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 Kurznachrichten - Archiv -Themen - Linksammlung  - 16. April 2023 - Sponsern Sie  - Veranstaltungen - Facebook - Suchen

 

 

(Wöchentliches Update vom 06. -12. April 2023)

 

Verstoß gegen das Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit:

Vier Palästinenser wurden getötet, darunter 2 Zivilpersonen, eine war ein Kind, und 19 weitere Palästinenser verletzt, während dutzende Weitere bei Angriffen der israelischen Besatzungskräfte (IOF) in der Westbank, einschließlich des besetzten Ostjerusalems, unter Erstickungsanfällen litten. Im Gazastreifen wurden mehrere Häuser und Einrichtungen durch israelische Luftangriffe beschädigt. Einzelheiten, wie folgt:

Am 08. April 2023 wurde ‘Aaed ‘Azzam Saleem (20) getötet, nachdem drei scharfe Kugeln auf seine Brust und seinen Bauch aus einer Entfernung von 50 Metern bei dem Überfall auf das Dorf `Azzun im Osten von Qalqilya von der IOF abgefeuert worden waren, während sie eine Gruppe junger Männer, unter dem Vorwand verfolgte, sie hätten Steine und selbstgefertigte Rohrbomben auf einen im Norden am Eingang des Dorfes errichteten Militärkontrollpunkt der IOF geworfen.

Am 10. April 2023 wurde Mohammed Fayiz ‘Awidat (17) getötet, und 3 weitere Zivilpersonen wurden durch das Feuer der IOF bei den Zusammenstößen verletzt, die ausbrachen, nachdem die IOF in das ‘Aqabat Jaber-Flüchtlingslager in Jericho eingedrungen war. (Einzelheiten sind in der PCHRs Presseerklärung verfügbar: press release.)

Am 11. April 2023 wurden Sa’oud ‘Abdullah al-Titi (38) und Mohammed Ghazi Abu Theraa’ (35), beide Mitglieder bewaffneter palästinensischer Gruppen aus dem Balata-Lager, getötet und ein weiterer Palästinenser wurde verletzt, nachdem sie von scharfen Kugeln bei einem Schusswechsel mit der IOF in der Nähe der “Elon Moreh”-Siedlung, im Nordosten von Nablus getroffen worden waren. Die IOF hielt die Leichen der beiden Getöteten ein, während der verletzte Palästinenser ins staatliche Rafidia-Krankenhaus in Nablus gebracht wurde.

Die Verletzten waren die Opfer exzessiver Gewaltanwendung, die die Überfälle der IOF auf palästinensische Dörfer und Städte oder die Niederschlagung friedlicher von palästinensischen Zivilpersonen organisierten Proteste und Zusammenkünfte begleitete, und zwar, wie folgt:

Am 06. April 2023 wurde ein Palästinenser bei Zusammenstößen mit der IOF am Osteingang zum Dorf Husan, im Westen von Bethlehem, von einer scharfen Kugel am Oberschenkel getroffen.

Am selben Tag wurde ein Palästinenser mit einer scharfen Kugel bei Zusammenstößen mit der IOF am Eingang des Al-Arroub-Flüchtlingslagers, im Norden von Hebron, wo die IOF einen Militär-Beobachtungspunkt errichtete, in den Fuß geschossen.

Am 07. April 2023 wurden 6 Palästinenser bei der Niederschlagung des wöchentlichen Protestes von Kafr Qaddoum durch die IOF mit gummi-ummantelten Stahlkugeln in die Gliedmaßen geschossen.

Am selben Tag wurde ein Palästinenser von einer scharfen Kugel der IOF in seiner rechten Schulter getroffen, als er sich in einem Fahrzeug dem Kontrollpunkt näherte, den die IOF an der Nablus-Tubas-Hauptstraße nach ihrem Überfall auf das Dorf Wadi al-Far’ah in Tubas errichtete, wobei es zu Zusammenstößen mit der IOF kam. Vor ihrem Rückzug verhaftete die IOF einen Palästinenser.

Also erlitten zwei Mitglieder der palästinensischen bewaffneten Gruppen Verletzungen, nachdem die IOF das Feuer auf ein Fahrzeug, das sie in Kufeirit und Burqin, im Westen von Jenin verfolgte, eröffnet hatte.

Am 08. April 2023 wurden zwei Palästinenser von zwei scharfen Kugeln in ihre Glieder bei Zusammenstößen mit der IOF am Eingang zum Dorf Beit Ummar, im Norden von Hebron geschossen, wo die IOF einen Militär-Beobachtungspunkt errichtete.

Am 09. April 2023 wurde ‘Abed al-Rahman Hassan (35), ein Bildjournalist, mit einer gummi-ummantelten Stahlkugel in den Fuß geschossen, als er über die Zusammenstöße mit der IOF nach dem gemeinsamen Überfall der Letzteren mit israelischen Siedlern auf das Jabal Um Rokba-Gebiet im Süden des Dorfes al-Khader in Bethlehem berichtete. Die Zusammenstöße entstanden nach Angriffen der israelischen Siedlern, einschließlich Hausdurchsuchungen und Steineschleudern sowie dem Prügeln von Palästinensern mit Stöcken und Steinen, das bei einem von ihnen Verletzungen verursachte.

Am selben Tag wurde ein Palästinenser mit einer gummi-ummantelten Stahlkugel bei Auseinandersetzungen mit der IOF am Eingang des Dorfes Deir Ballut, im Westen von Salfit, angeschossen, nachdem israelische Siedler mehrere Häuser in dem Dorf angegriffen hatten. Das Ergebnis war, dass ein Palästinenser von einem Stein der Siedler am Kopf getroffen wurde.

Diese Woche gab es wiederholte Zusammenstöße mit der IOF in den Vierteln Hebrons, bei denen die IOF Tränengaskanister abfeuerte, was zu Erstickungsanfällen bei Dutzenden von Palästinensern führte.

Im Gazastreifen starteten israelische Kampfflugzeuge mehrere Luftangriffe auf 5 Ziele, darunter Militäranlagen bewaffneter palästinensischer Gruppen und unbewohnte Gebiete im Zentrum des Gazastreifens, Rafah, Beit Hanoun und Gaza Stadt. Einer dieser Luftangriffe, der ein unbewohntes Gebiet im Osten des al-Zayytoun-Viertels in Gaza Stadt anpeilte, verursachte einen materiellen Schaden an 3 Häusern und einer Fabrik für Tierarzneimittel und schwere Zerstörungen an einer Geflügelfarm. Das Ergebnis war, dass eine 700 qm-Baracke zerstört wurde und ungefähr 8000 Legehennen getötet wurden.

Des Weiteren starteten die israelischen Kampfflugzeuge am 07. April 2023 mehrere Luftangriffe gegen 5 Ziele, darunter Militäranlagen bewaffneter palästinensischer Gruppen und landwirtschaftliche Gebiete in Khan Yunis, Beit Hanoun, Gaza Stadt und Dir al-Balah. Einer dieser Luftangriffe, die das al-Tuffah-Viertel in Gaza Stadt zum Ziel hatte, verursachte Schäden an einem Haus, einem Auto und einen geringen Schaden am al-Dorra-Kinderkrankenhaus, was Panik bei den Insassen verursachte. Ein weiterer Luftangriff im Westen von Khan Yunis verursachte einen Schaden an der Allgemeinen Khan Younis-Klinik der Militärischen Medizinischen Dienste, zerbrach deren Fenster und erzeugte Risse in den Wänden.

Außerdem wurden 2 Schüsse der IOF auf landwirtschaftliche Gebiete im Osten des Gazastreifens sowie 3 Schüsse auf Fischerboote vor Gazas Westküste verzeichnet.

 

Bis heute in 2023 töteten die Angriffe der IOF   97 Palästinenser, darunter   49 Zivilpersonen; 16 von ihnen waren Kinder, eine Frau und der Rest waren Mitglieder bewaffneter palästinensischer Gruppen, darunter 2 Kinder;  6 wurden von Siedlern getötet, und einer starb in israelischen Gefängnissen. Mittlerweile wurden  433 Palästinenser, darunter  56 Kinder, 2 Frauen und 11 Journalisten verletzt.

