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Weizenernte in einem Dorf in der Provinz Bethlehem, Palästina, Anfang der 1930er Jahre.

Kolonialismus in Aktion

Israel: Rassismus und Apartheid bestimmen nicht nur in den besetzten Gebieten den Alltag

Helga Baumgarten - 28.08.2023

Die Reihe der riesigen Demonstrationen gegen die israelische Regierungspolitik reißt nicht ab. Auch am Sonnabend sollen allein in Tel Aviv hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen sein. Im Zentrum der Proteste stand diesmal der dramatische Anstieg von arabischen Gewaltopfern in Israel. Dieses Jahr gab es schon mehr als 150 Todesopfer. Und die israelische Polizei lässt das organisierte Verbrechen gewähren: Wie eine Mafiavereinigung kooperiert sie mit ihrem israelischen Konterpart, viele sind zudem Kollaborateure, die Informationen liefern und im Gegenzug nie verhaftet werden.

Unterdessen vertieft sich die gesellschaftliche Spaltung. In Medien ist die Rede vom Ende des Zionismus, gar vom Ende Israels. Premierminister Benjamin Netanjahu wird angeklagt, den Staat zugrunde zu richten, nur um einer Verurteilung wegen Korruption zu entgehen. Ein regelrechter Run auf Zweitpässe hat eingesetzt. Ärzte sind dabei, Karrieren in Europa zu planen. In der Widerstandsfront gegen die Regierung Netanjahu und ihren Versuch, über ihre »Justizreform« ein autoritäres Regime zu etablieren, bleibt die 1967 über die Palästinenser oktroyierte Besatzung jedoch fast immer außen vor. Statt dessen betrachten sich die aus arabischen Ländern eingewanderten Sepharden ihrerseits als die Benachteiligten, diskriminiert vor allem von der aschkenasischen Elite. Über die Wahlentscheidung für den Likud unter Netanjahu wollten sie sich dafür rächen und ihrerseits die Macht übernehmen.

Die jüngste Einwanderergruppe, die Juden aus Äthiopien, steht im Machtgefüge ganz unten. Auch dies wurde auf den vergangenen Demonstrationen gegen die Netanjahu-Regierung angeprangert: Anfang Mai hatte eine aschkenasische Jüdin Rafael Adana, einen vierjährigen Jungen aus einer äthiopischen Familie überfahren. Danach beging sie Fahrerflucht. Erst später stellte sie sich der Polizei, wurde aber schnell in den Hausarrest entlassen. Bis dato wurde keine Anklage gegen sie erhoben. Die Eingewanderten aus Äthiopien sehen dies als jüngstes Beispiel   mehr >>>

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Zionistische Farblehre - grün auf braun überdeckt rot
Collage © Erhard Arendt - www.palaestina-portal.eu/

Grünen-Abgeordnete pflanzen 75 Bäume für Israel

Die Bäume stellt der Jüdische Nationalfonds KKL bereit.

Botschafter Ron Prosor - Vorsitzender Omrid Nouripour - Mit Vorstand Jan Philipp Albrecht (r.) vor der Heinrich-Böll-Stiftung

»Wir pflanzen für zukünftige Generationen«, sagte Ron Prosor.
(Sicherlich nicht für Generationen von Palästinenser, dann eher auf ihren Gräbern - E- Aremdt)


75 weitere Bäume sollen in ganz Deutschland gepflanzt werden.
Den Anfang machte Partei-Vorsitzender Omid Nouripour am Dienstag in Berlin
 

Der Botschafter Israels in Deutschland, Ron Prosor, hat zusammen mit Omid Nouripour, dem Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grüne, in Berlin einen Baum gepflanzt. Die Aktion auf dem Gelände der Heinrich-Böll-Stiftung ist der Auftakt eines gemeinsamen Projekts von Botschaft und den Grünen anlässlich des 75. Jahrestags der Staatsgründung Israels. Bundestagsabgeordnete der Partei werden 75 vom Jüdischen Nationalfonds KKL bereitgestellte Bäume in ihren Wahlkreisen pflanzen.

Nouripour bedankte sich bei der israelischen Botschaft, die den Grünen die Bäume geschenkt habe. Er nannte die Staatsgründung Israels ein »Wunder« und einen »Grund zum Feiern«. Die Baumpflanzung stehe für ihn symbolisch für den »Schulterschluss im Kampf gegen den Klimawandel« zwischen Israel und Deutschland. Die Bundesrepublik könne vom jüdischen Staat in Sachen Wasser-Management und Klima-Technologie noch viel lernen.

BÄUME FÜR BEER SHEVA Nouripour verkündete, dass seine Partei im Gegenzug 75 Bäume beisteuere, die im Wald der deutschen Länder in der Nähe der israelischen Stadt Beer Sheva gepflanzt werden sollen. (...)

Gastgeber an dem Tag war Jan Philipp Albrecht, Vorstand der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung. »Die deutsch-israelischen Beziehungen sind ganz besondere«, sagte er, vor allem vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte. Albrecht lobte die Stärke der israelischen Demokratie und Zivilgesellschaft und betonte, wie wichtig der Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland sei. Dieser sei  bisher noch ein »zartes Pflänzchen«. Albrecht hoffe, »dass der Baum ein Signal ist, dass dieses weiter wachsen wird«. Quelle

REAKTIONEN
 

Ekkehart Drost  - Sehr geehrte Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, sehr geehrter Göttinger MdB Jürgen Trittin, mit großem Entsetzen habe ich die Meldung in der "Jüdischen Allgemeine" über die Baum-Pflanzaktion Grüner MdBs zur Kenntnis genommen.

Nachdem bereits die SPD in den Jahren 2011/12 mit ihrer Pflanzaktion im „Wald der Länder“ so peinlich gescheitert ist, lassen sich nun die Mitglieder der Grünen propagandistisch mißbrauchen - durch den israelischen Botschafter Ron Prosor, dessen permanente Versuche der Einflußnahme auf die Meinungsfreiheit in Deutschland in unseren führenden Medien wie FAZ und SZ zu Recht angeprangert wurden. Ich darf Sie nur an den Skandal um Dr. Muriel Asseburg von der SWP erinnern, die von allen führenden Nahost-Experten weltweit als Leuchtturm ihrer Disziplin bezeichnet wurde; nachzulesen u.a. in der Haaretz. Und natürlich verunglimpfte der Herr Botschafter Frau Asseburgs Israel-Kritik als antisemitisch. Wie denn sonst, möchte man langsam gelangweilt fragen.

Fragen muss sich allerdings Ihre Partei, wo denn Ihr Einsatz gegen Besatzung und Apartheid in Palästina, wo die Erinnerung an die Nakba bleibt? Wissen Sie nichts von den hunderten entwurzelter Olivenbäume, vom Wasserdiebstahl an den Palästinensern, von der Zerstörung des Landes für Apartheid-Autobahnen, von entschädigungslos konfisziertem Land, von Straßen und Trennungsmauern, Checkpoints, von nahezu täglichen Hauszerstörungen? Wissen Sie nichts davon, dass die israelische Regierung kürzlich beschloss, den palästinensischen Bauern die Bestellung ihres Landes in der sog. Zeamzone nur zweimal im Jahr (!!!) zu erlauben? Fragen Sie nach bei der Haaretz-Korrespondentin Amira Hass, die darüber vor wenigen Tagen berichtet hat.

