued construction of 3,000 residential units in existing settlements across the West Bank; it also excludes infrastructure and services projects. The fact that some of Netanyahu's most fanatic cabinet ministers strongly support this proposal is proof that it is a sham. >>>

Bedouins in Israel denied elections - Jonathan Cook -  About 35,000 Bedouin residents of Israel’s southern Negev have been denied the right to hold their first local council election after the Israeli parliament passed a law at the last minute to cancel this month’s ballot. The new law gives the government the power to postpone elections to the regional council, known as Abu Basma, until the interior ministry deems the local Bedouin ready to run their own affairs. Legal and human rights groups say the move is an unprecedented violation of Israel’s constitutional principles. Taleb a-Sana, a Bedouin member of Israel’s parliament, has written to its speaker warning that “it is not possible to have democracy without elections”. The vote in Abu Basma was scheduled to take place six years after the council was established under the transitional authority of a panel of mostly Jewish officials appointed by the interior ministry. Critics say the government changed the law specifically to avoid bolstering the position of the Bedouin residents >>>

The Public Committee Against Torture in Israel (PCATI) - Special Report: november 2009 - pdf - No Second Thoughts The Changes in the Isra eli Defense Forc es’ Combat >>>>

Wasser im Nahen Osten: Ein leiser Konflikt - Susanne Götze - Fünf Jahre hat es im Nahen Osten nicht mehr ausgiebig geregnet. Der Streit ums Wasser verschärft die ohnehin angespannte Lage Wasser im Nahen Osten wird knapp: Quellen versiegen, Trinkwasserreserven schrumpfen und der einst reißende Jordanfluss ist ein armseliges Bächlein. Darunter leiden vor allem palästinensische Bauern, denn Landwirtschaft im Westjordanland wird immer schwieriger. >>>

Israel belügt sich selbst über das „vereinigte Jerusalem“ -  Gideon Levy - Solche Typen gibt  es immer auf  Großstadtstraßen; sie reden mit sich selbst, fragen und antworten, schreien, sprechen mit leiser Stimme, laut nachdenkend und  dozierend.  Als Kinder hatten wir Angst vor ihnen. Sie sind „verrückt“. Genau das ist der  öffentliche israelische Diskurs. Wir reden mit uns selbst,  erfinden falsche Axiome und halten an ihnen fest, als ob sie von oben verordnet worden wären und  davon überzeugt, das die ganze Welt sie akzeptiert. Aber wir reden nur mit uns selbst. Keiner akzeptiert sie. Das israelische Kollektiv redet nicht nur zu sich selbst, es täuscht sich vollkommen. Jerusalem ist ein perfektes Beispiel dafür. Es ist eine vernachlässigte Stadt, schmutzig und in manchen Teilen fürchterlich hässlich, mit Armut und Ignoranz geschlagen. Nationalistisch, religiös und  soziale  Spannungen reißen es auseinander; und ein Teil der Stadt leidet unter der Bürde der Besatzung  mit allen gewalttätigen Charakteristiken. Angebliche Bildung, Kultur, Offenheit und  Wohlstand – weit entfernt von der aktuellen Situation – sind der Ort unserer nationalen Aspirationen. Es ist die Hauptstadt, die von keinem einzigen Land der Welt anerkannt wird, aber es ist „unsere  ewige Hauptstadt“  mit den Worten des Ministerpräsidenten. >>>

„MUSA’ADE – Hilfe und Hoffnung für Bethlehem e.V.“ - Helfen durch Kaufen - Artikel aus Olivenholz, Krippen, Scherbenengel und mehr >>>>

Denker - Schweizer Denker - André Marty - Eine Woche danach ein kurzer Denk - Anstoss: Auf die Liste der 100 wichtigsten Denker des Jahres 2009 des renommierten US - Magazins Foreign Policy schafft es ein (1)Schweizer. Und zwar ein Muslim. Genauer gesagt Tariq Ramadan. "Weil er sein Leben der Aufgabe widmet zu beweisen, dass Europa und der Islam nicht unvereinbar sind." So begründet die Fachpublikation ihre Wahl >>>

Tariq Ramadan über das Schweizer Minarett-Verbot - Der Islam ist eine europäische Religion - Das Schweizer Votum gegen Minarette zeugt vom Mangel an Vertrauen >>>              Mehr zum Thema >>>

The Goldstone Report and the debate in Israel - Edward C. Corrigan - Dissident Voice - "Richard Goldstone is not the only Jew manipulated by the world-wide anti-Semitic conspiracy. Throughout the three weeks of the Gaza War, more than 10 thousand Israelis demonstrated against it again and again. They were photographed carrying signs saying `End the massacre in Gaza,` `Stop the war crimes,` `Israel commits war crimes,` `Bombing civilians is a war crime.` They chanted in unison: `Olmert, Olmert, it is true – They’re waiting in The Hague for you!` Who would have believed that there are so many anti-Semites in Israel?!"

"The Freeze" is just another scene in Israel`s masquerade - Gideon Levy - Haaretz - Like every production, be it a flop or a hit, the future of this show will also be decided by the audience. In the meantime, as the first act shifts into high gear, the viewers are yawning. The government and the settlers are proud to introduce "The Freeze," a show in which both sides play - in quite unconvincing fashion - already scripted parts.

Barkan Wineries boycott continues - Gush Shalom - Gush Shalom has rejected the demand of Barkan Wineries to remove the company`s name from Gush Shalom`s list of settlement products. The Gush Shalom spokesperson told the company`s representative that as long as Barkan Wineries continue to maintain vineyards on the Golan Heights, which is an occupied territory, Gush Shalom will continue to regard it as a settlement company.

The Blood Oath - Alan Hart - “Mr. President, will you take a call from Prime Minister Netanyahu in five minutes? He says it’s urgent, very urgent.” “Rahm, I can tell from the tone of your voice that you’re not asking me a question. You’re giving me an order.” Rahm Emanuel smiled. President Obama did his best to match it and then said, “There are times when I don’t know who is doing most to screw me, you or Netanyahu.” “Mr. President, we work as a team.” “I take it you mean you and Netanyahu, not you and me.” Rahm’s only response was another smile. “Okay, I’ll take the call.” >>>

The Goldstone Report and the debate in Israel - Edward C. Corrigan - Dissident Voice - "Richard Goldstone is not the only Jew manipulated by the world-wide anti-Semitic conspiracy. Throughout the three weeks of the Gaza War, more than 10 thousand Israelis demonstrated against it again and again. They were photographed carrying signs saying `End the massacre in Gaza,` `Stop the war crimes,` `Israel commits war crimes,` `Bombing civilians is a war crime.` They chanted in unison: `Olmert, Olmert, it is true – They’re waiting in The Hague for you!` Who would have believed that there are so many anti-Semites in Israel?!"

YouTube - Inside Story - Eviction in East Jerusalem - Feb 23

Evicted Palestinians sleep on the streets outside their homes in East Jerusalem


 Fourth Al-Ghawi Tent Destruction

 

Der Gipfel von Kitsch - Uri Avnery - ES WÄRE der Inbegriff von politischem Kitsch  gewesen. Benyamin Netanyahu und zehn seiner Minister sollten eine gemeinsame Kabinettsitzung mit Angela Merkel und zehn ihrer Minister aus ihrem deutschen Kabinett halten. (...) FRAGE EINS: Während die deutsche Freundschaft mit uns ein moralischer Imperativ ist, schließt dies notwendigerweise  auch unmoralische Aktionen mit ein? Mehr als einmal hörte ich den Satz: nach den schrecklichen vom deutschen Volk gegenüber dem jüdischen Volk begangenen Verbrechen, haben wir Deutschen kein Recht, den jüdischen Staat zu kritisieren. Die Söhne der Täter können nicht die Söhne der Opfer kritisieren!“ Ich habe es schon früher gesagt: in diesen Sätzen liegt etwas, das mich  sehr stört. Irgendwie erinnern sie mich an das deutsche Wort „Sonderbehandlung“ , das schreckliche Assoziationen weckt. In den KZs  war es  der Deckname für Exekutionen. >>>

Deutschland und Israel -  Teil 1 - Schattenblick - Demonstration gegen die deutsch-israelische Kabinettssitzung in Berlin am 30. November 2009 - Bilder und Text  - (...) hat sich eine Kontinuität des Vergessens herausgebildet, die in die interessenpolitisch begründete Unterstützung israelischer Regierungen mündet, welche als Besatzungsmacht Menschen- wie Völkerrecht notorisch verletzen. Schon die Rückendeckung, die Israel durch die Bundesregierung 2006 bei der Bombardierung des Libanon gewährt wurde, war Ergebnis des gezielten Wegschauens der politischen Verantwortungsträger. Wo in anderen Konflikten, in denen die Produktion interventionistischer Vorwandslagen zweckopportun ist, zwecks Ausblendung grundlegender geostrategischer Faktoren krampfhaft auf das einzelne Kriegsverbrechen und Menschenrechtsvergehen gestarrt wird, wurde beim Überfall Israels auf Gaza mit der gleichen zweckbezogenen Entschiedenheit weggeschaut. >>>      Bildquelle - Schattenblick

DIE GEFÄSSE ZERBRECHEN -  Jeff Halper - Also, die palästinensische Behörde wird nicht einseitig einen unabhängigen Palästinenserstaat erklären.  Tatsächlich scheint die ganze Angelegenheit ein Missverständnis zu sein. In der Sorge, dass die USA rückwärts geht in Bezug einer Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967, und dass Israel die Welt an die „Tatsache“ gewöhnt, dass eher die Siedlungen und die Mauer als die 67er Grenzen nun die Parameter eines künftigen Palästinenserstaates (auf nur 15% des historischen Palästinas) definieren, wollte die Palästinenserbehörde (PB) einfach, dass der Sicherheitsrat jenes Prinzip wieder bestätigt. „Was sollen wir denn machen, während die israelische Regierung mit fait accompli Aktionen beschäftigt ist?“ fragte der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat, „außer uns an den Sicherheitsrat zu wenden, um die Option von zwei Staaten zu erhalten? Wir wollten, dass der Sicherheitsrat die Zweistaatenlösung als einzige Option bestätigt und dass er einen Palästinenserstaat, der in den 67er Grenzen Seite an  Seite mit Israel lebt, anerkennt.“ Die PB hoffte, erwartete vielleicht, dass die USA damit einverstanden sein würde. Durch eine Eskalation der Rhetorik wurde diese einfache Klarstellung zur Basis von Spekulationen auf dem Hintergrund des angedrohten Rücktritts von Präsident Mahmoud Abbas, dass die Palästinenser versuchen würden, die internationale Gemeinschaft zu zwingen, die Gründung ihres Staates zu erklären. Was wäre aber, wenn es geschehe? >>>

Tiefenbohrungen in die Seele - David Grossman hat seinen neuen Roman in Zürich vorgestellt - Seine Texte gehen unter die Haut, denn David Grossman schürft immer nah am Unsagbaren. Der neue Roman des israelischen Autors, den er am Donnerstag in Zürich vorgestellt hat, schreibt gegen die Militarisierung der Gesellschaft an. >>>

