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 KurznachrichtenArchiv - ThemenLinksFacebook   -    23. August  2022   -   Sponsern SieAktuelle TermineSuchen

 

Zerstörung nach dem israelischen Luftangriff während der Eskalation im August 2022. © Photo von OCHA

Eskalation im Gazastreifen und in Israel

Flash Update #2  - 18. August 2022

Hauptpunkte

    Nach heftigen Feindseligkeiten zwischen palästinensischen militanten Fraktionen, unter der Führung des palästinensischen Islamischen Jihads (PIJ), und Israel zwischen dem 5. und 7. August wurde ein Waffenstillstand von Ägypten und der UNO vermittelt und trat am 7. August um 23:30 Uhr in Kraft.
 

    Die israelische Armee und die PIJ haben das Ende ihrer jeweiligen Militäroperationen bestätigt. Das Gesundheitsministerium in Gaza verzeichnete 360 verletzte Palästinenser, darunter mindestens 151 Kinder, 58 Frauen und 19 ältere Personen.
 

    David Adom berichtete, dass 47 Israelis verletzt wurden; die israelischen Behörden verzeichneten 70.
 

    Israelische Sicherheitsagenten begannen nach und nach Einschränkungen an Übergängen nach Gaza am 2. August aufzuheben und erlaubten eine begrenzte Bewegungsfreiheit für Personen und zugelassene Waren, darunter auch Kraftstoff.
 

    Gazas Stromanlage, die seit dem 6. August abgestellt war, nahm am 8. August nachmittags ihre Funktion wieder auf.
 

    1.761 Wohneinheiten wurden beschädigt. 450 Palästinenser wurden zu Binnenflüchtlingen und 8.500 Menschen wurden von den Schäden in Mitleidenschaft gezogen.

    Gaza startet mit dem Öffnen von öffentlichen und privaten Anlagen, Märkten und Bildungseinrichtungen langsam wieder in sein Alltagsleben zurück.


 

Überblick über die Situation

In der Nacht vom 7. August feuerten israelische Streitkräfte mehrere Raketen auf ein Wohngebäude im Süden des Gazastreifens von Rafah, töteten Khaled Mansour, einen hohen Beamten des PIJ. Weitere zwei Menschen wurden getötet, und mehrere benachbarte Häuser erlitten schwere Schäden. In derselben Nacht wurden sechs Menschen, darunter vier Kinder, in einer Explosion im  Jabalia-Lager im nördlichen Gaza getötet. Palästinensische Quellen behaupten, die Explosion sei durch einen israelischen Luftangriff verursacht wurde. Die israelische Armee behauptet, sie habe keine Angriffe zur Zeit der Explosion ausgeführt und dass eine fehlgeleitete palästinensische Rakete die Explosion verursacht habe.

Als Antwort auf die Ermordung des PIJ-Beamten feuerten militante Gruppen in Gaza unter der Leitung des PIJ, wahllos Hunderte von Raketen auf Israel ab.  Heftige Feuergefechte gingen weiter bis zum 7. August, die in den Stunden bis zum Waffenstillstand intensiviert wurden.

Am 7.  August um 23:30 Uhr trat ein von Ägypten und der UNO vermittelter Waffenstillstand in Kraft. Es wurde von zwei Angriffen direkt nach dem Waffenstillstand aus Gaza berichtet, aber die Feindseligkeiten wurden vor Mitternacht unterbunden. Die israelische Armee und der PIJ gaben Stellungnahmen ab, die das Ende ihrer jeweiligen Militäroperationen bestätigten.

Am 8. August begann der israelische Sicherheitsdienst Einschränkungen bei den Übergängen nach Gaza, die am 2. August verhängt worden waren, schrittweise wieder aufzuheben und erlaubten den Verkehr bestimmter Personengruppen mit Genehmigungen und von genehmigten Gütern, darunter auch Kraftstoff. Die Gaza-Stromanlage (GPP), die am 6. August mittags aufgrund des Mangels an Kraftstoff abgestellt wurde (wodurch Stromausfälle bis zu 20 Stunden pro Tag verursacht wurden), nahm ihre Funktion am 8. August mittags wieder auf, was eine Stromzufuhr 11 Stunden lang pro Tag ermöglichte.

Die Eskalation hat zu Opfern und Zerstörung geführt und die humanitäre Lage in Gaza noch verschlechtert. Die OHCHR verzeichnete 46 getötete Palästinenser, darunter 15 Kinder und 4 Frauen. Das Gesundheitsministerium in Gaza verzeichnete 360 verletzte Palästinenser, darunter 151 Kinder, 58 Frauen und 19 ältere Personen. 1.761 Wohnungseinheiten in Gaza erlitten Schäden, 18 davon wurden vollkommen zerstört und 68 schwer beschädigt. 84 Familien (450 Personen)  in der Gastgemeinde vertrieben und 8.500 Personen waren von Wohnungsschäden betroffen. Seit dem 8. August gibt es keine Berichte über vertriebene Personen in UNRWA-Schulen.

