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Sent: Tuesday, September 23, 2003 10:33
PM
Subject: <Kein Betreff>
Liebe freunde,
Innenansichtin. Uri Davis und Michel Warschawski zwei jüdisch-israelischer
Menschenrechtler analysieren die Lage in Palästina-Israel. Vielleicht
können ihre Ausführungen von Nutzen sein. Gruss Abu-Khalil
Apartheidstaat Israel - Was kann
Israel von Südafrika lernen?
Am 11. November referierte der
israelische Menschenrechtler Uri Davis* auf Einladung des
Palästina-Komitees in Basel. In einem Interview nach der Veranstaltung
erläuterte er nochmals seine Thesen.
Du beurteilst Israel als Apartheid-Staat. Warum?
Es stimmt, ich halte Israel für einen Apartheidstaat.
Erstens, weil Israel ein Staat ist, in dem Rassismus in durch das
Parlament beschlossenen Gesetzen verankert wurde. Ich möchte
unterstreichen, dass ich zwischen Rassismus und Apartheid unterscheide.
Der israelische Rassismus ist kein spezielles und einzigartiges Phänomen.
Es gibt Rassismus auch in den USA und in allen Mitgliedstaaten der UNO.
Ich glaube nicht, dass der Rassismus in Israel viel schlimmer ist als in
den USA, in der Schweiz, in Drittweltländern wie den Philippinen oder
Indonesien, in Südafrika oder in Deutschland. Rassismus ist ein
politisches und gesellschaftliches Phänomen, das alle DemokratInnen in der
Welt bekämpfen müssen. Israel ist nur einer der Orte, an denen Rassismus
bekämpft werden muss.
Apartheid ist etwas anderes. Apartheid ist strukturell, ist ein
politisches System, in dem der Rassismus durch Gesetze und
Parlamentsbeschlüsse institutionalisiert wurde, in dem der Staat durch
sein Rechtssystem rassistische Unterscheidungen zwischen den BürgerInnen
vornimmt. Israel ist meines Wissens nach dem Zusammenbruch des
südafrikanischen Apartheidregimes der letzte Apartheidstaat unter den
Mitgliedstaaten der UNO.
In Israel existieren keine Gesetze, die zwischen
jüdischer und nichtjüdischer Bevölkerung unterscheiden wie in Südafrika?
Israel ist wie Südafrika ein kolonialer Siedlerstaat. Und
in allen kolonialen Besiedlungen spielt die Kontrolle über den Boden eine
entscheidende Rolle. Auch der israelisch-palästinensische Konflikt ist
primär ein Konflikt zwischen der einheimischen arabischen Bevölkerung und
dem kolonialen Siedlerstaat Israel, der sich selbst als jüdischer Staat
ausgibt und deshalb undemokratisch ist. In dieser Region ist das
gesetzliche System so ausgestaltet, dass 93 % des Landes per Gesetz und
Parlamentsbeschlüssen jüdischen SiedlerInnen zur Nutzung und Kultivierung
vorbehalten ist. Nicht-Juden/JüdInnen haben nur Zugang zu weniger als 7
Prozent des Landes von Israel. Als nichtjüdische Bevölkerung sind davon
hauptsächlich die arabisch-palästinensischen BewohnerInnen betroffen. Wenn
wir die israelische Apartheid unter diesem Aspekt betrachten, dann ist sie
extremer als als in Südafrika. Auf dem Höhepunkt der Apartheid in
Südafrika waren per Gesetz 87 Prozent des Landes weissen SiedlerInnen zur
Nutzung vorbehalten, 13 Prozent standen für die Nicht-Weissen zur
Verfügung und konzentrierten sich hauptsächlich auf Bantustans. Das
Kriterium des südafrikanischen Apartheidregimes war, ob jemand Weiss oder
Nicht-Weiss ist, in Israel ist es die Unterscheidung zwischen Juden/JüdInnen
und Nicht-Juden/Jüdinnen.
