Liebe Leute,

einen Artikel von Sara Roy, den ich vor einer Woche erhielt, will ich
euch nicht vorenthalten......

Gruß, Anka

Mit geschlossenen Augen beten:
Gedanken über den Rückzug aus Gaza

Inzwischen ist viel geschrieben worden über den Rückzugsplan, sowohl
dafür wie dagegen. Viele der Argumente dafür befassen sich auf den
Rückzug als Möglichkeit, den fast 5-jährigen Stillstand zwischen
Palästinenser und Israelis und eine neue Ära der Stabilität und des
Friedens einzuführen. Im April 2005 hat Präsident Bush gesagt, dass der
Rückzug Israels die Gründung "eines demokratischen Staates in Gaza"
ermöglichen und die Tür zur Demokratie im Nahen Osten öffnen wird. Tom
Friedman ist expliziter, indem er argumentiert, dass "die Frage für
Palästinenser nicht mehr ist, wie sie der israelische Besetzung
widerstehen sollen, sondern ob sie einen anständigen Ministaat dort -
ein Dubai am Mittelmeer - aufbauen. Denn wenn sie es tun wird das die
israelische Debatte darüber, ob man ihn den Großteil der Westbank
übergeben kann, fundamental verändern."

Beide Aussagen gründen auf einer Reihe Annahmen: dass die Palästinenser
frei sein werden, ihre eigene Demokratie aufzubauen, dass Israel im lauf
der zeit die Westbank übergeben wird (oder die Möglichkeit überhaupt in
Betracht ziehen), dass der "Rückzug" Israels die palästinensische
Position in Verhandlungen über die Westbank stärken wird, dass die
groben Ungleichheiten zwischen den beiden Protagonisten ausgeglichen
werden, dass die Besetzung beendet oder zunehmend irrelevant wird.
Daher wir der Gaza Rückzugsplan - wenn er "richtig" durchgeführt wird -
eine reale (vielleicht die einzige) Möglichkeit schaffen wird, den
Konflikt zu lösen und einen Palästinensischen Staat zu gründen. Es
folgt daraus, dass die Palästinenser für ihren Erfolg verantwortlich
sein werden, und dass, wenn es ihnen nicht gelingt einen "demokratischen
" oder "anständigen Ministaat" zu gründen, die Schuld allein bei ihnen
liegen wird.

Ein Dubai am Mittelmeer?

Es wäre nützlich zu erwägen, womit die Palästinenser in Gaza arbeiten
können, um Erfolg zu erzielen.

Heute leben im Gazastreifen mehr als 1,4 mio. Palästinenser. bis 2010
wird diese Zahl fast 2 mio erreichen. Der Gazastreifen hat die höchste
Geburtsrate in der Region - 5,5-6 Kinder pro Frau - und die Bevölkerung
wächst mit 3-5% jährlich. Vor 50 Jahren waren 80% der Bevölkerung noch
nicht geboren. 50% sind 15 jahre oder jünger mit rapide abnehmendem
Zugang zu Bildung und Gesundheitsdiensten. Die Hälfte des Territoriums,
in der die Bevölkerung konzentriert ist, ist eines der
dichtbesiedeltsten der Welt. Im Jabalya Flüchtlingslager alleine leben
74 000 Menschen pro km², verglichen mit 25 Menschen pro km² in Manhattan.

Die Palästinenser erleben zur zeit die schlimmste Wirtschaftsdepression in
der modernen Geschichte, laut Weltbank, primär verursacht durch die
lange anhaltenden israelischen Einschränkungen, die das Handelsniveau
dramatisch reduziert hat (v.a. Exporte) und die die Arbeiterschaft so
gut wie abgeschnitten hat von ihren Jobs in Israel. Dies führt zu
Arbeitslosigkeit von 35 bis 40 %, etwa 65 bis 75 % der Gazaner sind
verarmt (verglichen mit 30% in 2000) und viele hungern.