Laut den israelischen Behörden wurden insgesamt 70 Israelis verletzt. Magen David Adom, Israels nationaler Rettungsdienst berichtete, dass 47 Israelis von der Organisation seit, Beginn der Eskalation bis 22:00 Uhr am Sonntag in Krankenhäuser gebracht wurden. Drei Menschen wurden durch Schrapnels verletzt, 31 Menschen wurden verletzt, während sie in die Zufluchtsstätte rannten und 13 erlitten einen Schock. Laut israelischen Quellen schlugen mindestens drei Granaten in der Nähe des Erez-Übergangs ein und verursachten Schäden und 1.100 Raketen und Projektile wurden von Gaza während der gesamten Eskalation abgeschossen, von denen fast 900 in Israel einschlugen,  gund 200 verfehlten ihr Ziel und landeten in Gaza.

Der Rafah-Übergang wurde am Wochenende vom 5. - 6. August geschlossen, aber wurde am 7. August für den zugelassenen Waren- und Personenverkehr wieder geöffnet.
 

HUMANITÄRE BEDÜRFNISSE UND REAKTION

Gesundheit

Sämtliche 81 Gesundheitseinrichtungen bleiben in Funktion, 22 davon werden von der UNRWA betrieben und 59 vom Gesundheitsministerium und NROs, ein Krankenhaus und ein Krankenwagen erlitten jedoch Schäden. Das Gesundheitsministerium hat seine Liste der Bedürfnisse mit Partnern geteilt. Es gibt eine dringende Notwendigkeit, Vorräte zur Trauma- und Notfall-Bewältigung der Krise wieder aufzufüllen. Gesundheitspartner überprüfen die Finanzierung und prüfen Möglichkeiten zur Neuprogrammierung, um auf die aufkommenden Bedürfnisse zu reagieren.

Sechs Hauptkrankenhäuser haben ihre Notfallbereitschaftspläne aktiviert und PRCS hat ihre Kontingent-Planung aktiviert, um ihre Notfallräume 24/7 in Betrieb zu nehmen. Das Al Quds-Krankenhaus hat seine Bettenkapazität erhöht für den Fall, dass es Patienten des überfüllten Al Shifa-Krankenhauses aufnehmen muss. 

Denjenigen, die eine lebensrettende Behandlung benötigen, die nicht in Gaza zur Verfügung steht, muss eine Behandlung außerhalb Gazas ermöglicht werden. Die kürzliche Absperrung hinderte durchschnittlich 50 von Gazas gefährdetsten Patienten pro Tag daran, dringend benötigte Behandlungen, Operationen und Versorgungen, auch bei Krebs und anderen lebensbedrohlichen  Erkrankungen, zu erhalten. Die letzte Eskalation hat außerdem die Einfuhr von 14 mobilen Röntgenapparaten und Ersatzteilen verzögert.

Der Gesundheits-Cluster schätzt den dringensten Gesundheitsbedarf auf einen Wert von 2 Millionen US-Dollar. Darin enthalten: Medikamente, Verbrauchsmaterialien, Laborzubehör und Kraftstoff für die großen Krankenhäuser.
 

Unterkunft

Achtzehn Wohneinheiten wurden zerstört und 68 schwer beschädigt, wodurch 84 Familien (450 Personen) binnenvertrieben in Gastgemeinden wurden. Außerdem erlitten geschätzte 1.675 Wohneinheiten moderate bis kleinere Schäden, wovon 8.500 Personen betroffen waren.

Zeitweise Notunterkünfte für vertriebene Personen sind erforderlich. Das beinhaltet die Beschaffung von wesentlichen Non-Food-Artikeln, Bargeldunterstützung für Übergangsunterkünfte sowie Reinigungs- und Desinfektionsartikel. Weitere NFI-Unterstützung für betroffene Familien ist ebenfalls erforderlich, um sie vor extremen Witterungsverhältnissen zu schützen und Frauen, Kindern und Älteren sowie Menschen mit Behinderung oder einer Beeinträchtigung eine würdige Betreuung zu ermöglichen.

Der Shelter Cluster aktivierte eine Online-Notfall-Gruppe zum Austausch von Informationen unter Partnern mit einem bestimmten Schwerpunkt auf Bedarfsermittlung und koordinierten Maßnahmen. Bisher haben laut dem Ministerium für Soziale Entwicklung 63 von 168 Familien NFI-Unterstützung in Anspruch genommen.
 

Schutz

Die UNO bestätigt bis zum 8. August, 18 Uhr seien seit Beginn der Eskalation am 5. August 46 Palästinenser getötet worden, darunter 15 Kinder und 4 Frauen.

Das bereits vorhandene Maß an Trauma, psychischen Störungen und Belastungen wurde noch vergrößert, besonders bei Kindern in betroffenen Gebieten, die bereits MHPSS-Dienste benötigten.   Der Verantwortungsbereich für den Kinderschutz sieht einen Bedarf für erweiterte, strukturierte und spezialisierte Dienste für Kinderschutz und psychische Gesundheit sowie psychosoziale Unterstützung (MHPSS) vor. Fern-Beratung für Kinder und ihre Familien, darunter psychologische Ersthilfe wird wieder aktiviert, einschließlich einer Hotline. Es gibt ebenso eine Notwendigkeit, die die Anzahl von Erholungspaketen zu erhöhen und Zubehör für zukünftige Schockzustände bereitzustellen.