Ich habe keinen Bruder - Yosi Sarid - „Die Siedler sind unsere Brüder“, sagte diese Woche Bibi Netanjahu in dem Versuch ihren heiligen Zorn von sich abzuwenden. Sie sind aber nicht meine Brüder, damit es klar ist, ich habe einen solchen Bruder nicht, auch keine Schwester. Es ist schwer ein Jude zu sein und in letzter Zeit ist es noch schwerer; nicht weil die ganze Welt gegen uns ist, sondern weil wir gegen die ganze welt sind. Ben Gurion hatte recht: Es zählt was die Juden machen, und das ist es was wir gemacht haben –wir haben uns getrennt von der Welt, wie ein verlorener Stern, der seine Laufbahn verlassen hat; die Siedler haben uns getrennt. Die Welt beobachtet uns durch einen Teleskop und fragt: Ist das Israel? Und ich frage dasselbe. Es kann nicht anders sein, als das man uns bei der Geburt vertauscht hat, hier hat eine schmerzliche Verwechselung stattgefunden. >>>

Bayerischen Rundfunks, Programm 2. - "Breitengrad - die Auslandsreportage - Wasser als Waffe: Die politischen Gründe für den Wassernotstand in Israel und Palästina." - Autor: Sebastian Engelbrecht - Wiederholung der Sendung am Mittwoch, 9.12.2009, 14.05 - 14.30 Uhr - Moderation: Christina Teuthorn >>>       Linktipp von G. Reiter

Flüchtlingskinder im Libanon e.V. - www.lib-hilfe.de

An alle Interessierte!
Hier mal eine Mail in eigener Sache: im Anhang findet Ihr unseren *Jahresrundbrief 2009* über alles, was wir an Projekten und Öffentlichkeitsarbeit in 2009 gemacht haben.
Ein besonderer Hinweis zum baldigen neuen Jahr 2010: Unseren wunderschönen farbigen jahresunabhängigen * Kalender "heimatlos"* (DIN-à-3, quer) mit Fotos von Kindern aus den palästinensischen Flüchtlingen im Libanon und ihren Lebensgeschichten in 5 Sprachen gibt es immer noch. http://lib-hilfe.de/lib-kalender.html
Er kostet jetzt inklusive Versand 15€. Bestellungen bitte an Katharina Kraufmann, kkraufmann (at) lib-hilfe.de
Für Leute aus dem Raum Reutlingen: er kann auch bei mir in Pfullingen geholt werden.
Herzliche Grüße Ingrid Rumpf irumpf (at) lib-hilfe.de

Israel closes sole oil and gas terminal on Gaza border - Erin Cunningham - The population of the Gaza Strip is facing an acute cooking gas shortage this winter, after a unilateral Israeli decision in October to permanently close the sole oil and gas terminal between the coastal Palestinian territory and the Jewish state. >>>

1,000 people will gather in Cairo and attempt to enter Gaza to show solidarity with the community. The five of us speaking in this video will be going from the San Francisco area.

2009 Journalist Conference in Israel: No News - Hedva Issachar - Hagada Hasmalit - "The support provided by Israel’s primary media to the security and political moves of the government—any government—is not new in Israel. The perception that media is committed to the ethics of the “public’s right to know,” in numerous cases even against strong currents that demand the silencing and concealment of information, serves more as a title for academic conferences and less as a rule that guides the media establishment in Israel"

Youth shot in Ni’lin with live ammunition  - A young man from Ni’lin was shot during yesterday’s demonstration with live ammunition in the groin when soldiers invaded the village. Occupation forces had warned demonstrators that they would use live ammunition if they continued protesting near the Wall, and followed through on their threats again this week.

Fact sheet: Repression allowed, resistance denied - This fact sheet is a concise summary of the much longer report, Repression Allowed, Resistance Denied and explains the violent tactics used by Occupation forces against Palestinians who engage in protest against the Wall. This fact sheet covers in brief the main sections of the report, including the history of the popular resistance against the Wall, violent repression of anti-Wall protestors, arrests and detentions, and recommendations for action

One beaten and threatened with arrest; al-Ma'sara defies soldiers - Today, the weekly demonstration against the illegal Apartheid Wall and settlements in al-Ma’sara and the surrounding villages in the south of Bethlehem was met by an unusually high number of soldiers, who had arrived in a military bus and additional jeeps. Minutes after the protestors reached the barbed wire, soldiers grabbed a Palestinian and detained him in a military vehicle, where he was reportedly beaten in the face and chest.

„Staatsraison“ --- was ist das eigentlich ? - Gedanken zur gemeinsamen Kabinettssitzung am 30. 11. in Berlin  /  bzw. im Januar 2010 - Ellen Rohlfs - Seitdem wir eine Bundeskanzlerin  haben, ertönt häufig – vor allem im Zusammenhang mit Israel -  ein ungewöhnliches Wort, mit dem kaum jemand etwas anfangen kann. (Dass unsere Beziehungen zu Israel besonders gelagert sind, muss ich nicht betonen, eines der größten Verbrechen gegen die Menschlichkeit bes. gegen das jüdische Volk besonders von Deutschen ausgegangen, liegt noch keine 100 Jahre zurück – d.h. aber nicht, dass wir Israels menschenrechtsverletzende Politik kritiklos  und schweigend hinnehmen müssen . wie z.B. die aushungernde Blockade des Gazastreifens und die landraubende Mauer  uvm.) Was hat das  nun mit Staatsraison zu tun? Was versteht man eigentlich unter Staatsraison? >>>                            
Texte von Ellen Rohlfs >>>

Auf der Agenda: Zwei Staaten - Norman Paech - In der kommenden Woche werden die EU-Außenminister in Brüssel über die Nahost-Politik beraten. Die israelische Regierung sähe es am liebsten, wenn über die Aufwertung des Assoziations-Abkommens zwischen der EU und Israel gesprochen würde. Die Regierung zeigt sich jedoch irritiert über eine Vorlage der schwedischen Ratspräsidentschaft. In der weist die EU darauf hin, dass sie nie die Annexion des von Israel besetzten Ostjerusalem anerkannt habe. >>>

Offener Brief an den Präsidenten Obama von Michael Moore - Sehr geehrter Herr Präsident, Wollen Sie wirklich der neue „Kriegspräsident“ werden? Wenn sie morgen Abend  nach West Point gehen und  ankündigen, dass sie die Truppen in Afghanistan aufstocken, statt zurückziehen, dann sind Sie der neue Kriegspräsident.  Klar und einfach. Und damit werden Sie das schlimmste tun, was Sie tun könnten – die Hoffnungen und die Träume vieler Millionen zerstören, die auf Sie gesetzt haben. Mit nur einer Rede morgen Abend, werden Sie eine Menge junger Leute, die das Rückgrat Ihrer Kampagne waren, zu desillusionierten Zynikern machen. Sie werden sie lehren, dass das, was sie schon immer hörten, wahr ist – dass alle Politiker gleich sind. Ich kann es einfach nicht glauben, dass Sie dabei sind, das zu tun, was Sie sagen, dass Sie tun werden. Bitte sagen sie, dass dies nicht stimmt. Es ist nicht ihr Aufgabe, das zu tun, was  Generäle Ihnen sagen. Wir haben eine Regierung, die von Zivilisten angeführt wird. WIR sagen den vereinigten Chefs, was zu tun ist – und nicht umgekehrt. Das war General Washingtons Art und Weise, wie es sein müsste. Das war es, was Präsident  >>>

Israel zerstörte in diesem Jahr 7000 Bäume - (während der 1. Intifada eine halbe Million, während der 2. Intifada ¾ Million, durch die Mauer seien  345 000 Bäume zerstört worden …ER.) -  Saed Bannoura - Das Land-Forschungszentrum berichtete, dass die israelischen Behörden in diesem Jahr 7000 Bäume ausgerissen hätten. 1455 Bäume alleine während der Olivenernte. Schwerbewaffnete fundamentalistische Siedler, die von der Armee bewacht werden, griffen auch an und verbrannten und rissen mehr als 5500 Bäume aus. Das Zentrum berichtete auch von 5720 Bäumen, die allein im Salfit-Distrikt  ausgerissen wurden. 400 Olivenbäume wurden im Qalqilia-Distrikt  ausgerissen und verbrannt. 1600 Bäume wurden  von Siedlern  im Hebrondistrikt abgesägt und ausgerissen und 30 Olivenbäume im Distrikt von Bethlehem. Diese Gewalttätigkeiten wurden in mehreren Gebieten der Westbank auch deshalb durchgeführt, um die Bewohner an der Ernte ihrer Oliven zu hindern, da die Fruchtbäume auf >>>

»Der Zionismus war eine koloniale Bewegung« - Gespräch mit Ilan Pappe. Über sein Buch »Die ethnische Säuberung Palästinas«, fortgesetzte Besatzung und Schritte zum Frieden im Nahen Osten - Interview: Rolf-Henning Hintze - Professor Ilan Pappe (geb. 1954) ist israelischer Historiker. Von 1984 bis 2007 lehrte er an der Universität ­Haifa, gegenwärtig an der Universität Exeter in England. Sein Buch »Die ethnische Säuberung ­Palästinas« (engl. 2006, dt. 2007) löste heftige Angriffe auf ihn aus. Sie haben in Israel als Historiker viele Schwierigkeiten erfahren und sich am Ende entschieden, eine Arbeit im Ausland anzunehmen. Welche Art von Druck wurde auf Sie ausgeübt? Ich würde zwischen dem Druck und dem Entschluß, in Europa zu leben, unterscheiden. Druck gab es zunächst einmal in meiner akademischen Umgebung, wo ich isoliert und boykottiert wurde. Ich konnte nicht an Seminaren und Konferenzen teilnehmen, meine Beförderung wurde auf Eis gelegt. Das war der eine Druck. Das andere waren häufige Todesdrohungen, sie kamen per Telefon, E-mail oder per Post. >>>

TV-Kritik "Hart aber fair" - Propagandisten der Angst - Daland Segler - Das muss man sich einfach nur vorstellen: Es wird verboten, dass weitere Kirchtürme gebaut werden. Die Haltung von Christen wird daran gemessen, was sie zu radikalen Glaubensbrüdern und -schwestern in anderen Teilen der Welt sagen und ob sie sich davon distanzieren. Und die Bibel sei ja unglaublich gewalttätig. Wenn man nun Minarette, Muslime und Koran an den entsprechenden Stellen einsetzt, weiß man, wie gestern bei Frank Plasbergs "Hart aber fair" mit dem Vertreter der Muslime in Deutschland umgesprungen wurde. >>>

