Gabi
Bieberstein -
Ich möchte Euch darauf aufmerksam machen, dass für den
deutschen Teil des Ecumenical Accompaniment Programme in
Palestine and Israel (EAPPI) ab sofort Bewerbungen für die
Gruppen im Zeitraum November 2012 bis November 2013 beim
Berliner Missionswerk und Pax Christi entgegengenommen werden.
Bewerbungsschluss ist der 31.05.2012. Im
Anhang befindet sich dazu ein Info-Blatt (eine Seite) mit
den genauen Terminen und weiteren Hinweisen, sowie den
relevanten weiterführenden Internetadressen, auf denen auch die
Bewerbungsunterlagen zu finden sind. Bitte leitet diese Infos
auch über Eure jeweiligen Verteiler weiter.
http://www.eappi.org/index.php?id=4566&L=2
Aufruf
zur Unterstützung des Global
Marches to Jerusalem
-
Liebe Freundinnen und
Freunde, die Stadt Jerusalem
ist seit vielen
Jahrhunderten ein wichtiges
Zentrum für verschiedene
Religionsgruppen, die dort
lange Zeit friedlich
zusammen gelebt haben. Seit
der Gründung des Staats
Israel und verstärkt seit
der Besetzung Ostjerusalems
im Jahre 1967 ist diese
Vielfalt bedroht. Der Staat
Israel versucht mit allen
Mitteln – offene Gewalt
genauso wie wirtschaftlicher
Druck und
menschenrechtswidrige
Gesetze - die ursprünglichen
Bewohnerinnen und Bewohner
zu vertreiben und die
historischen Zeugnisse für
diese multikulturelle
Geschichte auszulöschen.
Die Regierungen in aller
Welt einschließlich der UNO
haben mehr als 60 Jahre lang
dabei versagt, die
fundamentalen und nationalen
Rechte der
PalästinenserInnen zu
schützen. Der Global March
to Jerusalem ist eine
internationale
zivilgesellschaftliche
Antwort auf diese Situation
und wurde im Februar 2011
von TeilnehmerInnen der
Asian Caravan to Gaza
begründet. Inzwischen
beteiligen sich zahlreiche
weitere Einzelpersonen und
Gruppen aus Asien, Afrika,
Nordamerika und Europa. Zu
den UnterstützerInnen
gehören unter vielen anderen
die palästinensischen
Menschenrechtsaktivisten
Mustafa Barghouti
(ehemaliger
Präsidentschaftskandidat)
und Mazen Qumsiyeh, der
amerikanische Jura-Professor
und Sondergesandte für die
palästinensischen
Autonomiegebiete Richard
Falk, der Schriftsteller und
Aktivist Tariq Ali, der
südafrikanische
Anti-Apartheids-Aktivist Ron
Kasrils sowie in Europa die
Friedensnobelpreisträgerin
Mairead Corrigan Maguire
(Free Gaza Movement), Gretta Duisenberg (Free Gaza
Movement), die
Bundestagsabgeordnete der
Partei DIE LINKE Annette
Groth (Free Gaza Movement).
Geplant ist es am Freitag,
30. März 2012, am Tag des
Bodens von Jordanien,
Libanon und Ägypten aus so
nahe wie möglich an die
Stadt Jerusalem
heranzukommen und damit die
Proteste und Demonstrationen
im ganzen historischen
Palästina zu unterstützen.
Der Tag des Bodens erinnert
an den Generalstreik der
PalästinenserInnen am 30.
März 1976, die sich damit
gegen Landenteignungen in
Galiläa, Al Muthalat und dem
Negev wehrten. Im
deutschsprachigen Raum
laufen die Vorbereitungen
seit November 2011, nach
Treffen in Wien und Rom
kommen wir am 11. Februar
erneut in Stuttgart
zusammen. Wir hängen den
zentralen internationalen
Aufruf und die Einladung zur
Beteiligung für Europa an
diese Email an. Weiter
Informationen finden sich im
Internet unter
A Call from Palestinians in Palestine to join the
GLOBAL MARCH TO JERUSALEM
30th March 2012
Join us in as we intensify our struggle against forced exile
and the system of Israeli apartheid on Land Day 2012. We
Palestinians have been ethnically cleansed and uprooted from
their lands starting in the 1948 Nakba (Catastrophe) which
resulted in the creation of the millions of refugees who are now
living in the Diaspora. Nineteen years later, in 1967, Israel
illegally annexed East-Jerusalem and the West Bank in a move
which marked the Naksa (Setback), and subjected the remaining
Palestinians to a brutal military occupation.