Fassungslos stehe ich vor der Frage, wie Ihre Partei die Augen verschließen kann vor dem längst dokumentierten Unrecht im besetzten Westjordanland. Lesen Sie denn keine Zeitungen, in denen in der letzten Zeit ungewöhnlich viele Beiträge über die gefährliche, die Demokratie und die Menschenrechte gefährdende Situation in Israel und Palästina publiziert werden?
Ist Ihr Postulat von einer „Werte geleiteten Außenpolitik“ dann hohles Gerede, wenn es um die Verbrechen der israelischen Regierung, des Militärs, der Siedler gegen die seit Jahrzehnten unter der Besatzung leidenden Palästinenser geht? Messen Sie inzwischen die Menschenrechte mit zweierlei Maß?

Zu Ihrer Kenntnisnahme hänge ich den Artikel von Prof. Amos Goldberg aus der FAZ vom 23.8. an („Wir leben in einem Apartheidstaat“) - bei Bedarf kann ich Ihnen gerne weitere Belege zusenden.

Ich kann Ihnen leider nur attestieren: Eine Partei, die sich so verbiegen läßt, ist für mich nicht mehr wählbar.

Ekkehart Drost - Mitglied im Vorstand von „Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V."



 

Ekkehart Drost - 26. 8. 2023 - Sehr geehrte Damen und Herren der Partei Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion sowie Jan-Philipp Albrecht von der Böll-Stiftung und Mitakteur bei der Baumpflanz-Aktion
 

es tut mir leid, Sie schon wieder in der Sache „Bäumchen pflanzen“ kontaktieren zu müssen.

Ich habe ich soeben eine Information des englischen Journalisten Asa Winstanley über den Jewish National Fund, der Sie offenbar zu Ihrer peinlichen Aktion bewogen hat, bekommen. Ich möchte/muss diese Information auch Ihnen zur Kenntnis bringen.

Sie können darauf vertrauen, dass ich auch diese Mail an meinen großen Verteiler weiterleite. Aus den zahlreichen Reaktionen, die gestern bei mir eingegangen sind, weiß ich, dass Ihre „Aktion“, die nicht nur die gegenwärtige reaktionär-rassistische Regierung stärkt, sondern auch und besonders die Rechte der Palästinenser gröblich mißachtet, viele nachdenkliche Menschen in Deutschland empört hat. Ein größeres Ausmaß an Ignoranz ist kaum vorstellbar.

Falls Sie Bedenken an meiner Einschätzung der israelischen Regierung haben, so lesen Sie bitte nach, was die US-Regierung heute über Minister Itamar Ben Gvir geäußert hat: "U.S. Condemns Israeli Minister Ben-Gvir's 'Racist Rhetoric' on Arab Freedom of Movement After Ben-Gvir said that his family's life in the West Bank trumps Arabs' freedom of movement, the United States responds: 'We condemn all racist rhetoric; as such messages are particularly damaging when amplified by those in leadership positions‘"https://www.haaretz.com/israel-news/2023-08-25/ty-article/.premium/u-s-condemns-israeli-minister-ben-gvirs-racist-rhetoric-on-arab-freedom-of-movement/0000018a-2b1a-d700-a7ef-fbfb8e9d0000?utm_source=mailchimp&utm_medium=Content&utm_campaign=haaretz-most-read&utm_content=413a475538.

Eine Unmenge weiterer Belege kann ich Ihnen gern zur Verfügung stellen.

Ekkehart Drost
 

Der Text von Asa Winstanley über den Jewish National Fund (englische Fassung) übersetzt in deutsche:

Aufgedeckt: Israelische Wohltätigkeitsorganisation finanziert Kampagne gegen Antisemitismus

Von Rebecca Gordon-Nesbitt und Asa Winstanley - 26. August 2023 - Übersetzt mit DeepL
 

Der Campaign Against Antisemitism ist es zu verdanken, dass die britische Gewerkschaft Unite die Vorstellung von Asa Winstanleys Buch Weaponising Antisemitism in Bristol und die damit verbundene Vorführung des Films Oh Jeremy Corbyn: The Big Lie abgesagt hat.

Dies war nur der jüngste in einer langen Reihe von Angriffen der Israel-Lobbygruppe auf die Palästina-Solidaritätsbewegung und die breitere Linke.

The Electronic Intifada kann jedoch heute enthüllen, dass die CAA fast eine halbe Million Dollar vom britischen Partner des Jewish National Fund, Israels quasi-staatlicher Siedler-Kolonialagentur, erhalten hat.

Die Spenden waren in obskuren Dokumenten der Charity Commission versteckt, die durch unsere Recherchen aufgedeckt wurden. In einer E-Mail an The Electronic Intifada bestätigte die CAA, dass sie "in der Vergangenheit Spenden von JNF UK erhalten hat", leugnete aber eine aktuelle Finanzierung des JNF.

"JNF UK hat niemals Einfluss auf unsere Aktivitäten ausgeübt oder versucht, diesen auszuüben", behauptete die CAA.

Die Spenden für 2018 und 2019 wurden später vom JNF als Fundraising-Kosten umklassifiziert, was die CAA in israelische Siedler-Kolonisierungsbemühungen verwickelt.

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Der 1901 gegründete JNF - in Israel als Keren Kayemeth LeIsrael bekannt - setzt sich für die Besiedlung des historischen Palästina ein.

Er ist eine der vier wichtigsten "Nationalen Institutionen" Israels, die seit 1948 daran arbeiten, "das zionistische Unternehmen voranzutreiben". Der bekannte israelische Historiker Ilan Pappé hat den JNF als "kolonialistische Agentur für ethnische Säuberung" bezeichnet.

Der JNF wurde 1908 in Großbritannien gegründet und 1939 als Wohltätigkeitsorganisation registriert, die in "Israel" tätig war - einem Staat, der noch nicht gegründet worden war - und die britische Partnergruppe JNF UK sagt, dass sie "Israel seit über einem Jahrhundert aufbaut".

Er tut dies, indem er im Vereinigten Königreich Spenden sammelt und das gesammelte Geld nach Israel weiterleitet, vor allem für Projekte in der südlichen Naqab-Wüste, wo palästinensische Bürger Israels zugunsten jüdischer Siedler verdrängt werden.

Der JNF UK hat auch eine Reihe von Projekten finanziert, die illegale Siedlungen im Westjordanland unterstützen - ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht.
JNF-Finanzierung für CAA

Die CAA wurde 2014 gegründet und im darauffolgenden Jahr offiziell als Wohltätigkeitsorganisation registriert.

Nach britischem Recht müssen Wohltätigkeitsorganisationen alle Spenden, die sie von Organisationen mit gemeinsamen Treuhändern erhalten, als "Transaktionen mit verbundenen Parteien" deklarieren.

Eine Analyse der Konten der CAA, die mit denen des britischen Partners des JNF abgeglichen wurden, zeigt, dass die CAA große Spenden vom JNF UK erhalten hat.

Entscheidend ist, dass diese Spenden während der intensivsten Phase der fabrizierten Antisemitismuskrise in der britischen Labour-Partei in den Jahren 2018 und 2019 getätigt wurden.

Der Geschäftsführer der CAA, Gideon Falter, wurde 2017 zum Direktor und Treuhänder von JNF UK ernannt und ist auch stellvertretender Vorsitzender.

Im Jahr 2018 erklärte die CAA in ihrem Jahresabschluss gegenüber der Charity Commission, dass eine Spende von fast 220.000 US-Dollar von einer "verbundenen Partei" kam.

Dies entsprach fast der Hälfte ihrer Einnahmen in diesem Jahr.
Finanzierung einer "Krise"

Im darauffolgenden Jahr erklärte die CAA, dass 230.000 USD von einer ebenfalls nicht genannten "verbundenen Partei" stammten.

Der Betrag für 2019 entsprach 20 Prozent der Einnahmen, aber 60 Prozent der Ausgaben.

Im Jahr 2019 meldete JNF UK Ausgaben in genau derselben Höhe wie die von der CAA im selben Jahr gemeldete Spende.

