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Netanyahu für Herzschrittmacher-OP im Krankenhaus

Westjordanland: Israelische Streitkräfte töten palästinensischen Teenager beim Autofahren in der Nähe von Nablus

Die Palästinensische Autonomiebehörde nennt die Tötung ein "abscheuliches Hinrichtungsverbrechen

MEE-Mitarbeiter - 22. Juli 2023 - Übersetzt mit DeepL

Israelische Streitkräfte eröffneten am späten Freitagabend das Feuer auf ein palästinensisches Auto in der Nähe von Nablus im besetzten Westjordanland. Dabei wurde ein Jugendlicher getötet und sein Freund verhaftet, nachdem er verletzt worden war.

Fawzi Hani Makhalfa, 18, aus der Stadt Sebastia nordwestlich von Nablus, wurde am Samstag kurz nach Mitternacht vom palästinensischen Gesundheitsministerium für tot erklärt.

Makhalfa saß mit seinem Freund Mohammad Mkhaimer auf dem Beifahrersitz in einem Auto, als die israelischen Truppen nach Angaben der Palästinensischen Gesellschaft des Roten Halbmonds mehr als 40 Kugeln auf die beiden abfeuerten.

Makhalfa wurde von mehr als einer Kugel getroffen, darunter auch eine in den Kopf.

Der Zustand von Mkhaimer, der nach den Schüssen von israelischen Soldaten festgehalten wurde, war nicht sofort klar.

Das Außenministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde bezeichnete die Tötung von Makhalfa als "abscheuliches Hinrichtungsverbrechen".

"Der Kugelhagel auf das Fahrzeug, in dem sie unterwegs waren, spiegelt das Ausmaß von Hass, Aggression, Rassismus und vorsätzlicher Tötung wider, das jedes palästinensische Fahrzeug für die Besatzungssoldaten verdächtig macht", so das Ministerium.

Die israelische Armee bestätigte in einer Erklärung die Tötung von Makhalfa durch Soldaten.

Sie behauptete, das Auto sei auf die Soldaten zugerast, die das Feuer erwiderten, und nannte es einen "versuchten Rammangriff".

Keine Israelis wurden verletzt.

Die israelische Armee gibt nach der Tötung palästinensischer Zivilisten im besetzten Westjordanland nahezu identische Erklärungen ab und behauptet oft, die Soldaten hätten auf einen versuchten Angriff gegen sie reagiert.

Am Freitag tötete die Armee den 17-jährigen Mohammad Fouad al-Baied während einer Anti-Besatzungsdemonstration in seinem Dorf Umm Safa bei Ramallah.

Nach Angaben der Armee schleuderten Palästinenser Steine und "lebensgefährliche Felsen" auf israelische Truppen, die daraufhin auf die Demonstranten schossen.

Das israelische Militär, das die Tötung von Palästinenserinnen und Palästinensern durch seine Truppen nur selten untersucht, wird von Menschenrechtsgruppen für seine "Shoot-to-kill"-Politik kritisiert, selbst wenn Palästinenserinnen und Palästinenser keine Gefahr für die Soldaten darstellen.

Ein Bericht der israelischen Rechtsgruppe Yesh Din aus dem Jahr 2022 ergab, dass weniger als ein Prozent der Soldaten, die zwischen 2017 und 2021 beschuldigt wurden, Palästinenser verletzt zu haben, jemals wegen eines Verbrechens angeklagt wurden.

Die militärischen Strafverfolgungsbehörden "vermeiden es systematisch, gegen Soldaten, die Palästinenser verletzen, zu ermitteln und sie strafrechtlich zu verfolgen", so die Gruppe.

Mindestens 197 Palästinenserinnen und Palästinenser wurden in diesem Jahr durch israelisches Feuer getötet, darunter 34 Kinder - das ist fast ein Todesopfer pro Tag.

Insgesamt 160 Menschen starben im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem, die restlichen 36 im Gazastreifen.

Im selben Zeitraum haben Palästinenser 25 Israelis getötet, darunter sechs Kinder.  Quelle

Palästinenser tragen die Leiche von Fawzi Makhalfeh, 18, während seiner Beerdigung in der Stadt Sebastia
 

Palästinenser fordern eine Untersuchung der israelischen Tötung eines Teenagers

Fawzi Makhalfeh, 18, wurde von israelischen Streitkräften getötet, was das palästinensische Außenministerium als "Hinrichtung" bezeichnete.

Aljazeera - 22. Juli 2023 - Übersetzt mit DeepL

Das palästinensische Außenministerium hat eine internationale Untersuchung der israelischen Tötung eines palästinensischen Teenagers in der besetzten Stadt Sebastiya im Westjordanland gefordert. In diesem Jahr wurden bereits mehr als 200 Palästinenser von Israel getötet.

Der 18-jährige Fawzi Hani Makhalfeh war mit seinem Freund Mohammed Mukheimar unterwegs, als israelische Streitkräfte gegen Mitternacht das Feuer auf ihr Auto eröffneten.

Ahmed Jibril, der Leiter der Ambulanz- und Notfalldienste des Roten Halbmonds, sagte, dass Makhalfeh von mehreren Kugeln getroffen wurde, eine davon direkt in den Kopf, von den Dutzenden Kugeln, die von den israelischen Soldaten abgefeuert wurden.

In einer Erklärung der israelischen Armee hieß es, die beiden Palästinenser hätten versucht, mit ihrem Auto in die Soldaten zu fahren, aber Makhalfehs Familie sagte, die beiden hätten nicht auf die Soldaten gezielt, sondern seien auf der Heimfahrt in einen Hinterhalt geraten und ihr Auto sei von Kugeln durchlöchert worden.

