Liebe FreundInnen,In einem Artikel
in der Publikation "New Democracy" nimmt Henry Lowi, ein Israeli,
der unter Sharon im Libanon gedient hat Stellung gegen die
verbreitete Medientendenz, Sharon als "Mann des Friedens" zu feiern
und sich um die Weiterentwicklung des "Friedensprozesses" ohne ihn
zu sorgen. Lowi beschreibt die Leichtfertigkeit, mit der Sharon den
Verlust von einer großen Anzahl Soldaten, sowohl im Krieg gegen
Ägypten 1973 wie bei der Invasion Libanons 1982 - an denen beiden
Lowi aktiv teilnahm. Nach dem Ägyptenkrieg fing eine Protestbewegung
unter Reservisten (praktisch jeder erwachsene Israeli ist Reservist)
gegen den damaligen Verteidigungsminister Sharon an, die im
Libanonkrieg verstärkt wurde, zur Gründung von Peace Now führte und
in einer Demonstration von 400 000 Menschen in Tel Aviv nach dem
Sabra-Shatilla Massaker gipfelte. Diese hat unmittelbar zur
Absetzung Sharons als Verteidigungsminister geführt.
"Wir erholen uns zur zeit von Sharons
"einseitigem Rückzug aus Gaza". Dieses war eindeutig ein Codewort
für die Konsolidierung der Kontrolle Israels über ganz Palästina
während zugleich die Kosten reduziert wurden. Tragischerweise hat
keiner in der israelischen Friedensbewegung dieses Manöver als eine
Gelegenheit wahrgenommen, gegen die Siedler zu mobilisieren und eine
echte Gegendynamik zu bilden. Sie haben daher das dienliche Image
Sharons als Bushs "Man des Friedens" verstärkt.
"Trotz aller Medienstimmen hat sich Sharon nicht
gewandelt. Das einzige 'positive' was von ihm gesagt werden kann ist
dass er erfolgreich Propaganda einsetzte um seine taktischen Ziele
zu erreichen. Idioten der zionistischen 'Linken' sind ihm von einem
Manöver zum nächsten gefolgt und nun betrauern sie den großen
'Friedensstifter', wie sie es auch mit Rabin gemacht haben....
"Es ist wahrhaft erstaunlich, wie Menschen den
'Friedensprozess' mit dem Namen Sharon koppeln können ohne die Miene
zu verziehen... Ich kann nur sagen, ... Ein Ende der Brutalität, der
Lügen und der Unterdrückung Sharons! Lasst uns das Erbe Sharons aus
1948, 1951, 1953, 1956, 1967, 1971, 1973, 1978, 1982, 2001 und
2002-6. Lasst uns eine Bewegung schaffen, die eine Zukunft für
dieses kleine Land und seine leidenden Menschen bauen kann!"
Sein Wort in Gottes Ohr.
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Ein junger Palästinenser, Raad, schreibt von
seinen Erlebnissen bei einer Fahrt mit ein paar 'Internationals' ins
Dorf Bardala, wo sie eine Demonstration gegen die
Bewegungseinschränkungen der Bevölkerung, die auch ihren Handel mit
landwirtschaftlichen Produkten verhindern, unterstützen wollten. Da
die 'Internationals' einen Palästinenser als Begleitung brauchten,
bat er seine Hilfe an. Unterwegs wurden sie an einem Checkpoint
angehalten:
"Als wir dran waren nahm der Soldat unsere
Ausweise und Pässe und befahl uns plötzlich, auszusteigen und uns in
eine Reihe aufzustellen. Er sprach Hebräisch, so sagte ich, Wir
verstehen Sie nicht. Er fing dann an zu brüllen, Halts Maul, an
diesem Checkpoint sprechen wir nur Hebräisch!
Plötzlich merkten wir dass ein Soldat Englisch
sprach, ein Amerikaner der in der israelischen Armee diente, und
nach etwa 40 Minuten rief der aggressive Soldat den Amerikaner zu
sich und bat ihm, den internationalen Freiwilligen ihre Pässe zu
geben. Sie beschlossen, meinen Freund und mich fest zu halten, bis
sie eine Antwort vom Geheimdienst hatten und befahlen uns, dem
Checkpoint den Rücken zu kehren und unsere Telefone nicht zu
benutzen. Sie baten den Fahrer auch, die 'Internationalen' vom
Checkpoint weg zu bringen. Der aggressive Soldat schrie uns ständig
an und sagte, Ihr ekelhaften Araber sollten wie Tiere geprügelt
werden und im Gefängnis gehalten, ihr solltet nicht in der Nähe von
hübschen amerikanischen und europäischen Mädchen sein."