JNF UK zahlte 230.000 US-Dollar "für Zuschüsse an eine britische Wohltätigkeitsorganisation, deren Treuhänder auch Treuhänder des JNF Charitable Trust ist."

Laut der Website des JNF ist "JNF Charitable Trust" einfach der offizielle Name der Wohltätigkeitsorganisation JNF UK, und es handelt sich um "dieselbe" Gruppe.

In den Jahresabschlüssen 2019 des JNF UK wird auch angegeben, dass 2018 eine Spende von fast 220.000 US-Dollar an dieselbe unbenannte "britische Wohltätigkeitsorganisation" geleistet wurde.

Mit anderen Worten: Sowohl die Spenden von JNF UK für 2018 als auch die Spenden für 2019 entsprachen genau den Beträgen, die die CAA in genau denselben Jahren erhalten hatte - insgesamt 450.000 USD.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Spenden von JNF UK für beide Jahre genau die gleichen sind wie die mysteriösen Spenden an die CAA von einer "verbundenen Partei", und in Anbetracht der Tatsache, dass der CAA-Treuhänder Gideon Falter auch ein Treuhänder von JNF UK ist, ist die logischste Schlussfolgerung, dass JNF UK diese beiden Beträge gespendet hat.

Und die E-Mail der CAA, in der bestätigt wird, dass sie "vor einigen Jahren Spenden von JNF UK" erhalten hat, lässt an dieser Schlussfolgerung keinen Zweifel.

Das bedeutet, dass JNF UK die CAA während der intensivsten Phase ihrer "Antisemitismus-Krise"-Kampagne gegen Labour und ihren damaligen Vorsitzenden Jeremy Corbyn in den Jahren 2018 und 2019 mit fast einer halben Million Dollar finanziert hat.
Einmischung bei den Wahlen

In dieser Zeit haben die Anwälte der CAA die Labour-Partei bei der Gleichstellungs- und Menschenrechtskommission wegen "institutionellen Antisemitismus" angezeigt. Dies gilt auch für den Zeitraum der Parlamentswahlen 2019.

All dies deutet darauf hin, dass der britische Partner des JNF sowohl die rechtlichen Schritte der CAA gegen die Labour-Partei als auch deren negative Wahlkampagnen während der Parlamentswahlen 2019 finanziell unterstützt hat.

Laut dem Jahresabschluss 2019 von JNF UK wurde der Jahresabschluss für 2018 später geändert, "um eine Neuklassifizierung eines Zuschusses an eine britische Wohltätigkeitsorganisation zu zeigen, der zuvor unter Wohltätigkeitsprojekte im Vereinigten Königreich ausgewiesen war." Der Begünstigte würde nun stattdessen "unter [JNF] Fundraising" ausgewiesen.

Die Finanzierung des JNF UK für die CAA wurde damit neu definiert. Sie war nicht mehr als einfacher Zuschuss an eine britische Wohltätigkeitsorganisation zu verstehen.

Stattdessen wurde die finanzielle Unterstützung gewährt, um die eigenen Bemühungen des JNF zu unterstützen.

Mit anderen Worten, die CAA wurde zu einem aktiven Teil der Maschinerie der Geldbeschaffung für die israelische Besatzung.

In einer Erklärung, die The Electronic Intifada per E-Mail zugesandt wurde, bestritt die CAA, jemals Geldmittel "für JNF UK" gesammelt zu haben. Die CAA lehnte es ab, sich weiter zu äußern, als sie gebeten wurde, die eigenen Berichte von JNF UK zu erklären, in denen dies behauptet wurde.
Angriffe auf Palästinenser

Die CAA wurde 2014 während Israels tödlichem Krieg gegen die Bevölkerung des Gazastreifens gegründet. Der jüdische antizionistische Autor und Aktivist Tony Greenstein hat die Gruppe als "Kampagne gegen Palästinenser" bezeichnet.

Sie hat Palästinenser in Großbritannien sowie die breitere Solidaritätsbewegung angegriffen.

Die palästinensische Akademikerin Shahd Abusalama wurde letztes Jahr nach einer unerbittlichen Kampagne der CAA aus ihrem Job an der Sheffield Hallam University gedrängt.

Im Jahr 2017 griff die Gruppe Malaka Mohammed - damals Studentin an der Universität von Exeter - an und beschimpfte sie als "terrorismusunterstützende Antisemitin".

Die Gruppe hat ihre Anhänger ermutigt, auf britische Universitäten zu gehen und bei Palästina-Solidaritätsveranstaltungen wie der Israeli Apartheid Week "aufzuzeichnen, zu filmen, zu fotografieren und Zeugenaussagen zu sammeln". Eine Gruppe von mehr als 240 Akademikern schrieb 2017 an The Guardian und sprach von "empörenden Eingriffen in die freie Meinungsäußerung" und "direkten Angriffen auf die akademische Freiheit" durch die CAA.
Angriff auf die Labour-Partei

Die CAA machte die Labour-Partei während der Regierungszeit von Jeremy Corbyn, der ein erfahrener Palästina-Solidaritätsaktivist ist, zu ihrem Hauptziel.

Während Corbyns Amtszeit stand die Gruppe an vorderster Front, wenn es um den Vorwurf des grassierenden Antisemitismus in der Labour-Partei ging, organisierte Demonstrationen und Petitionen und verstärkte die Stimmen gegen Corbyn.

Im Jahr 2016 schrieben mehr als 100 linke jüdische Aktivisten einen offenen Brief gegen "die Pro-Israel-Lobbyisten der Campaign Against Antisemitism" und ihre Angriffe auf die Labour-Partei.

Sogar die Labour-Abgeordnete Margaret Hodge - selbst eine der führenden Waffenträgerinnen des Antisemitismus gegen Corbyn und die Linke - sagte, die CAA sei schuldig, "Antisemitismus als Fassade zu benutzen, um Labour anzugreifen."

Nach der Niederlage von Corbyn bei den Parlamentswahlen 2019 erntete die CAA die Lorbeeren, indem der führende CAA-Forscher Joe Glasman behauptete, sie habe Corbyn, "die Bestie", "erschlagen".
Lobbyarbeit für Israel

Ihren ersten zweifelhaften Sieg errang die CAA im Jahr 2014, während des bereits erwähnten Krieges gegen Gaza.

Als Reaktion auf die israelische Gewalt forderte das Londoner Tricycle Theatre das UK Jewish Film Festival (das das Theater veranstalten sollte) auf, die von der israelischen Botschaft erhaltenen Mittel in Höhe von rund 2.500 Dollar zurückzugeben. Das Theater machte deutlich, dass es an der Durchführung des Festivals interessiert war und bot sogar an, die Mittel selbst zu ersetzen.

Im Einklang mit der aggressiven Strategie des Staates Israel, die "Delegitimierung" zu bekämpfen, war die CAA maßgeblich daran beteiligt, die Lüge zu verbreiten, dass das Theater das Festival boykottieren würde.

Die im Entstehen begriffene Gruppe führte einen Protest vor dem Theater an, schwenkte israelische Flaggen und trug Plakate mit Slogans wie "Nein zum Verbot des jüdischen Filmfestivals" und "Tricycle Theatre: Wir unterstützen Israel". Die CAA erklärte damals, dass die Plakate "von stark zionistischen Juden getragen wurden, die auch Fahnen trugen und Hatikvah, die israelische Nationalhymne, sangen".

Die CAA hat auch an den wichtigsten Konferenzen teilgenommen, auf denen die israelische Regierung eine Strategie zur Bekämpfung der "Delegitimierung" ausarbeitet. Sowohl 2015 als auch 2018 nahm sie an Israels "Globalem Forum zur Bekämpfung von Antisemitismus" in Jerusalem teil.

