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Der Direktor des
UN-Menschenrechtsrates beschuldigt Israel "wiederholt exzessive
Gewalt" gegen Palästinenser anzuwenden -
27.04.2018 - Mindestens 42 Palästinenser sind gestorben, mehr
als 5.500 verletzt worden – mehr als 1.700 durch scharfe
Munition. - Der Hochkommissar der UNO für Menschenrechte,
Zeid Raad al-Hussein, hat die israelischen Streitkräfte
beschuldigt "exzessive Gewalt" anzuwenden, um die
Demonstrationen von Palästinensern an der Grenze des
Gazastreifens zu unterdrücken, und hat versichert, dass das
"nicht nur ein oder zwei Mal, sondern wiederholt (geschehen
sei)", wie die Zahlen der Toten und Verletzen zeigten.
Mindestens 42
Palästinenser haben das Leben verloren, mehr als 5.500 sind
verletzt worden – "1.739 durch Beschuss mit scharfer Munition
durch die israelischen Sicherheitskräfte" – seit seit fast einem
Monat der Rückkehrmarsch stattfindet. Die Mehrzahl der Toten
und Verletzten waren unbewaffnet und stellten laut dem
Hochkommissar keine direkte und unmittelbare Bedrohung dar.
"Jede Woche sehen
wir Beispiele für den Gebrauch tödlicher Gewalt gegen
unbewaffnete Demonstranten", bemerkte Zeid, der am Freitag ein
Komuniquee verbreitet hat [...]. Eine Woche nach der andern
"scheint" das Verhalten israelischen Agenten offensichtlich
"unverändert" , was nach seiner Meinung zeigt, dass die
Regierung von Benjamin Netanyhu die Appelle der UNO "ignoriert".
Der Hochkommissar erinnerte daran, dass die Palästinenser das
Recht haben friedlich zu demonstrieren und die israelischen
Truppen deshalb nur in Fällen "extremer Notwendigkeit",
"ausnahmsweise" und "als letztes Mittel, um auf eine
unmittelbare Gefahr des Todes oder schwerer Verletzungen hin"
auf tödliche Gewalt zurückgreifen dürfen.
Für das Büro von
Zeid ist es schwierig anzunehmen, dass eine solche Gefahr
besteht, wenn die Demonstranten Autoreifen verbrennen oder
Steine oder Molotowcocktails "aus einer beträchtlichen
Entfernung" werfen und das gegen "sehr geschützte" Agenten.
Angesichts dieses Szenarios ist es erwiesen, dass Israel
exzessiver Gewalt gebraucht und es sogar Fälle von vorsätzlichen
Tötungen gegeben hat. "Ich bin in doppelter Hinsicht besorgt
wegen der Meldungen von ungewöhnlich schwerwiegenden
Verletzungen durch scharfe Munition. Außerdem haben viele, die
eine Behandlung außerhalb von Gaza gesucht haben, keine
Genehmigungen (zur Ausreise) von Israel erhalten, was das Leiden
noch vergrößert", sagte Zeid in seiner Note.
Auswirkungen
auf Kinder - Zeid hat seine besondere Sorge um die Kinder
zum Ausdruck gebracht, da mindestens vier Minderjährigen unter
den 42 Toten sind, drei von ihnen starben durch Kugeln in den
Kopf oder den Hals. Weitere 233 Kinder wurden durch Schüsse
verletzt, und viele von ihnen werden die Folgen ein Leben lang
mit sich schleppen; dazu gehören auch Amputationen von Gliedern.
"Der Gebrauch exzessiver Gewalt gegen jegliche Demonstranten ist
zu verurteilen, aber das Internationale Recht gewährt Kindern
einen darüber hinaus gehenden Schutz", erinnerte der
Hochkommissar, nach dessen Meinung man schwer sehen kann, auf
welche Art Kinder, auch wenn sie Steine werfen, eine Bedrohung"
für die israelischen Truppen "darstellen".