 Liebe Freunde des palästinensischen Volkes, Edward Said hat einmal geschrieben: „Wir müssen die Besatzung moralisch besiegen!“
Einen Etappensieg im moralischen Sinne hat Ismail Khatib, der Vater des im Jahre 2005 ermordeten Kindes Ahmed Khatib aus Jenin erreicht. Er hat eine mutige, einmalige moralische Entscheidung getroffen, als er die Organe seines getöteten 12 jährigen Sohn an israelische Kinder gespendet hat und somit fünf Kinder das Leben retten konnte! Der deutsche Regisseur Markus Vetter aus Tübingen hat die Geschichte der Familie Khatib in einem Film „Heart of Jenin“ verewigt. Der Dokumentarfilm hat inzwischen Weltruhm erreicht und mehrere Preise gewonnen. Der Vater, der alleine den moralischen Sieg erreichte, von dem Edward Said träumte und sprach, wird am Samstag 6.12.2009 im ZDF in der Sendung “Menschen 2009“ geehrt. Eine Ehre für das gesamte palästinensische Volk, wie Ismail Khatib mir in Hannover gestern sagte: Das ist auch eine Gelegenheit unseren Dank an die Jury zu richten. Und damit bitte ich euch alle euren persönlichen Dank in einer Mail an das ZDF zu schicken und damit evtl. den zweiten Etappensieg über die Besatzung vorzubereiten. Mit solidarischen Grüßen Heidi Musharbash

OPEN LETTER TO GORDON BROWN ON THE GOLDSTONE REPORT: BRITISH JEWS DO NOT SPEAK WITH ONE VOICE - Dear Prime Minister, We appreciate your Government's stated intention to build bridges with the Jewish community in the light of responses to the Goldstone report. To achieve this, it is vital for you to recognise that British Jews do not speak with one voice on this matter. We welcome the Goldstone Fact >>>

Climate Catastrophe and Israel’s Denial of Palestinians’ Access to Water: Two Aspects of Contemporary Barbarism - Javier Sethness  - Amnesty International has recently released two reports on Israeli water policy that present a rather thoroughgoing indictment of the Zionist colonization project broadly conceived. Entitled “Thirsting for Justice: Palestinian Access to Water Restricted” and “Troubled Waters: Palestinians Denied Fair Access to Water,” the reports join many other studies of both more and less recent memory that have provided similar perspectives critical of Israel’s behavior toward the Palestinian people. In the reports, Amnesty finds the Israeli state to be fundamentally violating the right to water of the 4 million Palestinians living under its ongoing military occupation, and hence also to be massively violating Palestinians’ right to an adequate >>>

Activists for peace and justice in the Middle East discuss the events that first inspired them to get involved with the Gaza Freedom March.

Orly Noy: New Construction in East Jerusalem – What It Really Means - Orly Noy - The recent diplomatic and journalistic storm over plans to expand the Gilo neighborhood in Jerusalem exposed a fundamental difference of view between Israel and many of its strongest supporters. Reacting to news that plans for 900 new dwellings in Gilo were to be approved by the Jerusalem Planning Committee, the White House was said to be “dismayed” by the move, and the UN General Secretary Ban-Ki Moon “deplored” it. The two statements, and others coming from Europe, insist that the status of Jerusalem should be resolved through negotiations between the parties, and that neither should take actions to pre-empt the outcome of such negotiations. In Israel, meanwhile, politicians and the public, led by Prime Minister Netanyahu, responded angrily to such international protests, describing them as unwarranted intervention in Israel’s affairs. Why should foreign powers tell Israel what and how to build in one of the large neighborhoods of its capital? asked residents of Gilo, while the Office of the Prime Minister explained that “construction plans in Jerusalem are municipal issues, just as they are in Tel-Aviv and Haifa.” >>>

84 Structures To Be Built In West Bank Settlements -  Saed Bannoura -  "Maj. Gen. Eitan Dangot, coordinator of government activities in the occupied territories, stated that the constructions will go ahead as the decision was made before Israel declared the temporary settlement freeze."

 "Amira Hass ist ein Symbol für mutigen und engagierten Journalismus. Zäh verteidigt sie ihr Recht auf freie Berichterstattung gegen israelische und palästinensische Behörden. Für ihre unabhängigen und kritischen Reportagen über die Lebensbedingungen in den Autonomiegebieten und den Gaza-Konflikt nimmt sie regelmäßig Angriffe von israelischer und palästinensischer Seite in Kauf" >>>



«Journalistin des Jahres 2009» kommt aus Israel - Die israelische Reporterin Amira Hass ist von der Organisation Reporter ohne Grenzen als «Journalistin des Jahres 2009» ausgezeichnet worden. Hass habe den Preis vor allem für ihre Berichte während der israelischen Militäroperation «Gegossenes Blei» im Gazastreifen zum Jahreswechsel 2008/Januar 2009 erhalten, wie die Organisation am Mittwoch in Paris und Berlin mitteilte. >>>      

„Jede Minute der Angst ist eine Minute des Todes“  >>>   

                  
Texte von Amira Haas >>>



Amira Hass:  "Ich kann nicht sagen, dass ich mich freue, diesen Preis zu bekommen. Denn meine Artikel haben es nicht geschafft, die Leute dazu zu bringen, ihre Ansichten in Frage zu stellen. Ich denke jeden Tag an die Überlebenden in Gaza, die mir erzählen, dass sie ihre Verwandten beneiden, die während der Militäroperation gestorben sind."

„Israel streut der Welt Sand in die Augen“ - Hajo G. Meyer im Interview mit Arn Strohmeyer -  Hajo G. Meyer (Jahrgang 1924) ist deutscher Jude und Auschwitz-Überlebender. Er floh vor den Nazis nach Holland, wurde dort verhaftet und in das Todeslager der SS verschleppt. Nach dem Krieg ging er wieder nach Holland zurück und arbeitete nach dem Studium der Physik in der Entwicklungsabteilung bei Philips. Meyer nimmt eine äußerst kritische Position gegenüber dem Zionismus und der israelischen Politik ein. Zu diesen Thema hat er mehrere Bücher verfasst.  Warum ist der Nahost-Konflikt offensichtlich so unlösbar? Warum kann Israel nun schon seit über vierzig Jahren seine Besatzung aufrechterhalten und die Palästinenser unterdrücken? Auch so genannte Friedensverhandlungen führen zu nichts. Selbst der neue amerikanische Präsident Obama scheint in dieser Sache ziemlich machtlos. Eine vollständige Antwort auf diese Frage würde wenigstens das Schreiben einer vollständigen Dissertationen erfordern. Ich kann hier nur ein paar Punkte nennen:

1. Die ganze westlich-christliche Welt erlaubt sich keine einzige Kritik an der Politik Israels, weil sie ein schlechtes Gewissen wegen des Holocausts hat, das mit unglaublichem Geschick durch Israel instrumentalisiert wird um die Welt zu erpressen.

2. Wenn Israel das Wort „Frieden“ gebraucht, tut es das nur, um der ganzen Welt Sand  in die Augen zu streuen. Das allerletzte, was Israel will, ist wirklicher Frieden und das völlige Schweigen jeglicher Waffen. Denn nur solange diese in Gebrauch sind, kann Israel damit fortfahren, mehr palästinensisches Gebiet zu besetzen und zu bebauen und auf diese Weise Tatsachen zu schaffen, die nicht mehr umkehrbar sind.

3. Präsident Obama ist darum so machtlos, weil auch er durch die zionistische Lobby in Amerika unter Druck steht.  >>>
     
   Weitere  Texte von Hajo Meyer >>>
   Weitere Texte von Arn Strohmeyer >>>

Israel schafft Fakten - Tel Aviv bürgert fast 5000 Palästinenser aus Ostjerusalem aus - Karin Leukefeld - Israel hat im Jahr 2008 insgesamt 4577 im Ausland lebenden Palästinensern ihr Wohnrecht für Ostjerusalem entzogen. 99 der Ausgebürgerten sind Kinder unter 18 Jahren, berichtete am Dienstag die israelische Menschenrechtsorganisation HaMoked, die sich für die Rechte von Palästinensern in den besetzten Gebieten stark macht. In den 40 Jahren zwischen 1967 und 2007 wurden insgesamt 8558 Palästinensern ihre Ausweispapiere entzogen. >>>

Israel stripped thousands of Jerusalem Arabs of residency in 2008 >>>

Zoff um Jerusalem - Wird die EU mit einer Teilung der Stadt drohen? - Israel ist beunruhigt - Israel ist höchst beunruhigt wegen angeblicher Pläne der EU, Jerusalem zur Hauptstadt von zwei Staaten zu machen, um so echten Frieden im Nahen Osten zu verwirklichen. Kommende Woche sollen die EU-Außenminister einen Aufruf zur Teilung Jerusalems erlassen, berichtet die israelische Zeitung „Haaretz“. Sie stützt sich auf einen noch geheimen Beschlussentwurf und sagt einen dramatischen Wandel der europäischen Nahostpolitik voraus. >>>

Feministinnen und Kleiderverbote - Neben der Islam-Debatte wäre eine über die europäischen Werte angebracht - Gudrun Harrer - Das Burka-Verbot ist also etwas, das man sich laut einer österreichischen Grünpolitikerin "zumindest anschauen" muss. Sie steht in ihrer intellektuellen Verwirrung nicht alleine da in der Politikerlandschaft, aus der man in den vergangenen Tagen als Beitrag zum Minarettverbot in der Schweiz Tiefgründigkeiten wie "Ich höre auch lieber Kirchenglocken als den Muezzin" anhören musste. Das Wundern ist einem schon längst vergangen. Aber das Wünschen nicht - und deshalb sei hier eine Wunschantwort auf die Frage "Wie halten Sie es mit dem Burka-Verbot?" formuliert >>>

Obama´s Presidency: A One Term Show? - Dr. Ludwig Watzal -  President Barack Hussein Obama will be awarded the Nobel Peace Prize in Oslo. The award was premature, and for Obama it will be a heavy burden. That is why it would have classy to turn it down. Obama delivered many elegant speeches that gave rise to high expectations. But all his nice talk led to nothing. The discrepancy between his words and his deeds caused frustrations around the globe. In terms of foreign policy, his presidency has thus far remained empty rhetoric. >>>

Der isr. Sender Chanel 2 hat Bilder gezeigt, wie ein Siedler aus der Siedlung Keryat Arbaa einen Palästinenser am letzten Donnerstag überfahren hat.

Der isr. Sender Chanel 2 hat Bilder gezeigt, wie ein Siedler aus der Siedlung Keryat Arbaa einen Palästinenser am letzten Donnerstag überfahren hat. Dem jungen Mann wird vorgeworfen zwei Siedlerinnen verletzt zu haben. Das Video zeigt, wie der Fahrer den Palästinenser aus Hebron "Wasim Masuadeh" überfährt und dann rückwärts auf ihn fährt und wieder vorwärts und darauf stehen geblieben, obwohl die Sanitäter den durch einen israelischen Soldaten erschossenen Palästinenser versorgt haben. Der Soldat schaute dabei zu (Alle anderen Auch) Der Palästinenser ist schwer verletzt, sein Zustand sei aber stabil. Die isr. Polizei teilte mit, dass sie den Siedler und den Verletzten verhört. Auf Anordnung der Polizei darf der Siedler seine Siedlung während der Untersuchungszeit nicht verlassen (Also wurde nicht mal verhaftet!!) >>>   - Videotipp von P. Rainer                       Auch (arabisch) >>>

Jewish families staking claim to houses already lived in by Palestinians is all too familiar in occupied East Jerusalem.