We are now in 2012, and we are still living in exile or under
the Israeli apartheid regime, the illegal construction of
colonial settlements is confiscating the remaining parts of
Palestine, the Separation Wall divides and separates villages
and towns, and Palestinians in Jerusalem are threatened of being
driven out of their homes and lands for the mere purpose of theJudaization of this sacred city.
But we will not leave. We will stand and be firm. We will not
permit thousands of years of our attachment to our land and our
Holy City to be broken. We therefore invite and call upon all
persons of courage and good will around the world to stand up
and walk, with your fellow human beings, regardless of religion,
of political affiliation - to stand up as responsible human
beings and walk peacefully towards Jerusalem on the 30th of
March, 2012.
We therefore ask all our brothers and sisters throughout the
world to join Palestinians on Land Day, 30 March, 2011, in
challenging the barriers, borders and procedures that separate
Palestinians from Jerusalem and from their homes and lands in
all of historic Palestine.
Hilfe
für die Menschen in Gaza! Die Blockade
muss beendet werden!
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe
Kolleginnen und Kollegen,
nachdem unsere Gesellschaft ihre
Vollversammlung am 29.10.2011
mit Erfolg abgehalten und einen neuen Vorstand mit dem neuen
Vorsitzenden, Dr. Amin Hamdan, gewählt hat, konzentriert sich
unsere Gesellschaft nun auf ihre Hauptaktionen.
Die 3. Vollversammlung der DPMG hat
über die anhaltende Belagerung vom Gaza-Streifen diskutiert. Es
wurde in Anwesenheit von Dr. Raid Sabbah, Vorsitzender der
Health Care Komitees in Gaza (UHCC), deutlich, dass die Menschen
im Gaza-Streifen dringend unsere Solidarität und Unterstützung
brauchen.
In Zusammenarbeit mit dem Verband
paläst. Gemeinden und Institutionen in Europa organisieren wir
die Entsendung eines Workteams bestehend aus Krankenschwestern,
Sanitätern sowie Ärztinnen und Ärzten aus mehreren europäischen
Staaten nach Gaza.
Diese Delegation wird sich zwischen
dem 30.03. und
15.04.2012 in Gaza aufhalten.
Die Delegation wird medizinische
Geräte mitnehmen und Vorort die Menschen behandeln.
Das Organisieren dieses Vorhabens
wird mit nicht-staatlichen medizinischen Organisationen in Gaza
koordiniert.
Wir rufen auf und appellieren an
alle Kollegeninnen und Kollegen sich an diese humanitäre Aktion
zu beteiligen. Bei Interesse oder offenen Fragen wenden Sie sich
bitte an uns.
Für die Koordinatoren/innen dieser
Aktion Dr. Khaled Hamad Tel:
0049-1715411168
„Wir,
die Unterzeichneten,
unterstützen den
Aufruf der Initiative
„Willkommen in Palästina
2012“ an alle Personen
weltweit, die für
die Menschenrechte
und das nationale
Recht der Palästinenser
eintreten, zu einem
offenen Besuch Palästinas
über Ostern 2012.
Um nach
Palästina einzureisen,
führt kein Weg an den
israelischen Kontrollpunkten
vorbei. Israel hat aus
Palästina ein gigantisches
Gefängnis gemacht. Doch
haben Gefangene das
Recht, Besucher zu empfangen.
„Willkommen in Palästina“
wird erneut die israelische
Politik herausfordern,
welche das Westjordanland
isoliert, während Paramilitärs
der Siedler und die
israelische Armee brutale
Verbrechen gegen die
praktisch wehrlose palästinensische
Zivilbevölkerung begehen.
Wir rufen Regierungen
dazu auf, das Recht
der Palästinenser auf
das Empfangen von Besuchern
zu unterstützen sowie
das Recht ihrer eigenen
Bürger, Palästina offen
zu besuchen.