"2004 hat eine Harvardstudie geschlossen, dass die Bevölkerungszunahme
in Gaza bis 2010 "die Schaffung etwa 250 000 Jobs erforderlich machen
wird, um die gegenwärtige Arbeitsrate von 60% zu halten, sowie die
Aufstellung von 2000 Klassenzimmer und 100 primäre Gesundheitskliniken
jährlich, um Zugang zu Bildung und Gesundheitsdiensten auf das Niveau
der Westbank zu bringen." Der Rückzugsplan sieht aber vor, dass der
Zugang zu Arbeit in Israel reduziert und im Lauf der Zeit gesperrt
wird. Forscher an derselben Harvardstudie sagten auch, dass in einigen
Jahren die Arbeiterschaft Gazas "völlig ungelernt und zunehmend
analphabetisch" sein wird. Was Bildung angeht, ist das
Schüler-Lehrer-Verhältnis von 1974 bis 2004 um 30% zurückgegangen ist,
mit 80 Schülern pro Klasse in Regierungsschulen und 40 pro Klasse in
UNRWA Schulen. Testergebnisse für Palästinenserkinder sind weit unter
dem Versetzungsniveau, zur Zeit unter 50% und die Mehrheit der
Viertklässler schafft nicht die Versetzung in die nächste Klasse.

Etwa 41% der Gazaner sind vom Welternährungsprogramm als
"Nahrungsunsicher" eingestuft, was bedeutet, dass ihnen der sichere
Zugan zu genügend ungefährdeten und nahrhaften Nahrungsmitteln für
Wachstum und Entwicklung fehlt. In fünf Gebieten in Gaza ist die Zahl
über 50%. Weitere 30% der Bevölkerung sind "Nahrungsverletzlich", was
die Bedrohung bedeutet, nahrungsunsicher oder unterernährt zu werden.

Sein 2000 hat die Wirtschaft von Gaza und der Westbank ein potentielles
Einkommen von etwa $6 Mill. verloren. Zusätzlich hat die Wirtschaft
mehr als $2,2 Mill materiellen Schaden durch die israelische Armee
erfahren, was bedeutet, dass "das besetzte palästinensische Gebiet
mindesten ein Fünftel seiner Wirtschaftsbasis durch die letzten 4 jahre
als Ergebnis von Krieg und Besetzung verloren hat."

Trotz dieser Umstande steht im Plan, dass "der Rückzugsprozess die
Ansprüche bezüglich der Verantwortung Israels für die Palästinenser des
Gazastreifens auflösen wird". Diese Idee beruht auf eine weitere starke
Annahme des Gazaplans und seiner Diskussion: dass die Agonie von Gaza
ein Phänomen ist, dass durch die letzten 5 Jahren der Intifada geboren
wurde, und dass die Rückgabe des Landes das von Militärinstallationen und
Siedlungen - zwischen 15 und 30% des Territoriums - die Situation
berichtigen wird. Nach dieser verbreiteten Idee beginnt der Kontext für
ein Verständnis des Rückzugs im Jahr 2000 und nicht 1967. Die primäre
Rolle Israels in der Schaffung des Elends und der Untergang von
Palästina wird aus der Geschichte einfach gestrichen.

Es gibt keinen Zweifel, dass die Zerstörung durch Israel in den letzten
5 Jahren ruinös für die Palästinenser gewesen ist, besonders im
Gazastreifen - die Demolation von Häusern (etwa 4600zwischen 2000 und
2004), Schulen, Straßen, Fabriken und Werkstätten, Krankenhäusern,
Moscheen und Gewächshäusern und die Verwüstung von Feldern und
Entwurzelung von Bäumen, die weitere Unterminierung der Wirtschaft, die
räumliche Einsperrung der Bevölkerung und Verweigerung des Zugangs zu
Bildung und Gesundheitsdiensten,die von der fast völligen Absperrung
resultieren. Man muss aber nur die verheerende Wirtschaft von Gaza am
Vorabende des Aufstandes um zu verstehen, dass die Verwüstung von Gaza
nicht erst kürzlich geschah. Bis der zweite Aufstand ausbrach, war die
Absperrungspolitik Israels bereits 7 Jahre alt, und hatte zu
Arbeitslosigkeits- und Armutsraten geführt, die bis dahin präzedenzlos
waren. Doch wie die Absperrungspolitik nur deswegen so zerstörerisch,
wegen der fast 30-jährige Politik Israels, die Gaza Wirtschaft in die
israelische zu integrieren. Dies zerstörte die örtliche
Wirtschaftsbasis und machte sie völlig abhängig von Israel. Daher, als
Gaza von Israel durch die Absperrung getrennt wurde, existierten die
Mittel zur Selbsterhaltung nicht mehr. Also fand die Absperrung und die
Zerstörung durch die Intifada auf einer Grundlage, die bereits durch 38
jahren einer vorsätzlichen Politik Israels der Enteignung, der
Integration und die De-institutionalisierung, die bereits längst
Palästine seines Entwicklungspotentials beraubt und gesichert hatte,
dass keine überlebensfähige Wirtschafts- (und daher auch politische)
Struktur entwachsen konnte.

