hallo alle,
palästinensische Gruppen rufen die
europäische Zivilgesellschaft auf, die Durchführung der Wahlen in
Palästina am 9.1.2005 zu unterstützen. Koordiniert vom Strassburger
Appell bereiten sich europaweit Delegationen vor, einschließlich
abgeordneten, Gewerkschaftsgruppen etc. Weitere Informationen
hoffentlich in den nächsten tagen unter http
://www.eutopic.net/coordination"
appel_sbg(at)yahoo.fr
Es waere toll, wenn wir auch in Deutschland
darauf hinarbeiten koennten.
ISM Palaestina ueberlegt, kurzfristig eine
Kampange zur Unterstuetzung der Wahlen anzusetzen, die sich
wahrscheinlich auf das monitoring von checkpoints im vorfeld der
wahlen und am wahltag konzentrieren wird, da ohne die entsprechende
bewegungsfreiheit wahlen nicht durchfuehrbar sind. am 18./19.12.
findet in berlin ein ism-vorbereitungswochenende statt, dass
gegebenfalls auf eine solche kampange zugeschnitten wird. ich
moechte hiermit auch gruppen und personen, die unabhaengig von ism
mit delegationen nach palaestina fahren wollen, aber keine erfahrung
mit Palaestina/Israel haben, anbieten, zur Vorbereitung mit uns
Kontakt aufzunehmen.
Liebe Gruesse, Heidi
Die allgemeine Foederation der
Gewerkschaften Palestinas (PGFTU) appeliert an die Solidarität der
europäischen Zivilgesellschaft Donnerstag 25. November 2004.
Die allgemeine Foederation der Gewerkschaften
Palestinas (PGFTU) appeliert an die Solidarität der europäischen
Zivilgesellschaft. Die " Koordinierung des Strasburger Aufrufs"
(mehr als 700 nicht-staatliche Organisationen aus 22 Länder der
Europa-Union), deren Ziel es ist, in enger Partnerschaft mit
verschiedenen Komponenten des Europa-Parlaments , enen bedeutsamen
Beitrag zur Beilegung des Konfliktes zwischen Israel und Palestina
zu leisten, hat eine dringende Bitte der PGFTU erhalten.
Am 14/10, während unserer Anwesenheit bei
einer, der Lage im besetzten Palestina gewidmeten Arbeitstagung in
London, hat der Sprachführer der PGFTU, Mohammed M A Saleh einen
feierlichen Appel zur Solidarität gerichtet an alle Komponenten der
europäischen Zivilgesellschaft, deren wesentlicher Bestandteil die
Gewerkschaften sind. Es handelte sich in der Tat, alle unsere
Kräfte, unser ganzes Können, unsere sämtlichen Möglichkeiten
einzusetzen, , um einen politischen Druck auf europäischer, ja sogar
internationaler Basis, auszuüben, um den verheerenden Folgen für
Wirtschaft und Beschäftigung in den besetzten Gebieten, deren
Ursache im echten Kolonialkrieg dem das Volk Palestinas ausgesetzt
ist, ein Ende zu bereiten.
Palestina lebt unter einem Apartheids -Regime,
entsprechend definiert durch die Allgemeine Süd-Afrikanische
Gewerkschaftsunion (COSATU), welche in einer Botschaft an das Volk
Palestinas ihm kürzlich seine "Unterstützung im Kampf für
Unabhängigkeit und nationale Souveränität" zugesagt hat. Die
Süd-Afrikaner, welche die gleiche Art von Segregation erlitten und
besiegt haben, sind wohl am besten geeignet die Schwere der
Situation zu beurteilen, und uns den zu befolgenden Weg aufzuzeigen
.
Die Koordinierung des Strasburger Aufrufs ,
hat als ersten Schritt Kontakt mit den lokalen
Gewerkschaftsorganisationen aufgenommen. Alle haben ihre
Bereitschaft erklärt, sich an einer noch zu definierenden Aktion ,
um die PGFTU zu unterstützen, zu beteiligen.
Der Tod des Präsidenten Yasser Arafat hat
einen zusätzlichen Dringlichkeitsgrad gesetzt zur absoluten
Notwendigkeit unseren Bemühungen um der Hilfestellung an das Volk
Palestinas und an seine Delegierten, welche am kommenden 9. Januar
einen neuen Präsidenten wählen werden, den absoluten Vorrang zu
geben.