Zeid verwies
besonders auf den Fall von Mohamad Ayoub, der infolge eines
Schusses in den Kopf am 20. April gestorben ist. "Die Bilder von
einem Kind, das beschossen wird, als es von den israelischen
Sicherheitskräften davonläuft, ist höchst schockierend",
bemerkte er.
Rechenschaftspflicht - Der Direktor des
UN-Menschenrechtsrates hat die Tragweite der Richtlinien der
israelischen Sicherheitskräfte – "die nicht öffentlich
(veröffentlicht) sind" – in Zweifel gezogen, entweder weil sie
nicht mit dem internationalen Recht übereinstimmen, oder weil
ihre eigenen Mitglieder sich nicht verpflichtet fühlen ihnen zu
folgen.
Der
Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat
eine unabhängige und transparente Untersuchung der letzten Welle
von Toten verlangt, und Zeid sagte, dass "alle Länder
zuallererst hinsichtlich der Menschenrechte die Verpflichtung
haben zu garantieren, dass jeder Tod und jede schwere Verletzung
untersucht wird und die dafür Verantwortlichen nach dem
Strafrecht Rechenschaft ablegen", was sich auch auf die
möglichen Übergriffe, die im Gazastreifen begangen wurden,
erstrecken kann. "Leider scheint es in diesem ewigen und
asymmetrischen Konflikt nur dann ernsthafte Untersuchungen zu
geben, wenn Video-Beweise existieren, die auf unabhängige Weise
erfasst worden sind", während für die Fälle, die "fernab
(außerhalb) einer Kamera" geschehen, "wenig oder keine"
Bereitschaft besteht Rechtsstaatsprinzipien anzuwenden, klagte
der Hochkommissar.
Zeid
befürchtet, dass vor Ende des Tages – "und am nächsten Freitag
und dem Freitag nach diesem Freitag" mehr Palästinenser ihr
Leben verlieren, "während sie ihr Recht zu demonstrieren
ausüben, sich einem Zaun nähern oder die Aufmerksamkeit der
Militärs auf der anderen Seite auf sich ziehen."
Quelle Übersetzung: K. Nebauer
Dokumentation - 2018 - Gaza - Der
"Große Rückkehrmarsch"
>>>
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Vorwort - Erhard Arendt - Seit
Wochen wird das Thema Antisemitismus in vielen Variationen
hochgespielt, so, als wenn es keinen anderen Rassismus gäbe,
keine anderen Opfer (Die Statistiken sagen etwas anderes), als
wenn der Rassismus gegen Flüchtlinge nicht viel stärker wäre. Wer
ein wenig die Hintergründe kennt, weiß, hier laufen
vorwiegend Ablenkungsaktionen.
Plappermaul Henryk M. Broder verriet schon 2008 im Bundestag,
warum bis zum Zentralrat hin man von dem Geschehen in Palästina,
aktuell besonders in Gaza ablenken will. Man will vergessen
machen, dass aus den Opfern der Vergangenheit brutale Täter
geworden sind, was, so Broder, ja mehr Spaß macht....
Wie sagte doch Henryk M. Broder schon 2008 so schön im
Bundestag:
"Überlassen sie die Beschäftigung mit dem guten alten Antisemitismus
à la Horst Mahler den Archäologen, den Antiquaren und den
Historikern. Kümmern Sie sich um den modernen Antisemitismus im
Kostüm des Antizionismus und um dessen Repräsentanten, die es
auch in Ihren Reihen gibt.
" Er meint die, die diese Form des
realen politischen Zionismus Rassismus nennen.
Hier entlarvte sich Henryk M. Broder und er entlarvte die Bemühungen
der Israellobby, der falschen Freunde Israels. Es geht ihnen
nicht um Rassismus um die Bekämpfung des wirklichen
Antisemitismus, es geht ihnen um die Bekämpfung, Unterdrückung
der legitimen, notwendigen Israelkritik.
