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Mail von Adam Keller, Tel Aviv/Israel  vom Do., 20.02.2020  - Letzten Samstag wurde der neunjährige Malek Issa von der israelischen Polizei angeschossen. Der abscheuliche Zwischenfall ereignete sich, als Malek, nachdem er aus seinem Schulbus ausgestiegen war, in ein daneben gelegenes Geschäft ging, um sich einen Snack dort zu kaufen. Die mit Gummi überzogene Stahlkugel traf sein Auge und verletzte seinen Schädel und natürlich auch sein Auge schwer. Unglücklicherweise wird er mit höchster Wahrscheinlichkeit auf dem Auge, das von der Kugel getroffen wurde, blind bleiben. Seine Familie und besorgte Aktivisten sind immer noch an seiner Seite im Krankenhaus. Sie beten für seine Genesung.   Der kriminelle Schuss auf einen neunjährigen Jungen ist nur einer der vielen Gewalttaten, die die israelischen Polizeioffiziere gegen die Einwohner von Issawiya ausüben. Tagtäglich wirft die israelische Polizei Blendgranaten, setzt Gas ein, verstärkt Straßenblockaden und willkürliche Verhaftungen in einem Wohnviertel von über 20.000 Menschen. Dieses ständige Schikanieren und die Gewalt gegen die Einwohner führt zu Verletzungen und zu einer täglichen Realität von Angst und Furcht. Heute, am Donnerstag, dem 20. Februar, werden wir vor dem Haus des Polizeichefs von Jerusalem, Doron Yedid, demonstrieren. Wir werden verlangen, gegen den Offizier, der den neunjährigen Malek angeschossen hat, strafrechtliche Schritte zu unternehmen, und fordern ein Ende der brutalen Gewalt gegen die Einwohner. Wir werden uns in Solidarität mit den Einwohnern von Issawiya gegen Unterdrückung und gegen Gewalt stellen. Wir weigern uns, angesichts der kriminellen Schießereien auf Kinder Stillschweigen zu bewahren. Die Hände, die Mauern bauen, können sie genauso wieder abreißen.  Freiheit für einen – Freiheit für alle. (übersetzt von Inga Gelsdorf)   VIDEO

Anat Rimon O. startete diese Petition an Angela Merkel - In diesem Appell wird gefordert, dass Deutschland seinen Status als "Freund des Gerichts" in den Beratungen darüber zurücknimmt, ob der Internationale Strafgerichtshof für die Entscheidung über mutmaßliche Kriegsverbrechen Israels und der Palästinenser zuständig ist. Die Besetzung des Westjordanlandes dauert seit 53 Jahren an, und die israelische Siedlungspolitik führt dazu, dass jede Chance auf einen palästinensischen Staat in naher Zukunft zunichte gemacht wird. Jüdische Siedlungen und militärische Regelungen haben das Leben von 2,5 Millionen Menschen in einen täglichen Alptraum verwandelt. Der Gaza-Streifen wird seit mehr als 12 Jahren belagert, wobei Wohnhäuser und soziale Einrichtungen immer wieder in Schutt und Asche gelegt wurden. Sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen definiert Israel die Gesetze und fungiert dann als Richter und Vollstrecker dieser Gesetze. Mehr als zwei Generationen von Millionen Palästinensern wurden ihre Bürgerrechte verweigert. Darüber hinaus wurden sie ständig von der Zerstörung der Infrastruktur und der totalen Unterwerfung ihrer Wirtschaft geplagt, während sich das Zeitfenster für jede Möglichkeit einer menschenwürdigen Zukunft dem Ende zuneigt. Vor diesem Hintergrund will Deutschland, das führende Land in der Europäischen Union und ein herausragender Akteur auf dem Gebiet des Völkermords in der Menschheitsgeschichte, ihr Plädoyer für Gerechtigkeit blockieren. Nicht nur die deutsche Haltung an sich ist grausam, die gegebene Vernunft - wie sie von Bundeskanzlerin Angela Merkel formuliert wurde - legitimiert die Vernichtung von Sinn und Vernunft gegenüber der Macht. Das Argument beruht auf einer absurden Behauptung: Da den Palästinensern ihre Grundrechte auf Selbstverwaltung verweigert werden, wird ihnen auch das Recht verweigert, für Gerechtigkeit zu plädieren. Angesichts der Tatsache, dass die von Israel begangenen mutmaßlichen Kriegsverbrechen auch die Ablehnung eines zukünftigen palästinensischen Staates einschließen, und aufgrund des extremen Kräfteverhältnisses zugunsten Israels ist Merkels Erklärung zur Unterstützung der Zweistaatenlösung nichts weiter als reiner Zynismus. Hinter dem Deckmantel des üblichen juristischen Diskurses verbirgt sich daher die Argumentation, dass Menschen, denen die Menschenrechte bereits verweigert werden, kein "Recht" haben, für Gerechtigkeit zu plädieren. Es gibt fünf Millionen Menschen, die weniger als Menschen sind, und ihr Schicksal liegt allein in den Händen derer, die beschuldigt werden, Kriegsverbrechen gegen sie begangen zu haben. Es ist die Pflicht eines jeden Menschen auf der Welt, insbesondere der mächtigen Führer, die Zusammenarbeit mit einer solchen Position zu verweigern. Wir fordern die deutsche Bundeskanzlerin hiermit auf, den Antrag Deutschlands zurückzuziehen, sich als "Freund des Gerichts" an den Beratungen zur Überprüfung der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für die Entscheidung über mutmaßliche Kriegsverbrechen Israels und der Palästinenser zu beteiligen.   Hier können sie unterzeichnen >>>

