Wo Hass und Verzweiflung geschürt werden

Gideon Levy, Haaretz, 18.1.04

 Alle Kontrollpunkte der IDF (Israelische Verteidigungsarmee) in den besetzten Gebieten sind unmoralisch und illegal. Deswegen müssen sie bedingungslos entfernt werden. Es gibt keine Stelle, wo man ihren Sicherheitswert diskutieren kann. Selbst wenn es jemandem gelingen würde, zu beweisen, dass es eine Verbindung gibt, zwischen eingesperrten Bewohnern in ihren Dörfern und dem Verhindern von Terroranschlägen in Israel – was sehr zweifelhaft ist – so würde das weder so oder so keinen Unterschied machen. Ein Rechtsstaat erlässt keine unmoralischen und unrechtmäßigen Maßnahmen, egal welchen Wert sie haben.

Genau so irrelevant ist die Diskussion über den physischen Zustand, der an den Kontrollpunkten besteht. Sie sind schändlich. Auch wenn man sie verbessert, ändert das nichts an ihrer Legalität. Die einzige Frage ist: warum bestehen mitten in den besetzten Gebieten Checkpoints? Mit welchem Recht? Nur um die Siedler zu befriedigen und die Palästinenser zu schikanieren? Auch die Frage, ob die Befehle, die die Soldaten an den Checkpoints erhalten, legal sind, ist irrelevant. Hat der Soldat, der letzte Woche einen verletzten Jungen am Checkpoint bei Beit Iba hat passieren lassen, aber die Durchfahrt eines Mannes mit einen Bandscheibenvorfall verhinderte, legal gehandelt?  Die Antwort ist unwichtig. Die nackte Tatsache, dass er dort postiert ist und ihm die Autorität gegeben wird, routinemäßig die Leute ihrer Grundrechte, sich frei in ihrem eigenen Lande und ihrem eigenen Dorf zu bewegen, zu berauben, ist unmoralisch. Deshalb ist die IDF-Initiative, arabisch sprechende Soldaten an den Checkpoints einzusetzen, lächerlich. Jemanden auf Arabisch seiner Rechte zu berauben, ist kaum gerechter.

Ein Staat, der sich selbst als Demokratie und Rechtsstaat definiert, sperrt nicht 3,5 Millionen Menschen in ihren Dörfern und Städten ein, schneidet ihr Land in kleine Streifen und erklärt die Straßen, nur für den Gebrauch von Juden. Die Illegalität der Checkpoints genügt noch nicht, um sie aufzulösen. Die einzige Diskussion, die man gelegentlich hört, beschäftigt sich damit, ob sie genügend Sicherheit bringen und ob man das Benehmen der Soldaten  verbessern könnte.

Ein besonderes Komitee das vor kurzem vom Regierungskoordinator für die Aktivitäten in den (besetzten) Gebieten, gebildet wurde, prüfte die Tätigkeit an vier verschiednen IDF-Checkpoints. Solch ein Komitee ist nicht nötig. Was nötig ist, ist das Auflösen der Checkpoints. Eine andere Initiative durch das Meretz-Knessetmitglied (KM) Roman Bronfman, die letzte Woche eine Gruppe von MKs zusammengerufen hatte, um Checkpoints zu besuchen und das Geschehen dort zu überwachen, ist lobenswert. Wie der Artikel in Haaretz vom früheren Bürgermeister (von Tel Aviv und Generalmajor i.R). Shlomo Lahat beschrieb, was er an den Checkpoints sah, so wird die neue parlamentarische Initiative in der Lage sein, Interesse für das zu wecken, was dort geschieht. Die MKs werden mit eigenen Augen sehen und werden der Öffentlichkeit über das Benehmen der Soldaten berichten: über Frauen in Wehen, die man endlos warten lässt; Frauen, die gezwungen werden, Soldaten zu sagen, dass sie bluten, dass sich ihr Herz erweicht, und vom Jungen, der versucht, einen Soldaten zu überzeugen, ihn passieren zu lassen, damit er  seinen Großvater besuchen kann. Diese willkommene Initiative sollte sich aber nicht mit Verbesserungen der Bedingungen an den Checkpoints befassen, sie sollte sich damit befassen, wie man sie alle mit einander auflöst.

Seit Beginn der Besatzung sind die Palästinenser keinen härteren Verordnungen unterworfen worden, als denen, die sie ihrer Bewegungsfreiheit berauben. Die Dutzenden von internen Checkpoints in der Westbank und im Gazastreifen haben sich um Hunderte anderer Hindernisse vermehrt, Betonblöcke, Erdwälle, geschlossene Eisentore, Zäune, Mauern, plötzliche Straßensperren, Gräben und Gruben – ein ganzes Aufgebot von Gefängnismethoden. Es gibt kein anderes Volk auf der Welt, das seit Jahren so wie die Palästinenser durch uns eingesperrt worden ist. Doch der größte Teil der Israelis hat keine Ahnung über das Ausmaß der Einkerkerung (incarceration!) Die auf der Grünen Linie liegenden Checkpoints, die legal sind, weil sie auf der Grenze liegen und die Tore zu unserem Land  sind, führen zu Verwechslung mit den internen Checkpoints, die die Mehrheit bilden, und die keinen anderen Zweck haben, als das Leben der palästinensischen. Bevölkerung miserabel zu machen. Diese beiden Arten von Checkpoints helfen die Dimensionen der Bosheit zu verwischen. Weit außer Sichtweite wird an Checkpoints tief innerhalb der Westbank und im Gazastreifen ein ganzes Volk routinemäßig der Demütigung unterworfen. Dies hat nichts mit Sicherheit zu tun  -- oder vielleicht doch; denn die Checkpoints sind die weiten Brutstätten für Terrorismus. Hier wird der Hass und die Verzweiflung geschürt. „“Humanitäre Offiziere an den Checkpoints?“ Das ist eine Phrase, die genau so ein unannehmbarer Widerspruch in sich ist wie „aufgeklärte, (menschenwürdige) Besatzung“.

Man kann sich kaum vorstellen, was es bedeutet, tagein, tagaus zwischen Ramat Hascharon und Tel Aviv durch einen Kontrollpunkt mit ausländischen Soldaten, die einen demütigen, zu gehen; und in einer langen Reihe mit der Chance zu stehen, dass man beschämend dorthin zurückgeschickt wird, von wo man gekommen ist. Bei solch einem Schauspiel würde auch der humanitärste Soldat eine ausgesprochen unmenschliche Rolle spielen.

Eines Tages werden wir die Fragen beantworten müssen, die jetzt noch nicht auf der öffentlichen Tagesordnung stehen: wer gab uns das Recht, das Schicksal eines anderen Volkes zu kontrollieren? Mit welchem Recht haben wir jahrelang Millionen Menschen wie in einem Gefängnis gefangen gehalten? Wenn das geschieht, was geschieht, wird die Frage, ob der Soldat der in Wehen befindlichen Frau den Durchgang erlaubt oder ob er arabisch spricht, zweitrangig.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs)