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Korruption in Palästina

Wesentlich ist, sich einzugestehen, dass es Korruption in Palästina gibt, aber zugleich sollte man nicht übertreiben. Deren verschiedene Erscheinungsformen müssen in ihrem normalen Umfang und durch Priorisieren der Korruptionsarten, mit denen man sich in einem nicht-westlichen Rahmen auseinandersetzen muss, behandelt werden. Dabei muss man mit den unterschiedlichen Korruptionsarten, der Identifizierung ihrer Ursachen, den Parteien, die dadurch geschädigt wurden oder davon profitiert haben, beginnen und mit der Identifizierung der bestmöglichen Mechanismen, um sie zu bekämpfen, und mit der Spezifizierung der Indexe, die auf nationaler Ebene zu deren Bekämpfung eingesetzt werden, enden.

Korruption in Palästina - Gedanken - Informationen - E. Arendt - Merkwürdigerweise, einige angebliche Freunde Palästinas, versuchen immer wieder die handelnden Politiker in Palästina zu demontieren.

Ein "beliebtes" Kampfwort dabei ist auch die angebliche große Korruption die in Palästina, bei der Regierung herrscht, die sich scheinbar von der anderer Staaten gravierend unterscheidet.

Gesamte Tabelle (pdf) - Tabellenausschnitt  anklicken

Merkwürdigerweise werden solche Gerüchte ohne sie eindeutig zu belegen gestreut.

Merkwürdig ist auch, dass man die leider überall herrschende Korruption ignoriert und besonders die in Palästina immer wieder heraushebt.

Merkwürdig ist, dass zu gegebener Zeit, solche Vorwürfe immer wieder aus den USA, aus Israel von den sogenannten Freunden Israels kommen und angeblich Freunde Palästinas dies noch dämonisierend übernehmen
So scheut eine Evelyn Hecht-Galinski  nicht davor zurück, die ganze pal. Regierung als korrupt zu bezeichnen.

Nun wäre es schon ein Wunder, wenn es in Palästina (überall zu bekämpfend) nicht auch Korruption geben würde. Was in anderen Ländern, auch Deutschland, Israel zu belegen ist, wird es leider auch in Palästina geben. Es gibt keine gefestigte staatliche Ordnung, es wird versucht Kontrollorgane aufzubauen.

In diesen arabischen Ländern (sicher nicht nur) ist es nicht unüblich ist "Bakschisch" zu nehmen (in der BRD ja auch immer weniger). Palästina, sieht man das obiges Ranking, liegt in keinem herausragenden Mittelfeld. 

Das Problem ist auch bekannt und man tut etwas dagegen. Transparence International beobachtet es mit seiner Partnerorganisation in Palästina. (http://derstandard.at/1348284454723/Wie-korrupt-ist-die-palaestinensische-Politik )

T.I. schreibt: "Since its inception, the Palestinian National Authority (PNA) has faced major internal and external threats and challenges that may have stalled its efforts to develop and implement effective anti-corruption policies. Against this backdrop, the PNA is credited with having made significant progress in strengthening public governance systems, as reflected by findings of various corruption surveys and governance indicators.  While domestic surveys show that perceptions of corruption remain high across the population, in actual fact, relatively few Palestinians experience petty bribery when dealing with public officials. Wasta (favouritism) and nepotism constitute the most common manifestations of corruption, in particular in relation to appointments in public institutions. Corruption in economic sectors that have monopolistic features such as the petroleum sector and in land management remain issues of major concern. The PNA has made efforts to strengthen its legal and institutional framework against corruption. A number of anti-corruption laws have been enacted and institutions have been created, such as the Anti-Corruption Commission and Corruption Crimes Court, an external audit bureau, the SAACB, and the Economic Crimes" Quelle

 

Die Geldgeber entwickeln auch immer feinere Methoden um die zielorientierte Verwendung der gegebenen Gelder zu überwachen, nachzuvollziehen. Was soll das also? Würde man eine Statistik erstellen, wofür mehr Geld verschwendet wird, für Korruption oder für den Aufbau dessen was Israel zerstört, würde es sicherlich ein eindeutig erkennbares Ergebnis zeigen. Was eine vorherrschende Korruption nicht entschuldigt, man fragt sich aber, warum wird das nicht intensiver betont?

