Liebe Leute,den Artikeln, die die Situation in den
pal. Gebieten schildern, hat nicht einmal Dorothy viel hinzuzufügen.
Es ist eigentlich unvorstellbar, dass die deutsche Regierung und die
EU zu solchen Bedingungen, in einer Region, die sie selber geholfen
haben aufzubauen, nun durch ihre Untätigkeit beitragen.
Statt dessen leitet sie ein "Fact Sheet" weiter zum Recht auf
Rückkehr: Die palästinensischen Flüchtlinge sind zur Zeit die am
längsten leidende und größte Flüchtlingsgruppe in der Welt. 2005 gab
es etwa 7,2 Millionen pal. Flüchtlingen, das sind 74% der gesamten
pal. Bevölkerung, die weltweit etwa 9,7 Millionen ausmacht.
1948 wurden etwa 750 000 PalästinenserInnen vertrieben. Mit ihren
Nachkommen sind das heute über 4,3 Millionen. Etwa 32 000 wurden
innerhalb Israels vertrieben - heute sind ihre Nachkommen etwa 355
000.
Auch ihnen wird das Recht verweigert, in ihre Dörfer zurück zu
kehren. Beim 6-Tagekrieg 1967 sind etwa 200 000 PalästinenserInnen
geflüchtet, heute sind das 834 000 Menschen. Durch die illegalen
Siedlungen sind mindestens 57 000 Personen in der Westbank aus ihren
Wohnstätten vertrieben wurden, 15 000 von ihnen durch die Mauer.
Die universelle Erklärung der Menschenrechte bestätigt in Artikel
13, dass "Jeder Mensch das Recht hat, ein jedes Land zu verlassen,
inklusive sein eigenes, und in sein eigenes zurückzukehren. Graf
Folke Bernadotte, UN Mediator der später von einer Terroristenbande
ermordet wurde, behauptete damals, "Es wäre eine Verletzung der
Grundprinzipien der Gerechtigkeit, wenn diesen unschuldigen Opfer
des Konflikts das Recht verweigert wird, in ihre Wohnstätten
zurückzukehren, währen jüdische Immigranten nach Palästina
einfließen. Im Dez. 1948 hat die Generalversammlung der UNO
Resolution 194 verabschiedet, die das Rückkehrrecht der
Palästinensischen Flüchtlingen bestätigt. Diese Resolution ist
seither 130 Mal bestätigt worden im allgemeinen Konsens, außer
Israel und die USA. Die Aufnahme Israels in die UNO wurde davon
abhängig gemacht, dass der Staat alle UN Resolutionen akzeptiert.
Das Recht auf Rückkehr ist auch möglich: demographische Studien
zeigen dass 80% der Israelis auf 15% des Landes leben, die anderen
20% auf den 85% des Landes, die den Flüchtlingen gehört. Von den 20%
leben 18% in palästinensischen Städten, die anderen 2% auf Kibbutzim
und Moschavs.
In Gaza dagegen leben mehr als 6000 Flüchtlingen auf einem km²,
während das Land auf der anderen Seite des Stacheldrahts praktisch
leer ist. 97% der Flüchtlingspopulation lebt z.Z. unter 100km von
ihrer Heimat entfernt.
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Danny Rubinstein fordert eine Untersuchungskommission unter
Mitwirkung von Historikern, Sozialpsychologen, Soziologen und
Kultur- und Religionswissenschaftler zur Besatzung von Gaza und der
West Bank. Während des Libanonkriegs wurden mehr PalästinenserInnen
getötet als Israelis durch Hisbollahraketen. Er schreibt unter
anderem, es gibt immer weniger Menschen, die überhaupt noch wissen
was nach 1967 in den besetzten Gebieten geschehen ist.
Wer weiß z.B. noch, dass Verteidigungsminister Dayan das
Grundprinzip der vollen Bewegungsfreiheit für Israelis und
Palästinenser im ganzen Land, und dass es 20 Jahre lang keinen
einzigen Checkpoint zwischen den Gebieten und dem Staat Israel? Wer
erinnert noch, dass Dayan auch befohlen hat, dass die israelische
Präsenz in den besetzten Gebieten auf ein Minimum reduziert werden
sollte: keine Fahnen, keine Patrouillen und natürlich keine
Siedlungen in der Nähe der arabischen Gemeinden. Es gab auch damals
Terrorangriffe, aber kein Vergleich zu später. Es gab Jahre, da
waren weniger als 5 Personen in "administrativer Haft" - heute sind
es Tausende. Der israelische Staat müsse genau hinschauen, wo er
Fehler gemacht hat.
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Gruß für heute,
Anka
