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Aktuelles 1



 

"Palestinan Students for Peace" arbeiten an einem Boykottaufruf von israelischen Datteln zur Ramadan Zeit. Oben das erste Ergebnis.

 


Schweden protestieren gegen Modekette - H&M wegen Israel-Filiale unter Druck -  Katharina Schmidt-Hirschfelder - Obwohl die schwedische Bekleidungsfirma Hennes & Mauritz (H&M) seit Jahren internationale Erfolge feiert, hat sie mit der Eröffnung ihrer ersten Filiale in Israel bis März 2010 gewartet. Zwar verneint H&M jedweden politischen Hintergrund für seine jahrelange Zurückhaltung auf dem israelischen Markt, doch dem Modehaus dürfte wohl bewusst sein, dass jeder, der dort investiert, in Schweden als »Geschäftemacher mit dem Schurkenstaat« abgestempelt wird. >>>
 





Merckle-Gruppe - Israelischer Konzern kauft Ratiopharm - Das Gerangel um einen Teil des Erbes von Adolf Merckle hat ein Ende: Der Ulmer Generikahersteller Ratiopharm geht für 3,6 Milliarden an den israelischen Konkurrenten Teva Pharmaceuticals. >>>
 


Offener Brief zur Verteidigung des Rechts, Israel zu boykottieren - Dienstag, 9. März 2010 14:57 Uhr

Wir, die Unterzeichnenden, verurteilen den Versuch schottischer Staatsanwälte, die wachsende internationale Kampagne zum Boykott Israels - bis Israel sich dem Völkerrecht gemäss verhält - zu kriminalisieren.

In enger Kooperation mit Partnern in Südafrika, haben im Juli 2005 hunderte von Organisationen der Zivilgesellschaft in ganz Palästina einen Aufruf zu einer internationalen Kampagne gestartet, bei der es um den Boykott, Investitionsstopp und Sanktionen "gegen Israel, ähnlich wie jene gegen Südafrika in der Apartheid-Ära" geht.

Der Boykott kam nicht von ungefähr: Nach dem jüngsten Goldstone-Bericht der UN hat "die anhaltende [israelische] Straffreiheit zu einer Krise des Rechts in den besetzten palästinensischen Gebieten geführt, die ein Handeln rechtfertigt." Bei dem einzigartigen Ausbleiben jeglicher ehrlicher Versuche staatlicherseits, Israel zur Rechenschaft zu ziehen, müssen gewöhnliche Menschen mit einem Gewissen auf der ganzen Welt den Druck aufbauen, den die politischen Führungen nicht bereit sind, auszuüben.

Der Boykott ist auf israelische staatliche Einrichtungen konzentriert, auf Unternehmen (israelische und andere), die Gewinn aus der Besetzung Palästinas schöpfen, Israels Botschafter aller Art (politische, kulturelle, im Sport etc.), deren Aufgabe es ist, für die israelischen Interessen zu werben; sowie natürlich auf alle israelischen Waren.

Im August 2008 wurden fünf Mitglieder der Scottish Palestine Solidarity Campaign (SPSC) verhaftet, nachdem sie bei einem Konzert des Jerusalem Quartet protestiert hatten, welches den offiziellen Status eines kulturellen Botschafters des Staates Israel genießt.

Nachdem sie während des Konzertes aufgestanden und Aussagen wie "Beendet die Belagerung von Gaza", "Boykottiert Israel", "Steht für Menschenrechte auf" gemacht hatten, wurden die Aktivisten festgenommen und später wegen "Hausfriedensbruches" angeklagt.

Zum Zeitpunkt des Konzertes stand Gaza bereits seit 2 Jahren unter brutaler israelischer Belagerung. Im Juni 2006 erklärte der israelische Vertreter Dov Weisglass, dass die Belagerung nicht zum Aushungern bis zum Tode diene, sondern nur um "die Palästinenser auf Diät zu setzen".