Unsere Freunde versuchten, uns anzurufen, ich
durfte aber nicht das Telefon beantworten. Ich stellte stattdessen
den Ton aus und schickte dem Rest der Gruppe, die etwa 100m entfernt
waren, SMS.
Der aggressive Soldat sagte, ich sei ein
Hisbollahterrorist und er würde mir alle Knochen brechen. Als ich Ok
antwortete, sagte er, Halts Maul.
Nach weiteren 40 Minuten erhielt der Offizier ein
Befehl vom Kommandanten, unsere Telefonnummern zu notieren. Wir
gaben sie ihm und konnten dann reden, weil er sagte, wir sollten die
Telefone anlassen, weil die Shabak die Nummern vielleicht
kontrollieren wollten. Nach wenigen Minuten erhielt ich einen Anruf
von einem Freund bei der ISM, der fragte, ob wir immer noch
aufgehalten wurde. Als ich anfing, mit ihm zu reden, brüllte der
Soldat, ich solle das Telefon ausschalten aber ich sagte ihm, die
Shabak hätte zurück gerufen und ich redete noch mit ihnen. ich weiß
nicht warum, aber er glaubte mir. Nach 15 Minuten bekamen sie den
Befehl, uns zu entlassen, aber der Offizier weigerte sich und sagte
er brauche ein Befehl vom Gebietskommandanten um uns zu entlassen...
Nach weiteren 15 Minuten beschlossen die zwei
internationalen Mädchen, die mit uns gekommen waren, zum Checkpoint
zu gehen um zu sehen, warum wir immer noch festgehalten wurden.
Plötzlich rannte der verrückte Soldat auf die Straßensperre zu und
versteckte sich dahinter. Er fing an auf Hebräisch zu brüllen, die
Mädchen konnten ihn weder hören noch verstehen, so zielte er mit
seinem Gewehr auf sie... Sein Kommandant brüllte ihn an, er solle
nicht schießen und plötzlich erschien der amerikanische Soldat
wieder und rief Stop, Stop und sagte den Mädchen, sie sollen vom
Checkpoint weggehen...
Der verrückte Soldat ging zurück zum Checkpoint
und sein Kommandant sagte ihm, er solle sein Gewehr reinigen. "Es
ist schrecklich, dass so etwas an meinem Checkpoint passiert und
bevor du mit mir redest säuberst du dein Gewehr. Dann fragte er ihn,
warum er verrückt geworden sei und auf die Internationalen schießen
wollte, da sie ja nicht gefährlich sind wie die Palästinenser. Der
Soldat sagte, du kennst doch unsere Befehle (wenn jemand auf einen
Checkpoint zu läuft und du ihnen auf Hebräisch sagst sie sollen
anhalten und sie gehen weiter, sollst du auf sie schießen, egal ob
sie kein Hebräisch können oder sogar taub oder verrückt sind,
einfach schießen!) Danach rief der Kommandant den amerikanischen
Soldat und gab ihn unsere Ausweise und sagte ihm, er solle den
Internationalen sagen, dass er uns freilassen wolle weil er sie
respektiere....
Ich rufe Menschen aus aller Welt dazu auf,
Palästina, Jerusalem, Bethlehem, Nablus, Ramallah, Hebron, alle
diese Orte zu besuchen und nur die Situation hier zu beobachten. Ich
wünsche euch allen überall ein frohes neues Jahr voller Liebe und
Frieden und hoffe, euch in Palästina zu sehen."
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Eine internationale Freiwillige, die
amerikanische Jüdin Hannah, schreibt davon, wie sie unbehelligt und
gedankenlos durch Israel und Palästina reisen konnte, bis sie
anfing, sich doch Gedanken zu machen, z.B. weil sie erfuhr, dass die
Palästinenser, die sie hier und da kennen gelernt hatten, nie das
Meer gesehen hatten, vielleicht nicht einmal die Mauer, nicht einmal
die neuen riesigen Checkpoint 'Terminals' in Bethlehem oder Qalandia
kannten, nicht einmal eigene Familienmitglieder, die in Israel
geblieben waren, kannten.