Das hohe Verletzungsrisiko durch explosive Kampfmittelrückstände (ERW), besonders für Menschen, die aufgrund von beschädigten oder zerstörten Häusern vertrieben wurden und diejenigen, die in der Nähe der hauptsächlich bombardierten Gebiete verblieben, erfordert eine Beurteilung der explosiven Rückstände, ein Risikobewusstsein sowie Aufklärung. Der Zuständigkeitsbereich für Minenräumung (AoR) hat  mit der Umsetzung seines Notfall-Risiko-Aufklärungsplans sowie einer Kampagne zur Vorbereitung für einen Konflikt und Schutzmaßnahmen begonnen.  Informationen über die ERWs wurden durch soziale Medien, gesponserte Werbung und Influenzer, Journalisten an Partner und Arbeitsgruppen weit verbreitet.

Die AoR-Partner für auf Gender basierender Gewalt begannen am 7. August mit der Bereitstellung  von Fern- und Präsenzdiensten, verteilten 80 „Würde“-Sets und erweiterte die Beratungsstellen durch Ausweitung von Betriebszeiten und Telefonisten. Einige Hotlines sind rund um die Uhr in Betrieb und empfangen eine große Zahl an Telefonanrufen. Man erwartet, dass GBV in all seinen Formen zunehmen wird. Zugang zu GBV-Diensten, Würde-Sets, Bargeldscheinen für Frauen, die der Gefahr einer auf Gender basierenden Gewalt ausgesetzt sind, wird in den betroffenen Gebieten benötigt, darunter auch Rafah. Binnenflüchtlinge, GBV-Überlebende sowie Frauen und Kinder, die der Gefahr auf Gender basierender Gewalt ausgesetzt sind, erfordern Schutz und Unterstützung, darunter GBV-Fallmanagement und Überweisung, als auch PFA und MHPSS. Anbieter von GBV-Diensten und Mitarbeiter an vorderster Front benötigen auch PFA und MHPSS für Notfälle.

Zugangsprobleme, Strom- und Medikamentenknappheit sowie Bank- und Marktschließungen haben Auswirkungen auf die Bereitstellung von CP-, MHPSS- und GBV-Dienstleistungen. Zwei der drei wichtigen Radiosender für ERW-Nachrichten stellten ihre Arbeit aufgrund heftiger Bombardierungen ein.  Die Bargeld- und Gutschein-Hilfe (CVA) sind von Banken und Marktschließungen betroffen. Krebs-Überlebende, Menschen mit chronischen Krankheiten und Menschen mit MHPSS, die eine Medikation benötigen, sind von den Kürzungen der Medizin und Medikamentenlieferungen betroffen. Kürzungen und Würde-Pakete erfordern Sponsoren, die zutimmen, die vorhandenen Bestände umzuprogrammieren. Die an vorderster Front Arbeitenden benötigen MHPSS-Unterstützung. Gebührenfreie Hotlines werden durch begrenztes Pesonal eingeschränkt. MHPSS-Bedürfnisse bei Kindern haben sich verschärft und das Risiko des wiederkehrenden Traumas, insbesondere in Gebieten mit explosiven Rückständen. Zusätzliche Gelder und Kapazitäten werden benötigt, um den MHPSS-Bedarf zu decken.

Schutz-Cluster-Partner beobachten und dokumentieren mögliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und das Völkerrecht sowie die Zahl der Opfer.
 

Ernährungssicherheit

Während der Eskalation waren Tierfutter und -produktion durch die Schließung des Übergangs gefährdet, da die gesamte Kapazität an Futtervorrat in Gaza nur für sieben Tage reicht.

Circa 18 % der Geschäfte berichteten, dass sie Probleme mit der Lebensmittelbeschaffung durch den Engpass in der Milchproduktion und steigende Rohstoffpreise haben. 

WFP bereitet mit anderen humanitären Partnern ein Notfallprogramm vor, um humanitäre Bedarf vor Ort zu decken. 5.000 zusätzliche Begünstigte werden zu der vorhandenen Liste des WFP hinzugefügt, die Bargeldhilfe erhalten,  und weiteren 5.000 wird durch das UNO-Bargeldhilfesystem Bargeldhilfe beschafft. Die UNO-Bargeldhilfe soll diese Woche an circa 600.000 bedürftige Begünstigte bereitgestellt werden.

WFP berichtete, dass seine Nahrungsmittelverteilung für das 3. Quartal am 1. September beginnen soll trotz der Verzögerungen aufgrund von Übergangsbeschränkungen. Die UNRWA berichtete nach Verkündung der Öffnung des Kerem Shalom-Übergangs am 8. August  nichts über Kürzungen bei Lebensmittellieferungen.

