Ziel Zivilbevölkerung - Vorabdruck. Das Schlachtfeld Gaza 2004–2009. Vorwort zur deutschen Übersetzung des Goldstone-Berichts (Teil II und Schluß) - Von Ilan Pappe - Im gestern erschienenen Teil der exklusiv für die deutsche Ausgabe des »Goldstone-Reports« verfaßten Einleitung ging der israelische Historiker Ilan Pappe auf die Entwicklung der aggressiven Politik seines Landes gegen die palästinensische Bevölkerung in den Jahren 2004 bis 2006 ein. Der zweite Teil unseres Vorabdrucks ist aus Platzgründen um die Fußnoten und zwei Passagen gekürzt. (jW) Man kann Palästinenser langsam aus dem Westjordanland und besonders aus dem Großraum Jerusalem verdrängen, aber das gelingt nicht im Gazastreifen, nachdem man ihn wie ein Hochsicherheitsgefangenenlager abgeriegelt hat. So wie die ethnische Säuberung wurde auch die destruktive, manch einer würde sagen, die völkermörderische Politik, die 2006 begann, nicht im luftleeren Raum konzipiert. Von 1948 an brauchten israelische Armee und Regierung einen Vorwand zur Durchsetzung dieser Politik. Die Übernahme Palästinas, die 1947 einsetzte, als die britische Regierung entschied, das Land zu verlassen, rief den unvermeidlichen lokalen Widerstand hervor, der wiederum die Durchführung der ethnischen Säuberung gestattete, die schon in den 1930er Jahren entworfen worden war. >>>                        Collage - Erhard Arendt

Systematische Tötung - Vorabdruck. Das Schlachtfeld Gaza 2004–2009. Vorwort zur deutschen Übersetzung des Goldstone-Berichts (Teil I) - Ilan Pappe - Am 15. September 2009 veröffentlichte die »Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für den Gaza-Konflikt« einen umfangreichen Bericht über den Gaza-Krieg 2008/2009. Der unter Federführung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone verfaßte Report dokumentiert zahlreiche Kriegsverbrechen gegen Zivilisten, die die israelische Armee während der »Operation Gegossenes Blei« begangen hatte. Auch der palästinensischen Organisation Hamas werden in dem Bericht Angriffe gegen zivile Ziele angelastet. Angesichts der Kriegsrealität richtet sich die Kritik jedoch vor allem an die israelische Seite,  >>>

Die deutsche Übersetzung des Goldstone-Report ist im Buchhandel + Semit Verlag zu erwerben.
816 Seiten mit einer Einführung von Ilan Pappe - 25 €  - ISBN 978-3-9813189-4-4

Sonderseite: Goldstone-Bericht - United Nations Fact Finding Mission  on the Gaza Conflict >>>
Semit Verlag >>>

Biden und die Brandstifter - Die Ankündigung des Baus neuer Wohnungen für israelische Siedler in Ostjerusalem gefährdet die angestrebten Verhandlungen über Palästina. - Martin Woker - Eigentlich sollte niemand überrascht sein. Mit seiner Ankündigung, im besetzten Ostjerusalem 1600 Wohnungen für orthodoxe Juden zu bauen, hat das israelische Innenministerium eine Position markiert, die im jüdischen Staat von einer breiten Mehrheit geteilt wird: Jerusalem als ungeteilte und ewige Hauptstadt des jüdischen Staats. >>>

Pläne zum Siedlungsbau: Verbale Ohrfeige für Israel - Washington liest Israel die Leviten: US-Vizepräsident Joe Biden reagierte verschnupft auf die Pläne der israelischen Regierung zum Siedlungsausbau. Eine Analyse von Inge Günther. - So deutlich hat Washington lange nicht der israelischen Regierung die Leviten gelesen. Sichtlich vergrätzt reagierte Joe Biden am Dienstagabend auf die Bekanntgabe des Innenministeriums in Jerusalem, 1600 neue Wohnungen in Ramat Schlomo bauen zu wollen, einer religiösen jüdischen Siedlung im annektierten Ostteil Jerusalems. "Ich verurteile diese Entscheidung", teilte der US-Vizepräsident unverblümt mit, "sowohl in der Substanz als auch den Zeitpunkt betreffend." >>>

Der Streit um den Ausbau jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem eskaliert. Ein hochrangiger Regierungsbeamter bezeichnet die Pläne als "Fehler", die Arbeitspartei droht sogar mit dem Bruch der Koalition. Die Palästinenser verweigern nun weitere Friedensgespräche mit Israel. >>>

Sicherheit in Blau und Grün -  Katharina Plutta - Wer heutzutage mit dem Auto durch Ramallah fährt, hat es nicht mehr mit israelischen Straßensperren zu tun, sondern wird von palästinensischen Polizisten kontrolliert. Die zeigen neuerdings deutliche Präsenz in den so genannten A-Gebieten, das heißt vollständig palästinensisch kontrollierten Gebieten der West Bank. Eigentlich ein sensibles und wenig medienpräsentes Thema, war der palästinensische Sicherheitssektor von Anfang an Schlüsselthema im israelisch-palästinensischen Friedensprozess. Israelische Regierungen bekräftigten wiederholt, dass Israel der Errichtung eines palästinensischen Staates erst nach dem Aufbau eines funktionierenden palästinensischen Sicherheitssektors zustimmen würde >>>

