Das Palästina Portal

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Völkermordklage gegen Israel in Den Haag
 

Hage Geingob, Präsident von Namibia, kritisiert Deutschland scharf

:Täter sind schlechte Richter

In Südafrika und Namibia ist man über Deutschlands Arroganz irritiert. Der deutsche Zeigefinger zeigt sich von seiner hässlichen Seite.

Dominic Johnson - 15.1.2024

Afrika wird immer wichtiger, Deutschland strebt eine „Partnerschaft auf Augenhöhe“ an. Diese Feststellung gehört zu den Gemeinplätzen deutscher Sonntagsreden und Ansprachen bei Afrikareisen. Aber werktags hört der Respekt auf.

Es war zwar Zufall, dass der Verhandlungsbeginn beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag über Südafrikas Klage gegen Israel wegen Völkermordes in Gaza mit dem 120. Jahrestag des Beginns des deutschen Völkermordes an den Herero und Nama auf dem Gebiet des heutigen Namibia zusammenfiel.

Es war aber Absicht, dass die Bundesregierung als Regierung zu diesem Jahrestag kein Wort verlor und am gleichen Tag Südafrikas Völkermordvorwurf in einer Erklärung genau zum Ende des südafrikanischen Vortrags in Den Haag pauschal zurückwies: „Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage.“ So, als hätten die südafrikanischen Juristen den ganzen Tag nur Blödsinn geredet und als brauche man gar kein IGH-Urteil abzuwarten, um das zu wissen.

Missachtung der internationalen Justiz, Zurückweisung juristischer Argumente ohne Prüfung, Ignoranz eines Gedenktages – alles in einer einzigen dürren Erklärung. Chapeau. In Südafrika ist man über Deutschlands Arroganz irritiert. Namibias Präsident hat nun in einer vernichtenden Stellungnahme Deutschland vorgeworfen, keine Lehren aus seiner eigenen Geschichte gezogen zu haben.

Die Bundesregierung sagt: „Angesichts der deutschen Geschichte und des Menschheitsverbrechens der Shoa sieht sich die Bundesregierung der Konvention gegen Völkermord besonders verbunden.“ Aber bloß weil Deutschland als einziges Land der Erde gleich zwei international anerkannte Genozide im 20. Jahrhundert verübte, hat sein erhobener Zeigefinger kein   mehr >>>

UNRWA-Direktor Philippe Lazzarini

Chef des Palästinenser-Hilfswerks wehrt sich gegen Kritik aus Israel

18.01.2024

UNRWA-Direktor Philippe Lazzarini berichtet nach einem Besuch in Gaza von einer katastrophalen Lage vor Ort. Öffentlich geäußerter Kritik an seiner Organisation will er mit einer Untersuchung begegnen.

Artikel zum Hören•3 Min

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Ein Vater trauert um seinen Sohn, der am 5. Januar bei einem israelischen Luftangriff auf Deir al-Balah getötet wurde.

Eine Geschichte von zwei Vätern

Sahar Qeshta  - 18. Januar 2024 - Übersetzt mit DeepL

Kamel arbeitete im European Gaza Hospital in Khan Younis als Labortechniker.

Er war ein bei seinen Kollegen beliebter Familienvater, der sich so sehr einen Jungen wünschte, dass seine Freunde ihn Abu Bilal nannten, lange bevor er überhaupt Kinder hatte.

Es dauerte fünf Töchter und 12 Jahre, bis er endlich seinen Bilal bekam.

Kamel, ein Kollege meiner Mutter, bevor sie in ein anderes Krankenhaus versetzt wurde, war sehr glücklich und aufgeregt. Meine Mutter beschrieb Kamel einmal als den friedlichsten Menschen, den sie je getroffen hatte.

Sie hatten sich 17 Jahre lang nicht gesehen, bis meine Mutter ihn zufällig im al-Helal al-Emirati Krankenhaus in Rafah, der südlichsten Stadt des Gazastreifens, traf.

Sie konnte ihn kaum wiedererkennen. Wo sie einst einen freundlichen, rundlichen Mann mit rundem Gesicht und rundem Körper kannte, sah sie sich nun mit einem Schatten des Mannes konfrontiert, der er einmal war.

Verbrennungen hatten sein Gesicht entstellt, ihm die Augenbrauen und Wimpern genommen und tiefe Narben an Hals und Kehle hinterlassen.

Er war spindeldürr, blass und gebrechlich und kämpfte mit dem Verlust.

Ein israelischer Luftangriff hatte sein Haus zum Ziel.

Seine älteste Tochter war getötet worden. Bilal wurde getötet.

Kamel selbst wurde für tot gehalten, als die Rettungskräfte ihn fanden. Sie wickelten seinen Körper sogar in Alufolie ein und warfen ihn zu den Leichen.

Er zeigte meiner Mutter die Bilder seines Sohnes und seiner Tochter auf seinem Handy. Dabei liefen ihm Tränen über die fast nicht vorhandenen Wangen.

Er flüsterte: "Ich wünschte, ich wäre gestorben."

Kamel ist jetzt obdachlos. Er wohnt im emiratischen Krankenhaus, dem einzigen Ort, den er noch hat.

Ashraf
Ashraf hat früher in einer Olivenpresse in Rafah gearbeitet. Jedes Jahr im Oktober beginnt in Gaza die Saison der Olivenernte.

Auch im vergangenen Jahr riskierten die Menschen ihr Leben, um Oliven zu ernten und sie zur Ölpresse zu bringen.

Für einige Menschen ist das Olivenöl die einzige Einnahmequelle, die sie haben.

Ashraf arbeitete in der Olivenpresse, während sein einziger Sohn Ahmad Feuerholz für seine Großmutter holte, um das Mittagessen zu kochen.

Israel hat die Einfuhr von Kochgas aus dem Gazastreifen verboten, und die Knappheit von Kochgas ist zu einem allgemeinen Problem geworden. Die Menschen verbrennen alles, was sie finden können, um ihr Essen zuzubereiten.

Man kann kaum die Straße entlang gehen, ohne am Rauch zu ersticken, der von überall her kommt: von Häusern, Zelten, sogar von den Straßen selbst.

Die Bäume in unserem örtlichen Park sind fast abgeholzt worden, weil die Menschen verzweifelt nach Brennholz suchen.

Die Bombe fiel auf das Haus neben der Olivenpresse. Es war helllichter Tag. Dutzende von Menschen standen Schlange, um ihre Ernte zu pressen.

Zwölf Menschen wurden getötet und mehr als 60 verletzt. Unter den Toten war auch Ahmad.

Ashrafs Olivenpresse - Oliven sind für die Palästinenser traditionell ein Symbol der Widerstandsfähigkeit im Angesicht der Not - wurde Zeuge eines sinnlosen Bombenanschlags, dem Ashrafs einziger Sohn zum Opfer fiel.

Dies ist Israels völkermörderischer Ansturm. Eltern und Kinder werden bei dem wahllosen Bombardement in den Tod gerissen.

Diejenigen, die überleben, finden keinen Trost. Es gibt keine Hoffnung.

Zwei Väter haben erlebt, wie ihre Hoffnungen zerstört, ihre Kinder ermordet und ihr Glaube auf die Probe gestellt wurde.

Es gibt keine Heilung. Es gibt nur Verlust.

Im Hintergrund dozieren die führenden Politiker der Welt über das Völkerrecht.

Israels Tötungsmaschine mahlt weiter.   Quelle

Ja, ihr solltet Haltung zeigen ....

"Codes of conduct"

Roth will einheitliche Regelung zu Antisemitismus im Kulturbetrieb

17.01.2024

Kulturstaatsministerin Claudia Roth strebt einen einheitlichen Weg von Bund und Ländern zur Verhinderung von Antisemitismus im Kulturbetrieb an

"Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen wäre dem gemeinsamen Anliegen hier nicht besonders dienlich", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch in Berlin während der Konferenz "Konferenz Erinnern, um nicht zu vergessen" des Zentralrats der Juden in Deutschland.

"Beim Kampf gegen den erschreckenden Ausbruch von Antisemitismus in unserem Land ist auch der Kulturbereich gefordert", sagte Roth. Deshalb unterstütze sie die bundesgeförderten Einrichtungen dabei, dazu "Codes of conduct" zu entwickeln.

Roth verwies auf die von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) eingeführte Antisemitismusklausel. Sie teile das politische Anliegen. Roth befürwortete allerdings ein gemeinsames Vorgehen mit einheitlichen Vorgaben im vom Kulturföderalismus geprägten Land. Sie suche deshalb das Gespräch mit den Ländern, "wie auch mit allen Akteurinnen und Akteuren des Kulturbereichs. Wir müssen diskutieren, was verfassungs- und verwaltungsrechtlich sinnvoll und was politisch geboten ist."

"Wir müssen Haltung zeigen"

Nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober habe "die Mehrheit in unserem Land, auch viele in der deutschen Kulturszene", abseits gestanden und geschwiegen. "Welche Gründe wir auch vorbringen für dieses Schweigen zum Terror der Hamas, ich finde keine Erklärung dafür." Roth sprach unter dem Beifall der Konferenz von mangelnder Empathie. "Wir dürfen nicht schweigen, wir müssen Haltung zeigen, klar und unmissverständlich, wir müssen mit Israel solidarisch sein und jüdisches Leben in unserem Land schützen und stärken", sagte Roth.

Für den Zentralrat sagte Michael Groys, mit der Veranstaltung solle gefragt werden, wie Erinnerungskultur und Gedenkpolitik in einer pluralen Gesellschaft aussehen könne, "vor allem wenn es keine   mehr >>>

Eurovision 2024: Nordische Künstler fordern ein Verbot Israels

David Mouriquand - 18/01/2024

Nach den Boykottaufrufen seit der Bestätigung der Teilnahme Israels am diesjährigen Eurovision Song Contest fordern immer mehr Petitionen den Ausschluss Israels wegen angeblicher Kriegsverbrechen in Gaza.

Finnische und isländische Künstler sowie Demonstranten in Norwegen fordern, Israel vom Eurovision Song Contest (ESC) auszuschließen. Sie schließen sich den Stimmen pro-palästinensischer Künstler und Aktivisten an, die sich gegen die Teilnahme des Landes an der Ausgabe 2024 aussprechen, die im Mai im schwedischen Malmö stattfinden wird.

Seit dem 5. Dezember 2023, als offiziell bekannt gegeben wurde, dass 37 Länder, darunter Israel, an der Eurovision 2024 teilnehmen werden, mehren sich die Stimmen, die zum Boykott des Wettbewerbs aufrufen.   mehr >>>

Menschen begutachten die zum Verkauf stehenden Waffen auf der ISDEF 2022, Tel Aviv, 21. März 2022.
 

Der Gaza-Krieg ist das ultimative Marketinginstrument für israelische Rüstungsunternehmen

Während Investoren weltweit Geld in israelische Start-ups für "kampferprobte" Waffen stecken, sind die CEOs von Rüstungsunternehmen bereit, die einzigen Sieger des Krieges zu sein.

Sophia Goodfriend - 17. Januar 2024 - Übersetzt mit DeepL

Ende November postete das israelische Start-up-Unternehmen für Verteidigungstechnologie Smartshooter ein körniges Foto auf Facebook, das drei israelische Soldaten zeigt, die mit Sturmgewehren auf ein gesprengtes Betongebäude irgendwo im Gazastreifen zielen. Die Bildunterschrift lautet: "Der SMASH 3000 ist jetzt bei den IDF-Spezialkräften von Sayeret Maglan im Einsatz, um Nahkampfszenarien umzusetzen!" In einem Interview, das einen Monat später von Globes veröffentlicht wurde, bezeichnete der CEO des Unternehmens, Michal Mor, den Krieg Israels gegen den Gazastreifen, in dem fast 30.000 Palästinenser getötet wurden, als einen Verkaufsschub. "Dies ist die beste Stunde der Verteidigungsindustrie", sagte Mor.

