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Palästinensische Bauern ernten Pfirsiche auf ihren Feldern östlich von Khan Younis.

Flagge gezeigt

Feiern und Proteste in Israel

Moshe Zuckermann - 29. 4. 2023

Israel feiert dieses Jahr das 75. Jubiläum seiner Gründung. Zu fragen gilt es diesmal, mehr als jemals zuvor, was genau gefeiert wird. Eine Antwort darauf versuchte der Leitartikel der linksliberalen Tageszeitung Haaretz zum Unabhängigkeitstag zu geben. Nach Jahren melancholischer Mutlosigkeit habe das liberal-demokratische Lager Israels bzw. die aus ihm in den letzten Monaten erwachsene Protestbewegung das Unglaubliche geschafft: »Sie hat den Versuch des Staatsstreichs vorläufig aufgehalten, und nicht nur dies, sondern sie hat es auch fertiggebracht, sich wieder die Staatsfahne anzueignen. Dieses Jahr repräsentiert die Fahne das freie, friedenswillige und normale Israel, und unzählige Menschen, die sich von ihr distanziert und ihr gegenüber eine zunehmende Entfremdung empfunden hatten, werden sie jetzt mit großem Stolz schwingen.«

Festtägliches verlangt stets nach Optimismus. Wo jubiliert wird, bedarf es immer auch der Beschönigung. Selbst bei einer renommierten Zeitung wie Haaretz. Und dennoch wundert man sich, was wohl dabei gedacht worden sei, gerade die »Rückeroberung« der Fahne als Paradigma der erfolgreichen Protestbewegung herauszustellen. Nicht von ungefähr distanzierten sich über Jahre linke Israelis von der enthusiasmierten Fahnenschwenkerei, weil sie eben als Kennzeichen von nationalistischen Gegnern wahrgenommen wurde, erst recht, wenn es sich um jene handelte, die die Fahne als herrschaftlichen Anspruch in den besetzten Gebieten hochhielten – das erste, wofür die Siedler bei jedem neuen illegal »eroberten« Hügel im Westjordanland sorgten, war die Aufpflanzung der Israel-Fahne.

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Da Israel seit Jahrzehnten für eine menschen- und völkerrechtsfeindliche Besatzungspraxis steht, sind die israelischen Staatsembleme, allen voran die Nationalflagge, damit zwangsläufig assoziert. Was die Fahne symbolisiert, bestimmt sich zunächst und vor allem durch das, was ihre nationalen Träger realiter betreiben – wenn man sich schon auf die Symbolebene versteifen will, muss man sich auch klarmachen, dass die »Wiederaneignung der Israel-Fahne« unabdingbar die Mitaneignung des aus dem israelischen Konsensbewusstsein verdrängten Okkupationsregimes bedeutet. Wenn also die            mehr >>>

75 Jahre Israel
Das zerrissene Land

An seinem 75. Unabhängigkeitstag befindet sich Israel an einem Scheideweg. Die von der rechten Regierung geplante Justizreform hat zu einer tiefen Spaltung der Gesellschaft geführt.

Aus Jerusalem informiert Tania Krämer. - 26. 4. 2023

Jeden Samstag ist Yehudit Elkana auf einer der Demonstrationen gegen die umstrittene Justizreform der rechten Regierung in Jerusalem zu finden - so wie tausende Israelis mit ihr. "Ich bin eigentlich von Natur aus Optimistin," sagt die pensionierte physikalische Chemikerin und Menschenrechtsaktivistin, "aber momentan kann ich es nicht sein. Doch wir werden nicht klein beigeben."

In den letzten vier Monaten hat sich die Spaltung der Gesellschaft zwischen Gegnern und Befürwortern des umstrittenen Plans weiter vertieft. Die Gegner bezeichnen die Justizreform als Bedrohung der israelischen Demokratie. Die Befürworter halten sie für notwendig, um die aus ihrer Sicht zu starke Macht des Obersten Gerichts einzuschränken.

Augenzeugin der Geschichte Israels
Elkana, 1935 in Jerusalem geboren, gehört zu der Generation von Israelis, die das Land mit aufgebaut haben. Ihre Eltern waren Anfang der 1930er Jahre aus Nazi-Deutschland geflohen und mussten sich im damaligen Britischen Mandatsgebiet Palästina ein neues Leben aufbauen. In all den Jahren seither hat sie viele Krisen und Kriege miterlebt, aber auch aus ihrer Sicht hoffnungsfrohe Momente, etwa die Ausrufung des Staates Israel durch David Ben Gurion im Mai 1948.

Tiefe Spaltung in Israel: Yehudit Elkana (links) geht regelmäßig auf die Demonstrationen gegen die geplante Justizreform. Sie macht sich große Sorgen. Der Streit um die Justizreform "könnte zu einem Bürgerkrieg in Israel führen. Keine Seite wird einlenken. Es ist sehr traurig", sagt sie. "Ich erinnere mich noch gut an die Fotos in den Zeitungen, an die Glücksgefühle, daran, wie wir auf dem Rothschild-Boulevard getanzt haben. Als Kind habe ich den Beginn des Krieges, der direkt danach ausbrach, nicht gleich gefühlt." Eine Militärallianz aus arabischen Staaten griff kurz danach den neuen Staat an. Palästinenser gedenken der Zeit als Nakba, arabisch für die Katastophe. Damals flohen oder wurden rund 700 000 Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben.