 

Landeinebnungen, Zerstörungen und Bescheide

Diese Woche wurden weder Zerstörungen noch Bescheide dokumentiert.

 

Seit Anfang 2023 machte die IOF   64 Familien, insgesamt  406 Personen zu Obdachlosen, darunter 81 Frauen und 183 Kinder. Das war das Ergebnis der Zerstörung von 67 Häusern; 16 wurden von ihren Eigentümern selbst zerstört und 6 im Rahmen der kollektiven Bestrafung. Die IOF zerstörte 58 weitere zivile Objekte, verwüstete weiteres Eigentum und stellte Dutzende von Abriss- und Baustopp-Bescheiden in der Westbank, einschließlich Ostjerusalems, aus.

 

Angriffe von Siedlern und Vergeltungsakte:

Ein Kind wurde mit einer scharfen Kugel angeschossen und andere Palästinenser erlitten Prellungen und Verletzungen bei 6 Angriffen der Siedler gegen Palästinenser und ihr Eigentum in der Westbank. Einzelheiten, wie folgt:

Am 06. April 2023 wurde ein 15-jähriges Kind mit einer scharfen Kugel in die rechte Hand geschossen und erlitt Verletzungen hinter seinem Ohr und am Hals, nachdem ein israelischer Siedler 2 scharfe Kugeln auf ihn in der Nähe seines Hauses im Zentrum von Ostjerusalems Altstadt abgefeuert hatte. Das Kind wurde zur Behandlung ins al-Maqassed-Krankenhaus im al-Tur-Viertel gebracht.

Am 07. April 2023 rissen israelische Siedler 40 Olivenbäume aus, nachdem sie in ein Feld im Dorf Jab’ah im Süden von Bethlehem eingedrungen waren.

Am 08. April 2023 warfen israelische Siedler Steine auf palästinensische Fahrzeuge, die auf der Straße 60, die Ramallah mit Nablus verbindet, fuhren, in der Nähe des Eingangs zum Dorf Sinjil in Ramallah. Das Ergebnis war, dass sie Scheiben der beiden Autos zerschmettert wurden.

Am 10. April 2023 griffen israelische Siedler aus dem “Esh Kodash”-Siedlungsaußenposten, der auf  palästinensischen Ländereien im Süden von Nablus errichtet wurde, Ländereien im Dorf Qusra an und zerstörten die östlichen und nördlichen Wände eines Landwirtschaftsraumes von 48 qm.

 

Seit Anfang des Jahres führten die Siedler mindestens  174 Angriffe gegen palästinensische Zivilpersonen und ihr Eigentum. Das Ergebnis war, dass 6 Palästinenser getötet wurden, und dutzende Weitere verletzt wurden; die meisten von ihnen, nachdem sie verprügelt und mit Steinen beworfen worden waren. Außerdem wurden Dutzende von Häusern, Fahrzeugen und zivilen Einrichtungen in Brand gesetzt.
 

IOF-Überfälle und Verhaftungen palästinensischer Zivilpersonen:

Die IOF verübte  192 Überfälle auf die Westbank, darunter das besetzte Ostjerusalem. Diese Überfälle beinhalteten Razzien und Fahndungen in zivilen Häusern und Einrichtungen sowie die Errichtung von Kontrollpunkten. Bei diesen Überfällen wurden mindestens  63 Palästinenser verhaftet, darunter 5 Kinder.

 

Bis heute in 2023 führte die IOF  2.998 Überfälle in der Westbank aus, darunter das besetzte Ostjerusalem, bei denen  1.853 Palästinenser verhaftet wurden, darunter  23 Frauen und  232 Kinder. Im Gazastreifen führte die IOF  9 Überfälle durch und verhaftete 23 Palästinenser: 6 Fischer und 14 Infiltratoren sowie 3 Reisende an dem Erez-Übergang.

 

Israelische Absperrungen, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und kollektive Bestrafung:

Die israelische Besatzung hält ihre illegale und unmenschliche 16-jährige Blockade des Gazastreifens aufrecht. Einzelheiten sind im monatlichen Update von PCHR über die Gaza-Übergänge verfügbar: monthly-update.

Am 09. April 2023 verlängerte die IOF die seit 05. April 2023 bestehende umfangreiche Absperrung der Westbank und des Gazastreifens, die eigentlich am 8. April unter dem Vorwand des jüdischen Pessach-Festes enden sollte.

In der Westbank, darunter das besetzte Ostjerusalem, verhängte die IOF weiterhin Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Zusätzlich zu ihren 110 permanenten Kontrollpunkten errichtete die IOF  121 temporäre Militärkontrollpunkte in der Westbank, auch im besetzten Ostjerusalem, an denen sie 4 Palästinenser verhaftete.

Diese Woche schloss die IOF mehrere Male im besetzten Ostjerusalem und Bethlehem und blockierte den Verkehr.

Am 07. April 2023 verhängte die IOF einen strengen Kordon über das zentrale Jordantal und isolierte es von den Tubas-Dörfern im Rahmen der kollektiven Bestrafungspolitik nach einer Schussattacke, die israelische Siedler in dem Gebiet tötete. Um die Trennung und Absperrung zu verankern, grub die IOF einen neuen Graben in al-Buqi’a Plain, errichtete ein Metall-Detektor-Tor an der Straße, die in das Ras al-Hamar-Gebiet führt und schloss es. Außerdem schloss sie die Straße, die Kherbet Ibziq und das Dorf Bardala verbindet, mit Betonklötzen und brachte weitere Betonklötze zum al-Tayasser-Kontrollpunkt und schloss ihn. Zusätzlich sperrte die IOF den al-Hamara-Militärkontrollpunkt vollkommen und hinderte die in Hamsa al-Buqi’a, al-Hadidiya, Makhoul und Samara Komplexen lebenden Palästinenser daran, ihren Familien und ihrem Vieh Wasser aus den Wasserquellen zu bringen und zwang sie aufgrund des Wassermangels unter extremen Bedingungen zu leben.

Am 08. April 2023 erklärte die IOF, ihre Maßnahmen im besetzten Ostjerusalem und seiner Umgebung zu verschärfen, besonders auf den Straßen, die nach Bab al-Asbat (zum Löwentor) und Bab al-Maghareba (zum Dung-Tor) führten, auf der al-Sultan Suliman-Straße, auf der Rockefeller- Museum-Kreuzung, und im Wadi Hilweh-Gebiet in Silwan. Die verschärften Maßnahmen der IOF wurden bis 4:00 am nächsten Tag fortgesetzt.

In der dritten Woche infolge verhängt die IOF eine Abriegelung des Dorfes Huwara, im Südosten von Nablus, nachdem sie es zu einer „gesperrten Militärzone“ am 25. März 2023 erklärt hatten und einen Kordon verhängten. Sie sperrten die Straßen darin mit Sandbermen, errichteten mehr Militärkontrollpunkte und stellten im Rahmen einer kollektiven Bestrafungspolitik nach der Schussattacke gegen die IOF in dem Dorf Betonklötze auf den Hauptstraßen des Dorfes auf. Die Einschränkungen wurden auf Nablus ausgeweitet, indem sie sämtliche Militärkontrollpunkte, die ins Dorf führten, sperrte, so dass ein Betreten des Dorfes fast unmöglich wurde.

Am 06. April 2023 sperrte die IOF die Einfahrt nach Qusra, die südöstlich von Nablus von der Za’tara- Jericho-Straße abzweigt, mit Sandbermen und stellte Betonklötze in die Einfahrt, um das Betreten des Dorfes zu verhindern.

Bis heute in 2023 errichtete die IOF   1.803 temporäre Militärkontrollpunkte und verhaftete  74 Palästinenser an diesen Kontrollpunkten.     Quelle     (übersetzt von Inga Gelsdorf)

 

CANADIAN Boat to Gaza - 14. 4. 2023

 

Free Gaza Bewegung - Gaza Freedom Flotilla
 

Die #FreedomFlotilla segelt wieder! Unser Schiff 2023 liegt jetzt am Dock in #Kristiansund🇵🇸 in #Norwegen und segelt #forthechildrenofgaza dank unserer Freunde & Partner von Ship to Gaza Norway & Palestinakomiteen i Norge.