Landraub in Jerusalem - Jüdische Siedlungsaktivität auf besetztem palästinesischen Gebiet nimmt zu - Johannes Zang - Es vergehe kein Tag, ohne daß Steine flögen oder gekämpft werde, sagt Bezirkspolizeikommissar Aharon Franko über das palästinensische Viertel Scheich Dscharrah im Ostteil Jerusalems. Es ist das Grab von Simon dem Gerechten, das jüdische Siedler wie ein Magnet anzieht. Hier wollen sie leben, hier bauen sie ihre Häuser. Ähnlich ist es in Hebron, wo 500 Siedler inmitten von 170000 Palästinensern unter großem Sicherheitsaufwand leben, nur um nahe am Grab Abrahams zu sein. Und so ist es auch im Umkreis der angeblichen Davidstadt in Silwan. In all diesen Orten herrscht verstärkt seit Anfang des Jahres Tag für Tag ein Kleinkrieg zwischen jüdischen Siedlern und Palästinensern >>>

Siedlungspolitik - Israels Regierung stellt sich ins Abseits - Hans-Christian Rößler -  Kurz zuvor hatten sich Ministerpräsident Netanjahu und der amerikanische Vizepräsident Biden noch kumpelhaft begrüßt. Netanjahu sprach von „meinem Freund Joe“. Biden redete den israelischen Regierungschef mit seinem Spitznamen „Bibi“ an und frotzelte, dass Benjamin Netanjahu erkennbar gealtert sei. Aber kaum hatte Biden Netanjahu für seinen Mut gelobt, den Siedlungsausbau im Westjordanland für zehn Monate zu unterbrechen, war es um die entspannte Atmosphäre geschehen: Das israelische Innenministerium teilte mit, der zuständige Jerusalemer Bauausschuss >>>

Siedlungsbau in Ostjerusalem - Nahost-Tragikomödie - Gudrun Harrer - Eine Woche später wäre die Erregung über Israels neue Bauprojekte ausgeblieben - In der großen Nahost-Tragikomödie wurde diese Woche wieder einmal eine besondere Vorstellung geliefert. Tieftraurig verkündeten internationale Stimmen am Mittwoch, dass der israelische Schritt, 1600 neue Wohnungen im nach internationaler Rechtsauffassung besetzten Ostjerusalem zu bauen, die Wiederaufnahme des Friedensprozesses erschwere. Verurteilungen vor allem aus der EU prasselten über die Häupter der israelischen Regierung - die selbst die Hände rang über die bös-dumme Baukommission und deren unzeitgemäße Bekanntgabe des Projekts während des Besuchs des US-Vizepräsidenten. >>>
 

Diplomatische Ohrfeige für den US-Vizepräsidenten - Michael Borgstede - US-Vizepräsident Biden hat in Gesprächen mit Israels Premier Benjamin Netanjahu betont, dass die Sicherheit Israels auch für Amerika höchste Priorität habe. Dann wurde der Bau von 1600 neuen Wohneinheiten im besetzten arabischen Ostteil Jerusalems bekannt. Amerika ist verärgert, doch Biden kann wenig tun. >>>

Bitte unterschreiben: Internationale Liga für Menschenrechte - (doc Datei) Wir fordern gemeinsam mit anderen Organisationen von der Regierung Israels Freiheit für den Sprecher des Bil’in-Komitees Abdallah Abu Rahmah! - Abdallah Abu Rahmah, Sprecher des mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2008 aus-gezeichneten Bürgerkomitees Bil'in, sitzt seit drei Monaten in Haft. Am Morgen des Internationalen Tages der Menschenrechte, am 10. Dezember 2009 wurde Abu Rahmah um 2:00 Uhr von israelischen Soldaten in seiner Wohnung in Ramallah verhaftet. Am 28. Dezember 2009 wurde Abu Rahmah - viele nennen ihn den „Gandhi von Palästina“ - von einem israelischen Militärgericht zu einer Haftstrafe verurteilt. Die vorgeblichen Gründe: Anstiftung zur Gewalt, Ausübung von Gewalt durch Steine werfen sowie unerlaubter Waffenbesitz. Nun ist der israelischen Regierung und namentlich auch der vom Verteidigungsminister Barak be-fehligten Besatzungsarmee allzu gut bekannt, dass Abu Rahmah das in Bil’in praktizierte Politikmodell einer zivilgesellschaftlichen Bewegung des gewaltfreien Widerstands maßgeblich geprägt und als Koordinator verantwortet hat. Bekannt ist in Israel auch, dass Aktivisten des Bilin-Komitees vor und während der Freitagsdemonstrationen am Trennzaun Jugendliche vom Steinwerfen aus der Überzeugung abhalten, dass der gewaltfreie Widerstand dem militanten und bewaffneten überlegen ist. Und schließlich weiß man auf israelischer Seite, dass die Widerstandspolitik des Bil’in-Komitees weit über Palästina hinaus breite Anerkennung in der israelischen und internationalen Graswurzelbewegung findet. Mehr noch: sie wird auch von namhaften Vertretern und Vertreterinnen von Politik und Gesellschaft unterstützt. Der Vorwurf „Waffenbesitz“ ist konstruiert >>>

Tourismus als Entwicklungsmotor -  Die Palästinenser wollen ihr Image im Tourismus verbessern Nur wenige Nahost-Urlauber verbringen längere Zeit in der Westbank: Bethlehem, Hebron - und dann sind sie wieder weg. Palästinensische Organisationen wollen das jetzt ändern und setzen auf Tourismus als Wirtschaftsmotor. >>>