Dieser Optimismus in Bezug auf Israels militärisch-technologisches Können stand in auffälligem Widerspruch zum Versagen des israelischen Militärapparats am 7. Oktober. Jahrelang haben Militärchefs die israelische Militärstrategie mit spekulativen Zukunftsprognosen verknüpft und versprochen, dass bessere Waffen und Überwachungstechnologien in Zukunft für mehr Sicherheit sorgen würden. Doch keines der angeblich hochmodernen Systeme der Armee war in der Lage, den Durchbruch der Hamas durch den Zaun um den Gazastreifen oder die darauf folgenden Massaker zu verhindern.

Unter den führenden Vertretern der israelischen Verteidigungsindustrie schien die schreckliche und tragische Gewalt zumindest anfänglich eine Abrechnung mit dem übermäßigen Vertrauen der Armee in High-Tech-Systeme zu erzwingen. Doch wie es scheint, hat diese Abrechnung schnell ihren Lauf genommen: Es scheinen keine dauerhaften Änderungen an Israels militärisch-industriellem Komplex bevorzustehen.

Die israelische Armee vermarktet sich wieder einmal als Hightech-Supermacht und preist die automatisierten Waffen und die Supercomputer-Überwachungstechnik an, die in ihrem Krieg gegen Gaza "kampferprobt" werden. Militärsprecher hoffen, dass die gleichen alten Slogans von der Tatsache ablenken, dass Israel weit davon entfernt ist, seine erklärten Ziele, die Hamas zu eliminieren und die verbleibenden Geiseln nach Hause zu bringen, zu erreichen, obwohl es sich um eine der zerstörerischsten Militärkampagnen der modernen Geschichte handelt. Da die Investoren immer mehr Geld in israelische Waffen-Start-ups stecken, werden die CEOs der Rüstungsindustrie wohl die einzigen Sieger dieses Krieges sein.

Ein lukratives Labor
Einerseits steht der offensichtliche Aufschwung der israelischen Militärtechnikindustrie im Einklang mit den weltweit in die Höhe schießenden Waffenverkäufen. Als Reaktion auf den Russland-Ukraine-Krieg, den zunehmenden Autoritarismus und die militarisierten Reaktionen auf die COVID-19-Pandemie, die Proteste der Bevölkerung und die Finanzkrise haben die Regierungen Waffen gehortet. Die US-Waffenverkäufe an ausländische Regierungen stiegen 2022 um 49 Prozent, und Israel bricht immer wieder seine eigenen Waffenverkaufsrekorde - ein Anstieg, der teilweise auf lukrative Geschäfte mit arabischen Nachbarländern zurückzuführen ist, die durch das Abraham-Abkommen ermöglicht wurden. Im Jahr 2022 erreichten die israelischen Rüstungsexporte mit 12,5 Milliarden Dollar den höchsten Stand aller Zeiten.

Dank des Gaza-Krieges erwarten die Prognostiker für 2024 einen noch höheren Gesamtumsatz. Neben den multinationalen Waffenkonzernen fließen auch Gelder in kleinere Start-ups, von denen viele ihren Sitz in Israel haben. Automatisierte Maschinengewehre, verdeckte Cyberwaffen, Selbstmorddrohnen und KI-gestützte Panzer werden zunehmend als die neuesten Technologien des Silicon Valley angepriesen, mit denen sich Geld verdienen lässt. Zu den israelischen Unternehmen mit den höchsten Aktienrenditen Ende 2023 gehören Start-ups, die für hochmoderne Waffensysteme werben, die von der Armee in Gaza eingesetzt werden. Die Militärtechnologie ist schließlich eine der wenigen Branchen, die von geopolitischer Instabilität zu profitieren scheint.

Forscher haben eine Reihe kleinerer Unternehmen ausfindig gemacht, die ihre Produkte als kampferprobt im aktuellen Krieg anpreisen. "Mehrere neue Waffensysteme wurden jetzt zum ersten Mal in Gaza getestet", sagte Noam Perry, ein Forschungskoordinator des American Friends Service Committee - einer in den USA ansässigen Quäkergruppe, die die im israelischen Krieg gegen Gaza eingesetzten Waffen verfolgt - gegenüber +972.

Inmitten der beispiellosen Proteste im Ausland und der Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof zum Völkermord in Gaza haben sich die multinationalen Waffenkonzerne relativ ruhig verhalten, was ihre Beteiligung an Israels Bombardierung angeht. Perry sagte jedoch, dass kleinere israelische Start-ups wie Smartshooter "eine massive PR-Kampagne durchgeführt haben, um ihr Produkt bekannt zu machen". Für Start-ups bieten der beispiellose Umfang und die Dauer der Zerstörung eine ebenso beispiellose Gelegenheit, Waffen zu verkaufen.

Der derzeitige Boom folgt auf zwei Jahrzehnte stetigen Wachstums der israelischen Wehrtechnikindustrie, die in den frühen 2000er Jahren ihren Aufschwung nahm. Vor dem Hintergrund der Zweiten Intifada und des weltweiten Kriegs gegen den Terror begann Israel, sich als Hauptstadt der inneren Sicherheit zu präsentieren. Die Umgestaltung war pragmatisch: Das Militär benötigte inmitten des eskalierenden regionalen Konflikts effektivere Überwachungs- und Waffensysteme, und die Wirtschaft brauchte eine neue PR-Strategie, um ausländische Investoren wieder nach Israel zu locken.

Enge Verbindungen zwischen dem Militär und der Technologiebranche sind keineswegs etwas Besonderes in Israel - schließlich begann das Silicon Valley als ein Zweig des US-Verteidigungsministeriums. Aber in Absprache mit US-Verteidigungsexperten und McKinsey Management Consultants machte Israels militärisch-industrieller Komplex diese Beziehung zu einem nationalen Markenzeichen.

Heute wird dies durch die Drehtür zwischen der Armee und der privaten Technologieindustrie verdeutlicht. Militärische Führungskräfte sitzen in den Beiräten großer Waffenhersteller und aufstrebender Start-up-Unternehmen gleichermaßen. Einige Militäreinheiten lagern Forschung und Entwicklung an private Technologie-Start-ups aus, während andere Zweige des Verteidigungsapparats als Investoren fungieren und vielversprechende aufstrebende Technologiefirmen finanzieren.

Die unscharfe Grenze zwischen dem Militär und der privaten Verteidigungstechnologiebranche führte dazu, dass sich die israelische Militärstrategie entsprechend den Investitionstrends entwickelte. Als Risikokapitalgeber in den 2010er Jahren haufenweise Geld in Cybersicherheitsfirmen steckten, baute das israelische Verteidigungsministerium einen ausgedehnten Cyberpark in der Wüste und sponserte die "Cyber Week" an der Universität Tel Aviv, um Israel in eine Cyber-Supermacht zu verwandeln. Als sich Risikokapitalgeber vor einigen Jahren der KI zuwandten, wurden Gelder in die Entwicklung von Algorithmen umgeleitet. Zur Cyber Week gesellte sich die "AI Week", und Militärsprecher erklärten, Israel stehe kurz davor, eine KI-Supermacht zu werden.

Es versteht sich von selbst, dass die Trends bei den Verteidigungsinvestitionen von der Aussicht auf eine künftige wirtschaftliche Belohnung bestimmt werden, anstatt der unmittelbaren Notwendigkeit, Leben zu retten, Vorrang einzuräumen. Unternehmer werben gerne um Geldgeber, indem sie Innovationen in der Cyberkriegsführung oder der generativen KI als revolutionär anpreisen, mit dem Potenzial, menschliche Kämpfer durch superintelligente Maschinen zu ersetzen. Die Präsentationsunterlagen zeichnen ein rosiges Bild einer technologisierten Kriegsführung, die weniger blutig und humaner ist. Doch die vergangenen zwei Jahrzehnte eskalierender militärischer Konflikte in Israel und Palästina - einer Region, die oft als Labor für eine globale Waffenindustrie beschrieben wird - zeigen, dass Innovationen im Bereich des Schießens und Tötens wenig dazu beitragen, die Zerstörung durch langwierige Besatzung und Krieg auszugleichen.

Kapital aus dem Blutvergießen schlagen
Dies wurde am 7. Oktober deutlich, als das israelische Militär nicht in der Lage war, das Massaker an mehr als 1.100 Israelis und die Entführung von weiteren 240 Personen durch die von der Hamas geführten Kämpfer zu verhindern. Experten zufolge hat das übermäßige Vertrauen der Armee in algorithmische Überwachungssysteme, Drohnenaufklärung und KI-gestützte Waffensysteme - alles heiße Eisen in der Welt der Verteidigungstechnologie - den Weg für den tragischen und beispiellosen Verlust von Menschenleben geebnet. Der Hamas gelang es, den Großteil des israelischen Geheimdienstapparats und des automatisierten Waffenarsenals auszuschalten.

"Ich denke, die Ereignisse vom 7. Oktober zeigen ein inhärentes Problem in Bezug auf das Versprechen dieser Produkte", so Neve Gordon, Professor für Menschenrechte und internationales Recht an der Queen Mary University of London, gegenüber +972. Die Hersteller von Verteidigungstechnik könnten jedoch niemals zugeben, dass der Verlass auf ihre Produkte eine Sackgasse sei. Wie Gordon es ausdrückte: "Jetzt hat die Industrie ein großes Interesse daran zu zeigen, dass das Versagen nicht auf ihre Technologien zurückzuführen ist."

Der gegenwärtige Krieg hat die Drehtür zwischen dem israelischen Militärapparat und dem privaten Rüstungssektor nur noch schneller drehen lassen, anstatt eine neue militärische Strategie zu erzwingen. "Ich denke, dass in den kommenden Jahren eine Reihe von israelischen Technologie- und Verteidigungs-Start-ups, die die Ereignisse des 7. Oktobers als wichtiges Marketinginstrument nutzen, einen großen Aufschwung erleben werden", sagte Antony Loewenstein, ein unabhängiger Journalist und Autor von "The Palestine Laboratory", gegenüber +972. "Ich denke, wir werden mehr Unternehmen sehen, die aus den Ereignissen moralisches oder ethisches Kapital schlagen, um Waffen zu verkaufen".

In der Tat sagen Führungskräfte aus der Technologiebranche bereits, dass es ein ideologisches Gebot ist, Geld in die wachsende Rüstungsindustrie zu stecken. Nur wenige Tage nach dem 7. Oktober legte der in Miami ansässige Investor Aaron Kaplowitz einen VC-Fonds namens "1948 Ventures" auf. Kapolowitz erklärte gegenüber Reportern, dass die israelische Bodeninvasion eine noch nie dagewesene Gelegenheit zur "Erprobung" neuer Systeme biete, und versprach, dass sein millionenschweres Unternehmen die Interessen der Israelis im Auge habe.

Letzten Monat forderte der israelische Unternehmer Yonaton Mandelbaum israelische Start-ups auf, sich der Waffenherstellung zuzuwenden, und versprach, dass die Innovation neuer Waffen ein "patriotischer Dienst" für die Nation sei. Doch keine der neuen Technologien, die in Gaza getestet wurden, hat Israel dem Erreichen seiner erklärten Kriegsziele näher gebracht.

Darüber hinaus - und das ist für die Palästinenser noch wichtiger - ist das Versprechen der Technologie, die Kriegsführung präziser zu gestalten, bei Israels aktuellem Angriff offenbar nicht erfüllt. Gezielte Selbstmorddrohnen haben die israelische Armee nicht davon abgehalten, ganze Stadtteile mit 2.000-Pfund-Bomben auszulöschen und 70 Prozent der Häuser in Gaza zu beschädigen oder zu zerstören. Algorithmisch verbesserte Scharfschützengewehre haben die Truppen kaum davon abgehalten, auf Zivilisten zu schießen, darunter drei israelische Geiseln. Und KI-gestützte Zielsysteme haben es nicht geschafft, das Leben von mehr als 8.000 Kindern zu schützen, die bei israelischen Luftangriffen getötet wurden.