Israels dunkle Zeiten sind bereits da, Herr Präsident.  Ilana Hammerman - 21. 2. 2020 - Übersetzt mit DeepL Öffnen Sie Ihre Augen und sehen Sie sie, Herr Präsident - Sie, Reuven Rivlin, der sagte, die Veröffentlichung der Liste von Unternehmen mit Verbindungen zu den Siedlungen im Westjordanland erinnere "an dunkle Zeiten in unserer Geschichte". Diese dunklen Zeiten sind hier, genau hier, genau jetzt. Sie sind hier in Jerusalem, in deiner und meiner Stadt. Gehen Sie in das Shoafat-Flüchtlingslager und sehen Sie das überfüllte Ghetto, das hinter den Barrieren entstanden ist, die die arabischen Bewohner Jerusalems einmauern. Gehen Sie zu Silwan und Scheich Jarrah und sehen Sie, wie arabische Familien in den Vierteln Jerusalems vertrieben werden und ihre Häuser zu jüdischem Eigentum werden. Schließen Sie sich dem Fahnenmarsch an, der jedes Jahr in der Altstadt stattfindet, und sehen Sie, wie die Massen von Juden durch die engen Gassen paradieren, wo alle Geschäfte aus Angst geschlossen sind. Ist das nicht das, was den Juden in den "dunklen Zeiten" passiert ist? Fahren Sie weiter ins Jordantal und sehen Sie, wie Beduinenhirten von jüdischen Siedlern vertrieben werden, wie jüdische Fahrzeuge in die Herden der Beduinen rasen und Soldaten der jüdischen Armee mitten in der Nacht ihre Zelte und Blechhütten zerstören. Die Soldaten setzen Männer, Frauen, Kinder und Babys der bitteren Kälte der Winternächte und der sengenden Hitze der Sommertage aus. Wenn Sie dies mit eigenen Augen sehen, würde ein so anständiger Mann wie Sie, Ihre sehnsüchtige jüdische Seele, die die Erinnerungen an die Vergangenheit so sehr verehrt, sicherlich erschaudern. Hätte ich nur das Talent des Sprechers Yossi Zabari, würde ich in seinem rhythmischen Hebräisch über diese unsere dunkle Zeit berichten: "Neu in der Tiefkühlabteilung finden Sie hochwertiges Kanonenfutter, das liebevoll über den Zionismus und die Heiligkeit des Landes aufgezogen wurde, ohne künstliche Zusätze oder Liebe zum Fremden und Respekt vor dem Anderen und der Heiligkeit des Lebens. Und ich würde fragen und antworten, wie er es tut: Zu vergleichen oder nicht zu vergleichen, das ist nicht die Frage, das ist die Pflicht." Ja, dies ist die wichtigste Lektion für uns Juden in Israel mehr als 80 Jahre später.    Quelle

