Kurznachrichten     Themen    Archiv     Facebook   -   Samstag, 24. Oktober 2020   -  Sponsern Sie   Aktuelle Termine       Links       Suchen

 

VIDEO - Führer des globalen Südens fordern die UNO auf, die israelische Apartheid zu untersuchen (in voller Länge)
 

 

Antrag auf eine Untersuchung der Vereinten Nationen zur israelischen Apartheid
1. Oktober 2020 - Übersetzt mit DeepL

"Wir nähern uns dem Ende einer Woche der affirmative action während der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA), in der die Forderungen der palästinensischen und der globalen Zivilgesellschaft nach einer UN-Untersuchung der israelischen Apartheid und der Verhängung legaler und gezielter Sanktionen auf breite Resonanz stießen", so das palästinensische BDS-Nationalkomitee (BNC).

Nach Gesprächen mit führenden Persönlichkeiten in Asien, Afrika und Lateinamerika sagt die BNC, sie sende "kraftvolle Solidaritätsbotschaften zur Unterstützung dieser Forderungen durch führende Persönlichkeiten im Kampf für Gerechtigkeit im Süden". »

Antrag auf eine Untersuchung der Vereinten Nationen zur israelischen Apartheid
- So produzierten beispielsweise Jessie Duarte, stellvertretende Generalsekretärin des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) in Südafrika, Claudia Mix, Abgeordnete aus Chile, Elamaram Kareem, Abgeordneter aus Indien, und Nora Cortiñas, Mitbegründerin der Mütter der Plaza de Mayo in Argentinien, ein Video, in dem sie die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) aufforderten, gegen die israelische Apartheid vorzugehen.

"Im Juli forderten neun ehemalige Präsidenten, Hunderte von Parlamentariern, Diplomaten sowie politische und zivilgesellschaftliche Führungspersönlichkeiten aus Asien, Afrika und Lateinamerika ein Ende der Handelsbeziehungen mit Israel, eine Untersuchung des Apartheidsystems durch die UNO und Sanktionen gegen Israel. Diese Unterstützung stellt nicht nur Israels anhaltende Apartheid und Annexion in Frage, sondern wurzelt auch in einer gemeinsamen Geschichte antikolonialer Kämpfe. »

"Die Aktionswoche begann damit, dass mehr als 450 Gewerkschaften, Bewegungen und politische Parteien aus der ganzen Welt einen gemeinsamen Brief an die UN-Generalversammlung zur Unterstützung dieser Forderungen verfassten. Und am Freitag brachten die Anhänger die Botschaft direkt vor die Türen der Vereinten Nationen in New York", sagte die BNC in einer Erklärung.

Aufgabenbereich der UN-Generalversammlung
- Im Jahr 1946 zählte die UNO 51 Mitglieder, die sich im 21. Jahrhundert auf 193 Mitglieder fast vervierfacht haben, von denen mehr als zwei Drittel Entwicklungsländer sind, mit dem Heiligen Stuhl und Palästina als Beobachterstaaten.

Aufgrund ihrer Anzahl sind die Entwicklungsländer oft in der Lage, die Tagesordnung der Vollversammlung, den Charakter ihrer Debatten und die Art ihrer Beschlüsse zu bestimmen. Für viele Entwicklungsländer sind die Vereinten Nationen die Quelle eines großen Teils ihres diplomatischen Einflusses und das wichtigste Ventil für ihre Initiativen im Bereich der Außenbeziehungen.

Die von der Generalversammlung verabschiedeten Resolutionen sind für die Mitgliedsländer nicht bindend (mit Ausnahme von Haushaltsmaßnahmen), und nur die 5 Mitglieder des Sicherheitsrates sind befugt, Entscheidungen über internationalen Frieden und Sicherheit zu treffen (ein einziges Veto reicht aus, um sie zu verhindern).

Die Generalversammlung stimmt über viele Resolutionen ab, die von Sponsorstaaten eingereicht wurden, und gibt damit die Meinung der internationalen Gemeinschaft zu einer Reihe globaler Fragen wieder. Die Generalversammlung kann jedoch eine Angelegenheit an den Sicherheitsrat verweisen, um eine verbindliche Resolution zu verabschieden.

