31.10. 2011 - Staat Palästina als Vollmitglied in UNESCO aufgenommen

Dokumentation

1.11.2011 - Israel droht Palästinensern mit Strafkatalog - Ulrike Putz - Jerusalem fürchtet den Dominoeffekt: Die Unesco hat Palästina als Mitglied aufgenommen, jetzt berät Israels Regierung über Strafmaßnahmen gegen die Palästinenser. Sie will verhindern, dass weitere Internationale Organisationen kippen und dem Beispiel folgen. Die Schlagzeile der israelischen Zeitung "Yedioth Ahronoth" fasste Israels Angst treffend zusammen: "Bei der Unesco wurde der Staat Palästina gegründet." Jerusalem fürchtet, dass die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die Uno-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur am Montag in Paris nur der Anfang ist. Tatsächlich kündigte Ibrahim Khraishi, Repräsentant Palästinas bei der Uno in Genf am Dienstag an, dass sein Land schon in den kommenden Wochen bei 16 weiteren Uno-Organisationen um Aufnahme bitten wird. Die Palästinenser setzen damit genau auf den Dominoeffekt, den Israel vermeiden wollte. >>>

Die Machtphalanx - Berlin mit im Bunde gegen Palästina - Werner Pirker - Das Imperium hat umgehend zurückgeschlagen. Kaum daß der Beschluß der UNESCO, der Sonderorganisation der UNO für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Palästina als Vollmitglied aufzunehmen, gefaßt war, waren die USA auch schon mit der Ankündigung zur Stelle, die im November fälligen Zahlungen an die Organisation nicht zu überweisen. Ein demokratisches Votum – von den 193 Mitgliedsstaaten stimmten nur 14 gegen eine Aufnahme – wird von Washington mit dem Entzug finanzieller Mittel geahndet. Das zeigt einmal mehr, wie es um das Demokratieverständnis der »demokratischen Führungsmacht« bestellt ist. >>>

Palästina will Mitgliedschaft in weiteren Uno-Organisationen - Amerikanische Regierungssprecher warnen vor Dominoeffekt - Nach dem Beitritt Palästinas zur Weltkulturorganisation Unesco will sich das Land um die Aufnahme in 16 weitere Uno-Unterorganisationen bemühen. Amerikanische Regierungssprecher drohten nach der Ankündigung abermals mit einem Zahlungsstopp an die betreffenden Organisationen. Palästina will sich – nach dem Beitritt zur Unesco – um die Aufnahme in 16 weitere Uno-Unterorganisationen bemühen. Das kündigte ein palästinensischer Diplomat in Genf >>>

Schwindende Macht Amerikas - Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, diesen Spruch Michail Gorbatschows mag man kaum mehr hören, so abgedroschen ist er. Einen gewissen Reiz gewinnt er aber, wenn, wie im vorliegenden Fall >>>

Palästina in der Unesco - Ein erwarteter Sieg - Von Jubel bis zu Sarkasmus reichen die ersten Reaktionen auf den Erfolg der Palästinenser. Die Bundesregierung wird von der Opposition scharf für ihr Nein kritisiert. >>>

Die USA setzen auf Geld als Mittel gegen den Frieden in Nahost! - Palästina ist seit gestern das 194 Mitglied der Unesco, UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur, das ist ein wichtiger Schritt für einen eigenen Staat und hat gezeigt, dass die Welt die Palästinenser anerkennt. Von den 193 Mitgliedsstaaten stimmten nur 14 dagegen, neben Israel auch die USA und Deutschland! Während Deutschland wieder einmal gezeigt hat, dass ihnen der Frieden im Nahen Osten absolut nichts bedeutet und ihre Verurteilung des israelischen Siedlungsbaus nur hohle Phrasen sind, wollen die USA nun die UNESCO sogar bestrafen. Diese Aktion heute wird unsere Fähigkeit einschränken, UNESCO-Programme zu unterstützen”, hatte US-Botschafter David T. Killion zuvor in Paris mitgeteilt. Kein Geld für den Frieden - Knapp drei Jahre ist es her, dass Obama den arabischen Staaten eine neue Friedensinitiative und mehr Druck auf Israel versprach, versprechen die er schon etliche Male gebrochen hat. Am gestrigen Tage zeigt Obama, dass er in der Außenpolitik nichts verändern wird und die amerikanische Außenpolitik im Nahen Osten sich einzig und allein um das Wohl der Israelis dreht. Viel hatte Obama den Palästinensern versprochen >>>