Kinder stehen neben einem von Kugeln durchlöcherten Auto, in dem ein Palästinenser getötet wurde
Kinder stehen neben einem von Kugeln durchlöcherten Auto, in dem ein Palästinenser am späten Abend des 21. Juli von israelischen Streitkräften in der Stadt Sebastia in der Nähe von Nablus im besetzten Westjordanland getötet wurde, am 22. Juli 2023 [Jaafar Ashtiyeh/AFP]
Der Bürgermeister von Sebastia, Mohammad Azem, sagte, er sei einer der ersten gewesen, die am Tatort eintrafen. Er beschrieb ein blutiges Gemetzel mit mehr als 50 Einschusslöchern im Fahrgestell.

"Er war ein Student", sagte Azem. "Es war einfach so brutal."

In einer Erklärung vom Samstag bezeichnete das Außenministerium die Ermordung Makhalfehs als "Hinrichtung" und forderte, "die Täter und ihre Hintermänner vor Gericht zu bringen".

"Der Kugelhagel auf das Fahrzeug, in dem sie unterwegs waren, spiegelt das Ausmaß des Hasses, der Aggression, des Rassismus und der vorsätzlichen Tötung wider, die jedes palästinensische Fahrzeug, das den Besatzungssoldaten verdächtig erscheint, zu einem Ziel macht, auf das geschossen werden kann und das jeden tötet, der sich darin befindet", so das Ministerium.

Es machte die israelische Regierung für das "abscheuliche Verbrechen der Hinrichtung", das ihre Soldaten in Sebastia begangen haben, voll verantwortlich und forderte eine internationale Untersuchung des Vorfalls.  Quelle

Sven Kühn von Burgsdorff, Vertreter der Europäischen Union im Westjordanland und im Gazastreifen, beim Fallschirmsprung in Gaza-Stadt am 16. Juli 2023. Foto von Bashar Taleb apaimages

Alles ist möglich in Gaza" für den EU-Gesandten, nicht für die Menschen in Gaza

Der EU-Gesandte für Palästina ist mit dem Gleitschirm über einen Strand in Gaza geflogen und hat den Menschen in Gaza gesagt, dass "alles möglich ist". Aber manche Dinge sind nur für Menschen mit großer Macht möglich, nicht für Palästinenser, die unter einer lähmenden israelischen Blockade leben

TAREQ S. HAJJAJ - 22. JULI 2023 - Übersetzt mit DeepL

Am Himmel über dem Dorf al-Zawayda im Zentrum des Gazastreifens gab es eine überraschende Szene: Ein Mann flog mit einem Fallschirm über den Köpfen in Richtung des darunter liegenden Strandes. Die Menschen in der Gegend hielten ihre Autos an und parkten am Straßenrand, um zuzusehen, während Familien und Schaulustige am Strand unten ihre Handys zückten, um die ungewöhnliche Szene aufzunehmen.

Es war die erste Erfahrung mit dem Gleitschirmfliegen in Gaza, etwas, das den Menschen in der belagerten Küstenenklave völlig fremd ist. Gleitschirmfliegen und andere ähnliche Sportarten sind in Gaza verboten. Die israelischen Behörden kontrollieren die Grenzen und alles, was in den Gazastreifen hinein- und herauskommt.

Gleitschirmfliegen, Ballonfahren, Wassermotorräder oder andere ähnliche Sportarten wären vor der malerischen Mittelmeerküste, die sich über die 41 Kilometer des Gazastreifens erstreckt, zweifelsohne eine tolle Kulisse. Doch die meisten dieser Materialien sind im Gazastreifen nicht erlaubt und die meisten Familien können sich das nicht leisten - solche Sportarten sind ein Luxus, wenn mehr als 80 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze leben.

Bevor der Mann am Himmel auf dem Strand landete, spekulierten die Bewohner des Gazastreifens, dass es sich um jemanden handeln müsse, der viel Macht hat - kein normaler Gazaner könnte jemals mit einem solchen Stunt durchkommen, geschweige denn Zugang zu einem Gleitschirm bekommen. Als der Mann auf dem Strand landete, wurde dieser Verdacht sofort bestätigt. Es war kein Bürger aus Gaza, der mit dem Fallschirm auf dem Strand landete, sondern ein weißer Europäer - der Gesandte der Europäischen Union in Palästina, Sven Kühn von Burgsdorff.

Nach seinem Absprung erklärte Von Burgsdorff jubelnd: "[Das ist] der erste Gleitschirmflug in Gaza in der Geschichte."

"Was sagt uns das?", fragte er. "Man kann hier fliegen... In Gaza ist alles möglich."


Nach dem zufriedenen Gesichtsausdruck von Burgsdorffs zu urteilen, muss er sein Kunststück ziemlich beeindruckend gefunden haben, oder sogar inspirierend für die 2 Millionen Palästinenser, die in Gazas Freiluftgefängnis leben.

Von Burgsdorff ist es zu verdanken, dass in Gaza alles möglich ist. Aber er hat eine entscheidende Klarstellung versäumt. In Gaza ist alles möglich, wenn du kein Gazaner bist.

Sie können sicherlich fliegen, Herr von Burgsdorff. Leider können wir das nicht.