Die Generalversammlung ist auch für die Wahl des nächsten Präsidenten der Generalversammlung, des Sicherheitsrats, des Wirtschafts- und Sozialrats, des Menschenrechtsrats und des Internationalen Gerichtshofs zuständig. Die meisten Wahlen finden jährlich statt, mit Ausnahme der Wahl der Richter des Internationalen Strafgerichtshofs, die alle drei Jahre abgehalten wird. Die Versammlung wählt jährlich fünf nichtständige Mitglieder des Sicherheitsrats für eine Amtszeit von zwei Jahren, 18 Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialrats für eine Amtszeit von drei Jahren und 14 bis 18 Mitglieder des Menschenrechtsrats für eine Amtszeit von drei Jahren.   Quelle

 

 

Rat der Landeskirche nimmt Stellung zu Aufruf «Cry for Hope / Kairos Palestine»


Hofgeismar/Kassel (medio). Der Rat der Landeskirche hat sich besorgt zu der Entwicklung in Israel und Palästina geäußert. In einer Stellungnahme zu dem Aufruf «Cry for Hope» der palästinensisch-christlich ökumenischen Bewegung «Kairos Palestine» halten die Ratsmitglieder besonders die geplante Annexion großer palästinensischer Gebietsteile im Westjordanland durch Israel für einen falschen Schritt, der die Zukunft beider Völker in dem einen Land weiter gefährde. (30.09.2020)

Wir dokumentieren die Stellungnahme im Wortlaut:
Hoffen für Palästina und Israel

Stellungnahme des Rates der Landeskirche zu «Cry for Hope / Kairos Palestine» (Juli 2020)

«Ende Juni wurde der Kirchenleitung der EKKW ein Brief übergeben, der neben zwei Begleitschreiben (aus Kassel und aus Bethlehem) den Aufruf «Cry for Hope» enthielt, unterzeichnet von Michel Sabbah und Rifat Kassis für die Gruppe «Kairos Palestine». Der Untertitel lautet programmatisch: «Wir können nicht Gott dienen und gleichzeitig zur Unterdrückung der Palästinenser schweigen!»

Die große Sorge um die Entwicklung in Israel und Palästina teilen wir als Evangelische Kirche. Insbesondere die geplante Annexion großer palästinensischer Gebietsteile im Westjordanland durch Israel halten wir für einen falschen Schritt, der die Zukunft beider Völker in dem einen Land weiter gefährdet. Auch, wenn die Annexion nun noch nicht vollzogen worden ist, bleibt die Sorge unverändert groß. Dabei halten wir für selbstverständlich, dass sachliche Kritik an politischen Entscheidungen der israelischen Verantwortlichen grundsätzlich eine legitime Möglichkeit ist. In der aufgeheizten Situation muss sie freilich besonders gut überlegt sein, wenn sie etwas zum Guten bewirken soll. Für den Bereich der Evangelischen Kirche in Deutschland hat die Evangelische Mittelostkommission (EMOK) eine aktuelle Erklärung zur Annexionsfrage verfasst. Der hier umrissenen Position schließen wir uns im Grundsatz vollinhaltlich an. (1)

Darüber hinaus beziehen wir zu dem an uns gesandten Aufruf wie folgt Stellung:


In großer Vielfalt und auf unterschiedlichen Ebenen gibt es im Bereich der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck ein Engagement für Frieden in Palästina und Israel, institutionell wie individuell: in Reiseveranstaltungen, Akademietagungen, Friedensgebeten, Partnerschaftsarbeit, Spendentätigkeit, Mahnwachen, Freundschaftsarbeit, Freiwilligendiensten, Fortbildungsangeboten, Leitungskonferenzen, ökumenischen Tagungen u.v.m. Dies macht auf seine Weise deutlich, dass das Schicksal der Menschen in Palästina und Israel ein ausgesprochen präsentes Anliegen ist. Angesichts der seit langer Zeit entmutigenden Gesamtentwicklung im Nahen Osten bedarf es sicher immer wieder neuer Energie, in diesem Engagement nicht nachzulassen und es ggf. auszubauen. Als Ansporn hierzu ist der Impuls von «Cry for Hope» uns wichtig und willkommen.