Heute, 75 Jahre später, macht sich Elkana große Sorgen. Der Streit um die Justizreform "könnte zu einem Bürgerkrieg führen. Keine Seite wird einlenken. Es ist sehr traurig."

Israel befinde sich am Scheideweg, meint auch Tomer Persico, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Shalom Hartmann Institut in Jerusalem. Und das nicht nur wegen der umstrittenen Justizreform.

"Verschiedene Themen, die für lange Zeit unterdrückt oder ignoriert wurden, kommen nun an die Oberfläche. Die Offenheit von Israels Gesellschaft, das Verhältnis zwischen Staat und Religion, die Beziehungen zwischen der säkularen Mehrheit und der ultra-orthodoxen Minderheit in der Armee… all diese Dinge werden jetzt diskutiert”, sagt Persico. Die Mehrheit junger ultra-Orthodoxer dient nicht in der Armee, was immer wieder für grundlegende Diskussionen sorgt.

Die ‘linke' Perspektive
In einem Café in Tel Aviv-Jaffa diskutiert die Studentin und Aktivistin Roni Amir mit ihrer Freundin Nili Rozen über die Demonstrationen und die Zukunft Israels. Der 24-Jährigen ist es wichtig, jede Woche auf eine der Demonstrationen zu gehen. Vor allem will sie das Ende der israelischen Besatzung.   mehr >>>

Im Land der Nahost-Experten

Alle haben eine Meinung, kaum einer weiß Bescheid: In »Über Israel reden« analysiert Meron Mendel den deutschen Israel-Diskurs

Larissa Kunert - 28.04.2023

(...) Im Kibbuz aufgewachsen studierte er Politikwissenschaft in Haifa, war in dieser Zeit aktives Mitglied politisch linker Gruppen, bemühte sich um eine Annäherung zu den Arabern. Während seiner dreijährigen Zeit im israelischen Militär, in der er auch im Westjordanland stationiert war, erlebte Mendel, dass »ein jedes Besatzungsregime nur über die Besatzer und die Angst der einheimischen Bevölkerung« funktioniere.

In dieser Zeit lernte er auch den heutigen israelischen Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben Gwir kennen, der wegen rechtsradikaler Aktivitäten aus dem Militär ausgemustert worden war und als Siedler in Hebron Arabern offen den Tod wünschte. Dass Ben Gwir in der aktuellen Regierung von Benjamin Netanjahu zum Minister aufsteigen konnte, sieht Mendel im Wandel der israelischen Gesellschaft begründet. Dass Israel nach dem Sieg über die arabischen Staaten im Sechstagekrieg 1967 politisch »falsch abgebogen« sei, daran zweifelt Mendel nicht. Das ist nachvollziehbar – allerdings kann man ihm, auch wenn es in seinem Buch explizit nicht um den Nahostkonflikt an sich, sondern um das Verhältnis der Deutschen dazu geht, ankreiden, Wichtiges unerwähnt zu lassen. Etwas, dass palästinensische Führungen – darunter die radikalislamistische Hamas – einen Friedensprozess durch Terror erschwerten.

Mendel ist also sicher kein Verfechter des israelischen Status quo. Dennoch findet er deutliche Worte für jene, die zum Zwecke der Delegitimierung des jüdischen Staates Unwahrheiten verbreiten. Dessen Fortbestehen hält Mendel – so liest man es jedenfalls immer wieder implizit heraus – trotz aller Kritik für notwendig. In einfacher, klarer Sprache entkräftet er etwa die Behauptung, die Nakba – also die Vertreibung von 700 000 Palästinensern aus israelischem Land nach der Staatsgründung 1948 – sei das Pendant zum Holocaust (eine These, der, so wahnwitzig sie sich ausnimmt, immerhin laut einer Bielefelder Studienreihe die Hälfte der deutschen Bevölkerung zumindest teilweise zustimmt). Oder er widerlegt Dirk A. Moses Behauptung, der Holocaust sei in der Geschichte nicht präzedenzlos. Mendels luzide Ausführungen provozieren die Frage: Warum bloß sind diese einfachen Wahrheiten für viele – Goodwill vorausgesetzt – so schwer zu verstehen?

Wie heiß die 2019 vom Bundestag als antisemitisch deklarierte Israel-Boykott-Bewegung BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) auch unter Linken diskutiert wird, bekam Mendel im letzten Jahr am eigenen Leib zu spüren. Zusammen mit Saba-Nur Cheema und der Antisemitismusforscherin Sina Arnold gab er den Sammelband »Frenemies« heraus, der die Konfliktlinien zwischen Antirassismus- und Antisemitismuskritikern herausschälen sollte. Noch vor der Veröffentlichung kam es zu einem Eklat: Über zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zogen ihre Beiträge für den Band zurück, weil auch die BDS-Unterstützer Kerem Schamberger und Ramsis Kilani zu Wort kommen sollten, was den übrigen Beitragenden ihrer Aussage nach bis zuletzt vorenthalten worden war.