Da die öffentlichen Medien über diese Verbrechen so gut wie gar
nicht berichten, die Politiker wegen des Wegschauen schon unter
einem Halswirbelsyndrom leiden, will ich den nachfolgenden,
etwas längerem Text vollständig auf der Startseite
veröffentlichen. Es kommen immer wieder mal Politiker,
Medienleute auf diese Seite, vielleicht fangen sie auch langsam
an, auf diese Verbrechen hinzuweisen!
Amnesty International Spanien - 27.04.2018 -
Israel: ein Waffenembargo ist
nötig, wenn die Armee rechtswidrig Demonstranten in Gaza tötet
und verstümmelt - Israel begeht kriminelle Aggressionen
gegen palästinensische Demonstranten, seine bewaffneten Truppen
töten und verstümmeln sie, obwohl sie keinerlei Bedrohung für
sie darstellen. So hat es Amnesty International heute erklärt
und stützt sich dabei auf seine letzte Untersuchung, während im
Gazastreifen die Proteste des "Großen Rückkehrmarsches"
weitergehen.
Die israelische
Armee hat bei den Protesten, die seit 30. März jeden Freitag
stattfinden, 35 Palästinenser getötet und mehr als 5.500
verletzt – in einigen Fällen hat sie Verletzungen verursacht,
die offensichtlich beabsichtigt waren und das Leben der
Betroffenen verändern werden.
 Amnesty
International hat seinen Aufruf an die Regierungen weltweit
wiederholt, ein umfassendes Waffenembargo über Israel zu
verhängen, nachdem es auf die Massendemonstrationen entlang der
Grenze, die den Gazastreifen von Israel trennt,
unverhältnismäßig reagiert hat. "Während vier Wochen hat die
Welt mit Entsetzen gesehen, wie auf der anderen Seite des Zauns
postierte Scharfschützen und andere israelische Soldaten mit
kompletter Schutzausrüstung palästinensische Demonstranten mit
scharfer Munition und Tränengas angegriffen haben. Trotz der
internationalen Verurteilung hat die israelische Armee den
rechtswidrigen Befehl auf unbewaffnete Demonstranten zu
schießen, nicht annulliert", erklärte Magdalena Mughrabi,
stellvertretende Regionaldirektorin für Amnesty International
für den Nahen Osten und Nordafrika.
"Die Zeit ist
vorbei für symbolische Demonstrationen zur Verurteilung. Die
internationale Gemeinschaft muss konkrete Maßnahmen ergreifen,
um die Lieferung von Waffen und militärischem Material nach
Israel zu stoppen. Das nicht zu tun, bedeutet zu erlauben, dass
weiterhin tausende Männer, Frauen, Mädchen und Jungen, die an
den Folgen eines Lebens unter der brutalen israelischen Blockade
des Gazastreifens leiden, weiterhin schwerwiegenden
Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind. Diese Menschen tun
nicht mehr als wegen ihrer unerträglichen Lebensbedingungen zu
protestieren sowie für das Recht zu ihren Häusern und Städten,
die im heutigen Israel liegen, zurückzukehren.
Die Vereinigten
Staaten sind mit Abstand der Hauptlieferant von militärischer
Technologie und Material an Israel, dem gegenüber sie sich
verpflichtet haben in den nächsten zehn Jahren Militärhilfe im
Wert von 38.000 Millionen Dollar zur Verfügung zu stellen. Und
es gibt weitere Staaten – unter ihnen EU-Mitgliedsstaaten wie
Frankreich, Deutschland, England und Italien - , die Lizenzen
für große Mengen von für Israel bestimmtem militärischen
Material gewährt haben.
 Schüsse
in den Rücken von Demonstranten - Bei den meisten
Todesfällen, die Amnesty analysiert hat, wurde auf den oberen
Körperteil der Opfer geschossen, einschließlich Kopf und Brust
sowie einige Male in den Rücken. Es gibt Zeugenaussagen sowie
fotografisches und Video-Material, die darauf hinweisen, dass
viele Personen absichtlich getötet oder verletzt wurden, ohne
dass sie irgendeine unmittelbare Bedrohung für die israelischen
Soldaten darstellten.