Warum muss man das also so heraushebend betonen? Cui bono?

 

 Josef Joffe, kein Freund Palästinas schreibt 2011 - "Besonders stolz sind die Fajadisten auf den gerade von der Weltbank veröffentlichten Bericht Improving Governance and Reducing Corruption, den Jarbawi dem Reporter alsgleich in die Hand drückt. Nicht, dass die Korruption verschwunden wäre, insbesondere nicht bei der Vergabe öffentlicher Jobs. Aber die Weltbank vermerkt: Höchstens zehn Prozent der Befragten berichten von Bakschisch-Forderungen, wenn sie mit Polizei, Gerichten oder Gesundheitsversorgung zu tun hatten. In Ägypten sind es bis zu 60 Prozent.

Der Planungschef drückt das so aus: "Wenigstens in dieser Gegend sind wir das Schlusslicht bei der Korruption." Die Weltbank spricht von "Fortschritten" im Regierungssystem"

 



Auch zum Thema:

 



P. S. Es wird nicht so sein, ich bitte die geschätzten Freunde Palästinas aber mal zu überlegen, wie einer 5. Kolonne gleich Israels innerhalb der Palästinasolidarität wirken würde, warum einige angebliche Kämpfer für Palästina  immer wieder beispielhaft Palästina belasten, etwas herausheben was sie anderswo unterschlagen.

Warum immer wieder die  gleichen versuchen die Führungskräfte in Palästina und Aktivisten in der BRD  zu schwächen und ins Unrecht zu setzen. Cui bono?

 

Öffentliche Debatte - Einstufung von Palästina auf dem Korruptionswahrnehmungsindex der Welt - 12.01.2007

Hintergrund:

Diese öffentliche Debatte fokussiert auf der Diskussion über den niedrigen Rang Palästinas auf dem jährlichen Korruptionswahrnehmungsindex, den Transparency International als Teil seiner Aktivitäten im Hinblick auf einen internationalen Korruptionsstatus festlegt.

Der 2005-Index hat die Gesamtzahl von 158 überschritten. Palästina war auf Rang 107. In den letzten drei Jahren hatte Palästina eine niedrige (schlechte) Einstufung auf der Rangliste. In einem Versuch, zeitlich dieses Problem zu überwinden und die Ursache zu erforschen, hat die Koalition für Rechenschaft und Integrität, AMAN, eine Initiative initiiert, um den Namen Palästinas von dem 2006-Index zu nehmen, in dem Versuch, selbst den Index zu bewerten und den Umfang seiner Anwendung auf Palästina zu bestimmen und den von Transparency International angenommenen Kriterien nachzugehen und zu sehen, ob diese Kriterien auf einem wissenschaftlichen systematischen Ansatz und der Methodologie basieren.

Den Namen von Palästina zeitweise zu streichen, erfordert die Verfolgung und Vorlage palästinensischer Vorschläge an Transparency International. Deshalb hat das „Arab Thought Forum“ (ATF), das ein Mitglied der AMAN-Koalition ist, dieses Treffen organisiert, um eine Möglichkeit zur Diskussion und Befreiung von der Methodologie, die in diesem Index angewandt wird, zu schaffen und  zu sehen, ob Aussichten bestehen, Änderungen in dieselbe Linie dieser Methodologie zu bringen.