Die Zerstörung der Gegenwart Palästinas (und jegliche Strategie, damit
umzugehen) sind nur zu verstehen als Teil seiner zerstörten
Vergangenheit. Der Schaden - die De-entwicklung Palästinas - kann nicht
ungeschehen gemacht werden indem man einfach das Land Gazas "zurückgibt"
und den Palästinensern Bewegungsfreiheit und das Recht, Fabriken und
Industriegebiete aufzubauen einräumt. Eine Vergrößerung des
Landessplitters oder des Zugangs der Palästinenser dazu kann nicht die
Vielfalt der Probleme lösen wenn seine wachsende Bevölkerung darin
eingepfercht wird. Bevölkerungsdichte ist nicht nur ein Problem von
Menschen, sondern auch von Zugang zu Ressourcen, vor allem
Arbeitsmärkte. Ohne poröse Grenzen die den Zugang von -Arbeitern zu
Arbeitsmärkten, was der rückzugsplan nicht vorsieht und in seiner
Auswirkung verweigert, wird der Streifen eine zugesperrt Enklave
bleiben, was eine lebensfähige wirtschaftliche Lösung unmöglich macht.
Doch ist es die gegenteilige Idee - dass mit dem Rückzug Entwicklung
möglich ist - die Israel versucht, einzubläuen, da dies es befreien
wird von der Verantwortung für das Elend Gazas, vergangen und gegenwärtig.

[Es werden dann die Punkte des Plans dargelegt - darunter eine 8m hohe
Mauer nach Ägypten und einen 100m breiten Korridor, auf beiden Seiten
eingezäunt, zwischen Gaza und Israel, sowie das Fehlen irgendwelcher
Verbindung zwischen Gaza und der Westbank. Auch die Räumung der 4
nördlichen Siedlungen in der Westbank sieht die weitere
"Sicherheitskontrolle" Israels über das Gebiet vor. Obwohl ein
zusammenhängendes Transportsystem für die Palästinenser in der Westbank
vorgesehen ist, wird Palästina nur noch über 54% des Territoriums
verfügen, wenn die Mauer vollständig ist. Der Plan sieht vor, dass es
zwar in jeglicher künftigen Abmachung, es keine israelischen Städte und
Dörfer um Gazastreifen geben wird, es in der Westbank Bereiche geben
wird, mit großen Bevölkerungszentren, Städte und Dörfer,
Sicherheitsgebieten und anderen Bereichen die Teil des israelischen
Staates sein werden.]

Wie soll unter diesen Umständen der gegenwärtige Plan eine politische
Abkehr von der früheren Poloitik bedeuten, oder eine Aktion israelischen
Mutes und Großzügigkeit, wie es viele behaupten? Warum soll der Rückzug
als eine neue Öffnung odereine neue Möglichkeit gesehen werden, viel
weniger eine Wasserscheide?