Es stimmt, dass es im Vergleich zu Südafrika im israelischen Rechtswesen
schwieriger ist, die Apartheid zu erkennen. Am einfachsten ist es, das
israelische Apartheidsystem an seinen konkreten Auswirkungen zu erkennen.
Diese sind deutlich sichtbar, was sehr viel zu tun hat mit dem
Verteilkonflikt von Land und Wasserressourcen zwischen Siedlerstaat und
einheimischer Bevölkerung.
Wer dagegen in einer israelischen Gesetzessammlung, die auch auf Englisch
vorliegen, in den Inhaltsverzeichnissen nach Gesetzen sucht, die zwischen
Juden/JüdInnen und Nicht-Juden/Jüdinnen unterscheiden, wird nicht fündig
werden. Wer südafrikanische Apartheidgesetzen studiert, findet relativ
einfach zahllose Gesetze, die schon im Namen verraten, dass sie zwischen
Weissen und Nichtweissen unterscheiden. In dieser Hinsicht sind
Untersuchungen über das israelische Apartheidsystem viel komplizierter.
Die israelischen Gesetzgeber, das Parlament und die Leitung der
Zionistischen Weltorganisation (WZO), der Jewish Agency oder des jüdischen
Nationalfonds haben beachtliche Anstrengungen unternommen, um Israel als
einzigen demokratischen Staat im Nahen Osten erscheinen zu lassen, um sich
damit die internationale Unterstützung zu sichern. Die politische
Unterstützung, die der Staat Israel unter westlichen Staaten immer noch
geniesst, wäre viel schwieriger aufrechtzuerhalten, wenn Israel wie das
ehemalige Südafrika offensichtlich als Apartheidstaat erscheinen würde.
Deshalb wurden enorme Anstrengungen unternommen, um die rechtliche und
praktische Realität zu verschleiern. Anstatt Gesetze zu erlassen, die
zwischen Juden und Nicht-Juden unterscheiden, wurde ein System mit zwei
Kategorien geschaffen, die eine Arbeitsteilung zwischen Staat und
verschiedenen Organisation wie der Zionistischen Weltorganisation, der
Jewish Agency und dem jüdischen Nationalfonds vorsehen. Diese
Organisationen vertreten nach ihrem Statut bei der Landverteilung, bei der
Besiedlung und bei der Unterstützung der jüdischen Immigration nur
jüdische Interessen. Der Staat hat diesen Organisationen einen offiziellen
Status eingeräumt, und sie übernehmen de facto Staatsaufgaben. Durch diese
Arbeitsteilung kann der Staat behaupten, dass er niemanden diskriminiert,
während diese Aufgabe den zionistischen Organisationen übertragen ist.
Wird bei der Anerkennung des Rechts auf Rückkehr nicht
deutlich zwischen Juden und Nicht-Juden unterschieden?
Unter israelischem Gesetz wird der nichtjüdischen
arabischen Bevölkerung das Recht auf Rückkehr verweigert. Eine zentrale
Möglichkeit, die israelische Staatsbürgerschaft zu erlangen, ist das
Rückkehrrecht für Juden/Jüdinnen. Unter israelischem Recht kann jeder Jude
und jede Jüdin ohne grosse Auflagen nach Israel einwandern und die
Staatsbürgerschaft erlangen. Die israelische Regierung hat beschlossen,
jüdischen Menschen die Staatsbürgerschaft sogar unabhängig von der
Einwanderung zu verleihen. Arabisch-palästinensische Menschen,
insbesondere die vertriebenen Flüchtlinge von 1948/49, werden von der
Staatsbürgerschaft ausgeschlossen und sind heute mehrheitlich staatenlos.