Im Dezember 2008 / Januar 2009, massakrierte Israel 1400 Palästinenser im Gazastreifen.

Als die Massaker begannen, erinnerte der Präsident der UN-Generalversammlung, Miguel d'Escoto Brockmann, "alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, dass die UN nach wie vor an die unabhängige Verpflichtung gebunden sind, Zivilbevölkerungen vor massiven Verletzungen des internationalen humanitären Rechts zu schützen - egal welches Land für diese Verletzungen verantwortlich ist. Ich rufe alle Mitgliedstaaten sowie die Vertreter und alle relevanten Organe der Vereinten Nationen dazu auf, zügig nicht nur die schweren Übergriffe seitens Israel zu verurteilen, sondern auch neue Ansätze zu entwickeln, um einen echten Schutz für das palästinensische Volk zu gewährleisten."

Anstatt diesen Verpflichtungen nachzukommen, beschlossen die Behörden in Schottland stattdessen, Solidarität mit Israel zu zeigen: Die Krone erhob gegenüber den SPSC-Aktivisten den Vorwurf "schwerwiegenden rassistischen Verhaltens".

Ein Boykott Israels für das Ende der Besatzung Palästinas ist nicht anti-semitischer, als es anti-weiß war, Südafrika für das Ende der Apartheid zu boykottieren. Israel hat eine lange Tradition darin, Kritiker an der eigenen Politik als antisemitisch zu bezeichnen - eine typisch Taktik, für jene, die das nicht mehr Vertretbare verteidigen. Während dies Israel nicht anders zu erwarten ist, kann es nicht hingenommen werden, dass schottische Gerichte sich auf diese Weise politisieren lassen.

Boykott ist ein legitimes gewaltfreies Mittel um auf Israel Druck auszuüben, damit es seine Verbrechen beendet. Das Recht zum Boykott muss geschützt werden.

Wir appellieren an die schottischen Staatsanwälte, das Verfahren gegen die Mitglieder der SPSC fallen zu lassen und fordern eine vollständige Entschuldigung.

Unterschreibt diesen Brief
 


Moment of truth: time to boycott Israel's entire range of injustice - Rifat Kassis - A Palestinian woman stands by as Israeli army bulldozers uproot olive trees belonging to families in Beit Jala, occupied West Bank, 3 March 2010. (Anne Paq/ActiveStills) Words always matter, and names always have a life of their own. But perhaps Palestine and Israel form a context in which words become positions more dramatically than in many others. The authors of the "Moment of Truth" Kairos document, which is the Christian Palestinians' statement to the world about the occupation of Palestine and a call for support in opposing it, have repeatedly been asked about the use of the word "boycott." What exactly does this mean? How far exactly does it go? And what exactly does it call for? The document calls for a complete system of sanctions of Israel. Not simply a boycott of products generated by settlements or of products in general, or of institutions and organizations that are unabashedly complicit in the occupation, but a total boycott. Our occupation is not selective, and so our opposition must not be. >>>
 


Verbotene Früchte aus dem Westjordanland >>>
 


Britische Professoren für Boykott Israels

Britische Lehrergewerkschaft ruft zu Israel-Boykott auf

Wachsender Israel-Boykott - Kanadische Gewerkschaft schließt sich an

Neue Info zu Warenimporten aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU

Boykottiert Israel, solange die Besatzung besteht.

Israel muss wie Südafrika behandelt werden

Boykottiert israelische Waren bis zum Ende der Besatzung und ...

 Dein Geld ist dein Stimmzettel !