Halten Sie Ausschau nach unseren nächsten norwegischen und internationalen Anlaufhäfen. #freegaza #freepalestine  Quelle

 


Hintergrund: Free Gaza Bewegung - Gaza Freedom Flotilla

2015 -  "Marianne nach Gaza"
2012 -  "Estelle"  nach Gaza
2011 - Demo Griechischen Botschaft
2011 - »Tahrir« + »Saoirse« nach Gaza
2011 - Gaza Freedom Flotilla - 2
2010 - 09 - Fahrt der "Irene"
2010 - 05 - Mavi Marmara + andere Schiffe
2010 - 01 - Gaza - Friedensmarsch
2008 - Free Gaza - Segelaktion


 

Nahrung oder Medizin? Gaza hat die Qual der Wahl

Ola Mousa - 14. April 2023 - Übersetzt mit DeepL

Amal Bahar musste drei Monate warten, bevor sie einen Arzt in der Hals-Nasen-Ohren-Abteilung des Al-Shifa-Krankenhauses in Gaza-Stadt aufsuchen konnte. Während dieser Zeit litt sie unter Tinnitus. "Ich habe ein ständiges Kribbeln in meinem Ohr", sagte sie. "Manchmal werden die Schmerzen stark und gehen in Kopfschmerzen über. Die Schmerzen, so bemerkte sie, können abends besonders stark sein.

Da al-Shifa eine öffentliche Einrichtung ist, konnte Amal dort schließlich kostenlos einen Arzt aufsuchen. Da die Ressourcen des Krankenhauses jedoch begrenzt und sehr begehrt sind, dauerte es lange, bis sie einen Termin bekam.

Wäre sie finanziell besser gestellt, hätte sie früher behandelt werden können. Doch da sowohl Amal, 50, als auch ihr Mann Wael, 55, arbeitslos sind, kann sie die Rechnungen nicht bezahlen. Das Paar ist auf Invaliditätsleistungen angewiesen, die Wael von der Palästinensischen Behörde erhält. Sie belaufen sich auf etwa 110 Dollar pro Monat. Er hatte vor zwei Jahren einen Unfall auf einer Baustelle, auf der er arbeitete. Sein rechtes Bein ist dabei schwer beschädigt worden.

Für eine Konsultation bei einem Spezialisten in einer Privatklinik müsste Amal etwa 22 Dollar bezahlen. Außerdem muss sie Medikamente in der Apotheke kaufen, was sie rund 40 Dollar pro Woche kosten kann. Aufgrund ihrer schlechten wirtschaftlichen Lage müssen Wael, Amal und ihre vier Söhne auf viele Lebensmittel verzichten. In den letzten 18 Monaten haben sie kein Fleisch mehr gegessen.

"Die Armut macht meine Familie kaputt", sagte Amal. "Und meine Krankheit und der ganze Stress in meinem Leben zerstören meine Gesundheit."

Die vollständige Blockade des Gazastreifens, die Israel seit 2007 verhängt hat, hat das Gesundheitssystem vor große Probleme gestellt. Die Vorräte an lebenswichtigen Medikamenten sind längst aufgebraucht. Und die verfügbaren Medikamente können im Vergleich zu den Nachbarländern teuer sein", so Hussam al-Ladgha, ein örtlicher Apotheker. Die Einfuhr von Arzneimitteln aus Israel und Ägypten sei mühsam und kostspielig, erklärte er.

Kampf um Lebensmittel

Muhammad Salem, 49, hat chronische Rückenschmerzen. In den letzten sieben Monaten wartete er auf eine Operation. Ihm wurde eine Reihe von Medikamenten empfohlen, um seine Beschwerden zu lindern. Die Gesamtrechnung für die Medikamente beläuft sich auf mehr als 20 Dollar pro Woche. Da Salem seit sieben Jahren arbeitslos ist, kann er sich diesen Betrag nicht leisten.

Auch die von vielen Ärzten verlangten Gebühren kann er nicht bezahlen. Zwar kann er die Ärzte in den öffentlichen Krankenhäusern kostenlos aufsuchen, doch sind diese meist überlastet. Es ist schon vorgekommen, dass er frühmorgens ins Krankenhaus kam, um einen Termin zu vereinbaren, aber bis zum Nachmittag warten musste, bis ihn ein Arzt empfangen konnte.  "Ich habe jeden Tag starke Schmerzen", sagt er. "Und es fällt mir schwer, zu schlafen. Ich bin die ganze Zeit besorgt."

Die Opfer der israelischen Brutalität müssen sich häufig mit einer unzureichenden Behandlung begnügen.

Muhammad Diab, heute 34 Jahre alt, wurde im Mai 2018 von einem israelischen Scharfschützen in sein linkes Bein geschossen. Er nahm am Großen Marsch der Rückkehr teil - einer Protestaktion, die fordert, dass Palästinenser ihre grundlegenden Menschenrechte wahrnehmen dürfen. Diab hat sich einer Reihe von Operationen unterzogen. Er hat verschiedene Komplikationen erlitten, darunter eine Infektion in seinem Bein.

Da er ein neues Knie benötigt, sollte er regelmäßig zum Arzt gehen. Da er sich die Arztkosten nicht leisten kann, kann er sich nur alle zwei Monate untersuchen lassen. Die Schmerzmittel, die er erhält, verschaffen ihm keine ausreichende Linderung, sagt er. "Ich bin arbeitslos und habe drei Kinder", sagte er. "Vor meiner Verletzung [im Jahr 2018] war ich Bauarbeiter. Heute bin ich verwundet und arm, ich bin auf die Hilfe meiner Brüder angewiesen. Ich kann die Behandlung, die ich brauche, nicht bezahlen."

Nach den neuesten offiziellen Daten sind etwa 44 Prozent der Menschen im Alter von 15 Jahren oder älter in Gaza arbeitslos. Etwa 80 Prozent der zwei Millionen Einwohner des Gazastreifens sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Dr. Shawqi al-Baba, ein orthopädischer Chirurg, stellte fest, dass viele Menschen im Gazastreifen ihre medizinischen Probleme nicht ordnungsgemäß untersuchen lassen, da sie die Gebühren nicht bezahlen können. Dadurch verschlimmern sich die Gesundheitsprobleme bekanntermaßen. "Für die Armen in Gaza ist der Gang zum Arzt oft der letzte Ausweg", sagte er. "Der Hauptkampf hier ist der Kampf um Nahrung".

Zuhair Saad, 50, schließt sich dieser Ansicht an. Er hat Diabetes und Bluthochdruck, geht aber nur selten zum Arzt. "Ich bin seit 10 Jahren arbeitslos, und ich habe drei arbeitslose Söhne", sagt er. "Für die Armen in Gaza ist es eine zusätzliche Belastung, in Kliniken zu gehen und Medikamente zu kaufen. Wir müssen täglich darum kämpfen, Lebensmittel zu finden. Quelle


Die Bildung einer Nationalgarde ist eine Idee, die bei jüdischen und palästinensischen Israelis gleichermaßen Angst auslöst

 

Die israelische Regierung hat beschlossen, eine Nationalgarde einzurichten, eine neue Truppe zwischen einem Militärbataillon und einer Polizeieinheit, um den Willen des rechtsextremen Ministers für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, durchzusetzen. Die Nationalgarde wird mit der extremen Rechten in Verbindung gebracht - der designierte Kommandant ist ein Oberst, der für seine rassistischen und blutrünstigen Äußerungen bekannt ist. Nicht aber die Kritik an der Nationalgarde in der israelischen Bevölkerung, sondern die bewaffneten Auseinandersetzungen mit der Hisbollah und der Hamas stellen die größte Bedrohung für Ben-Gvirs Plan zur Einrichtung der Nationalgarde dar.

Die rechtsextreme israelische Regierung hat beschlossen, eine Nationalgarde zu bilden, eine bewaffnete paramilitärische Polizeitruppe, die direkt dem Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, unterstellt ist.