Während der Konferenz 2018 markierte das israelische Außenministerium die CAA sogar in mehreren Tweets, was auf eine Art offizielle israelische Unterstützung der Gruppe hindeutet.

In ihrer Erklärung erklärte die CAA, eine solche Andeutung sei "völlig absurd".

Trotz der Behauptung, den Antisemitismus zu bekämpfen, ist eine der Hauptprioritäten der Konferenz der Kampf gegen BDS, die von Palästinensern angeführte Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung.

Dabei wird häufig Antizionismus - also die Ablehnung der offiziellen, rassistischen Ideologie des israelischen Staates - mit Antisemitismus, also Hass oder Vorurteilen gegenüber jüdischen Menschen, in einen Topf geworfen.
Missachtung des Wohltätigkeitsrechts

Die Charity Commission (Kommission für Wohltätigkeit) erklärt, dass es für eine Wohltätigkeitsorganisation nur dann legitim ist, "emotionales oder kontroverses Material zu verwenden, wenn dies im Kontext der Kampagne rechtmäßig und vertretbar ist", aber dass "solches Material sachlich korrekt sein und eine legitime Beweisgrundlage haben muss".

Im Januar 2015 veröffentlichte die CAA die erste ihrer regelmäßigen Einschätzungen des Antisemitismus im Vereinigten Königreich, aus der hervorging, dass "mehr als die Hälfte aller britischen Juden das Gefühl haben, dass der Antisemitismus heute an die 1930er Jahre erinnert."

Das Institute for Jewish Policy Research bezeichnete dies jedoch als "unverantwortlich" und sagte, die Studie beruhe auf voreingenommenen Untersuchungen, die "sowohl in Bezug auf die Methodik als auch auf die Analyse unzureichend" seien.

Die israelische Zeitung Haaretz bemerkte, dass "die CAA in ihrem Eifer, einen Punkt zu beweisen, ihre eigene Definition von Antisemitismus geschaffen hat, die eher widerspiegelt, was unhöflich ist, in der Öffentlichkeit zu sagen, als was eine tatsächliche Voreingenommenheit gegen Juden ist ... die CAA scheint eine Überdiagnose der Krankheit zu stellen."

Die zionistische CAA hat auch mehr als nur einen Hauch von Islamophobie an den Tag gelegt.

In einem inzwischen gelöschten Bericht, der von The Electronic Intifada eingesehen wurde, behauptete der Vorstandsvorsitzende Gideon Falter, dass "britische Muslime in jedem einzelnen Fall weitaus häufiger als die allgemeine britische Bevölkerung zutiefst antisemitische Ansichten vertreten."

In ihrer per E-Mail versandten Erklärung wies die CAA die umstrittenen Umfragen, die dem Bericht zugrunde lagen, als "inzwischen bestätigt" zurück und bestritt, als islamfeindlich kritisiert zu werden, und behauptete, "Verbündete" in der "muslimischen Gemeinschaft" zu haben, ohne diese jedoch zu nennen.

Die Registrierung als Wohltätigkeitsorganisation bringt Verpflichtungen für Organisationen mit sich, insbesondere wenn es um politische Kampagnen geht. Die Wohltätigkeitskommission besteht darauf, dass "Treuhänder nicht zulassen dürfen, dass die Wohltätigkeitsorganisation als Vehikel für die Äußerung der politischen Ansichten eines einzelnen Treuhänders oder Mitarbeiters benutzt wird".

Die CAA hat sich jedoch mehrfach über diese Richtlinien hinweggesetzt.

Im April 2018, zeitgleich mit einer Unterhausdebatte über Antisemitismus, fuhren drei Plakate mit der Aufschrift "Holocaust-Leugner beherbergen Holocaust-Leugner" im Konvoi am britischen Parlament und am Sitz der Labour Party vorbei: "Holocaust-Leugner werden von Labour beherbergt", "Versäumnis, gegen Antisemitismus vorzugehen" und "Institutioneller Antisemitismus in Corbyns Labour."

In seiner späteren Rede "Die Bestie ist erschlagen" lobte Joe Glasman von der CAA die "Lastwagen mit riesigen Plakaten". Die CAA berichtete, dass mehr als 130 Personen zu den Kosten der Plakate beigetragen haben und dass "Aktivisten großzügig beschlossen haben, überschüssige Mittel aus ihrer Crowdfunding-Kampagne an [die] Kampagne gegen Antisemitismus zu spenden."

Finanziell von einer Anti-Labour-Kampagne zu profitieren, steht im völligen Widerspruch zu dem Gebot der parteipolitischen Neutralität von Wohltätigkeitsorganisationen.

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Upgrade auf bezahlt

In ihrer E-Mail leugnete die CAA, gegen die Regeln der Charity Commission verstoßen zu haben, und bestritt, die Plakatwände organisiert zu haben, und bezeichnete beides als "erfundene falsche Behauptungen".

"Die Wohltätigkeitskommission hat immer wieder festgestellt, dass [die] Kampagne gegen Antisemitismus rechtmäßig arbeitet", so die Gruppe in ihrer Erklärung.

Auf die Frage, warum Glasman die Verantwortung für die Plakate übernommen hat und warum die CAA offenbar finanziell von den Plakaten profitiert hat, lehnte die CAA eine weitere Stellungnahme ab.

Während Corbyns Amtszeit veröffentlichte die vermeintlich unpolitische Wohltätigkeitsorganisation weitere Wiederholungen ihrer Antisemitismus-Studie und behauptete zu beweisen, dass mehr als vier von fünf britischen Juden die Labour-Partei verdächtigten, Antisemiten zu beherbergen, und dass zwei von fünf britischen Juden in Erwägung gezogen hätten, das Vereinigte Königreich wegen Antisemitismus im Allgemeinen und Corbyn im Besonderen zu verlassen.

Im Juli 2018 organisierte die CAA eine Demonstration vor den Houses of Parliament. Falter erklärte, dass die "Labour-Partei aufgrund von Corbyns Führung eine rassistische Partei ist, die Labour-Partei ist eine institutionell antisemitische Partei in den Händen von Rassisten."
Verleumdungen

Zwischen September 2016 und Juli 2018 reichte die CAA drei Beschwerden über Corbyn bei der Labour Party ein.

Am letzten Tag des Monats Juli 2018 verwies die Organisation die Labour-Partei an die Gleichstellungs- und Menschenrechtskommission und behauptete, die Partei habe gegen das Gleichstellungsgesetz verstoßen.

Die Verweisung war an Rebecca Hilsenrath, die Geschäftsführerin der Kommission, gerichtet. Hilsenraths Ehemann, Michael Hilsenrath, war zu dieser Zeit Treuhänder und stellvertretender Vorsitzender der Anglo-Jewish Association, einer Gruppe, die das weithin verspottete "Antisemitismusbarometer" der CAA aus dem Jahr 2015 finanziert hatte.

Ebenfalls im Sommer 2018 startete die CAA eine Petition, in der es hieß: "Jeremy Corbyn ist ein Antisemit und muss gehen."

Die Charity Commission, die um eine Untersuchung gebeten wurde, entschied, dass "Wohltätigkeitsorganisationen ihre Unabhängigkeit von der Parteipolitik betonen und parteipolitische Ausgewogenheit demonstrieren müssen."

Die Petition wurde inzwischen in "Jeremy Corbyn ist ein Antisemit und ungeeignet, ein öffentliches Amt zu bekleiden" umgewandelt. Die Petition hat mehr als 58.000 Unterschriften gesammelt und Kommentare hervorgerufen, die Corbyn den Tod wünschen.