Das Landwirtschaftsministerium (MoA) hat mit der Bewertung von landwirtschaftlichen Gebieten begonnen, aber ein großer Schaden wird nicht erwartet.

 

Abwassserentsorgung und Hygiene (WASH)

Der WASH-Cluster berichtete, dass kein Schaden bei der Wasser- oder Sanitärinfrastruktur entstanden ist. Nichtsdestotrotz haben die Zugangsbeschränkungen und die Stromversorgungskürzungen die Bereitstellung der WASH Dienstleistungen stark beeinflusst.

Der WASH Cluster koordiniert mit den entsprechenden Partnern, in Bereitschaft zu sein, um jede erforderliche Operation und Instandhaltung für den Sektor bereitzustellen. Die UNICEF weist die erforderlichen Mittel zur Bereitstellung von Kraftstoff, Chemikalien und Chlor zum Betreiben wichtiger WASH-Einrichtungen zu. Die Vorräte von Chlor und Chemikalien, die erforderlich sind, um Wasserbrunnen und Entsalzungsanlagen zu betreiben, sind zur Zeit nicht ausreichend.
 

Bildung

Alle Bildungsaktivitäten wurden während der Eskalation eingestellt. Nach der Waffenstillstandserklärung gaben die Universitäten ihre Wiederöffnung am 9. August bekannt. Alle Sommeraktivitäten, die von den Bildungsdienst- und Bildungsclusterpartnern umgesetzt wurden, werden in den kommenden Tagen wieder aufgenommen.

Der Bildungscluster arbeitet mit Partnern und Dienstleistern, um Schäden, falls vorhanden, bei Bildungseinrichtungen festzustellen. Bei mindestens einer Universität wurden die Räumlichkeiten durch einen Luftangriff beschädigt. Um den Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden, müssen die Sommeraktivitäten und MHPSS-Programme aufgestockt werden.
Quelle    (übersetzt von Inga Gelsdorf)


 

Der Vorwurf des Antisemitismus hat zu einer regelrechten Hexenjagd geführt. In Deutschland wütet eine Hexenjagd gegen Kritiker Israels und Unterstützer von BDS

 Lillian Rosengarten - 22. August 2022 - Übersetzt mit DeepL

 Ich wurde in Frankfurt am Main geboren, in einer Zeit, in der der Nationalsozialismus zunahm, und nun, 80 Jahre später, versuche ich, die tiefen psychologischen Implikationen des israelisch-zionistischen Hasses auf die Palästinenser und die völlig seltsame Verbindung zu Aspekten des Nationalsozialismus zu erläutern. Die zionistische psychologische Verbindung ist extrem stark, aber so tief im Unterbewusstsein der Täter, dass sie nicht in der Lage sind, über ihre eigene gewalttätige und manipulative Hysterie nachzudenken, die ganz klar Apartheid und Hass ist.

 In den letzten Jahren habe ich in Deutschland Vorträge gehalten: "Ein deutscher Jude, der kein Zionist ist" Die Säle waren voll mit Palästinensern und linken Deutschen, wundervollen Menschen, die mich sehr unterstützt haben. Aber es gab keine Juden. Ich wurde in zwei Zeitungen interviewt. Es war aufregend, aber sehr schwierig. Die mächtige jüdische Gemeinde bezeichnete mich als antisemitisch, und in der Jerusalem Post wurde ein Artikel veröffentlicht, der meinen Namen verleumdete. Einige Kommentare bestanden darauf, dass ich in den Krematorien der Nazis hätte verbrannt werden sollen. Damals konnte ich die Verbindung zwischen dem zionistischen Israel und der Nazi-Propagandamaschine noch nicht herstellen, und die Geschichte meiner selbst als Flüchtling ist eine andere. Es ist eine von so vielen Geschichten, die tiefe Spuren hinterlassen haben.

 Was gibt es an dem "einzigartigen" deutschen Holocaust-Trauma zu verstehen, das eine pauschale Unterstützung Israels und des Zionismus erfordert? Der Vorwurf des Antisemitismus hat zu einer regelrechten Hexenjagd geführt. In Deutschland wütet eine Hexenjagd gegen Kritiker Israels und Unterstützer von BDS. Nehmen Sie sich einen Moment Zeit und fragen Sie sich, wie und warum die Zionisten Palästina in ein Land für Juden verwandeln, indem sie die Palästinenser vernichten und auslöschen. So wie die Juden von Nazi-Deutschland gehasst und als minderwertig angesehen wurden, so werden die Palästinenser vom Zionismus als minderwertig angesehen.

 Während Künstler verboten, Publikationen zensiert, Bankkonten gesperrt, Prämien gestrichen, weitere Einladungen widerrufen und Museumsdirektoren zum Rücktritt gezwungen werden, ist es unmöglich, nicht den Nachhall eines anderen Deutschlands in einer anderen Zeit zu hören.