Es war einmal vor einer Lebenslänge – dieses Heilige Land II „Poetisches Nachdenken von Marisa de Silva Palestine Update Nr. 337 – 17. Febr. 2020 Marisa de Silva besuchte Palästina als Teil einer Gruppe aus Sri Lanka, die eingeladen worden war, um an der jährlichen von Kairos Palestine organisierten Jahreskonferenz teilzunehmen. Diese Prosapoesie ist die zweite in einer Reihe von Reflektionen über die heftigen Grundrealitäten dort, die sie am meisten berührten. Sie war am meisten beschäftigt mit der Beziehung, die das palästinensische Volk zu seiner Heimat und seinem Land hat, und wie sie über die lange Zeit gezwungen wurden, dieses zu verändern – physisch oder anders. *Israelische Siedlungen hocken in den Außenbezirken der palästinensischen Stadt Hebron. Auf den Dächern der palästinensischen Wohnhäuser sind Zisternen, weil die israelische Regierung ihre Wasserversorgung begrenzt.* Es war einmal, vor langer, langer Zeit … da war es nur ein wunderschönes kleines Dorf, immer und immer voll von der Lebenslust fröhlicher Leute. Wenn du die Augen schließt und ganz genau hinhörst … kannst du das Lachen und Kichern der Kinder hören – und das Gurgeln von unserer Mutter Fluss, die uns allen Leben gegeben hat. Es war ein wirklich idyllisches Plätzchen … Ich habe mich so auf die Ferien gefreut.     Die Familien waren gewöhnt, unter meinem Schatten zu rasten. Sie würden zum Picknick-Lunch frisch gebackene Falafel bringen. Die Alten würden Kindern mit weit aufgerissenen Augen, die nie genug erzählt bekommen konnten, von ihren Kindertagen erzählen: Sie sprachen mit großem Respekt von ihren Ahnen – von Großvätern und Großmüttern - die das Land bearbeiteten mit aufgerissenen und blutigen Händen. Sie kochten miteinander. Und wer Essen und Wasser in Fülle hatte, teilte mit den vielen nicht angesagten Gästen, die in ihre Häuser kamen. Sie sprachen sogar über uns Olivenbäume, und wie wertvoll wir sind für ihre Leute. Wie sie jeden Teil von uns benutzen würden; und dass die Kinder immer Leben in Fülle haben, so lange wir stehen würden. Ich war dann immer sehr stolz. Aber wie die Jahre vorüber gingen … Konnte ich immer weniger von diesen Familien sehen. Es schien mir, als wären sie alle fortgegangen. Andere Leute sind gekommen… Sie fingen an, das Land zu roden und große Häuser zu bauen – Alle eng beieinander. Sie nannten sie Siedlungen, obwohl etwas sehr wenig Siedlungsfreundliches sie umgab: Sie stellten elektrisch geladene Zäune um ihre Häuser. Aber offenbar kannten sie meinen Wert – So konnte ich stehen bleiben. Bald aber sah ich einige alte Familien wieder. Nur: glücklich schienen sie nicht zu sein – und es gab keine Kinder. Wenn der Tag graute, konnte ich sehen, Männer und Frauen in langen Schlangen; und niemand hatte ein Lächeln im Gesicht. Niemand hat geplaudert und gescherzt. Sie stellten einfach einen Fuß vor den anderen und hatten den Kopf gesenkt und die Lider halb geschlossen … Aber das unfehlbare Glitzern in ihren Augen blieb. „Sumud“ = Beständigkeit. Einige trugen ihr Lunch im Korbe, geflochten aus meinen Zweigen. Dann würden sie alle durch ein Drehkreuz verschwinden … Und vor Tagesende würde ich sie nicht wiedersehen. So schaut der neue Alltag aus!   *Die Palästinenser müssen sich vom Morgengrauen an vor dem israelischen „Checkpoint 300“ in Bethlehem anstellen, um in Jerusalem ihre Arbeitsstelle zu erreichen.*   Dann habe ich eines Tages einen Lastwagen voll von Waffen gesehen: Junge Leute in Uniform, ihre Gewehre unter‘m Arm, sprangen heraus. Dann sind immer mehr Autos gekommen. Immer mehr Männer mit Gewehren sprangen heraus. Zeit verging. Mehr und noch mehr Siedlungen und Drahtzäune wurden errichtet Und junge Männer und Frauen in Uniformen und mit Gewehren kamen an. Dauernd kamen sie und kamen sie …   Und eines Tages fingen sie an, etwas zu bauen. Ich hörte, wie eine Mutter hinter’m Zaun zu ihrem Kind sagte: „Das wird uns schützen.“ Sie schienen glücklich zu sein, ich stieß einen Seufzer der Erleichterung aus: Endlich etwas Gutes! Heute war es ganz anders geworden. Heute war es still. Kein Bauen mehr. Zuletzt Frieden und Ruhe … Aber wartet: Etwas anderes ist ganz anders geworden: Wo sind die Olivengärten? Wo sind die Bäume? Was blockiert meine Aussicht? Ist das alles, was ich sehen kann: Meilen um Meilen kalter, grauer Beton! Was soll das bedeuten?   Ich hörte, wie sie sagten „die Trennungsmauer“. Das muss etwas sehr Berühmtes sein, weil die Leute aus der ganzen Welt mit ihren Kameras ankommen, Aber – wissen sie wirklich, worauf sie ihre Kameras richten?   *Die von Israelis gebaute Mauer (von den Palästinensern Apartheidmauer genannt, und Trennungsmauer von den Israelis) Dass es eine Mauer ist, die mich von den Menschen trennt, mit denen ich groß geworden bin? Dass es eine Mauer ist, die zwischen mir und unserem wertvollen Wasser verläuft? Wunderst du dich, warum ich so gemieden werde – Im Ghetto auf meinem eigenen Land? Wer bist du, der du uns zerbrechen willst? Es wird dir nicht gelingen. Wir werden nicht zerbrechen. Wir stehen. Stolz. Zornig. Unnachgiebig. Ihr werdet uns nicht besiegen. Wir gehen nicht fort. Bis wir frei sind …vom Fluss bis zur See.   *Politische Kunst an der palästinensischen Seite der Trennungsmauer.“   Quelle (Übersetzt: Gerhilde Merz)