Die Teilnehmenden an
der Initiative „Willkommen
in Palästina 2012“ verlangen
die Erlaubnis, den Flughafen
in Tel Aviv ohne Behinderung
passieren und in das
Westjordanland weiterreisen
zu dürfen, um dort an
einem Projekt für Kinder
zur Nutzung ihres Rechts
auf Bildung teilzunehmen.“
Erste Unterzeichner
:
Desmond
TUTU (Afrique du Sud,
archévêque, prix Nobel
de la Paix pour sa lutte
contre l’apartheid) Ronnie KASRILS (Afrique
du Sud, ancien membre
du Congrès National
Africain) Noam CHOMSKY (Etats-Unis,
auteur, linguiste, philosophe) Tony BENN (Grande-Bretagne,
ancien ministre socialiste) John PILGER (Australie,
journaliste et cinéaste) Nawal Al SADAAWI
(Egypte, auteur, féministe) Nurit PELED ELHANAN
(Israël, professeur,
activiste de la paix) Sam BAHOUR (Palestine,
Right to Enter Campaign) Jonathan COOK (Grande-Bretagne,
journaliste indépendant
vivant à Nazareth) Vauro SENESI (Italie,
dessinateur et auteur) AbdelFattah ABU
SROUR (Palestine, directeur
du centre culturel Al-Rowwad,
camp de réfugiés d’Aïda
à Bethléem) Xavier RENOU (France,
fondateur et porte-parole
des « Désobéissants
»)
Rabbi
Lynn GOTTLIEB (Shomer
Shalom Network for Jewish
Nonviolence)
Bitte um solidarische
Unterstützung:
Da das Verwaltungsgericht
auf Erledigung des Verfahrens
gedrängt und die Klage nicht
zurückgewiesen hat, müssen
wir nur die Hälfte der Gerichtskosten
tragen. Dem haben wir zugestimmt,
weil alles andere (Unzulässigkeit
der Klage, Revision) erheblich
teurer und auch zu risikoreich
gewesen wäre und das Gericht
deutliche Kritik am Verhalten
der Stadt Düsseldorf geübt
hat.
Kosten-Aufstellung:
1. Erlass einer einstweiligen
Verfügung: 181,50€
2. Zurücknahme der Beschwerde
dagegen: 121,00€
3. Klage (halbierte Kosten):
121,00€
4. Rechtsanwaltskosten:
858,78€
Gesamtkosten: 1282,28€
Wir bitten um Spenden auf
folgendes Konto: Deutsch
Palästinensische Gesellschaft
- Konto: 500 339 210 - bei
Sparda-Bank West Köln -
BLZ: 370 605 90 unter dem
Stichwort "Nakba-Ausstellung"
- Sollte je ein Überschuss
auftreten, so wird der Betrag
für ein Projekt (Ausbildung
junger palästinensischer
Mädchen) des Vereins Flüchtlingskinder
im Libanon e.V. verwendet.
Ihr wisst alle, wie wichtig
und auch erfolgreich diese
Öffentlichkeitsarbeit ist,
die wir gegen alle Widerstände
weitertragen müssen. Dazu
brauchen wir Eure Unterstützung!
- Herzliche Grüße Ingrid
Rumpf
---
Ingrid Rumpf für Flüchtlingslinder
im Libanon e.V. - William
Hodali für Deutsch-Palästinensische
Gesellschaft, Regionalgruppe
Düsseldorf - Wail Abdel-Khani
für Arbeitskreis Palästina
NRW e.V.
Auf
dem letzten KoPI-Treffen
in Bonn wurde beschlossen,
die Unterschriften-Aktion
der DPG zur UN-Mitgleidschaft
Palästinas zu unterstützen.
Anbei findet ihr die
Unterschriftenliste
zur Ausrufung eines
palästinensischen Staates:
"Als
Unterzeichner setzte
ich mich für die Existenz
eines israelischen und
eines palästinensischenStaates in sicheren
Grenzen auf der Grundlage
vom 4. Juni 1967 ein.Ich fordere die
Bundesregierung auf,
die Ausrufung eines
Staates Palästina im
Sicherheitsrat undseine Aufnahme
in die UN in der Generalversammlung
zu befürworten."
Bitte sammelt mit
dieser Liste Unterschriften
und schickt diese an
die auf der Liste angegebenen
Adresse. Wir werden
diese Liste auch auf
der KoPI-Homepage veröffentlichen,
so dass sie von dort
abrufbar ist. Die Unterschriften
werden dann bei einem
Pressetermin in Berlin
an die Bundesregierung
übergeben. darüber werden
wir euch informieren.
Liebe
Aktive der
Palästina -
Solidarität,
In
wenigen Wochen
startet das
internationale
Projekt
"Willkommen in
Palästina am
Juli":
Organisationen
der
palästinensischen
Zivilgesellschaft
und Friedens-
und
MenschenrechtsaktivistInnen
aus vielen
Ländern Europas,
Nord- und
Südamerikas,
Asiens und
Afrikas werden
sich eine Woche
in Palästina für
einen Frieden
einsetzen, der
auf
Gerechtigkeit
und Vertrauen
beruht, und für
das Recht der
Palästinenserinnen
und
Palästinenser,
in Freiheit und
Würde zu leben.
Israel hat nicht
das Recht, durch
willkürliche
Kontrollen und
Verbote Menschen
an der Einreise
zu hindern.
Der Deutsche
Koordinationskreis
Palästina Israel
(KoPI)
unterstützt die
„Mission 8.
Juli“:
–
Wir möchten mit
mehr als Tausend
Personen aus
aller Welt am
gleichen Tag, am
8. Juli 2011 am
Flughafen Ben
Gurion in Tel
Aviv ankommen,
um für eine
Woche, bis zum
16. Juli
Palästina zu
besuchen.
–
Wir werden uns
bei der Einreise
nicht verstellen
oder lügen oder
irgendwelche
Erklärungen
unterschreiben,
laut denen wir
versprechen,
nicht in die
besetzten
palästinensischen
Gebiete
einzureisen.
–
Wir werden die
Palästinenserinnen
und
Palästinenser im
Westjordanland
dabei
unterstützen, so
viele
Olivenbäume wie
möglich auf
ihrem Land zu
pflanzen.
Stand
der Organsiation
- Im
Augenblick
werden die aus
Deutschland an
dem Projekt
Teilnehmenden
vorbereitet und
rechtliche
Fragen geklärt.
Auch weiterhin
sammeln wir
Geld, um die
Reise für
Menschen zu
ermöglichen, die
sich die
Teilnahme ohne
finanzielle
Unterstützung
nicht leisten
können. Darüber
hinaus werden
Pressegespräche
geführt und die
Öffentlichkeitsarbeit
für das so
wichtige Projekt
organisiert.
Spenden
für das Projekt:
Unterstützt
durch eure
Spenden die
Freiwilligen und
insbesondere
Personen, die
sich ansonsten
eine Teilnahme
nicht leisten
könnten.
Spendenkonto:
Jüdische Stimme
für gerechten
Frieden in
Nahost, EJJP
Deutschland -
Stichwort "8.
Juli" -
Kontonummer
1053200 - BLZ
10020500 - Bank
für
Sozialwirtschaft
Ein weiterer
Spendenaufruf
zur
Unterstützung
der Deutschen
Initiative zum
Bruch der
Gaza-Blockade -
Liebe
Kolleginnen und
Kollegen, Liebe
Freunde - Die
seit mehreren
Jahren von der
israelischen
Regierung auf
die unschuldigen
und wehrlosen
Menschen in
Gaza-Streifen
verhängte
Blockade bildet
ein Verstoß
gegen alle
internationalen
Menschenrechtsgesetze.
Sie wurde sogar
vom Deutschen
Bundestag als
ungerecht und
ein Verstoß
gegen die
Menschenrechte
verurteilt.