 Indem Deutschland auf dieser niederträchtigen Verquickung von Menschenrechten und Antisemitismus besteht, versucht es, den Anschein zu erwecken, dass es für seine Nazi-Vergangenheit und die Gräuel, die den europäischen Juden zugefügt wurden, büßen will. In Wirklichkeit hat es nichts aus dieser grausamen Vergangenheit gelernt und unterstützt die Beibehaltung dieser Politik.

 Die Anti-BDS-Gesetze sind nicht auf Antisemitismus fixiert. Sie schützen die zionistische Agenda und die rassistische Politik Israels vor Kritik. Die einzige Möglichkeit, die zionistische Agenda und die rassistische Politik zu schützen, besteht darin, den Antisemitismus als Waffe im Einklang mit der zionistischen Verteidigung einzusetzen. Es ist eine klare "nukleare Option" der "Antisemitismus"-Verleumdung, weil diejenigen, die diese Waffe einsetzen, keine klaren Gegenargumente haben, um die rassistische Agenda und Politik zu rechtfertigen, so dass ihre Antwort darin besteht, jede Kritik an der rassistischen Entität zu ersticken.

 Werden genug Menschen in Deutschland gegen diese Zensur aufwachen? Selbst wenn sie es tun, wird die Mehrheit es nicht wagen, ein Wort zu sagen, weil die kollektiven Schuldgefühle in der deutschen Gesellschaft immer noch so allgegenwärtig sind. Im Großen und Ganzen gibt es vielleicht einen Kern, um die abscheulichen Mechanismen des Zionismus und die Versuche, einen totalen jüdischen Staat zu schaffen, durch diese groteske Verbindung zu den Schrecken des Nationalsozialismus zu verstehen.
As-Salaamu Alaykum
Lillian

 


 
 

Mobilisierung und Kampf von unten ist der einzige Weg zur Befreiung

Palestine Update Nr. 579

21. August 2022

Meinung - Ranjan Solomon - Liebe alle LeserInnen von Palestine Updates! Wir teilen mit Ihnen einen wichtigen Kommentar und die Analyse der Rolle Washingtons im Mittleren Osten. Klar: Die Vereinigten Staaten sind weder willig noch fähig, eine gerechte Lösung herbeizuführen. Indem sie sich selbst als politischer Sklave der Zionisten einstufen, haben es die USA einige Jahrzehnte lang versäumt, als unparteiisch angesehen zu werden.

Die Hände zur Versöhnung müssen ihre Hände ausstrecken nach einem möglichen Kollektiv von Nationen, das einer internationalen Konferenz folgt, die die Punkte für einen gerechten Dialog stimuliert, der voraussetzt, dass Frieden kein Starter ist, bevor die Gerechtigkeit in ihrem ganzen Umfang bedient wird.

Israel muss sich herablassen zu einer gerechten Wahrnehmung des Palästinensischen Volkes. Wenn es sich verlässt auf die US-Hegemonie in der Fortsetzung der israelischen Unterwerfung des palästinensischen Volkes, verstärkt es den Geist des „Sumud“ der Palästinenser.

Es mag so erscheinen, als wären die Palästinenser auf der Verlierer-Seite, aber die politischen Fakten deuten auf das Wachsen der „Standhaftigkeit“ und eines zunehmenden Widerstands. Die IOF (= Israeli Occupation Forces) bleiben verdutzt stehen vor den Verteidigungstaktiken besonders der Jugend. In ihrer Verzweiflung schießen sie und töten in der Hoffnung, dass der Widerstand schwächer wird – oder sogar stirbt.

Aber diese Hoffnung ist im Schwinden, und die Palästinenser sind nicht einmal von Weitem bereit, an Übergabe zu denken. Sie haben ihre gerechten Forderungen, nach denen Israel mehr gestohlen hat als das, worauf sie je Anspruch erheben könnten. Ehe Israel zu einer Vereinbarung kommt, die keinem Kompromiss gleicht – wie es in Oslo der Fall war – sind Gesprächsoptionen und politische Arrangements vom Tisch.

Der Autor des Artikels, den wir unten weitergeben, ist Dr. Ramzy Baroud. Er sagt punktgenau: „Es ist Zeit für die Palästinenser aufzuhören, ihr politisches Kapital in die Biden-Administration oder irgendeine andere Administration zu investieren. Was sie brauchen, ist kein neuer ‚mächtiger‘ Sponsor des ‚Friedensprozesses‘, sondern ein Kampf von der Basis her für Freiheit und Befreiung, der von Zuhause aus beginnt, einer, der die Energien des palästin-ensischen Volkes selbst stimuliert. Alas – dieses neue Paradigma kann nicht erreicht werden, wenn die Prioritäten der palästinensischen Führerschaft fixiert bleiben auf die Anweisungen und die politische Bewertung von Washington und ihren westlichen Alliierten“.

