Liebe Leute,so, jetzt bin ich endlich wieder
'richtig' verbunden und kann auch wieder schreiben - die letzten
paar Tage hatte ich eine Hand stillgelegt, was mich dabei ziemlich
beeinträchtigte. In der langen Zwischenzeit sind bei mir natürlich
bald hundert Mails aus Is/Pal eingegangen, die ich nicht anfangen
kann, zu rekapitulieren. Die meisten davon waren Berichte aus und
Stellungnahmen zum Krieg in Libanon, die ja eigentlich nicht zu dem
Bereich gehören, über den ich versuche, zu berichten. Das wichtigste
werden ihr alle aus den Medien erfahren haben. Um sich das
Entsetzliche dieses Angriffs vorzustellen, braucht man eigentlich
nicht noch persönliche Erfahrungsberichte, so bewegend diese auch
sind. (Von vielen haursträubenderen, nur die Frage eines 2-jährigen
Kindes, "Wo ist mein Haus? Ich will mein Haus.") Und Stellungnahmen
gibt es auch bei uns zu genüge.
Interessanterweise hat gestern ein Israeli, der zu einer
Veranstaltung der Sozis in Bremen eingeladen war, gemeint, Israel
sei mehr oder weniger in den Krieg gezwungen worden - zur
Gesichtswahrung. Auf die Frage, ob er denn nicht eher, wie
verschiedene Analysen behaupten, auf einem langgehegten Plan beruhe,
dessen Umsetzung nur eine Provokation brauchte, ist er nicht weiter
eingegangen.
Ich fange jetzt einfach mit den neuesten Nachrichten an, und
schau dann, wie weit ich mich zurück arbeiten kann und will.
Ich fange dann doch mit Libanon an. Dorothy weist auf einen
Bericht von Amnesty International zu den Angriffen hin. Der Bericht
ist auch auf der deutschen ai-Seite zu finden. Allerdings ist auf
der englischen Seite auch ein Aufruf, sich an die eigene Regierungen
des Sicherheitsrates zu wenden mit dem Appell, die UNO zu einer
Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen zu bewegen. Auf der
englischen Seite ist dazu ein Musterbrief abgedruckt, den ich hier
auf deutsch wiedergebe, in der Hoffnung, dass viele von euch dem
Aufruf nachkommen werden.
Ich bin äußerst besorgt darüber, dass der gegenwärtige
Waffenstillstand kein Bezug auf die Notwendigkeit erhält, die
Forderungen des Völkerrechts aufrecht zu halten, darunter auch die
Notwendigkeit, beide Seiten des Konflikts wegen Verletzungen zur
Rechenschaft zu ziehen.
Ich appelliere deswegen an Ihre Regierung, ihren Einfluss auf den
UN Sicherheitsrat auszuüben, um den Generalsekretär zu bitten,
sofort einen Team maßgeblicher Experten zusammenzustellen um eine
umfassende, unabhängige und unparteiische Untersuchung der
Menschenrechtsverletzungen im Libanon und Israel durchzuführen. auch
über Verletzungen die als Kriegsverbrechen eingestuft werden
könnten.Dringen Sie darauf, dass diese Untersuchung mit den
erforderlichen finanziellen und technischen Ressourcen ausgestattet
wird, damit sie effektiv arbeiten kann. Das Ergebnis der
Untersuchung muss veröffentlicht werden. Es muss Empfehlungen
enthalten, die darauf zielen, Verletzungen zu beenden und weitere zu
verhindern.
Jeder, bei dem Hinweise auf Kriegsverbrechen vorliegen, muss vor
Gericht gebracht werden in einem Verfahren, das den internationalen
Standards für einen fairen Prozess entsprechen.
Der Brief soll an die Außenminister der Mitglieder des
Sicherheitsrates geschickt werden.
Dazu werden folgende Faxnummern bzw. Emailanschriften angegeben:
*Foreign Ministers of UN Security Council member states*
*Fax:* Peru: +51 1311 2410
Denmark: +45 3254 0533
Greece: +30 2103 6814 33
Qatar: +974 4429 454
Congo Brazzaville: +242 81 41 61
France: +33 145 516012 and +33 143 175212
*E-mail: *@ <mailto:@>
minsik@um.dk;
msu.correspondence@fco.gov.uk;
tnwinfo@plancom.go.tz;
kami@foreign.gov.sk;
cio@mfa.gr;
webmaster@mfa.gov.cn;
secretary@state.gov;
webmaster@mofa.go.jp;
dip@mid.ru;
ministry@mid.ru;
btc@cancilleria.gov.ar;
btc@mrecic.gov.ar;
ghmfaoo@ghana.com
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Das israelische Bildungsministerium und die entsprechende
Stellung beim Militär haben vor, ihre Präsenz an Sekundarschulen zu
verstärken. In der Presse wird von einigen vorgesehenen Maßnahmen
berichtet, z.B. bereits in den 10. Klassen SchülerInnen zu
identifizieren, die weniger wahrscheinlich bereit sein werden, ins
Militär einzutreten, und sie durch "erzieherisches und militärisches
Personal " zu "begleiten".