Palestinian Reflections on American Political Ideology - The question that begs for answers is why does America hate us Palestinians? - Dr. Haidar Eid - The Palestinians have 'realized,' thanks to Hilary Clinton, that the US is biased towards Israel. According to the American Secretary of State, negotiations between "the two parties" should resume without preconditions. The Americans have even praised Netanyahu's "unprecedented concessions!" Gone is the sweet talk of the American president Barak Obama; gone is the euphoria following his "ground breaking" speech in Cairo university. We are back to square one. >>>

Israel Uprooted 7000 Olive Trees This Year - Saed Bannoura - IMEMC & Agencies - The Center reported that 5720 trees were uprooted in Salfit district. 400 Olive trees were uprooted and burnt in Qalqilia district, 1600 trees were cut or uprooted by the settlers in Hebron district, and 30 olive trees were uprooted in Bethlehem. These violations were carried out in conjunction of preventing the residents from harvesting their olives in several West Bank areas, as the orchards became isolated behind the Annexation Wall.

Armageddon, Straight Ahead - Arik W. Ascherman - Rabbis for Human Rights - Because this is Jerusalem. As I wrote a week and a half ago, I see a Palestinian anger burning so strong that, unlike what usually happens, neither the threat of arrest or the use of overwhelming force is a deterrent. That means a third intifada. That means that the fact that the world community forcing Israel into a settlement freeze (perhaps) may be too little too late. That means that the Obama administration remains a laughingstock at best, and in many quarters the U.S. is again the subject of scorn and derision.

Inclusive Judaism is needed in Israel - Menachem Klein - Common Ground News - Inclusive Judaism prays at the Cave of the Patriarchs without harming its sacred status as a mosque for Muslims. Inclusive Judaism views the Wailing Wall as part of the Temple Mount and therefore recognises it as a sacred place in Islam because of Al-Borak’s affinity to al-Aqsa. Inclusive Judaism promotes sharing sovereignty when the site is an active sacred place: the Wailing Wall and the Haram al-Sharif have been holy to Jews and Muslims respectively for thousands of years. Inclusive Judaism claims that because we are Jews, nothing human is foreign to us. Therefore, even the right of return cannot be an exclusive right for Jews only, and we shall not make ourselves blind to the suffering we have caused and are still causing the Palestinians.

Borderline Views: Who`s monitoring the monitor? - David Newman - The Jerusalem Post - NGO Monitor itself does not practice the same degree of transparency that it demands from others. It constantly refuses to disclose its own funding sources, over and beyond the minimal amounts which are registered with the official register of nonprofit organizations and which account for but a small percentage of its actual income. And despite many requests for NGO Monitor to investigate, on an equal basis, the activities and funding of right-wing NGOs, many of which support illegal activities in the West Bank, it has consistently refused to do so. Many of these NGOs are North American-based and fund activities in settlements which are deemed illegal by both international and US law, while others support hesder yeshivot whose leaders, just a week or so ago, supported the illegal call for soldiers to refuse orders aimed at future settlement evacuation.

No Second Thoughts : The Changes in the Israeli Defense Forces’ Combat Doctrine in Light of “Operation Cast Lead ` - The Public Committee Against Torture in Israel (PCATI) - Special Report: November 2009 - Fundamental Shift in the Israel Defense Force`s (IDF) Combat Doctrine Resulted In Extensive Harm to Civilians and Civilian Infrastructure During the Cast Lead Offensive In The Gaza Strip. This shift is legally and politically dangerous. It is a moral stain and demands substantial public discussion.

With the Little Beggars of Qalandiya Checkpoint - Aya Kaniuk - Mahsanmilim - Any time I see Hussam my heart leaps. He was five years old when I saw him for the first time selling stuff at Qalandiya Checkpoint. Back then he already had a different, wide open heart, unusually wide for such a small child. Since then, for these past eight years, and even before really, every single day of his life, from the moment school is out until the late evening hours, he is out selling his miserable goods, beaten and persecuted by both his own family and the various forces of the Israeli Occupation. The single day in which he did not work all these years was when he lay in a Ramallah hospital, after policemen had beaten him unconscious at the French Hill Junction.

Reading between the Lines : An Israeli-Palestinian Guide to Critcal Media Consumtion - Keshev - Nations embroiled in nationalist conflicts tend to adopt narratives that support the righteousness of their struggle and which accentuate the negative traits and intentions of the other side, as well as its responsibility for the ongoing suffering and for the absence of a solution. This is how the Israeli-Palestinian conflict is covered by media outlets on both sides, often in mirror images, with each side presenting an opposite story.

Vortrag Judith und Dr. Reiner Bernstein - 1/14 -  (website: www.reiner-bernstein.de) "Naher Osten - Ferner Frieden" am 25.11.2009 (7. Reutlinger Abend der VHS Reutlingen und konfessionellen Bildungseinrichtungen), mit Film "Jerusalem - the East Side Story" von Mohammed Alatar

Die weiteren Filmteile >>>

Der Schweizer neue Freunde - André Marty berichtet - Die Schweiz hat ein paar neue Freunde. Israels Rechte ist für einmal ganz zufrieden mit dem eidgenössischen Stimmvolk – unser Feind ist schliesslich auch euer Feind, gell. Das gilt übrigens auch für Israels Freunde in der Schweiz. Viele Israeli sehen das Palästinenser- Problem als Teil eines Kulturkampfes, eines Kampfes zwischen “dem Westen” und “den Muslimen”. >>>

Tariq Ramadan über das Schweizer Minarett-Verbot - Der Islam ist eine europäische Religion - Das Schweizer Votum gegen Minarette zeugt vom Mangel an Vertrauen - von Christen und Muslimen, meint der an der Universität Oxford lehrende Philosoph und Islamwissenschaftler Tariq Ramadan.  - So sollte es nicht laufen. Monatelang wurde uns erzählt, ein Verbot des Baus von Minaretten in der Schweiz sei zum Scheitern verurteilt. Letzte Umfragen gingen davon aus, dass etwa 34 Prozent der Schweizer Bevölkerung für diese schockierende Initiative stimmen würden. >>>

"Islamfeindlichkeit kommt nicht vom Rand" - Sabine Schiffer vom Institut für Medienverantwortung über das Schweizer Minarett-Verbot, deutsche Integrationsdebatten und den Fall Marwa el-Sherbini - Birgit v. Criegern >>>

Wirre Logik des Minarettverbots - Wie du mir, so ich dir - Ein Kommentar von Yassin Musharbash - Wir gegen die: So versteht Europas Rechte das Schweizer Minarettverbot - schließlich ergehe es den Christen in der islamischen Welt nicht besser. Doch in diesem Argument offenbart sich die geballte Macht der Denkfaulheit. Die beiden Gruppen lassen sich keineswegs gleichsetzen. >>>

Islam, Hybris, Nanny, Schock - Jürgen Amendt - Auf den Seiten des Online-Dienstes AOL konnte man sich gestern durch eine Fotostrecke klicken, die »schockierende Bilder« versprach. Zu sehen war ein Potpourri diverser Schrecklichkeiten: Kunstblutgetränkte Proteste gegen die Pelz-Industrie, Aufnahmen von Flugzeugabstürzen, Fotos von Massakern. An erster Stelle in der Galerie stand allerdings ein aktuelles Foto aus der Schweiz: ein Plakat der Minarett-Gegner vor verschneiter Dorfsilhouette. >>>

Schweiz: "Rassismus aus verletztem Nationalstolz" - Arne Hoffmann - Ob das Minarettverbot, für das gestern eine Mehrheit der Schweizer votierte, überhaupt rechtlich durchsetzbar sein wird >>>

Bild rechts: Kirche und Minarett friedlich nebeneinander in Ramallah - Foto Andreas Splett
Bild links: Kirche mit Kirchturm und Minarett in Griechenland - Quelle

Israel erkennt Tausenden Wohnrecht ab - Palästinenser ausgebürgert - Israel erkennt 4.577 Palästinensern das Wohnrecht in Ostjerusalem ab. Das ist ein dramatischer Anstieg. Die EU protestiert und diskutiert Strafmaßnahmen. - Susanne Knaul - Die eine Front, der Siedlungsbau, schien gerade beruhigt, und schon tut sich für Premierminister Benjamin Netanjahu eine neue auf. Israel hat im vergangenen Jahr 4.577 Palästinensern das Wohnrecht in Ostjerusalem aberkannt, 21-mal mehr als im Jahresdurchschnitt seit 1967. Für die Europäische Union ist das Grund genug, um Maßnahmen gegen die israelischen Versuche zu diskutieren, "das demografische Gleichgewicht" in der Stadt zu manipulieren. >>>

Israel stripped thousands of Jerusalem Arabs of residency in 2008 - Nir Hasson - Haaretz - Last year set an all-time record for the number of Arab residents of East Jerusalem who were stripped of residency rights by the Interior Ministry. Altogether, the ministry revoked the residency of 4,577 East Jerusalemites in 2008 - 21 times the average of the previous 40 years. In the first 40 years of Israeli rule over East Jerusalem combined, from 1967 to 2007, the ministry deprived only 8,558 Arabs of their residency rights - less than double the number who lost their permits last year alone. Thus of all the East Jerusalem Arabs who have lost their residency rights since 1967, about 35 percent did so in 2008.

Israel steals new electrical pylons from At-Tuwani Village - AT-TUWANI: Israeli military confiscates electricity pylons; prohibits Palestinians from improving quality of life At-Tuwani, South Hebron Hills, Palestine-On Wednesday, 25 November 2009, the Israeli military and Border police confiscated two electricity pylons standing at the entrance to the village of At-Tuwani. The villagers had installed the pylons in an effort to connect to the electrical grid in Yatta, a Palestinian city to the north. The Israeli military declared the area around the pylons a closed military zone in an attempt to prevent Palestinians and CPTers from obstructing or documenting the confiscation. When two CPTers continued to film, Border Police slammed them against a military jeep and threatened them with arrest. Nonetheless, dozens of villagers formed a barricade to prevent a police jeep from further entering the village. Despite a spring 2009 visit by Tony Blair, the Quartet's special Middle East envoy, in which Blair assured villagers of At-Tuwani that the Israeli authorities gave oral permission to carry out the electrical construction work, the community has faced repeated interruptions as it struggles to bring electricity to the area >>>

Gazafreedommarch in Deutschland - Am 27. 12., ein Jahr nach den verheerenden israelischen Angriffen auf Gaza werden sich Demonstranten aus aller Welt in Kairo treffen, um sich für ihre geplante Einreise nach Gaza am 29.12. zu versammeln. Am 31. 12. wollen sie sich den Palästinensern in Gaza anschließen, um in einem gewaltfreien "Freiheits-Marsch" gegen die Blockade zu demonstrieren.
Auch aus Deutschland wird eine Gruppe nach Kairo reisen, um an diesem Marsch teilzunehmen. Wer nicht zu dieser Teilnehmergruppe gehört, kann sich dennoch an dem Marsch beteiligen. Zwischen dem 27.12. und 1.1. finden weltweit Solidaritätsaktionen statt. Es sollten auch deutsche Veranstaltungen mit dabei sein.
Auf der Homepage www.gazafreedommarch.org  können unter dem Link "solidarity actions" Solidaritätsveranstaltungen eingetragen werden. Hier findet man auch viele Anregungen. Seht mal rein und macht mit. Quelle Dr. Edith Lutz

Auskünfte in deutscher Sprache: www.kopi-endederbesatzung.de/21.0.html  www.facebook.com/group.php?gid=141543985914

Kontaktadressen für den Marsch (deutsche Gruppe): Dr. Ute Lampe, ute2_lampe@web.de  Dr. Edith Lutz, edith.lutz@gmx.de

Sonderseite: Gaza-Friedensmarsch 2010 >>>        |     GazaMarsch_2010_Flugblatt.pdf

Palestinians organize for the Gaza Freedom March - Rami Almeghari - "From the besieged Gaza Strip, we call upon all peace lovers around the globe to come here to participate in our Gaza Freedom March that is aimed at breaking a repressive Israeli blockade on Gaza's 1.5 million residents." So said Mustafa al-Kayali, coordinator of the steering committee for the Gaza Freedom March.