Die Entscheidung war ein politisches Manöver der israelischen Regierung als Reaktion auf die hartnäckigen Proteste der israelischen Öffentlichkeit gegen die von der Koalition vorangetriebenen ”Justizreformen”. Kurz vor den Pessach-Feiertagen, an denen das israelische Parlament, die Knesset, ohnehin eine Pause einlegt, kündigte Ministerpräsident Netanjahu an, dass die Gesetzgebung zur Förderung der Justizreformen vorübergehend ausgesetzt wird. Diese Erklärung sollte die Demonstranten beschwichtigen (siehe BIP-Aktuell #245). Nach Netanjahus Interpretation sei seine eigene Koalition unzufrieden mit seiner Entscheidung, weil er Kompromisse eingegangen sei, und er erklärte, dass er, wohl um seine rechtsextremen Anhänger zu beruhigen, den Forderungen von Itamar Ben-Gvir nachgeben und die von Ben-Gvir gewünschte Nationalgarde einrichten werde.

Die Nationalgarde soll aus 2.000 Mann bestehen, bewaffnet sein und die Befugnisse der Polizei haben. Um das Budget für eine so große bewaffnete Truppe aufzubringen, genehmigte die Regierung Haushaltskürzungen in allen zivilen Ministerien, mit Ausnahme des Ministeriums für Tourismus (Quelle auf Hebräisch). Die Nationalgarde soll also auf Kosten des Budgets für Schulen, für das Gesundheitswesen, für Verkehr und Infrastruktur und anderes mehr aufgebaut werden.

Den Erklärungen der rechtsextremen Führer zufolge soll die Nationalgarde "Fehlschläge" wie bei den Pogromen im Mai 2021 verhindern (siehe BIP-Aktuell #170). Das Problem, so Ben-Gvir, sei, dass die israelischen Medien beide Seiten für die Gewalt in den binationalen Städten Israels im Mai 2021 verantwortlich machten, anstatt nur die Araber zu beschuldigen. Im Rahmen der Operation "Wächter der Mauern" organisierten sich wütende jüdische Mobs, um Palästinenser in israelischen Städten wie Bat Yam, Haifa und Lod anzugreifen. Diese Mobs wurden von rechtsgerichteten Nichtregierungsorganisationen wie Regavim organisiert. Ben-Gvir argumentiert, dass "Wächter der Mauern 2" wahrscheinlich bald kommen werde. Daher sollten die israelischen Behörden Spezialkräfte organisieren, um im Namen des Staates zu handeln, anstatt den Nichtregierungsorganisationen zu erlauben, Mobs für den gleichen Zweck zu organisieren.

Ben-Gvir erwähnte, dass sein bevorzugter Kandidat für die Leitung der Nationalgarde Oberst Avinoam Emunah ist. Emunah diente 24 Jahre lang in israelischen Eliteeinheiten und wurde für seine extreme religiöse Frömmigkeit, vor allem aber für seine blutrünstige Haltung gegenüber Palästinensern bekannt. Emunah befahl seinen Soldaten, auf Menschen zu schießen, selbst wenn sie fliehen,   mehr >>>

 

Israelische Sicherheitskräfte blockieren den Eingang zur Grabeskirche in der Altstadt Jerusalems, während orthodoxe Christen Ostern feiern, am 15. April 2023

Israelische Polizei verwehrt Pilgern zu Ostern den Zugang zur Grabeskirche

Israel hat die Zahl der Gläubigen, die die Kirche betreten dürfen, auf 1.800 begrenzt, weitere 1.200 dürfen die Kirche nicht betreten

MEE -  15 April 2023 - Übersetzt mit DeepL

Israelische Streitkräfte haben am Samstag christliche Gläubige daran gehindert, die Altstadt von Jerusalem zu betreten, um die Osterzeremonie des "Heiligen Feuers" in der Grabeskirche zu feiern.

Die Polizei verschärfte die Beschränkungen an den Toren der Altstadt und errichtete Kontrollpunkte in der Umgebung sowie Metallbarrikaden, um die Gassen, die zu den christlichen Vierteln führen, abzusperren.

Geistliche und Gläubige, darunter Palästinenser aus dem gesamten besetzten Westjordanland und ausländische Touristen, versammelten sich vor den Toren, und viele drängelten sich, um durchzukommen, während die Polizeikräfte sich bemühten, sie zurückzudrängen.

Nur eine kleine Anzahl von Pilgern mit einer Genehmigung und Anwohner durften das christliche Viertel betreten. Gläubige aus dem Gazastreifen wurden sogar daran gehindert, die Stadt selbst zu betreten.

Das Jahrtausende alte Fest, das die Auferstehung Jesu symbolisiert, zieht normalerweise Tausende von Gläubigen aus der ganzen Welt zur Grabeskirche, wo Jesus nach christlichem Glauben begraben wurde.

Anfang dieser Woche gab Israel bekannt, dass es den Zugang zu der Veranstaltung aus Sicherheitsgründen erheblich einschränken werde. Statt der 10.000 Gläubigen, die normalerweise zu Ostern in die Kirche strömen, dürfen sich nur noch 1.800 Menschen in der Kirche aufhalten, weitere 1.200 im Freien.

Am Mittwoch verurteilten die Kirchenführer Jerusalems die "grobe" Entscheidung Israels und bezeichneten sie als einen Affront gegen die Rechte und Freiheiten der örtlichen christlichen Gemeinschaft.

Das griechisch-orthodoxe Patriarchat schwor, sich nicht an die Beschränkungen zu halten, und rief alle Gläubigen auf, die Kirche zu stürmen.

"Die Zeremonie wird wie seit zwei Jahrtausenden üblich abgehalten, und alle, die mit uns beten möchten, sind dazu eingeladen", erklärten das griechisch-orthodoxe Patriarchat, die Kustodie des Heiligen Landes und das armenische Patriarchat in einer gemeinsamen Erklärung.

Die Einschränkungen für Gläubige kamen, nachdem Israel Hunderte von Genehmigungen für palästinensische Christen im Gazastreifen annulliert hatte, die hofften, Jerusalem zu Ostern besuchen zu können, wie die Kirche des Heiligen Porphyrios in Gaza mitteilte.

Vor der Annullierung wurden Berichten zufolge mehr als 700 Genehmigungen für das Osterfest erteilt.  Quelle

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Israelische Grenzpolizisten stehen Wache, während jüdische Israelis den Tempelberg/Haram al-Sharif in der Jerusalemer Altstadt besuchen, während des Pessach-Festes im heiligen Monat Ramadan, 9. April 2023. (Jamal Awad/Flash90)

Israel, lass den Ramadan in Ruhe

Anstatt sich dem spirituellen Wachstum zu widmen oder die Zeit mit der Familie zu genießen, werden wir Palästinenser dazu gebracht, diesen heiligen Monat zu fürchten.


Samah Salaime - 14. April 2023 - Übersetzt mit DeepL

Die gesamte muslimische Welt feiert den Ramadan, aber die Palästinenser scheinen dazu verdammt zu sein, seine Ankunft zu fürchten. Seit Wochen bereitet Israels Einschüchterungsmaschinerie sowohl seine Bürger als auch die Welt auf Spannungen in Jerusalem während des heiligen Fastenmonats vor, der in diesem Jahr mit dem jüdischen Pessachfest zusammenfiel. Wir mussten unser Fasten auch in dem Wissen beginnen, dass Itamar Ben Gvir, der rechtsextreme Minister für nationale Sicherheit und Tempelberg-Aktivist, für die Aufrechterhaltung der "Ordnung" rund um die Al-Aqsa-Moschee, die drittheiligste Stätte des Islam und das Herzstück der religiösen und politischen Identität der Palästinenser, zuständig war.

Israels Einschüchterungstaktik betraf sogar mich, einen alles andere als gläubigen Muslim, der diesen besonderen Monat für seine Festlichkeiten, Familientreffen und Gemeinschaftsfreuden liebt. Das Einzige, was noch zu sehen war, war die Intensität der zu erwartenden Gewalt. Wie viel Blut würde vergossen werden? Wie viele Gottesdienstbesucher würden verhaftet werden? Welchen Preis würden die palästinensischen Jerusalemer für die Arroganz der Regierung zahlen müssen?