Im Zuge des Krieges von 1948/49 wurden sie nicht nur von
Staatsbürgerrechten ausgeschlossen. Zudem wurden sie durch das Absentee
Property Law, das "Gesetz über den Besitz von Abwesenden" aus dem Jahre
1950, das wenige Monate vor dem Staatsbürgerschaftsgesetz erlassen wurde,
enteignet und haben damit ihre Häuser, ihr Land und sonstigen Besitz wie
Bankguthaben, Unternehmungen etc. verloren. Dieser Besitz ging an die
staatliche Entwicklungsbehörde über, die ihn an jüdische SiedlerInnen
weitergab oder verpachtete. Der erste Absatz des
Staatsbürgerschaftsgesetzes besagt, dass alle Juden/Jüdinnen das Recht
haben, nach Israel einzuwandern und in Israel ein "Oleh" sind. "Oleh" ist
ein hebräischer Begriff für Aufsteiger. Wer nach Israel einwandert, steigt
von seinem Status her auf. Wer Israel verlässt und sich in einem anderen
Land niederlässt, wird zu einem "Yored", einer Person, die absteigt. Diese
Begriffe, die auch im Staatsbürgerschaftsgesetz verwendet werden, besagen,
dass die Einwanderung aus israelisch-zionistischer Sichtweise einen
Aufstieg bedeutet. Und nur ein Jude oder eine Jüdin können "Olehs" sein.
Nichtjuden oder -jüdinnen können zwar StaatsbürgerInnen werden, aber nicht
auf Basis des Rückkehrrechts. Die Einbürgerung von Nichtjuden wird in
einem Gesetz von 1952 geregelt. Die Vorbedingungen sind temporärer
Aufenthalt, feste Aufenthaltsbewilligung und ein spezielles
Einbürgerungsverfahren. Die Einbürgerung bedarf einer Bewilligung des
Innenministers, der aber gesetzlich keine Vorgaben hat, unter welchen
Bedingungen er die Staatsbürgerschaft erteilen muss.
Du fordert das Rückkehrrecht für palästinensische
Flüchtlinge und ihr Recht auf Staatsbürgerschaft? Wie ist das
realisierbar?
Ich will zuerst betonen, dass ich das Rückkehrrecht der
palästinensischen Flüchtlinge nicht mit der zionistischen Idee von
Rückkehr gleichsetze. Ich glaube, diese Gleichsetzung ist ein schwerer
Irrtum.
Das Recht von vertriebenen Einheimischen auf Rückkehr ist in den
Menschenrechten verankert. Das Rückkehrrecht von Einheimischen an ihren
Wohnort, sei es in Palästina oder sonst in der Welt, gehört zu den
elementaren Menschenrechten. Das Recht, nach Palästina einzuwandern, das
zionistische Organisationen für jüdischen Menschen fordern, ist ein
ideologisches Konstrukt der zionistischen Bewegung. Es ist eine koloniale
Idee zur Verteidigung von Privilegien. Der politische Zionismus kämpft
nicht für die Gleichberechtigung jüdischer Menschen. Es gibt viele
unterschiedliche zionistische Organisationen. Es gibt viele Formulierungen
des zionistischen Programms von linken ZionistInnen aus der
ArbeiterInnenbewegung, religiösen oder revisionistischen ZionistInnen,
ZionistInnen aus der Umwelt-, der Schwulen- und Lesbenbewegungen. Es gibt
alle Schattierungen, aber was alle verbindet, ist die zionistische Idee.
Ihr gemeinsames Ziel ist es, in Palästina ein Staatswesen zu schaffen, das
durch Gesetze und Politik eine Nation mit einer demographischen Mehrheit
von ethnischen Juden/Jüdinnen garantiert. Das wichtigste Merkmal der
Gesetzgebung dieses Staates ist die Apartheid, und in der politischen
Umsetzung die Massenvertreibung der einheimischen,
arabisch-palästinensischen Bevölkerung während des Krieges 1948/49. Diese
Vertreibung war ein massiver Verstoss gegen die Menschenrechte mit
riesigen Dimensionen. In 400 Dörfer, die 1948/49 unter die Kontrolle der
israelischen Armee fielen, wurden die Menschen gewaltsam vertrieben und
die Häuser zerstört. Wir haben unterdessen Dokumente nicht nur über das
Massaker von Deir Yassin, sondern auch von 44 anderen Massakern während
dieses Krieges und untermittelbar danach. Sie hatten alle zum Zweck, die
einheimische Bevölkerung zu terrorisieren und zur Flucht zu treiben. Durch
dieses menschenrechtswidrige Verbrechen wurde es den zionistischen
Organisationen und später dem israelischen Staat möglich, zumindest
vorübergehend eine demographische Mehrheit aus ethnischen Juden/Jüdinnen
durchzusetzen. Eine Anerkennung dieser Kriegsverbrechen würde die
Umsetzung des Rechts auf Rückkehr für die palästinensischen Flüchtlinge
unausweichlich machen und die demographische Mehrheit ethnischer
Juden/Jüdinnen in Frage stellen. Das israelische Gesetz entstammt dieser
zionistischen Ideologie, die ein rassistisches Programm ist und zu einem
Apartheidsystem führt. Das zionistische Programm muss deshalb durch
Anti-Apartheidaktivitäten bekämpft werden.