Unter den Opfern
ist Mohammad Khalil Obeid, ein 23-jähriger Fußballer, dem sie in
beide Knie schossen, während er sich selbst am 30. März mit dem
Rücken zum Grenzzaun bei einer Demonstration östlich vom
Flüchtlingslager El-Bureij filmte. Das Video, das in sozialen
Netzen veröffentlicht wurde, zeigt den Moment, in dem sie auf
ihn schossen. Man sieht ihn in einer abgelegenen Gegend, fern
vom Grenzzaun, stehen, ohne dass er irgendeine Bedrohung für das
Leben der israelischen Soldaten darzustellen scheint. Jetzt
benötigt er eine Operation für einen Knieersatz, damit er wieder
gehen kann. "Mein Leben als palästinensischer Spieler ist
zerstört... Ich träumte davon im Ausland Fußball zu spielen und
die palästinensische Fahne zu hissen, (um zu zeigen), dass wir
keine Terroristen sind", erklärte er gegenüber Amnesty
International. "Wir wollten unsere Botschaft allen
Organisationen, Ländern und Staatschefs übermitteln, damit sie
sehen, was uns passiert, denn in keinem Ort der Welt würde man
so etwas akzeptieren."
 Verletzungen,
die man seit dem (letzen) Krieg nicht mehr gesehen hat - Die
Ärzte vom Shifa-Hospital und dem Europäischen Krankenhaus in
Gaza- Stadt haben Amnesty International gesagt, dass viele der
schweren Verletzungen, die man gesehen hat, an den unteren
Extremitäten einschließlich der Knie sind, typische
Kriegsverletzungen, die man seit dem Gaza-Krieg von 2014 nicht
mehr gesehen hat.
Viele Personen
haben schwere Schäden an Weichteilgewebe und Knochen erlitten,
sowie große Austrittswunden von 10 bis 15mm für das Projektil,
wahrscheinlich werden sie mehr Komplikationen haben, Infektionen
oder eine Behinderung wie Lähmungen oder Amputationen. Die
Information über die hohe Zahl von Knieverletzungen, bei denen
eine Fragmentierung des Projektils wahrscheinlich ist, ist
besonders alarmierend. Wenn es stimmt, würde das darauf
hinweisen, dass die israelische Armee danach trachtet
absichtlich Verletzungen zu verursachen, die das Leben der
verletzten Person verändert.
 Die Ärzte haben
auch gesagt, dass sie eine weitere Art von verheerenden
Verletzungen beobachtet haben, die durch große innere Hohlräume
und Plastik charakterisiert sind, das im Inneren des Körpers
deponiert ist, wobei es keine Austrittswunden gibt. Nach Meinung
von Militärexperten und eines sachverständigen Pathologen, die
die von Amnesty International erhaltenen Fotografien untersucht
haben, stimmen viele der von den Ärzten in Gaza beobachteten
Wunden mit denen überein, die die Gewehre Tavor israelischer
Herkunft mit hoher Geschwindigkeit verursachen und militärische
Munition 5,56mm verwenden. Andere Verletzungen weisen auf die
Scharfschützengewehre Remington M24 US-amerikanischer Herkunft,
deren Jagdmunition von 7,62mm sich im Körper ausdehnt und
ausbreitet.
Laut
einer Erklärung von Médecins sans Frontières wurde die Hälfte
der mehr als 500 Personen wegen Verletzungen behandelt, "in
denen die Kugel das Gewebe buchstäblich zerstört hat, nachdem
sie den Knochen pulverisiert hat". Diese Information wurde von
humanitären NGOs bestätigt, sowie von Zeugenaussagen von Ärzten,
die von palästinensischen Menschenrechtsgruppen in Gaza
gesammelt wurden.