Diese Versäumnisse legen eine alternative Betrachtungsweise der Ereignisse vom 7. Oktober nahe: durch den Boom- und Bust-Zyklus des Finanzkapitals. High-Tech-Waffen boten aufregende Lösungen für die regionale Unsicherheit; der Enthusiasmus geriet außer Kontrolle, und die Blase platzte schließlich. Wie sich herausstellte, trug die Umlenkung von Ressourcen von den Bodentruppen weg und die Investition in hochmoderne Militärtechnologie wenig zum Schutz der nationalen Sicherheit Israels bei.   Quelle

Warum niemand auf Belgiens Haltung zu Gaza anstoßen sollte

David Cronin - 17 Januar 2024 - Übersetzt mit DeepL

Petra De Sutter, Belgiens stellvertretende Premierministerin, hat sich gegen Israels Krieg gegen Gaza ausgesprochen. (Über Twitter)
Nur wenige Wochen nach Beginn des Jahres 2024 haben wir bereits einen starken Anwärter auf den Preis für die schlechteste Party des Jahres". Er sollte an die tristen Feierlichkeiten anlässlich der Übernahme der rotierenden Präsidentschaft der Europäischen Union durch Belgien gehen.

Das kleine, glückliche Belgien hat es nur dann verdient, in den kommenden Monaten gefeiert zu werden, wenn seine Politiker ihren Worten auch Taten folgen lassen.

Petra De Sutter, die stellvertretende Premierministerin, hat sich klar gegen Israels Krieg gegen Gaza ausgesprochen.

Sie hat vorgeschlagen, dass Belgien die Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof unterstützen sollte, in der Israel der Verletzung der Völkermordkonvention beschuldigt wird. Zuvor hatte sie die Aussetzung des Assoziierungsabkommens" gefordert, das die Beziehungen der EU zu Israel untermauert.

Auch wenn De Sutters Haltung sicherlich besser ist als die vieler anderer Mitglieder der herrschenden Elite des Westens, muss sie dazu gedrängt werden, noch viel weiter zu gehen.

Es ist bemerkenswert, dass ihre Äußerungen in den letzten Monaten nicht direkt auf die Investitionen der israelischen Rüstungsindustrie in Belgien eingingen.

De Sutter wurde in Oudenaarde geboren, einer Gegend in der Nähe der flämischen Stadt Gent.

In Oudenaarde ist auch OIP ansässig, ein Unternehmen, das dem israelischen Waffenhersteller Elbit Systems gehört.

Diese Wahrheit wird häufig verschwiegen.

OIP gibt sich als wichtiger Beitrag zur lokalen Wirtschaft aus und erweckt den Eindruck, als sei es wie eine Endivie oder ein Kohlkopf aus dem flämischen Boden geschossen. Auf der letztjährigen Paris Air Show - einer großen Waffenmesse - hatte es einen Stand im belgischen Pavillon und nicht im israelischen, wo seine Muttergesellschaft Elbit vertreten war.

Freddy Versluys, der Leiter von OIP, hat lange Zeit behauptet, dass sein Werk in Oudenaarde kein Material für Israel herstellt. Es sei unmöglich, so sagte er 2013, die erforderlichen Ausfuhrgenehmigungen von den flämischen Behörden zu erhalten.

Seine Behauptungen werden durch die offiziellen Berichte aus Flandern, der Region, in der OIP tätig ist, widerlegt.

Der letzte verfügbare Bericht besagt, dass Flandern im Jahr 2022 10 Genehmigungen für Waffenexporte nach Israel erteilt hat.

Der Gesamtwert dieser Genehmigungen überstieg 2 Millionen Dollar.

OIP wurde vor mehr als zwei Jahrzehnten von Elbit gekauft. Es hat dem Mutterkonzern zweifellos geholfen, seine internationalen Aktivitäten auszuweiten und neue Möglichkeiten für den Export von Waffen zu finden, die an Palästinensern getestet wurden.

Freundlich zu Händlern des Todes
OIP stellt unter anderem Geräte her, mit denen Scharfschützengewehre im Schutz der Dunkelheit eingesetzt werden können, sowie Spezialkameras für verschiedene Militärfahrzeuge und Marineschiffe.

Das Unternehmen stellt auch Nachtsichtgeräte für die Piloten von Militärhubschraubern her. Nachtsichtgeräte gehören zu den Gütern, die Flandern für die Ausfuhr nach Israel genehmigt hat.

Die Beschwerden von Petra De Sutter in den letzten Monaten ändern nichts an der allgemeinen Freundlichkeit Belgiens gegenüber Israel und seinen Todeshändlern.

Philippe Busquin war ein Politiker, der besonders entgegenkommend war. Er war von 1999 bis 2004 belgisches Mitglied der Europäischen Kommission (der Exekutive der EU).

In dieser Funktion förderte er die stärkere Beteiligung Israels am wissenschaftlichen Forschungsprogramm der EU. Waffenhersteller wie das bereits erwähnte Unternehmen Elbit Systems profitierten infolgedessen in hohem Maße von EU-Zuschüssen.

Busquin wies Appelle zurück, Israel wegen der Ungerechtigkeiten, die es den Palästinensern zufügt, aus dem Programm auszuschließen. Durch eine kürzlich gestellte Anfrage zur Informationsfreiheit erfuhr ich, dass das Technion - eine israelische Universität - Busquin für dieses Vorgehen Beifall zollte.

In einem Schreiben aus dem Jahr 2002 - siehe unten - dankte das Technion Busquin für seine "kontinuierliche Unterstützung und wohlwollende Haltung gegenüber der israelischen Wissenschaft".

Das Technion unterstützt die israelische Waffenindustrie bei der Entwicklung neuer Instrumente zur Tötung und Verstümmelung von Palästinensern. Das war die Art von Zusammenarbeit, zu der Busquin eine "wohlwollende Haltung" einnahm.

Das kleine, glückliche Belgien hat sich nie wirklich mit den Palästinensern solidarisiert. Solange das Land nicht aufhört, mit der israelischen Waffenindustrie zu handeln, wird es auf der Seite des Unterdrückers bleiben.  Quelle

"Ich erkenne meine Nachbarn nicht länger an!" 15-jährige Hamza, Gaza Stadt. Foto von UNICEF/Omar Al-Qattaa, 11. Januar 2024

Feindseligkeiten im Gazastreifen und Israel
Flash Update #93 - 15. Januar 2024

KERNPUNKTE

• Weitere zivile Opfer und Zerstörungen gab es am 15. Januar Berichten zufolge, da intensive israelische Bombardierungen aus der Luft, vom Land und vom Meer, Bodenoperationen und Kämpfe mit bewaffneten palästinensischen Gruppen im gesamten Gazastreifen weitergingen, neben dem Abfeuern von Raketen durch bewaffnete palästinensische Gruppen auf Israel.

• Vom Nachmittag des 14. bis zum Nachmittag des 15. Januars wurden dem Gesundheitsministerium (MoH) in Gaza zufolge 132 Palästinenser getötet und weitere 252 verletzt. Zwischen dem 7. Oktober 2023 bis 12:00 am 15. Januar 2024 wurden mindestens 24.100 Palästinenser in Gaza getötet und 60.834 verletzt dem Gesundheitsministerium (MoH) in Gaza zufolge.

• Vom 14. - 15. Januar wurden keine israelische Soldaten in Gaza getötet. Seit Beginn der Bodenoperation wurden 186 Soldaten getötet und 1.113 Soldaten in Gaza verletzt dem israelischen Militär zufolge.

• Am 15. Januar erklärte der Generalsekretär: “Der lange Schatten der Hungersnot beschleicht das Volk von Gaza – außer Krankheit, Unterernährung und anderen Gesundheitsbedrohungen. Ich bin zutiefst beunruhigt durch die eindeutige Verletzung des humanitären Völkerrechts, bei der wir Zeugen sind... Eine effektive Hilfsoperation in Gaza – oder irgendwo anders – erfordert bestimmte Voraussetzungen. Sie erfordert Sicherheit. Sie erfordert ein Umfeld, in dem Mitglieder in Sicherheit arbeiten können. Sie erfordert die notwendige Logistik und die Wiederaufnahme kommerzieller Aktivitäten.”

• In den ersten zwei Januarwochen erreichten nur 24 Prozent (7 von 29) der geplanten Einsätze, um Lebensmittel, Medikamente, Wasser und andere lebenserhaltende Güter zu bringen, erfolgreich ihre Bestimmungsorte im Norden von Wadi Gaza. Die meisten Ablehnungen bezogen sich auf die Lieferung von Treibstoff und Medikamenten in den Norden von Wadi Gaza. Circa 95 Prozent (18 von 19) der Einsätze, um Treibstoff an Wasserreservate, -brunnen und Gesundheitseinrichtungen, sowie Medikamente, im Norden von Wadi Gaza zuzuteilen, wurde der Zugang von den israelischen Behörden verwehrt. Der Mangel an Treibstoff für Wasser, sanitäre Anlagen und Hygiene erhöht die Gefahren für Gesundheit und Umwelt. Der Mangel an Medikamenten beeinträchtigte die teilweise funktionsfähigen sechs Krankenhäuser. Die Einsätze, die nicht ausgeführt werden konnten, beinhalteten: fünf geplante Einsätze zur Zentralapotheke, vier geplante Einsätze zum Jabalia-Gesundheitszentrum, und acht geplante Einsätze an vier wichtige Reservate und Wasser und Abwasserpumpen.

• Seit der Eskalation der Feindseligkeiten haben die humanitären Einsätze zwei Vorfälle berichtet, bei denen die Konvoi-Mitglieder von den israelischen Streitkräften verhaftet wurden und zwei Fälle von Angriffen auf Konvois. Außerdem hat die Weigerung israelischer Behörden, die Haupt-Versorgungsrouten zu öffnen und das zeitweise Passieren über vom israelischen Militär kontrollierte Kontrollpunkte, die humanitären Akteure Sicherheitsrisiken ausgesetzt. Des Weiteren wird die Fähigkeit humanitärer Agenturen, effektiv und sicher zu arbeiten, durch die Einschränkungen der israelischen Behörden bei der Einführung humanitärer Güter massiv beeinträchtigt.

• Am 15. Januar funktioniert nur eine der drei Wasserpipelines aus Israel. Die Wasserpipeline des Mittleren Gebietes (mit einer Produktionskapazität von fast 17.000 Kubikmetern Wasser pro Tag) muss dringend repariert werden. Wasser-, Hygiene- und Sanitäranlagen (WASH)-Partner schätzen, dass dies bis zu vier Wochen mit einem nachhaltigem Zugang und notwendigen Lieferungen dauern wird.

• Bis zum 15. Januar blieben Telekommunikationsdienste in Gaza ab dem 12. Januar den dritten Tag infolge abgeschaltet. Das ist das 7. Mal seit dem 7. Oktober, dass die Kommunikation abgeschaltet wurden. Der Ausfall der Telekommunikationen beraubt Menschen vom Zugang zu lebenserhaltenden Informationen, wobei es auch gleichzeitig beim Einsatz von Ersthelfern und anderen humanitären Akteuren von Nachteil war. Am 13. Januar wurde ein Fahrzeug der Telekommunikations-Gesellschaft Berichten zufolge im zentralen Khan Younis getroffen, obwohl das Team auf einem Reparatureinsatz war, den es zur Sicherheit im Voraus koordiniert hatte. Zwei Mitarbeiter wurden Berichten zufolge getötet.