Besuch von der anti-islamischen Kampftruppe - Anhänger der Website "Politically incorrect" stören zunehmend Veranstaltungen, die sie als pro-muslimisch empfinden  - Er war jetzt lange genug still. 25 Minuten lang hat sich Eckhardt Kiwitt, 54-jähriger Verlagsarbeiter aus Freising, einen Vortrag über das Paradies im Islam angehört. Andre Elfiky, ein Muslim, hat in der St.-Korbinian-Pfarrgemeinde in der Münchner Valleystraße über den Koran und über Mohammed gesprochen, der am "Ende seines Lebens schon ins Paradies greifen konnte". Ein paar ältere Zuhörer sind zwischenzeitlich eingeschlafen. Eckhardt Kiwitt ist hellwach. Er hebt die Hand, einmal, zweimal, dann wird er endlich aufgerufen. "Sie sagten, man könne den Koran interpretieren", fragt er den Referenten. "Aber was gibt es an den Begriffen ,töten' und ,getötet werden' zu interpretieren?" An der Wand hängen rosafarbene Luftballons in Form eines Herzens. Aber mit der guten Stimmung ist es in dem Pfarrhaus vorbei. Eckhardt Kiwitt glaubt, dass der Islam keine Religion ist, sondern eine "politische, dem Nationalsozialismus ähnliche Ideologie" >>>

European Parliament backs Goldstone report - EU endorses UN report on Gaza war, calls for probe into alleged war crimes, removal of Israeli imposed blockade on Strip - In a move likely to worsen EU ties with Israel, the European Parliament urged its 27-member states Wednesday to monitor the Israeli and Palestinian probes into alleged war crimes in Gaza. >>>

Jewish lobbying sways EU against support of Goldstone Gaza report - Cnaan Liphshiz - Members of the European Parliament have backtracked from their plan to pass a resolution demanding implementation of the Goldstone report, in response to pressure from European Jewish leaders, Haaretz has learned. After leaders of all the major EP parties had agreed on the wording of a draft demanding implementation of the controversial document - which accused Israel of war crimes in Gaza last year and proposed prosecuting Israeli officials in the International Criminal Court - the European Union's legislative body was scheduled to vote on the measure Wednesday. But Tuesday, leaders of the parties backed away from the draft, after the president of the European Jewish Congress, Moshe Kantor, warned them that adopting it would seriously harm EU-Israel ties. >>>

Massakerstaat mit Imageproblem - Thomas Immanuel Steinberg - Die israelische Regierung hat Ende 2008 / Anfang 2009 über 1400 Gaza-Bewohner ermorden lassen. 13 Israelis starben dabei, einige davon durch Unachtsamkeit eigener Soldaten. Die israelische Regierung hat nicht Krieg geführt – es gab keine Kämpfe in Gaza – sondern abgeschlachtet. Sie hat nicht Israel verteidigt – die Hamas hat keine Mörsergranate und keine Raketete auf Israel abgeschossen – sondern vernichtet. Nun muß Propanda her. The Reut Institute (gesprochen: re'ut) hat erläutert, wie das gehen soll, und eine Arbeitsgruppe auf der Konferenz des Global Forum for Combating Antisemitism am 16. und 17. Dezember 2009 mit dem Thema "Delegitimization of Israel: 'Boycotts, Divestment and Sanctions'" hat erörtert, wie der anschwellenden Boykott-Welle zu begegnen sei. Mitglieder der Arbeitsgruppe waren Gerald Steinberg, der die Maßnahmen der Regierung gegen die Friedens-NGOs in Israel und Palästina koordiniert, und viele Propagandisten, darunter Clemens Heni. >>>

Eine Gruppe von israelischen Siedlern zerstört einen Brunnen des palästinensische Dorfes Qarawat Bani Hassan im besetzten Westjordanland - Während sie mit Sand und Zement den Brunnen verstopfen werden sie von 5 Soldaten des israelischen Militärs bewacht. Die Dorfbewohner können dabei nur tatenlos zusehen.
 

Lamya Kaddor: "Muslimisch – Weiblich – Deutsch!" - Die Tradition hinterfragen - Die Islamwissenschaftlerin und Religionspädagogin Lamya Kaddor plädiert für eine zeitgemäße Auslegung des Islam und wehrt sich gegen deren Vereinnahmung durch muslimische Fundamentalisten ebenso wie durch westliche Kritiker. Ulrich Schwerin hat ihr neues Buch gelesen. Um eine bewusste und kritische Auseinandersetzung mit ihrer Religion bemüht: Lamya Kaddor, Islamwissenschaftlerin und frühere Islamkunde-Lehrerin am Centrum für Religiöse Studien (CRS) der Universität Münster. Wenn die Welt sich verändert, der Islam aber gleich bleibt, entfernen sich Religion und Realität immer mehr voneinander. Damit der Islam für die Gegenwart seine Bedeutung bewahrt, muss man daher zu einer neuen Auslegung seiner Grundsätze kommen.Dies ist der Ausgangspunkt der Überlegungen der Religionspädagogin und Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor >>>