In seinem Buch beschreibt Mendel nun Teile des Vorfalls. Kilanis Haltung, zu der gehört, die Gründung des Staates Israel als »ethnische Säuberung Palästinas« zu begreifen, sieht Mendel als einseitig, »wenn nicht sogar als falsch« an. Dennoch wollte er Kilani als palästinensischem Aktivisten, dessen nächste Angehörige durch israelische Bomben im Gaza-Streifen ums Leben kamen, eine Stimme geben. Man könne von einem Palästinenser nicht erwarten, BDS zu verurteilen.

Mendels Konflikt zeigt, wie schwierig es ist, in dieser Frage eine moralisch richtige und gleichzeitig empathische Position einzunehmen. Letztlich aber scheint die von Mendel geplante Aufnahme der Palästina-Aktivisten in einen wissenschaftlichen Sammelband gerade in Anbetracht dessen, dass beide öffentlich auch islamistischen Terror als legitimen Widerstand gegen Israel verharmlosten, die falsche Schlussfolgerung zu sein. (Im Übrigen kam es dazu dann auch nicht.)

Es gibt also durchaus Dinge an diesem Buch, die streitbar sind – wie sollte es bei diesem Thema auch anders sein? »Über Israel reden« ist eine Aufforderung, angestammte Denkmuster zur Selbstvergewisserung, eben »Wohlfühlpositionen« zu verlassen und sich wirklich mit der Situation im Nahen Osten auseinanderzusetzen. Nicht zuletzt weist Mendel darauf hin, dass die Israel-Liebe, die seit 1967 vor allem von den politischen Eliten in Deutschland (nicht aber vom Gros der Bevölkerung) zur Schau gestellt wird, bei genauerem Hinsehen ein Trugbild ist – inklusive der daraus abgeleiteten »Staatsräson«.   mehr >>>

Homepage von Prof. Dr. Meron Mendel

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Historiker Meron Mendel über Israel, Palästina & Antisemitismus
Jung & Naiv: Folge 639

Zu Gast im Studio: Meron Mendel, israelisch-deutscher Pädagoge, Professor für Soziale Arbeit und Direktor der Bildungsstätte Anne Frank. Im März 2023 erschien beim Verlag Kiepenheuer & Witsch sein Buch "Über Israel reden. Eine deutsche Debatte"

Ein Gespräch über Antisemitismus vs Antijudaismus vs Judenhass und der Unterschied zu Rassismus, Merons Jugend im Kibbuz, seine Zeit im Militär und das Begreifen der israelischen Besatzung der Palästinensergebiete, Itamar Ben-Gvir und der Aufstieg der Faschisten in Israel, Israels Weg in die Diktatur, deutsche Staatsräson, Propaganda und Hasbara, Frieden und der Kampf gegen die Besatzung der Palästinenser, Zionismus und Antizionismus, der jüdische Staat und Demokratie, Apartheid, Gaza, die BDS-Bewegung und Antideutsche uvm. + eure Fragen via Hans   Quelle

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Ursula von der Leyen mit dem damaligen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennet, der unverblümt damit geprahlt hat, viele Araber zu töten, in Jerusalem im Juni 2022. Amir Cohen

EU-Chefin provoziert Zorn über israelisches "Unabhängigkeitstag"-Video

Maureen Clare Murphy - 28. April 2023 - Übersetzt mit DeepL
 

Ein kurzes Video der Präsidentin der Exekutive der Europäischen Union, in dem sie Israel zu seinem sogenannten Unabhängigkeitstag gratuliert, hat sowohl den Spott von Twitter-Nutzern auf der ganzen Welt als auch einen diplomatischen Streit zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und ihrem wichtigsten Geldgeber ausgelöst.

Um das Video zu sehen, auf das Bild klicken

28. 4. 2023

Das Außenministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde kritisierte die Kommentare von Ursula von der Leyen am Mittwoch auf Twitter und bezeichnete sie als "propagandistischen Diskurs", der "das palästinensische Volk entmenschlicht und auslöscht". Das Außenministerium fügte hinzu, dass das Video "die fortgesetzte und rassistische Leugnung der Nakba" - der anhaltenden Enteignung der Palästinenser aus ihrer Heimat - fortsetze "und Israels illegale Besatzung und Apartheidregime beschönigt". Die Palästinensische Autonomiebehörde forderte von der Leyen auf, sich für ihr Video zu entschuldigen, das "das Ansehen der Europäischen Union untergräbt und ernste Zweifel an ihrem erklärten Engagement für das Völkerrecht und die Menschenrechte aufkommen lässt".

Anstatt sich zu entschuldigen, erklärte ein Sprecher der EU-Exekutive gegenüber der BBC, man sei "unangenehm überrascht von der unangemessenen Erklärung des palästinensischen Außenministeriums, das die Präsidentin der Europäischen Kommission des Rassismus beschuldigt".

Antipalästinensische Voreingenommenheit der EU
Die Episode wirft ein Schlaglicht auf die anti-palästinensische und pro-israelische Voreingenommenheit der EU, insbesondere in der nicht gewählten Exekutive.

In ihrer rund eineinhalbminütigen Videoansprache trug Ursula von der Leyen einen Gründungsmythos nach dem anderen über den "Traum" vor, der vor 75 Jahren mit der Gründung Israels verwirklicht wurde.

Mit keinem Wort erwähnte sie die Palästinenser, die Ureinwohner des Landes, auf dem Israel gegründet wurde, oder dass die Gründung des Staates ihre anhaltende, gewaltsame Enteignung zur Folge hatte.