Der Gedanke daran ist ein reiner Traum. Wenn wir jemals einen solchen Sport ausüben wollten, müssten wir in ein nahe gelegenes Land wie die Türkei reisen und dort einen Strand finden - das heißt, wenn wir das Glück haben, aus Gaza herausgelassen zu werden. Wenn wir, die wir hier leben, in den Himmel oder auf das weite Meer blicken, sehen wir keine endlosen Möglichkeiten. Wir sehen die israelische Belagerung, die uns, unsere Meere, unseren Himmel und unser Land erdrosselt. Wenn ein Bewohner des Gazastreifens auch nur versuchen würde, einen Fallschirm über den ägyptischen Grenzübergang Rafah oder den israelischen Grenzübergang Erez nach Gaza zu bringen, würden beide Behörden ihn sofort konfiszieren - vielleicht würde man uns sogar vorwerfen, dass wir versuchen, Waren zum Zweck des "Terrorismus" einzuschmuggeln.

Im Moment sind die einzigen Menschen, die in Gaza fliegen können, von Burgsdorff und die israelischen Drohnen, die ständig über unseren Köpfen schwirren und darauf warten, Bomben auf uns abzuwerfen.

Auch wir glauben, dass in Gaza alles möglich ist, oder besser gesagt, dass es möglich sein könnte, wenn es nicht Gründe gäbe, die außerhalb unserer Kontrolle liegen. Was wir stattdessen haben, ist eine lange Liste von Dingen, die in Gaza unmöglich sind.

Das Wort "möglich" hat für Gaza-Bewohner und EU-Beamte wie von Burgsdorff zwei sehr unterschiedliche Bedeutungen. Für ihn ist es möglich, sich ein Gaza mit freiem Himmel vorzustellen, denn für ihn ist der Himmel bereits frei. Aber er hat keine Ahnung von der Realität in Gaza, wo wir jeden Tag mehr als 10 Stunden in der Hitze ohne Strom verbringen, weil die israelische Belagerung unsere Infrastruktur zerstört hat.

Während die Menschen im Gazastreifen täglich unter Stromausfällen leiden, genießen Diplomaten und ausländische Beamte wie von Burgsdorff die besten Lagen und Hotels in der Stadt, mit allen Annehmlichkeiten, die sie brauchen. Seine Sicht auf Gaza aus der Luft und am Boden unterscheidet sich sehr von der, die wir haben.

In seiner Rede am Strand sagte von Burgsdorff zu den Menschen in Gaza: "Sobald es ein freies Palästina, ein freies Gaza gibt, könnt ihr genau das Gleiche tun."

"Und das ist der Grund, warum ich dies getan habe, um euch den Weg zu zeigen", schloss er.

Aber Herr von Burgsdorff, ich frage Sie, wann wird es ein freies Palästina und ein freies Gaza geben?

Sie müssen uns nicht den Weg in die Zukunft zeigen. Wir, die Menschen in Gaza, die seit Jahrzehnten unter Israels Belagerung und Apartheid leiden, haben die Welt seit Jahren angefleht, uns den Weg in die Zukunft zu zeigen, aber niemand, auch nicht die EU, hat auf uns gehört.

Wir wissen, dass der Weg in die Zukunft darin besteht, dass Israel nicht länger ein ganzes Volk aufgrund seiner Identität und seines Wunsches nach Freiheit unterdrücken darf. Wir sind diejenigen, die jeden Tag auf eine bessere Zukunft hinarbeiten und für unsere Grundrechte kämpfen. Wir brauchen keinen europäischen Beamten mit einem Fallschirm, der uns zeigt, wie unsere Zukunft aussehen könnte. Wir brauchen keinen europäischen Beamten mit einem Fallschirm, der uns zeigt, was möglich ist. Wir brauchen dich, um zu handeln.

Dein Stunt am Strand hat eines erfolgreich gezeigt: dass du die Macht hast, mehr Macht als jeder andere in Gaza, um unsere Belagerung zu brechen und den Kurs unserer Zukunft zu ändern.

Ich wiederhole die Aussage des Gesandten und sage: "In Gaza ist alles möglich."

Es ist möglich, die Belagerung in Gaza zu brechen. Aber sie wird erst Realität, wenn internationale Mächte wie die EU gegen die israelische Apartheid und die Unterdrückung des palästinensischen Volkes Stellung beziehen und ein Ende der Belagerung und der illegalen Besetzung palästinensischen Landes fordern.

Wenn das passiert, können wir vielleicht zu dir in den Himmel kommen.  Quelle

PCHR - Bericht über israelische Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten
v. 13. - 18. Juli 2023

Verletzung des Rechts auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit

5 Palästinenser, darunter ein Kind, wurden verletzt, während dutzende andere unter Atemnot litten und Prellungen bei Angriffen der Besatzungskräfte in den besetzten palästinensischen Gebieten (oPt) erlitten. Einzelheiten, wie folgt:

Am 14. Juli 2023 wurde ein Kind durch eine scharfe Kugel am Oberschenkel verletzt, nachdem die IOF das Feuer bei der Unterdrückung von Palästinensern, die versuchten, Siedler an der Errichtung einer Außenpostensiedlung, im Südwesten des Dorfes Kobar, in Ramallah, zu hindern, eröffnet.

Am 16. Juli 2023 wurden zwei Palästinenser durch gummi-ummantelte Stahlkugeln verletzt und andere litten unter Atemnot bei Zusammenstößen mit der IOF in Bethlehem. Vor ihrem Rückzug verhaftete die IOF drei Palästinenser.

Am selben Tag wurde ein Palästinenser von einer scharfen Kugel verletzt, die in seinen Rücken und Magen eindrang, eine gastrointestinale Perforation verursacht, so dass sein Zustand als ernst erachtet wurde. Die IOF eröffnete das Feuer, als er bei ihrem Überfall auf das Al-Fawar-Lager vor seinem Haus stand, im Süden von Hebron. Vor ihrem Rückzug verhaftete die IOF einen weiteren Palästinenser.