• Am 15. Januar berichtete die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass der Nasser Medizin Komplex 700 Patienten versorgte, was das Doppelte seiner normalen Kapazität ist, weshalb Patienten auf dem Boden behandelt wurden. Das Krankenhaus nimmt weiterhin hohe Mengen an Trauma- und Verbrennungsfällen auf, wobei die ICU und Verbrennungseinheit ernsthaft unterbesetzt sind, wodurch lebenserhaltende Behandlungen verzögert werden. Circa 7.000 Personen sind Berichten zufolge auf dem Grundstück des Krankenhauses untergebracht. Die Intensivierung der Feindseligkeiten in der Nachbarschaft des Krankenhauses verhindert den Zugang für Patienten und Gesundheitsmitarbeiter und gefährdet so ihr Leben und weiter die Funktionalität des Krankenhauses.

• Am 15. Januar veröffentlichten die Leiter von WFP, UNICEF und der WHO eine gemeinsame Erklärung, die die Öffnung neuer Eingangsrouten forderte, die Ermöglichung von mehr Warengrenzkontrollen pro Tag, die Erleichterung von Einschränkungen der Bewegung von humanitären Mitarbeitern und das Garantieren der Sicherheit von Menschen im Hinblick auf Zugang zur Hilfe und den Vertrieb. Die humanitäre Unterstützung in Gaza wird durch die Schließung aller Übergänge bis auf zwei im Süden (Rafah und Kerem Shalom) und ein mehrstufiges Überprüfungsverfahren für Waren, die in den Gazastreifen transportiert werden, eingeschränkt.

• Am 15. Januar sagte der Exekutive Direktor des WFP: „Menschen in Gaza riskieren, an Hunger zu sterben, nur Meilen entfernt von mit Nahrung gefüllten LKWs. Jede Stunde werden zahlreiche Leben aufs Spiel gesetzt. Wir können Hungersnot in Schach halten, aber nur, wenn wir genügend Güter liefern können und einen sicheren Zugang zu jedem haben, der in Not ist, wo immer er auch ist.“ Der letzte Klassifizierungsbericht der Phase der integrierten Ernährungssicherheit und Lebensmittelversorgung bestätigt, dass sich die gesamte Bevölkerung von Gaza, 2,2 Millionen Menschen, in der Krise befinden oder die akute Ernährungsunsicherheitswerte sich noch verschlechtert haben.

• Am 15. Januar sagte der Exekutiv-Direktor von UNICEF: „Kinder, die hoch gefährdet sind, an Unterernährung und Krankheit zu sterben, benötigen dringend medizinische Behandlung, sauberes Wasser und Sanitärdienste, aber die Bedingungen vor Ort erlauben uns nicht, die Kinder und Familien in Not sicher zu erreichen. Einiges Material, das wir dringend benötigen, um die Wasserzufuhr zu reparieren und zu verbessern, darf auch weiterhin nicht nach Gaza eingeführt werden. Das Leben der Kinder und ihrer Familien steht auf der Kippe. Jede Minute zählt.“ UNICEF geht davon aus, dass 10.000 Kinder von Auszehrung, der lebensbedrohlichsten Form der Unterernährung, in den nächsten Wochen betroffen sein könnten. Außerdem warnte UNICEF, dass die Kinder im Süden Gazas nur Zugang zu 1,5 – 2 Liter Wasser pro Tag haben, was weit unter der empfohlenen Menge liegt, die zum Überleben erforderlich ist. Laut den humanitären Normen beträgt die Mindestmenge an Wasser, die im Notfall benötigt wird, 15 Liter, die Wasser zum Trinken, Waschen und Kochen beinhalten. Nur zum Überleben ist das geschätzte Minimum 3 Liter pro Tag.

• Am 15. Januar 2024 verkündete die UNRWA, dass bs zum 12. Januar die Gesamtzahl der seit Beginn der Feindseligkeiten getöteten UNRWA-Mitarbeiter um vier auf 150 gestiegen ist. Des Weiteren erklärte sie, dass seit dem 7. Oktober 232 Vorfälle berichtet wurden, die UNRWA-Einrichtungen und die Menschen darin betreffen (einige Vorfälle betrafen mehrfach dieselbe Einrichtung), darunter mindestens 23 Fälle mit militärischer Nutzung der UNRWA-Räumlichkeiten. Insgesamt 66 UNRWA-Einrichtungen wurden direkt getroffen und 69 verschiedene Einrichtungen wurden durch Treffer auf benachbarte Objekte beschädigt.

• Am 13. Januar gelangten 108 LKWs mit Lebensmittel, Medikamenten und weiteren Gütern über den Rafah-Übergang in den Gazastreifen. Seit der Öffnung des Kerem Shalom-Übergangs gelangten fast 20 Prozent der Hilfs-LKWs über diesen Eingangspunkt.

Feindseligkeiten und Opfer (Gazastreifen)

• Aufgrund des Ausfalls der Kommunikationen sind Informationen über die tödlichen Angriffe begrenzt und eine Liste der tödlichsten Fälle zwischen dem 14. - 15. Januar 2024 kann zur Zeit nicht aufgezeigt werden.

• In der Berichtszeit führten die israelischen Streitkräfte Berichten zufolge Luftangriffe auf ein Wohnviertel aus, das aus 10 Wohngebäuden bestand, im Südosten von Khan Younis. Opfer wurden bisher nicht bestätigt.

• Am 14. Januar, circa 15:00, wurde ein Palästinenser Berichten zufolge getötet und andere wurden verletzt, als ein Fahrzeug am Eingang der Khaled Bin Walid Schule, in An Nuseirat, Deir al Balah getroffen wurde.

• Am 14. Januar, circa mittags, wurden zwei Palästinenser Berichten zufolge getötet, als eine Gruppe, zu der sie gehörten, getroffen wurde, als sie versuchten, den Abwasserkanal der Al Khansaa Schule in Abasan, im Osten von Khan Younis, zu erhalten.

Vertreibung (Gazastreifen)

• Am 12. Januar berichtete die UNRWA, dass die Durchschnittszahl der Binnenvertriebenen (IDPs) in UNRWA-Unterkünften im Süden von Wadi Gaza über 12.000 pro Unterkunft lag. Das ist mehr als das Vierfache ihrer Kapazität.

• Bis zum 11. Januar wurden der UNRWA zufolge 1,9 Millionen Menschen, oder fast 85 Prozent von Gazas Bevölkerung, schätzungsweise vertrieben, darunter viele, die mehrere Male vertrieben wurden, da die Familien gezwungen wurden, wiederholt fortzugehen, auf der Suche nach Sicherheit. Fast 1,4 Millionen IDPs sind in 154 UNRWA-Einrichtungen in allen fünf Gouvernements untergebracht, darunter 160.000 im Norden und Gaza Stadt, die Einrichtungen übersteigen bei weitem ihre beabsichtigte Kapazität. Insgesamt 1,78 Millionen IDPs erhalten Unterstützung durch die UNRWA. Das Rafah-Gouvernement ist der Hauptzufluchtsort für die Vertriebenen, mit über einer Million Menschen, die in einen extrem engen überfüllten Raum zusammengepresst sind, aufgrund der Intensivierung der Feindseligkeiten in Khan Younis und Deir al Balah sowie der israelischen Evakuierungsbefehle des Militärs. Eine genaue Zahl der gesamten IDPs bleibt eine Herausforderung.

Elektrizität

• Seit dem 11. Oktober herrscht im Gazastreifen ein völliger Stromausfall, nachdem die israelischen Behörden den elektrischen Strom abgestellt hatten und die Treibstoffreserven für Gazas einziges Kraftwerk erschöpft war. Die Kommunikations- und Treibstoffausfälle hindern die Hilfsgemeinschaft daran, das ganze Ausmaßes der Bedürfnisse in Gaza zu bewerten und entsprechend auf die sich zuspitzende humanitäre Krise zu reagieren.

Humanitärer Zugang (Gazastreifen - Nordgaza)

• Die Bewegung der humanitären Missionen in Gebieten mit aktiven Militäroperationen wird transparent mit den verschiedenen Parteien des Konfliktes koordiniert, um eine sichere Durchfahrt zu garantieren. Der Januar wurde Zeuge vermehrter Verweigerungen des Zugangs zum Norden von Wadi Gaza, wodurch die Ausweitung humanitärer Hilfe verhindert wurde.

• In den ersten zwei Januarwochen planten 29 Missionen, lebenserhaltende Güter in den Norden von Wadi Gaza zu liefern. Nur 7 der 29 (24 Prozent) wurden umgesetzt, entweder ganz oder teilweise. Der Zugang des Restes der Missionen wurde von den israelischen Behörden verweigert. Zwei weitere Missionen, die ursprünglich mit den israelischen Behörden koordiniert worden waren, konnten nicht vervollständigt werden aufgrund mangelnder zugewiesener Routen oder übermäßige Verzögerungen an Kontrollpunkten, was keine Lieferung in den sicheren Zeitfenstern zuließ.

• Die Ablehnungen in der ersten Hälfte des Januars kennzeichnen eine starke Verschlechterung gegenüber den vorherigen Monaten (Oktober – Dezember), nur 14 Prozent (6 von 43), wohingegen die verbleibenden 86 Prozent (37 von 43 Missionen)ermöglicht wurden. Die Verweigerungen verhindern die Ausweitung und haben lähmende Auswirkungen auf die Maßnahmen überall. Alle geplanten Missionen in den Norden von Wadi Gaza, die verweigert wurden, sind verpasste Gelegenheiten für geplante Missionen in anderen Teilen des Gazastreifens.

Gesundheitsversorgung, einschließlich Angriffen (Gazastreifen)

• Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge sind 15 von Gazas 36 Krankenhäusern teilweise in Betrieb; neun im Süden und sechs im Norden. In Deir al Balah und Khan Younis laufen.. drei Krankenhäuser – Al Aqsa, Nasser und Gaza-Europäische – Gefahr, aufgrund von ausgestellten Evakuierungsbefehlen für die angrenzenden Gebietend aufgrund der anhaltenden Kämpfe in der Nähe, geschlossen zu werden. Die Krankenhäuser im Norden bieten Entbindungen, Traumabehandlung und Notfallversorgungen an. Jedoch werden sie mit Herausforderungen konfrontiert, wie zum Beispiel einem Engpass an medizinischem Personal, darunter Spezialisten für Chirurgie, Neurochirurgen und Mitarbeiter für Intensivfälle, als auch an Medizinprodukten, und benötigen dringend Nahrung, Wasser und Treibstoff. Die neun teilweise funktionierenden Krankenhäuser im Süden arbeiten mit dem Dreifachen ihrer Kapazität, während sie mit gefährlichen Engpässen an Grundgütern und Treibstoff konfrontiert sind. Die Belegungsquoten erreichen dem MoH in Gaza zufolge 206 Prozent bei stationären Abteilungen und 250 Prozent bei Intensivstationen.

• Am 13. Januar besichtigten die WHO, UNFPA und OCHA das Al Aqsa Krankenhaus und den Nasser Medizinischen Komplex in Khan Younis, um die Bedürfnisse zu bewerten, aufgrund der anhaltenden Feindseligkeiten und der Evakuierungsbefehlen in den Vierteln, die die beiden Krankenhäuser umgeben. Seit dem Rückzug der Ärzte ohne Grenzen (MSF), der Medizinische Palästina-Hilfe und des Internationales Rettungskomitees (IRC) aus dem Al Aqsa-Krankenhaus am 6. und 7. Januar sind nur noch 12 Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen verblieben, darunter zwei Ärzten, was 10 Prozent des gesamten Krankenhauspersonals vor der Krise entspricht. Circa 140 Patienten sind im Krankenhaus, wobei 1.500 IDPs dort untergebracht sind. Die UNRWA hat über 24.000 Liter Treibstoff bereitgestellt, um Notdienste aufrecht zu halten, aber viel mehr wird benötigt. Die WHO plant, ein medizinisches Notfallteam einzusetzen, um die Chirurgie und die Notfallabteilung zu unterstützen.