Baroud ist Journalist und der Herausgeber von ‚The Palestine Chronicle‘. Er ist der Autor von sechs Büchern. Sein jüngstes Buch, herausgebracht gemeinsam mit Ilan Pappé, hat den Titel:

„Our Vision of Liberation: Engaged Palestinian Leaders and Intellectuals Speak out” (= Unsere Vision von Befreiung: Betroffene palästinensische Führer und Intellektuelle kommen kommen zu Wort). Baroud ist ein nicht örtlich gebundener Senior-Forschungsmitarbeiter des ‚Center for Islam and Global Affairs‘ (CIGA: =Zentrum für muslimische und globale Angelegenheiten)

Dieses ist ein kräftiger Impuls zum Nachdenken. Bitte lesen und breit streuen!
In Solidarität, Ranjan Solomon

 

 



Washington ist das Problem – nicht die Lösung: Warum Mahmoud Abbas neue „mächtige“ Sponsoren sucht

Dr. Ramzy Baroud - 30. 8. 2022

US-Präsident Joe Bidens jüngster Besuch in Israel und Palästina in Sachen Aktivierung des schlafenden ‚Friedensprozesses‘ ist einfach eine falsche Bezeichnung. Damit diese Stellung-nahme genau sein sollte, müsste Washington mindestens den nominellen Wunsch geäußert haben, Verhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Führerschaft zu fordern.

Abgesehen von politischen und diplomatischen Platitüden hat die derzeitige amerikanische Administration genau das Gegenteil von dem getan, was die Worte und Aktionen Bidens angedeutet haben. Beruhigend, dass die Zusage der USA zu einer Zweistaatenlösung „sich nicht verändert hat“, ging Biden vom Interesse seiner Administration aus, zu versuchen, ein solches Ziel zu erreichen und erklärte, dass „der Grund für Verhandlungen noch nicht reif sei.

In Anbetracht dessen, dass die Palästinensische Autorität wiederholt ihre Bereitschaft erklärt hat, zu den Verhandlungen zurückzukehren, kann man nur annehmen, dass der Prozess durch Israels Unversöhnlichkeit eingestellt wurde. In der Tat befördern Israels oberste Führer
oder wichtigen Parteien die Verhandlungen – oder den sogenannten „Friedensprozess“ – als eine strategische Richtung.

Jedoch: Israel ist nicht die einzige zu tadelnde Partei. Die Amerikaner haben auch klar gemacht, dass sie sich von dieser politischen Täuschung total wegbewegten, einer, die sie jahrzehntelang eingeführt und unterstützt haben. De facto wurde der Schlussnagel am Sarg der ‚Lösung durch Verhandlungen‘ von der Donald Trump Administration eingeschlagen, die ganz einfach jeden israelischen Wunsch unterstützt und so alle rechtmäßigen palästinensi-schen Forderungen abgelehnt hat.

Die Biden-Administration wurde wie üblich von den Palästinensern, den Araber und den fortschrittlichen Stimmen innerhalb der Demokratischen Partei beschuldigt, Trumps vorein-genommene Bewegungen zu Gunsten von Israel umzukehren, verfehlt zu haben: zum Beispiel durch die Umsiedlung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, Schließen des US-Konsulats in Ostjerusalem, Annahme der unbegründeten israelischen Forderungen in Bezug auf die Rechtsprechung über illegal gebaute jüdische Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land, und so weiter.

Selbst wenn man meint, die Biden Administration sei fähig, einige oder alle ungesetzlichen Aktionen von Trump rückgängig zu machen, was Gutes würde es sein im größeren Zusammenhang der Dinge? Washington war und ist Israels größter Wohltäter, der die militärische Besetzung von Palästina mit einem jährlichen Geschenk von 4 Billionen Dollars unterstützt zusätzlich zu vielen anderen Projekten, einschließlich des wachsenden Budgets, das nur für Israels ‚Iron Dome‘ bestimmt ist.

Wie erschreckend die Jahre von Trump waren in Bezug auf die Unterminierung einer gerechten Lösung für die israelische Besetzung von Palästina, waren Politikwege Bidens doch nur eine Weiterführung des existierenden amerikanischen Legats pro-Israel, das dasjenige von Trump um Jahrzehnte übersteigt.

Was Israel betrifft, so hat der ‚Friedensprozess‘ seinen Zweck erreicht, was die unrühmliche Erklärung des CEO (= chief executive officer … Geschäftsführer) des jüdischen Siedlungsrates in der besetzten Westbank, bekannt als Yesha, 2018 bestätigt: „Ich will nicht prahlen, dass wir gewonnen haben … Andere würden sagen, es scheint, dass wir gewinnen“.

Israels angenommener „Sieg“ nach drei Jahrzenten eines betrügerischen ‚Friedensprozesses‘ kann jedoch nicht Trump allein zugeschrieben werden. Biden und andere US-Spitzenbeamte waren auch ganz nützlich. Während es z.B. weitgehend verstanden wird, dass US-Politiker aus purem Interesse Israel unterstützen, stammt die Notwendigkeit, die einflussreiche pro-Israel Lobby in Washington D.C., Bidens Unterstützung für Israelzu befriedigen, von einer ideologischen Begründung. Der US-Präsident war kaum schüchtern, als er bei seiner Ankunft am 13. Juli auf Israels Ben Gurion Flughafen seinen berühmten Ausspruch tat: „Man braucht kein Jude zu sein, um Zionist zu sein“.