Die israelischen Behörden haben nicht enttäuscht. In der ersten Woche des Ramadan brach die israelische Grenzpolizei in die Al-Aqsa-Moschee ein und griff die Gläubigen während des Fajr (Morgengebet) an, das den Beginn des täglichen Fastens markiert. Eine Woche später wurde Mohammed Al-Osaibi, ein arabischer Bürger und Arzt aus der Stadt Hura im Naqab/Negev, durch 11 Kugeln am Kettentor (Bab al-Silsela) in der Jerusalemer Altstadt ermordet. Die Polizei behauptet, er habe einen Anschlag verübt, hat aber keine Beweise oder Indizien dafür vorgelegt, obwohl das Gebiet zu den am stärksten überwachten des Landes gehört. Die palästinensische Gemeinschaft in Israel, vom Norden bis zum Süden, protestierte und rief zu einem Generalstreik auf.

In der vergangenen Woche dann die grausamen Bilder aus Al-Aqsa: erschütternde Aufnahmen von Grenzpolizisten, die ihre Wut an muslimischen Gläubigen ausließen und Dutzende von Menschen mit Schlagstöcken und Betäubungsgranaten verletzten. Auch Journalisten, die über die Ereignisse berichteten, wurden von der Polizei nicht verschont und ebenfalls verprügelt. Videos, die Hunderte von Festgenommenen in Handschellen und mit blauen Flecken zeigen, die von Polizisten gedemütigt wurden, die sie anschrieen, sie sollten "den Kopf senken", lösten bei vielen Palästinensern Angst und Wut aus.

Israelische Sicherheitskräfte stoßen mit muslimischen Gläubigen nach einem Gebet vor dem Löwentor in Jerusalems Altstadt zusammen, während des heiligen Monats Ramadan, 5. April 2023. (Jamal Awad/Flash90)
Israelische Sicherheitskräfte stoßen mit muslimischen Gläubigen nach einem Gebet vor dem Löwentor in der Jerusalemer Altstadt zusammen, während des heiligen Monats Ramadan, 5. April 2023. (Jamal Awad/Flash90)
Die israelischen TV-Nachrichtenstudios wurden von Hasbara-Truppen überrannt, die die Behauptung aufstellten, die Hamas habe diese jungen Männer in die Moschee geschickt, um Unruhe zu stiften. Dieselben Sprachrohre fragten sich offen, warum die Jugendlichen an diesem Abend überhaupt in der Moschee waren und warum sie Steine und Feuerwerkskörper dabei hatten.

Die Antworten sind einfach, wenn man sich die Mühe macht, nachzuschauen. Erstens gibt es ein gängiges Ritual, vor allem während des Ramadan, bei dem in den Moscheen eine durchgehende Gebetsnacht vom Abend bis zum Morgen stattfindet. Es wird "i'tikaaf" genannt, was Abgeschiedenheit oder Trennung von der Außenwelt bedeutet. Während des Fastenmonats bereiten sich die Betreuer von Al-Aqsa auf diese regelmäßige Zeremonie vor, indem sie Matratzen, Decken, Essen und Getränke für Hunderte von Gläubigen pro Nacht organisieren. Es ist kein Zufall, dass die Konfrontationen mit der israelischen Polizei spät in der Nacht und früh am Morgen stattfanden, wenn die weltweite und lokale Medienpräsenz gering ist; die wichtigste Dokumentation der Angriffe sind die Aufnahmen der Telefonkameras von Gläubigen und Anwohnern der Moschee.

Die Stöcke, Steine und Feuerwerkskörper, die die Palästinenser in der Moschee aufbewahrten, deuten darauf hin, dass sie mit einem gewaltsamen Eindringen der Polizei in die Moschee rechneten; dies wurde schon oft beobachtet, insbesondere während des Pessachfestes, wenn immer mehr jüdische Besucher auf das Gelände strömten, die oft mit extremistischen Siedlergruppen in Verbindung gebracht werden. Sicherlich ist es kein schöner Anblick, solche Gegenstände in der Moschee zu haben - aber eine massive Razzia von mit Blendgranaten, Schlagstöcken und Gewehren bewaffneten Polizisten ist weitaus schockierender und stellt eine weitaus größere Verletzung der Heiligkeit der Moschee dar. Es ist klar, in welche Richtung sich das Kräfteverhältnis verschiebt.

Die Polizei behauptete, eine "Handvoll" extremistischer Gläubiger habe die Moschee verbarrikadiert und Hunderte unschuldiger Gläubiger gefangen genommen. Aber wenn das der Fall war, warum stieg dann die Zahl der Festgenommenen auf fast 400? Es waren so viele, dass die Polizei sie in einer demütigenden Parade durch die Altstadt mit Nummern am Körper kennzeichnete. Die Polizei behauptete sogar, sie habe in die Moschee eindringen müssen, um das Morgengebet zu ermöglichen; auch dies ist weit hergeholt.

Der zweite Grund, warum sich die Hasbaristen geirrt haben, ist, dass es in Bezug auf die Al-Aqsa-Moschee weder Hamas noch Fatah, weder Muslime noch Christen, weder Säkulare noch Religiöse gibt - es gibt nur Palästinenser, die sich um ihr Recht auf diesen heiligen Ort scharen. Wir haben gesehen, wie diese jungen Menschen 2017 erfolgreich gegen die israelischen Metalldetektoren rund um die Moschee protestiert haben, und wir haben gesehen, wie sie die Kämpfe gegen die Enteignung in den Vierteln Sheikh Jarrah, Silwan, Issawiya und dem Flüchtlingslager Shuafat angeführt haben. Die Palästinenser Jerusalems haben schon vor langer Zeit erkannt, dass sie im Kampf gegen die Besatzung auf sich allein gestellt sind und dass es unmöglich ist, dass sich eine einzelne Gruppierung ihren Kampf zu eigen macht.

Daran wurde ich letzte Woche erinnert, als ich einen Freund der Familie, Elias, anrief, um ihm ein frohes Osterfest zu wünschen. Aus dem Feiertagsgruß, der ein fester Brauch zwischen christlichen und muslimischen Nachbarn ist, entwickelte sich eine Diskussion über die politische Lage im Lande.

"Ich bin ein Christ", sagte er, "ich glaube an keine Religion. Meine Familienmitglieder sind verärgert, dass ich nicht an unseren Ostergebeten in der Verkündigungskirche in Nazareth teilnehme. Aber wenn ich sehe, was Soldaten und Polizisten den Gläubigen in der Al-Aqsa-Kirche antun, dann koche ich als Palästinenser vor Wut. Welcher Narr erwartet Zurückhaltung und Selbstbeherrschung angesichts von Sicherheitsbeamten, die die Moschee betreten? Das Volk hat das Recht, die Moschee zu schützen, mit allen Mitteln.

Er fuhr fort: "Stellen Sie sich vor, die Christen beten in der Grabeskirche, und mitten in der Nacht dringen Soldaten ein, um sie zu vertreiben. Hätte irgendjemand ein Problem mit den Betenden, wenn sie sich Sand aus den Kisten schnappen, die brennenden Kerzen oder die schweren Jesus-Statuen oder die heiligen Bücher aufheben und es mit den Knüppeln und Gewehren der Soldaten aufnehmen würden? Würde jemand diese gläubigen Christen als 'Terroristen' bezeichnen?"

Entlarvung der Mythen über Israels Unabhängigkeitserklärung

In diesem Moment wurde mir bitter bewusst, wie sehr Israel uns Palästinensern den Ramadan wirklich verdorben hat. Anstatt über die Oberflächlichkeit der neuen Fernsehserie des Monats zu streiten, die Frühlingsferien mit unseren Kindern zu genießen, kürzer zu arbeiten oder in Familien-WhatsApp-Gruppen über die zusätzlichen Stunden zu schimpfen, die Frauen mit der Zubereitung von Essen verbringen; anstatt mit jüdischen Freunden darüber zu scherzen, sie zu großen gemeinsamen Mahlzeiten voller veganer Optionen einzuladen; anstatt sich um das geistige und spirituelle Wohlbefinden zu kümmern, das zu dieser Zeit des Jahres kommen sollte - werden ich und viele wie ich dazu gebracht, diesen heiligen Monat zu fürchten.