Im Gazastreifen wurden von 3 Schießereien der IOF auf landwirtschaftliche Gebiete im Osten des Gazastreifens berichtet, während vor der Westküste von Gaza von Schüssen auf 7 Fischerboote berichtet wurde.

Bis heute in 2023 töteten IOF-Angriffe 194 Palästinenser, darunter 96 Zivilpersonen; unter ihnen 33 Kinder, 6 Frauen und ein Palästinenser mit Behinderung und der Rest waren Mitglieder bewaffneter palästinensischer Gruppen, darunter 6 Kinder. 7 wurden von Siedlern getötet und zwei starben in israelischen Gefängnissen. 985 Palästinenser, darunter 147 Kinder, 30 Frauen und 16 Journalisten, wurden in der Westbank und im Gazastreifen verletzt.
 

Landeinebnung, Zerstörungen, Bescheide und Siedlung

Die IOF vertrieb 50 Palästinenser, darunter 23 Kinder und 11 Frauen, nach der Zerstörung von 11 Häusern und Einebnungen von landwirtschaftlichem Gebiet in der Westbank, darunter Ostjerusalem, während israelische Siedler einen Siedlungsaußenposten in Ramallah errichteten.

Am 14. Juli 2023 errichteten Siedler ein Zelt und stellten einen Wassertank im Al-Batin-Gebiet, im Südwesten des Dorfes Kobar in Ramallah, auf, in einem Versuch, einen neuen Siedlungsaußenposten zu errichten. Das Ergebnis war, dass die Kobar-Bewohner zusammenkamen und versuchten, sich gegen die Siedler zu stellen, indem sie Steine auf sie warfen, aber die IOF mischte sich sofort ein und unterdrückte die Dorfbewohner. Dabei wurde ein Kind verletzt.

Am 16. Juli 2023 zerstörte die IOF 10 Häuser von 70-qm, die aus Ziegeln und Weißblech im Dorf Sl-Sawahra Al-Sharqiya in Ostjerusalem erbaut worden waren, wodurch 45 Palästinenser, darunter 20 Kinder, obdachlos wurden.

Am selben Tag zwang die IOF Ahmad Qareen zur Selbstzerstörung seines Hauses in Silwan, in Ostjerusalem, unter dem Vorwand einer nicht genehmigten Baumaßnahme, vertrieb ihn, seine Frau und drei Kinder.

Am 17. Juli 2023 ebnete die IOF ein Stück Land von 3 Dunum ein und riss 100 Olivenbäume und Mandelbäume im Dorf Husan aus, im Westen von Bethlehem. Sie verhafteten den Sohn des Landeigners, nachdem sie ihn und seine Mutter angegriffen hatten.

Die IOF unterband die Erweiterungsarbeiten an der Hauptstraße zum Dorf al-Rashaida, im Osten von Bethlehem und beschlagnahmte einen Bulldozer, nachdem sie dessen Fahrer verhaftet hatte, unter dem Vorwand einer fehlenden Genehmigung.

Am 18. Juli 2023 ebnete die IOF ein Stück Land von 8 Dunum, das mit Oliven- und Mandelbäumen sowie Waldbäumen bepflanzt war, im Dorf Bern, im Osten von Herborn, ein, unter dem Vorwand, es sei staatliches Land.

Seit Anfang 2023 macht die IOF 120 Familien zu Obdachlosen, insgesamt 721 Personen, darunter 154 Frauen und 329 Kinder. Das war das Ergebnis der Zerstörungen durch die IOF von 128 Häusern; 28 wurden zwangsweise von ihren Bewohnern selbst zerstört und 13 wurden im Rahmen der kollektiven Bestrafung zerstört. Die IOF zerstörte auch 91 weitere zivile Objekte, durchwühlte weiteres Eigentum und stellte Dutzende von Abriss- und Baustopp-Bescheiden in der Westbank, darunter auch Ostjerusalem, aus.

Siedler-Angriffe und Vergeltungsakte
Israelische Siedler verübten 13 Angriffe gegen Palästinenser und ihr Eigentum, warfen Steine auf sie, sägten Bäume ab, und setzten viele Fahrzeuge in der Westbank, darunter auch das besetzte Ostjerusalem, in Brand. Einzelheiten, wie folgt:

Am 15. Juli griffen israelische Siedler aus dem „Havat Maon“-Siedlungsaußenposten, der auf palästinensischen Ländereien errichtet worden war, die von Hebron konfisziert wurde, palästinensische Schafshirten an, während deren Schafe auf dem Land in der Nähe von Kherbet Saroura und Kherbet al-Mofyara grasten. Daraufhin kam die IOF in das Gebiet, verhaftete einen Volontär, der für das Israelische Zentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten, „Btselem“ arbeitete und entließ ihn später wieder.

Am selben Tag pumpten Siedler Abwasser auf landwirtschaftliche Gebiete im Dorf Nahalin, im Westen von Bethlehem. Auf diesen Gebieten befand sich eine Wasserquelle. Sie waren mit verschiedenen Arten von Nutzpflanzen bepflanzt.

Am selben Tag griffen israelische Siedler ein Haus im Dorf Sebastia in Nablus an. Daraufhin griff die IOF ein und verhaftete zwei Palästinenser, darunter der Eigentümer des attackierten Hauses.