Du forderst als israelischer Bürger zum
Boykott von Israel auf. Ist das kein Widerspruch?
In Südafrika gab einige weisse
SüdafrikanerInnen, die zu Sanktionen und zum Boykott südafrikanischer
Produkten aufriefen. Sie machten dies im Interesse aller BewohnerInnen
Südafrikas, ob weiss oder nicht weiss. Boykottaufrufe richten sich nicht
gegen Menschen, weder individuell noch kollektiv. Sie versuchen, eine
Apartheidregierung daran zu hindern, Verbrechen gegen das eigene Volk zu
begehen oder rassistische Massnahmen gegen Bevölkerungsteile zu ergreifen.
Ich befürchte, dass Boykottmassnahmen gegen die israelische Regierung zu
spät wirksam werden, um die massiven Verbrechen, die diese Regierung gegen
die palästinensische Bevölkerung plant, zu verhindern. Es gibt ernsthafte
Anzeichen dafür, dass die aktuelle Regierung unter speziellen Umständen
wie dem US-Krieg gegen den Irak ethnische Säuberungen vorsieht. So hat
z.B. der Innenminister zum ersten Mal israelischen Bürgern die
Staatbürgerschaft entzogen, weil diese in terroristische Aktivitäten gegen
Israel verwickelt waren. Anstatt diese Menschen vor Gericht zu stellen,
wurde ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen. Wenn jemand keine
Staatsbürgerschaft mehr besitzt, ist es natürlich einfach, ihn aus dem
Land zu vertreiben. Zum ersten Mal in der Geschichte des israelischen
Parlamentes wurde zudem dem palästinensisch-israelischen Abgeordneter Asmi
Bishara die Immunität entzogen - nicht auf Grund von Verstössen gegen das
Gesetz, sondern auf Grund seiner politischen Stellungsnahmen. Das
politische System in Israel befindet sich in einem Umbruch. Die
einschneidendste Entwicklung hat vor wenigen Tagen begonnen, als der
israelische Premierminister, der nachgewiesenermassen ein Kriegsverbrecher
ist, das Parlament auflöste und Neuwahlen ankündigte. Bis zu den Neuwahlen
Ende Januar ist die aktuelle Regierung eine Übergangsregierung, die durch
kein Parlament kontrolliert wird, und keine Instanz kann deren Massnahmen
stoppen. Das gibt der Regierung bis zu den nächsten Wahlen diktatorische
Vollmachten. Sollten die USA in dieser Zeit den Irak angreifen, befürchte
ich, dass diese Regierung, an deren Spitze mehrere Kriegsverbrecher und
Extremisten stehen, in Missachtung jeglicher Menschenrechte ethnische
Säuberungen der noch verbleibenden einheimischen Bevölkerung in der
Westbank, im Gazastreifen und selbst in Israel vornehmen wird. In diesem
Kontext sind Sanktionen gegen Israel und der Boykott von israelischen
Produkten wie auch von kultureller, akademischer und sportlicher
Zusammenarbeit dringend nötig. Wir müssen dazu aufrufen, die Sanktionen
sofort zu ergreifen.