Sozialistische Alternative Schweiz - Boykotaktionen

Boycott Israel

Boycott Israeli Goods :: Be BIG - Boycott Israeli Goods

BIG CAMPAIGN >> Boycott Israeli Goods

Boykottaufruf von Israelis - Uri Davis
 


Boycott, Divestment and Sanctions – Wikipedia

 


Wissen Sie... was Sie mit 729 Einkaufen? -  FrauenNetzwerkNahost - Es ist nicht überraschend, wenn Ihnen die Zahlenfolge 729 bislang nichts sagt. Es handelt sich um den sogenannten „Ländercode“ am Beginn eines Strichcodes, der Aufschluss darüber gibt, woher eine Ware stammt. Ein Strichcode mit den Ziffern 729 verweist darauf, dass ein Produkt aus Israel kommt. Den Strichcode 729 tragen aber auch Waren, die etwa in Ma'ale Adumim oder in der Industriezone von Barkan hergestellt worden sind – also in israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Gebiet.  Die systematische Besiedlung von besetztem Gebiet stellt einen schweren Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Seit seiner Gründung im Jahr 2002 fordert das FrauenNetzwerkNahost daher die eindeutige Kennzeichnung von Waren aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen. In mehreren Postkartenaktionen haben wir auf das Problem hingewiesen, dass Verbraucher/innen mit ihrer Kaufentscheidung unwissentlich Völkerrechtsverletzungen unterstützen. >>>

FrauenNetzwerkNahost - Wissen Sie woher diese Früchte kommen >>>
 


Gush Shalom List of Products from Settlements in the Occupied Territories >>>
 


21.gif11.3.2010 - Die neue Kollektion von H & M : Eine Militäruniform ?

Heute eröffnet die schwedische Bekleidungskette H & M das erste Geschäft in Israel - gegen die Eröffnung
gibt es Protest aus allen Teilen der Welt. H & M legitimiert durch diese neue Geschäftseröffnung Israels widerrechtliche Besetzung
Palästinas.

Jeder Kauf bei H & M verlängert die nun seit 62 Jahren andauernde Besetzung Palästinas !

H & M behauptet die UN Richtlinien zu befolgen, die eindeutige Position der UN jedoch lautet :

* Die Besetzung Palästinas durch Israel verstösst gegen internationales Recht
* Israels Mauerbau auf besetztem palästinensischem Gebiet ist illegal
* Die von Israel begangenen Kriegsverbrechen im Gazastreifen müssen untersucht werden

Ab nun wird das bekannte rote H & M Logo gut sichtbar  im Jerusalemer Malcha Shopping Center  vertreten sein, in der Stadt aus der die
palästinensischen Bewohner aus ihren angestammten Vierteln vertrieben werden um jüdisch-israelischen Einwanderern Platz zu machen.

H & M investiert also in Israel obwohl zeitgleich die UN Goldstone Kommission und andere Internationale Organisationen zu denen
H & M auch Kontakte pflegt, über Israels Verstösse gegen Internationales Recht und Menschenrechte berichtet.

Dror Feiler, Vorsitzender von European Jews for a Just Peace, weist darauf hin, dass der von H & M gewählte Zeitpunkt eine Niederlassung in Israel zu eröffnen, besonders geschmacklos ist. Die Aufmerksamkeit wird dadurch von H & M auf die Welt der Mode, des Handels und auf Investitionen
gelenkt, weg von den von Israel begangenen Kriegsverbrechen.

Unterstützen Sie nicht die Besetzung  -  kaufen Sie nicht bei H & M !

Untenstehende Organisationen fordern von H & M die Jerusalemer Geschäftseröffnung zu verschieben bis Israel Internationales
Recht und die UN Resolutionen anerkennt :

Jews for Israeli-Palestinian Peace, Sweden
Palestine Solidarity Association of Sweden
Palestinian Association in Stockholm, Sweden
Alternative Information Center, Israel-Palestine

 

 


 


Boycott : la contre-offensive d’Israël et de ses amis >>>
 


 Protest Against Swedish Clothing Store Chain H&M, Which Plans to Open Outlets in Israel >>>
 