Bis heute waren
alle Versuche
zur Beendung
dieser Blockade
gescheitert, die
von
internationalen
Menschenrechtsorganisationen,
namhaften
Politikern und
Prominenten
unternommen
wurden. Auch in
diesem Jahr wird
den Versuch mit
einem großen
internationalen
Schiffkonvoi
unternommen, die
Blockade zu
brechen. Dieses
Mal auch mit
Beteiligung aus
Deutschland. Die
Deutsche
Initiative zum
Bruch von
Gaza-Blockade
hat für diesen
Zweck ein Schiff
gekauft, das am
19.06.2011 aus
der Hansa Stadt
Hamburg Richtung
Griechenland
fahren wird, um
sich an diesen
Konvoi
anzuschließen.
Das Deutsch-
Palästinensische
Ingenieurenforum
PalTech e. V.
unterstützt
diese humanitäre
Initiative und
möchte sich an
der Finanzierung
dieses Schiffs
beteiligen. Deshalb ruft
PalTech alle
seiner
Mitglieder,
Kolleginnen und
Kollegen sowie
alle Freunde
dazu auf, sich
an diese
Initiative zu
beteiligen. Der
Vorstand und die
Gründungsmitglieder
haben den Anfang
gemacht und
einen Betrag in
Höhe von
mindestens
2100,- €
gespendet.
Die Spende
richtet Ihr
bitte an die
Kontonummer von
PalTech:
Kontoinhaber:
PalTech e. V. -
Kontonummer:
0000 9250 80 -
BLZ: 250 905 00
- Bank:
Sparda-Bank
Hannover e G
Für
Auslandüberweisungen:
BIC: GENODEF
1S09 - IBAN:
DE07 2509 0500
0000 9250 80
Die gesammelten
Beträge werden
dann an der
Deutsche
Initiative
weitergeleitet.
Da PalTech ein
gemeinnütziger
Verein ist,
werden wir bei
Wunsch auch eine
Spendenbescheinigung
zur Vorlage beim
Finanzamt
erstellen und
den Spendern
schicken. Der
Vorstand von
PalTech bedankt
sich im Namen
seiner
Mitglieder bei
jeder Spenderin
und jedem
Spender für
diese gute Tat
und hofft auf
zahlreiche
Beteiligung.
Angesichts des
bevorstehenden
Gesprächs der
Bundeskanzlerin
mit Herrn Abbas
am 5. Mai halten
wir es für
hilfreich, durch
zahlreiche
e-mails zu
signalisieren,
daß wir für
einen Nahost -
Frieden sind, in
dem die Rechte
Palästinas
wiederhergestellt
werden und die
Bundeskanzlerin
gegenüber Herrn
Abbas
versichert, daß
die
Bundesrepublik
sich aktiv für
die Belange
Palästinas
einsetzen wird
und den Staat
Palästina
anerkennt.
Ich bitte euch,
diesen Aufruf zu
verteilen und
zahlreiche Mails
An Frau Merkel
zu schreiben
Die internationale
Free-Gaza-Bewegung plant für das
Frühjahr 2011 eine weitere
Freedom-Flotille nach Gaza, um auf
die anhaltende Blockade aufmerksam
zu machen und den internationalen
Druck auf Israel zu erhöhen.
Die deutsche KoPI-Arbeitsgruppe "Free
Gaza" ist Teil der internationalen
Free-Gaza-Bewegung und möchte sich
auch 2011 wieder beteiligen.
● Stopp aller Sanktionen und sonstigen
Kriegsvorbereitungen
● keine Beteiligung am militärischen
Aufmarsch gegen den Iran
● sofortiger Abzug der Bundeswehr
aus Afghanistan und dem gesamten Nahen und Mittleren
Osten sowie Einstellung aller Waffenexporte
● Eintreten für die Geltung des Atomwaffensperrvertrages
für alle Länder und eine atomwaffenfreie Zone im
Nahen und Mittleren Osten einschließlich Iran und
Israel
Nur so hat ein gerechter Frieden zwischen gleichberechtigten
und souveränen
Staaten im Nahen und Mittleren Osten eine Chance
Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner
(Funktionsbezeichnungen dienen nur der Identifikation):
1. Erhard Arendt (Das Palästina
Portal, Dortmund);
2. Hans Bauer (Rechtanwalt, Gesellschaft
zur rechtlichen und humanitären Hilfe -GRH-, Berlin);
3. Dr. Johannes M. Becker (Privatdozent,
VS Arbeitskreis Marburger WissenschaftlerInnen für
Friedens- und Abrüstungsforschung);
4. Christine Buchholz (MdB, Friedenspolitische
Sprecherin, DIE LINKE);
5. Elias Davidsson (Komponist
u. Musikpädagoge, Bonn);
6. Hermann Dierkes (Vors. d. Ratsfraktion
DIE LINKE, Duisburg);
7. Annelies Fikentscher (Bundesvorsitzende
der Arbeiterfotografie, Köln);