31.11.2011 - Palästinenser bejubeln Aufwertung - Bei der Generalkonferenz der UNESCO hat die palästinensische Autonomiebehörde einen historischen Achtungserfolg erzielt: Sie wurde als Vollmitglied in die UNESCO aufgenommen. Während die Palästinenser jubelten, stoppten die USA ihre Beitragszahlungen an die UNESCO. Außerdem sieht Israel den Friedensprozess im Nahen Osten gefährdet.. >>>

Staat Palästina als Vollmitglied in UNESCO aufgenommen - Heute stimmte die Generalkonferenz der Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) mit überwältigender Mehrheit (107:14) für den palästinensischen Antrag auf Aufnahme als Vollmitglied. Das ist ein wichtiger Schritt zur Eigenstaatlichkeit, erklärt der Generaldelegierte Palästinas, Salah Abdel Shafi: „Der heutige Tag ist für Palästina ein historischer Tag und ein weiterer politischer Schritt auf dem Weg zu Eigenstaatlichkeit. Mit der Aufnahme Palästinas als 195. Mitglied in der UNESCO beweist die Generalversammlung, dass Staaten in ihrer Gesamtheit destruktiven Druck und Einschüchterungsversuche widerstehen können und so >>>

Fritz Edlinger begrüßt Zustimmung Österreichs zur Aufnahme Palästinas in die UNESC - Der Generalsekretär der „Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen“ (GÖAB) Fritz Edlinger begrüßte in einer ersten Stellungnahme die Zustimmung der Österreichischen Bundesregierung zur Aufnahme Palästinas in die UNESCO. Diese ist nach Pressemeldungen heute in Paris mit einem Ergebnis 107 pro, 14 kontra und 52 enthalten beschlossen worden. Besonders erfreulich sei es, dass letztlich doch eine Reihe von EU-Staaten (neben Österreich auch Belgien, Frankreich, Irland, Luxemburg und Spanien) sich dieser Initiative angeschlossen haben. Dass trotz des massiven Druckes seitens der USA, welche sogar die Suspendierung ihrer Beitragszahlungen zur UNESCO androhten, und Israel nur 14 Gegenstimmen zu registrieren waren, darunter leider auch Deutschland, sei erfreulich. Der GÖAB-Generalsekretär gab abschließend auch seiner Hoffnung Ausdruck, dass dieses überwältigende Votum der Internationalen Staatengemeinschaft auch dem Antrag Palästinas als Vollmitglied zu den Vereinten Nationen einen neuen Impuls verleihen möge. >>>

"Fiasko für die Europäer" - In Deutschland stieß das ablehnende Votum der Bundesregierung auf scharfe Kritik aus der Opposition: SPD, Linke und Grüne werteten das deutsche Nein zur Aufnahme der Palästinenser als blamabel und beklagten eine Spaltung Europas in der Frage. Deutschland stehe mit seinem Nein "weltweit ziemlich isoliert" da, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler. Statt sich gemeinsam der Stimme zu enthalten, hätten insbesondere Deutschland und die Niederlande mit ihrer Ablehnung maßgeblich dazu beigetragen, "dass Europa wieder einmal ein Bild der Zerrissenheit in einer wichtigen außenpolitischen Frage abgibt". Die Abstimmung sei ein "Fiasko für die Europäer". Auch die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Kerstin Müller, sprach von einem "beklagenswerten Bild der Uneinigkeit" innerhalb der EU. "Die Bundesregierung trägt die Hauptverantwortung dafür", kritisierte sie. " Der Außenexperte der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke, sagte: "Die Nahostpolitik der Bundesregierung wird immer verworrener." >>>

USA stoppen Millionenzahlungen an Unesco - Die Reaktion erfolgt prompt und mit drastischer Härte: Die USA stoppen ihre Beitragszahlungen an die Unesco. Wenige Stunden zuvor hatte die Organisation der Vereinten Nationen Palästina als Vollmitglied aufgenommen - trotz scharfer Kritik aus Washington und Israel. Die USA frieren eine Zahlung von 60 Millionen Dollar, umgerechnet rund 43 Millionen Euro, an die Unesco ein: Eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington sagte, dass die Regierung in Washington eine für den November geplante Überweisung zurückhalten müsse. Die amerikanischen Gesetze würden die Regierung dazu verpflichten. >>>

USA stoppen Beiträge für UNESCO - Die USA haben angesichts der Aufnahme Palästinas als Mitgliedstaat der UNESCO ihre Beiträge für die Organisation eingestellt. >>>

Palästina wird UNESCO-Mitglied – USA stellen Zahlungen ein - Die USA stoppen aus Protest gegen die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die UNESCO ihre Beitragszahlungen an die UNO-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Die für November geplante Zahlung in Höhe von 60 Millionen Dollar entfällt >>>