Die Solidaritätskampagne Irland-Palästina (IPSC) kann einen kleinen, aber bedeutenden Sieg im internationalen Kampf gegen Connex und den illegalen Bau von Strassenbahnnetzen in besetztem, palästinensischem Gebiet verzeichnen. Connex (operiert in Irland unter dem Namen „Veolia Irland“) betreibt ebenfalls Dublin’s Luas light railway. Das Luas-System ist erst seit ein paar Jahren in Betrieb und weist ein fast identisches System wie die im Bau befindlichen Strassenbahnlinien im besetzten Gebiet rund um Jerusalem auf. (...)  In den letzten Tagen jedoch musste Veolia dem Druck des irischen Wirtschaftsverbandes nachgeben und den Vertrag mit Connex  – und die damit verbundene Zusammenarbeit mit Israel – auflösen. Dies ist vor allem auf die Vorarbeit der Solidaritätskampagne Irland-Palästina und den öffentlichen Druck in Irland zurückzuführen.

Stoppt Connex und Alstom - pdf

Connex Sub-Unternehmer der TPG baut die Apartheidstrassenbahn - pdf


 


Links zum Thema Boykott gegen Wissenschaftler:

Noch ein Aufruf  zum Boykott Shamai Leibowitz

Einige Gedanken zum Akademikerboykott Victoria Buch*, April 2005

Boycott der Universitäten Israels: ein kühnes Unternehmen Ilan Pappe, 20.4.05

Hohes Ross

 
Gelehrter Boykott  Forscht nicht beim Juden!

Ein Bericht in der "
Neue Zürcher Zeitung"

Dürfen Wissenschaftler Israel boykottieren?

Akademischer Boykott: Unterstützung für ‘Paris VI’ von Tanya Reinhart

"Wer nicht mehr spricht, stirbt" - Ein Gespräch über die schwierige Situation israelischer Intellektueller heute

Tanya Reinhart wiederum sieht im israelischen akademischen Betrieb Oppositions- Widerstandstruppen, sieht SIE aber nicht als allgemeine Repräsentanten des Akademiebetriebes, siehe: Akademischer Boykott: Unterstützung für ‘Paris VI’ von Tanya Reinhart, sie meint das ein Boykott ebenso wie er gegen die Apartheid in Südafrika erfolgreich war, auch gegen Israel erfolgreich sein könne. Sie sagt: "Der universitäre Geist - in traditionellem Sinne - verlangt Intellektuellen Verantwortlichkeit ab, u. dazu zählt eben auch das schützende Eintreten für moralische Prinzipien. Es wäre ein Argument dafür, den israelischen Akademiebetrieb von einem Boykott auszunehmen, könnten israelische Institutionen nachweisen, sie hätten sich in diesem Sinne starkgemacht. Aber dieser Nachweis wird ihnen nicht gelingen. Nie ist es vorgekommen, dass der Senat irgendeiner israelischen Universität eine Resolution verabschiedet hat, die sich beispielsweise gegen die ständigen Schließungen palästinensischer Universitäten wandte, ganz zu schweigen von Protesten gegen Verwüstungen während der jüngsten Aufstände."
 

 


Links zum Thema Refusniks:

Schikanen gegen Verweigerer aus Gewissensgründen

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Kriegsdienstverweigerer

 
israelische Soldaten verweigern den Dienst

Verweigerer

Aufruf an israelische Soldaten, Kriegsverbrechen zu stoppen >>>

 

 

 

Gegen den Boykott der Meinungsfreiheit und Wahrheitssuche.

Wenn man  Entwicklungen der jüngster Zeit sieht, fragt man sich aber auch warum die Kräfte die auf der Seite der Palästinenser stehen so schlafen. Eine spezielle, sehr erfolgreiche Boykottierung der palästinensischen Interessen hat sich entwickelt, die Beeinflussung und Boykottierung der Presse und der Intellektuellen, der öffentlichen Meinungsfreiheit, der Wahrheitsfindung. Unliebsame Wissenschaftler werden mundtot gemacht, Journalisten unter Druck gesetzt,  gar nicht erst zugelassen oder des Landes verwiesen.