Schweiz ruft Israel zur Beendung der Gaza-Blockade auf - Die Schweiz hat Israel vor der UNO-Generalversammlung aufgerufen, die Blockade des Gazastreifens sofort zu beenden und die Einfuhr von Material zum Wiederaufbau zuzulassen. Die UNO werde sorgsam prüfen, dass Material und Hilfsprojekte einzig dem Wiederaufbau und humanitären Zwecken dienten >>>

Ahmadinejad lehnt weitere Verhandlungen ab - Iranischer Präsident droht: "Angreifer werden ihre Tat bereuen, sobald sie ihren Finger an den Abzug legen" - Teheran - Der Iran lehnt weitere Verhandlungen im Atomstreit ab und will die internationale Staatengemeinschaft künftig nicht mehr über neue Uran-Anlagen informieren. "Irans Atomfrage ist geklärt. Wir werden keine weiteren Verhandlungen dazu führen. Es gibt keinen Grund für Gespräche" >>>

Neues politisches Manifest der Hisbollah - Man sei, so Generalsekretär Nasrallah, von einer lokalen Widerstandsbewegung zu einer regionalen Macht geworden, die sich zu einem demokratischen Staat bekennt. Am Montag verkündete der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, im Rahmen einer Pressekonferenz das neue politische Strategiepapier der schiitischen Organisation. >>>
Hezbollah New Manifesto: We Want Strong, United Lebanon >>>
 

Israel baut Siedlung in der Westbank aus - Einen Tag nach ihrem Moratorium, den Siedlungsbau in der Westbank für zehn Monate auszusetzen, genehmigte die israelische Regierung am Freitag den Bau von 28 öffentlichen Gebäuden in der Siedlung Qedar. >>>

One Palestinian prisoner could change the balance - Jerrold Kessel and Pierre Klochendler - Barghouti's release after the deal-in-the-making with Hamas, and separate from it, would bring Netanyahu and the PA multiple benefits: for Israel, applause from Washington for a bold confidence-building measure; for the PA, a way out of a potentially perilous political vacuum. >>>

Netanyahu Government worried over impending EU declaration on Jerusalem - Barak Ravid  - At the initiative of Sweden, current holder of the EU presidency, the European Union is expected to officially call next week for Jerusalem to serve as the capitals of both Israel and Palestine, and imply that the EU would recognize a unilateral Palestinian declaration of statehood.

How does the U.S. help fund pro-settler IDF troops? - Akiva Eldar and Chaim Levinson - The Task Force to Save the Nation and the Land offered every soldier refusing to evacuate a settlement NIS 1,000 for every day they spend in military prison and NIS 20,000 was given to each soldier who lifted a sign of "The Shimshon Battalion does not evict from Homesh" at the Western Wall a month ago.

Fifth Sheikh Jarah House taken over by settlers - Saed Bannoura -  For the The fifth time, a home in East Jerusalem`s Sheikh Jarah Neighbourhood was taken over by nationalist-religious settlers and its Palestinian inhabitants evicted. The act was in accordance with a court order, upholding the manifestly biased legal position by which Palestinian title deeds from before 1948 are null and void while those held by Jews are valid and can be used as the basis for claiming property.

State Prosecution terminating New Profile criminal investigation due to: lack of culpability and evidence  - Ruth Hiller, Rela Mazali - The Goldstone report points it out, and ACRI has documented it: the systematic state abuse of power via the legal system and police force aimed at silencing protest since Israel`s incursion into Gaza in December 2008

ISM digest - 1. Gate forced open in Ni’lin’s separation barrier – eight demonstrators wounded and one arrested 2. Palestinian woman suffers a stroke after settlers invade her family’s house in Sheikh Jarrah 3. Military violence increases in Jayyous: elderly man arrested during a night invasion 4. Palestinians from Bir Idd continue reclaiming their land in spite of army harassment 5. The Palestinian Prisoners’ Plight 6. Settler harassment and land theft continues in Yanoun 7. Let’s Talk About Resistance 8. Eid al-Adha highlights a Gaza family’s struggle to survive 9. Residents of Sheikh Jarrah hold Eid al-Adha prayers and demonstrations against ethnic cleansing and house evictions 10. South Africa: Israeli policy reminiscent of apartheid

Will the Church Act to Save the Children of Gaza This Christmas? - Stuart Littlewood - (Open letter to: The Most Rev. and the Rt. Hon. the Archbishop of Canterbury, Spiritual leader of the Anglican Church) - Dear Archbishop, Two years ago, on returning from Gaza and the West Bank, I wrote about the dire conditions and the British government's complicity in the crippling blockade, and reminded prime minister Gordon Brown that Gaza was formerly entrusted to Britain under mandate, which was reason for us to feel a special responsibility. >>>

Liebe Freunde, über verschiedene Homepages haben wir am Sonntag von der Verhaftung des 19-jährigen Palästinensers Ahmad Asfour erfahren, der infolge eines Raketenangriffs während des Gaza-Kriegs schwer behindert ist. Die Israelis haben ihn am Checkpoint Erez im nördlichen Gazastreifen festgenommen, als er mit seinem Vater zu einer weiteren Behandlung nach Jerusalem fahren wollte. Die Geschichte hat uns sein Bruder inzwischen bestätigt.

Wir haben Ahmad im August dieses Jahres im Palestine Hospital in Kairo kennen gelernt, wo er ein halbes Jahr lang operiert und behandelt wurde. Die Schwere seiner Verletzungen ist bedrückend, seine mutige Art mit der Situation umzugehen und seine Freundlichkeit beeindrucken umso mehr.

Die Verhaftung schockiert und empört uns, gleichzeitig sind wir in großer Sorge um Ahmad. Wir wollten euch daher bitten, Protestbriefe an die israelische Botschaft zu schreiben, einen Vorschlag hänge ich an die Email an. Außerdem schicken wir euch angehängt ein Foto von Ahmad. Herzliche Grüße Attia und Verena Rajab  -          Quelle Dr. Gabi Weber

Interview mit dem Publizisten Alfred Grosser -„Es ist schlimmer denn je“ - 30. November 2009 Der Publizist Alfred Grosser über israelische Siedlungspolitik, den Zentralrat der Juden in Deutschland und das Gedenken an den Holocaust. - Herr Professor Grosser, diese Woche war der neue Außenminister Westerwelle zum Antrittsbesuch in Israel. Hat er alles richtig gemacht? - Er hat es zumindest weniger falsch gemacht als seine Vorgänger. Westerwelle hat immerhin ein bisschen darauf angespielt, was etwa in der israelischen Siedlungspolitik falsch läuft. >>>

Benjamin Netanjahu - Die Torheit des Regierenden - Die Araber haben Zeit - Michael Kachel  - “Die Araber haben Zeit, und ich meine, wir haben sie ebenfalls. Wir sollten nicht entscheiden, morgen etwas zu tun und dabei anzunehmen, es wäre damit vorbei. Es wird nicht vorbei sein. Wir haben es mit Arabern zu tun, und was die Araber mental am meisten kennzeichnet, ist sich zurück zu ziehen wenn sie getroffen werden.” Die Schlussfolgerung, die der israelische Oberbefehlshaber des Nordkommandos zog, war “sie immer und immer wieder zu treffen”. Mit anderen Worten: Zermürben. Der so sprach, war General Uzi Narkis, und sein Zuhörer war kein Geringerer als der damalige Ministerpräsident Levi Eshkol. In jenem Januar 1967 war man noch ein knappes halbes Jahr vom Sechstagekrieg entfernt. Zermürben. Die militärische Empfehlung Narkis’ stellte in gewissem Sinn eine Analogie dar zur unveränderten zionistischen Strategie der Ausdehnung der Grenzen Israels, wie sie auch Eshkol verfolgte. Wenngleich der Ministerpräsident deutlich zögerlicher auftrat als sein charismatischer Vorgänger und Staatsgründer David Ben-Gurion, so verfolgte er prinzipiell dieselben Ziele. >>>

Schweiz: "Rassismus aus verletztem Nationalstolz" - Arne Hoffmann - Ob das Minarettverbot, für das gestern eine Mehrheit der Schweizer votierte, überhaupt rechtlich durchsetzbar sein wird, steht noch schwer im Zweifel. Bereits im Vorfeld der gestrigen Umfrage hatten viele Experten bekundet, dass dieses Verbot der Europäischen Menschenrechtskonvention und mehreren UN-Abkommen widerspreche. Vielen Kommentatoren zufolge zeigt das gestrige Abstimmungsergebnis vor allem einen Verlierer: nicht die Muslime, obwohl sich auch diese natürlich schockiert von einer derart massiven Fremdenfeindlichkeit zeigen, sondern die Schweiz selbst, die für viele Beobachter plötzlich wie ein rechtsradikales Bergvölkchen wirkt, das noch nicht ganz im globalen 21. Jahrhundert angekommen ist. Eine kleine Presseschau >>>

Kulturkampf - Schweizer votieren gegen Minarette - Werner Pirker - Die von der extrem rechten Schweizerischen Volkspartei (SVP) forcierte antiislamische Stimmungsmache hat ihre Wirkung nicht verfehlt. 57,5 Prozent der Schweizer, die sich an der Volksabstimmung vom Sonntag beteiligt hatten, stimmten für ein Bauverbot von Minaretten. Das Ergebnis, meinte SVP-Vorsitzender Toni Brunner, sei Ausdruck des Unbehagens der Bevölkerung über die »schleichende Islamisierung des Landes«. So will auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach das eidgenössische Referendum bewertet wissen. >>>

B'Tselem documented 8 cars used to transport Palestinian workers that were vandalized, allegedly by soldiers. Afterwards, the army opened a military police investigation into the vandalizing of cars in the southern Hebron hills.