.... Unter den Bedingungen des Plans ist die weitere israelische
Besetzung gesichert... Trotz dieser furchtbaren Wirklichkeit ist das
Wort "Besetzung " vom politischen Lexikon gestrichen worden. Präsident
Mahmoud Abbas, eine Architekt der Oslovereinbarung, hat nie das Wort
"Besetzung" benutzt in den Vereinbarungen, die er formulieren half.
Beim Sharm-el-Sheik Treffen zwischen Abbas, Sharon und Bush im Februar
2004, wurde das Wort "Besetzung" auch nicht erwähnt. Auch im Gaza
Rückzugsplan wird kein Bezug darauf genommen. Nur die ursprünglich
Version vom April 2004 legt fest dass, wenn der Rückzug vollendet ist,
"es keine Basis geben wird für die Behauptung, dass der Gazastreifen
besetztes Gebiet ist". Der Passus ist gestrichen worden, obwohl es
Israel nach wie vor darum geht, internationale Duldung seiner vollen und
unhinterfragten Kontrolle der Westbank zu sichern, während es in anderer
Form die Kontrolle über den Gazastreifen weiter hält.

In Wirklichkeit kann es sein, dass der Gazaplan ein weiterer Versuch
Israels bedeutet, die vollständige Kapitulation der Palästinenser vor
den Bedingungen Israels zusammen mit der Anerkennung der Legitimität der
Handlungen Israels zu erreichen. Das verlangte Premier Ehud Barak von
Arafat in Camp David und darauf besteht Sharon auf seine Weise
ebenfalls. ...Tragischerweise fährt die palästinensische Führung fort,
den Gazarückzug als ersten Schritt in einem politischen Prozess zu
sehen, der zur Wiederaufnahme der Verhandlungen für einen endgültigen
Status und sich weigern zu akzeptieren, dass der Rückzug aus Gaza der
endgültige Status ist und dass die Besetzung nicht beendet wird.

[Im Folgenden wird die Bereitschaft der internationalen Gemeinschaft
kritisiert, in erster Linie der Länder, die bereit sind,
Wirtschaftshilfe nach Palästina zu liefern, ohne auf Gerechtigkeit für
die Palästinenser zu pochen oder die Legitimtät der unilateralen
Handlungsweise Israels.]

Es besteht eine entsetzliche Gleichheit in dem Plan, sich von Gaza
zurück zu ziehen, verglichen mit früheren Abmachungen, vor allem Oslo:
ein gemeinsamer Faden geht durch alle, formt die Bedingungen und nimmt
die Resultate vorweg. Wie seine Vorgänger wird der Rückzugsplan begrüßt
als mutige Aktion, als ein weiteres Beispiel vom Wunsch Israels nach
Frieden, seine Bereitschaft, Opfer zu bringen und Zugeständnisse zu
machen ohne gleichwertige Schritte von den Palästinensern zu verlangen,
die die wirklichen Aggressoren sind und wiederholt die Großzügigkeit
Israels zurückweisen. In dieser "Friedens-" initiative, wie in anderen,
sucht Israel (und findet voraussichtlich) Kontrolle über Palästina ohne
jegliche Verantwortung.

Ein weiterer gemeinsamer Aspekt ist das nackte Gewicht und die
akzeptierte Legitimität des Unilaterlismus Israels: die Macht Israels,
seine Bedingungen aufzuerlegen, ohne von inländische oder internationale
Kräfte in Frage gestellt zu werden. Im Fall des Rückzugsplans wird
dieser Unilateralismus offen und explizit: er entbehrt sogar die Fiktion
einer Konsultation.... Dies ist eine Nuance, auch die früheren
Abmachungen waren so formuliert dass die Möglichkeit von Verhandlungen
über substantive Fragen, bei denen Israel zu keinen Zugeständnissen
bereit war, ausgeschlossen war. Die Rückzugsinitiative macht deutlich,
wie es Oslo nicht getan hat, dass Israel in Wirklichkeit mit den USA
verhandelt, nicht mit den Palästinensern, darüber, wie weit es gehen
kann bei ihrer Enteignung. Trotz der Versprechen Bushs an Abbas
bezüglich der Umrisse des palästinensischen Staates und wie er
zustande kommen soll, wird die US am Ende, wie immer, akzeptieren, was
Israel will und macht. Nach Aaron Miller, ein früherer Beamte des State
Department, der tief involviert war in den Friedensprozess im Nahen
Osten, gab es während seiner 25 Jahren in der Regierung niemals "ein
ehrliches Gespräch darüber, was die Israelis wirklich auf dem Boden
machten. Wir waren auch nicht bereit, zumindest in den letzten 7 oder 8
Jahren, Israel Kosten für ihre Handlung aufzuerlegen."