Rachel Corrie Family Finally Puts Israel in Dock - Jonathan Cook - Seven years after Rachel Corrie, a US peace activist, was killed by an Israeli army bulldozer in Gaza, her family was to put the Israeli government in the dock today. A judge in the northern Israeli city of Haifa was due to be presented with evidence that 23-year-old Corrie was killed unlawfully as she stood in the path of the bulldozer, trying to prevent it from demolishing Palestinian homes in Rafah. Corrie’s parents, Craig and Cindy, who arrived in Israel on Saturday, said they hoped their civil action would shed new light on their daughter’s killing and finally lead to Israel’s being held responsible for her death. They are also seeking damages that could amount to millions of dollars if the court finds in their favour. >>>

Texte und Video - 7 Years After Killing, Family of Slain US Peace Activist Rachel Corrie Heads to Israel for Wrongful Death Suit Against Israeli Gov’t - Rachel Corrie, a twenty-three-year-old student from Evergreen College in Olympia, Washington, was crushed to death by an Israeli army bulldozer in Gaza seven years ago as she stood before a Palestinian home facing demolition. Today, a trial opens in Israel in a lawsuit brought by Corrie’s family against the Israeli government. >>>

Rachel Corrie’s (Posthumous) Day In Court - Amy Goodman - Countercurrents - Just before heading to JFK Airport in New York to attend the trial, Craig Corrie told me about the lawsuit: "We`re accusing the state of Israel of either intentionally killing Rachel or of gross negligence in her killing seven years ago." The day after Rachel was killed, Israeli Prime Minister Ariel Sharon promised President George W. Bush a "thorough, credible and transparent investigation." Yet according to a Human Rights Watch report from 2005, Israel`s "investigations into Corrie`s killing ... fell far short of the transparency, impartiality, and thoroughness required by international law."

Defamation - André Marty - Keine Ahnung, ob's der Film je in ein deutschsprachiges Kino schaffen wird - alleine der Trailer dürfte erklären, weshalb.
 

Why Israel jailed me for 'talking too much' - Jamal Juma - The renewed Middle East peace process appears to be little more than a charade. Israel has taken this opportunity to crack down on Palestinians who advocate nonviolent protests against the Israeli West Bank segregation barrier and charged them based on questionable or false evidence. I know: I was arrested for talking too much. All we Palestinians want is a life free from racial discrimination. >>>

Norwegian Doctor Mads Gilbert volunteers in a hospital in Gaza, and reports about the international neglect towards the Palestinians' suffering.
 

Interview with Gaza rights defender: "Siege began in 1967" - David Cronin - EI - "Eighty-three percent of the people killed [in the 2008-09 assault] were civilians and noncombatants, people who should be protected by international law and not targeted directly."

Caterpillar bulldozers have come to symbolise foreign involvement in Israel's occupation. But should the company be held liable if their products are used to break international law? >>>
 

A Tale of Two Richards: Mr. Goldstone and Mr. Falk - Nadia Hijab - Counterpunch - They hail from opposite parts of the globe, but they have much in common: Jewish; experts on and passionate defenders of international law; and pummeling bags for Israel and the Palestinian Authority. And the future of the law of war lies at the heart of the campaigns against them.

How green is my valley - Amira Hass - Haaretz - Even before the West Bank was divided into Areas A, B and C, in accordance with the 1995 Israeli-Palestinian interim agreement, Israel used various means to keep the Palestinians from developing their lands in the valley. Large tracts were declared state owned even though up until the Six-Day War, they were known and treated as the grazing lands of the villages on the ridge. Other areas were declared military training and firing zones, and shepherds and their flocks were forced to leave.

Amir, ten years old, abducted by Israeli soldiers from his bed - Nora Barrows-Friedman - Electronic Intifada - Hours after our interview, at 2am, Israeli soldiers would break into the house, snatch Amir from his bed, threaten his parents with death by gunfire if they tried to protect him, and take him downstairs under the stairwell. They would beat him so badly that he would bleed internally into his abdomen, necessitating overnight hospitalization. In complete shock and distress, Amir would not open his mouth to speak for another day and a half.

US-Vizepräsident betont Solidarität mit Israel - Biden sprach sein Gegenüber, den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, vertraulich als "Bibi" an und betonte, mindestens so tief wie die persönliche Freundschaft sei die Partnerschaft der USA und Israels. Netanjahu antwortete seinem Freund "Joe": "Die israelische und die amerikanische Armee halten zum Beispiel gemeinsame Manöver ab, und es gibt viele andere Aktivitäten, darunter auch der Kampf gegen den berüchtigten Goldstone-Bericht. >>>

Ostjerusalem - Siedlungspläne: Israelische Regierung um Schadensbegrenzung bemüht - UNO und USA verurteilen Siedlungspläne Israels - Ban: Verstoß gegen internationales Recht - New York/Jerusalem - Während nach US-Vizepräsident Joe Biden auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und die EU-Außenministerin Catherine Ashton die israelischen Pläne für den umstrittenen Siedlungsbau im nordöstlichen Teil Jerusalems verurteilt haben, ist die israelische Regierung um Schadensbegrezung bemüht. Mehrere Minister haben sich für die "Peinlichkeit" entschuldigt. >>>

Heftige Kritik an Netanjahus Siedlungsplänen - Die Ankündigung Israels, neue Wohnungen für jüdische Siedler zu bauen, hat heftige Proteste ausgelöst. Nach den Palästinensern und der US-Regierung verurteilte jetzt auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Pläne >>>

Dierkes live
 

Henryk M. Broder als ewiger Antisemit kommentiert: "Antisemit oder Arschloch? Oder beides?" Meint er sich selber?