Wie der Titel eines neuen Artikels des israelischen Journalisten Gideon Levy besagt, "gibt es keinen israelischen Unabhängigkeitstag ohne die palästinensische Nakba" oder Katastrophe.

Von der Leyen beschönigte diese völkermörderische Gewalt in ihrem Video und erklärte, dass "vor 75 Jahren mit Israels Unabhängigkeitstag ein Traum in Erfüllung ging". "Nach der größten Tragödie in der Geschichte der Menschheit", fügte sie hinzu und bezog sich dabei auf den Holocaust, "konnte das jüdische Volk endlich eine Heimat im gelobten Land errichten."

Es ist grotesk und unangemessen, dass von der Leyen Gräueltaten, von denen es leider viele gibt, mit dem von den Nazis verübten Völkermord an den Juden und anderen Völkern in Europa vergleicht. Doch damit offenbart sie, dass das Leben einiger Opfer aus ihrer Sicht mehr Wert hat als das anderer.

Wie anders als durch eine rassistische Weltanschauung, die der des Holocausts nicht unähnlich ist, ließe sich von der Leyens offensichtliche Ablehnung anderer Abscheulichkeiten erklären, die Millionen von Menschenleben gefordert haben, wie etwa der Völkermord ihres Geburtslandes Belgien im Kongo, die eliminatorische Kolonisierung Amerikas, der euro-amerikanische Sklavenhandel und der britische Kolonialismus in Indien, neben anderen Gräueln?

In einem Artikel aus dem Jahr 2013 schreibt der Wissenschaftler Joseph Massad unter Bezugnahme auf Aimé Césaires berühmte Rede über Kolonialismus, dass "die Nazikriege und der Holocaust ein nach innen gekehrter europäischer Kolonialismus waren". Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die jüdischen Opfer des Holocausts in den USA und in Europa "posthum in das weiße Europäertum integriert", fügt Massad hinzu. "Daher beruhte das Entsetzen der europäischen Christen nach dem Holocaust über den Völkermord an den europäischen Juden nicht auf dem Entsetzen über die millionenfache Ermordung von Menschen, die anders waren als die europäischen Christen, sondern auf dem Entsetzen über die Ermordung von Millionen von Menschen, die genauso waren wie die europäischen Christen" (Hervorhebung im Original).

Massad bemerkt: "Seit der Rehabilitierung der Opfer des Nationalsozialismus als Weiße setzten Europa und sein amerikanischer Komplize ihre nationalsozialistische Politik fort, nicht-weiße Menschen auf der ganzen Welt mit Grausamkeiten zu überziehen: Korea, Vietnam und Indochina, Algerien, Indonesien, Mittel- und Südamerika, das mittlere und südliche Afrika, Palästina, Iran, Irak und Afghanistan."

Von der Leyen - die Deutschland vertritt, das die direkte Verantwortung für die Verbrechen des Naziregimes trägt - beschönigt diese imperialistischen Barbareien und stellt den Holocaust als ein außergewöhnliches Ereignis dar, um ein Jahrhundert großer Brutalität in Palästina zu rechtfertigen.

Die Palästinenser hatten natürlich nichts mit dem Holocaust in Europa zu tun. Zu behaupten, die Kolonisierung ihrer Heimat sei eine Art Wiedergutmachung für die europäischen Verbrechen, ist, gelinde gesagt, ein abstoßender und zynischer Missbrauch des Gedenkens an die Millionen von Opfern des Naziregimes.

"Die Wüste zum Blühen gebracht"
Von der Leyen lobte unterdessen das, was sie "Israels lebendige Demokratie im Herzen des Nahen Ostens" nennt. Fünfundsiebzig Jahre Dynamik, Einfallsreichtum und bahnbrechende Innovationen". Menschenrechtsorganisationen sind sich einig, dass Israel den Palästinensern ein Apartheidregime auferlegt, das ihnen nicht die gleichen Rechte zugesteht wie den jüdischen Kolonisten in ihrer Heimat.

Dass Israel seit Jahrzehnten immer wieder neue Wege zur Unterdrückung der Palästinenser und zur Unterdrückung ihrer nationalen Befreiungsbewegung findet, ist kein Grund zum Feiern. Doch die EU, die zum Schutz des europäischen "way of life" Asylsuchende an ihren Küsten abweisen will, investiert gerne in israelische Unterdrückungstechnologien und -praktiken, die sie wiederum in Europa einsetzen kann.

Dementsprechend sieht von der Leyen Palästina durch die sepia-gefärbte Brille eines Kolonisators des 19. Jahrhunderts. Der vielleicht am stärksten kritisierte Aspekt ihrer Videoansprache war, dass von der Leyen schwärmte, dass "Sie die Wüste buchstäblich zum Blühen gebracht haben, wie ich bei meinem Besuch in der Negev im letzten Jahr sehen konnte".

Gemäß dieser orientalistischen und ahistorischen Trope, wie sie auf der Website DecolonizePalestine erläutert wird, "war Palästina eine vernachlässigte, trostlose Wüste, die erst nach der Ankunft der zionistischen Kolonisten mit ihrem Einfallsreichtum 'erlöst' und zu blühendem Leben erweckt wurde." In Wirklichkeit hat Israel systematisch die Produktivität von Palästinas größtem Wirtschaftszweig, der Landwirtschaft, zerstört, die auch für die palästinensische Identität und Kultur von zentraler Bedeutung ist.