8. Rüdiger Göbel (Stellvertr.
Chefredakteur, junge Welt, Berlin);
9. Andreas Grünwaldt (Solidarität
International/Nürnberg);
10. Joachim Guilliard (Heidelberger
Forum gegen Militarismus und Krieg);
11. Heinz-W. Hammer (Dipl.Soz.Päd.,
VS FG BRD-Kuba, Regionalgruppe Essen);
12. Klaus Hartmann (Bundesvorsitzender
des Deutschen Freidenker-Verbandes, Offenbach am
Main);
13. Evelyn Hecht-Galinski (Publizistin);
14. Inge Höger (MdB, Sprecherin
für Abrüstungspolitik, DIE LINKE);
15. Matthias Jochheim (Internationale
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - IPPNW
-, Frankfurt/M);
16. Claudia Karas (Palästina-Forum-Nahost/Frankfurt/M);
17. Dr. Sabine Kebir, (Publizistin,
Islamexpertin, Berlin);
18. Dietrich Kittner (Satiriker,
Autor);
19. Christoph Krämer (Internationale
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - IPPNW,
Deutsche Sektion, Helmstedt);
20. Wolfgang Kuhlmann (FriedensTreiberAgentur
- FTA - , Düsseldorf);
21. Hans-Peter Laubenthal (Deutscher
Friedensrat, Berlin);
22. Prof. Dr. Siegfried Mechler
(Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden, Berlin);
23. Knut Mellenthin (Journalist,
Hamburg);
24. Dr. Amir Mortasawi (Arzt und
Autor, Göttingen);
25. Regine Naeckel (Journalistin,
Berlin);
26. Andreas Neumann (Arbeiterfotografie,
Köln);
27. Prof. Dr. Norman Paech (Völkerrechtler/Free
Gaza Movement, Hamburg);
28. Doris Pumphrey (Nahostkomitee
in der Berliner Friko);
29. George Pumphrey (Nahostkomitee
in der Berliner Friko);
30. Klaus von Raussendorff (Publizist,
Bonn);
31. Prof. Dr. Wolfgang Richter
(Bundesvorsitzender der Gesellschaft zum Schutz
von Bürgerrecht und Menschenwürde - GBM - );
32. Ellen Rohlfs (Übersetzerin
u. Publizistin, Leer);
33. Rainer Rupp (Journalist, Saarburg);
34. Dr. Sabine Schiffer (Wissenschaftlerin
und Publizistin);
35. Eberhard Schinck (Stellvertr.
Bundesvorsitzender, Deutscher Freidenker-Verband,
Bad Feilnbach);
36. Claus Schreer (Münchner Bündnis
gegen Krieg und Rassismus);
37. Helmut Semmelmann (Europäisches
Friedensforum, Berlin);
38. Thomas Immanuel Steinberg
(SteinbergRecherche.com);
39. Prof. Dr. Malcolm Sylvers
(Historiker, Berlin);
40. Dr. Gabriele Weber (Ärztin,
Netzwerkerin, "Cafe Palestine", Freiburg);
41. Elke Zwinge-Makamizile (FG
BRD-Kuba, Berlin);
Der Aufruf kann ab sofort verbreitet werden.
Die angehängte
pdf-Datei enthält den Aufruf mit den Namen der 41
Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner in
Form eines Flugblatts zur Verwendung an Info-Ständen
etc. und zur weiteren Unterschriften-Sammlung. (siehe
auch unten Anl. 1)
Ferner enthält die pdf-Datei zur Placierung auf
der Rückseite des Flugblatts einen erläuternden
Text zum Iran-Konflikt, den uns Knut Mellenthin
zur Verfügung gestellt hat. (siehe auch unten Anl.
2) Großer Dank an den Autor!