Gekonnt arbeiten ganze Teams daran, die Wahrheit zu unterdrücken, sie ins Gegenteil umzukehren, die Kritik möglichst in die Antisemitismusecke stellen. („Die Behauptung des Gegners wird über ihre natürliche Grenze hinausgeführt, also in einem weiteren Sinne genommen als er beabsichtigt, oder sogar ausgedrückt hat, um sie sodann in solchem Sinne bequem zu widerlegen“. Arthur Schopenhauer )

So werden kritische Intellektuelle in Israel  immer härter unter Druck gesetzt,  von Amerika her kommend ( www.campuswatch.org ) haben sich ganze Organisationen gebildet, die in einer besonderen Art einen Boykott der Meinungsfreiheit erzielen wollen. In Deutschland spielt die Gruppe Honestly Concerned eine besondere Rolle, es wird mit einer Instrumentalisierung des Antisemitismusbegriffs versuchte die freie Presse zu beeinflussen. Israelkritik ist gleich Antisemitismus.
Eine fast vergessene, besondere Art der
Medienbeeinflussung sind die Verpflichtungserklärungen, die Journalisten die in Israel arbeiten unterschreiben müssen.
Generell erkennt man, das ganze Teams, teilweise aus Israel heraus  versuchen gezielt und bewusst die Medien zu beeinflussen um damit die Kritik an Israel zu unterdrücken
oder klein zu halten. Die Kräfte die Israel unterstützen sind nicht zimperlich in der Verwendung, Beeinflussung der öffentlichen Meinung.  Gegen eine gerechte Unterstützung Israels ist  ja auch nichts zu sagen, wenn wie hier im Falle von "Dschenin" man bekennt parteiisch zu sein. Wobei es  heißt parteiisch sein, im Sinne von für Palästina aber nicht generell gegen Israel.

"Korrespondenten aus Ländern mit großen jüdischen und arabischen Bevölkerungsgruppen sind zudem Zwängen in der Heimat ausgesetzt: Vor allem in den USA haben sich Gruppen wie [External Link] Camera, [External Link] Honest Reporting oder [External Link] Palestine Media Watch gebildet, die vorgeben für eine faire Nahostberichterstattung einzutreten und Kampagnen gegen kritische Medien organisieren." Quelle

Eigentlich ist es an der Zeit, das als  Gegenpol Freunde Palästinas, Freunde Palästinas und Israels dieses unblutige "Schlachtfeld Öffentlichkeitsarbeit" auch betreten.
Man sollte auch
Gegenposition gegen nicht zu unterschätzende Gruppen wie  Honestly Concerned einnehmen.

In einer anderen Form als wie man ansonsten einen Boykott versteht, wird dort die Arbeit für einen Frieden im Nahen Osten torpediert, wirkungsvoll boykottiert.

Unredlich währe es, mit den gleichen Mitteln der Verleumdung, Diffamierung und Unterdrückung zu arbeiten. Es geht eher darum, über diese Mechanismen der Unterdrückung und Beeinflussung aufzuklären und damit gegenzuhalten. Gegenhaltung durch Aufklärung über das was geschieht,

Gegenarbeit indem man zu Unrecht kritisierte Medien unterstützt (z.b. auch durch Leseraktionen) und durch positive Bestätigung ihrer Arbeit ihnen Mut macht, durch Kritik an unsachliche, unwahre, einseitige Berichterstattung.

 Hier fällt mir nur ein, das viele Aktivisten, die schon seit langen ihre Meinung der Presse, der Politik kundtun, sich nur bewusst machen sollten, das der Ton die Musik macht. Will ich etwas zum positiven verändern bringt es nicht in anklagender, emotional erregter Form zu reagieren. Man sollte die psychologischen Möglichkeiten, die sich anbieten nutzen, um vom Gegenüber positiv Wahrgenommen zu werden.

Unterstützung der Verweigerer des Wehrdienstes in besetzten Gebieten.