Es sollte jedem mit einem Minimum an gesundem Menschenverstand klar sein, dass Tausende von muslimischen Gläubigen in Frieden beten und nach Hause zurückkehren würden, wenn die israelische Polizei und diejenigen, die sie geschickt haben, Al-Aqsa einfach in Ruhe lassen und den Waqf und die örtliche Gemeinde den Ort ohne die Provokationen fundamentalistischer Juden verwalten lassen würden, die versuchen, die Ordnung auf dem Gelände aufzuheben. Lassen Sie uns in dieser Stadt ohne Terror leben und sie erleben. Lasst uns ein normales Leben führen. Aber im Schatten der Besatzung und mit dieser messianischen und arroganten Führung, die der jüdische Staat für sich selbst gewählt hat, rückt dieses normale Leben jeden Tag weiter von uns weg.  Quelle

 

Sie haben Lügen über mich erzählt. Mondoweiss hat geholfen, die Wahrheit ans Licht zu bringen.

Huwaida Arraf - 15. 4. 2023 - Übersetzt mit DeepL

Letzten Monat löste meine Teilnahme an einer Versammlung zur Vielfalt an einer High School in Michigan einen Feuersturm aus. Was habe ich getan, das so umstritten war? Ich sprach offen über meine Erfahrungen im Umgang mit Unterdrückung in Palästina und Schweigekampagnen in den Vereinigten Staaten.

Es überrascht nicht, dass dieselben Interessengruppen, die jahrzehntelang unermüdlich daran gearbeitet haben, palästinensische Stimmen zum Schweigen zu bringen, an vorderster Front der Angriffe auf mich, die studentischen Organisatoren und die Schulverwaltung, die mich eingeladen hatte, standen.

Enttäuschend und zutiefst besorgniserregend ist, dass die Schulverwaltung von Bloomfield Hills, die Schulbehörde und die Mainstream-Medien, die über die Geschichte berichtet haben, sich diesen bösartigen, verleumderischen Angriffen angeschlossen haben, um von meiner Botschaft abzulenken.

Mondoweiss war eine der wenigen Publikationen, die bereit waren, fair über die wahre Geschichte zu berichten, nämlich über die systematischen Bemühungen, palästinensische Befürworter mit dem Argument zu zensieren, Antizionismus sei Antisemitismus.

Die studentischen Organisatoren, allesamt farbige Frauen, luden mich ein, zusammen mit vier weiteren Personen über meine Erfahrungen mit Rassismus und Diskriminierung zu sprechen. Die Organisatoren interessierten sich besonders für meine Geschichte, in der ich mich für die Rechte der Palästinenser eingesetzt hatte, und ich sagte ihnen, dass ich darüber sprechen würde.

Ich erzählte von meinen Eltern, die Palästina verließen, weil sie wollten, dass ihre Kinder in Freiheit aufwachsen und Rechte und Möglichkeiten haben, die den Palästinensern verwehrt werden. Ich erzählte, wie ich Jahre später beschloss, nach Palästina zu ziehen, in der Hoffnung, etwas zu verändern. Und wie die Ungerechtigkeit und Unterdrückung, die ich aus erster Hand miterleben musste, mich dazu veranlasste, die Internationale Solidaritätsbewegung (ISM) mitzugründen, eine von Palästinensern geführte gewaltfreie Widerstandsbewegung, die für den Friedensnobelpreis nominiert wurde. Die ISM ruft Menschen aus der ganzen Welt, darunter auch jüdische Freiwillige, dazu auf, den Palästinensern in ihrem Kampf um Freiheit beizustehen.

Im Anschluss an die Versammlung starteten zionistische Organisationen eine Kampagne, um die Schule unter Druck zu setzen, sich dafür zu entschuldigen, dass ich zu den Schülern sprechen durfte, nannten mich "hasserfüllt" und "antisemitisch" und behaupteten, dass sich jüdische Schüler durch meine Rede unsicher fühlten. Die Schulleitung veranstaltete eine Sondersitzung, bei der mehrere Personen rassistische Tropen und Unwahrheiten verwendeten, um meinen Charakter zu verunglimpfen und zu argumentieren, dass eine palästinensische Erzählung nicht in unsere Schulen gehöre. Währenddessen wurden die Schüler, die sich zu Wort meldeten, um die Lügen zu entlarven, darunter auch arabische und muslimische Schüler, die beschrieben, dass sie belästigt wurden und Morddrohungen erhielten, ausgegrenzt. Die Schulbehörde versprach, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass "Fehler wie dieser", d. h. einem Palästinenser zu erlauben, über die Geschehnisse in Palästina zu sprechen, "nicht wieder vorkommen", und der Schulleiter, der Afroamerikaner ist, wurde bis auf Weiteres vom Dienst suspendiert.

Ohne unabhängige Nachrichtenseiten wie Mondoweiss gäbe es keine genaue Berichterstattung über die abscheulichen Angriffe auf mich und viele andere, die es wagen, für unser Recht auf freie Meinungsäußerung in Bezug auf Palästina einzutreten. Können Sie dafür sorgen, dass Mondoweiss auch weiterhin kritisch berichtet, indem Sie noch heute eine regelmäßige Spende leisten? Alle Spenden für die Kampagne werden bis zu 25.000 $ verdoppelt.

Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Unterdrückungskampagne die Oberhand gewinnt, weder in Michigan noch anderswo. Bitte unterzeichnen Sie die von Jewish Voice for Peace-Detroit herausgegebene Erklärung, die die Unterstützung von über 185 Organisationen, Dutzenden von religiösen und politischen Führern und über 1000 anderen Gemeindeleitern und Aktivisten erhalten hat.

Israel-Apologeten üben unglaublichen Druck auf Gemeinden aus, um das Eintreten für die Rechte der Palästinenser zu unterbinden, indem sie fälschlicherweise "Antisemitismus" beschwören. Eine faire Berichterstattung über diese falschen und oft bösartigen Angriffe ist wichtig, um Gemeinden, die mit diesen Verleumdungskampagnen (und der Komplizenschaft der Medien) nicht vertraut sind, darüber zu informieren, dass es sich dabei um wiederkehrende Taktiken handelt, um Aktivisten, Professoren, Journalisten und jeden, der es wagt, Israels Menschenrechtsverletzungen anzuprangern, zu zensieren. Wir werden weiterhin Druck auf die Mainstream-Medien ausüben, um eine faire Berichterstattung zu erreichen, und wir zählen auf Mondoweiss, wenn es um genaue Berichte und wichtige Zusammenhänge und Analysen geht.

Was den Palästinensern widerfährt, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und wir - Juden, Palästinenser und alle Menschen mit Gewissen - können nicht zum Schweigen gebracht werden. Danke, dass Sie Ihre Stimme erheben. Quelle



ISRAELISCHE SIEDLER MARSCHIEREN AM 10. APRIL 2023 ZUM EVYATAR-AUSSENPOSTEN IN DER NÄHE DER WESTBANKSTADT NABLUS. (FOTO: SRAYA DIAMANT/FLASH90)
 

Siedlermarsch nach "Evyatar": eine Machtdemonstration und ein Versprechen für die Zukunft

Bewaffnet mit Sturmgewehren und anderen Waffen haben Tausende von israelischen Siedlern diese Woche die Straßen im nördlichen besetzten Westjordanland erobert, um zu verkünden: Dieses Land gehört uns, und wir wollen es ganz.

Yumna Patel - 14. 4. 2023 - Übersetzt mit DeepL

Tausende von israelischen Siedlern gingen diese Woche im nördlichen besetzten Westjordanland in Nablus auf die Straße, um die Macht der Siedlerbewegung zu demonstrieren.

Mit Sturmgewehren und anderen Waffen bewaffnet, schwenkten die Siedler - manche jung, manche alt, manche ganze Familien - ihre israelischen Flaggen auf einer der meistbefahrenen Straßen im Westjordanland und versammelten sich auf einem palästinensischen Berggipfel, um zu erklären: Wir sind hier, dieses Land gehört uns, und wir wollen es ganz.

