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ief-aus-Israel]


 

 From: "Angelika Schneider" <anka.sch(at)gmx.net To: <Brief-aus-Israel(at)yahoogroups.de Subject: [Brief-aus-Israel] Aktuelles aus den besetzten Gebieten  

 

Brief aus Israel 25.8.06
 

Liebe Leute,

so, jetzt bin ich endlich wieder 'richtig' verbunden und kann auch wieder schreiben - die letzten paar Tage hatte ich eine Hand stillgelegt, was mich dabei ziemlich beeinträchtigte. In der langen Zwischenzeit sind bei mir natürlich bald hundert Mails aus Is/Pal eingegangen, die ich nicht anfangen kann, zu rekapitulieren. Die meisten davon waren Berichte aus und Stellungnahmen zum Krieg in Libanon, die ja eigentlich nicht zu dem Bereich gehören, über den ich versuche, zu berichten. Das wichtigste werden ihr alle aus den Medien erfahren haben. Um sich das Entsetzliche dieses Angriffs vorzustellen, braucht man eigentlich nicht noch persönliche Erfahrungsberichte, so bewegend diese auch sind. (Von vielen haursträubenderen, nur die Frage eines 2-jährigen Kindes, "Wo ist mein Haus? Ich will mein Haus.") Und Stellungnahmen gibt es auch bei uns zu genüge.

Interessanterweise hat gestern ein Israeli, der zu einer Veranstaltung der Sozis in Bremen eingeladen war, gemeint, Israel sei mehr oder weniger in den Krieg gezwungen worden - zur Gesichtswahrung. Auf die Frage, ob er denn nicht eher, wie verschiedene Analysen behaupten, auf einem langgehegten Plan beruhe, dessen Umsetzung nur eine Provokation brauchte, ist er nicht weiter eingegangen.

Ich fange jetzt einfach mit den neuesten Nachrichten an, und schau dann, wie weit ich mich zurück arbeiten kann und will.

Ich fange dann doch mit Libanon an. Dorothy weist auf einen Bericht von Amnesty International zu den Angriffen hin. Der Bericht ist auch auf der deutschen ai-Seite zu finden. Allerdings ist auf der englischen Seite auch ein Aufruf, sich an die eigene Regierungen des Sicherheitsrates zu wenden mit dem Appell, die UNO zu einer Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen zu bewegen. Auf der englischen Seite ist dazu ein Musterbrief abgedruckt, den ich hier auf deutsch wiedergebe, in der Hoffnung, dass viele von euch dem Aufruf nachkommen werden.

Ich bin äußerst besorgt darüber, dass der gegenwärtige Waffenstillstand kein Bezug auf die Notwendigkeit erhält, die Forderungen des Völkerrechts aufrecht zu halten, darunter auch die Notwendigkeit, beide Seiten des Konflikts wegen Verletzungen zur Rechenschaft zu ziehen.

Ich appelliere deswegen an Ihre Regierung, ihren Einfluss auf den UN Sicherheitsrat auszuüben, um den Generalsekretär zu bitten, sofort einen Team maßgeblicher Experten zusammenzustellen um eine umfassende, unabhängige und unparteiische Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen im Libanon und Israel durchzuführen. auch über Verletzungen die als Kriegsverbrechen eingestuft werden könnten.Dringen Sie darauf, dass diese Untersuchung mit den erforderlichen finanziellen und technischen Ressourcen ausgestattet wird, damit sie effektiv arbeiten kann. Das Ergebnis der Untersuchung muss veröffentlicht werden. Es muss Empfehlungen enthalten, die darauf zielen, Verletzungen zu beenden und weitere zu verhindern.

Jeder, bei dem Hinweise auf Kriegsverbrechen vorliegen, muss vor Gericht gebracht werden in einem Verfahren, das den internationalen Standards für einen fairen Prozess entsprechen.

Der Brief soll an die Außenminister der Mitglieder des Sicherheitsrates geschickt werden.

Dazu werden folgende Faxnummern bzw. Emailanschriften angegeben:
*Foreign Ministers of UN Security Council member states*

*Fax:* Peru: +51 1311 2410
Denmark: +45 3254 0533
Greece: +30 2103 6814 33
Qatar: +974 4429 454
Congo Brazzaville: +242 81 41 61
France: +33 145 516012 and +33 143 175212

*E-mail: *@ <mailto:@> minsik@um.dk;
msu.correspondence@fco.gov.uk;
tnwinfo@plancom.go.tz;
kami@foreign.gov.sk;
cio@mfa.gr;
webmaster@mfa.gov.cn;
secretary@state.gov;
webmaster@mofa.go.jp;
dip@mid.ru;
ministry@mid.ru;
btc@cancilleria.gov.ar;
btc@mrecic.gov.ar;
ghmfaoo@ghana.com

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Das israelische Bildungsministerium und die entsprechende Stellung beim Militär haben vor, ihre Präsenz an Sekundarschulen zu verstärken. In der Presse wird von einigen vorgesehenen Maßnahmen berichtet, z.B. bereits in den 10. Klassen SchülerInnen zu identifizieren, die weniger wahrscheinlich bereit sein werden, ins Militär einzutreten, und sie durch "erzieherisches und militärisches Personal " zu "begleiten".