Mehr als 800.000 Olivenbäume wurden im Westjordanland zerstört, seit Israel das Gebiet 1967 besetzt hat. In der Naqab- oder Negev-Wüste vertreibt Israel Beduinen gewaltsam von ihrem Land und verweigert ihnen ihre Lebensweise, indem es versucht, sie in Städte umzusiedeln.

Der Jüdische Nationalfonds ist eine halbstaatliche Organisation, die eine Schlüsselrolle bei der zionistischen Kolonisierung Palästinas gespielt hat. Zusammen mit der israelischen Landbehörde pflanzt der JNF Wälder in der Naqab, um Beduinen, die als 'Eindringlinge' betrachtet werden, von ihrem Land zu vertreiben", wie Adalah, eine Gruppe, die sich für die Rechte der Palästinenser in Israel einsetzt, schreibt.

Im vergangenen Jahr setzte Israel bei Protesten gegen die Aufforstung in der Naqab erstmals Drohnen ein, die Tränengas gegen Bürger des Staates abwarfen. Anstatt die Wüste zum Blühen zu bringen, schadet das Baumpflanzungsprogramm des JNF den einheimischen Lebensräumen, indem es sie durch überwiegend europäische Nadelbäume ersetzt, die Waldbrände begünstigen, die durch den Klimawandel noch verschärft werden. All dies ist Teil von Israels demografischen Bemühungen, die Naqab und andere Gebiete des historischen Palästina zu "judaisieren" und die Beziehung der Palästinenser zu ihrem Land zu unterbrechen.

"Gemeinsame Kultur"
Inmitten all der Mythologie und der rassistischen Tropen machte von der Leyen in ihrer Rede eine völlig richtige Aussage. Indem sie die engen Beziehungen zwischen Israel und Europa feierte, sagte von der Leyen, dass "wir mehr gemeinsam haben, als die Geographie vermuten lässt" und verwies auf "unsere gemeinsame Kultur, unsere Werte".

Wie Joseph Massad feststellt, ist Israel "die letzte europäische Siedlerkolonie in der arabischen Welt".

Von der Leyens Affinität zu Israel lässt sich zum Teil durch die Geschichte ihrer aristokratischen Familie erklären, deren Reichtum durch Ausbeutung gewonnen wurde.

Peter Kuras, der für Foreign Policy schreibt, weist darauf hin, dass "von der Leyens Familienstammbaum ein Erbe von Macht und Brutalität nachzeichnet, das nicht nur einige der bedeutendsten deutschen Nazis, sondern auch einige der größten Sklavenhändler Großbritanniens und, durch Heirat, einige der größten Sklavenhalter der Vereinigten Staaten umfasst." Kuras stellt fest, dass von der Leyen sich ohne Umschweife auf ihre Vorfahren berufen hat, darunter James Ladson, "der bei Ausbruch des Bürgerkriegs mehr als 200 Sklaven besaß".

Von der Leyen nahm den Namen Ladson an, als sie an der London School of Economics eingeschrieben war, eine Entscheidung, die "ihre Bequemlichkeit mit unangefochtenen und ererbten Privilegien" verrät, so Kuras. Als ehemalige deutsche Verteidigungsministerin hat sich von der Leyen für die Interessen der Waffenindustrie und der NATO eingesetzt. In einer gemeinsamen Erklärung mit dem US-Präsidenten Joe Biden im vergangenen Monat rühmte sich von der Leyen der "schnellen und umfassenden Sanktionen", die gegen Russland nach seinem "illegalen, ungerechtfertigten und unprovozierten Krieg gegen die Ukraine" verhängt wurden.

Biden und von der Leyen beschreiben ihre Zusammenarbeit, "um die ukrainischen Streitkräfte mit der militärischen Ausrüstung und Ausbildung zu versorgen, die sie brauchen, um sich gegen die russische Aggression zu verteidigen."

Es scheint, dass für von der Leyen die Palästinenser, die seit einem Dreivierteljahrhundert unter dem Stiefel eines ausländischen Militärs leben, irgendwie weniger Unterstützung verdienen als die Menschen in der Ukraine.

Auch wenn von der Leyen versucht haben mag, Israel an seinem "Geburtstag" zu würdigen, zeigt die breite Verurteilung ihrer Äußerungen stattdessen, dass ein Siedlerstaat im Herzen des Nahen Ostens ein Überbleibsel der europäischen Kolonisierung ist, das in der ganzen Welt abgelehnt wird. Und von der Leyens Äußerungen lassen wenig Zweifel an den rassistischen Hierarchien, mit denen die Europäische Kommission arbeitet. 
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Ursula von der Leyen kritisiert: "Ihr habt buchstäblich die Wüste zum Blühen gebracht" - Botschaft an Israel

EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen wurde für ihre "rassistischen" Äußerungen in ihrer jüngsten Rede zum israelischen Unabhängigkeitstag kritisiert.

MEM - 27. April 2023 - Übersetzt mit DeepL

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist dafür kritisiert worden, dass sie in einer Videobotschaft zum 75-jährigen Bestehen des Apartheidstaates antipalästinensische, rechtsextreme und israelische Parolen wiederholt hat. Von der Leyen ist eine deutsche Politikerin, die seit 2019 als Präsidentin der Europäischen Kommission fungiert.