Der Marsch der Siedler fand am Montag, dem 10. April, statt, kurz nach einem gewaltsamen israelischen Vorgehen gegen Palästinenser und muslimische Gläubige in der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem, das einen neuen Krieg und eine Welle von Aufständen wie im Jahr 2021 auszulösen drohte.

Nur wenige Tage zuvor waren bei einer Schießerei im nördlichen Jordantal drei israelisch-britische Siedler getötet und mehrere Israelis verletzt worden, als ein palästinensischer Fahrer sein Auto in der Nähe eines Strandes in Tel Aviv verunglückte. Am selben Tag des Marsches wurde ein 15-jähriger palästinensischer Junge von israelischen Streitkräften in Jericho getötet.

Unter dem Motto "Bekämpfung des palästinensischen Terrors" marschierten Siedlerführer und israelische Regierungsminister Seite an Seite mit Tausenden von ultra-nationalistischen Siedlern, die eine Ausweitung der israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland forderten. Sie forderten die rückwirkende Legalisierung bestehender Außenposten - Außenposten, die sowohl nach israelischem als auch nach internationalem Recht als illegal gelten - sowie die Genehmigung und den Bau neuer Siedlungen.

Israels Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, ein Hardliner unter den Siedlern und ehemaliger Terrorverurteilter, bezeichnete den Marsch als eine "Erklärung - eine Erklärung, dass "wir hier sind und in die Zukunft marschieren".


Erklärung an die Palästinenser

Die Erklärung, die die Siedler an diesem Nachmittag abgaben, war für niemanden so offensichtlich wie für die Palästinenser, die von dem Marsch betroffen waren.

Für Tausende von Palästinensern in der Gegend von Nablus war das Leben einen Tag lang zum Stillstand gekommen, da die israelischen Streitkräfte, die die Siedler auf ihrem Marsch begleiteten, weiträumige Straßensperren in der Gegend von Nablus verhängten. Palästinensische Schulen mussten schließen, und die Kinder wurden gezwungen, den Unterricht online zu besuchen.

Die Hauptstraßen, die palästinensische Dörfer verbinden und Nablus mit anderen Gebieten des Westjordanlandes im Süden verbinden, wurden gesperrt.

Der Marsch fand nur wenige Kilometer von der palästinensischen Stadt Huwwara entfernt statt, wo extremistische Siedler seit einigen Monaten Pogrome veranstalten, Palästinenser angreifen und deren Eigentum in Brand setzen. Dieselben Minister, die zur "Auslöschung" von Huwwara aufgerufen hatten, waren bei dem Marsch anwesend.

Während die Siedler sich auf den Weg zum Außenposten Evyatar machten, der auf dem Jabal Sabih steht, einem Hügel mit palästinensischem Privatland, das zu den Dörfern Beita, Qabalan und Yatma gehört, ging die israelische Armee gegen palästinensische Demonstranten in Beita vor.

Nach Angaben palästinensischer Sanitäter feuerten die israelischen Streitkräfte Tränengas und Gummigeschosse auf Palästinenser ab und verletzten dabei über 100 Menschen.


Die Bewohner von Beita protestieren seit der Errichtung von Evyatar im Jahr 2021 und haben monatelang täglich protestiert, bis der Außenposten geräumt wurde. Bei der israelischen Niederschlagung der Proteste in Beita wurden 10 Palästinenser getötet und Tausende weitere verletzt. Aseel al-Bajeh, Rechtswissenschaftler und Advocacy Officer bei Al-Haq, erklärte gegenüber Mondoweiss, dass die Siedlerdemonstration am Montag direkte Auswirkungen auf die Sicherheit der Palästinenser vor Ort haben werde. "Es hängt alles zusammen: der Fall Beita, Qabalan, Yatma und alle anderen palästinensischen Dörfer, die sich in unmittelbarer Nähe von Siedlungen befinden. Sie alle sind von der Gewalt der Siedler betroffen", sagte sie.

"Was wir in Huwwara erlebt haben, hängt mit dem Evyatar-Außenposten und den Kämpfen der Beita-Proteste zusammen", sagte sie und wies darauf hin, dass ein Palästinenser, der bei den jüngsten Siedlerpogromen in Huwwara getötet wurde, aus der Stadt Beita stammte. "Während diese Dörfer im Gouvernement Nablus versuchen, sich gegen die Ausweitung des Kolonialismus auf ihrem Land zu wehren, ist jede Stadt von verschiedenen Mitteln betroffen: militärische Kontrollpunkte, Umgehungsstraßen für Siedler, Enteignung von Land und direkte Siedlergewalt", sagte al-Bajeh. Im Fall von Beita fügte al-Bajeh hinzu, dass die Rückkehr der Siedler nach Evyatar zu weiteren Verlusten an Menschenleben und lebensbedrohlichen Verletzungen führen kann, da die Bewohner der Stadt versprechen, die Proteste wieder zu verstärken.

Seit zwei Jahren haben die Bewohner von Beita geschworen, dass sie ihre Proteste nicht aufgeben werden, bis die letzte Karawane [von Evyatar] von ihrem Land entfernt ist", sagte sie. "Die [israelische] Regierung weiß, dass die Menschen in diesem Dorf nicht aufhören werden, Widerstand zu leisten".

"Sie [die israelische Armee] bereitet sich darauf vor, zu schießen, um Palästinenser zu töten - Palästinenser, die hauptsächlich Steine gegen voll bewaffnete Soldaten werfen. Es gibt also eine sehr realistische negative Auswirkung auf das Leben der Palästinenser."

Wie es zu Evyatar kam

Die Entscheidung, die Siedlerdemonstration in Evyatar zu veranstalten, war eine besondere Provokation und trug wesentlich zu der "klaren" Aussage bei, die von den israelischen Siedlern und der Regierung gesendet wurde. Um zu verstehen, warum die Siedler Evyatar ausgewählt haben, ist es wichtig, die Vorgeschichte des illegalen Außenpostens zu kennen.

Im Mai 2021 wurde Evyatar fast über Nacht von Siedlern auf dem Jabal Sabih, dem Berg Sabih, auf Land errichtet, das drei palästinensischen Dörfern gehört: Beita, Qabalan und Yatma.

Im Gegensatz zu offiziellen Siedlungen, die von der israelischen Regierung subventioniert und genehmigt werden, gelten Außenposten nach israelischem Recht als "nicht genehmigt" und werden von Siedlergruppen ohne vorherige Genehmigung der Regierung errichtet. Obwohl einige Außenposten geräumt wurden, verfolgt Israel die Politik, Außenposten rückwirkend zu legalisieren und die Siedler militärisch zu unterstützen, was die Palästinenser daran hindert, sich ihr gestohlenes Land zurückzuholen.

Vor 2021 hatten dieselben Siedlergruppen jahrelang versucht, Jabal Sabih zu erobern, wurden aber jedes Mal durch Proteste der Palästinenser vereitelt.

In diesem Sinne starteten die Palästinenser in Beita ihre Kampagne gegen Evyatar und veranstalteten zwischen Mai und Juli 2021 fast zwei Monate lang tägliche Proteste. Die Proteste wurden gewaltsam niedergeschlagen und forderten laut al-Bajeh zahlreiche Menschenleben und mehr als 6.000 Verletzte.

Im Anschluss an die Proteste beschloss die israelische Regierung, damals unter der Führung des ehemaligen Premierministers Nafali Bennett, die Siedler zu evakuieren, erklärte aber, dass sie die Strukturen der Siedlung unter dem Schutz der Armee stehen lassen würde. Ein Teil der Vereinbarung zwischen der Regierung und den Siedlern, die die palästinensischen Landbesitzer weder einbezog noch konsultierte, sah vor, dass die Siedler in den Außenposten "zurückkehren" durften, sobald das Land auf der Hügelkuppe als "Staatseigentum" ausgewiesen wurde.