Abgesehen hiervon können wir den Aufruf inhaltlich nur mit großen Vorbehalten aufnehmen. Denn er verbindet das erklärte Anliegen, einem gerechten Frieden zu dienen, mit Aussagen, die dem erkennbar widersprechen. Das betrifft insbesondere drei Punkte:

1. Die historische Parallelisierung mit dem Apartheidsstaat in Südafrika wird der Komplexität der Situation in Israel und Palästina nach unserer Überzeugung nicht gerecht. Sie ist durch die Rassismusdebatte in den Vereinten Nationen (kulminierend in den UN Deklarationen 3379 von 1975 und 46/86 von 1991) seit Jahrzehnten hochgradig ideologisch aufgeladen. Für ein Verstehen der vielschichtigen Problemlage im Nahen Osten trägt sie wenig aus, umso mehr jedoch zu einer immer neuen, destruktiven Polarisierung, bis in aktuelle Debatten hinein (z.B. die um Achille Mbembe und sein Auftreten in Deutschland).

2. In dem Text wird die Schuld an diesem komplexen, asymmetrischen Konflikt durchweg völlig einseitig der israelischen Seite zugeschoben, das zionistische Grundanliegen wird polemisch verzerrt. Auch diese fundamentale Einseitigkeit weist aus unserer Sicht keinen Weg in Richtung Frieden, sondern zementiert vielmehr Hindernisse und Feindbilder.

3. Der Text fordert zu einer Beteiligung an der BDS-Kampagne (BDS für: «Boykott, Deinvestitionen, Sanktionen») auf, die den jüdischen Staat nicht nur pauschal ökonomisch treffen, sondern auch seine internationale Stigmatisierung noch massiv steigern würde – mit unkalkulierbaren Folgen auch für den ohnehin stark anwachsenden Antisemitismus weltweit. Damit würde das Leben von Jüdinnen und Juden überall – und auch ganz unabhängig von der je individuellen Haltung zur israelischen Politik – zusätzlicher Gefährdung ausgesetzt. Denn der Antisemitismus differenziert ja nicht; er sucht Haftpunkte für seine duale Weltsicht und blendet prinzipiell aus, was nicht in sein irrationales Opfer-Täter-Schema passt.

Den Verfassern dieses Aufrufs soll nicht unterstellt werden, bewusst antisemitisch zu agieren. Zugleich gehört es zu den Abgründen der antisemitischen Ideologie, dass einige ihrer charakteristischen Muster in der modernen Kultur eben auch unterschwellig präsent und wirksam sind. Und auch der vorliegende Aufruf liefert hierfür in seinem Schlussabschnitt einen bemerkenswerten Beleg: Dort wird zunächst in mythisierender Weise vom dem «Imperium» geredet, das einerseits anonym bleibt, gleichwohl angeblich global wirksam ist, ja, die globale Agenda so sehr bestimmt, dass jedes Mittel des Widerstands dagegen gerechtfertigt scheinen könnte. Und nach allem, was der Text entfaltet hat, kann kein Zweifel bestehen, dass die Charakterisierung des Imperiums u.a. als «rassistisch» auch und gerade auf den Zionismus zielt. Der unheilvolle, antisemitische Stereotyp von der jüdischen Weltverschwörung ist hier zwischen den Zeilen deutlich präsent.

Angesichts solcher Tendenzen in dem Aufruf müssen wir als Kirche – in Abwandlung des Untertitels von «Cry for Hope» - sagen: Wir können nicht Gott dienen und wissentlich Dinge tun, die dem Antisemitismus noch Vorschub leisten.

Fazit: Wir nehmen den Hinweis von «Cry for Hope» auf die weiterhin quälende, nach einer Lösung schreiende Situation in Israel-Palästina, die zum fortgesetzten Engagement für gerechten Frieden drängt, im Grundsatz zustimmend auf, machen uns aber die Argumentation, mit der dieser Hinweis untermauert wird, ausdrücklich nicht zu eigen.  Hofgeismar, den 25. September 2020»    Quelle

 

Homepage - Cry for Hope >>>

 

Texte und Stellungnahmen der Evangelischen Mittelost-Kommission (EMOK)






Lektüre zum Wochenende
Palestine Update Nr. 407 – 25.9.20

 Kommentar - Ranjan Solomon - *Wir teilen mit Ihnen eine Mitschrift des Beitrages der palästinensischen Roman-Autorin und Mitglied der Workers World Party (globalen ArbeiterInnen-Partei), Susan Abulhawa während eines vom WWP gesponserten Webinar (Web-Seminar) zum Thema „Freies Palästina! Keine Normalisierung mit Kolonisierung oder Okkupation“. Bei ihrer Schlussfolgerung stellt sie den herausfordernden Satz auf: „Druck machen für Sozialismus, Druck machen für anti-koloniale Ideale, Druck machen für Gerechtigkeit. Denn: In der internationalen Arena steht die Frage nach Palästina dem Herzen jeder sozialen Gerechtigkeitsbewegung nahe. Denn: Wenn wir fallen, werden andere Leute fallen. Palästina ist der Test dafür, ob wir siegen können und ob wir vorankommen“.