Die Art und Weise wie sich die Wahl abwickeln
wird hängt in einem bedeutendem Masse von der Kapazität der
Komponenten der europäischen Zivilgesellschaft ab, sich selbst zu
mobilisieren und zu einer solidarischen Mobilisierung aufzurufen,
damit die verantwortlichen nationalen und europäischen Politiker
dafür Sorge tragen,dass die Wahl sich so normal wie möglich
abwickelt, trotz Anwesenheit einer allgegenwärtigen Besatzungsarmee
und kolonialistischer Siedler, die gegenüber Allem was dem besetzten
Volk erlauben könnte sich in demokratischer Weise einen Präsidenten,
eine Regierung und einen Staatsapparat zu geben, feindlich
eingestellt sind.
Mehrere Gewählte, verschiedener Herkunft,
haben schon ihre Bereitschaft mitgeteilt bei dieser konkreten
Hilfsaktion mitzuwirken. Die europäischen Parlamentarier haben
bereits am vergangenen Mittwoch 17/11 , anlässlich der
Parlamentstagung in Strasburg, beschlossen, dass 30 unter ihnen als
Beobachter an Ort und Stelle gesandt werden und dass weitere
Parlamentarier, Mitglieder der "Palestina-Delegation", falls von der
Palestina-Seite erwünscht, bereit sein werden, während der Wahl-
bezw der Vorwahl-Periode an Ort und Stelle gewisse
verantwortungsvolle Aufgaben zu übernehmen.
Französische lokale Kollektivitäten haben dem
Vorschlag der Palestina Autorität zugestimmt, während der ersten
Dezemberhälfte nach Palestina zu kommen um bei den Lokalwahlen
mitzuwirken; Am 5.Dezember wird das europäische Netz, während der
Tagung der "Vereinigung der Bürgermeister für den Frieden"
(Association des Maires pour la Paix) in Lyon zusammentreffen, um
abzuwägen in welcher Weise eine Beteiligung am Wahlvorgang
anlässlich der Gemeindewahlen möglich ist. Diese Wahlen sind, in den
West-Jordanischen Städten für den 23. Dezember geplant, werden
jedoch voraussichtlich um einige Wochen verschoben werden,
angesichts der Präsidentschaftswahl am 9/1/05.
Es ist erforderlich , neben der Mobilisierung,
wofür das oben geschilderte nur ein Beispiel darstellt, dass die
nicht-staatlichen Organisationen sowie die Gewerkschaften aller
Länder der Europa-Union Ihre solidarische Stimme erheben so schnell
als möglich alle Mittel einsetzen um die öffentliche Meinung über
die Wichtigkeit der Präsidentschaftswahl zu informieren sich für
eine effektive Anwesenheit vorbereiten, sowohl vor, als während und
nach Abhaltung der Präsidentschaftswahl, je nach Bedarf,
entsprechend den Anforderungen aus Palestina, die uns übermittelt
werden.
In der sehr kurzen Zeitspanne, welche bis zur
Wahl vor uns liegt, muss Europa, durch seine aktiven Kräfte sein
Gewicht gegenüber seinen Gewählten, und durch seine Präsenz am
Platze selbst geltend machen, da dort die entscheidende Rolle im
Konflikt zu erwarten ist. Es hängt vom Willen jeder beteiligten
Partei ab, quasi unmittelbar und in enger, informeller
Zusammenarbeit, unter Verzicht auf administrative
Schwerfälligkeiten, die einer erforderlichen sofortigen Wirksamkeit
im Wege stehen könnten, zu handeln.
Die Koordination des Strasburger Aufrufs,
welche in den besetzten Gebieten durch einige ihrer Komponenten sehr
stark vertreten ist, und deren Mitglieder in permanenter Verbindung
stehen mit den verantwortlichen Stellen in Palestina sowie mit den
Israelischen Pazifisten, wird ab sofort, auf internationaler Basis,
seinen Kontakt zu sämtlichen Gewerkschaten vertiefen, zwecks einer
gemeinsamen Aktion. Sie wird sich ferner auf die Erwartung
gewerkschaftlicher Vorschläge einstellen, mittels ihres
Internet-Sites "http ://www.eutopic.net/coordination" sowie ihrer
E-mail Adresse
mailto:appel_sbg(at)yahoo.fr
Sollte Europa sich unfähig zeigen den Frieden in diesem
Nachbargebiet herzustellen, besteht kein Zweifel, dass dieser
Konflikt , nach welchem die Blicke der ganzen Welt gerichtet sind,
in unseren Länder Folgen haben wird, die man bereits voraussehen
kann. Strasbourg den 25.11.2004