Das Handeln der israelischen politischen Führung, des Militärs in den besetzten Gebieten ist zu verurteilen, es gibt aber auch hier immer mehr   Verweigerer.
Das Unrecht der israelischen Besatzung zu boykottieren kann also auch heißen, die Refusniks zu unterstützen.

Aufruf an israelische Soldaten, Kriegsverbrechen zu stoppen >>>

Mit ein klein wenig Hilfe von außen - Gideon Levy, Haaretz, 4.6.06 - Das Schicksal lacht: Der Staat, der gerade eine breitangelegte Kampagne für einen Boykott unternimmt, kämpft gleichzeitig und nicht weniger entschieden eine parallele Kampagne gegen Boykott. Ein Boykott, der  ernsthaft das Leben von Millionen Menschen  gefährdet, ist in ihren Augen legitim, weil er gegen die gerichtet ist, die sich als seine Feinde definieren, während ein Boykott, der wahrscheinlich ihren akademischen Elfenbeinturm beschädigt, in ihren Augen illegitim ist, weil er gegen sie gerichtet ist. Hier wird moralisch mit zweierlei Maß gemessen . Warum ist die Boykottkampagne gegen die palästinensische Behörde, einschließlich wesentlicher Wirtschaftshilfen und Boykott gegen demokratisch bei legalen Wahlen gewählte Führer, in Israels Augen eine zulässige Maßnahme  und der Boykott gegen Universitäten verboten? >>>

Sehr geehrte Damen und Herren, anbei schicke ich den offenen Brief der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost, als Reaktion zu der Ausladung Herrn Hermann Dierkes:nach dem Hermann Dierkes, Die Linke Mitglied, der über den Boykott israelischer Waren ansprach, zurücktreten müsste, wurde er durch ein offenen Brief von einer von der evangelischen Kirche organisierten Diskussion in Duisburg ausgeladen >>>

Die Jüdische Stimme nimmt Stellung dazu >>>

Why boycott Ahava? An interview with Anna >>>



 

 Betr.:  Fortlaufende Verletzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens,

            siehe auch vorangegangene Schreiben (10.01.03, 11.07.03, 09.02.04)

            Deutsche Truppentransportpanzer aus den USA und U-Boote aus der   Bundesrepublik an Israel,

            Zusendung weiterer 1.681 Unterschriften (insgesamt 14.350 Unterschriften)


   
Sehr geehrter Herr Außenminister Fischer,

angesichts der bevorstehenden jährlichen Treffen der für die Verstöße im Rahmen des EU-Israel-Assoziierungsabkommens zuständigen Gremien sehen wir uns erneut gezwungen, die unveränderte Praxis der zollbegünstigten Einfuhr von Waren aus den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten in die EU scharf zu kritisieren. In höchstem Maße bedenklich ist es, dass mit Hilfe einer „technischen Vereinbarung“ jetzt das Problem scheinbar gelöst werden soll, indem die israelischen Exporteure auf Ihren Exportpapieren nur einen einzigen (von in der Praxis oft zahlreichen) Herstellungsorten angeben müssen. Damit sollen die im Assoziationsabkommen festgelegten strengen Regeln umgangen werden, welche sich nach dem Ort der für den Warenursprung wesentlichen Bearbeitung richten. Der Vorschlag erleichtert den Zollbehörden scheinbar ihre Arbeit, wird aber an der Tatsache der zollbegünstigten Einfuhr von Waren aus den illegalen Siedlungen in den besetzten Gebieten nichts ändern. Mit Hilfe dieser Scheinlösung soll Israel dann auch in den Genuss der Aufnahme in das Europaweite System des kumulativen Warenursprungs kommen, wodurch dem Staat Israel weitere Zollbegünstigungen zuteil würden. Darüber hinaus wird das Label „Made in Israel“ beibehalten, wodurch der Verbraucher weiterhin getäuscht wird. Wir gehen davon aus, dass sich die Bundesregierung dieser Scheinlösung verweigert und die im Assoziationsabkommen vorgesehenen Sanktionen verhängt, solange Israel sich weigert, dem Abkommen zu entsprechen. Sollten allerdings die Vereinbarungen mit Israel darauf hinauslaufen, die verdeckte zollbegünstigte Einfuhr von Waren aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen im Rahmen des Europaweiten Systems des kumulativen Warenursprungs dauerhaft festzuschreiben, müssten weitreichende öffentlichkeitswirksame Schritte unternommen werden, um diesen wirklich unerträglichen Zustand publik zu machen.