"Die Natur dieser
Wunden zeigt, dass die israelischen Soldaten Militärwaffen hoher
Geschwindigkeit benutzen, um bei den palästinensischen
Demonstranten, die für sie keinerlei unmittelbare Bedrohung
darstellen, den größtmöglichen Schaden zu verursachen. Diese
offensichtlich beabsichtigten Versuche zu töten und zu
verstümmeln sind sehr besorgniserregend und
 selbstverständlich
völlig rechtswidrig. Einige dieser Fälle scheinen beabsichtigte
Morde zu sein, schwere Verstöße gegen die Genfer Konvention und
Kriegsverbrechen", fügte Magdalena Mughrabi hinzu.
"Wenn Israel
keine effektiven und unabhängigen Untersuchungen garantiert, die
zur Strafverfolgung der Verantwortlichen führen, muss der
Internationale Strafgerichtshof eine formelle Untersuchung
dieser Morde und der schweren Verletzungen sowie möglicher
Kriegsverbrechen eröffnen und garantieren, dass die Täter vor
Gericht gestellt werden."
Laut dem
Gesundheitsministerium von Gaza rechnet man zum 26. April mit
einer Gesamtzahl verwundeter Personen von 5.511 – 592 Kinder
(Jungen und Mädchen), 192 Frauen und 4.727 Männer -, wobei 1.738
Verletzungen durch scharfe Munition verursacht wurden. Etwa die
Hälfte der in Krankenhäusern aufgenommenen Personen wiesen
Verletzungen an den Beinen und Knien auf, 225 an Hals und Kopf,
142 war in den Bauch und das Becken geschossen worden, 15 hatten
Verletzungen an der Brust und am Rücken. Bis jetzt wurden
aufgrund der Verletzungen 18 Amputationen durchgeführt.
Unter den an den
erlittenen Verletzungen verstorbenen Personen sind vier
Minderjährige zwischen 14 und 17 Jahren. Auch zwei Journalisten
sind erschossen worden, obwohl sie Schutzwesten trugen, die sie
eindeutig als Mitglieder der Presse identifizierten, mehrere
andere wurden verletzt.
 Die
Krankenhäuser von Gaza können sich kaum um die große Zahl der
Opfer kümmern, da medizinische Produkte, Strom und Treibstoff
wegen der israelischen Blockade fehlen und dieser Mangel noch
durch die Zwistigkeiten der Palästinenser verstärkt wird.
Unterdessen verzögert und verhindert Israel den Transfer von
Personen, die dringend eine spezialisierte ärztliche Behandlng
benötigen, die in anderen Teilen der besetzten palästinensischen
Gebiete möglich wäre, wegen ihrer Teilnahme an den Protesten.
Ein von Amnesty
International dokumentierter Fall ist der des 20-jährigen
Journalisten Yousef al-Kronz, dem das linke Bein amputiert
wurde, nachdem ihm die israelischen Behörden die
Reisegenehmigung nach Ramallah zur dringenden ärztlichen
Behandlung verweigert hatten. Schließlich erlaubten sie ihm dank
der Intervention von Menschenrechtsgruppen, die vor Gericht
gezogen waren, für eine Operation zur Rettung seines anderen
Beines auszureisen.
Medizinisches
Notfallpersonal von Gaza berichtete Amnesty International, wie
schwierig es ist, verletzte Demonstranten zu evakuieren wegen
der Tränengaskanister, die die israelische Armee auf sie und auf
die Zeltkliniken schießt.
 Gesetzwidrige
Tötungen und Verletzungen, die das Leben verändern - Die
Organisatoren der "Großen Rückkehrmarsches" haben wiederholt
bekundet, dass es beabsichtigt ist, dass die Proteste friedlich
sind und großteils im Sitzen, in Konzerten, sportlichen Spielen,
Diskussionen und anderen friedlichen Aktivitäten erfolgen.
Trotzdem hat die
israelische Armee ihr Personal verstärkt und Panzer,
Militärfahrzeuge, Soldaten und Heckenschützen entlang des
Grenzzauns zu Gaza postiert und Befehl gegeben auf jeden zu
schießen, der sich mehr als mehrere hunderte Meter dem Grenzzaun
nähert.