• Die WHO und Gesundheitspartner haben das Gesundheitssystem in Gaza mit der Lieferung medizinischer Ausrüstung und Gütern, Medikamenten, Treibstoff für Krankenhäuser, Koordination von medizinischen Notfallteams und Krankheitsüberwachung durch mehr als ein dutzend hochriskanter Einsätze für Krankenhäuser im Norden und Süden von Gaza unterstützt. Der Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, sagte in einer gemeinsamen Stellungnahme des WFPs und von UNICEF am 15. Januar: „Wir benötigen einen unbehinderten, sicheren Zugang, um Hilfe zu leisten, und eine humanitäre Feuerpause, um weitere Todesfälle und Leiden zu verhindern.“

• Am 14. Januar 2024 erklärte Dr. Ghebreyesus, dass zur Zeit nur 15 Einrichtungen begrenzte Gesundheitsversorgung in dem Streifen bereitstelle, „als Ergebnis der 300 Angriffe auf Gesundheit(seinrichtungen) und den ständigen Mangel an sicherem Zugang zu wichtiger Hilfe... wurden die WHO, die UN und Partner wiederholt daran gehindert, lebenserhaltende benötigte Hilfe zu leisten… während den Patienten vermeidbare Amputationen drohen aufgrund der Zerstörung des Gesundheitssystems. Diejenigen mit ernsthaften chronischen Krankheiten sterben, weil sie nicht versorgt werden. Die Menschen in Gaza leben in der Hölle. Nirgends ist es sicher. Alles muss getan werden, um die Gewalt zu beenden und noch mehr Tod und Verletzungen zu verhindern.”

Feindseligkeiten und Opfer (Israel)

• Mehr als 1.200 Israelis und Ausländer wurden in Israel getötet, darunter 36 Kinder, den israelischen Behörden zufolge die breite Mehrheit am 7. Oktober.

• Am Mittag des 15. Januars schätzten die israelischen Behörden, dass circa 136 Israelis und Ausländer in Gaza gefangen bleiben. In der humanitären Pause (24. -30. November) wurden 86 Israelis und 24 ausländische Geiseln freigelassen worden.

• Am 15. Januar wiederholte der Generalsekretär seine Forderung der Freilassung aller Geiseln: “Ich verlange hiermit erneut die unverzügliche und bedingungslose Entlassung aller Geiseln. In der Zwischenzeit müssen sie human behandelt werden und Besuche und Unterstützung durch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes erlaubt werden. Die Berichte über sexuelle Gewalt der Hamas und anderer am 7. Oktober muss lückenlos untersucht und gerichtlich verfolgt werden. Nichts kann das willkürliche Töten, Verletzen und die Geiselnahme von Zivilpersonen – oder das Abfeuern von Raketen auf zivile Ziele rechtfertigen.”


Gewalt und Opfer (Westbank)

• Am 14. Januar erschossen israelische Streitkräfte zwei Palästinenser, die entlang eines landwirtschaftlichen Gebietes in der Nähe des Dorfes Sa’ir (Hebron) fuhren. Berichten zufolge feuerten die israelischen Streitkräfte Schüsse in ihre Richtung, und sie versuchten zu fliehen, wurden jedoch dann erschossen.

• Am 15. Januar erschossen die israelischen Streitkräfte zwei Palästinenser, darunter eine Mann und eine Frau, und verletzten neun weitere im Dorf Dura in Hebron bei Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Streitkräften, während die Letzteren eine Durchsuchungs- und Verhaftungsoperation in dem Dorf durchführten.

• Am 15. Januar erschossen israelische Streitkräfte einen Palästinenser an dem von Israel kontrollierten Kontrollpunkt von Enav, in der Nähe von Tulkarm Stadt. Israelischen Quellen zufolge versuchte der Mann , aus dem Gefängnis zu fliehen, und wurde erschossen. Die Einzelheiten des Vorfalls werden immer noch überprüft.

• Am 15. Januar initiierten zwei Palästinenser israelischen Medien und medizinischen Quellen zufolge einen Angriff, wobei eine ältere israelische Frau in Ra’anana, Israel, erstochen wurde. Des Weiteren wurde zumindest ein Fahrzeug von den beiden Männern gekidnappt und rammte israelische Fußgänger und verletzte dreizehn. Israelische Streitkräfte verkündeten, dass sie die beiden Verdächtigen verhaftet hätten, die aus dem Dorf Bani Na’im village in Hebron stammten.

• Vom 7. Oktober 2023 bis zum 15. Januar 2024 wurden 344 Palästinenser getötet, darunter 88 Kinder, in der gesamten Westbank, darunter Ostjerusalem. Außerdem wurden zwei Palästinenser aus der Westbank getötet, als sie einen Angriff in Israel am 30. November verübt haben. Von denen, die in der Westbank getötet wurden (344); 335 wurden von israelischen Streitkräften getötet, acht von israelischen Siedler und einer entweder von israelischen Streitkräften oder Siedlern. Bis heute in 2024 ( 15.Januar) wurden 35 Palästinenser, darunter sieben Kinder, getötet. Die Anzahl der Palästinenser, die in der Westbank getötet wurden, darunter Ostjerusalem, in 2023 (507) kennzeichnet die höchste Anzahl der Palästinenser, die in der Westbank getötet wurden, seitdem OCHA mit der Aufzeichnung der Opfer in 2005 begann.

• Vom 7. Oktober 2023 bis zum 15. Januar 2024 wurden fünf Israelis, darunter vier Mitglieder der israelischen Streitkräfte, in palästinensischen Angriffen in der Westbank, darunter Ostjerusalem, getötet. Vier Israelis wurden bei einem Angriff getötet, der von Palästinensern aus der Westbank in Westjerusalem am 30. November 2023 verübt wurde (einer der vier wurde von israelischen Streitkräften getötet, die ihn falsch identifizierten), eine weitere israelische Frau wurde bei einem weiteren palästinensischen Angriff in Israel am 15. Januar 2024 getötet. Die Zahl der in der Westbank und in Israel bei Angriffen von Palästinensern aus der Westbank getöteten Israelis (36) war die höchste, seitdem OCHA mit der Registrierung der Opfer in 2005 begann.

• Vom 7. Oktober 2023 bis zum 15. Januar 2024 wurden 4.212 Palästinenser, darunter 637 Kinder, in der Westbank verletzt, darunter Ostjerusalem. Von ihnen wurden 4.082 verletzt durch die israelischen Streitkräfte, 109 durch Siedler und 21 entweder durch israelische Streitkräfte oder Siedler. Von den Verletzten wurden 53 Prozent im Zusammenhang mit Durchsuchungs- und Verhaftungsoperationen verzeichnet, 35 Prozent bei Demonstrationen und 8 Prozent bei Siedlerangriffen gegen Palästinenser. Etwa 33 Prozent dieser Verletzungen wurden durch scharfe Munition verursacht, im Vergleich zu 9 Prozent in den ersten neun Monaten von 2023.


Siedlergewalt

• Seit dem 7. Oktober bis zum 15. Januar verzeichnete OCHA 421 Angriffe von Siedlern gegen Palästinenser, die zu palästinensischen Opfern führte (in 41 Fällen), Schäden an palästinensischem Eigentum (329 Fälle), oder sowohl zu Opfern als auch zu Schäden am Eigentum (51 Fälle). Das spiegelt einen Tagesdurchschnitt von vier Vorfällen vom 7. Oktober 2023 bis zum 12. Januar 2024 wider.

• Ein Drittel der Siedlerangriffe gegen die Palästinenser nach dem 7. Oktober schloss Schusswaffen, darunter Schießereien und Bedrohungen durch Schüsse, ein. In fast der Hälfte aller verzeichneten Vorfälle nach dem 7. Oktober begleiteten israelische Streitkräfte die Täter oder unterstützten sie sogar.

• In 2023 führten 1.229 Vorfälle, in die Siedler in der Westbank involviert waren, darunter auch Ostjerusalem (mit oder ohne israelische Streitkräfte) zu palästinensischen Opfern, Schäden am Eigentum oder sogar beidem. Etwa 913 dieser Fälle führten zu Schäden, 163 zu Opfern und 153 zu beidem. Das ist die höchste Zahl von Siedlerangriffen gegen Palästinenser in allen Jahren, seitdem OCHA mit der Aufzeichnung der Vorfälle, in die Siedler involviert waren, in 2006 begonnen hat.


Vertreibung (Westbank)

• Seit dem 7. Oktober 2023 und bis zum 15. Januar 2024 wurden mindestens 198 palästinensische Haushalte, die aus 1.208 Menschen bestanden, darunter 586 Kinder, vertrieben inmitten der Siedlergewalt und Zugangsbeschränkungen. Die vertriebenen Haushalte stammen aus mindestens 15 Hirten-/Beduinengemeinschaften. Mehr als die Hälfte der Vertreibungen geschah am 12., 15. und 28. Oktober und betraf sieben Gemeinden. Die Vertreibungsquote seit dem 7. Oktober stellt 78 Prozent aller verzeichneten Vertreibungen aufgrund von Siedlergewalt und Zugangsbeschränkungen seit dem 1. Januar 2023 (1.539 Menschen, darunter 756 Kinder) dar.

• Am 15. Januar zerstörten die israelischen Behörden zwei Häuser und ein Anbau an einem der Häuser, der als Friseurladen in Qalqiliya Stadt genutzt wurde, wodurch 12 Menschen, darunter sechs Kinder, vertrieben wurden. Das bringt die Zahl der Palästinenser auf 465, darunter 233 Kinder, die zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 15. Januar 2024 vertrieben wurden, weil die von Israel ausgestellte Baugenehmigung in Zone C und Ostjerusalem fehlte, die fast nicht zu erhalten ist.

• Insgesamt 19 Häuser wurden zerstört und 95 Palästinenser, darunter 42 Kinder, vertrieben aufgrund von strafrechtlichen Zerstörungen in den letzten drei Monaten von 2023. Die Zahlen übersteigen die in den letzten neun Monaten desselben Jahres, in denen 16 Häuser zerstört und 78 Menschen vertrieben wurden.


• Vom 7. Oktober 2023 bis zum 15. Januar 2024 wurden 602 Palästinenser, darunter 263 Kinder, nach der Zerstörung von 94 Häusern bei weiteren Operationen, die von israelischen Streitkräften in der gesamten Westbank verübt wurden, vertrieben. Circa 94 Prozent der Vertreibungen wurde in den Flüchtlingslagern von Jenin, Nur Shams und Tulkarm, beide in Tulkarm, verzeichnet. Das macht 65 Prozent aller verzeichneten Vertreibungen, aufgrund der Zerstörung von Häusern bei israelischen Militäroperationen seit Januar 2023 (908 Menschen) aus.

Finanzierung

• Bis zum 11. Januar haben die Mitgliedstaaten 648,2 Millionen US-Dollar auf den aktualisierten Blitzaufruf hin bereitgestellt, den die UN und ihre Partner erließen, um ihren Reaktionsplan zur Unterstützung der 2,2 Millionen Menschen im Gazastreifen und von 500.000 in der Westbank umzusetzen. Das macht fast 53 Prozent der 1,2 Milliarden, die

Private Spenden werden durch den Humanitären Fonds gesammelt.             Quelle

(übersetzt von Inga Gelsdorf)

Operation Al-Aqsa-Flut" Tag 104:
Israels unerbittliche Angriffe gehen weiter -
 "Wenn wir nicht durch Bomben getötet werden, sterben wir an Kälte, Hunger oder Krankheiten".

Während die Palästinenser in Gaza weiterhin von Israel ausgehungert und bombardiert werden, haben die USA die jemenitische Gruppe Ansar Allah als Terroristen eingestuft, in der Hoffnung, ihren Widerstand gegen Israels anhaltende Aggression einzuschüchtern.