Mohssen Massarrat - (pdf)  Offener Brief anlässlich des Iran-Atomkonflikts - An Kerstin Müller, MdB, Sprecherin der Grünen für Außenpolitik und Omid Nouripour, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen - Sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrter Herr Nouripour, Sie beide haben in diversen Stellungnahmen bzw. Zeitungsinterviews einen Krieg gegen den Iran anlässlich der Verschärfung des Atomkonflikts abgelehnt, gleichwohl sich aber für gezielte Sanktionen ausgesprochen, die nur das Regime, nicht aber die Menschen im Iran treffen sollen. Diese Differenzierung ehrt Sie zwar in humanistischer Hinsicht, sie lenkt aber die öffentliche Meinung vom eigentlichen Hintergrund des Konflikts ab. Fakt ist, dass es im Mittleren und Nahen Osten ein regionales Sicherheitsdilemma gibt, seit Israel mit seinem Atomarsenal die nukleare Vorherrschaft in der Region innehat. Eine Reduktion dieses m. E. unbestreitbaren Sicherheitsdilemmas allein auf Irans Atomprogramm ist nicht nur einseitig, sondern auch die Hauptursache dafür, dass der über 7 Jahre andauernde Atomkonflikt mit dem Iran bisher ungelöst geblieben ist. Die Fortsetzung dieser einseitigen Politik läuft aller Wahrscheinlichkeit nach darauf hinaus, dass der Konflikt weiter eskaliert. >>>

Palästinas Spaltung und deutsche Mitschuld - Martin Lejeune - Der Riss zwischen Fatah und Hamas hat 60 Jahre alte und auch ganz aktuelle Ursachen - »Zwei Staaten für ein Volk? – Die politische Spaltung in Palästina« war Thema einer Podiumsdiskussion während der Tagung »Die Transformation Palästinas. Die Palästinenser 60 Jahre nach der Nakba« in der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin. - Davon überzeugt, dass ein vereinigtes Volk seine Interessen besser wahrnehmen könne, war es der Moderatorin Barbara Unmüßig vom Deutschen Institut für Menschenrechte von Beginn an ein Anliegen, von den Teilnehmern auch einen Ausblick zu erhalten, wie es wieder zur Versöhnung zwischen den zerstrittenen palästinensischen Parteien Fatah und Hamas kommen könne. Zunächst blickte Nathan Brown, Politikwissenschafter an der George Washington University in Washington, jedoch zurück, wie es zur Teilung des palästinensischen Volkes gekommen ist. >>>

Israel has been told that its accession to the Organization for Economic Cooperation and Development (OECD) is all but assured when the 30 member states meet in May.

Planen für die Zeit danach - Unter US-Vermittlung beginnen indirekte Gespräche in Nahost – Palästinenser glauben nicht an Erfolg - Charles A. Landsmann- Israel und die Palästinenser werden zwar gemäß amerikanischer Ankündigung indirekte Annäherungsgespräche führen. Doch vor allem die Palästinenser glauben nicht an deren Erfolg. Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, wird ab kommender Woche die indirekten Verhandlungen zwischen Jerusalem und Ramallah führen. Er wird jeweils eine Woche pro Monat zwischen beiden Städten pendeln und dabei versuchen, die Grundlagen für direkte Verhandlungen zu schaffen. >>>

Pressemitteilung - Strafbefehl wegen Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer zum Polizistenfehlschuss beim Mord an Marwa El-Sherbini - Prozesstermin 24.03.2010, 10.30 Uhr im Amtsgericht Erlangen - Pressekonferenz im Anschluss an den Prozess in den Räumen des IMV - Während des Verfahrens gegen Alexander Wiens, der Marwa El-Sherbini am 1. Juli 2009 niederstach, wurde der Schuss des herbeigerufenen Polizisten auf den Ehemann der Ermordeten nicht verhandelt. Mit der Pressemitteilung vom 21.12.2010 gab Staatsanwalt Avenarius in Dresden bekannt, dass das Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten eingestellt sei. Daraufhin erging ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Nürnberg an Dr. Sabine Schiffer, Leiterin des Instituts für Medienverantwortung, auf der Grundlage einer Strafanzeige des besagten, jedoch nie namentlich genannten, Polizeibeamten wegen übler Nachrede. Sabine Schiffer hatte in mehreren Interviews zum Mord an der Ägypterin die Vermutung geäußert, dass der Fehlschuss des Polizisten einen rassistischen Subtext gehabt haben könnte. Dies wäre auf Grund verbreiteter Medienbilder, die seit Jahren das Negativbild „arabischer Terrorist“ stark vergrößerten, denkbar und könnte gerade in einer Situation wirken, in der ein überlegtes Handeln nicht möglich ist. Eine klärende Pressemitteilung des Instituts vom 7.08.2009, in der deutlich gemacht wird, dass es sich bei dem Erklärungsversuch um gängige Überlegungen im Rahmen rassismuskritischer Forschung handelt und damit niemandem ein Vorsatz unterstellt würde, blieb bei der Formulierung des Strafbefehls gegen Schiffer unberücksichtigt. Die Inkriminierte legte fristgemäß Einspruch ein. Der Fall wird nun in einem öffentlichen Prozess verhandelt. Inzwischen hat sich ein Aktionsbündnis gegen Rassismus und für Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit gebildet, das online eine enorme Solidaritätswelle mit Frau Dr. Schiffer ausgelöst hat: www.solidaritaet-mit-dr-sabine-schiffer. Derzeit erscheinen auf internationaler Ebene Medienbeiträge zu dem Fall. Auf der Website des Instituts wird über den Fortgang des Verfahrens informiert: www.medienverantwortung.de/das-institut/der-prozess. Konkret möchten wir anlässlich des für den 24. März angesetzten – öffentlichen –Strafprozesses am Amtsgericht  Erlangen zu einer Pressekonferenz einladen, bei der Dr. Sabine Schiffer sowie ihr Anwalt, Markus Künzel, zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen. Die Pressekonferenz beginnt ca. ½ Stunde nach Pro­zessende im Institut für Medien­verantwortung, Goethestraße 6, in Bahnhofsnähe.