Der Artikel zitiert den Bildungsminister Shmuel Abouav, dass in
den letzten Jahren die Einberufung zu einer Sache der Wahl und nicht
der Verpflichtung geworden ist, und dass das Militär mit dieser
Tatsache umgehen müsse. (Ich nehme an, er bezieht sich dabei auf die
etwa 50% der Jugendliche, denen es gelingt, vom Militärdienst
zurückgestellt zu werden aufgrund von ärztlichen Attesten).
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Ein Bericht aus Gaza weist auf eine gewisse "Normalisierung" der
Situation hin: zum ersten Mal seit zwei Wochen sind im nördlichen
Gazastreifen wieder Schüsse und israelische Flugzeuge zu hören. Und
es sind wieder Zeitungen da, ein Hinweis dass der Erez Checkpoint
geöffnet ist. Der neue Stil der Armee [auch oft im Libanon
angewendet - A.] sei, Menschen per Handy anzurufen und sie darauf
hinzuweisen, dass ihr Haus (vor einiger Zeit noch in 2 Stunden,
nunmehr in 15 Minuten [tatsächlich, laut eines anderen Berichts,
innerhalb von 10 Minuten]) zerbombt werde.
[Im Libanon wurden dann manchmal auch auf die fliehenden
Zivilisten geschossen.] Zwei Häuser in der Nähe der
Berichterstatterin sein bedroht worden aber seit mehreren Tagen noch
nicht zerstört. Es gibt Gerüchte, dass ein Monatsgehalt ausgezahlt
werden soll, und dass sogar die Grenzen geöffnet werden sollen,
worauf Leute, die in anderen Ländern arbeiten, Studenten, die im
Ausland studieren und am 25. Juni gerade auf Besuch waren,
Schulabsolventen, die ein Studium aufnehmen wollen und alle, die
wegen Arbeit, Geschäfte, Gesundheit und sogar Erholung inständig auf
die Öffnung hoffen.
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Allerdings berichtet The Other Israel, dass seit dem 25. Juni 203
PalästinenserInnen getötet wurden, darunter 58 Kinder und 25 Frauen.
783 wurden verletzt - 281 Kinder und 86 Frauen. 72 wurden Gliedmaßen
amputiert.
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Der Leiter des Geheimdienst Shin Bet warnt allerdings, dass in
letzter Zeit 'Tonnen von Sprengstoff' aus Ägypten eingeschmuggelt
worden seien, und dass große Mengen von Geld nach 'Judea und Samaria'
(d.h. die Westbank) von Hisbollah gebracht wurde, und zu weiteren
'terroristischen' Angriffen führen könnte. Ferner berichtet er, dass
der Sicherheitsdienst der Fatah sich stark unter Druck durch Hamas
befinde, und dass die gesamte Organisation der Fatah drohe, zu
zerfallen.
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Gideon Levy schreibt, dass die Linke in Israel durch den Krieg
weiter geschwächt wurde. Es obliege nun den rechten Kräften,
Antworten auf die gegenwärtige Situation zu finden, allerdings falle
ihr zur Zukunft überhaupt nichts ein. Schließlich gibt es auf lange
Sicht nur die Optionen Transfer und ein Ende der Besatzung. Da beide
wohl nicht von einer rechten Mehrheit getragen werden, kann die
Rechte nur den nächsten Krieg anvisieren.
[Der Israeli gestern Abend meinte, die Regierung gerate unter
immer stärkere Kritik, vor allem unter der arbeitenden Bevölkerung,
die immer weiter ins soziale Abseits gedrängt wird. Da von der
Regierung aber alle Schuld immer den Palästinensern und der
Bedrohung durch die arabische Welt zugeschoben wird, unterstützen
auch die Ärmsten wohl die Regierungspolitik. Zumal keine echte
Alternative geboten wird, nachdem Peretz alle seine Wahlversprechen
vergessen hat.]
Der Mediendienst "The Electronic Intifada" behauptet auch,
"Olmert und Bush wissen, dass die israelische Öffentlichkeit den Mut
zu einem einseitigen Rückzug aus auch nur einem Zoll der Westbank
verloren hat".
Dazu passt eine Nachricht, dass in der Nähe von Hebron etwa 100
ha palästinensischen Agrarlandes enteignet werden soll.
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Eine erfreuliche Nachricht. Die Gewerkschaft der
Straßenbahnfahrer in Dublin hat beschlossen, dass sie dem Dublin
Verkehrssystem nicht gestatten werden, dort Fahrer zu trainieren für
die vorgesehenen Straßenbahnlinien, die illegale israelische
Siedlungen in Ostjerusalem verbinden wird. Die Firma Connex, die
diese Bahn bauen soll, betreibt auch die Straßenbahn in Dublin. Die
Gewerkschaft hat nur inoffiziell von dem Vorhaben, in Dublin die
israelischen Fahrer zu trainieren, erfahren.
Die "Ireland-Palestine Solidarity Campaign" hat bereits einige
Veranstalter von kulturellen Ereignissen überredet, Sponsorengelder
der israelischen Regierung abzuweisen bzw. zurück zu senden.