LEILA WARAH - 18. JANUAR 2024 - Übersetzt mit DeepL


 

Wichtige Entwicklungen

Besetztes Westjordanland: Tödliche Militäraktion in Tulkarem dauert schon den zweiten Tag an.

UN: Jeder einzelne Mensch im Gazastreifen hat Hunger, ein Viertel ist vom Hungertod bedroht

PRCS: Zwei Sanitäter werden im Westjordanland durch israelischen Beschuss verwundet, als sie versuchen, Opfer eines Luftangriffs im Flüchtlingslager Tulkarem zu erreichen.

Die USA stufen Ansar Allah wegen ihrer Angriffe auf Schiffe im Roten Meer und im Golf von Aden als "terroristische" Gruppe ein.
15 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau der 350.000 Häuser in Gaza nach dem Krieg erforderlich

300%iger Anstieg der Fehlgeburten in Gaza seit dem 7. Oktober

Mindestens 16 Palästinenser, darunter Kinder, werden bei einem israelischen Beschuss eines Hauses östlich von Rafah getötet.
Medizin und Hilfsgüter für die palästinensische Zivilbevölkerung und die israelischen Geiseln wurden gemäß der von Katar vermittelten Vereinbarung nach Gaza gebracht.

UNOCHA: Israelische Raketen schlagen in der UNRWA-Klinik in Daraj in Gaza-Stadt ein.

Der von Israel verhängte Stromausfall in Gaza geht in den siebten Tag.

Jeden Tag Hunderte Tote in Gaza

Jeden Tag verschlimmert sich die Lage im Gazastreifen durch die israelischen Bombardements und die anhaltende Blockade, so dass die Mehrheit der Bevölkerung der belagerten Enklave ohne Hab und Gut und ohne sicheren Zufluchtsort zurückbleibt.

In Rafah, im südlichen Gazastreifen, wurden am Donnerstag 16 Menschen von den israelischen Streitkräften getötet, als das Haus, in dem sie untergebracht waren, bombardiert wurde, berichtet Al Jazeera, das davon ausgeht, dass die Zahl der Toten noch steigen wird, wenn weitere Leichen in den Trümmern gefunden werden.

Abu Khaled, ein Verwandter der Getöteten, sagte dem Sender: "Sie flohen aus ihren Häusern in Gaza-Stadt in das Flüchtlingslager Bureij in Khan Younis, bevor sie nach Rafah kamen, weil sie es für sicherer hielten.

Obwohl die USA behaupten, dass Israel beginnt, die Intensität seiner Angriffe auf den Gazastreifen zu verringern, haben die Palästinenser, die in der belagerten Enklave leben, keine Veränderungen in Israels Bombardierung bemerkt.

"Die Angriffe haben in den letzten Stunden im gesamten Gazastreifen nicht aufgehört, obwohl Israel sagt, dass sie zu einer völlig neuen Phase mit weniger intensiven Bombardierungen übergehen", berichtete Al Jazeera-Korrespondent Tareq Abu Azzoum aus Rafah im südlichen Gazastreifen.

"Wir können sehen, dass die Zahl der Toten und Verletzten unter der Zivilbevölkerung weiter steigt und in den letzten 24 Stunden mehr als 163 Palästinenser getötet wurden", sagte Abu Azzoum am Mittwochabend.

"Jeden Tag werden Hunderte von uns getötet", fügte Abu Khaled hinzu, "Wenn wir nicht durch die Bomben getötet werden, sterben wir an der Kälte, am Hunger oder an Krankheiten."

Nach Angaben der UNO leidet jeder Einzelne im Gazastreifen an Hunger, ein Viertel der Bevölkerung ist vom Hungertod bedroht. Die Bewohner der belagerten Enklaven machen 80 Prozent der Weltbevölkerung aus, die von einer Hungersnot oder einer Hungerkatastrophe betroffen sind.

"Darüber hinaus sind alle Kinder unter fünf Jahren - 335.000 von ihnen - stark von schwerer Unterernährung bedroht, da das Risiko von Hungersnöten weiter zunimmt, eine ganze Generation ist nun in Gefahr, zu verkümmern", so die humanitäre Gruppe.

In der jüngsten Meldung des UN-Hilfswerks (OCHA), die sich auf den von Israel verhängten Stromausfall in der belagerten Enklave beschränkte, hieß es, dass am Mittwoch eine Rakete in der UNRWA-Klinik in Daraj in Gaza-Stadt eingeschlagen sein soll.

Die humanitäre Gruppe meldete auch schwere Bombardierungen im Gebiet von Khan Younis in den letzten zwei Tagen, die Wohnhäuser, einen Friedhof und Krankenhäuser betrafen.

"Erste Berichte und Videoaufnahmen zeigen, dass ein Großteil des al-Namsawi-Friedhofs zerstört wurde und die Gräber leer sind, wobei einige Leichen fehlen sollen", hieß es.

"Die Menschen im Gazastreifen haben nicht nur alles verloren - in einigen Fällen sogar alle Familienmitglieder -, sondern kämpfen auch um das Überleben und den Schutz ihrer Angehörigen", sagte UNRWA-Kommissar Philippe Lazzarini nach seiner vierten Reise nach Gaza seit dem 7. Oktober.

Amnesty International hat erklärt, dass der Stromausfall in der Telekommunikation, der nun schon den siebten Tag andauert, die Zivilbevölkerung in Gefahr bringt, die Arbeit der Rettungsdienste behindert und die Hilfslieferungen erschwert.

"Diese wiederkehrenden und lebensbedrohlichen Stromausfälle dürfen nicht normalisiert werden. Ein sofortiger Waffenstillstand ist von entscheidender Bedeutung, um die Stromversorgung und die Verbindung zu den Bewohnern des Gazastreifens wiederherzustellen", sagte die Gruppe und fügte hinzu, dass der Stromausfall der neunte ist, den die israelischen Streitkräfte seit Beginn der aktuellen Kämpfe verhängt haben.

"Das geht schon viel zu lange so weiter. In diesen Kriegen gibt es keine Gewinner. Es herrscht endloses Chaos und wachsende Verzweiflung. Ich fordere erneut einen sofortigen humanitären Waffenstillstand, um eine Atempause zu schaffen", fügte Lazzarini hinzu.

Gesundheitswesen: Immer noch ein Ziel
Die israelische Aggression gegen den Gazastreifen hat mehr als 61.000 Verletzte gefordert. Die unterversorgten Krankenhäuser sind mit medizinischem und humanitärem Personal überlastet und müssen mit ansehen, wie jeden Tag Menschen vor ihren Augen sterben.

"Ich habe Kinder voller Schrapnell gesehen, die auf dem Boden starben, weil es in der Notaufnahme nicht genug Material und medizinisches Personal gab, um sie zu versorgen", sagte Sean Casey von der Weltgesundheitsorganisation nach einem Besuch in mehreren Krankenhäusern in Gaza.

"Die Ärzte finden nichts, um ihre Patienten zu behandeln, sie verwenden jetzt nur noch Salz. Selbst Salz kostet 13 Dollar pro Kilogramm. Können Sie sich vorstellen, Salz auf die Wunden der Menschen zu streuen, um sie zu desinfizieren?", sagte der vertriebene Palästinenser Ibrahim Baraikat gegenüber Al Jazeera.

"Wir haben einen kritischen Punkt erreicht. Die Menschen sterben, und sie haben nicht einmal Schmerzmittel."

Erschwerend kommt hinzu, dass Krankenhäuser wiederholt vom israelischen Militär angegriffen wurden, was es den Patienten unmöglich macht, sich in Sicherheit zu bringen, während sie behandelt werden.

Am Mittwoch wurde das jordanische Feldlazarett in der südlichen Stadt Khan Younis durch israelischen Granatenbeschuss in der Nähe schwer beschädigt.

Wafa berichtete, dass ein palästinensischer Staatsbürger, der auf der Intensivstation behandelt wurde, während des israelischen Angriffs durch ein Schrapnell und eine Kugel verletzt wurde und dass das Krankenhaus infolge des anhaltenden israelischen Bombardements schwere Sachschäden erlitten hat.

Trotz der Schäden besteht das Krankenhaus darauf, seinen Betrieb fortzusetzen.

Die jordanischen Streitkräfte haben erklärt, dass sie Israel in vollem Umfang für die Sicherheit der Mitarbeiter des Krankenhauses verantwortlich machen, die ihre humanitäre Aufgabe gemäß den internationalen Gesetzen und Normen erfüllen, fügte Wafa hinzu.

In der Zwischenzeit erleben schwangere Frauen im Gazastreifen einen 300-prozentigen Anstieg der Fehlgeburten, was auf die eingeschränkte medizinische Versorgung und den begrenzten Zugang zu Gesundheitszentren zurückzuführen ist, wodurch sie einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind, so Nour Beydoun, regionale Beraterin für Schutz und Gender in Notfällen bei der humanitären Hilfsorganisation CARE, gegenüber Jezebel.

Beydoun fügte hinzu, dass ein weiterer Grund für den Anstieg darin liege, dass es schwangeren Frauen an angemessenen Nahrungsmitteln und Nährstoffen fehle, was zu einer schlechten Gesundheit der Föten führe.

Israels "drakonische" Maßnahme zur Einschränkung abweichender Meinungen
Unterdessen gehen die israelischen Behörden mit einer Vielzahl von Maßnahmen wie Zensur, Überwachung und Verhaftungen gegen Palästinenser vor, die auf verschiedenen Online-Plattformen einfach nur ihre Meinung äußern", so 7amleh, das arabische Zentrum für die Förderung sozialer Medien, wie Al Jazeera berichtet.

Laut 7amleh hat Israel seit dem 7. Oktober "drakonische Gesetze" eingeführt, um die freie Meinungsäußerung und die Kritik an seinen Aktionen in Gaza einzuschränken.

"Zu den bemerkenswertesten Maßnahmen gehörten die massenhafte Entfernung von Inhalten und die weitgehende Sperrung von Nutzern, die Israel kritisierten oder Beiträge zur Unterstützung der Palästinenser veröffentlichten. Während Israels Krieg gegen den Gazastreifen stiegen diese Inhaltsbeschränkungen und -entfernungen auf ein noch nie dagewesenes Ausmaß an", heißt es in dem Bericht.

"Nutzer von Metas Plattformen, darunter Journalisten, Aktivisten, Medienseiten und solche, die einfach nur die Realität vor Ort dokumentieren oder Beiträge zur Unterstützung der palästinensischen Rechte veröffentlichen, waren von Kontosperrungen, der Entfernung von Inhalten und anderen restriktiven Maßnahmen betroffen", so die Gruppe weiter.

Israel hat außerdem geplant, den israelischen Politiker Ofer Cassif, Mitglied der Knesset für die Hadash-Ta'al-Partei, wegen eines schweren Angriffs auf einen Polizeibeamten im Jahr 2022 anzuklagen, berichtet die Times of Israel.

Es ist unklar, warum die Anklage im Januar 2024 erhoben wird, aber es ist wichtig zu wissen, dass Cassif vor kurzem erklärt hat, dass er die Völkermordklage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) unterstützt.

Der Politiker stand auch wegen seiner Äußerungen gegen Regierungsmitglieder im Rampenlicht, in denen er behauptete, diese würden "zu ethnischen Säuberungen und sogar zu einem tatsächlichen Völkermord" an den Palästinensern aufrufen.

Einschüchterungstaktik der USA im Jemen nicht erfolgreich
Am Mittwoch stuften die USA Ansar Allah wegen ihrer Angriffe auf Schiffe im Roten Meer und im Golf von Aden als "terroristische" Gruppe ein.

