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In Jerusalem
läuft etwas sehr falsch: Mitglieder des Parlaments werden
ausgewiesen
Dr. Hanan Chehata, 21.
Juni 2010
http://www.middleeastmonitor.org.uk/article/middle-east/1190-something-is-going-wrong-in-jerusalem-palestine-mps-expelled
In Jerusalem läuft etwas sehr falsch.
Israels abartiges Gefühl für unveränderlichen Besitz und
unanfechtbare Kontrolle über palästinensisches Leben hat den Weg
für eine Reihe von überhand nehmenden Aktionen frei gemacht, die
großen Schrecken und Ungläubigkeit verursachen würden, wenn sie
irgendwo sonst in der Welt stattfinden würden. Fangen wir mit den
demokratisch gewählten Parlamentsmitgliedern an, die nicht nur aus
ihren Häusern, sondern auch aus ihrer Heimatstadt Jerusalem
vertrieben werden sollen.
Letzte Woche berichtete MEMO, dass
Mohamed Abu Tir, Ahmend Othman, Mohamed Tutah und dem früheren
Minister für Jerusalem-Angelegnheiten Khalid Abu Arafa mitgeteilt
wurde, dass ihr Jerusalemer Wohnrecht zurückgezogen wurde. Nach der
Maan-Nachrichten-Agentur heute morgen wurde auch der „Direktor der
palästinensischen Gefangenengesellschaft in Jerusalem Nasser Qaws
und der ranghohe Fatah-Offizielle Hatim Abdul Qader von israelischen
Kräften alarmiert.“ Keiner ist anscheinend vor Israels
Hartnäckigkeit sicher, nach und nach das Land von Palästinensern
frei zu machen. 2008 entzog Israel 466 Bewohnern das Jerusalemer
Wohnrecht, 2010 wird die Zahl in die Höhe schießen.
Diese erzwungene Vertreibung und die
illegale Rücknahme des Wohnrechts geschieht nicht nur
Parlamentariern und öffentlichen Persönlichkeiten, obwohl genau
sie sicherlich gezielt gemeint sind, es geschieht auch vielen ganz
gewöhnlichen Jerusalemiten. Dass das Haus vor den eigenen Augen
völlig und mit allem Besitz darin mit amerikanischen Bulldozern
zerstört wird, ist für viele Palästinenser nichts Neues. Doch ist
es eindeutig für Israel noch nicht genug, die palästinensischen
Häuser zu zerstören und das Leben der Palästinenser zu zerstören, es
ist jetzt sogar ungesetzlich, gegen diese illegale Hauszerstörung zu
demonstrieren. Im Laufe der neuesten Welle von illegalen
Hauszerstörungen, die das Leben von weiteren Hunderten von
Palästinensern in Al-Bustan zerstört, haben die israelischen
Behörden damit begonnen, neue Strafen gegen die Jerusalemiten
durchzusetzen. Die letzten Strafen, mit denen den pal. Bewohnern
Jerusalems gedroht wird, schließt den Rückruf des Wohnrechtes ein,
eine neue Schätzung der Steuern und eine Reduzierung der
Sozialleistungen gegenüber den Steuer-zahlenden Bewohnern in
palästinensischen Stadtteilen.
Das sind nur einige der Drohungen
gegenüber Eltern, deren Kinder gegen die illegalen Hauszerstörungen
protestieren. Familien wurden schon mit Deportationen bedroht und
Demonstranten war gesagt worden, dass sie deportiert werden, wenn
sie weiter gegen den Staat Israel „hetzen“. Im Gegensatz zu allen
Standards von Menschenrechten werden diese Strafen ausgeführt, um
sicher zu gehen, dass die Palästinenser sich unterwürfig zeigen und
sich mit Israels illegalem Diebstahl und der Zerstörung ihres Landes
einverstanden erklären, da sie sonst den Verlust von allem
riskieren.
Der Umfang der Strafen, den Israel
ständig weiter entwickelt, um seine illegale Enteignung von
palästinensischem Land zu verstärken, erreicht ein neues und
gefährliches Niveau . Die neue Serie von Vertreibungen, die in der
Region stattfindet, werden unter fadenscheinigen Vorwänden getan. Es
würde vor allem die betreffen, die in „Opposition“ gegen Israel
seien.
Dies ist einfach ein Vorwand, um
Palästinenser zu zwingen, nicht nur aus ihren Häusern, sondern aus
Jerusalem zu verschwinden. Diese erzwungene Deportation in diesem
Kontext ist völlig illegal und ungerechtfertigt.
In einer Zeit, in der man annimmt, dass
Israel mit der palästinensischen Behörde in Ramallah ( um Frieden)
verhandelt, unterminiert es weiter das Vertrauen und spielt mit
palästinensischem Leben als einer krankhaften Form von
Unterhaltung. ….
Ein Veteran-Parlamentarier der
Labourpartei Jeremy Corbyn fasste die absurde Natur der sich
entwickelnden Ereignisse zusammen und sagte: Palästinensische
Parlamentarier sind im Gefängnis und werden vertrieben und jetzt
werden sogar Mitglieder der Knesset in derselben Weise behandelt.
„So arbeitet israelische Demokratie.“
Die Zeit für Reden ist vorbei. Israel
erzwingt vor Ort in Jerusalem eine massive Veränderung. Seine
Taktik, den Leuten ihre Wohnung zu nehmen und sie zwangsweise von
ihrem Land zu vertreiben, muss gestoppt werden und Britannien muss
seine Rolle spielen und für den Schutz der palästinensischen Bürger
Jerusalems sorgen, seien es Parlamentsmitglieder oder normale
Bürger, die versuchen, ihr Leben in Frieden und Würde zu leben.
( dt. und gekürzt: Ellen Rohlfs)
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