Infolgedessen mag es verwirrend erscheinen, wenn palästinensische Beamte die USA anrufen – und speziell Biden – um Tel Aviv unter Druck zu setzen, die Okkupation von Ostjerusalem
die Westbank und Gaza zu beenden.

Mohannad al-Aklouk, der palästinensische Vertreter in der Arabischen Liga beispielsweise
wiederholte die gleichen Klischees und die unrealistische Sprache der Erwartung an die USA,
„praktischen Druck auf Israel zu setzen“, „die Bühne zu bilden für einen fairen politischen Prozess, der sich auf das Völkerrecht gründet“ und „seine Rolle als fairer Sponsor für den Friedensprozess wahrzunehmen“. Mr. Al-Aklouk glaubt wirklich, dass Washington mit seinem trostlosen Streckenrekord an pro-israelischer Neigung der mögliche Retter der Palästinenser sein kann.

Ein anderer palästinensischer Beamter erzählte ‚The New Arab‘, dass der PA-Präsident Abbas „enttäuscht war von den Ergebnissen des Besuches von den“, weil der palästinensische Führer offenbar „erwartete, dass der Präsident der USA Fortschritte machen würde beim Friedensprozess“. Die gleiche Quelle fuhr fort zu sagen, dass die Behörde von Abbas Treffen abhält mit Vertretern von „mächtigen Ländern“, um die USA als Sponsoren der einmal US-gesponserten Verhandlungen zu ersetzen.

Abbas‘ politischer Stand ist verwirrend. Der „Friedensprozess“ ist schließlich eine amerikanische Erfindung. Es war ein einmaliger Selbstbedienungs-Stil der Diplomatie, der formuliert wurde, um sicher zu stellen, dass Israels Prioritäten im Zentrum der US-Außen-politik im Mittleren Osten blieben. Im Falle von Palästina diente der „Friedensprozess“ nur dazu, die israelische Kolonisierung von Palästina einzuwurzeln und gleichzeitig die legitimen palästinensischen Forderungen zu verringern oder ganz auf die Seite zu stellen. Dieser „Prozess“ war also mit dem Ziel konstruiert worden, das Völkerrecht zu marginalisieren zum politischen und gesetzlichen Bezugsrahmen für die israelische Okkupation von Palästina.

Anstatt den ganzen „Friedensprozess“-Apparat zu hinterfragen und sich zu entschuldigen für die strategische Plünderung in der Aufnahme amerikanischer Bilder zu Lasten von palästinen-sischen Rechten hängt die Palestinian Authority (PA) verzweifelnd an der gleichen alten Phantasie, sogar wenn die USA zusammen mit Israel ihre eigene politische Farce abgelegt hat.

Selbst wenn – angenommen – China, Russland oder Indien zustimmen würden, die neuen Sponsoren des „Friedensprozesses“ zu werden, gibt es keinen Grund für Tel Aviv, sich für zukünftige Verhandlungen zu engagieren, wenn es in der Lage ist, seine kolonialen Ziele mit voller amerikanischer Unterstützung zu erreichen. Darüber hinaus hat keines dieser Länder zurzeit viel Hebelkraft über Israel und sie sind daher unfähig, irgendeine Art von sinnvollem Druck auf Tel Aviv auszuüben, das Völkerrecht zu respektieren.

Aber die PA bleibt dabei, einfach, weil der „Friedensprozess“ sich als sehr nützlich in Bezug auf Gelder, Macht und Prestige erwiesen hat für eine kleine, jedoch mächtige Klasse von Palästinensern, die im Wesentlichen nach den Osloer Abkommen von 1993 formuliert worden waren.

Es ist Zeit für die Palästinenser aufzuhören, ihr politisches Kapital in die Biden-Administration oder eine andere Administration zu investieren. Was sie brauchen, ist nicht ein neuer „mächtiger“ Sponsor für den Friedensprozess, sondern ein Kampf für Freiheit und Be-freiung, der ganz unten von zuhause aus beginnt, einer, der die Energien des Palästinensischen Volkes selbst stimuliert. Alas! Dieses neue Paradigma kann nicht erreicht werden, wenn die Prioritäten der palästinensischen Führerschaft fixiert bleiben auf die Anweisungen und politischen Bewertungen von Washington und seinen westlichen Alliierten.
(Quelle)
(Übersetzung: Gerhilde Merz)

 

 Halt zu Twitter-Zensur

Palestine Update Nr. 581 – Spezialausgabe: – 11. August 22

 

Meinung - Ranjan Solomon - Leser von ‚Palestine Chronicle‘ waren schockiert über die Entscheidung von Twitter, das Konto von Ramzy Baroud zu sperren. Ramzy Baroud ist ein US-palästinensischer Journalist, Medienberater, ein international bekannter Autor, in mehreren Zeitungen international bekannter Kolumnenschreiber, Herausgeber von ‚Palestine Chronicle‘ (1999 bis heute), früherer geschäftsführender Herausgeber des in London basierenden ‚Middle East Eye‘, früherer Chef-Herausgeber der ‚Brunei Times‘ und früherer Abteilungsleiter von Al-Jazeera online.