"Manchmal fühlt sich meine Arbeit,
PalästinenserInnen auf beiden Seiten der Grünen Linie zu verbinden,
wie ein schlechter Versuch, zusammenzuflicken, was mein Volk
auseinander gerissen hat. Manchmal fühlt es sich wie Buße an. Aber
es handelt sich nicht um mich, den meisten Palästinensern ist meine
Identität als Jüdin oder Amerikanerin egal. Es geht um Macht, um
Gerechtigkeit und wie man sie herstellen kann. Es geht um die
Antwort meines 17jährigen Freundes auf die Frage, was für eine
Botschaft Amerikaner in die US aus Palästina zurücktragen kann.
"Revolution", sagte sie. "Wenn alle Menschen in der Welt alle
Regierungen der Welt stürzen, werden wir kein Problem haben, in
Frieden zu leben."
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Eine neue, und sicherlich dringende Aktion:
Parlamentsmitglieder und NGOs werden gebeten, ein
Appell zu Iran und Atomwaffen zu unterschreiben und auch ihre
Regierungen dazu zu drängen, keine militärische Aktion und vor allem
keinen Einsatz von Atomwaffen gegen Iran zu unternehmen, sondern
sich für einen atomfreien mittleren Osten einzusetzen.
Der Appell, von Abolition 2000, den Mayors for
Peace und einer lange Latte anderer Namen, die ich nicht anhängen
werde, unterschrieben, folgt. Er kann, mit Unterschrift und Namen
der eigenen Organisation oder Partei versehen, geschickt werden an:
foesyd4@ihug.com.au:
Der Text mit allen Unterschriften sind auf
Englisch und Französisch zu
finden unter
www.acdn.net
PARLIAMENTARIANS AND CIVIL SOCIETY APPEAL ON IRAN
AND NUCLEAR WEAPONS
A PEACEFUL SOLUTION TO THE IRAN CRISIS AND A
NUCLEAR-FREE MIDDLE EAST
NO FIRST USE OF NUCLEAR WEAPONS
To:
President George Bush
Secy of State Condoleeza Rice
Secy of Defence Donald Rumsfeld
UN Ambassador John Bolton
President Ahmadinejad of Iran
Foreign Minister of Iran, Kamal Jharze
Iran UN Ambassador, H.E. Zarif-Khonsari
Ariel Sharon, Prime Minister of Israel,
Israel Foreign Minister Silvan Shalom,
H.E. Mr. Dan Gillerman, Israel UN Mission
cc
Mr Jose Manuel Barroso, President of the European
Commission Tony Blair, Prime Minister of UK and Exercising President
of the European Council Jack Straw, Secretary of State for Foreign
and Commonwealth Affairs
The Hon. John Howard, Prime Minister of Australia
The Hon. Alexander Downer, Minister for Foreign
Affairs, Australia
M. Jacques Chirac, Président de la République
Française
M. Dominique de Villepin, Premier Ministre
M. Philippe Douste-Blazy, Ministre des Affaires
Etrangères
Herr Horst Köhler, Bundespräzsident Deutschlands
Frau Angela Merkel, Bundeskanzlerin Deutschlands
Dr. Frank-Walter Steinmeier, Deutsche Bundesaussenminister
Mr Kofi Annan, General Secretary of the United Nations
Mr Mohamed ElBaradei, Director of the IAEA
Dear Presidents Bush and Ahmadinejad, Presidents,
Prime Ministers, Foreign Ministers, Secretaries of State and Defence
and Ambassadors,
The proliferation of nuclear weapons is possibly
the single greatest threat to civilisation. If a feared cascade of
proliferation occurs, the probability that by malice, madness,
miscalculation or malfunction, nuclear weapons will at some point be
used will increase sharply. All nations have a responsibility to
ensure that the number of nations with nuclear weapons does not grow,
to prevent non-state actors from obtaining them, and for those who
posses nuclear weapons to eliminate and abolish them.
Threats and rumours of military action or even
nuclear weapons use only worsen a growing crisis between Iran, the
United States, and Israel.