Ablauf des Treffens:

Abdel Rahman Abu Arafeh, Generaldirektor von ATF, führte Transparency International und den Internationalen Korruptionswahrnehmungsindex ein, der seit 1995 initiiert wird und jetzt 158 Staaten beinhaltet. Er nahm zur Kenntnis, dass Palästina sich an dem Index seit 2003 beteiligt und auf dem 108. Rang war, aber in 2005 auf Rang 107 und in 2003 auf Rang 78 stand. Er führte auch den Mechanismus und Ansätze ein, die Transparency International bei diesem Index verfolgt hat; das zielt darauf, eine qualitative und erklärende Diagnose des Transparenzgrades in verschiedenen Ländern zu erreichen. Transparency International schreibt vor, dass, um Zugang zu jedem Land zu haben, mindestens drei Meinungsumfragen von 16 erforderlich sind, bis dieses sich für den Internationalen Korruptionswahrnehmungsindex qualifiziert. Palästina wurde durch  drei Umfragen erfasst, was die Minimum-Voraussetzung für die Einstufung darstellt. 8  weitere der 158 Länder wählten auch die Minimum-Voraussetzung. Was wesentlich ist, ist nicht nur die bessere Einstufung von Palästina auf der Skala, sondern viel wichtiger ist die Bewertung Palästinas auf faire und angemessene Art und Weise.

Azmi Shu‘aibi betonte, dass die Meinungsumfragen eine der wichtigsten Arbeitshilfen zur Analyse und Diagnostik der Realität darstellen.

Die Übernahme von Meinungsumfragen hängt von einem subjektiven Aspekt ab, besonders dann, wenn die Meinungsumfrage Korruption auf dem öffentlichen Sektor, dem Sicherheitsapparat oder auch nicht-staatliche Institutionen betrifft. Meinungen können ziemlich übertrieben werden und ungenau sein, wodurch Ergebnisse verfälscht werden. Aus diesem Grund hat AMAN parallele Studien zu diesen Meinungsumfragen durchgeführt.

Indexe von Transparency International und die Konzepte, auf denen diese Indexe aufgebaut sind, haben strukturelle Probleme,  die   ursprünglich westliche Länder betreffen. Sie packen hauptsächlich Sachverhalte an, die den Kampf gegen Bestechung in großen Unternehmen, gegen Vetternwirtschaft und Begünstigungen betreffen. Diese Bestechungsart kommt nicht zwangsläufig auch bei nicht-westlichen Ländern vor. Deshalb lassen sich die von Transparency International akkreditierten Umfragen, auch nicht so ohne Weiteres  auf  Länder der Dritten Welt, darunter auch die arabische Welt, übertragen.  Infolgedessen besteht die Notwendigkeit, die Indexe zu nationalisieren und zu ändern, mit dem Versuch, eine Gruppe arabischer Indexe zu erstellen. Maßnahmen einer gemeinsamen regionalen Aktion zu diesem Ziel scheiterten aus mehreren Gründen.

Wesentlich ist, sich einzugestehen, dass es Korruption in Palästina gibt, aber zugleich sollte man nicht übertreiben. Deren verschiedene Erscheinungsformen müssen in ihrem normalen Umfang und durch Priorisieren der Korruptionsarten, mit denen man sich in einem nicht-westlichen Rahmen auseinandersetzen muss, behandelt werden. Dabei muss man mit den unterschiedlichen Korruptionsarten, der Identifizierung ihrer Ursachen, den Parteien, die dadurch geschädigt wurden oder davon profitiert haben, beginnen und mit der Identifizierung der bestmöglichen Mechanismen, um sie zu bekämpfen, und mit der Spezifizierung der Indexe, die auf nationaler Ebene zu deren Bekämpfung eingesetzt werden, enden.