Der Aufruf kann auch elektronisch durch weitere
Unterzeichner unterstützt werden, und zwar hier:
http://www.freidenker.org/cms/dfv/index.php?option=com_foxpetition&view=foxpetition&Itemid=109
Der Antikriegstag, am kommenden Mittwoch, den 1.
September 2010, ist eine erste Gelegenheit, unseren
Iran-Aufruf an Infotischen etc. bekannt zu machen.
Mit solidarischen Grüßen Klaus von Raussendorff
- (Referent des Bundesvorstands des Deutschen Freidenker-Verbands
für internationale Fragen)
Anlage 2 Ein Kampf um nationale Souveränität
und Würde -
Seit 1990
werden die Medien mit Prognosen aus den USA
und Israel gefüttert, dass Iran nur noch fünf Jahre,
drei Jahre, zwei Jahre vom Besitz eigener Atomwaffen
entfernt sei. Von Zeit zu Zeit müssen diese Voraussagen
korrigiert werden, da sie sich als offensichtlich
falsch erwiesen haben. Inzwischen ist die US-Regierung
bei einem Jahr angekommen, während israelische Militärexperten
überwiegend von wenigen Monaten sprechen. Mittlerweile
sind 20 Jahre seit Beginn dieser Kampagne vergangen.
Zumindest die letzten acht Jahre waren von ständigen
Drohungen der USA und Israels begleitet, das zivile
iranische Atomprogramm zu irgendeinem günstig erscheinenden
Zeitpunkt durch militärische Präventivschläge zu
zerstören. Das beinhaltet nach der Logik solcher
Angriffskriege auch die Ausschaltung der iranischen
Verteidigungsanlagen und gezielte Angriffe auf die
gesamte Infrastruktur Irans.
Anfangs riefen diese Drohungen in der Friedensbewegung
noch einen reflexartigen Alarmismus hervor. Inzwischen
haben sich offenbar viele Menschen an den Dauerzustand
gewöhnt. Die konstante Gefahr, dass aus dem Säbelrasseln
der USA und Israels jederzeit Ernst werden könnte,
wird weithin unterschätzt oder sogar ignoriert.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich
bisher geweigert, Irans zahlreiche Beschwerden über
die Angriffsdrohungen auch nur ein einziges Mal
zu diskutieren, obwohl diese Drohungen klare Verstöße
gegen die UN-Charta darstellen.
Vergeblich haben Irans Politiker seit Jahren immer
wieder erklärt, dass sie den Besitz von Atomwaffen
nicht anstreben, dass Atomwaffen in ihrer defensiven
Militärdoktrin gar keinen Platz haben, und sogar,
dass Atomwaffen unislamisch seien. Die Tatsache,
dass der Iran solche Waffen nicht besitzt, obwohl
er schon seit zwanzig Jahren angeblich ganz kurz
vor ihrer Herstellung steht, sollte eigentlich als
Argument ausreichen, dass die Führung des Landes
daran wirklich nicht interessiert ist.
Die USA und die EU verlangen jedoch den hundertprozentigen
Beweis, dass das iranische Atomprogramm wirklich
ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Dieser
Beweis für die Nicht-Existenz einer Sache nämlich
eines Strebens nach Atomwaffen - lässt sich aber
nach den Gesetzen der Logik unmöglich führen. An
dieser Forderung müssen daher zwangsläufig alle
Verhandlungen scheitern. Selbst wenn Iran auf eine
eigene Uran-Anreicherung verzichten würde, wäre
damit der Verdacht nicht ausgeräumt, dass verborgene
Anreicherungsanlagen existieren, und zumindest die
USA würden zweifellos Forderungen nach einer totalen
Kontrolle des Iran nachschieben.
Ed Koch, der frühere Bürgermeister von New York,
hat am 9. August 2010 die totale Kapitulation Irans
gefordert. Das mag überspitzt erscheinen, bringt
aber das Wesen der US-amerikanischen Haltung gegenüber
dem Iran genau auf den Punkt. Aus iranischer Sicht
ist aus dem Streit um das zivile Atomprogramm des
Landes längst ein Kampf um seine nationale Würde
und mehr noch um seine Existenz als souveräner,
keine Diktate akzeptierender Staat geworden.