Reports of preparations for and explorations of
military options, no matter how speculative, are highly disturbing
and are in themselves dangerous. Such explorations must cease. There
must be no talk of war.
But there IS talk of war, both from the United
States and from Israel. President Ahmadinejad, you have spoken of
"wiping Israel from the map." In the US and Israel, 'hotheads' call
openly for "swift military action", while 'responsible' leaders
speak of "no option being ruled out." President Bush, we heard these
same two
formulations used just months before the invasion
of Iraq. We urge
that the explorations of military or nuclear
options cease immediately, and support IAEA General Director,
Mohamed ElBaradei in calling for this belligerent talk from all
parties to stop now.
The United States and other Nuclear Weapon States
and de facto nuclear weapon states -nations that already possess
nuclear weapons- have made little progress toward the
internationally mandated goal of the total and unequivocal
elimination of those weapons. Although there has been some limited
progress in lowering total nuclear stockpiles, the established
nuclear weapons possessors continue to rely on those weapons in
their security doctrines, and do not envisage change in that posture
'for the foreseeable future'.
This continues in spite of a clear international
consensus to the effect that nuclear weapons are a continuing threat
to civilisation and life, in spite of repeated calls by the
international community for progress toward their total and
unequivocal elimination.
Nations that possess large nuclear arsenals
cannot consistently or credibly call for others to eliminate or
cease the pursuit of nuclear weapons arsenals of their own while not
moving to eliminate their own nuclear weapons. A global commitment
to the elimination of nuclear weapons is a global commitment to the
elimination of nuclear weapons, and applies equally to all parties.
There can be no exceptions. Those who now posses nuclear arsenals
are obliged to eliminate those arsenals. Those who do not have them
must not pursue them.
Similarly, the violation of the goal of a
nuclear-free Middle East by one party does not in any way excuse its
violation by another party. However, the renunciation of the nuclear
option by one party will facilitate its renunciation by another
party.
Israel's nuclear arsenal and the pursuit of
nuclear weapons by Iran - if indeed that is taking place - are
dangerous per se and open the gate for further proliferation by
other Middle Eastern nations, and for a middle eastern arms race
that would be dangerous in the extreme. This must not happen.
Serious concerns exist over the possibility that
US nuclear doctrine may envisage strikes against other nations that
involve a first use of nuclear weapons, or possibly the use of
nuclear weapons against nations that are not themselves nuclear -
armed. We note with approval the recent letter by US senators and
others in this matter.
A third use of nuclear weapons must never take
place. It would be a catastrophe not only for Iran or Israel but for
the entire region and even for the entire world, because of its
radioactive fallout, its chaotic effects, and because it would break
the taboo against the use of these weapons that has so far held
place for the last 60 years. Breaking this taboo could result in the
further use of nuclear weapons, with a lower and lower bar for such
use. The widespread use
of nuclear weapons would be catastrophic for the
world. We urge all
parties to renounce the pursuit of nuclear
weapons, and to adopt policies that rule out their use.
The Parliamentarians, civil society
organisations, and prominent individuals signed below hereby urge a
solution to the crisis in relations between the US and Iran, Israel
and Iran, based on the following clearly defined principles:
1) No use of any military option whatsoever by
any party for any reason.
2) A clear commitment by all nuclear-armed
parties not to use nuclear weapons in this situation, and a broader
commitment to the doctrine of no first use of nuclear weapons.
3) The implementation of the 1995
Non-Proliferation Treaty Resolution on a Nuclear Weapon Free Zone in
the Middle East, implementation of the annual consensus-adopted
General Assembly resolutions on 'Establishment of a
Nuclear-Weapons-Free Zone in the region of the Middle East', and
particularly the full implementation of this years resolution on
nuclear proliferation in the middle -east.
4) A clear commitment by all parties to the
global elimination of nuclear weapons, including through reaffirming
the Final Declaration of the 2000 Non-Proliferation Treaty Review
Conference, and relevant General Assembly resolutions.
5) A diplomatic path to the removal of tensions
between the US, Israel, and Iran, involving compromise on both sides,
recognition of the legitimate security concerns of all parties
including both Israel and Iran, and refraining from inflammatory
statements or the exploration of military options by any party.
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Bis nächstens,
Gruß, Anka