Shulamit Aloni: We are a nefarious people - Naama Lanir - Former Meretz leader tells Ynet on 81st birthday that `what we do in West Bank is worse than all pogroms`

Warnings of war - Israel has nuclear weapons, says a senior American general and former chairman of the Joint Chiefs of Staff. In his new memoir, "Eyes on the Horizon," U.S. Air Force officer Richard Myers describes the tempestuous years before and after the September 11 terror attacks. He offers a succinct description of Israel: "nuclear-armed." Unlike the Israel Defense Forces chief of staff, the chairman of the Joint Chiefs is not a commanding officer. He advises the president and the secretary of defense, coordinates between the chiefs of staff of the branches of the military, and commands only the joint headquarters as well as the National Defense University and its journal, the Joint Force Quarterly. >>>

Hamas says it is on the verge of starting its own investigation into whether it committed war crimes during Israel's war on Gaza. The probe is one of the main requirements of the recent UN-backed Goldstone Report into the conflict, which took place during last  December and January. Most of the report's criticism was reserved for Israel. In a rare interview, Ismail Haniya, the deposed Palestinian prime minister and the senior Hamas official in Gaza, told Al Jazeera's Zeina Awad that he is still hopeful of exchanging Gilad Shalit, a captured Israeli soldier, for Palestinian prisoners held in Israeli jails. Haniya outlined what he would personally be willing to do for reconciliation with the rival Fatah movement. He also addressed allegations that Hamas tortured political opponents and suppressed their political rights.

Israel's Arab Women Workers Need Not Apply - Discrimination, Not Culture, Keeps Families in Poverty - Jonathan Cook - Israel’s finance minister was accused last week of trying to deflect attention from discriminatory policies keeping many of the country’s Arab families in poverty by blaming their economic troubles on what he described as Arab society’s opposition to women working. A recent report from Israel’s National Insurance Institute showed that half of all Arab families in Israel are classified as poor compared with just 14 per cent of Jewish families. Yuval Steinitz, the finance minister, told a conference on employment discrimination this month that the failure of Arab women to participate in the workforce was damaging Israel’s economy. Eighteen per cent of Arab women work, and only half of them full time, compared with at least 55 per cent of Jewish women. He attributed the low employment rate to “cultural obstacles, traditional frameworks and the belief that Arab women have to remain in their home towns”, adding that such restrictions were characteristic of all Arab societies. >>>

Notes from Area C / Between forced and `voluntary` expulsion - Amira Hass - Haaretz - "Two weeks ago, a new directive was instated: For security reasons, the Israel Defense Forces is now prohibiting the nine car owners in the village from transporting other passengers (all residents of the enclave) through the checkpoint. They must disembark about a half-kilometer before the checkpoint, walk along a fenced-in path, undergo inspection and only then get back in the car. These rules apply to the sick, the elderly and the disabled, too. And in the rain and the dark and the cold. No wonder the villagers continue to suspect that the authorities and the settlements are bent on making the 1948 refugees `voluntarily` choose to leave. Yet again"

"The Only Democracy"(TM) vs. Mohammad Othman, Nonviolent Activist - About Jayyus organizer Mohammad Othman, now in admin-detention after the Shin Bet failed to make him confess to fabricated crimes - and about admin-detention in general.

„Wir müssen sie alle töten“: Effy Eitan, der Schlägertyp-Messias - Jim Holstun und Irene Morrison - Oberst Efraim (Fein) Eitam folgte nur den Befehlen, als er seinen Soldaten sagte, sie  sollen Ayyad Aqel 1988 schlagen. Sie schlugen ihn zu Tode. Eitam, der seitdem  mehrere ranghohe Posten in der israelischen Regierung einnahm, begleitete als Sonderbotschafter Ministerpräsident Netanyahu zum „Caravan for Democracy“-Programm des Jüdischen National Fund.(JNF)  … Seit Israel gegründet wurde, hat der JNF die ethnische Säuberung der Palästinenser  und die Besiedlung auf ihrem enteigneten Land  organisiert; Eitan sieht sich selbst als  messianischer Soldatenprophet, der die zukünftige Vertreibung der Palästinenser aus Israel und den besetzten Gebieten vorbereitet. Hillel von Buffalo, New York, lud Eitam auf den Campus der Universität von Buffalo (UB)  auf Empfehlung von Prof Ernest Sternberg ein, einem Vorstandsmitglied der „Wissenschaftler für Frieden im Nahen Osten und ein Gründer seines lokalen Campuskapitels. Im Februar  1988  - zu Beginn der 1. Intifada - sagte der Verteidigungsminister Yitzjak Rabin diskret zur israelischen Armee, brecht den Palästinensern  die Knochen  >>>    Bild: Effy Eitan

6. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 25. November 2009 - Wolfgang Gehrcke in der Fragestunde zum Besuch der israelischen Regierung - Auszug aus dem Protokoll – Vizepräsidentin Petra Pau: Ich rufe die Frage 2 des Kollegen Wolfgang Gehrcke auf: Wird die Bundesregierung bei der gemeinsamen deutschisraelischen Kabinettssitzung am Montag, dem 30. November 2009, die israelische Regierung nachhaltig zu einem Baustopp in den besetzten palästinensischen Gebieten auffordern? Bitte, Frau Staatsministerin. Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Bei Begegnungen mit israelischen Regierungsmitgliedern, so auch am 30. November 2009, wenn die zweiten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen, wie Sie wissen, in Berlin stattfinden, stehen im Rahmen des Nahostfriedensprozesses diese Fragen ständig auf der Tagesordnung. >>>

Stoppt Netanjahu und Lieberman - Keine Unterstützung für Israels Aggressionspolitik - Charly Kneffel - Kein Zweifel: Die Organisatoren der Demonstration gegen die gemeinsame Sitzung des deutschen und des israelischen Kabinetts am Montag haben Mut. Es ist klar: Sofort wird die einschlägige Lobby, die sehr aggressiv werden kann, Organisatoren und Demonstranten des Anti-Semitismus bezichtigen und alles versuche, deren Anliegen in die rechte Ecke zu schieben. Logik hat diese Methode, denn es ist die einzige Chance, Deutschland weiterhin an der Seite der Aggressoren zu halten. Nichts wäre schlimmer als eine rationale, sachliche Diskussion über die Lage im Nahen Osten. >>>>

Es ist schlimmer denn je" - Der Publizist Alfred Grosser über israelische Siedlungspolitik, den Zentralrat der Juden in Deutschland und das Gedenken an den Holocaust - FRAGE: Herr Professor Grosser, diese Woche war der neue Außenminister Westerwelle zum Antrittsbesuch in Israel. Hat er alles richtig gemacht? >>>

Institutionalisierter Voyeurismus -  Amira Hass - Es ist keine Überraschung, dass die öffentliche Debatte über das Gesetz für eine biometrische Datenbank  die Tatsache ignoriert, dass die israelischen Behörden die Palästinenser anstacheln, ihre biometrischen Daten, Hand- und Fingerabdrücke, Gesichtszüge – Abstand zwischen Augen und Nase  - weiterzugeben. Seit 2005 sind solche Daten in den magnetischen Karten enthalten, die seit 1989 als zusätzliche Identitätskarten für Palästinenser eingeführt wurden. Bis Juni 2008 war eine Magnetkarte – zusammen mit der Standard-Identitätskarte  - auch ein Beweis dafür, dass die israelischen Behörden keine sicherheitsbezogenen Ansprüche gegenüber dem Kartenbesitzer haben. Er oder sie konnten einen Antrag stellen  für eine Reise nach Israel, Gaza, die Westbank oder zu jüdischen Siedlungen und sie mit hoher Wahrscheinlichkeit auch erhalten. Vor anderthalb Jahren als die palästinensische „Biometrisation“  eingeführt worden war und sie die Situation begriffen hatten und hofften, dies würde die Bewegungsfreiheit  und die Möglichkeiten verbessern,  haben die israelischen Behörden ihre ursprüngliche Funktion  der Magnetkarte völlig verändert. Sie hörte auf,  für den Besitzer ein Beleg dafür zu sein, dass ihm ein Zutritt ( wegen feindseliger Aktivitäten) nach Israel nicht verweigert wird . Stattdessen wurde die Karte in ein  Ding verwandelt, um Informationen zu >>>

Gudrun und Siegfried Ullmann -  Demonstration gegen die gemeinsame Sitzung der Bundesregierung mit dem israelischen Kabinett - Liebe Menschen- und Friedensfreunde, es ist erfreulich, daß in Berlin zu einer Demonstration gegen die gemeinsame Sitzung der Bundesregierung mit dem israelischen Kabinett aufgerufen wurde. Die beiden ausgezeichneten Aufrufe mit dem Tenor "Nicht in meinem Namen!" sind als Anlage beigefügt. Die rassistischen Vorschläge für die Endlösung  der Araberfrage durch Völkermord des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman lauteten: „alle Palästinenser in Busse zu packen und im Roten Meer zu ertränken". Und im Jahre 1983 ließ Israels hochrangister Offizier General Rafael Eitan Pläne für 100 neue Siedlungen zwischen Jerusalem und Nablus entwickeln mit folgender Erklärung: "Wenn wir das Land erst besiedelt haben, werden die Araber nur noch herumkrabbeln können wie Kakerlaken in einem Einmachglas". (Quelle: "Es war einmal ein Land" von Sari Nusseibeh) Es mag durchaus stimmen, daß einmal arabische Führer behauptet haben, sie wollten die Juden ins Meer treiben. Tatsächlich waren es aber die zionistischen Milizen Haganah und Palmas, die im Jahre 1948 die an der Küste lebenden Palästinenser ins Meer trieben und sie zwangen, per Schiff in den Libanon zu fliehen, wie z.B. von Ilan Pappe und der israelischen Menschenrechtsorganisation B'tselem dokumentiert wurde. Es wird auch immer wieder behauptet, daß Israels Existenz gefährdet sei. Dem ist aber nicht so, denn Israel ist allen islamischen Staaten des Nahen Ostens militärisch weit überlegen und hat zudem noch die Unterstützung der Vereinigten Staaten, also der größten Militärmacht der Welt. Der Iran würde bei einem Angriff auf die Atommacht Israel Selbstmord begehen. Nur die Existenz des palästinensischen Volkes ist akut gefährdet, da Israel ihm mit >>>

Auch der IslamhasserInnen-Blog "Politically Incorrect" gratuliert Kristina Köhler - "Hoffnungsstrahl" für die Rechten - Hans Christoph Stoodt und Peter Kleinert - Am 30. November 2009 soll Kristina Köhler (32) zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannt werden. Die Kölner Presse ist begeistert, denn: "Kristina Köhler ist jung, attraktiv und erfolgreich. Die Benennung der dynamischen Soziologin zur Familienministerin gibt der schwarz-gelben Koalition neuen Glanz", weiß der Kölner Stadt-Anzeiger. "Jung, telegen und aus Hessen", so die KR. Aus Hessen ist auch der evangelische Pfarrer Hans Christoph Stoodt, engagiert in der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt. Für KStA- und KR-Leser hier seine von der Redaktion ergänzten Informationen über die Soziologin, die laut Angela Merkel "bislang eher im Bereich Integration tätig gewesen sei", so die ZEIT. Begeistert von der Fähigkeit von Frau Köhler, in kürzester Zeit von der Innen- zur Familienpolitik zu wechseln, sind auch die KommentatorInnen auf dem IslamhasserInnen-Blog "Politically Incorrect", in Insiderkreisen boshaft "PIpifanten" genannt: "Hoffnungsstrahl", "Glücksfall", "Bravo!" - das sind die Charakterisierungen der Mehrheit in den Kommentaren >>>

The Jerusalem Syndrome - Gideon Levy - Israel of course can continue to talk to itself and lie to itself, that not just Jerusalem but also the Jordan Valley and Golan Heights are Israel's forever. It can decide that "settlers" are "residents," as they have always called themselves, and that these are not at all occupied areas. It can decide that "settlement blocs" are "at the heart of the national consensus", as they are now being defined without any basis in fact. >>>

Israeli War Criminal Welcomed in Australia - There is a danger that Australia could become a safe haven for Israeli war criminals. - Sonja Karkar - The news that former Israeli Prime Minister Ehud Olmert was in Australia and was welcomed by the honourable members of our parliament came as somewhat of a shock. It is one thing to have allowed a man on corruption charges as well as facing war crimes indictments into Australia at all; it is another thing that he was listed as a distinguished guest in Hansard - the official record of parliamentary proceedings - and received a resounding “hear, hear” from our elected representatives. This is, after all, the man who approved the genocidal attack on the 1.5 million imprisoned and defenceless Palestinians in Gaza less than a year ago. This is the same attack that was the subject of numerous enquiries, not least the UN fact-finding mission led by Justice Richard Goldstone, which found that “the operations were carefully planned...and designed to punish, humiliate and terrorise a civilian population... >>>

Israel is lying to itself about Jerusalem - Gideon Levy - Haaretz - Jerusalem is a neglected city, filthy and in parts frightfully ugly, stricken by poverty and ignorance. Nationalist, religious and social tensions are tearing it asunder, and part of the city is under the burden of occupation with all its most violent characteristics.