Am 16. Juli 2023 setzten Siedler 4 Fahrzeuge in Brand und schrieben rassistische Slogans an Wände im Dorf Abu Ghosh im besetzten Ostjerusalem.

Am selben Tag setzten israelische Siedler landwirtschaftliche Gebiete, die mit Olivenbäumen bepflanzt waren, im Dorf Burin, im Süden von Nablus, in Brand, so dass viele Olivenbäume völlig verbrannten. Sie haben auch verhindert, dass die Feuerwehr in das Gebiet gelangte, und warfen Steine auf palästinensische Häuser im Dorf. Als die Palästinenser versuchten, sich gegen die Siedler zu stellen, feuerte die IOF Tränengaskanister auf sie, was bei ihnen Atemnot verursachte. Außerdem stellten israelische Siedler ein Zelt in der Umgebung des Dorfes Burin auf, so dass sich Sorgen verbreiteten, dass dies das Vorspiel zur Errichtung eines weiteren Siedlungsaußenpostens in dem Gebiet war.

Israelische Siedler versammelten sich in der Nähe der Kreuzung zum Dorf Jit, im Osten von Qalqilya und hielten Banner mit rassistischen Slogans gegen die Palästinenser hoch und blockierten den Verkehr.

Außerdem griffen Siedler palästinensische Fahrzeuge am westlichen Eingang zum Dorf Beitin, im Norden der Stadt al-Bireh an und zerbrachen von einigen die Fensterscheiben.

Am 17. Juli 2023 warfen Siedler, beschützt von der IOF, die entlang der Hauptstraße in Nablus postiert war,  Steine auf palästinensiche Fahrzeuge. Ebenso warfen die Siedler Steine auf ein palästinensisches Haus in der Nähe des Huwara-Militärkontrollpunktes, im Süden von Nablus. Die Siedler versammelten sich auf der Straße, die das Dorf Qusra mit dem Dorf Jalud in Nablus verbindet, und eröffneten wahllos das Feuer in dem Gebiet.

Am selben Tag schnitten israelische Siedler circa 250 Weinreben ab und schrieben „Price Tag“ (Preisschild)  in Hebräisch auf Steinketten im Gebiet von al-Boiora, im Osten von Hebron.

Seit Anfang des Jahres haben Siedler mindestens 291 Angriffe gegen palästinensische Zivilpersonen sowie gegen ihr Eigentum verübt. Das Ergebnis war, dass 7 Palästinenser getötet und dutzende andere verletzt wurden, die meisten von ihnen durch Steinewerfen und Prügel. Außerdem wurden Dutzende von Häusern, Fahrzeugen und zivilen Einrichtungen in Brand gesetzt.

IOF-Übergriffe und Verhaftungen
Die IOF verübte 166 Übergriffe auf die Westbank, darunter das besetzte Ostjerusalem. Diese Übergriffe beinhalteten Razzien und Durchsuchungen ziviler Häuser und Einrichtungen sowie die Errichtung von Kontrollpunkten. Bei diesen Übergriffen wurden 89 Palästinenser verhaftet, darunter 2 Frauen.

Bis heute in 2023 verübte die IOF 5.362 Übergriffe auf die Westbank, darunter das besetzte Ostjerusalem, bei denen 2.981 Palästinenser verhaftet wurden, darunter 28 Frauen und 326 Kinder. Ebenso verhaftete die IOF 39 Palästinenser aus dem Gazastreifen, darunter 17 Fischer, 20 Infiltratoren in Israel und 3 Reisende am Erez-Übergang. Die IOF führte 19 Übergriffe aus.

Israelische Absperrung, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und kollektive Bestrafungspolitik:

Die israelische Besatzung hält ihre illegale und unmenschliche 16-jährige Absperrung des Gazastreifens aufrecht. Einzelheiten sind verfügbar im monatlichen Update von PCHR über die Gazaübergänge.

In der Westbank, darunter das besetzte Ostjerusalem, verhängt die IOF weiterhin Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Zusätzlich zu ihren 110 permanenten Kontrollpunkten errichtete die IOF 105 temporäre Militärkontrollpunkte in der Westbank, darunter das besetzte Ostjerusalem, und verhaftete 2 Palästinenser an diesen Kontrollpunkten.

Am 16. Juli 2023 schloss die IOF sämtliche Eingänge Bethlehems im Rahmen ihrer kollektiven Bestrafungsmaßnahmen nach dem Angriff mit der Schusswaffe in der Nähe des Dorfes Tekoa, wobei 3 Siedler verletzt wurden. Die IOF verschloss alle Eingänge von Bethlehem, den Eingang nach „Aqbet Hasnah“, der in die westlichen ländlichen Dörfer führt, den südlichen Eingang zum Dorf  Al-Khader „al-Nashash“ mit einem Metalldetektor-Tor, die Eingänge zu den Dörfern Beit Fajjar und Tekoa, dem Militärkontrollpunkt al-Container, den westlichen Eingang zum Dorf Beit Jala und den Eingängen zum Dorf Tekoa, im Südosten von Bethlehem.

Bis heute in 2023 hat die IOF 3.298 temporäre Militärkontrollpunkte errichtet und 142 Palästinenser an diesen Kontrollpunkten verhaftet.  Quelle        (übersetzt von Inga Gelsdorf)

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Seine Botschaft

Ron Prosor, Netanjahus Vertreter in Berlin, spricht nur für den Teil Israels, der das Land umbauen will. Wie man an den verbalen Angriffen auf eine deutsche Politologin sieht.

Gastbeitrag von Avraham Burg

Avraham Burg lebt als Publizist in der Nähe von Jerusalem. Von 1999 bis 2003 war er Präsident der Knesset.