Auf dieser Seite werden laufend informieret, wie es um das Verfahren gegen die Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer steht >>>
Wer in der Lage ist und möchte, kann für die Deckung der Anwaltskosten etwas beitragen  >>>

 Das Institut für Medienverantwortung richtet sich mit seinen Analysen und Vorschlägen an Medien­macher und Mediennutzer gleichermaßen. Nicht nur mehr Verantwortung gegenüber dem jeweiligen Medienprodukt wäre erstrebenswert, sondern auch mehr Verantwortung gegen­über dem Medien­konsum und dem Bewusstsein für Meinungsbildungsprozesse. Darum setzt sich das IMV u.a. für eine umfassende Medienbildung und einen systematischen Lehrplan für den Schulunterricht ein.

Rückenstärkung für Iran - Westlicher Konfrontationskurs gegen Teheran stößt zunehmend auf Widerspruch. Blockfreie betonen uneingeschränktes Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie - Knut Mellenthin - Im Streit um das iranische Atomprogramm stoßen die USA und ihre Verbündeten bei der Mehrheit der UN-Mitglieder auf Widerspruch. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung hat die Gruppe der Blockfreien (NAM), zu der 118 Länder zählen, ihre Unterstützung für die iranische Posi­tion bekräftigt. Den Vereinten Nationen gehören zur Zeit 192 Staaten an. Die Stellungnahme der NAM macht deutlich, daß die westlichen Regierungen lügen, wenn sie sich in ihrem Konflikt mit dem Iran auf »die internationale Gemeinschaft« berufen und behaupten, Iran sei »völlig isoliert«. >>>

Interview with Gaza rights defender: "Siege began in 1967" - David Cronin - For the first time since September 2006, Mahmoud Abu Rahma, a leading figure in the Palestinian human rights group Al Mezan, has been granted permission to travel outside Gaza. >>>

Moment of truth: time to boycott Israel's entire range of injustice - Rifat Kassis - A Palestinian woman stands by as Israeli army bulldozers uproot olive trees belonging to families in Beit Jala, occupied West Bank, 3 March 2010. (Anne Paq/ActiveStills) Words always matter, and names always have a life of their own. But perhaps Palestine and Israel form a context in which words become positions more dramatically than in many others. The authors of the "Moment of Truth" Kairos document, which is the Christian Palestinians' statement to the world about the occupation of Palestine and a call for support in opposing it, have repeatedly been asked about the use of the word "boycott." What exactly does this mean? How far exactly does it go? And what exactly does it call for? The document calls for a complete system of sanctions of Israel. Not simply a boycott of products generated by settlements or of products in general, or of institutions and organizations that are unabashedly complicit in the occupation, but a total boycott. Our occupation is not selective, and so our opposition must not be. >>>

NY Times' Jerusalem property makes it protagonist in Palestine conflict  - Ali Abunimah - A photo from an Israeli mapping website shows the Qatamon house where Ghada Karmi grew up. The original house was only the ground floor. The two upper levels, bought by The New York Times in 1984, were built around the late 1970s. During an appearance at Vassar College in early February, controversial New York Times Jerusalem bureau chief Ethan Bronner was asked about the ongoing evictions of Palestinian families from homes in East Jerusalem which Israel occupied in 1967. Israeli courts have ruled that Jewish settlers could take over some Palestinian homes on the grounds that Jews held title to the properties before Israel was established in 1948. >>>

Der Fels der Orthodoxie und ein Strom namens Aufklärung - Reinhard Jellen - Interview mit dem Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, der letzte Woche als neues Mitglied der Islamkonferenz berufen wurde - Der Politologe und Schriftsteller Hamed Abdel-Samad wurde 1972 in Ägypten geboren. Er arbeitete in Genf für die UNESCO und war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Islamwissenschaft an der Universität Erfurt sowie an der Abteilung für jüdische Geschichte und Kultur an der Universität München. Öffentliche Bekanntheit erwarb sich Abdel-Samad letztes Jahr mit seiner Autobiographie "Mein Abschied vom Himmel - Aus dem Leben eines Muslims in Deutschland". Er hat bereits mehrere Abhandlungen zur Radikalisierung von jungen Muslimen in Europa und zum Thema Islamkritik publiziert. Herr Abdel-Samad, die Zahl der Menschen, die dem Islam skeptisch gegenüber stehen, ist (wie generell in Europa) auch in Deutschland enorm. Haben diese Menschen ihrer Einschätzung nach ein adäquates Bild vom Islam? Anders gesprochen: Wie viel und was muss man von den Schriften und aus den kulturellen Praktiken des Islam unbedingt kennen, bevor man sich hierzulande gegen oder für diesen eine Meinung anmaßen darf? >>>

Fresh Israeli-Palestinian talks run into brick wall
 

Amid an American diplomatic offensive comprising visits by the vice-president, Joe Biden, and the US Middle East envoy, George Mitchell, Israel and the Palestinian Authority have agreed to hold indirect negotiations after more than a year of deep freeze.