Anti-wall protests mark UN partition anniversary - Ma`an News Agency - "Commemorating the UN`s annual International Day of Solidarity with the Palestinian People, residents of Bil`in and Nil`in, two villages near Ramallah, rallied against Israel`s separation barrier on Friday afternoon. Dozens reportedly suffered tear-gas inhalation in both areas, although there were no reports of more serious injuries. Activists said Israeli forces fired stun grenades in addition to the tear-gas"

East Jerusalem protest brings together Israeli, Palestinian peace activists - Saed Bannoura - IMEMC News - "One ultra-Orthodox protester, Nahum Novertze, told Israeli reporters [...] `When settlements were evacuated in Gush Katif (settlers) were given caravans and hotel stays until they could obtain new residences. Here they throw Arabs out into the rain without providing substitutes. This is discrimination. They have lived here for 43 years and now they are being thrown out on the street like dogs`"

Am 30. 11. 2009 wird in Berlin eine gemeinsame Sitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattfinden. Im Jahr 2008 waren regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen beschlossen worden und hatte in Israel eine erste Zusammenkunft dieser Art stattgefunden.

Organisationen aus der Palästina- und Israel/Palästina-Solidaritätsbewegung, aus der Friedensbewegung und die Palästinensische Gemeinde Deutschland haben hierzu einen Aufruf (pdf) veröffentlicht


Die Organisationen rufen zu einer Protestveranstaltung auf - am 30.11.2009, von 10:00 bis 13:00 Uhr, südlich vom Bundeskanzleramt mehr >>>

Ellen Rohlfs - Leserbrief  zur gemeinsamen Kabinettsitzung am 30.11. in Berlin - Zunächst möchte ich mein Entsetzen zum Ausdruck bringen  - nicht über den Besuch  an sich aus Israel,  sondern über  die speziellen Leute, die da zur gemeinsamen Kabinettssitzung in den Bundestag eingeladen wurden. Werden wir  nicht immer wieder mit Recht dazu aufgerufen, gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit anzugehen, was ich mit meiner Familie in  vielfältiger Weise auch praktiziere?. Und nun lädt unsere Regierung Rassisten, Faschisten und Kriegstreiber ein,  viel schlimmer als Haider und Le Pen, Leute die ethnische Säuberung in ihrem Regierungsprogramm haben (z.B., die Menschenrechte und UN-Resolutionen ignorieren,  den Gazastreifen mit Bomben ausradieren   und 1,5 Millionen Menschen als Kollektivstrafe aushungern wollen ….) Auf jeden Fall sind es Leute, mit denen wir ganz sicher  nicht die von der Bundeskanzlerin immer wieder hoch gelobten „gemeinsamen Werte teilen“, seien diese jüdisch, christlich, allgemein humanitär. Warum lädt unsere Regierung nicht die Israelis und ihre palästinensischen Partner  ein, mit denen wir >>>

Die Empfehlung von Uri Avnery: Die Deutschen sollten die israelische Regierung in Deutschland behalten, damit würden sie endlich etwas positives für ISRAEL tun. Gefunden im Semit

G e s c h a f f t - E. I. - Frau Kanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle haben sich einen Wunsch erfüllt: Endlich haben sie eine israelische Regierungs-truppe nach Berlin gelotst, sie wollten ihnen zeigen, wie nett Berlin ohne Mauer aussieht. Sie wollten ihnen noch einmal erzählen, wie sie alle gefeiert haben am 9. November 2009. Und sie wollten ihnen  vorschlagen, dasselbe in Israel zu versuchen. Daß die Mauer illegal ist, wissen ja alle seit dem Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs von 2004. Westerwelle wird rufen: "Pull this wall down, Binyamin Netanjahu. Pull military out of the Westbank, Ehud Barak, shut your  mouth, Avidgor Lieberman!" Frau Merkel erbittet die Patenschaft von palästinensischen Kindern, denen sie Mutter oder >>>

Israel - Kabinettsitzung in Berlin - Friedenstreiberagentur >>>
Gegen Israels Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik >>>

„ …ein kleiner Knabe soll sie treiben“ -  Uri Avnery - THOMAS FRIEDMAN,  Reporter der New York Times hat eine  Idee. Das passiert ihm ziemlich oft, man könnte fast sagen zu oft. Er schlägt folgendes vor: Die USA werden  dem israelisch-palästinensischen Konflikt den Rücken zukehren. Die ganze Welt wird ihnen folgen. Denn jeder ist dieses Konfliktes  längst überdrüssig. Lasst die Israelis und die Palästinenser doch ihre Probleme alleine lösen! Das klingt ganz vernünftig. Warum soll sich die Welt weiter mit den zwei ungezogenen Kindern herumärgern. Sollen sie sich doch herumschlagen, soviel wie sie wollen. Die Erwachsenen sollten nicht  dazwischen gehen. In Wirklichkeit ist  dies jedoch ein ungeheuerlicher Vorschlag. Weil diese beiden Kinder  nicht gleich stark sind. Wenn ein Erwachsener einen  14Jährigen sieht, wie er einen sechsjährigen gnadenlos misshandelt – kann er  da  denn nur zusehen? Israel ist  materiell hundertmal, ja eigentlich  tausendmal stärker als die Palästinenser. Die viert stärkste Armee der Welt  - nach  seiner eigenen Schätzung - beherrscht das Leben eines hilflosen Volkes. Die israelische Wirtschaft beherrscht  mit einigen der fortschrittlichsten Techniken der Welt ein Volk, dessen Ressourcen gleich Null sind. Eine 42 Jahre anhaltende Besatzung beherrscht jeden Winkel des besetzten Palästina. Dies geschah nicht durch ein Wunder. Die große Kluft zwischen den Kräften der  beiden Völker ist durch  Unterstützung der USA für Israel geschaffen worden. Israel wäre heute nicht da , wo es jetzt ist, ohne diese >>>

Warum können wir mit Hamas über Shalit reden, aber nicht über Frieden? -  Gideon Levy - Warum ist es gestattet, über das Schicksal eines gefangenen Soldaten und mehrere Hundert andere Gefangene mit der Hamas zu reden, aber  verboten, mit ihnen über das Schicksal von zwei Völkern zu reden?  Nie war Israels Logik so verzerrt. Jetzt, wo unsere Herzen  mit Freude dem positiven Ausgang des Deals entgegenfiebern, wenn jedes menschliche Herz der Entlassung Gilads entgegensieht – und auch der Entlassung von Hunderten von palästinensischen Gefangenen, einige von ihnen politische Gefangene, und nicht „Terroristen mit Blut an ihren Händen“ – jetzt wird es endlich Zeit, uns von einigen törichten Verboten zu befreien, die wir uns und der ganzen internationalen Gemeinschaft auferlegt haben. Nun ist klar, dass es da jemanden gibt, mit dem man reden kann. In Gaza und Damaskus sitzen  zähe aber vernünftige Politiker. Auch sie sind besorgt – auf ihre Weise – über das Schicksal ihres Volkes, dem sie Freiheit und Gerechtigkeit bringen wollen. Wenn der Deal abgeschlossen ist, werden wir entdecken, dass man sie beim Wort nehmen kann.  Ginge es nicht um die Tatsache, dass Israel >>>

Der Westen, die Solidarität und die Enttäuschten - André Marty -  Der Westen, die Solidarität und die Enttäuschten - Der kommende Sonntag ist von der UNO zum internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk erklärt worden. Na, dann hören wir doch mal zu, was uns die Solidarisierten so zu sagen haben, in Sachen Solidarität. - Hiyam Awad Marzouqa - “Von uns erwartest Du, dass wir warten, nachgeben und weiter warten - und unsere Politiker umarmen dann Eure Politiker fürs Nichtstun.“ Hiyam Awad Marzouqa, ist Ärztin, eine Kinderärztin. Ihren Glauben an die Politiker hat sie längst verloren, und der Westen - damit wären also wir gemeint – hat sich aus ihrer Sicht mindestens ebenso lange verabschiedet vom wirklichen Engagement wie die Herren Politiker. Marzouqa tingelt diese Woche wieder einmal durch die Schweiz und Süd- Deutschland, erzählt abend für abend geduldig von den „Lebensbedingungen hinter der Mauer“, beantwortet Fragen zur Kindersterblichkeit, versucht zu erklären, was im Jahr 2009 kaum zu erklären ist; eine stille Schafferin gegen das Sterben, der das Scheinwerferlicht eigentlich zutiefst zuwider ist. >>>>

Sind wirklich alle Iraner so grün? - Nasrin Parsa, seit 1985 in Deutschland lebende Publizistin, über die iranische Opposition - ND: Frau Parsa, war Ihre Reise nach Iran, in das Land Ihrer Geburt, ausschließlich durch Ihre journalistische Neugier motiviert? Parsa: Die westlichen Länder haben die »Grüne Welle« (so nennt Parsa die häufig in ihre Symbolfarbe gekleideten Demonstranten gegen die Regierung – d.R.) massiv unterstützt; so stark, dass ich mich fragte: »Wer sind die?« Tatsächlich wurden im Westen, darunter in Deutschland, wie ich feststellen konnte, vor Demonstrationen der Opposition unheimlich viele Plakate mit Slogans des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Mussawi verteilt, die großenteils im Ausland gedruckt worden waren. Und ich denke, der Druck ist nicht billig gewesen. >>>

PA shuts down West Bank radio station -  "Palestinian police close station after Israel says it interferes with military, airport communications "

East Jerusalem protest brings together Israeli, Palestinian peace activists -  Saed Bannoura - IMEMC News On Friday afternoon, around 70 Israeli and Palestinian peace activists gathered in Sheikh Jarrah neighborhood to protest a court order that denies Palestinian owners the right to remain in their homes.