Als Reaktion auf diese anhaltenden Drohungen und Angriffe haben die Vereinigten Staaten heute bekannt gegeben, dass Ansar Allah, auch bekannt als die Houthis, als "Specially Designated Global Terrorist" eingestuft wird", sagte der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, in einer Erklärung am Mittwochnachmittag.

Die Einstufung tritt in 30 Tagen in Kraft und könnte neu bewertet werden, wenn die jemenitische Gruppe ihre Angriffe im Roten Meer und im Golf von Aden einstellt.

"Diese Ausweisung ist eher eine Beleidigung. Es ist der alte Handschuh im Gesicht - schlagen Sie jemanden mit Ihrem Handschuh. Man fordert ihn gewissermaßen heraus, tut ihm aber nicht wirklich weh", sagte Nabeel Khoury, ehemaliger stellvertretender Leiter der US-Botschaft im Jemen, gegenüber Al Jazeera.

Khoury sagte, Ansar Allah würde den Schritt wahrscheinlich als "Beleidigung" und "Provokation" betrachten, die zu einer weiteren Eskalation führen könnte. Er nannte die strategische Motivation der Biden-Administration "rätselhaft".

"Ich denke, die Biden-Administration will damit einschüchtern und eine weitere Ausdehnung des Krieges verhindern", sagte Khoury. "Aber wenn es den gegenteiligen Effekt hat, was ich für wahrscheinlicher halte, dann weitet man den Krieg aus und öffnet sich und die amerikanische Präsenz für weitere Angriffe. Das einzige, was ich für möglich halte, ist also eine negative oder potenzielle weitere Eskalation".

Der Sprecher von Ansar Allah, Mohammed Abdulsalam, erklärte gegenüber Al Jazeera, dass die Gruppe ihre Angriffe auf Schiffe, die vom Roten Meer und vom Arabischen Meer nach Israel fahren, nicht einstellen werde.

Abdulsalam sagte, die Gruppe werde "in ihrer Position zur Unterstützung des palästinensischen Volkes nicht nachgeben". Er fügte hinzu, die USA hätten keine Macht, ihre Entscheidung gegen die Houthis umzusetzen, und dementierte Berichte, wonach der Iran die Gruppe mit Waffen beliefert.

Wenige Stunden nach der US-Ankündigung beschoss die jemenitische Gruppe ein US-Schiff im Golf von Aden und erzielte "präzise und direkte" Treffer.

"Die jemenitischen Streitkräfte bekräftigen, dass die Antwort auf die amerikanische und britische Aggression unvermeidlich ist und dass keine Aggression ohne Antwort oder Bestrafung bleiben wird", erklärte Ansar Allah.

Später feuerten die USA einen weiteren Raketenbeschuss auf Jemen ab.

Sullivan fügte in seiner Erklärung hinzu, dass die Umbenennung der Ansar Allah, die mit harten Sanktionen einhergeht, der jemenitischen Bevölkerung nicht schaden werde, da die Sanktionen "beispiellose" humanitäre Ausnahmeregelungen beinhalten würden.

Menschenrechtsaktivisten haben jedoch davor gewarnt, dass die Aufnahme der Houthis auf die schwarze Liste die Arbeit der humanitären Organisationen, die in den von der Gruppe kontrollierten Gebieten tätig sind, erschweren würde. Der Jemen durchlebt eine der schlimmsten humanitären Krisen der Welt, in der Millionen von Menschen auf internationale Hilfe angewiesen sind", berichtete Al Jazeera.

Die Hamas hat die Einstufung von Ansar Allah als "terroristische" Gruppe durch die USA verurteilt und die Entscheidung der Regierung Biden als "politisiert" bezeichnet. Der Schritt zeige die "eklatante Voreingenommenheit" Washingtons und ziele darauf ab, Israel bei der Fortsetzung seiner "barbarischen Aggression und seines Völkermords" im Gazastreifen zu schützen.

Über 30 Stunden israelischer Terror in einer Stadt im Westjordanland
Im besetzten Westjordanland haben die israelischen Streitkräfte ihre nächtlichen Amokläufe in palästinensischen Vierteln und Städten fortgesetzt, die oft tödlich endeten und zu Dutzenden von Festnahmen führten.

In Tulkarem hat das Militär nun schon zwei Tage lang Verwüstungen angerichtet, Infrastrukturen zerstört, Häuser verwüstet, Bewohner verprügelt und verhaftet sowie palästinensische Jugendliche ermordet. Es ist unklar, wann die tödliche Razzia enden wird.

Seit Beginn der Militärinvasion wurden sieben Palästinenser von israelischen Streitkräften getötet.

Das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) erklärte, dass die Tötungen von Palästinensern im besetzten Westjordanland Anlass zur Sorge über "ungesetzliche" tödliche Angriffe durch das israelische Militär geben.

"Die ungesetzlichen Tötungen von Palästinensern müssen aufhören", sagte das Palästina-Büro des OHCHR.

"Israel muss eine rasche, unabhängige und wirksame Untersuchung" der Tötungen sicherstellen, da "nach ersten Informationen beide Fälle Anlass zur Besorgnis über rechtswidrige Tötungen geben", hieß es weiter.   Quelle

Drohnenangriffe, Massenverhaftungen und Zerstörungen: Massive israelische Razzia tötet mindestens 11 Palästinenser im nördlichen Westjordanland

Bei einem massiven Einsatz der israelischen Armee im Westjordanland sind bei Drohnenangriffen neun Palästinenser in Nablus und Tulkarem getötet worden. Bis zu 1.000 Palästinenser wurden im Rahmen einer Kampagne, die von den Einheimischen als "kollektive Bestrafung" bezeichnet wird, festgenommen.

VON SHATHA HANAYSHA UND YUMNA PATEL 18. JANUAR 2024 - Übersetzt mit DeepL

Bei massiven israelischen Militäroperationen im nördlichen besetzten Westjordanland wurden seit Mittwoch mindestens 11 Palästinenser getötet. Tausende von Palästinensern sind im Flüchtlingslager Tulkarem in ihren Häusern eingeschlossen, da die Invasion der israelischen Armee in ihren zweiten Tag geht.

Am Mittwochmorgen, dem 17. Januar, führten die israelischen Streitkräfte vor Sonnenaufgang gleichzeitig Razzien und Drohnenangriffe in den Städten Nablus und Tulkarem durch.

In Nablus stürmten die israelischen Streitkräfte das Flüchtlingslager Balata im östlichen Teil der Stadt und lösten damit bewaffnete Auseinandersetzungen mit lokalen bewaffneten Gruppen aus. Kurz nach Beginn der Razzia führte das Militär einen Drohnenangriff auf ein Fahrzeug durch, in dem sich Berichten zufolge mehrere Kämpfer der Al-Aqsa-Märtyrer-Brigade, des bewaffneten Flügels der Fatah-Bewegung, befanden.

Bei dem Drohnenangriff auf Balata wurden fünf Palästinenser getötet. Drei von ihnen wurden als Mohammad al-Qatawi und die Geschwister Saif al-Najmi und Yazan al-Najmi identifiziert, berichtete Wafa.

In der Stadt Tulkarem, die in der Nähe der Grünen Linie im nordwestlichen Westjordanland liegt, begann die israelische Invasion am Mittwoch gegen 3:30 Uhr morgens. Eine große Zahl israelischer Streitkräfte, begleitet von mindestens zwei Bulldozern der Armee, stürmte die Stadt und umzingelte die beiden Flüchtlingslager Nur Shams und Tulkarem.

Berichten zufolge haben die israelischen Streitkräfte Scharfschützen und Truppen in der Nähe des Flüchtlingslagers Tulkarem sowie in der Nähe von zwei Krankenhäusern in der Region positioniert und verhindern, dass Zivilisten die Krankenhäuser betreten oder verlassen können. Unterdessen begannen israelische Bulldozer mit der Zerstörung von Straßen und Infrastruktur, einschließlich der Eingänge von Häusern und Geschäften.

Als sich bewaffnete Gruppen in beiden Flüchtlingslagern gegen die eindringenden Truppen zur Wehr setzten, kam es zu heftigen Auseinandersetzungen. Kurz nach Beginn der Invasion führte die israelische Armee einen Luftangriff im Stadtteil al-Tammam des Flüchtlingslagers Tulkarem durch, bei dem vier Palästinenser, darunter zwei Kinder, getötet wurden.

Bei den vier Palästinensern handelt es sich um Ahmed Tariq Noman Faraj, 18, Walid Ibrahim Muhammad Ghanem, 17, Ahmed Musa, 17, Ahmed Moin Deeb Mahdawi, 35.

Medizinisches Personal und Quellen im Lager erklärten gegenüber Mondoweiss, dass die israelischen Streitkräfte Krankenwagen und medizinisches Personal daran hinderten, den Ort des Bombenanschlags zu erreichen, obwohl es ihnen schließlich gelang, die vier Märtyrer und drei weitere, die bei dem Drohnenangriff verwundet wurden, in das örtliche Krankenhaus zu bringen.

Als die Razzia im Lager Tulkarem fortgesetzt wurde, berichteten Anwohner gegenüber Mondoweiss, dass die israelischen Streitkräfte "überall und auf jeden schießen". Mindestens zwei weitere Palästinenser wurden durch israelischen Beschuss getötet, darunter ein junger Mann, der Berichten zufolge in seinem Fahrzeug in Ezbet Al-Jarad in der Stadt Tulkarem "ermordet" wurde. Er wurde als Ashraf Ahmed Yassin, 22, identifiziert.

Medizinische Quellen teilten Mondoweiss mit, dass der 13-jährige Bruder von Yassin ebenfalls durch scharfes Feuer verletzt wurde, als die israelischen Streitkräfte ihr Fahrzeug angriffen, sein Zustand sei jedoch stabil.

Der sechste Märtyrer im Flüchtlingslager Tulkarem wurde Berichten zufolge von einem israelischen Scharfschützen erschossen und als Abuldrahman Othman Turk identifiziert. Örtlichen Quellen zufolge wurde Turk 12 Stunden lang am Boden liegen gelassen, um zu verbluten, da Krankenwagen daran gehindert wurden, ihn zu erreichen. Seine Leiche wurde von den israelischen Streitkräften mit einem Seil gefesselt und einige Meter weit geschleift, bevor sie stundenlang am Boden liegen blieb. Ein Foto, das Mondoweiss zugespielt wurde, zeigt eine Leiche am Boden, deren Füße mit einem langen Seil gefesselt sind, wobei nicht erkennbar ist, woran die Leiche festgebunden ist.

Quellen berichteten Mondoweiss, dass, nachdem er von den israelischen Streitkräften zum Sterben auf dem Boden liegen gelassen wurde, eine Gruppe von Frauen aus einem benachbarten Haus nach draußen ging, um ihn mit einer Decke zu bedecken und ein Kissen unter seinen Kopf zu legen. Krankenwagen konnten ihn nicht erreichen und wurden jedes Mal beschossen, wenn sie versuchten, das Gebiet zu betreten. Sein Leichnam wurde in das Haus eines Nachbarn gebracht, wo einheimische Frauen über ihn wachten und aus dem Koran lasen, bevor die Sanitäter ihn schließlich abtransportierten.

Lokalen Quellen im Lager zufolge gab es Berichte, dass mindestens zwei weitere Palästinenser im Lager Tulkarem getötet wurden, darunter einer, dessen Leiche angeblich von israelischen Streitkräften mitgenommen wurde, womit sich die Gesamtzahl der Toten im Flüchtlingslager Tulkarem auf acht erhöhen würde. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hatte das Gesundheitsministerium die Tötung eines siebten oder achten Palästinensers im Lager Tulkarem jedoch noch nicht bestätigt.

In der Zwischenzeit wurde berichtet, dass ein Palästinenser im nahe gelegenen Flüchtlingslager Nur Shams getötet wurde. Er wurde als Mohammad Faisal Dowwas Abu Awwad identifiziert.