Baroud ist Autor von 6 Büchern und Mitautor von vielen anderen. Über das letzte „Unsere Vision für Befreiung, Engagierte palästinensische Führer und Intellektuelle sprechen sich aus“ ging es in PU 579. Seine Bücher wurden in viele Sprachen übersetzt: unter anderen in französisch, türkisch, arabisch, koreanisch …

Baroud lehrte Massen-Kommunikation an der australischen Curtin -Universität für Technologie, Campus für Malaysia. Er arbeitete auch als Chef der ‚Englischen Forschungs- und Studienabteilung‘ des Aljazeera-Netzwerks.

Twitter bringt vor, dass die Verteidigung und Respektierung der Stimme der Empfänger einer ihrer wichtigsten Werte ist. Im aktuellen Fall tut Twitter das Gegenteil. Twitter hat seine Schieflage gezeigt und die Transparenz nicht gewahrt, als es zu den Tötungen Israels in Gaza kam, welche Baroud mit unwiderlegbaren Zeugnissen herausstellte. Das ist eine Zweideutigkeit, und die Menschen müssen ihr Recht auf faire und freie Information beanspruchen können.

 Bitte lesen und verbreiten Sie diese Information. Danke

 

 


 

Twitter sperrt das Konto von Ramzy Baroud in Palestine Chronicle


Twitter, die Plattform in den sozialen Medien, hat das Konto des palästinensischen Journalisten und Autors Dr. Ramzy Baroud blockiert mit der Angabe, dass seine Beiträge über den israelischen Krieg und die Westbank die „Regeln der Plattform verletzt haben“.

Es ist das erste Mal, dass Baroud, ein angesehener palästinensischer Akademiker, Autor einiger Bücher und Herausgeber des Palestine Chronicle, daran gehindert wird, eine populäre Plattform zu benutzen.

Barouds letzter Twitter war eine Video-Zusammenfassung, die von Palestine Chronicle produziert wurde und Bilder und Information über die drei in Nablus bei einem israelischen militärischen Streifzug am Donnerstag getöteten Palästinenser zeigt. Das Video war ein Nachrichtenbericht und enthielt keine Bilder über Gewalt oder Verletzungen.

Wie viele andere Produzenten palästinensischer Inhalte war Baroud in den sozialen Medien aktiv und teilte Neuigkeiten und Analysen über den tödlichen israelischen Krieg mit Gaza, der mehr als 40 tote Palästinenser, einschließlich Kindern zur Folge hatte.

Als Reaktion auf die Entscheidung von Twitter, sein Konto zu schließen, sagte Baroud: „Sie wollen, dass wir total weg sind, stumm und ausgewiesen“.  Quelle   Quelle Update

 (Übersetzung und leichte Kürzung doppelter Informationen:  Gerhilde Merz)

Eine christlich Fundamentalistische Zeitung beteiligt sich an der Auslöschung Palästinas.

Sie vergessen dabei, dass es den Staat Palästina seit Jahrhunderten gibt. Den Staat Israles gibt es, weil nach kolonistischem Stil man den Staat Palästina teilte.

(Der UN-Teilungsplan für Palästina wurde am 29. November 1947 von der UN-Generalversammlung als Resolution 181 (II) angenommen.)
 

 

Aber, dass haben diese falschen Freunde Israels noch nicht gehört.

 

Selbst Golda Meir sagte:

„Palästina ist unsere unvergessliche historische Heimat.“
Theodor Herzl: Der Judenstaat. Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage.

 





Aber im Artikel liest man:

Tatsächlich und rechtlich gesehen gibt es unter den souveränen Staaten der Welt keinen „Staat Palästina“. Es hat auch nie einen solchen Staat gegeben.  Quelle

Als stramme Israelverteidiger sind sie ihrer Zeit voraus?

Beiträge geben nicht unbedingt und in allen Aussagen  die Meinung der Redaktion wieder.
 

Eine kleine Auswahl weiterer Nachrichten und  Texte,  in meist englischer Sprache

EU expresses deep concern over Israeli forces’ raids on six Palestinian civil society organizations

ActionAid condemns Israeli forces' raid into offices of Palestinian human rights advocacy groups

Israeli Soldiers Abduct Twenty Palestinians In West Bank (imemc.org)

Israel Halts Construction Of School Near Hebron (imemc.org)

Israeli Soldiers Abduct Three Palestinians In Jerusalem And Nablus (imemc.org)

Autopsy to be performed Wednesday on body of Palestinian killed in cold-blood by Israeli soldiers

ActionAid celebrates real heroes of humanitarian work on occasion of World Humanitarian Day

Out of the 15-member Palestinian national team, 14 win medals in the Muay Thai World and Club Championships

More than 4500 Palestinian freedom fighters begin protest measures against the Israel Prison Services

Israeli occupation forces detain at least 20 Palestinians in raids across the occupied territories


Archiv
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