Auch wenn einige
Demonstranten versucht haben sich dem Grenzzaun zu nähern,
Steine in Richtung der israelischen Soldaten geworfen oder
Autoreifen angezündet haben, zeigen in den sozialen Medien
veröffentlichte Videos sowie von Amnesty International und
palästinensischen und israelischen Menschenrechtsgruppen
gesammelte Zeugenaussagen, dass israelische Soldaten auf
unbewaffnete Demonstranten, einfache Zuschauer, Journalisten und
medizinisches Personal geschossen haben, die sich etwa 150 bis
400 m entfernt vom Grenzzaun befanden, einer Entfernung, aus der
sie keinerlei Bedrohung darstellten.
In einer
Petition, die die Menschenrechtsgruppen Adalah und Al-Mezan beim
Obersten Gerichtshof Israels eingereicht haben, mit der Bitte
anzuordnen, dass die israelische Armee keine scharfe Munition
mehr einsetzt, um Demonstranten zu zerstreuen, legten sie 12 in
sozialen Medien veröffentlichte Videos vor, in denen man sah,
dass die israelische Armee auf unbewaffnete Demonstranten
schießt, auch auf Kinder, Jungen und Mädchen sowie Frauen. In
einigen Fällen wurde auf Personen geschossen, die die
palästinensische Fahne schwangen oder vom Grenzzaun wegliefen.
Ein Video, das in
sozialen Medien zirkulierte, zeigt den 19-jährigen Abd Al-Fatah
Abd Al-Nabi, als am 30. März in dem Moment, als er mit einem
Autoreifen vom Grenzzaun wegläuft, auf ihn geschossen wurde. Es
wurde ihm in den Nacken geschossen, er starb sofort. Am Freitag,
den 20. April, starb der 14-jährige Mohammad Ayyoub ebenfalls an
einer Schussverletzung in den Nacken.
Zusätzliche
Information - Im Lauf der letzten 11 Jahre hat die
Zivilbevölkerung des Gazastreifens unter den verheerenden Folgen
der illegalen israelischen Blockade gelitten, dazu kamen noch
drei Kriege. Dadurch hat sich die Wirtschaft des Gazastreifens
extrem zurück entwickelt. Und zwar soweit, dass fast die gesamte
Bevölkerung von internationaler Hilfe abhängig ist. Gaza hat
eine der höchsten Arbeitslosenraten der Welt, 44%. Vier Jahre
nach dem Krieg von 2014 gibt es noch immer 22.000 interne
Flüchtlinge.
Im Januar 2015
hat der Internationale Strafgerichtshof eine Voruntersuchung der
Situation in den besetzten palästinensischen Gebieten
eingeleitet, die sich konkret auf mutmaßliche Verbrechen
konzentrieren, die seit dem 13. Juni 2014 begangen wurden.
Amnesty
International hat alle Staaten aufgefordert, ein komplettes
Waffenembargo über Israel und bewaffnete palästinensische
Gruppen zu verhängen, um Verletzungen des internationalen
humanitären Rechts und der Menschenrechte auf beiden Seiten zu
verhindern.
Seit 30. März
sind zusätzlich zu Demonstranten weitere sieben Palästinenser
durch Luftangriffe, Artilleriebeschuss und Beshuss mit scharfer
Munition von seiten Israels ums Leben gekommen, darunter ein
Bauer, der auf seinem Feld in der Nähe des Grenzzauns arbeitete,
sowie sechs Mitglieder bewaffneter palästinensischer Gruppen.
Quelle Übersetzung: K. Nebauer
VIDEO
Quelle facebook
Dokumentation - 2018 - Gaza - Der
"Große Rückkehrmarsch"
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Faten
El und Husam Alibrahim begeisterten das Publikum bei der
Palästina -Veranstaltung der LINKEN Bielefeld 
Uri
Avnery
Uri Avnery
Die Jerusalem Frage. Israelis
und Palästinenser im Gespräch. 