Radwan Bleibleh, Chirurg im Regierungskrankenhaus von Tulkarem (Thabet Thabet Hospital), erklärte gegenüber Mondoweiss, dass es aufgrund der israelischen Belagerung der Lager und der Tatsache, dass Krankenwagen und medizinisches Personal keinen Zugang zu den Lagern haben, äußerst schwierig ist, die Zahl der Opfer zu ermitteln.

"Wir können die Zahl der Verwundeten nicht genau bestimmen, weil die Familien der Verwundeten sie nicht aus dem Lager bringen, weil sie befürchten, verhaftet zu werden", sagte Bleibleh und fügte hinzu, dass viele Verwundete in behelfsmäßigen Feldkliniken im Lager behandelt werden oder von den Bewohnern selbst versorgt werden.

"Die genaue Zahl der Verletzten werden wir vielleicht erst erfahren, wenn sich die [israelischen] Besatzungstruppen zurückziehen und die Verletzten [im Krankenhaus] eintreffen", sagte er.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung war die Invasion der israelischen Armee in Tulkarem noch im Gange und nähert sich seit 48 Stunden einer der größten Invasionen in der Region seit der Zweiten Intifada. Während Teile des Flüchtlingslagers Nur Shams nach dem Abzug der israelischen Streitkräfte für Journalisten zugänglich wurden, ist das Flüchtlingslager Tulkarem nach wie vor vollständig belagert, da die bewaffneten Auseinandersetzungen mit lokalen Widerstandsgruppen weitergehen.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der jüngsten Erklärung des Palästinensischen Roten Halbmonds hieß es, dass seine Mitarbeiter in Tulkarem sechs Märtyrer und 34 Verletzte behandelt haben, darunter sechs mit scharfer Munition, vier mit Schrapnellverletzungen und 24 Verletzungen durch Überfälle und Körperverletzungen.

Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums ist die Zahl der seit Anfang 2024 im Westjordanland getöteten Palästinenser mit den Todesopfern in Nablus und Tulkarem auf 41 gestiegen. Seit dem 7. Oktober sind im besetzten Westjordanland 360 Palästinenser getötet worden.

Krankenwagen im Visier
Während des Einmarsches der Armee in Tulkarem wurden palästinensische Krankenwagen und medizinisches Personal angegriffen und daran gehindert, die Verwundeten zu behandeln und abzutransportieren.

Nach Angaben des Palästinensischen Roten Halbmonds wurden seine Mitarbeiter von Beginn der Invasion an von den israelischen Streitkräften aufgehalten und daran gehindert, den Ort des Drohnenangriffs zu erreichen, bei dem vier Menschen getötet und mehrere weitere verletzt wurden.

Der Sprecher des Roten Halbmonds, Ahmed Jibril, sagte, dass es aufgrund "willkürlicher Maßnahmen und ständiger Durchsuchungen von Fahrzeugen" zwei Stunden dauerte, bis die Krankenwagen die Toten und Verletzten abtransportieren konnten, und fügte hinzu, dass die Prognose und die Überlebenschancen von Verletzten umso schlechter sind, je länger sie auf medizinische Behandlung warten müssen.

Nach Angaben von Jibril wurde einer der Krankenwagen bei der Ausfahrt aus dem Lager von einer "Explosion" getroffen, wodurch der Krankenwagen durch Schrapnell beschädigt und die Besatzung verletzt wurde. Jibril sagte, dass es etwa eine halbe Stunde dauerte, bis die verletzte Besatzung von einem anderen Krankenwagen erreicht und evakuiert wurde, und dass der beschädigte Krankenwagen innerhalb des Lagers zurückgelassen wurde, ohne dass die Besatzung ihn aufgrund der Belagerung durch die israelischen Streitkräfte holen konnte.

Die israelischen Streitkräfte greifen regelmäßig palästinensische Krankenwagen und medizinisches Personal im besetzten Westjordanland an und hindern sie bei israelischen Militärangriffen am Zugang zu den Verwundeten. Während des israelischen Angriffs auf den Gazastreifen haben palästinensische Sanitäter berichtet, dass sie gezielt von israelischen Luftangriffen getroffen wurden.

Eine Politik der kollektiven Bestrafung
Während der Invasion der Flüchtlingslager Nur Shams und Tulkarem haben die israelischen Streitkräfte eine Zerstörungskampagne gestartet und mit Bulldozern Straßen und wichtige Infrastrukturen des Lagers zerstört, was von den Bewohnern als "kollektive Bestrafung" bezeichnet wird.

Nach Angaben lokaler Quellen in beiden Lagern haben die israelischen Streitkräfte eine Reihe von Häusern und Gebäuden mit Bulldozern teilweise oder vollständig zerstört. Im Lager Tulkarem wurden mindestens drei Häuser von israelischen Streitkräften gesprengt. Im Lager Nur Shams wurde Berichten zufolge mindestens ein Haus von israelischen Streitkräften in Brand gesetzt.

Faisal Salama, der Leiter der Lagerdienste in Tulkarem und Sprecher der Gruppen im Lager, erklärte gegenüber Mondoweiss, dass die Straßen, die Kanalisation und das Stromnetz des Lagers, die bereits bei früheren israelischen Angriffen beschädigt worden waren, erneut angegriffen und weiter zerstört wurden, was zu irreparablen Schäden führte.

"Die Geschäfte in der Umgebung des Lagers wurden mit Bulldozern plattgemacht und vandalisiert. Einrichtungen des Lagers und besondere Wahrzeichen des Lagers wurden verwüstet und mit Bulldozern zerstört", sagte Salama und fügte hinzu, dass ähnliche Zerstörungen auch im Lager Nur Shams vorgenommen wurden.

"Die Lager werden unter dem Vorwand der Anwesenheit der Brigaden bestraft", sagte er und bezog sich dabei auf bewaffnete palästinensische Gruppen, die als Tulkarem-Brigaden bekannt sind und von den Lagern aus operieren.

"All ihre Bemühungen sind vergeblich", sagte der junge Kämpfer gegenüber Mondoweiss. "Der Widerstand hält immer noch an, und der Geist der Menschen ist nicht gebrochen."

"Sie [Israel] führen eine Politik der kollektiven Bestrafung aller Lagerbewohner durch, einschließlich unserer Dienstleistungen wie Strom und Wasser und der Verhaftung und gezielten Verfolgung junger Menschen", sagte er und fügte hinzu, dass das Ziel des Militärs darin bestehe, die Infrastruktur des Lagers und das zivile Leben stark zu beschädigen, um die örtliche Bevölkerung "aufzuwiegeln" und sie gegen die Widerstandskämpfer aufzubringen.

"Die jungen Menschen haben das Recht, sich und die Bewohner des Lagers gegen das, was die Besatzung in diesem Lager tut, zu verteidigen", sagte Salama.

"Die israelische Besatzung führt täglich Razzien in Tulkarem durch und greift die Infrastruktur von Nur Shams und den Tulkarem-Flüchtlingen an, um den Bewohnern des Lagers zu schaden und sie davon abzuhalten, sich dem Widerstand anzuschließen", sagte ein Kämpfer aus dem Lager Nur Shams gegenüber Mondoweiss.

"Aber all ihre Bemühungen sind vergeblich", sagte der junge Kämpfer. "Der Widerstand hält immer noch an, und der Geist der Menschen ist nicht gebrochen."

Massenverhaftungen und Verhöre
Während der Razzien in den beiden Lagern haben die israelischen Streitkräfte Hunderte von Lagerbewohnern zusammengetrieben, "Verhöre vor Ort" durchgeführt, Häuser gestürmt, sie durchwühlt und Häuser und Gebäude im Lager in "Verhörzentren vor Ort" verwandelt.

Videoaufnahmen und Fotos aus dem Flüchtlingslager Tulkarem zeigen große Gruppen von Zivilisten, die von israelischen Streitkräften gefesselt, mit verbundenen Augen und eingepfercht werden. Ein Bild, das in den sozialen Medien kursiert und angeblich in einem Gebäude im Lager Tulkarem aufgenommen wurde, zeigt einen überfüllten Raum mit jungen Männern, von denen einige aufrecht sitzen und andere auf dem Boden liegen, ihre Hände mit Reißverschlüssen gefesselt und ihre Augen verbunden sind, einige halten ihre Ausweise in der Hand.

Ein weiteres Video zeigt israelische Soldaten, die in einem Raum sitzen, lächeln und in die Kamera sprechen, während eine Reihe von Palästinensern mit verbundenen Augen auf den Boden gesetzt und gefesselt werden.

Faisal Samala sagte gegenüber Mondoweiss, dass die israelischen Streitkräfte in "jeder Gasse" des Lagers positioniert seien, Häuser durchsuchten und Menschen zusammen trieben. Während dieser Razzien werden die Männer und Jugendlichen zusammengetrieben und die Frauen in einem Raum untergebracht, während der Rest des Hauses von den Soldaten besetzt wird, dessen Inhalt benutzt, verwüstet und gestohlen wird.

Salama sagte, dass den Frauen und jungen Männern in ihren Häusern Mobiltelefone abgenommen wurden und dass die Soldaten Telefone, Fernseher und Radios zerstört haben. "Türen, Fenster und Bilder" seien von israelischen Soldaten ebenfalls aufgebrochen und verwüstet worden, sagte er und fügte hinzu, dass die Soldaten den Inhalt der Kühlschränke einiger Familien geleert hätten, wodurch die Lebensmittel zerstört und die Wohnungen verschmutzt worden seien.

Salama zufolge wurde das örtliche Gemeindezentrum im Lager von der Armee in ein "Verhörzentrum" umgewandelt, und die Türen, Fenster und Wände des Zentrums wurden beschädigt. Einige Bewohner werden nach den Verhören wieder freigelassen, andere werden verhaftet und von den Streitkräften an unbekannte Orte verschleppt.

Ein Bewohner des Lagers Tulkarem, der anonym bleiben möchte, erzählte Mondoweiss, dass er zusammen mit etwa 1.000 jungen Männern aus dem Lager verhaftet wurde.

"Sie drangen in mein Haus ein, zertrümmerten es und verhafteten mich", sagte er. Er beschrieb die Soldaten als "wild" und aggressiv und sagte, er befürchte, dass er getötet werde. Nach Angaben des Mannes kam es draußen zu Zusammenstößen, und während seiner Verhaftung benutzten die israelischen Streitkräfte ihn als menschliches Schutzschild, als sie durch sein Viertel zogen.

Der Mann sagte, dass ihm die Augen verbunden wurden und er mit einer Gruppe anderer Gefangener in ein Haus gebracht wurde, wo er stundenlang festgehalten und verhört wurde, vom frühen Morgen bis 19:00 Uhr abends.

"Sie verhörten uns über das Lager und die Widerstandskämpfer und fragten uns, ob wir den Widerstandskämpfern unsere Häuser öffnen würden oder nicht", erzählte er. "Es gibt einige, die während ihrer Verhaftung schwer geschlagen wurden, und es gibt andere, die noch immer inhaftiert sind, über die wir nichts wissen", sagte er und fügte hinzu, dass sein Bruder und seine Neffen ebenfalls verhaftet wurden, aber er wisse nicht, wo sie sich aufhielten oder was mit ihnen geschehen sei.

Dem Mann zufolge wurde er nach seinem Verhör in ein Gebiet außerhalb des Lagers entlassen und von israelischen Soldaten bedroht, nicht in sein Haus innerhalb des Lagers zurückzukehren, da sie ihn sonst töten würden.

"Die Situation ist sehr schwierig. Es ist ein Kriegsgebiet", sagte er. "Sie haben mit niemandem Erbarmen gehabt."   Quelle

IMEMC News
International Middle East Media

Waffa News Agency
(Englisch)

Palestine Chronicle

Waffa News Agency
(Franösich)