Interventionen:
1. Erstellen eines Indexes, der auf Eindrücken und dem Grad seiner Genauigkeit basiert.
2. Die Rolle des Basiselements, um ein typisches Bild im Hinblick auf die im großen Stil angelegte Korruption in Palästina zu schaffen, insbesondere die diesbezügliche Rolle der israelischen Regierung und der westlichen Länder in ihrem Ausmaß und der Realität.
3. Die Existenz einiger Fragen und führende Fragen in den von Transparency International angenommenen Fragebögen.
4. Die Existenz logischer Widersprüche in der Rangliste der Länder auf dem Internationalen Korruptionswahrnehmungsindex sowie bestimmte  Arten ungerechtfertigter Unterschiede bei der Einstufung und der Anordnung von Ländern, von einem Jahr zum anderen.
5. Die Rolle der politischen Entscheidung und die anfängliche Bereitschaft zur Bekämpfung der Korruption und deren Einfluss auf die Rolle des öffentlichen Staatsanwaltes.
6. Das Vorhandensein eines Stadiums der Verwirrtheit zwischen der allgemeinen Wahrnehmung der Frustration, die sich manchmal inmitten der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Korruption verbreitet, und der große Unterschied zwischen dieser Wahrnehmung und der Realität der Korruption.
7. Die Umwandlung eines Gerüchtes in Fakten und umgekehrt bei der palästinensischen Erfassung und ihre Auswirkung auf den Internationalen Korruptionswahrnehmungsindex, ohne durch Beweise, eine Dokumentation oder eine systematische Methode unterstützt zu werden.
8. Die Notwendigkeit, zwischen Themen im Rahmen der verschiedenen internationalen Kontexte zu differenzieren und sie nicht als fertig-geschneiderte Modelle anzusehen, die für die unterschiedlichen Länder mit demselben Inhalt und derselben Interpretation gelten.
9. Die verschiedenen Korruptionserscheinungen stehen im Zusammenhang mit dem kulturellen Umfeld; in der palästinensischen Gesellschaft, die eine tribale Gesellschaft ist, stehen die meisten Korruptionserscheinungen mit der Sippe in Verbindung. Es sind Schmeichelei, Begünstigung und Vetternwirtschaft (Nepotismus), wohingegen andere Formen der Korruption, wie z. B. Bestechung, nicht vorkommen.
10. Das Vorhandensein eines systematischen Fehlers in den von Transparency International angenommenen Indexen auf dem Investitionssektor und aus Sicht der Geschäftsleute hätte zwangsläufig eine negative Wirkung auf die palästinensische Situation,  da deren Anlageumfeld instabil und abstoßend ist.
11. Die Existenz eines Problems in nicht-westlichen Ländern in Bezug auf die Konzepte von Transparency International, und zwar, bei der Definition, dem Bemessen und der Anwendung. Klare Indexe sind erforderlich, um jegliche Parteilichkeit auszuschließen.
12. Korruptionswahrnehmungsindexe messen und berücksichtigen den Einfluss der israelischen Besatzung bei einigen Aspekten, wie das Erzeugen eines Umfelds zur Unterstützung der Korruption, bei dem Palästina zu einem ihrer Opfer wird.
13. Das Verhältnis von Timing und Methode bei Korruptionsberichten über Palästina nebst der politischen Ausschlachtung dieser Berichte, um die Schlussfolgerung zu erzielen, dass die Palästinensische Autorität korrupt, terroristisch und unfähig ist, einen unabhängigen Staat zu haben.