"Heute feiern wir 75 Jahre Unabhängigkeit Israels und Freundschaft mit Europa", sagte von der Leyen in einer Videobotschaft. "Vor 75 Jahren wurde mit dem Unabhängigkeitstag Israels ein Traum wahr. Nach der größten Tragödie der Menschheitsgeschichte konnte das jüdische Volk endlich eine Heimat im Gelobten Land aufbauen", so von der Leyen weiter, ohne zu erwähnen, dass es ihr Land, Deutschland, war, das für den Holocaust verantwortlich war, bei dem fünf Millionen Juden ermordet wurden.

"Heute feiern wir 75 Jahre lebendige Demokratie im Herzen des Nahen Ostens. Fünfundsiebzig Jahre voller Dynamik, Einfallsreichtum und bahnbrechender Innovationen. Sie haben die Wüste buchstäblich zum Blühen gebracht", fügte von der Leyen hinzu und wiederholte die rassistische, ahistorische Behauptung, Palästina sei unfruchtbar und leer gewesen, bis europäische jüdische Siedler es zum Blühen gebracht hätten.

Von der Leyen ignorierte die Tatsache, dass Palästina auf eine 4.000-jährige Geschichte zurückblicken kann. Als Heimat verschiedener indigener Gemeinschaften, darunter Juden, Christen und Muslime, hatten die Bewohner des Gebiets eine ausgeprägte palästinensische Identität. Zu Beginn der Übernahme Palästinas durch die zionistische Siedlerkolonie zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren über 95 % des Gebiets von muslimischen und christlichen Palästinensern bewohnt.

Die jahrzehntelange Kolonisierung führte zu einem starken Anstieg der Zahl der europäischen jüdischen Siedler. Die meisten von ihnen kamen nach der völkermörderischen deutschen Politik der Judenvernichtung. Die starke Zunahme der europäischen Siedler führte zu Konflikten zwischen den Gemeinschaften, insbesondere nachdem die einheimischen palästinensischen Gemeinschaften erkannt hatten, dass das Ziel des Zionismus darin besteht, Palästina durch einen ethnisch-nationalistischen Staat zu ersetzen, der die jüdische Vorherrschaft aufrechterhält. Die zionistischen Siedler erkannten, dass die ethnische Zusammensetzung Palästinas, in dem die Juden eine kleine Minderheit sind, eine große Herausforderung für ihre Vision darstellte, und starteten ein Programm der ethnischen Säuberung, das 1948 in dem gipfelte, was die Palästinenser die Nakba nennen.

"Heute feiern wir auch 75 Jahre Freundschaft zwischen Israel und Europa", sagte von der Leyen, ohne die 750 000 palästinensischen Muslime und Christen zu erwähnen, die von jüdischen paramilitärischen Gruppen aus dem Gebiet ethnisch gesäubert wurden. "Wir haben mehr gemeinsam, als die Geographie vermuten lässt: unsere gemeinsame Kultur, unsere Werte und Hunderttausende von europäisch-israelischen Doppelbürgern haben eine tiefe Verbindung zwischen uns geschaffen."

"Europa und Israel sind verpflichtet, Freunde und Verbündete zu sein", schloss sie. "Eure Freiheit ist unsere Freiheit. Herzlichen Glückwunsch an alle Menschen in Israel."

In den darauf folgenden heftigen Reaktionen wurde von der Leyen vorgeworfen, die palästinensische Geschichte auszulöschen, eine gängige Praxis unter israelischen Rechtsextremisten. "Israel 'hat die Wüste zum Blühen gebracht'. Eure Freiheit ist unsere Freiheit". Die Beziehungen zwischen der EU und Israel zu feiern ist eine Sache. Aber die Palästinenser und die über 50 Jahre andauernde Besatzung auszublenden, wie von der Leyen es in diesem Video tut, ist zutiefst schmerzhaft", sagte Hugh Lovatt, Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations.

"Eine schändliche koloniale Denkweise, die die zionistische Propaganda nachplappert, die Wüste zum Blühen zu bringen", sagte Chris Doyle, Direktor des Council for Arab-British Understanding. "Die Palästinenser haben die Wüste zum Blühen gebracht, lange bevor es Israel gab, und die Nabatäer haben das schon vor Tausenden von Jahren getan. Israel als lebendige Demokratie zu bezeichnen, während es ein System der Apartheid gegenüber den Palästinensern und ein über 53 Jahre altes Besatzungsregime aufrechterhält, ist eine Schande. Hunderttausende von israelischen Juden fürchten, dass sie nicht in einer Demokratie leben".

Die erfahrene Palästinenserführerin Hanan Ashrawi bezeichnete Von der Leyen als "absolut schändlich" und erklärte: "Von der Präsidentin der Europ. Com. sollte mehr Wissen, Integrität und Verantwortung haben, als dieses leere Wiederkäuen von müden alten zionistischen Klischees und antipalästinensischen rassistischen Tropen, die unsere Existenz auslöschen. Erniedrigendes Liebesfest."