Wir teilen mit Ihnen auch eine Presseaussendung von #Africa4Palestine, die fordert, Video-Konferenzen auf „Zoom“ zu boykottieren. Dieser Aufruf wurde durch die Entscheidung von Zoom verursacht, eine Veranstaltung zu blockieren, die von der San Francisco State University (SFSU) veranstaltet wird unter dem Titel: „Wessen Narrativen? Gender, Gerechtigkeit und Widerstand“, um unter anderen die palästinensische Ikone Leila Khaled vorzustellen.*

*#Africa4Palestine hat den Boykott von Leila Khaled als „Akte der Unterdrückung der palästinensischen Solidarität“ durch die zionistische und pro-israelische Lobby beschrieben.* In Solidarität Ranjan Solomon

 

 

 




*Palästina ist der Test*
Von Susan Abulhawa


Wir wissen seit Jahren, dass die United Arab Emirates (UAE), Saudi-Arabien und andere Nationen am Golf hinter verschlossenen Türen mit Israel zusammenarbeiteten. Das war ein offenes Geheimnis. Während der letzten paar Jahre gab es Kampagnen, manche davon subversiv, um das arabische Publikum für diesen Moment vorzubereiten.

Zum Beispiel: Es gibt jedes Jahr während des Ramadan – gewöhnlich eine „Soap-Oper“, die die Vorstellungen der arabischen Welt einfängt. Es sitzen dann 300 Millionen Menschen nach dem Fastenbrechen vor dem TV, um die Ramadan-Serien anzuschauen. Das ist weit verbreitet. Die Serien dieses Jahres heißen „Um Haroun“ (Um = Mutter) und befassen sich im Wesentlichen mit dem Alltag in Palästina – und unterstützen dadurch die Annäherung an Israel. Sie schwärzen auf verschiedene Weisen die Palästinenser an. Sie bringen den Propaganda-Mythos auf, dass wir Palästinenser „unser Land verkauft hätten“ oder „davongerannt wären wie Feiglinge“. Das ist die Art von Stoff, die in den öffentlichen Medien in der arabischen Welt durch staatlich bezahlte Schauspieler vorangebracht wird, die die Medien weitestgehend kontrollieren. Viele von uns haben diese Sachen auf Lokalmedien angeschaut und verstanden: das musste so kommen. Das macht es nicht weniger schmerzlich. In gewisser Weise ist es gut, wenn die Dinge auf den Tisch gelegt werden. Dieses Normalisierungsabkommen geht wirklich daran, den Mittleren Osten in einer Art und Weise zu polarisieren, die wir es noch nie vorher gesehen haben.

Warum tun das die arabischen Nationen? Die UAE haben gesagt, sie würden den Palästinensern helfen, damit die angedrohte Annexion vom Tisch kommt, denn vorher hatte Israel geplant, das Jordantal zu annektieren. Aber Netanyahu hat sofort gezeigt, dass das eine Lüge ist. Genau an diesem oder dem nächsten Tag sagte Netanyahu, dass die Annexion nicht vom Tisch sei, sondern nur zeitlich zurückgestellt. Israel hat ihnen sofort einen Dolchstoß in den Rücken versetzt. Sie haben das Gleiche einige Tage später getan. Ein Waffenvertrag für F-35 Militärjets war ein Teil dieses UAE-Deals mit Israel. Sogar obwohl dieser Deal vermutlich von USA gemanagt worden war und die UAE die F-35-Jets erhalten sollten, machte Israel eine Wendung und blockierte. Es gab Berichte, nach denen UAE stark bestürzt waren, aber das änderte nichts an der Sache.