Der Artikel zitiert den Bildungsminister Shmuel Abouav, dass in den letzten Jahren die Einberufung zu einer Sache der Wahl und nicht der Verpflichtung geworden ist, und dass das Militär mit dieser Tatsache umgehen müsse. (Ich nehme an, er bezieht sich dabei auf die etwa 50% der Jugendliche, denen es gelingt, vom Militärdienst zurückgestellt zu werden aufgrund von ärztlichen Attesten).

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Ein Bericht aus Gaza weist auf eine gewisse "Normalisierung" der Situation hin: zum ersten Mal seit zwei Wochen sind im nördlichen Gazastreifen wieder Schüsse und israelische Flugzeuge zu hören. Und es sind wieder Zeitungen da, ein Hinweis dass der Erez Checkpoint geöffnet ist. Der neue Stil der Armee [auch oft im Libanon angewendet - A.] sei, Menschen per Handy anzurufen und sie darauf hinzuweisen, dass ihr Haus (vor einiger Zeit noch in 2 Stunden, nunmehr in 15 Minuten [tatsächlich, laut eines anderen Berichts, innerhalb von 10 Minuten]) zerbombt werde.

[Im Libanon wurden dann manchmal auch auf die fliehenden Zivilisten geschossen.] Zwei Häuser in der Nähe der Berichterstatterin sein bedroht worden aber seit mehreren Tagen noch nicht zerstört. Es gibt Gerüchte, dass ein Monatsgehalt ausgezahlt werden soll, und dass sogar die Grenzen geöffnet werden sollen, worauf Leute, die in anderen Ländern arbeiten, Studenten, die im Ausland studieren und am 25. Juni gerade auf Besuch waren, Schulabsolventen, die ein Studium aufnehmen wollen und alle, die wegen Arbeit, Geschäfte, Gesundheit und sogar Erholung inständig auf die Öffnung hoffen.

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Allerdings berichtet The Other Israel, dass seit dem 25. Juni 203 PalästinenserInnen getötet wurden, darunter 58 Kinder und 25 Frauen. 783 wurden verletzt - 281 Kinder und 86 Frauen. 72 wurden Gliedmaßen amputiert.

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Der Leiter des Geheimdienst Shin Bet warnt allerdings, dass in letzter Zeit 'Tonnen von Sprengstoff' aus Ägypten eingeschmuggelt worden seien, und dass große Mengen von Geld nach 'Judea und Samaria' (d.h. die Westbank) von Hisbollah gebracht wurde, und zu weiteren 'terroristischen' Angriffen führen könnte. Ferner berichtet er, dass der Sicherheitsdienst der Fatah sich stark unter Druck durch Hamas befinde, und dass die gesamte Organisation der Fatah drohe, zu zerfallen.

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Gideon Levy schreibt, dass die Linke in Israel durch den Krieg weiter geschwächt wurde. Es obliege nun den rechten Kräften, Antworten auf die gegenwärtige Situation zu finden, allerdings falle ihr zur Zukunft überhaupt nichts ein. Schließlich gibt es auf lange Sicht nur die Optionen Transfer und ein Ende der Besatzung. Da beide wohl nicht von einer rechten Mehrheit getragen werden, kann die Rechte nur den nächsten Krieg anvisieren.

[Der Israeli gestern Abend meinte, die Regierung gerate unter immer stärkere Kritik, vor allem unter der arbeitenden Bevölkerung, die immer weiter ins soziale Abseits gedrängt wird. Da von der Regierung aber alle Schuld immer den Palästinensern und der Bedrohung durch die arabische Welt zugeschoben wird, unterstützen auch die Ärmsten wohl die Regierungspolitik. Zumal keine echte Alternative geboten wird, nachdem Peretz alle seine Wahlversprechen vergessen hat.]

Der Mediendienst "The Electronic Intifada" behauptet auch, "Olmert und Bush wissen, dass die israelische Öffentlichkeit den Mut zu einem einseitigen Rückzug aus auch nur einem Zoll der Westbank verloren hat".

Dazu passt eine Nachricht, dass in der Nähe von Hebron etwa 100 ha palästinensischen Agrarlandes enteignet werden soll.

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Eine erfreuliche Nachricht. Die Gewerkschaft der Straßenbahnfahrer in Dublin hat beschlossen, dass sie dem Dublin Verkehrssystem nicht gestatten werden, dort Fahrer zu trainieren für die vorgesehenen Straßenbahnlinien, die illegale israelische Siedlungen in Ostjerusalem verbinden wird. Die Firma Connex, die diese Bahn bauen soll, betreibt auch die Straßenbahn in Dublin. Die Gewerkschaft hat nur inoffiziell von dem Vorhaben, in Dublin die israelischen Fahrer zu trainieren, erfahren.

Die "Ireland-Palestine Solidarity Campaign" hat bereits einige Veranstalter von kulturellen Ereignissen überredet, Sponsorengelder der israelischen Regierung abzuweisen bzw. zurück zu senden.

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