Omar Shakir, Israel- und Palästina-Direktor von Human Rights Watch (HRW), beschuldigte von der Leyen, den Kopf in den Sand zu stecken. "Im Februar schrieb @hrw in @euobs, dass die EU "ihren Kopf über Israels Apartheid in den Sand gesteckt hat." Seitdem hat sie sich nur noch tiefer eingegraben. Die EU muss ihren Kopf aus dem Sand ziehen, die Realität der Apartheid erkennen und die Maßnahmen ergreifen, die eine so ernste Situation rechtfertigt. #Israel75", sagte Shakir.

In mehreren Twitter-Threads wurden von der Leyens rassistische antipalästinensische Behauptungen Punkt für Punkt entlarvt. "Israel hat 1948 keine 'Unabhängigkeit' erlangt. Was geschah, war eine absichtliche Kampagne der ethnischen Säuberung und Vertreibung von Palästinensern, die darauf abzielte, die Demographie und Geographie Palästinas von einer arabischen zu einer jüdischen Mehrheit zu verändern", sagte der Geschäftsführer des Jerusalem Fund, Jehad Abusalim.

In einem der Tweets erklärte Abusalim, dass die gleiche rassistische Denkweise, die in Europa dazu führte, dass Deutschland einen Völkermord an den Juden beging, auch gegen die Palästinenser angewandt werde. "Ursula von der Leyen nennt den Holocaust die größte Tragödie der Geschichte, erwähnt aber nicht, wer ihn begangen hat und wo. Sie vernachlässigt auch, wie der europäische Rassismus und die Gewalt sowie die koloniale Haltung gegenüber Minderheiten den Holocaust ermöglicht haben", so Abusalim.  Quelle

Es gibt keinen israelischen Unabhängigkeitstag ohne die palästinensische Nakba

Das ist die Essenz des israelischen Zeitgeistes: Erst ein rasendes Schwelgen im Trauerkult und eine nicht minder rasende Anbetung des Todes und der Toten am Volkstrauertag, unmittelbar gefolgt von einer ultranationalistischen und militaristischen Orgie mit Höhenflügen der Selbstverehrung und Tonnen von verbranntem Fleisch am Unabhängigkeitstag. Kein Quäntchen Verhältnismäßigkeit, weder bei den Toten noch bei den Lebenden und auch nicht beim Fleisch.

Gideon Levy - Apr 26, 2023 - Übersetzt mit DeepL

Kein anderer Staat trauert so um seine Toten und feiert seine Errungenschaften - reale und imaginäre - auf diese Weise. Natürlich gibt es auch keinen anderen Staat, außer unserem neuen Freund Turkmenistan, dessen nationale Zeremonie unserer Fackelbeleuchtung ähnelt.

Aus all diesem Schlamm keimte in diesem Jahr der Anfang der Hoffnung. Die Proteste, die überall aufbrachen, auch in unseren modernen Tempeln - unseren Soldatenfriedhöfen - und die 15.000 Menschen, die an der alternativen, binationalen Gedenkfeier teilnahmen, sind eine Quelle der aufkeimenden Hoffnung. Es ist ein zögerlicher, zaghafter Anfang, nicht ehrlich oder entschlossen genug, von dem, was hier in den Tagen des Gedenkens und der Unabhängigkeit wirklich hätte geschehen sollen - aber es ist ein Anfang.

Israel trauert um seine Toten, und natürlich nur um sie, als wären sie alle unschuldige, schuldlose Opfer einer geheimnisvollen, verborgenen Macht des Bösen, deren einziges Ziel es ist, unser reines, naives Land zu töten und zu verletzen. Israel feiert seine Gründung und Unabhängigkeit im Wissen, dass es dies auf dem Rücken, dem Leben, dem Eigentum, der Freiheit, dem Land und der Würde einer anderen Nation tut. Es gibt wohl nicht viele andere nationale Feiertage, die für das Unglück einer anderen Nation gefeiert werden, während man jede Form der Selbstdarstellung mit Füßen tritt.

All dies ist umso schlimmer, als die meisten Opfer der nationalen Katastrophe der anderen Nation und ihre Nachkommen - jene nationale Katastrophe, die Israel mit Jubel und Trubel feiert - unter israelischer Herrschaft leben. Ja, dies ist ihr Tag der Katastrophe, der niemals endet, eine schreckliche, entsetzliche Katastrophe, ein kleiner Holocaust. Und ja, wir können um unsere Toten trauern und auch unsere Unabhängigkeit feiern, wenn wir das berücksichtigen. Aber wenn ein Volk kein Vertrauen in seine Moral hat, wenn es sehr wohl weiß, dass neben all dem Guten auch etwas Schlimmes passiert ist, und dass das Feuer der Schuld noch immer zischt und unter dem Teppich brennt - dann wird es jede Erinnerung daran mit Füßen treten.

Es hätte anders sein können, und es muss anders sein. Israel ist stark und reif genug, um neben seinen nationalistisch-religiösen Gefühlen auch anderen Gefühlen Raum zu geben. Die Juden leben nicht allein, nicht einmal in ihrem Staat. Es ist unmöglich, den Unabhängigkeitstag zu feiern, ohne über die Nakba zu sprechen, und es ist unmöglich, um die Toten zu trauern, ohne zu fragen, warum sie getötet wurden. Es ist unmöglich, die anderen Toten, unsere Opfer, zu ignorieren; es ist möglich und notwendig, die Gefühle derer zu respektieren, die um sie trauern, die sie als Helden sehen.