Schließlich zeigt sich der Unilateralismus Israelis auf eine andere,
subtilere Weise, die mit dem Ausgangspunkt für Verhandlungen zu tun
hat. Die Geschichte, der Israel und das jüdische Volk so fest anhangen,
wird den Palästinensern vorenthalten, deren bloße Anrufung als störend
und unhilfreich verurteilt wird. So werden die Palästinenser stumm
gemacht, und ihr historischer Kompromiss von 1988, als sie 78% Prozent
des Landes - in dem sie zwei Drittel der Bevölkerung gestellt und alles
bis auf 7% des Landes besessen hatten - hergaben, um sich mit einem
Staat in der Westbank und Gaza zufrieden zu geben, wird abgewiesen (wenn
überhaupt erinnert) als legitiemer Ausgangspunkt. Die Palästinenser
müssen dagegen die Verhandlungen an dem Punkt beginnen, den Israel mit
Unterstützung der USA vorgibt, ein Punkt der sich immer mehr
zusammenzieht mit der sich verringernden Wirklichkeit, die Israel den
Palästinensern auferlegt. Das Ergebnis der stetig zusammenschrumpfenden
"Angeboten" Israels ist, dass ein Kompromiss schwieriger, wenn nicht
unmöglich wird, und palästinensische Gewalt immer eher ausbrechen kann.
Mit dem Gaza Rückzugsplan ist das schwache Angebot Israels von einer
schwachen und kantonisierten Entität in der Westbank und Gaza zu der
eingeschlossenen und verzweifelt armen Enklave des Gazastreifens - 1%
des historischen Palästinas. In dieser Hinsicht ist der Plan, sich von
Gaza zurückzuziehen (während es umzingelt und die Westbank absorbiert
wird) die bis heute stärkste Illustration der Macht Israels, darüber zu
bestimmen und zu verringern, was es noch zu besprechen gibt.

Ein Schlussgedanke

Natürlich ist es besser, dass Israel Gaza verlässt... und das eine Art
Neuanfang beginnt....

Der "Rückzug" Israels zielt noch einmal darauf, konkrete Wirklichkeit zu
schaffen, die die Palästinenser einschließen und fragmentieren und ihre
kollektiven und persönlichen Hoffnungen zu verringern... In einem
derart politisch geschwächten und bedeutungslosen Kontext wird die
historische Erinnerung und damit die Idee einer nationalen Identität
und der Sinn für ein gemeinsames Ziel, den sie erzeugt, geschwächt.
Müssen sich Palästinenser von einer Zukunft und einer Vergangenheit
zurückziehen in eine Gegenwart, die verwüßtet, und dabei dankbar sein?

Heute haben sich in Gaza und der Westbank das Denken und der Diskurs
zurückgezogen vor einem verheerenden internen Konflikt. Die Menschen
suchen Macht vor Philosophie, Ordnung vor Freiheit, und, bei vielen, Tod
vor Leben.... Die wirkliche Bedrohung liegt tief innerhalb der
Gesellschaft, in der Abnahme der Entschlossenheit, Verletzung des Seins,
Schwächung der Familien und Gemeinden, die Zersetzung der Jugend ...
Kann man vom Gazaplan erwarten, dass er irgendetwas davon wieder gut macht?

Für Palästinenser ist der Raub ihres Landes immer die Hauptfrage
gewesen, die die israelische Besetzung von früheren unterscheidet.
Obwohl das Problem des Landes oft als politisches präsentiert wird, ist
seine Auswirkung auf den Einzelnen und die Gesellschaft tiefgehend, und
bedingt nicht nur die Lebensweise sondern wer die Menschen sind und wie
sie sich definieren. Indem es den Palästinensern so viel mehr wegnimmt
als irgendeine Abmachung seit Beginn der Okkupation wird der
Rückzugsplan für alle ein Desaster, inklusive Israel. Selten hat eine
politische Entscheidung das Schicksal eines ganzen Volkes so grausam
bestimmt wie diese.