Der Presse haben wir entnommen, dass die israelische Regierung den Kauf von 103 Truppen-transportpanzern in den USA beabsichtigt. Die Panzer werden in Lizenz des deutschen Rüstungskonzerns Krauss-Maffai von einer amerikanischen Firma produziert. Vor einem Vertragsabschluss muss daher noch die Zustimmung des Bundessicherheitsrats eingeholt werden. Wir hätten von Ihnen gerne bestätigt, dass Ihre Regierung diesem Rüstungsexport Ihren eigenen Rüstungsexportrichtlinien entsprechend nicht zustimmen wird. Es ist keine frage, dass die israelische Armee diese Waffen in ihrem erbarmungslosen Kampf gegen die Menschen in Palästina und zur Aufrechterhaltung der jahrelangen Besatzung einsetzen wird. Auch vor dem Hintergrund der Aufgabe der Roadmap durch die israelische Seite wäre eine Zustimmung zu dem Waffenexport unverantwortlich. Die von der Knesset beschlossene Auflösung der Siedlungen im Gaza-Streifen kann in diesem Zusammenhang nicht als ein Zeichen einer israelischen Friedensbereitschaft gewertet werden. Angesichts der hochgradigen Spannungssituation in der gesamten Region des Nahen Ostens ist jede weitere Waffenlieferung an welches Land auch immer vollkommen unvertretbar, selbstverständlich auch die zur Zeit diskutierte Lieferung von U-Booten an Israel. 

Um unsere Forderungen zu unterstreichen, erhalten Sie als Anlage weitere 1.681 Unterschriften für unseren Aufruf „37 Jahre israelischer Besatzung müssen ein Ende haben!“

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Rumpf
Für den AK Palästina Tübingen

Nachtrag:
Gravierendes Beispiel für den Zollbetrug durch die israelische Seite ist die Firma Soda-Club GmbH. Sie listet beispielsweise allein im Umkreis von Tübingen 66 Händler auf, die Soda-Club-Produkte verkaufen, bundesweit sollen es über 10.000 sein. Die Firma verweist zwar in Ihrer Internet-Seite auf die neue Produktionsstätte in Ashkelon (israelische Staatsgebiet), hat aber gegenüber der Schweizer Oberzolldirektion in Bern kürzlich erklärt, dass zwar die Saftkonzentrate in Israel, die Geräte aber in der illegalen Siedlung Ma`aleh Adumin östlich von Jerusalem hergestellt werden. Die telefonische Nachfrage bei der Firma in Ashkelon mit der nicht näher präzisierten Bitte, die Soda-Club-Fabrik besichtigen zu dürfen, hat ergeben, dass man sich in dem Fall nach Ma`aleh Adumin begeben müsse. Hier scheint das Assoziationsabkommen auf eine Weise hintergangen zu werden, die keinesfalls geduldet werden darf.
Laut Neue Zürcher Zeitung vom 14.11.04 beträgt der derzeitige Umfang der Warenimporte
aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU 200 Millionen Dollar pro Jahr.

Verteiler:
Fraktionen und einzelne Abgeordnete des EU-Parlaments, EU-Kommissionsmitglied Günther Verheugen,
Mitglieder des Bundessicherheitsrats: Kanzleramt, Chef des Kanzleramts, BMZ, Wirtschaftsministerium, Verteidigungsministerium, Finanzministerium, Innenministerium, Justiministerium,
Bundespräsidialamt,
Fraktionen und einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages

 

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