Rechtliche Analyse: Ordnungsgemäßes Verfahren für palästinensische Kinder im Konflikt mit dem palästinensischen Recht  22. Januar 2020 Knapp vier Jahre nach der Verabschiedung des Jugendschutzgesetzes fehlen den palästinensischen Gerichten immer noch die notwendigen Verfahren und Normen, um das Recht der palästinensischen Kinder auf ein ordnungsgemäßes Verfahren zu gewährleisten. Als das Jugendschutzgesetz im Februar 2016 in das Gesetz aufgenommen wurde, bedeutete die Änderung einen bedeutenden Fortschritt beim Rechtsschutz für palästinensische Kinder. Zuvor hatte sich die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland auf ein jordanisches Gesetz gestützt, das bis ins Jahr 1954 zurückreicht. Das neue Gesetz aktualisierte das palästinensische Jugendstrafrechtssystem im Westjordanland und brachte es in Einklang mit internationalen Standards zur Wahrung der Kinderrechte. In der Zeit vor dieser Änderung hatte eine nationale Kommission - einschließlich Defense for Children International - Palästina - vier Jahre zuvor, 2012, einen Gesetzesentwurf zum Jugendschutz fertig gestellt. Ende 2012 wurden Änderungen des palästinensischen Kindergesetzes Nr. 7 vorgenommen Das Alter der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wurde unter anderem von 9 auf 12 Jahre angehoben. Ein weiterer entscheidender Erfolg für die palästinensischen Kinderrechte war 2014, als der Staat Palästina die UN-Konvention über die Rechte des Kindes (CRC) und ihr optionales Protokoll über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten unterzeichnete. Damit verpflichtete es sich, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Jugendsektors voranzutreiben, zu verbessern und vorzubereiten, und ebnete den Weg für die spätere Verabschiedung des Jugendgesetzes. "Nachdem wir über veraltete Gesetze hinausgegangen sind, die nicht dem Wohl der Kinder dienen, besteht unsere Aufgabe nun darin, sicherzustellen, dass das neue Gesetz effektiv umgesetzt wird", sagte Khaled Quzmar, Generaldirektor von DCIP , in einem Schulungsworkshop zur Umsetzung des Jugendgesetzes im Jahr 2016. Diese Worte bleiben bis heute wahr. Palästinensische Kinder haben bereits das gesetzliche Recht erhalten, an ihren Gerichtsverfahren teilzunehmen, von einem Fachrichter angehört zu werden, vertraulich behandelt zu werden und nach palästinensischem Recht schnelle Verfahren zu haben. Die derzeitigen Ressourcen und Verfahren müssen jedoch den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, um diese Rechte zu erfüllen. mehr in der Google Übersetzung >>>

 

 

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