Auf interessante Weise ist Deutschland zum Schauplatz der innerisraelischen Kontroversen geworden. Der peinliche Angriff des israelischen Botschafters in Deutschland, Ron Prosor, auf die Politologin Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist das beste Beispiel dafür. In einem Tweet, der von Hunderttausenden gesehen wurde, warf die Botschaft ihr nach einem Interview mit dem Journalisten Tilo Jung "Israelbashing und wilde Verschwörungsfantasien" vor, außerdem die "Verharmlosung von Terror". Der Tweet endete mit dem Satz: "Muriel Asseburg lässt keine Gelegenheit aus, Israel zu beschimpfen, und doch hat sie die Chuzpe und die Frechheit, sich als Israel-Freundin zu präsentieren."

Ich kenne sie nicht und kann nicht in ihrem Namen sprechen. Aber ich kenne Ron Prosor und kann versichern: Er repräsentiert nicht mich, und er spricht nicht im Namen von Millionen Israelis, die sowohl seinen Stil als auch den Inhalt seiner Botschaft verabscheuen.

Es ist schlimmer als in Polen und Ungarn zusammen.

Deutschland ist ein entwickeltes und beeindruckendes Land. Nur auf wenigen Gebieten liegt Israel vor Deutschland - vor allem in der Politik. Bei uns gibt es eine Alternative für Israel (AfI), und sie ist schon an der Macht. Die AfD kann nur neidvoll auf die israelische Rechtsregierung schauen. Nationalpopulisten haben die Regierung übernommen und das Land auf einen völlig neuen Platz gestellt. Ihre Errungenschaften nach nur einem halben Jahr sind beispiellos: Diese Verfechter einer jüdischen Vorherrschaft kontrollieren die Regierung. Die Militärherrschaft in den besetzten Gebieten ist stark erweitert worden. Die Unterdrückung der nichtjüdischen Minderheit innerhalb Israels hat zugenommen. Die arabische Gemeinschaft wird diskriminiert und zur Seite gedrängt. Ein Vizeminister hat Finanzmittel für seinen Kampf gegen LGBT bekommen. Bewaffnete und gewalttätige Schlägertrupps setzen die Worte der Minister in Taten um. Es ist schlimmer als in Polen und Ungarn zusammen.

Dieses neue Israel hat die für diese Zwecke am besten geeigneten Diplomaten. Während man früher dachte, Diplomatie sei die Kunst, mit politischen Betrügern zu verhandeln, ist Botschafter Prosor mindestens einen Schritt weiter. Von ganzem Herzen vertritt er die größten politischen Betrüger: die, die Palästinenser um ihre Heimat und ihre Hoffnung auf Freiheit und Demokratie brachten. Auf dem Weg zu diesem unheiligen Ziel sind alle Mittel koscher für ihn. Aus seiner Sicht hatte sich die mutige Muriel Asseburg ihm in den Weg gestellt: eine gründliche Forscherin und hochanständige Akademikerin, die den Nahen Osten viel besser versteht als die meisten derjenigen, die dort leben. Doch wagte sie, etwas zu tun, was man in diesen Zeiten nicht tun sollte - und was für den Botschafter unverzeihlich ist: Sie hatte in dem eingangs erwähnten Interview die Wahrheit ausgesprochen; ungeschminkt und ohne die sonst übliche deutsch-israelische politische Korrektheit. Sie sagte, viele Palästinenser seien der Meinung, die Ukraine erlebe gerade etwas, das sie gut kennen: "Übergriffe, Bombardierungen, Besatzung, völkerrechtswidriges Vorgehen." Es ist irrelevant, ob Asseburg damit tatsächlich die russische Invasion in die Ukraine mit der israelischen Besetzung des Westjordanlandes vergleicht oder nicht. Denn: Dieser Vergleich ist absolut erforderlich.

Ein solcher Vergleich ist nicht antisemitisch. Er ist legitim. Es gibt so viele Ähnlichkeiten. Der Invasor ist ein Bully, der Eroberte ist schwach. Die russischen und die israelischen quasi-historischen Argumente verdecken jeweils moralische Schwäche. Der Widerstand der Ukrainer und Palästinenser ist voll gerechtfertigt: Aggressoren verstehen nur die Sprache des Zurückdrängens. Im Grunde war Asseburg sehr milde und gnädig. Letztlich ist Israel der einzige Staat in der demokratischen Hemisphäre, der Millionen von Menschen ihrer Rechte beraubt, die ihnen von Geburt an zustehen - und niemand sagt etwas dazu. Nur weil wir den Holocaust hatten.

Letztlich repräsentiert Botschafter Prosor eine Regierung mit folgenden Werten: gegen die liberale Weltsicht; misogyn; contra alle, die Frieden mit den Palästinensern für eine gute Idee halten. Viele in der Welt, besonders in Deutschland, leben in einem Land der Nostalgie. Sie erinnern sich an das aufregende Israel von 1948 und 1967. Sie verklären die Jahre der "Wiedergutmachung" und der Freiwilligenarbeit im Kibbuz. Oder sie sind einfach voller Schuldgefühle wegen der Grausamkeiten des vergangenen Jahrhunderts.