US reassures Israel over security
Biden in Israel
Expansion could derail talks
Biden begins Middle East tour
Biden: America's Middle East fixer?

Settlers pouring cement into spring - A group of Israeli settlers destroy a spring by the village of Qarawat Bani Hassan in the Salfit district of the occupied West Bank. Palestinian villagers were forced to watch helplessly as settlers poured sand and cement into the spring, guarded by five armed members of the Israeli military. >>>
 

Palestinian Revolutionaries on International Women's Day -  Sukant Chandan - (Sukant Chandan interviews Palestinian revolutionary Leila Khaled and Palestinian Gaza resident and revolutionary Shireen Said for International Women’s Day 2010) - The Palestinian people's oppression continues primarily due to the financial, diplomatic and military support that the Zionist state receives from the USA, and secondly the acquiescence of pro-Western states in the region. After the fall of the Zionists state’s long lost brother – the Apartheid state of South Africa – the Palestinian struggle remains perhaps the leading and most potent anti-imperialist struggle in the world. Unsurprisingly therefore Palestinian women are a central example of what role women can play in the struggle to free themselves, their families, communities and their nation against imperialism and Zionism. Leila Khaled brought the Palestinian struggle to the world’s attention by means of two dramatic plane hijackings in 1969 and 1970 in which no-one but one of her own comrades was killed, the person killed was American-Nicaraguan Patrick Arguello. >>>

Industrialists, don`t tilt at windmills! - Adam Keller - Gush Shalom - It is time to see the writing on the wall - letter, sent to Shraga Brosh, the Chairperson of the Israeli Industrialists` Association and to Danny Katrivas, Head of that association`s Foreigh Trade Section

Haniyeh to appoint female minister -  De facto Prime Minister Ismail Haniyeh announced Tuesday that his government intends to appoint a female minister to head a Women’s Affairs Ministry in the Gaza Strip. “The government is planning to appoint a number of female ministers to better include them in the decision-making process,” Haniyeh told attendees at an event honoring women in the workforce in Gaza City. “We are a national government, based on Islamic principles, and we call on women to be more involved in the parliament, municipalities, and ministries. We are proud of this for this is a woman’s right,” he added, speaking at the Palestinian Legislative Council building.

Nabi Saleh - Ehab Afdal Barghouthi (14) wurde Freitag während Protesten gegen die schleichende Landkonfiskation durch eine benachbarte jüdische Siedlung von einem Gummigeschoss im Gesicht getroffen. - (Quelle IPK) -  Die Kugel drang durch das rechte Auge in den Schädel ein. Weitere Informationen >>>

Border Police Critically Injures 14 Year Old in Nabi Saleh Demonstration >>>

Boy critically injured by Israeli Forces in An Nabi Saleh in a coma >>>

Quoten und Querelen - Judith Althaus - Präsident Mahmud Abbas ernannte vor wenigen Wochen Laila Ghannam zur ersten weiblichen Gouverneurin im Bezirk Ramallah Al-Bireh. Am vergangenen Sonntag feierten prominente palästinensische Politikerinnen und Aktivistinnen jeder Couleur, unter ihnen Hanan Aschrawi, Mitglied des Palästinensischen Legislativrats, und Janet Michael, Bürgermeisterin von Ramallah, die Ernennung Ghannams zur Gouverneurin als großen Erfolg für die palästinensische Frauenbewegung. Die 35-jährige Ghannam ist eine Ausnahmeerscheinung innerhalb der Fatah, deren Mitglied sie seit Schulzeiten ist. Nur wenige Frauen in der Bewegung haben es in ein vergleichbares Spitzenamt geschafft. >>>

Das Holocaust-Gedenken ist zu einer Art Religion geworden. - Pilgerfahrt nach Auschwitz - Iris Hefets - Was haben die beiden Professoren Ilan Pappe (Israel), Norman Finkelstein (USA) und der Publizist Hajo Meyer (Deutschland) gemeinsam? Alle drei sind Juden, Überlebende des Holocaust beziehungsweise deren Nachkommen sowie vehemente Kritiker der israelischen Politik. Was haben die Stadt München, die Trinitatiskirche in Berlin, die Heinrich-Böll- und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemein? Sie alle haben, nach anfänglichen Zusagen, Ilan Pappe beziehungsweise Norman Finkelstein wieder ausgeladen und ihnen versprochene Veranstaltungsräume verwehrt - so wie es die Heiliggeistkirche in Frankfurt vor ein paar Jahren bereits einmal mit Hajo Meyer getan hatte. Die genannten Institutionen gaben damit dem Druck sich proisraelisch gebender Kreise nach, die Finkelstein, Pappe und Meyer sogar als "Antisemiten" denunzierten. Wegen der Schoah. So nennt man das mittlerweile. Früher sagte man "Auschwitz", dann "Holocaust". Bis Claude Lanzmann kam. Er suchte für das gigantische Menschheitsverbrechen, das er nicht verstand, ein Wort, das er ebenfalls nicht verstand. Also nannte der französische Regisseur seinen neunstündigen Dokumentarfilm über den Völkermord an den Juden 1985 "Shoah". Dabei störte es ihn nicht, dass es sich um einen religiös aufgeladenen Begriff handelt: Auf Hebräisch bezeichnet man damit eine Katastrophe, die Gott über die Welt gebracht hat. Inzwischen hat sich der Begriff auch in Deutschland eingebürgert. >>>