Ernsthafte, glaubwürdige Verhandlungen müssten von
dieser Tatsache ausgehen und nach einem Kompromiss
suchen. Dieser kann grundsätzlich nur in einer Stärkung
der internationalen Überwachung des iranischen Atomprogramms
liegen, zu der Iran sich längst bereit erklärt hat,
nicht aber in einem erzwungenen Verzicht Irans auf
wesentliche Teile dieses Programms. Denn
damit würde in einmalig diskriminierender Weise
in die Rechte eingegriffen, die allen Unterzeichnern
des Atomwaffensperrvertrags gleichermaßen zustehen.
Über die schwerwiegenden, unkontrollierbaren Folgen
der Eröffnung eines dritten Kriegsschauplatzes in
der Region nach Afghanistan und Irak sollte sich
niemand Illusionen machen. Die einzige Alternative
dazu ist eine
politische Lösung, die zwar die Kriegstreiber und
Kriegsprofiteure enttäuschen, aber den Völkern der
Region neue unendliche Leiden ersparen wird.
Wie die Jahre davor wollen
wir auch in diesem Jahr unter dem Motto "Schulranzen
für die Kinder in Palästina" eine Spendenaktion
starten. Mit 30,- Euro
können Sie dazu beitragen, einem Kind in Palästina
einen Schulranzen plus "Inhalt" zu schenken. Es
ist auch möglich, mehrere Schulranzen zu spenden.
Mit dieser Aktion wollen wir möglichst vielen Kindern
in Gaza und auf der "Westbank" eine kleine Freude
machen. Danke für Ihre Unterstützung und Engagement.
Mit freundlichen Grüßen Fuad Hamdan
Bankverbindung: Dritte Welt Zentrum - Stichwort
Schulranzen für Palästina - Bank für Sozialwirtschaft
- Konto: 8831200 - BLZ: 70020500
Gegen das unmenschliche
israelische Gesetz, dass das Zusammenleben von Ehepaaren
unmöglich macht, wenn ein Partner Palästinenser ist, der
andere die israelische Staatsangehörigkeit besitz. Beide
dürfen nach dem Gesetz nicht das andere Territorium besuchen.
"Die Grundsorge ist die Demographie. Dieses Gesetz hat aber
auch einen zweiten Aspekt: der Gesetzeszwang soll arabische
Bürger/Innen Israels 'ermutigen' das Land zu verlassen. Mit
anderen Worten, nutzt es die Gesetzesgewalt um zu helfen,
Israel von seinen arabischen Bürger/Innen ethnisch zu
reinigen."
Bitte unterschreibt die Petition, die sich gegen die
anstehende Erneuerung dieses Gesetzes wendet, und schreibt
Briefe an den Innenminister, in denen ihr eure Opposition
kundtut. Die Petition
ist hier zu unterschreiben
Ein Aufruf für Frieden und Gerechtigkeit, für Demokratie und
Selbstbestimmung, der bisher von fast 82.000 Menschen aus über 219 Ländern
unterzeichnet wurde.
Nur eine Grenze
auf der „grünen Linie“ zwischen Israel und Palästina wird Frieden und Sicherheit
bringen
Liebe Freunde, diesen von mir übersetzten Brief
isr. Frauen an PM Sharon gegen die Mauer erhielt ich von Peace Now.
Sie bitten darum, dass auch "Frauen und Männer mit Gewissen" außerhalb Israels
dies unterschreiben und an Bat shalom senden. Deshalb lege ich auch die
engl. Fassung dazu. Lasst Eure Frauen unterschreiben und unterschreibt selbst
und gebt den Brief noch weiter ! Wie Sie/Ihr sehen/seht habe ich ein
Wort eingefügt " wells" (Brunnen) - mit Genehmigung von Gila Svirsky (Bat
shalom).
Diese Petition richtet sich nicht
gegen einzelne
Wissenschaftler in Israel, sie setzt vielmehr ein Zeichen gegen die
Annexions-Politik
und fortwährende Besatzungspolitik Israels und deren intellektuellen
Unterstützern. Ian Pappe hat auch unterschrieben. Ilan Pappe, ein
"Gerechter"