Israel hat keine Freunde. Man kann Israel nicht trauen. USA soll angeblich sein engster Verbündeter sein, aber gerade im vergangenen Jahr wurde eine sogenannte „stingray“-Spionage-Einrichtung (möglicherweise Dauerbeschallung als Störfunktion?) rund um das Weiße Haus gefunden, mit der Telefonanrufe aus dem Weißen Haus unterbrochen werden können. Jedermann wusste es, aber Israel geschah nichts. Ebenso kam Netanyahu während der Obama-Administration hierher, um die Außenpolitik eines damaligen Präsidenten auf US-Boden zu unterminieren, indem er sich an eine Sitzung des vollständigen Kongresses wandte und zu den US-Nachrichtenredaktionen ging, um den Iran-Deal zu unterminieren. Das ist es, was Israel den Vereinigten Staaten angetan hat! So ist es eine Frage der Zeit, wann die Dinge im Kopf ankommen. Welche Geschäftsabkommen, welche militärischen Abkommen aus diesem neuen Normalisierungsabkommen entstehen, es wird zugunsten von Israel sein. Es gibt nie eine Straße mit zwei Richtungen für Israel und sie sind sehr gut darin, Menschen in ihre eigenen Gesetzen zu verwickeln.

Und die israelische Gesellschaft ist dabei, auszuflippen, wenn sie sieht, wie eine Menge mehr Araber nach Jerusalem zur al Aqsa kommt, besonders, wenn sie in traditionellen arabischen Kleidern kommen, denn der israelische Rassismus ist einfach mittelalterlich. Ich sage voraus, es wird zum Thema werden. Und desgleichen, welches Geschäftsabkommen immer, es wird ein Saugen von Ressourcen nach Israel sein, denn das tun sie. So habe ich über das geredet, was geschehen wird mit diesen neuen Ranken in ihrer Blüte. Ich glaube ehrlich, es wird mit einer Scheidung enden.

*Der Schlüssel ist Solidarität*
- Soweit wir Palästinenser betroffen sind, ist es wirklich eine dunkle Zeit für uns. Aber sie ist auch randvoll mit Hoffnung und Begeisterung, und von Ideen einer neuen Generation und dieser wachsenden internationalen Solidarität. Ich glaube wirklich, dass zuletzt diese Art von Internationalismus, die aufkommt unter den gleichen Kämpfen für soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, wirtschaftliche Gerechtigkeit und politische Gerechtigkeit – die Arena ist, die die Gemüter und die Leidenschaften der Massen beschäftigt.

Israel hat keinen Platz in dieser Arena. Ich glaube wirklich, dass wir überleben werden. Gleichgültig, wie dunkel es für uns ausschaut: die Geschichte hat uns von Zeit zu Zeit immer wieder angesagt, wie schnell die Mächtigen fallen können und mit welcher Geschwindigkeit. Menschen und Regime, von denen wir glauben, dass sie eine Fülle von Macht besitzen, immer wieder über Nacht in sich zusammengebrochen sind. Daher verzweifle ich nicht.

Ich zähle auf die Art von Solidarität, die wir unter den Massen fördern können, wenn wir die
Menschen erziehen. Wenn wir sie zum Sozialismus bewegen, sie mit anti-kolonialen Idealen anfüllen, und sie zur Gerechtigkeit hinführen. Denn: in der internationalen Arena ist die Frage Palästina im Herzen jeder Bewegung für soziale Gerechtigkeit. Denn, wenn wir fallen, werden auch andere Leute fallen. Palästina ist der Test dafür, wie wir zum Erfolg kommen können, und wie wir nach vorne schreiten werden.  Quelle
 

 

 



*#Africa4Palestine ruft auf zum Boykott von „Zoom“-Videokonferenzen‘


Die Menschenrechtsorganisation #Africa4Palestine wird zusammen mit Partnerorganisationen an das Büro der BDS Boykott Israel Bewegung in Ramallah, das BNC (= Boykott National Committee), schreiben, die Online Video Konferenz-Plattform, Zoom, in seine internationale Boykottier-Liste einzutragen. Die BNC, das palästinensische Büro für die BDS-Bewegung, leitet die globalen BDS-Bemühungen an, was zu boykottieren sei. Wir wollen auf Direktiven von BDS warten, und hoffen, dass diese uns Anleitungen geben können für unseren Weg, bevor wir uns mit dem Boykott näher befassen.

Die Forderung, Zoom zu boykottieren folgt der Entscheidung der Betreiber von Zoom, eine Veranstaltung zu blockieren, die von der San Francisco State University (EFSU) unter der Überschrift „Wessen Narrativen? Gender, Gerechtigkeit und Widerstand“ veranstaltet wurde, und bei der u.a. die palästinensische Ikone, Leila Khaled, auftreten sollte.