Im Vorfeld von Wahlen schreiben die Regeln der Charity Commission vor, dass "Wohltätigkeitsorganisationen keine politische Partei oder einen Kandidaten unterstützen oder bekämpfen" oder anderweitig versuchen dürfen, "das Verhalten der Wähler zu beeinflussen."

Doch am 8. Dezember 2019, nur vier Tage vor den Parlamentswahlen, rief die CAA zu einer Demonstration auf dem Londoner Parlamentsplatz unter dem Motto "Gemeinsam gegen Antisemitismus" auf.

Im Vorfeld der Kundgebung sagte Falter der Jerusalem Post: "Ich bin der festen Überzeugung, dass Jeremy Corbyn ein Antisemit ist und dass er und seine Verbündeten die einst stark antirassistische Labour-Partei korrumpiert haben, um institutionell antisemitisch zu werden."

Er behauptete dies: "Die Tatsache, dass ein Antisemit wie Jeremy Corbyn in der britischen Politik so weit aufgestiegen ist und nun Premierminister werden könnte, ist für viele Juden ein erschreckender Gedanke."

Am darauffolgenden Tag veröffentlichte die CAA eine Reihe von "Fallakten", in denen 29 Labour-Kandidaten und gewählte Vertreter als Antisemiten gebrandmarkt wurden.
Israel-Lobby

Alle Aktivitäten der CAA in den Jahren 2018 und 2019 - die Demonstrationen, die Petition, die Fallakten und die Befassung der Gleichstellungs- und Menschenrechtskommission - wurden von JNF UK gesponsert, das behauptet, die Mittel seien zur Unterstützung seiner eigenen Mittelbeschaffung für die Kolonisierung des historischen Palästina verwendet worden.

Als nach der Wahl eine Beschwerde bei der Wohltätigkeitskommission über Glasmans Hetzrede "Die Bestie ist erschlagen" eingereicht wurde, erklärte die CAA, dass die Organisation "keinen Grund habe, irgendwelche regulatorischen Maßnahmen zu erwarten".

Die CAA hat in der Vergangenheit bestreiten müssen, "ein Spielball einer ausländischen Regierung zu sein, um deren Feinde zu verleumden".

Trotz solcher Dementis ist es völlig klar, dass die CAA existiert, um im Namen des Staates Israel Lobbyarbeit zu betreiben.

Diese einflussreiche Organisation hat im Namen Israels eine proaktive Angriffs- und Sabotagestrategie verfolgt, um die "Delegitimierung" zu bekämpfen - eine Solidaritätskampagne für das palästinensische Volk.

Die CAA wird von den Besatzern Palästinas finanziert und hat Israel unterstützt, indem sie unter anderem dabei half, einen linken Führer der Arbeitspartei zu stürzen. Solche parteipolitischen Aktivitäten sind mit dem Status einer echten Wohltätigkeitsorganisation völlig unvereinbar.   Quelle
 

Hier die SPD Aktion von 2011/2012 - Unterstützt die SPD die „Judaisierung“ der Negev-Wüste?
Baum und Landraub statt Krawatte - SPD mit einer Spendenaktion in der auf geraubten Land ein Wald errichtet werden soll. >>>


Warum gibt es den JNF noch?

Fotograf aus Gaza von Israel gefangen genommen und gefoltert

Mohammed Hamo - 25. August 2023 - Übersetzt mit DeepL

Am 28. Mai 2018 berichtete Hatim über den Großen Marsch der Rückkehr - regelmäßige Proteste, mit denen die Achtung grundlegender palästinensischer Rechte gefordert wird.

In Begleitung eines Fotografenkollegen befand er sich in der Nähe der Grenze des Gazastreifens zu Israel, als israelische Scharfschützen begannen, auf sie zu schießen.

Hatim und seinem Kollegen gelang es, ein Versteck zu finden, wo sie den Kugeln der Scharfschützen ausweichen konnten.

Obwohl sie vom Tod verschont blieben, wurden die beiden Männer bald von israelischen Truppen entdeckt.

Die Soldaten nahmen beide Männer fest und brachten sie zur Grenze.

"Sie zwangen uns, alle unsere Kleider auszuziehen, bis auf die Unterwäsche", sagte Hatim. "Sie schlugen uns so lange, bis meine Brille zerbrach."

Hatim und sein Kollege wurden mit Handschellen gefesselt und zu Erez, einem israelischen Militärkontrollpunkt, gefahren.

"Selbst auf der Straße schlugen sie [israelische Soldaten] uns weiter", sagte Hatim.

Am Abend wurden die beiden Männer in ein Gefängnis in Ashkelon, einer Stadt in Israel, gebracht. Als sie dort ankamen, behauptete die Gefängnisverwaltung, es sei zu spät, um sie hineinzulassen.

Sie mussten die Nacht im Freien verbringen, wo sie von israelischem Personal bewacht wurden.

"Wir hatten nur unsere Unterwäsche an und waren mit Handschellen gefesselt", sagte Hatim. "Und wir hatten die Augen verbunden."

Da es Ramadan war, hatten die beiden Männer den ganzen Tag über gefastet. An diesem Abend bekamen sie von ihren Entführern weder etwas zu essen noch zu trinken.

Am nächsten Morgen wurden die beiden Männer in das Gefängnis gebracht.

Dies war der Beginn einer langen Zeit, in der Hatim extremer Gewalt ausgesetzt war, sowohl physisch als auch psychisch.

"Bei fast jedem Verhör haben sie mich geschlagen und gefoltert", sagte er.

Beengte Bedingungen
Hatim wurde in Einzelhaft untergebracht. Seine Haftbedingungen waren extrem beengt.

"Manchmal steckten sie mich in eine Zelle, die nur 1,5 Meter lang war", sagte er. "Ich bin 1,95 Meter groß."

Hatim wurde schließlich im Mai 2019 - ein Jahr nach seiner Verhaftung - vor Gericht gestellt.

Er wurde angeklagt, illegal nach Israel eingereist zu sein und militärische Einrichtungen ohne Genehmigung fotografiert zu haben. Er wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt (die Strafe schloss das Jahr, das er in Untersuchungshaft verbrachte, mit ein).

Als er von seiner Verurteilung erfuhr, "wollte ich am liebsten weinen", sagte Hatim. "Aber ich wollte nicht vor den israelischen Behörden zusammenbrechen."

Während des Prozesses war Hatim im Gefängnis von Nafha untergebracht. Die Bedingungen dort waren etwas besser als in Aschkelon.

"Ich fand Leute, mit denen ich reden konnte", sagte er. "Ich konnte mir die Haare schneiden und duschen, nachdem ich 53 Tage lang nicht gebadet hatte."

Viele andere Gefangene, die er traf, hatten Strafen von 20 oder 30 Jahren erhalten. Das Wissen, dass seine eigene Strafe kürzer war, erleichterte die Situation etwas.

Hatim war in Eshel - einem Gefängnis in der Stadt Beerscheba - inhaftiert, wurde aber später nach Ketziot in der Region Naqab verlegt. Ein Grund für die Verlegung wurde ihm nicht genannt.

"Dein Name wird plötzlich für eine Verlegung genannt", sagte er. "Sie versetzen dich aus einer Laune heraus. Man hat Freundschaften geschlossen und ist plötzlich mit neuen Leuten zusammen."

"Sie wollten uns nicht glücklich sehen"
Hatim fand Mittel und Wege, sich seinen Gefängniswärtern zu widersetzen.

Mit geschmuggelten Mobiltelefonen bewarb er sich für die Tawjihi-Prüfung, eine Prüfung vor dem Studium.

Israel erlaubt keine Lehrbücher in Gefängnissen. Um dieses Verbot zu umgehen, ließ Hatim Schulbücher zu sich schmuggeln.