14. Das Fehlen einer Vereinbarung für eine gültige Definition der Korruption und ihrer Methoden. Außerdem gibt es auch keine Vereinbarung über die Prioritätensetzung dieser Methoden und ihrem Schweregrad. Ferner hat nur die Elite Zugang zu diesem Thema, für die Öffentlichkeit bleibt es verschlossen.
15. Diagnose der Korruption und ihrer Erscheinungsformen in Palästina, um festzustellen, ob diese vertikal oder horizontal ist und ob es sowohl objektive, als auch subjektive Faktoren sind, die sie beeinflussen.
16. Die Verantwortung der israelischen Seite, weil sie einen Status der Korruption in Palästina erzeugt und wie man Beschuldigungen zurückweist und sie gegen die israelische Seite richtet.
17. Die Rolle des General Control Bureau (allgemeinen Kontollbüros) und des Department of Financial and Administrative Supervision (Finanzdepartment und verwaltungstechnisches Überwachungsdepartment), zur Bekämpfung der Korruption und der Einfluss auf seine Indexe.
18. Die Rolle der Massenmedien und deren Einfluss bei der Korruptionsbekämpfung oder deren Erzeugen von Eindrücken – in Bezug auf das Ausmaß. 
19. Die Rolle des Anti-Korruptions-Departments bei der Bekämpfung der Korruption und die Gründe, es zu blockieren.

4. Empfehlung und Follow-ups:
1.In Kooperation mit der AMAN-Koalition, hat der ATF drei - vier Basisparteien (eine kleine Forschungspartei) beauftragt, einen ersten Entwurf der Indexliste und deren Messmethoden, die von den palästinensischen Prioritäten abhängen,  zu präsentieren, unter der Bedingung, dass diese Parteien Experten auf dem Gebiet sind. Dies war ein einleitender Schritt, um diesen Entwurf zur Diskussion und Analyse zu übergeben, damit er am Ende angenommen wird.
2. Es ist wesentlich, den Rahmen festzulegen, der diese Indexe und die Messmethode regelt. Ich schlage vor, dass folgende Elemente in den Rahmen eingeschlossen werden:
a. Palästinensische Konsens bezüglich einer Definition der Korruption und deren Identifizierung.
b. Konsens bezüglich eines Messungsmechanismus.
c. Konsens bezüglich der Art, wie die Ergebnisse und die Identifizierung der entsprechenden Methode analysiert werden.
d. Konsens bezüglich des Berichtssystems (Vorbereitungsprozess, was muss enthalten sein, was gemessen werden und wie). Es sollte den Grad des Fortschritts oder der Verzögerung messen, der sich bei den Korruptionsindexen von einem Jahr zum nächsten ergibt, mit Schwerpunkt auf den kulturellen Korruptionsinkubatoren und den Bemessungsgrad ihres Schwächung oder Verstärkung)
e. Konsens bezüglich des Mechanismus der Veröffentlichung auf lokaler oder internationaler Ebene.
3.Die Erfordernis, eine wissenschaftliche Forschungsstudie durchzuführen, um das Ausmaß des Einflusses zu identifizieren, den diese Eindrücke und diese über die Korruption in Palästina veröffentlichten Berichte auf die gesamte palästinensische Frage haben, negativ oder positiv, vor allem aber im Hinblick auf die politische Ebene und auf die Rolle Israels.
4. Die Aussicht prüfen, ein Gesetz durch den Palästinensischen Legislativen Rat zum Schutz der Angestellten, die über Fälle von Korruption berichten, zu erlassen, und, wie man sie belohnen kann.
5. Aktivierung und Wiederbelebung des Anti-Korruptionsdepartment.
6. Bildung eines Komitees, um den Ursachen hinter der niedrigen Einstufung von Palästina auf dem Welt-Korruptionswahrnehmungsindex nachzugehen. Dies sollte auch die Repräsentation des Finanz- und Administrations-Überwachungsdepartments, des Zentralen Statistikbüros enthalten, stellvertretend für jeden Sektor, Repräsentanten der Parteien und der Zivilgesellschaft.
7. Die Notwendigkeit, den Zweck zu spezifizieren, um diese Indexe und den Antrag gemäß den Objektiven, die der Messprozess ergibt, voranzubringen, unter der Auflage, dass diese Indexe an jeden Bereich verteilt werden (den staatlichen, legislativen, privaten, an N.O.-Organisationen, Sicherheitsdepartments etc.). Dies ist ein Versuch, ein bestimmtes, für jeden Sektor spezifiziertes Modell zu erzielen. Dadurch könnte man leicht, eigene Indexe haben und den Messprozess so vereinfachen, dass Allgemeinheiten vermieden werden. Jeder Bereich oder jedes Gremium hat seine eigene Intimsphäre. Durch die verschiedenen Modelle für jeden Bereich, einschließlich der Indexe und Messmethoden, wäre es möglich, das Endziel zu erreichen. Nehmen wir zum Beispiel die Menschenrechte, dort sollte es Indexe und Skalen geben, um jedes Recht separat zu bemessen.