Während Israel eine Vielzahl diskriminierender Gesetze und Praktiken anwendet, um palästinensisches Land als "Staatseigentum" zu deklarieren und für Siedlungszwecke zu enteignen, versuchen die Regierung und die Siedler im Fall von Evyatar, ein bestimmtes Gesetz aus osmanischer Zeit auszunutzen, das besagt, dass Land, das mehrere Jahre lang nicht bewirtschaftet wurde, in den Besitz des Staates übergehen kann.

Obwohl die palästinensischen Landbesitzer die Urkunden für das Land besitzen und über Drohnenaufnahmen des Berges verfügen, die ihre Behauptung untermauern, dass sie das Land mit Olivenbäumen und anderen Feldfrüchten kultiviert haben, haben israelische Gerichte keine Anzeichen dafür gezeigt, dass sie zugunsten der Palästinenser entscheiden.

Vielmehr sagte al-Bajeh, dass die Gerichte wahrscheinlich die Pläne des Staates genehmigen werden, was die offizielle Gründung von Evyatar als Siedlung ermöglichen wird. "Palästinensisches Land als Staatsland zu deklarieren, ist eine systematische Politik, um palästinensisches Land zu kolonisieren und das Siedlerunternehmen auszuweiten", sagte sie. "Seit den 80er Jahren hat die Armee das Gebiet auf dem Berg zur geschlossenen Militärzone erklärt und die Palästinenser daran gehindert, das Land zu bewirtschaften und zu betreten. Dann benutzen sie dies, um zu argumentieren, dass das Land nicht kultiviert wird und um es den Siedlern zu überlassen."

Warum Evyatar?

Also, warum Evyatar? Warum nicht andere Außenposten, wie Amona, das zuvor geräumt worden war und seitdem als Symbol und Sammelbecken für die Siedler dient? Oder die geräumte Siedlung Homesh?

Erstens ist Jabal Sabih ein strategischer Ort - er liegt im Herzen einer Ansammlung palästinensischer Dörfer in der Gegend von Nablus. Außerdem ist er einer der letzten palästinensischen Hügel im Bezirk Nablus, der noch nicht von Siedlern eingenommen wurde.

Wenn Evyatar formalisiert wird, würde es einen Ring jüdischer Siedlungen um das Gebiet von Nablus bilden und palästinensische Dörfer voneinander und von weiten Teilen ihres Landes abschneiden. Es ist kein Zufall, dass Evyatar auch in unmittelbarer Nähe von Huwwara und palästinensischen Dörfern wie Burin liegt, die täglich Angriffen von gewalttätigen Siedlern ausgesetzt sind, die in der berüchtigten Yitzhar-Siedlung leben.

Mit der Entscheidung, ihre Machtdemonstration in Evyatar zu veranstalten, haben die Siedler und die Regierung laut und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Siedlungen am Ende die Oberhand behalten werden, ganz gleich, was die Palästinenser tun, welche rechtlichen Schritte sie einleiten oder wie viele Menschen bei Protesten getötet werden.

Und das war der Kernpunkt des Marsches am Montag. Für die religiös-zionistische Siedlerbewegung ist Evyatar einer der größten "Erfolge" der jüngsten Vergangenheit. Deshalb hat die ultranationalistische Nachala-Siedlerbewegung im vergangenen Jahr eine große Vorpostenaktion nach dem Vorbild von Evyatar gestartet.

Die Anführerin der Nachala-Bewegung, Daniella Weiss, eine Anführerin der rechtsextremen Siedlerbewegung und Befürworterin eines "arabienfreien" jüdischen Staates, hat bereits früher erklärt, dass es das Ziel ihrer Bewegung sei, "10 Evyatars zu errichten". Am Montag wiederholte Weiss diese Ziele, aber diesmal mit der eindeutigen Unterstützung und Rückendeckung der israelischen Regierung.

"Die Wahl dieses besonderen Ortes hat viele Gründe. Erstens, um den Palästinensern die Botschaft zu übermitteln, dass "wir, die israelische Regierung, die Siedler, die Minister und die Justiz, zusammenarbeiten, um den palästinensischen Widerstand gegen die koloniale Siedlungsexpansion zu unterdrücken und zu stoppen", erklärte al-Bahjeh gegenüber Mondoweiss.

Die Anwesenheit von israelischen Regierungsministern und Parlamentsmitgliedern sei nicht unbedeutend, so al-Bahjeh. Zwar seien viele der anwesenden Regierungsvertreter selbst Siedler und hätten den Ausbau der Siedlungen offen befürwortet, doch ihre Unterstützung am Montag bedeute eine wichtige Veränderung in der Art und Weise, wie die Regierung die Siedlungen behandeln werde.

"Die zweite Botschaft ist, dass diese neue Regierung sich nicht schämt, offen zu erklären, dass sie ihre Souveränität und Kontrolle über das gesamte palästinensische Land ausdehnen will",
fuhr sie fort und wies darauf hin, dass die Regierung kürzlich neun Außenposten legalisiert hat, was einen Verstoß gegen ein kürzlich geschlossenes Abkommen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde darstellt, das eine mehrmonatige Pause bei der Förderung von Siedlungen und der Legalisierung von Außenposten verspricht.

"Das alles ist Teil eines größeren, umfassenderen Projekts, um
Palästina von seinen Bewohnern zu befreien und sie durch noch mehr israelische Siedler zu ersetzen."  Quelle

 

Berichte - OCHA

Berichte - PCHR


Verschiedene Organisationen
Btselem
Breaking The Silence
EU
UNRWA_
Human Rights Council
UNRWA
UNICEF
Human Rights Watch
Russell-Tribunal
IPPNW



UNO - Goldstone Bericht 1
UNO - Goldstone Bericht 2
UNO - Goldstone Bericht  3 - Reaktionen
JüdischeStimme - Brief an Goldstone

Human Rights klagt Apartheid an
Human Rights Watch klagt Israel an
Dies ist Apartheid - B'Tselem
+

Internationale Gerichtshof - Wir klagen Apartheid an


Al-Haq veröffentlicht bahnbrechenden Bericht der Palästina-Koalition
Isareli Apartheid - Tool of Zionist Settler Clonialism -
Bericht in Al Haq lesen

Yes Din - The Occupation of the West Bank and the Crime of Apartheid: Legal Opinion

2017 - UN-ESCWA-Bericht

Al-Haq - The Legal Architecture of Apartheid – by Dr. Susan Power

 

Gutachten des IGH: Mauer ist illegal -
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verurteilt den israelischen Mauerbau -

Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zur israelischen Mauer

Beiträge geben nicht unbedingt und in allen Aussagen  die Meinung der Redaktion wieder.

 

Eine kleine Auswahl weiterer Nachrichten und  Texte,  in meist englischer Sprache

AUCH WENN OFT JEDEN TAG SICH DIE MELDUNGEN ÄHNELN - ES SIND JEDEN TAG AKTELLE NEUE MELDUNGEN
TAG FÜR DIE GLEICHEN VERBRECHEN AM ANDEREN ODER GLEICHEN ORT UND GLEICH DIE ABSICHTEN DAHINTER:

Giving her imprisoned son a hug is all what this mother is dreaming about

Settlers attack villagers with stones south of Hebron

Israeli Navy Attacks Palestinian Fishing Boats In Northern Gaza (imemc.org)

Jerusalem's Islamic and Christian holy sites are a red line: President Abbas

Church Committee denounces Israeli attack on Christian worshipers in Jerusalem

Army Shoots, Injures Three Palestinians at Weekly Procession in Kufur Qaddoum (imemc.org)

Israeli Army Injures Dozens of Palestinians in Beit Dajan (imemc.org)

Foreign Ministry: Israeli attack on Christians on Holy Saturday is an attack on freedom of worship

After 70 days of hunger strike demanding his freedom, detainee Khader Adnan’s health is deteriorating - PPS

As Palestinians mark Prisoner’s Day, groups say around 4900 Palestinians are currently incarcerated in Israel

Israeli checkpoints at Jerusalem’s Old City gates obstruct access of Christians to the Holy Sepulcher to attend Holy Light event

Newspapers Review: Prayers at Al-Aqsa on the last Friday of Ramadan, situation in West Bank highlight of dailies


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