Die Einbände und die ersten 10 Seiten der Bücher wurden so verändert, dass die Gefängnisbehörden glaubten, sie gehörten zu den erlaubten Büchern.

Viele andere Gefangene nahmen ebenfalls an den Prüfungen teil. Da die Zahl der Lehrbücher begrenzt war, wurde ein System entwickelt, bei dem jeder Gefangene eine Woche lang ein Buch besitzt und es dann an andere weitergibt.

Auch Prüfungsunterlagen sind nicht erlaubt. Ein Gefangener musste sich also mit einer bestimmten Schule in Verbindung setzen, die Prüfungsfragen herausfinden und sie dann an andere Gefangene weitergeben.

Durch die Überwindung von Hindernissen entstand unter den Gefangenen ein Gefühl der Kameradschaft. Als Hatim erfuhr, dass er die Prüfung bestanden hatte, kam es zu einer improvisierten Party.

Die Gefängnisleitung hörte, wie die Gefangenen in Gesang ausbrachen, und wollte wissen, warum so viel Lärm aus den Zellen kam. "Sie wollten uns nicht glücklich sehen", sagte Hatim.

"Rechte Hand"
Hatims Mutter Fayqa beantragte über das Internationale Komitee vom Roten Kreuz mehrfach die Erlaubnis, ihn besuchen zu dürfen. Alle ihre Anträge wurden abgelehnt.

Zunächst führte Israel die "Sicherheit" als Vorwand an. Später berief es sich auf Beschränkungen, die im Zuge der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden.

Nach dem Tod seines Vaters im Jahr 2015 wurde die Bindung zwischen Hatim und seiner Mutter immer enger.

"Hatim war meine rechte Hand", sagte Fayqa. "Als er inhaftiert wurde, hatte ich das Gefühl, ihn verloren zu haben."

Die Anfangsphase seiner Inhaftierung war besonders schwierig. Da sie fast keine Informationen hatte, war Fayqa nicht sicher, ob er noch lebte, bis er sie eines Tages mit einem ins Gefängnis geschmuggelten Mobiltelefon anrief.

Schließlich wurde Hatim im Mai dieses Jahres freigelassen.

"Ich habe Freudentränen vergossen, als ich ihn wieder umarmen konnte", so Fayqa. "Das Gefühl war unbeschreiblich."

Heute ist Hatim 28 Jahre alt und versucht, sein Leben neu zu gestalten. Er hat sich gerade verlobt.

Während des Großen Marsches der Rückkehr wurden zahlreiche Fotografen und Reporter angegriffen.

Israel tötete zwei Fotojournalisten - Yaser Murtaja und Ahmad Abu Hussein - während sie über diese Proteste berichteten. Neunzig weitere Medienschaffende wurden verwundet.

Die israelischen Angriffe auf die Presse haben sich seitdem fortgesetzt. Solche Angriffe erregten im vergangenen Jahr die Aufmerksamkeit der Medien weltweit, als israelische Streitkräfte Shireen Abu Akleh, eine Journalistin von Al Jazeera, in der besetzten Stadt Jenin im Westjordanland töteten.

Während die Ermordung von Abu Akleh die Vereinigten Staaten (wo sie die Staatsbürgerschaft besaß) und die Europäische Union dazu veranlasste, ihre Besorgnis zum Ausdruck zu bringen - bisher zahnlos -, bleibt die meiste Gewalt gegen palästinensische Medienschaffende ohne Reaktion der mächtigen Regierungen.

Hatim Abu Sharia ist einer von vielen, deren Notlage ignoriert wurde. Quelle

Schüler sitzen in Reihen mit weißen Mützen, während zwei Lehrer vor ihnen stehen. Der Unterricht findet in einem Zelt auf den Ruinen einer zerstörten Schule in Masafer Yatta statt.

In diesem Schuljahr trotzen die Schüler in Masafer Yatta den Schikanen der Siedler und der Armee

Mit Beginn des neuen Schuljahres trotzen die palästinensischen Kinder in Masafer Yatta den Schikanen der israelischen Armee und der Siedler, um in Zelten zum Unterricht zu gehen, da Israel ihre Schule im vergangenen Jahr zerstört hat.

Asem Jerjawi - 27. 8. 2023 - Übersetzt mit DeepL

Jedes Jahr begrüßen Schüler auf der ganzen Welt ein neues Schuljahr mit Begeisterung. Nicht so für die Schüler in Masafer Yatta.

Masafer Yatta liegt in den südlichen Hebron-Hügeln im Westjordanland und beherbergt 215 palästinensische Haushalte, darunter etwa 1 150 Menschen, darunter 569 Kinder. Mit dem Beginn des neuen Schuljahres mussten sich diese Kinder nicht nur auf die Schule vorbereiten, sondern auch auf den Terror, der sie auf ihrem langen Fußweg zum Unterricht unweigerlich verfolgen würde.

Bei diesem Terror handelt es sich um Schikanen durch die israelische Armee und gewalttätige israelische Siedler.

Im November letzten Jahres zerstörten israelische Streitkräfte die Grundschule Isfey al-Fauqa und damit auch die Ambitionen ihrer Schüler unter dem Vorwand, sie befinde sich inmitten einer "Feuerzone". Die israelischen Behörden behaupteten, die Schule erfülle wie die übrigen palästinensischen Hirtendörfer in der Gegend nicht die Voraussetzungen für einen "ständigen Wohnsitz" - obwohl die Familien von Masafer Yatta Papiere vorlegen konnten, aus denen hervorging, dass ihnen das Land bereits vor 1967 gehörte.

Die Bewohner von Masafer Yatta sehen sich seit 1981, als die israelische Besatzung die Bezeichnung "Feuerzone" einführte, mit Ausweisungsdrohungen und Abrissbefehlen konfrontiert. Im Jahr 1999 erließen die Besatzungsbehörden Räumungsbefehle für etwa 700 palästinensische Bewohner von Masafer Yatta, vertrieben die meisten von ihnen gewaltsam und zerstörten oder beschlagnahmten ihre Häuser und ihr Eigentum.

Seitdem haben die israelischen Behörden die Schlinge um die palästinensische Präsenz in Masafer Yatta immer enger gezogen. Dem Abriss der Schule in Isfey al-Fauqa ging ein Urteil des israelischen Obersten Gerichtshofs vom Mai 2022 voraus, mit dem die gewaltsame Vertreibung von acht Hirtengemeinschaften in dem Gebiet genehmigt wurde.

"Die israelische Entscheidung vom Mai, acht palästinensische Dörfer in dem Gebiet zu vertreiben, um den Weg für militärische Übungen freizumachen, ist ein weiterer Versuch, Palästinenser ethnisch zu säubern", so Nasir Nawaj'a, ein lokaler Aktivist, gegenüber Mondoweiss.

Laut OCHA steht diese Räumung im Widerspruch zu einem bestehenden israelischen Militärbefehl, der vorsieht, dass die Beschränkungen für die Schießzone nicht für die Bewohner des Gebiets gelten".

Die Schule in Isfey al-Fauqa hatte Dutzende von Schülern aus den umliegenden Dörfern aufgenommen. Nach Angaben der Lehrer griffen die israelischen Streitkräfte die Schüler an und beschlagnahmten den Inhalt der Schule, darunter Schreibwaren, Tische, Stühle und Taschen, bevor sie die Schule dem Erdboden gleichmachten.