Antizionismus ist nicht Antisemitismus" - Linkezeitung-Interview mit Abraham Melzer  - Abraham Melzer ist Autor, Publizist und Herausgeber von "Semit - Unabhängige jüdische Zeitschrift". Ab Herbst werden auch verschiedene Bücher in einer Edition herausgegeben. - Linkezeitung: Sie geben mit "Semit" eine unabhängige jüdische Zeitschrift heraus. Warum gibt es "Semit" und warum ist die Zeitschrift wichtig? - Abraham Melzer: Wir fühlten insbesondere nach den öffentlichen Stellungnahmen von Charlotte Knobloch zum Gaza-Krieg, die wieder ohne Mandat im Namen aller Juden gesprochen hat, dass auch jüdische Stimmen der Vernunft zu Wort kommen müssen, dass wir bekannt machen müssen, dass Knobloch nicht im Namen aller Juden spricht  >>>

??? Ude hätte genauso gehandelt - Münchens Oberbürgermeister verteidigt Auftrittsverbot für israelischen Historiker ??? - Rolf-Henning Hintze - Im Konflikt um das Raumverbot der Stadt München für eine Veranstaltung mit dem regierungskritischen israelischen Historiker Ilan Pappe hat jetzt erstmals auch Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) Position bezogen. Ude, der wegen des Vorgehens der Stadt eine Reihe empörter Briefe erhielt, hat einem der Absender geantwortet, er selbst hätte wegen eines Auslandsaufenthalts nichts mit der Entscheidung zu tun gehabt. Wäre er jedoch damit befaßt gewesen, hätte er der Veranstaltung mit Professor Pappe im Pädagogischen Institut nicht zugestimmt, heißt es in Udes Schreiben, das der jW vorliegt. Er sei der Meinung, schreibt Ude, »daß sich die Stadt München bei internationalen Konflikten wie zwischen Serben und Kroaten oder Türken und Kurden oder eben Palästinensern und Israelis nicht mit einer Seite identifizieren sollte (...) Eine Sprecherin bestätigte, ein Brief der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe bei der Entscheidung »eine Rolle gespielt«, >>>

Neue Schulen für jüdische Siedlungen - Im Siedlungsstreit sorgt Israel für neuen Zündstoff: Die Regierung will im Westjordanland 28 öffentliche Gebäude bauen, obwohl sie erst vor wenigen Tagen einen befristeten Siedlungsstopp verkündet hat. - Tel Aviv - Trotz des Baustopps bekommen die jüdischen Siedlungen im Westjordanland neue Schulen: Einen Tag nach der Ankündigung des Siedlungsstopps hat die israelische Regierung insgesamt 28 öffentliche Einrichtungen genehmigt. Das hat Verteidigungsminister Ehud Barak am Freitag bekanntgegeben. Der auf 10 Monate begrenzte Stopp von neuen Wohnungen bleibe davon aber unberührt, sagte Barak. Bei den neuen Gebäuden handele es sich nach Angaben des Verteidigungsministers vor allem um Schulen, die zum neuen Schuljahr eröffnet werden sollen >>>

Israel genehmigt Bauten in Siedlungen >>>

Krippen aus Bethlehem - Deutsch-Israelische Gesellschaft verkauft Produkte aus palästinensischer Behindertenwerkstatt - Auch in diesem Jahr präsentiert sich die Deutsch-Israelische Gesellschaft wieder mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt in Halle (Saale). Verkauft werden Krippen, Figuren, Weihnachtsbaumanhänger und Haushaltsartikel aus Olivenholz, arabische Stickereien und gestickte Weihnachtskarten. >>>

The Palestinian City of Salfit in the West Bank is affected by the sewage which flows from the neighbouring Israeli Settlement of Ariel. This waste includes industrial and chemical residues from the industrial area of the Settlement, thus ruining Salfit's agricultural land.

Settlers take over 10 acres of farm lands owned by Palestinian farmers in northern W.B - by Ghassan Bannoura - IMEMC News & Agencies "Israeli settlers took over on Thursday 10 acres of lands owned by Palestinian farmers from Yannon village, northern West Bank."

Judith Bernstein - 23. November 2009

Herrn Bundesminister Dr. Guido Westerwelle - Auswärtiges Amt - 11013 Berlin

Sehr geehrter Herr Minister Dr. Westerwelle,

als Repräsentant der demokratischen Bundesrepublik Deutschland, deren höchstes Gut die Einhaltung der universalen Menschenrechte ist, appellieren wir an Sie, sich dafür verstärkt einzusetzen, dass die Bundesregierung beim bevorstehenden Besuch des israelischen Kabinetts in Berlin folgende Erwartungen der israelischen Regierung vorträgt:

1. Sofortiger Stopp des Siedlungsbaus in der Westbank, in und um Jerusalem,

2. sofortiger Stopp der Häuserzerstörung palästinensischer Einwohner,

3. Auflösung aller Siedlungen in der Westbank und Rückzug auf die Grenzen vor 1967,

4. Öffnung der Grenzen zum Gazastreifen,

5. Freilassung der palästinensischen politischen Gefangenen, insbesondere Kinder, Jugendliche und Frauen,

6. rechtliche und soziale Gleichstellung der arabischen mit den jüdischen Staatsbürgern Israels.

Nur so ist die Schaffung eines souveränen, lebensfähigen und zusammenhängenden palästinensischen Staates neben Israel
gewährleistet. Diese Regelung wird auch die Zukunft des Staates Israel sichern. Sollte die Regierung in Jerusalem diesem Appell nicht nachkommen, erwarten wir von Deutschland und Europa eine andere Politik gegenüber Israel.
Uns beunruhigt sehr, dass der Nahostkonflikt immer stärker antijüdische Ressentiments in der deutschen Öffentlichkeit auslöst.

Mit freundlichen Grüßen (Judith Bernstein) - Jüdische Sprecherin der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe München - www.jpdg.de

Nahr al-Bareds Flüchtlinge bleiben trotz Beginn des Wiederaufbaus skeptisch - a films - Mehr als zwei Jahre nachdem ihr Flüchtlingslager in einem Krieg zwischen der libanesischen Armee und der militanten islamistischen Gruppe Fatah al-Islam völlig zerstört wurde, wohnten Nahr al-Bareds Flüchtlinge diesen Mittwoch dem Beginn des Wiederaufbaus bei. Ihre Erleichterung vermischte sich aber mit Skepsis. >>>  Kompletter Artikel und Fotos: http://a-films.blogspot.com/2009/11/09nov25de.html

Politische Sackgasse - Ein Jahr nach Gründung bewegt sich Elsässers »Volksinitiative« in einem unappetitlichen Milieu - Carsten Hübner - Die »Volksinitiative« steckt bereits ein Jahr nach ihren ersten Gehversuchen in einer politischen Sackgasse. Statt in der Mitte der Gesellschaft tummelt sich ihr Wortführer Jürgen Elsässer mittlerweile in einem unappetitlichen Milieu von Verschwörungstheoretikern, Islamisten und extrem Rechter. >>>

Warum übt der Mossad das Begehen von Bombenanschlägen? - Durch ein Missgeschick des Mossads ist nun ein recht belastbares Faktum dazugekommen: der Mossad trainiert das Begehen von Bombenanschlägen. Weitgehend übereinstimmenden Berichten israelischen, iranischen, amerikanischen und britischen Medien zufolge wurde heute ein Agent des Mossad von der israelischen Polizei verhaftet, als er im Auftrag des Mossad das Anbringen einer Autobombe im Hafen von Tel-Aviv geübt hat... >>>

Ali Abunimah, co-founder of Electronic Intifada and author of One Country: A Bold Proposal to End the Israeli-Palestinian Impasse delivers the keynote address at the 2009 Campus BDS Conference at Hampshire College in Amherst, MA.

Gideon Levy: Why can we talk to Hamas about Shalit, but not peace? - Why is it permissible to talk to Hamas about the fate of one captive soldier and another several hundred prisoners, but forbidden to talk to them about the fate of two nations? Never has Israeli logic been so distorted... Israel must remove the criminal siege against Gaza and call on the international community to remove the boycott against Hamas, which was imposed under Israel's leadership.... >>>

Gideon Levy: Why can we talk to Hamas about Shalit, but not peace? -  Gideon Levy - Why is it permissible to talk to Hamas about the fate of one captive soldier and another several hundred prisoners, but forbidden to talk to them about the fate of two nations? Never has Israeli logic been so distorted. Now, when our hearts look forward to the deal’s implementation, when every human heart should look forward to Gilad Shalit’s release – and yes, to the release of hundreds of Palestinian prisoners, some of them political prisoners for all intents and purposes, not just “terrorists with blood on their hands”

Video - No Way Through - Alexandra Monro + Sheila Menon - Ctrl.Alt.Shift - No Way Through highlights mobility restrictions imposed in the West Bank, that are limiting its habitants’ access to health care, thus violating a fundamental human right.

Der Israel-Maulkorb muss weg - Ein Kommentar von Hans-Joachim Wiese - Als Besucher kann man sich seine Gastgeber nicht immer aussuchen, das gilt besonders für Politiker. Ob Außenminister Westerwelle so etwas wie Unbehagen dabei empfunden hat, seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman zu begegnen, wird er für sich behalten >>>

Palästinensische Flüchtlinge im Libanon – ein aktueller Erfahrungsbericht -  von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes - Im Oktober 2009 hatte ich Gelegenheit, im Rahmen einer Libanonreise der evangelischen Erwachsenenbildung Bad Kreuznach zwei von zwölf palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon zu besuchen: Mar Elias und Shatila, beide in Beirut gelegen. Zur Situation der Palästinensischen Flüchtlinge Während der „ethnischen Säuberung Palästinas“ (so der Buchtitel des israelischen Historikers Illan Pappe) 1947/48 flohen rund 100 000 palästinensische Flüchtlinge aus dem nördlichen Teil Palästinas in den Libanon, wo die Zahl der offiziell registrierten Flüchtlinge bis heute auf mehr als 400 000 angewachsen ist. Von ihnen, so erzählte uns der bekannte palästinensische Rechtsanwalt  Souheil El-Natour, leben inzwischen etwa 100 000 in den Golfstaaten, weil sie im Libanon offiziell nicht arbeiten dürfen – und versorgen z.B. von Kuwait oder den Vereinigten Arabischen Emiraten aus ihre Familienangehörigen im Libanon. Palästinenser sind auf dem Arbeitsmarkt im Libanon außerhalb der Flüchtlingslager großen Restriktionen und etlichen Verboten unterworfen. Das generelle Arbeitsverbot im Libanon in mehr als 70 Berufen wurde im Jahre 2005 von dem zuständigen Hisbollah-Arbeitsminister für im Libanon geborene Palästinenser aufgehoben. In akademischen Berufen (Arzt, Apotheker, Rechtsanwalt…) dürfen Palästinenser weiterhin nicht arbeiten, weil sie nicht in die Standesverbände aufgenommen werden. Die Lockerung des Arbeitsverbots von 2005 verlangt allerdings eine teure Arbeitserlaubnis in >>>

Video - Archäologen als orthodoxe Siedler - Neue Methoden der Vertreibung der PalästinenserInnen >>>