Die Bedeutung der Zitadelle Israel
Aber das ist jetzt alles irrelevant. Die gegenwärtige Regierung will ein komplett neues System in Israel. Die politische Übernahme des Justizsystems durch den Premier und seine Minister hat nur einen Zweck: Sie soll es dem Obersten Gerichtshof unmöglich machen, sie aufzuhalten auf ihrem Weg zu einem jüdischen Staat ohne demokratische Balance. Volles religiöses Recht; Annexion der besetzten Gebiete; Palästinenser mit Wohnrecht, aber ohne Bürgerrechte (und viele, die ausgewiesen werden); Begrenzung der Redefreiheit, Umbau in Richtung Tyrannei der Mehrheit. Bei der "Justizreform" geht es nur darum, nach der Eroberung der Macht mit demokratischen Mitteln nun diese Demokratie zu entwurzeln und es niemandem mehr möglich zu machen, die Herrschenden zu ersetzen.

Wenn die israelische Zitadelle fällt, wird sie nicht die einzige bleiben. Andere liberale Demokratien werden ebenfalls in Gefahr geraten. Rechtspopulisten in den USA, Deutschland und Frankreich wünschen sich doch geradezu den Sieg des nationalistischen Fundamentalismus in Israel. Die Szenerie ist klar: auf der einen Seite Hunderttausende israelischer und demokratischer Helden, von Joe Biden bis Muriel Asseburg. Auf der anderen Seite israelische Minister, die palästinensische Dörfer niederbrennen wollen, und eine Regierung, die ein autoritäres Regime anstrebt, in Deutschland vertreten durch ihren Botschafter Prosor. Aber weil Israel ein komplett gespaltenes Land ist, ist ein Botschafter eigentlich nicht mehr genug. Wir haben zwei Oberrabbiner, und wir bräuchten auch zwei Botschafter; für jede Hälfte des Landes einen.

Aus dem Englischen von Detlef Esslinger  Quelle

Eine Frau sitzt am 4. Juli 2023 in Dschenin im Westjordanland vor den Zerstörungen, die die israelischen Streitkräfte angerichtet haben.(Issam Rimawi)

Nach dem israelischen Angriff in Dschenin ist es an der Zeit, die BDS-Bewegung zu stärken

SAMIR ESKANDA - 20. 77. 2023 - Übersetzt mit DeepL

Israels Machthaber nutzen die Kultur als Propagandamittel und führen einen Krieg gegen das kulturelle Leben der palästinensischen Gesellschaft. Der beste Weg, die Normalisierung der israelischen Apartheid an allen Fronten zu bekämpfen, auch im kulturellen Bereich, sind Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen.
 

Anfang des Monats drangen israelische Boden- und Luftstreitkräfte in Dschenin und das dortige Flüchtlingslager im besetzten palästinensischen Westjordanland ein. Sie töteten dreizehn Menschen, darunter fünf Kinder, und vertrieben Tausende, was zu herzzerreißenden Bildern führte, die an die Erfahrung der Zwangsvertreibung vor Jahrzehnten erinnerten.

Der Angriff war der größte gegen eine palästinensische Stadt im Westjordanland seit mehr als zwei Jahrzehnten. Die israelischen Streitkräfte stellten die Strom- und Wasserversorgung ab, nahmen Journalisten ins Visier, blockierten Krankenwagen und plünderten Wohnviertel mit Bulldozern. Mehr als hundert Palästinenserinnen und Palästinenser wurden zusätzlich zu den Getöteten verletzt. In der Folge forderte das Palestinian Performing Arts Network (PPAN) dringenden internationalen Druck, um die Tötung von Palästinensern durch Israel zu beenden und Israel zur Rechenschaft zu ziehen.

Das Freedom Theater in Jenin, ein Mitglied des PPAN, war von dem Angriff direkt betroffen, da die Straße, die zu seinem Gelände führte, mit Bulldozern geräumt wurde. Der künstlerische Leiter des Theaters, Ahmed Tobasi, drückte die palästinensische Stimmung des Trotzes angesichts der verstärkten Angriffe aus: "Wir werden dieses Theater offen halten. Hier gibt es Invasionen und Morde, aber es gibt auch ein Theater im Lager Jenin.

Kulturelle Kriegsführung
Dies war bei weitem nicht das erste Mal, dass Israels brutale Gewalt ein palästinensisches Kulturzentrum betraf. Im Jahr 2018 zerstörten israelische Kampfjets das Kulturzentrum Said al Mishal in Gaza vollständig. Es beherbergte ein Kinderkino, eine Bibliothek und Theatergruppen.

Israels kürzlich gebildete Regierung ist die rechtsextremste und bigotteste Regierung in der Geschichte des Landes.
Israels kürzlich gebildete Regierung ist die rechtsextremste und bigotteste in der Geschichte des Landes. Ein hochrangiger Minister bezeichnet sich selbst stolz als "faschistischer Homophober". Die Empörung der breiten Öffentlichkeit über dieses Apartheidregime und seine eskalierenden Verbrechen wächst. In den letzten zwei Jahren haben mehrere führende Menschenrechtsorganisationen ausführlich über die israelische Apartheid berichtet, darunter Amnesty International, Human Rights Watch und die größte israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem, die sich dem Konsens der palästinensischen Analysten und Organisationen anschließt.

Vor diesem Hintergrund versuchen die israelischen Machthaber verzweifelt, ihr Handeln zu beschönigen. Indem sie israelische Auftritte internationaler Künstler/innen, darunter auch Musiker/innen, fördern, hoffen sie, die schweren Menschenrechtsverletzungen und das System der Unterdrückung zu vertuschen. Wie Südafrika in der Vergangenheit will auch Israel sein eigenes Apartheidregime mit Kunst beschönigen. Ein Beamter des Außenministeriums gab zu: "Wir sehen Kultur als ein Hasbara [Propagandawerkzeug] ersten Ranges, und ich unterscheide nicht zwischen Hasbara und Kultur."