Westjordanland: Frieden als Unwort - Gerade ist der US-Vizepräsident Joe Biden zu Besuch in Israel, um die seit 14 Monaten unterbrochenen Friedenprozess zwischen Palästinensern und Israelis wieder anzuschieben. Eine Reise durch das Westjordanland illustriert, wie schwer jegliche Friedensbemühungen sein werden. Gäbe es eine Umfrage im Nahen Osten, hätte das Wort "Friedensprozess" gute Chancen auf das Unwort des Jahres. Zu oft sind Erwartungen in den vergangenen zwei Jahrzehnten enttäuscht worden. Jetzt wollen Israel und Palästinenser einen neuen Anlauf unternehmen. Eine Fahrt durch das Westjordanland zeigt, dass bei den 2,4 Millionen Palästinensern Wut und Hoffnungslosigkeit überwiegen. >>>

Verräter oder Held? - André Marty - Es kommt vor. Selten, aber es kommt vor. Der Sohn des Hamas- Leaders im besetzten Westjordanland, Mosab Hassan Yousef, war ein Doppelspieler. Einerseits hatte Yousef dank seines Vaters Zugang zu den palästinensischen Spitzenleuten, andererseits arbeitete er für Israel - ein Spionage- Krimi aus dem richtigen Leben. Ein Meisterstück an journalistischer Aufarbeitung dieses spektakulären Vorgangs legt >>>
 

Von Antizionisten und Antisemiten - Tomasz Konicz - Ein kurzes historisches Lehrstück für das Umschlagen von Kritik in Antisemitismus (oder Antiislamismus) aus der Volksrepublik Polen des Jahres 1968 - Drei Ereignisse verliehen der öffentlichen Diskussion um den Nahostkonflikt – dem deutschen Dauerthema schlechthin - in den letzten Wochen erneut Auftrieb. Zum einen erhob der im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates angefertigte Goldstone-Bericht schwere Vorwürfe gegen die israelische Armeeführung, die beschuldigt wird, während des Gaza-Krieges "inakzeptable Kriegsverbrechen" begangen zu haben. Zudem sorgte ein Mordanschlag auf Hamas-Führer Mahmoud al-Mabhouh, der vom israelischen Geheimdienst Mossad verübt worden sein soll, weltweit für Empörung. Schließlich musste einer der schärfsten und umstrittensten jüdischen Kritiker Israels, der Politologe Norman Finkelstein, seine Vortragsreise über den Gaza-Krieg in Deutschland absagen, da sowohl die Heinrich Böll Stiftung wie auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihre anfängliche Unterstützung und Raumzusagen nach öffentlicher Kritik und internem Druck zurückzogen haben. Seitdem tobt nicht nur in der Linkspartei ein erbitterter Streit über das Thema, in dem sich israelkritische und proisraelische Kräfte gegenüberstehen. Diese verbissen geführte Auseinandersetzung, bei der in Reaktion auf den obligatorisch und inflationär erhobenen Antisemitismusvorwurf schon mal von einer "Holocaustindustrie" und "Mossad-Fraktion" die Rede ist, findet auf einem Mienenfeld statt, nämlich in einer krisengeschüttelten deutschen Gesellschaft, in der die Suche nach handgreiflichen Sündenböcken mit jedem weiteren Krisenschub an Intensität gewinnen dürfte. >>>

Video - Nachstudio im ZD - Ein Schulbeispiel für Manipulationen - Zurück ins Mittelalter - Laute, übertönende Stimmen aus der Urzeit - Wie man seine Meinung durchsetzt, indem man  die anderen nicht ausreden lässt, herablassend redet und unterstellt... Kurz gefasst Broder heißt. - Weil sie mit Keulen schwingen, schwingen wir auch? Weil es dort keine Religionsfreiheit gibt, wird es sie hier auch nicht mehr geben. Weil es dort keine Freiheit mehr gibt, verzichten wir darauf? - Islamdebatte im ZDF Nachtstudio mit Henryk M. Broder, der "Gast aus der Steinzeit" >>>

Im Kreuzfeuer der Kritik - Die Islamdebatte - ein neuer Kalter Krieg? Über Kopftuchmädchen, Zwangsehen, Hassprediger und Islamophobie diskutiert Volker Panzer in der Nacht zum Weltfrauentag im ZDF-nachtstudio mit seinen Gästen Lamya Kaddor, Religionspädagogin und Autorin, dem Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, Claudius Seidl, Feuilletonchef der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung und Henryk M. Broder, Journalist und Buchautor. >>>

Kritiker des Islam: Unsere heiligen Krieger - Debatten - Feuilleton - FAZ >>>

Is Europe Planning Seal of Approval for Israeli Settlers? - Israel has been lobbying for nearly 20 years to be admitted to the OECD. - Jonathan Cook - An exclusive club of the world's most developed countries is poised to admit Israel as a member even though, a confidential internal document indicates, doing so will amount