Nun droht der Unesco das finanzielle Debakel - Ein Votum mit Sprengkraft: Ungeachtet des heftigen Widerstands der USA und Israels ist Palästina Vollmitglied der UNO-Kulturorganisation geworden. Das dürfte die Unesco in finanzielle Schwierigkeiten >>>

Celebrations as Unesco vote to give Palestinians full membership

UNESCO macht Palästina zum Vollmitglied

Admission of Palestine to UNESCO

USA und Israel drohen der UNESCO: Palästina wird dennoch Vollmitglied

Aschrawi begrüßt Unesco-Entscheidung - Die palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi hat die Aufnahme Palästinas als Unesco-Vollmitglied begeistert begrüßt. Man sei sehr aufgeregt und glücklich, sagte Aschrawi >>>

UNESCO bangt um Etat nach Palästinas Aufnahme - Beifall nach der Abstimmung in Paris - Gegen den Widerstand der USA, Israels und Deutschlands hat die UNESCO die Palästinenser als Vollmitglied aufgenommen. Die Regierung in Washington droht jetzt damit, ihre bedeutenden Beitragszahlungen zu stoppen. >>>

Israel erkennt UNESCO-Mitgliedschaft Palästinas nicht an - Israel erkennt die UNESCO-Mitgliedschaft Palästinas nicht an und droht der UN-Organisation mit einer Revision der Zusammenarbeit. "Die Aufnahme Palästinas in die UNESCO am 31. Oktober als vollberechtigtes Mitglied ist ein einseitiges Manöver der Palästinenser, das die Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen noch mehr erschweren wird" >>>

Palästina wird Unesco-Mitglied - Selbst wenn die Uno-Mitgliedschaft Palästinas scheitern sollte, hätte die Aufnahme in die Unesco Auswirkungen auf den Nahostkonflikt. Die Palästinenser möchten umstrittene Heiligtümer wie die Höhle der Doppelgräber in Hebron oder andere Kultstätten in Bethlehem oder Jericho dem Weltkulturerbe der Unesco unterstellen. Jeder dieser Anträge wäre regionalpolitisch explosiv. >>>

Die palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi sprach von einem "sehr wichtigen Sieg", der israelische UNESCO-Botschafter Barkan Nimrod von einer "Tragödie". Vergeblich hatten mehrere europäische Staaten und die Amerikaner versucht, die Abstimmung in Paris zu verhindern. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lehnte es ab, seinen Antrag zurückzuziehen. Dafür gebe es "keinerlei Rechtfertigung", sagte er.

Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf - Christoph Schult und Johannes Korge - Das Votum birgt Sprengkraft: Die Unesco akzeptiert die Palästinenser als Vollmitglied - trotz scharfer Proteste aus den USA, die jetzt mit einem Zahlungsstopp drohen. Zur Blamage geriet die Abstimmung für die EU-Länder, weil Deutschland und die Niederlande gegen eine Absprache verstießen. >>>

Palestine Can Now Join the International Criminal Court - Craig Murray - Palestine is now a state. Membership of the United Nations is not in international law a pre-condition of statehood, and indeed is not compulsory for states. The existence of states not members of the UN is recognised in international law, not least by the UN itself. Palestine has just joined UNESCO for example under a provision which allows states which are not members of the United Nations to join if they get qualified majority support – which Palestine overwhelmingly did. So the UNESCO membership is crucial recognition of Palestine’s statehood, not an empty gesture. With this evidence of international acceptance, there is now absolutely no reason why Palestine cannot, instantly and without a vote, join the International Criminal Court. Palestine can now become a member of the International Criminal Court simply by submitting an instrument of accession to the Statute of Rome, and joining the list of states parties. >>>

Israel to reconsider cooperation with UNESCO after approval of Palestine membership - After UN cultural agency grants Palestinians full membership earlier Monday, Foreign Ministry issues statement that Israel rejects the decision. - Barak Ravid - Israel rejects the decision of the General Assembly of UNESCO to grant the Palestinians full membership of the organization, the Foreign Ministry said Monday, and warned that Israel will now reconsider its future cooperation with the body. >>>

Palestinians to pursue UNESCO bid despite political pressure - Amira Hass - (...) One especially problematic clause in the proposal offers the PA funds to help renovate the Church of the Nativity. - "The EU is trying to tempt us with money to sell our principles," a senior PLO official said. Another Palestinian source noted that a request last year for funding for such renovations for the Bethlehem church, "which is important to the entire Christian world," went unanswered. "There are four countries leading this campaign against us: Canada, the United States, Germany and Colombia," the senior PLO official said. >>>

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Rezension - Das Buch ist aktueller denn je. Von der BRD-Presse totgeschwiegen, zeigt es Israel so wie es ist >>

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