„Im Lichte der von der Sprecherin Leila Khaled angegebenen Mitarbeit oder Mitgliedschaft in einer von USA als Organisation ausländischer Terroristen bezeichneten Gruppe … entschieden wir, dass das Treffen eine Verletzung der Dienstbeschreibung von Zoom darstellt und erklärten EFSU, sie mögen für diesen besonderen Auftritt Zoom nicht verwenden“, sagte die Video-Plattform in einer Stellungnahme, die am Dienstag (verm. 22. September) herauskam.

Außerdem wurde eine Veranstaltung zum Frauentag, die #Africa4Palestine mit Leila Khaled durchführte, am 9. August 2020 auch unterbrochen. Am Anfang hatte #Africa4Palestine den Eindruck, es handle sich um einen technischen Fehler, jetzt aber sind wir überzeugt, dass es ein wohl überlegter Versuch von Zoom war, unseren Auftritt mit Leila Khaled nicht zu gestatten.

Diese unglaublichen Akte der Unterdrückung der palästinensischen Solidarität, wie auch die Freiheit des Ausdrucks allgemein durch eine internationale Firma wie Zoom ist Teil einer Reihe von Versuchen durch die zionistische und pro-Israel-Lobby, die Anwaltschaft für die Menschenrechte der Palästinenser zu unterdrücken, was wir mit Verachtung zurückweisen und das mit entsprechenden Konsequenzen abgelehnt werden müsste! Wir haben deshalb an das Nationalkomitee von BDS in Ramallah geschrieben und warten, dass Zoom dringend der Liste der Gesellschaften für internationalen BDS hinzugefügt wird. Einer Beleidigung einer Ikone wie Leila Khaled sollte mit strengster Verurteilung begegnet werden.
Quelle -  Presseaussendung von #Africa4Palestine.                 Quelle Update          (Übersetzung: Gerhilde Merz)

Frieden ohne Gerechtigkeit: Warum Israels Linke Netanyahus Abkommen mit den Golfstaaten unterstützt
Orly Noy - übersetzt von Pako

Die jüdisch-israelische Journalistin und Aktivistin Orly Noy analysiert treffend die Blindheit des so genannten "linken" zionistischen Lagers angesichts des Abkommens zwischen dem Apartheid-Staat Israel sowie den autokratischen Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain. Sie verschließen die Augen vor der offensichtlichen Tatsache, dass die Annexion nicht gestoppt ist und gehen über die empörten Reaktionen der Palästinenser und der Bevölkerung der Vereinigten Arabischen Emirate sowie Bahrain hinweg, die laut und deutlich darauf hinweisen, dass sich an der brutalen Unter­drückung in Palästina und in den diktatorisch regierten Ländern damit nichts ändert – es geht rein um die Zementierung der Herrschaftssysteme. >>>


 

Der Diebstahl des Jahrhunderts: Die Palästinenser werden ihrer Vergangenheit und Zukunft beraubt
Ilan Pappe - Übersetzung Pako

Die Analyse des Historikers Ilan Pappe, dem Autor der bahnbrechenden Studie "Die ethnische Säuberung Palästinas" ist düster: "Donald Trumps „Deal des Jahrhunderts“ und Benjamin Netanjahus Strategie im Land selbst stellen eine wirklich existenzielle Gefahr für Palästina und die Palästinenser dar. Es handelt sich um einen kombinierten Angriff auf Palästina und sein Volk, der potenziell ebenso zerstörerisch sein kann wie die Nakba von 1948." So schätzt Ilan Pappe die gegenwärtige politische Situation ein. Die Chancen zur Veränderung liegen in der Zivilgesellschaft, wobei die Palästinenser und anderen Araber die Führung übernehmen müssen. >>>



 

„Eiserne Mauer“ und „Villa im Dschungel“ – Israels Kolonialismus hat viele Namen
Jonathan Ofir - Übersetzung Pako