Nachdem die israelischen Streitkräfte die Schule abgerissen hatten, errichteten Einheimische zwei Zelte auf den Trümmern, in denen die Kinder ihre Ausbildung inmitten der Ruinen fortsetzen konnten. Damit nicht genug, mussten die Schüler 10 km zu Fuß zu der behelfsmäßigen Schule gehen, da die israelische Armee jegliche Art von Fahrzeugen an der Durchfahrt durch die so genannte "Feuerzone 918" hinderte.

Langsame ethnische Säuberung
In diesem Jahr sind die Schüler nach Isfey al-Fauqa zurückgekehrt, um am Unterricht teilzunehmen. Sie lernen immer noch in Zelten, aber dieses Mal in der brütenden Augusthitze.

Sanad Makhamreh, 13, sitzt in einem Zelt auf dem Gelände der Schule. "Es ist sehr heiß und manchmal höre ich kaum die Stimme des Lehrers", klagt er. "Wir kommen erschöpft in der Schule an, weil es keine Transportmittel gibt und der Weg dorthin so lang ist."

"Jeden Tag gehe ich nach Hause und sage meiner Mutter, dass ich morgen nicht zur Schule gehe", erzählt er Mondoweiss. "Es ist brütend heiß unter den Zelten." Sanad erzählt mir, dass die meisten Familien der Schüler es sich nicht leisten können, neue Kleidung oder Rucksäcke für die Schule zu kaufen.

Das Aushalten der Sommerhitze ist jedoch die geringste Sorge der Schüler. Nawaj'a erklärt, dass die israelische Besatzung vor kurzem mehrere militärische Kontrollpunkte zwischen den Dörfern eingerichtet und jedes funktionierende palästinensische Auto konfisziert hat, das sie gefunden hat. "Die Lehrer haben Angst, zur Schule zu fahren. Selbst Schüler mit besonderen Bedürfnissen müssen zu Fuß gehen", sagt Nawaj'a gegenüber Mondoweiss.

Bisan al-Khaldy, die gerade ihr Abitur gemacht hat, beschreibt die drakonische israelische Politik, die sie als Schülerin der vom Abriss bedrohten Sekundarschule von Masafer Yatta ertragen muss.

"Ich habe meinen Abschluss mit einem exzellenten Durchschnitt von 89% gemacht, und das nur, nachdem ich mehrere Hindernisse überwunden hatte", erzählt sie Mondoweiss. "Ich habe immer ein Gefühl der Vorahnung. Jederzeit kann die Armee meine Schule stürmen und sie auf unseren Köpfen abreißen. Das haben sie schon oft angedroht."

Bisan berichtet, dass sich diese Ungewissheit negativ auf die psychische Gesundheit der Schüler auswirkt, deren Zukunft unklar bleibt. Hinzu kommt der Terror, dem sie durch Soldaten und Siedler ausgesetzt sind, die sie regelmäßig angreifen oder einschüchtern. Soldaten, die an militärischen Kontrollpunkten stationiert sind, halten vorbeigehende Schüler oder Lehrer oft ohne Grund mehrere Stunden lang in der Sonne fest.

Bisan erinnert sich an einen 7-jährigen Jungen, der von den Soldaten gezwungen wurde, über eine Stunde lang am Kontrollpunkt zu stehen, bis er ohnmächtig wurde. Und nicht nur das - die Soldaten hinderten den Krankenwagen daran, ihn zu erreichen, wodurch sich die Ankunft des Jungen im Krankenhaus verzögerte.

Doch Bisan ist trotzig und besteht darauf, dass sie ihre Ausbildung fortsetzen und sich diesen Gräueltaten entgegenstellen werden, und sie fragt sich, wo die internationale Gemeinschaft angesichts dieser systematischen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht bleibt.

Ein Lehrer der al-Fakhit-Grund- und Sekundarschule, der aus Angst vor Repressalien seitens der Besatzung anonym mit Mondoweiss sprach, sagte, dass die Lehrer mit dem psychologischen Tribut zu kämpfen haben, den der bloße Schulbesuch für ihre Schüler bedeutet. Die israelische Armee führe während des Unterrichts absichtlich militärische Übungen durch, darunter Explosionen und niedrig fliegende Flugzeuge, die ständig über der Schule schwebten, so der Lehrer.

Die Eltern sind oft gezwungen, psychologische Hilfe für ihre Kinder in Anspruch zu nehmen, um ihnen bei der Bewältigung des Traumas zu helfen, und geben an, dass sie große Schwierigkeiten haben, ihre Kinder zum Schulbesuch zu überreden. In der Regel geben sie an, dass sie Angst haben, den Übergriffen der Besatzungstruppen und Siedler ausgesetzt zu sein.

Was die Schikanen der Siedler betrifft, so kommen viele Schüler zu spät zur Schule, weil sie von militanten Siedlern in der Gegend belästigt und regelmäßig angegriffen werden. Die Schüler versäumen dann mehrere Unterrichtsstunden. Trotz dieser Schwierigkeiten waren die Ergebnisse bei den Abiturprüfungen in den letzten Jahren so gut wie immer, und viele von ihnen studieren an Universitäten im Westjordanland. Angesichts der zunehmenden Ernährungsunsicherheit und des sinkenden Einkommens sind jedoch immer mehr Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Der derzeitige Status quo scheint nicht haltbar zu sein.

Die ständige Gewalt der Siedler und die militärischen Übungen fördern ein Umfeld des permanenten Terrors und prägen den Alltag der Menschen in Masafer Yatta. Nawaj'a behauptet, dass diese israelische Politik einem Zwangstransfer gleichkommt. "Die israelischen Besatzungsbehörden üben außerordentlichen Druck auf die Palästinenser in Masafer Yatta aus, damit sie das Gebiet verlassen", erklärt er. "Diese brutalen Maßnahmen sind Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht.

Doch die Menschen in Masafer Yatta haben sich entschieden, auf diese Umstände zu reagieren, indem sie sich gegen israelische Siedler und die Armee zur Wehr setzen.

"Das Apartheid-Israel irrt, wenn es glaubt, dass es uns durch den Abriss unserer Häuser und die Angriffe auf unsere Leute davon abhalten kann, in unserer Heimat zu bleiben", sagt Nawaj'a. "Wir bleiben hier, hüten unsere Schafe und bewirtschaften unser Land. Nichts wird uns entwurzeln."    Quelle

KONFERENZ IN CONCORDIA ZUR MOBILISIERUNG VON UNTERSTÜTZUNG FÜR YOUSSEF UND ANDERE PALÄSTINENSER OHNE STATUS IM RAHMEN DER BREITEREN #STATUSFORALL-BEWEGUNG. (FOTO: ABDELALI ESSAOUIS)

Youssef Ismail, ein staatenloser Palästinenser, der seit 1991 in Kanada festsitzt, möchte zurück nach Palästina abgeschoben werden. Doch die kanadische Regierung weigert sich, ihn nach Hause zu schicken oder ihm Papiere auszustellen.

STEFAN CHRISTOFF - 27. AUGUST 2023 - Übersetzt mit DeepL

Für den palästinensischen Flüchtling Youssef Ismail, der im Arbeiterviertel Parc Extension in Montreal lebt, ist die Situation des staatenlosen Schwebezustands mit vielen logistischen Schwierigkeiten im täglichen Leben verbunden. Seit 1991 lebt Youssef, der ursprünglich aus der besetzten Stadt Qalqiliya im Westjordanland stammt, in einem gewalttätigen Schwebezustand zwischen den kolonialen Grenzlinien. Dieser Fall veranschaulicht die tiefe Ungerechtigkeit der staatenlosen Erfahrung von Palästinensern und auch die großen Risse in der politischen Infrastruktur der liberalen kanadischen Regierung von Justin Trudeau, die sich seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2015 lautstark für die Rechte von Flüchtlingen ausgesprochen hat.