Israelische und internationale Medien berichten seit langem über die ungewöhnlich hohen Gagen, die israelische Veranstalter routinemäßig anbieten und spiegeln damit die seit Jahren bestehenden Bedenken über einen "stillen Boykott" wider. Laut dem Kulturkorrespondenten eines großen israelischen Nachrichtensenders erhalten internationale Künstler, die in Israel auftreten, "viel mehr Geld als an jedem anderen Ort der Welt".

David Caspi, ein ehemaliger Kommunikationsoffizier des israelischen Militärs, hat erklärt, wie israelische Veranstalter inzwischen "mehr als das Doppelte der üblichen Künstlergagen" zahlen. Caspi zitiert einen Mitbegründer von Live Nation Israel, dem führenden Konzertveranstalter des Landes, der von einem ständigen Kampf gegen die Befürworter eines Kulturboykotts spricht: "Unser Krieg gegen sie ist täglich."

"Positives Branding"
Der kanadisch-israelische Milliardär Sylvan Adams hat Berichten zufolge Madonna eine Million Dollar für einen Auftritt in Tel Aviv gezahlt, um zur "Stärkung des positiven Brandings Israels in der Welt" beizutragen. Sein verstorbener Vater, Marcel Adams, hatte schon früher israelische Auftritte von mehreren internationalen Künstlern, darunter Leonard Cohen, mitfinanziert.

Wie Südafrika in der Vergangenheit ist auch Israel sehr darauf bedacht, sein eigenes Apartheidregime mit Kunst zu waschen.

Auch israelische Minister und Diplomaten, die auf der ganzen Welt stationiert sind, sind direkt an dieser groß angelegten Kunstwaschaktion beteiligt. Als Radiohead die palästinensischen Appelle ignorierte und in Tel Aviv auftrat, sagte Israels Minister für strategische Angelegenheiten Gilad Erdan, der Israels Anti-BDS-Bemühungen anführt, gegenüber CNN: "Wir grüßen Radiohead".

Israelische Botschaften auf der ganzen Welt lobten die Auftritte von Radiohead und Nick Cave und überquerten damit die palästinensische Mahnwache, wie Gruppen wie Artists for Palestine UK vorausgesagt hatten. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums erklärte: "Bravo Nick Cave". Der Veranstalter des Radiohead-Konzerts erhielt eine Genehmigung für den Veranstaltungsort, nachdem er die Show als Sieg für die israelischen Propagandabemühungen dargestellt hatte. Das israelische Außenministerium selbst gab das OK.

Bevor Lana Del Rey ihren Auftritt auf dem israelischen Meteor-Festival 2018 absagte, wies die Anti-BDS-App der israelischen Regierung ihre Unterstützer/innen an, ihre Posts in den sozialen Medien zu kommentieren. Del Rey war eine von zwanzig internationalen Künstlerinnen und Künstlern, die sich von dem Festival zurückzogen.

Viele andere Künstlerinnen und Künstler haben nach moralischen Appellen von palästinensischen und internationalen Künstlerinnen und Künstlern sowie Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern israelische Konzerte und andere Auftritte abgesagt - zuletzt Buddy Guy, Sam Smith, Rodrigo y Gabriela, Natalie Portman und Big Thief. Andere sind Lorde, Shakira, Lauryn Hill, Elvis Costello und viele mehr.

Bedeutungsvolle Solidarität
Tausende von Künstlerinnen und Künstlern auf der ganzen Welt haben sich öffentlich für BDS und den kulturellen Boykott Israels ausgesprochen, darunter Musiker/innen, DJs, Filmemacher/innen und Schauspieler/innen, bildende Künstler/innen, schwarze Künstler/innen, lateinamerikanische Künstler/innen und unzählige andere aus allen Bereichen und Kontinenten. Und das trotz der Bemühungen von regierungsnahen israelischen Lobbygruppen wie der sogenannten "Creative Community for Peace". Diese sinnvollen Solidaritätsaktionen sind für Palästinenser/innen sehr bewegend.

Die von Palästinensern geführte BDS-Bewegung setzt sich für das Ende der militärischen Besatzung Israels, die volle Gleichstellung der Palästinenser mit der israelischen Staatsbürgerschaft und das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge ein. BDS verlangt von internationalen Künstlern nicht, dass sie kommen und die Palästinenser retten. Wir bitten sie nur darum, zumindest unsere gewaltfreie Bewegung nicht zu untergraben.

Über diese grundlegende moralische Verpflichtung hinaus ist die Erkenntnis, dass starker internationaler Druck und inspirierende Solidarität dazu beigetragen haben, die Apartheid in Südafrika zu beenden. Er kann auch dazu beitragen, Israels jahrzehntelanges Regime der Apartheid, der Besatzung und des Siedlerkolonialismus gegenüber den einheimischen Palästinensern zu beenden.

Das nach der Freiheit benannte Theater im Lager Jenin wird geöffnet bleiben, ein Symbol für die palästinensische Standhaftigkeit im Angesicht der anhaltenden Brutalisierung. Eines Tages werden Freiheit und Gerechtigkeit für die Palästinenserinnen und Palästinenser mehr sein als kraftvolle Symbole der Hoffnung. Sie werden Realität sein.  Quelle

Quelle

Hebron Hill aus dem Südosten (Ramida Hill) im Jahr 1915

IMEMC News
International Middle East Media

Waffa News Agency
(Englisch)

Palestine Chronicle

Waffa News Agency
(Franösich)