Am Vorabend des Volkstrauertages habe ich diese Woche den Friedhof des Flüchtlingslagers von Dschenin besucht. Die Gräber von Dutzenden neuer Todesopfer des vergangenen, verfluchten Jahres im Lager sehen den Gräbern unserer Soldaten verblüffend ähnlich, und die trauernde Mutter, die dort die Blumen auf dem frischen Grab ihres Sohnes goss, sah unseren eigenen trauernden Müttern verblüffend ähnlich.

Eines Tages, wenn Israel an die Gerechtigkeit seiner Sache glauben wird, wird es endlich in der Lage sein, sich der ganzen Geschichte auszusetzen und sie sogar zu respektieren. Es wird aufhören, sich mit der falschen Propaganda zu füttern, die es sich selbst und anderen erzählt, und es wird direkt auf die Wahrheit blicken.
Dann wird es in der Lage sein, die nationalen Ereignisse anders zu begehen: ein Gedenktag auch für die Gefallenen der anderen Nation, Denkmäler und Tafeln, die ihre Geschichte erzählen und ihre Geschichte ehren. Ein Gedenktag für die Israelis auf dem Berg Herzl und ein Gedenktag für die Palästinenser auf dem Friedhof des verlorenen Scheich Munis. Aufführungen zum Unabhängigkeitstag in den jüdischen Städten und Gedenkkundgebungen für ihre Toten und Gefallenen in den arabischen Städten. Israelische Flaggen neben den Flaggen Palästinas, dazwischen die schwarzen Flaggen des Protests. Dies muss vor der Gründung des einen demokratischen Staates geschehen, in dem dieser Traum Wirklichkeit werden wird.    Quelle

Palästinensische Flüchtlinge verlassen Galiläa im Oktober/November 1948

Von der Leyen weist Kritik von palästinensischer Seite zurück

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Leyen, hat mit einem Grußwort Kritik von palästinensischer Seite auf sich gezogen.

Deutschlandfunk - 28.04.2023

Sie hatte anlässlich des 75. Jahrestags der Staatsgründung Israels davon gesprochen, das Land habe die Wüste buchstäblich blühen lassen. Das Außenministerium in Ramallah warf ihr daraufhin anti-palästinensische Rhetorik vor und forderte eine Entschuldigung. Von der Leyen wies die Kritik zurück. Der Ausdruck „Die Wüste blühen lassen“ wird in Israel oftmals verwendet, um auf Erfolge des Landes hinzuweisen. Aus palästinensischer Sicht suggeriert er aber, dass die Region vor der Gründung Israels weder bewirtschaftet noch bewohnt war. Aus der Kommission hieß es dazu, von der Leyen habe sich lediglich darauf bezogen, dass Israel frühere Wüstengebiete landwirtschaftlich nutzbar gemacht habe.  mehr >>>

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Barbra Streisand - Lüg mich nicht an (Offizielles Video)

Warum kannst du mir nicht schlicht die Wahrheit sagen?
Die Dinge, die du sagst, sind schwer zu glauben
Warum kannst du nicht die Tränen fühlen, die ich heute weine?
Heute weine ... heute weine ...
Wie kannst du gewinnen, wenn wir alle verlieren?
Du änderst die Tatsachen, um zu rechtfertigen.
Deine Lippen bewegen sich, aber deine Worte kommen dir in die Quere
In die Quere ... in die Quere ...
Könige und Königinnen, Halunken und Diebe,
du siehst den Wald vor lauter Bäumen nicht.
Kopf und Herz, auf unseren Knien,
du kannst nicht sehen, was wir alle sehen.
Wie kannst du schlafen, wenn die Welt sich weiterdreht?
Alles, was wir erbaut haben, hat sich aufgelöst,
Wie kannst du schlafen, wenn die Welt brennt?
Jeder antwortet jemandem.
Lüg mich nicht an, lüg mich nicht an, du lügst mich an
Lüg mich nicht an, lüg mich nicht an, du lügst mich an.

Israeli Soldiers Kill A Palestinian Child Near Bethlehem (imemc.org)

Army Confiscates Building In Hebron’s Old City, First Step Toward Illegally Annexing 70 Buildings (imemc.org)

Israeli Colonizers Injure Three Siblings Near Ramallah (imemc.org)

Soldiers Injure Four Palestinians, Including A Child And Medics, In Jenin (imemc.org)

Israeli forces seize water tank owned by Palestinian resident in northern Jordan Valley

Israel to demolish Palestinian prisoner’s family home in Nablus

Detainee Khader Adnan Continues Strike For The 83 Day (imemc.org)

Army Abducts Four Palestinians, Confiscates Car, In West Bank (imemc.org)

Journalist among four injured by Israeli gunfire in Qalqiliya-district town

Israeli settlers attack three Palestinian brothers near Ramallah, smash windows of their car

Israeli Soldiers Abduct 12; Colonizers Wound 4 Palestinians (imemc.org)

Army Releases Palestinian Injured When Soldiers Killed Young Man In Jericho (imemc.org)

Palestinians hold a vigil in support of visually impaired detainee on hunger strike

Israeli blockade of all entrances leading to Jericho city continues for 7th consecutive day

Israeli Soldiers Kill A Palestinian Near Salfit (imemc.org)

Detainee Walid Daqqah In Critical But Stable Condition (imemc.org)