Benjamin Netanjahu, Premierminister Israels hat in seinen Anstrengungen zur „Normalisierung“ der Beziehungen zu anderen Staaten ein paar weitere Siege verbucht. Serbien und Kosovo werden Botschaften in Jerusalem eröffnen, entgegen den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, da Israel Ostjerusalem unter Verletzung des Völkerrechts einseitig annektiert hat.. Jonathan Ofir zeigt an den Berichten über die Abkommen, dass alle, seien es extrem rechte zionistische Politiker wie Netanjahu oder ein "liberaler" Zionist wie Ehud Barak denselben kolonialistischen (orientalistisch vorurteilsbeladenen) Blick auf die Region haben. Es gibt hier keinen Unterschied.  >>>



Video auf facebook      auch hier >>>
 

Israels Armee archäologischer Plünderer
Während Israel die Archäologie benutzt, um seinen Anspruch auf das Land zu bestätigen, verdrängt es Artefakte aus dem besetzten Westjordanland und löscht die palästinensische Identität aus.
Dima Srouji 1. Oktober 2020

In einer Sommernacht drangen israelische Soldaten, ausgerüstet mit einem großen Pritschenwagen und Jeeps, in das palästinensische Dorf Taquu nahe dem besetzten Bethlehem ein, um ein byzantinisches Taufbecken aus Stein zu entfernen. Ein palästinensischer Mann nahm die Szene mit seinem Mobiltelefon auf, die Hand unsicher, während er die Militärfahrzeuge von oben dokumentierte.

Das Video wurde über Twitter verbreitet, und es kam zu einer Debatte darüber, ob das steinerne Taufbecken in das Gebiet "gehörte", in dem es von den israelischen Streitkräften hochgehoben worden war. Einige argumentierten, dass das Taufbecken einfach an Israel zurückgegeben wurde, nachdem die Palästinenser es vor etwa 20 Jahren aus der israelischen Siedlung Tekoa weggebracht hatten.

Ein Großteil der Debatte darüber, wohin das Taufbecken gehört, verkennt nicht nur die Illegalität der Siedlungen im Westjordanland, sondern neigt auch dazu, eine andere wichtige Frage zu ignorieren: Israels Bewaffnung und Militarisierung der Archäologie zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer.

Obwohl die militärischen Plünderungen in Taquu die Art von unverschämter Machtdemonstration widerspiegeln, die selten auf Tonband festgehalten wird, ist diese systematische Enteignung für das palästinensische Auge nicht unsichtbar. Und sie ist sicherlich kein neueres Phänomen: Mehrere siedlerkoloniale Behörden, die die Palästinenser im letzten Jahrhundert kontrolliert haben, haben die Archäologie in irgendeiner Form bewaffnet. Heute sponsert und fördert Israel archäologische Initiativen in Palästina mit dem alleinigen Ziel, nur die jüdische Erzählung mit unserem Land zu verbinden, anstatt sich seiner verwickelten Komplexität anzunehmen.   mehr >>>

Quelle facebook


Sonderseite -  Mordechai Vanunu + die Atommacht Israel  >>>



Israelische Streitkräfte nivellieren Olivenhain, Lagerhaus bei Bethlehem
1. Oktober 2020 - Übersetzt mit DeepL

Die israelischen Streitkräfte haben am Mittwoch ein in palästinensischem Besitz befindliches landwirtschaftliches Lagerhaus im Dorf Husan, westlich von Bethlehem im zentralen Westjordanland, abgerissen, berichtete das Palästinensische Informationszentrum.

Lokale Quellen gaben an, dass ein israelischer Bulldozer in Begleitung von Soldaten das Dorf stürmte und ein für landwirtschaftliche Zwecke genutztes Lagerhaus unter dem allgemein üblichen Vorwand des "unlizensierten Bauens" zerstörte.

In verwandten Nachrichten berichtete die palästinensische WAFA News Agency, dass Bulldozer der israelischen Armee am Mittwoch im Dorf Husan westlich der Stadt Bethlehem palästinensische Olivenbäume entwurzelt hätten.

Mohammad Sabatin, der Vorsitzende des Dorfrates, erklärte, dass israelische Streitkräfte Dutzende von Olivenbäumen aus einem Olivenhain westlich des Dorfes, der Adel Shusha gehört, entwurzelt hätten.

Sabatin fügte hinzu, dass die Armee den Drei-Dunam-Olivenhain dem Erdboden gleichgemacht, eine Hütte sowie Stützmauern niedergerissen habe, angeblich weil er "unter israelischer Souveränität" stehe. Quelle


Podcast Ep 24: Israels Waffenindustrie stoppen
Nora Barrows-Friedman - 30. September 2020 - Übersetzt mit DeepL

In Episode 24 des Electronic Intifada Podcast sprechen wir mit mehreren Boykottkämpfern, die direkt gegen Unternehmen vorgehen, die an der militärischen Besetzung Israels und der Siedlungsindustrie beteiligt sind.