Übersetzt von Inga Gelsdorf

 

Public debate - Ranking of Palestine on the World’s Corruption Perception Index - 2007-01-12

Background: This Public debate focused on discussing the low rank of Palestine on the annual Corruption Perception Index which Transparency International issues as part of its activities regarding an international corruption status.

The 2005 Index has exceeded a total of 158, Palestine was ranked at 107. For the last three years, Palestine has had a low rating on the rankings. In an attempt to temporarily overcome this problem and for researching the matter, the Coalition for Accountability and Integrity - AMAN launched an imitative to drop the name of Palestine from the 2006 Index in an attempt to evaluate the index itself and to determine the extent of its application to Palestine and to look into the criteria adopted by Transparency International and to see whether these criteria are based on scientific systematic approach and methodology. >>>

 Eine Stinkbombe - Uri Avnery, 13.2.10. - DIE NETANYAHU Regierung hat in dieser Woche unter Mahmoud Abbas’ Stuhl eine Stinkbombe losgelassen. - Seit Monaten hat Abbas den Ministerpräsidenten geärgert. Er weigerte sich, mit ihm „Friedensverhandlungen“ zu beginnen, während sich die Siedlungen in der Westbank und in Ostjerusalem kontinuierlich ausdehnen.

Jeder weiß, dass die vorgeschlagenen Verhandlungen keine Bedeutung haben und nirgendwo hinführen. Binyamin Netanyahu benötigt sie, um den amerikanischen Druck abzulenken. Barack Obama braucht sie, um irgend einen Erfolg vorzuweisen, sei er auch noch so gering. Aber Abbas weiß, seine Einwilligung werde Hamas helfen, ihn als Kollaborateur hinzustellen.

Nun hat sich Netanyahu entschlossen, Abbas eine Lektion zu erteilen. Seit drei Tagen strahlt Tag für Tag Kanal 10 (Israels zweitgrößte Fernsehstation) in einem Programm nach dem anderen schockierende „Enthüllungen“ aus über finanzielle und sexuelle Skandale von der Spitze der palästinensischen Behörde. Eine Person, die als eine der „ranghohen Kommandeure“ des palästinensischen Sicherheitsdienstes vorgestellt wurde - im Rang eines Generals - erschien im israelischen Fernsehen und klagte die Führer der Palästinensischen Behörde und der Fatahbewegung an, sie würde Hunderte Millionen Dollars stehlen und ekelhafte sexuelle Straftaten begehen.

Die „Enthüllungen“ können die Existenz der Behörde und der Fatah gefährden. So etwas wäre nicht ausgestrahlt worden, wenn der israelische Sicherheitsdienst (Shin Bet oder Shabak) dagegen gewesen wäre. Man muss annehmen, dass er tief mit darin steckt. DER GLÜCKLICHE Vater des Knüllers war Tzvi Yehezkeli, der „Korrespondent für arabische Angelegenheiten“ im Kanal 10. >>>
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Aussagen einer Evelyn Hecht-Galinski  über die palästinensische Regierung >>>

On the front line: fighting corruption in Palestine - 13. 5. 2011 Transparency International (TI) is proud to present ‘On the Front Line’, a new film documenting the work of the Advocacy and Legal Advice Centre run by Transparency Palestine in the West Bank. The film looks at the people behind the centre and follows the stories of three of its clients >>>

  

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