Hast du nicht Angst, dass ein Boykott in
Israel/Palästina die falschen Menschen trifft?
Der Aufruf zum Boykott kommt aus Israel selbst.
Palästinensische Intellektuelle, wichtige Teile der palästinensischen
Führung und der PLO, jüdische Persönlichkeiten aus Israel selbst rufen zum
Boykott auf. Statt diese Stimmen zu übergehen, sollten die westlichen
Regierungen sie hören und sofort handeln.
Und du hast keine Angst,
dass der Boykott von Israel antisemitischen Tendenzen Auftrieb gibt?
Alle Formen von antijüdischem Rassismus,
Antisemitismus, aber auch jeder Ausdruck von Rassismus muss bekämpft
werden. Mit Boykott oder ohne Boykott. Wenn der Boykottaufruf
antisemitische Reaktionen fördert, dann bin ich mir sicher, dass die
Verantwortlichen der Boykottkampagnen diesen Antisemitismus bekämpfen
werden. Die grosse Mehrheit der Boykottkampagne wird nicht von Antisemiten
geführt. Die Boykottkampagnen werden von bewussten und humanitär
motivierten Menschen geleitet, die die Verbesserung der Lebensbedingungen
für alle Menschen in Palästina, nicht nur von einem Teil, erreichen
wollen, also sich nicht nur für die PalästinenserInnen und nicht nur für
die ethnischen Juden/Jüdinnen einsetzen, sondern für alle. Sie sind Träger
von universellen Werten.
Natürlich ist es möglich, dass die Boykottkampagne auch von Menschen nicht
aus humanitären, sondern aus rassistischen Gründen unterstützt wird. Aber
meiner Erfahrung nach - und ich habe eine 40-jährige Erfahrung im Kampf
für Menschenrechte in Israel und sass dafür schon in israelischen
Gefängnissen - ist dieser Kampf für die Rechte der palästinensischen
Bevölkerung nicht durch antijüdischen Rassismus motiviert. Das ist ein
marginales Phänomen. Ich vertraue den Verantwortlichen der
Boykottkampagne, dass sie Rassismus verurteilen und ihn bekämpfen werden.
Ein anderer Aspekt ist, dass sich weder in Südafrika noch in Israel der
Aufruf zum Boykott gegen Menschen richtet. Der Aufruf zum Boykott
Südafrikas war ein Aufruf gegen das südafrikanische Apartheidregime. Es
war keine Kampagne gegen Weisse. Der Aufruf für Sanktionen gegen Israel
ist ein Aufruf gegen die Apartheidregierung in Israel und gegen die
Besatzung, aber nicht eine antijüdische Kampagne.
*Uri Davis, langjähriger
israelischer Menschrechtsaktivist, ist ein prononcierter Kritiker
israelischer Menschenrechtsverletzungen, der unter anderem im Rahmen der
UNO-Menschenrechtskonferenz in Durban aufgetreten ist. Davis gehört zu
jenen kritischen Israelis, die schon seit Jahrzehnten die Diskriminierung
der palästinensischen Bevölkerung in Israel/Palästina thematisiert und für
das Recht auf Rückkehr der 1947/48 und 1967 vertriebenen
PalästinenserInnen eingetritt. Uri Davis ist Autor mehrerer Bücher zum
israelischen Verständnis von demokratischen Rechten und zum israelischen
Apartheidsystem. Er ist Dozent und Mitarbeiter in verschiedenen Instituten
und Universitäten. Er ist ebenfalls fester Beobachter der
Palästinensischen Nationalversammlung (PNC). Er befasst sich nicht nur mit
der Zusammenarbeit und Parallelen zwischen Südafrika unter der Apartheid
und dem israelischen Staat, sondern auch mit der Frage, was Israel im
Hinblick auf die Überwindung des Apartheid-Systems von Südafrika lernen
könnte. Uri Davis engagiert sich für eine Gesellschaft, in der alle
Menschen unabhängig von Nationalität und religiösem Glauben
gleichberechtigt zusammenleben können.
21.11.02/ ud
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