Huda Ammori von Palestine Action berichtet uns über ihre Strategie zur Beendigung der Präsenz israelischer Waffenhändler in Großbritannien.

"Die Waffen, die gegen [Palästinenser] eingesetzt werden, werden vor Ihren Augen hergestellt, und wir sind in der Lage, sie zu stoppen", sagt sie.

Und wir sprechen mit Dalit Baum und Noam Perry vom American Friends Service Committee in den USA über die neue Kampagne "Kein Teig für die Besatzung", die sich gegen den Backwarenhersteller Pillsbury und seinen Mutterkonzern General Mills richtet.

Pillsbury stellt seine Produkte in der Atarot Industrial Zone her, einer Siedlung im besetzten Ostjerusalem, die unter Verletzung des Völkerrechts errichtet wurde.

Das Land wurde der palästinensischen Stadt Beit Hanina beschlagnahmt, erzählt Baum.

"Was wir von der Firma verlangen, ist sehr, sehr einfach", erklärt Baum.

"Das ist illegal. Es ist eine eklatante Verletzung. Sie sollten die Fabrik einfach aus diesem Gebiet verlegen."

Während Aktivisten vor dem Hauptquartier von General Mills in Minneapolis protestierten, forderten Perry und andere Aktivisten das Unternehmen während seiner virtuellen Aktionärsversammlung wegen seiner Siedlungsfabrik heraus.

Baum bespricht eine jüngste direkte Aktion gegen das US-amerikanische Technologieunternehmen Palantir, das Überwachungstechnologie und "prädiktive" Geheimdienstsysteme an Israel verkauft, die gegen Palästinenser eingesetzt werden sollen.

Palantir arbeitet auch mit US-Bundesbehörden zusammen, um bei der Festnahme und Abschiebung von Einwanderern ohne Papiere zu helfen.    Quelle

 

 

 

Eine kleine Auswahl weiterer Nachrichten und  Texte,  in meist englischer Sprache
 

 

1. 10. 2020

 

 

KLAGE GEGEN DEN BDS BESCHLUSS DES DEUTSCHEN BUNDESTAGS


Die Klage richtet sich auf die Nichtigkeit und Unterlassung des Anti-BDS-Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 17.05.2019
 

 

Die Kläger*innen

Wir sind die jüdisch-palästinensisch-deutschen Aktivist*innen Judith Bernstein, Amir Ali und Christoph Glanz. Wir sind die Bundestag 3 für Palästina (BT3P). Gemeinsam setzen wir uns für Menschenrechte in Palästina und Israel ein.

Was uns Kläger*innen als politisch denkende und handelnde Menschen vereint, ist unsere bedingungslose Verpflichtung gegenüber den Menschenrechten. Wir wenden uns ausnahmslos gegen alle Formen von Rassismus (inklusive Antisemitismus und Islamophobie), Diskriminierung und Unterdrückung. Wir laden alle Menschen ein, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen, uns die BT3P zu untersützen und die Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit zu verteidigen.

Beauftragt mit der Klage wurde der Berliner Rechtsanwalt Ahmed Abed. Rechtsanwalt Abed hat bereits erfolgreich gegen die Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit der BDS-Kampagne geklagt (Niedersächsisches OVG, 10 ME 48/19, VG Köln, 14 L 1765/19) und setzt sich seit Jahren national und international für Menschenrechte ein.

 

 

Wir sprechen mit unserer Klage gegen den Deutschen Bundestag alle Palästinenser*innen und alle anderen Menschen in Deutschland an, dessen Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt worden ist, da sie sich in der deutschen Öffentlichkeit nicht zu Palästina und den Verbrechen des israelischen Staats uneingeschränkt äußern dürfen.

 


Homepage - Quelle und mehr

 Hashtags #BT3P  #Meinungsfreiheit  #BDS  #Palaestina
 


 


 

Kontakt  |  Impressum  | Haftungsausschluss  |  Datenschutzerklärung   |   Arendt Art  |  oben  |   facebook   |   Das Palästina Portal gibt es seit dem 10.4.2002

Das Palästina Portal - Täglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet, Politisch und finanziell unabhängig