Wenn man mit Youssef in seiner kleinen Ein-Zimmer-Wohnung im Parc Extension zusammensitzt, wird der Stress, der eine staatenlose Realität ausmacht, schnell deutlich. "Ich möchte nach Hause", sagt Youssef während eines unserer Gespräche im vergangenen Jahr. "Bis jetzt habe ich keine wirklichen Antworten auf meine Situation, und die Regierung dreht sich ständig im Kreis. Es ist das System, das ein Problem darstellt und mir nicht erlaubt, nach Palästina zurückzukehren.

Bei diesen regelmäßigen Begegnungen im vergangenen Jahr habe ich mich bemüht, Youssef zuzuhören und mich mit ihm auf der Ebene des Community Organizing auseinanderzusetzen. Als Vorstandsmitglied des Immigrant Workers Centre und langjähriger Aktivist in Netzwerken für Migrantengerechtigkeit in der Stadt und darüber hinaus habe ich versucht, Wege zu finden, um Youssef zu unterstützen, seine Geschichte der Staatenlosigkeit vorzubringen und auf eine Lösung hinzuarbeiten. In vielen Fällen von Asylsuchenden gibt es klare Wege zur Unterstützung. In der Regel gibt es Beispiele dafür, dass sich ein Netzwerk innerhalb einer bestimmten Gemeinschaft, die mit der Gewalt der Abschiebung konfrontiert ist, zusammenschließt und öffentlich Widerstand gegen die Abschiebung und die Forderung nach einem Status artikuliert. Dieser Prozess spiegelt sich in der breiteren #StatusForAll-Bewegung wider. In den Jahren nach dem 11. September organisierte sich ein Netzwerk von Aktivisten in Montreal zur Unterstützung palästinensischer Flüchtlinge, die von der Abschiebung aus Kanada bedroht waren, als Koalition gegen die Abschiebung von palästinensischen Flüchtlingen. Die aktuelle Realität und die Organisationsarbeit, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf meinen Erfahrungen bei der Koordinierung dieser vergangenen Kampagne.

Hinzu kommt die individuelle Fallarbeit, die viele Aktivisten für die Rechte von Migranten auf kommunaler Ebene leisten. Im kanadischen Kontext bedeutet das oft, einen Antrag auf Gewährung des Status einer Person ohne Status aus humanitären und mitfühlenden Gründen zu organisieren, da sie sich in der Gemeinschaft engagiert. Im Fall von Youssef gibt es viele Faktoren, die diese Möglichkeiten blockieren - vor allem die Tatsache, dass Youssef nach Palästina zurückkehren möchte und den kanadischen Staat bittet, ihn nach Palästina abzuschieben.

Die kanadischen Behörden sind dazu weder bereit noch in der Lage, da der israelische Staat das Westjordanland kontrolliert und Youssef die Einreise verweigert, da er an Protesten im Westjordanland gegen die israelische Besatzung teilgenommen hat. Es gibt weitere Behauptungen über Youssefs Beteiligung an palästinensischen Gruppen, die gegen die israelische Besatzungsregierung vorgehen, aber die kanadischen Behörden haben diese Informationen oder Behauptungen nie öffentlich gemacht, so dass die Auseinandersetzung mit dieser Frage verschwommen und die politische Logik undurchsichtig ist.

In vielerlei Hinsicht veranschaulicht der staatenlose Schwebezustand, in dem sich Youssef befindet, die gewalttätige Realität des Lebens als staatenlose palästinensische Person. Bis heute lebt Youssefs Großfamilie in Qalqilya, und seine Mutter ist erst in diesem Frühjahr im Alter von 99 Jahren verstorben. Aufgrund der Art und Weise, wie die palästinensische nationale Identität von den westlichen Kolonialbehörden geleugnet wird, ist Youssef mit einer Situation konfrontiert, in der sowohl das kanadische als auch das israelische System behaupten, dass Youssef nicht legal existieren kann. Kanada erkennt Youssefs Antrag auf Anerkennung als Flüchtling nicht an und gewährt ihm bisher keinen Status, während die israelischen Behörden Youssef die Rückkehr verweigern. In vielerlei Hinsicht ist Youssefs Geschichte ein klares Beispiel für die tatsächliche Definition des Flüchtlingsstatus. Da das israelische koloniale Projekt jedoch versucht, Palästina und Palästinenser wie Youssef auszulöschen, indem es seine Rückkehr blockiert, während die kanadische Regierung Youssefs Realität als Flüchtling nicht anerkennen will, kommt dies einem gewalttätigen staatenlosen Schwebezustand gleich, der das tägliche Leben von Youssef bestimmt.

Was die Rechte von Asylbewerbern betrifft, so heißt es in Artikel 3 der UN-Konvention von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge: "Die Vertragsstaaten wenden die Bestimmungen dieser Konvention auf Flüchtlinge ohne Unterschied der Rasse, der Religion oder des Herkunftslandes an." Im Fall von Youssef ist es klar, dass er als staatenloser Palästinenser mit Diskriminierung aufgrund seiner Herkunft konfrontiert war. In diesem Sinne hat der kanadische Staat in den letzten Jahrzehnten die politische Unterstützung für das israelische Projekt gefördert. Er baut auf einer jahrzehntelangen politischen kolonialen Allianz auf, aber in den letzten Jahren hat die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem israelischen und dem kanadischen Staatsapparat einen großen Aufschwung erlebt. Dies wird durch die Wiederbelebung des kanadisch-israelischen Freihandelsabkommens in den letzten Jahren deutlich.

In der Praxis hat dies dazu geführt, dass viele der von der Regierung ernannten Richter der Einwanderungs- und Flüchtlingsbehörde, die für die Bearbeitung der Anträge von Flüchtlingen zuständig ist, palästinensischen Flüchtlingen weniger entgegenkommend gegenüberstehen. Youssefs Fall geht auf das Jahr 1991 zurück, aber die politische Atmosphäre innerhalb der staatlichen Machtstrukturen in Kanada hat dazu geführt, dass es schwierig war, seine Realität der Staatenlosigkeit im Kontext der israelischen Besatzung im Westjordanland zu vermitteln. Obwohl die kanadische Regierung einige mutige und begrüßenswerte Schritte zur Unterstützung von Flüchtlingen, insbesondere syrischen Flüchtlingen, unternommen hat, befindet sich Youssef seit 1991 als Staatenloser in Kanada und hat in dieser Zeit keinerlei Unterstützung erhalten, während er sich in einer völligen rechtlichen Schwebe befindet.

Im Laufe des letzten Jahres habe ich mir die Zeit genommen, Youssef zu besuchen, und habe einen politischen Organisationsprozess durchlaufen, um andere zu den Treffen einzuladen. Gemeinsam haben wir versucht, einen Weg zu finden, um Youssefs Forderungen nach Gerechtigkeit zu unterstützen. Es ist klar, dass ein Leben ohne Papiere und in völliger rechtlicher Ungewissheit von 1991 bis 2023 nicht hinnehmbar ist und einen hohen Tribut an die psychische und physische Gesundheit eines jeden fordert. Ich schreibe diesen Text, um zu versuchen, Youssefs Geschichte zu schildern und weiterzugeben, als Teil einer breiteren Anstrengung, die kanadische Regierung unter Druck zu setzen, Youssef den Status zu gewähren und/oder Youssefs Wünsche zu respektieren und ihm die Rückkehr in das Westjordanland in Palästina zu ermöglichen, obwohl die israelischen Behörden Youssefs Rückkehr nicht erlauben.  Quelle

Quelle

AL NASRA (NAZARETH) - 1957.

IMEMC News
International Middle East Media

Waffa News Agency
(Englisch)

Palestine Chronicle

Waffa News Agency
(Franösich)