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Meilensteine in der Geschichte der israelischen BDS-Bewegung

 ( eine kurze Chronologie)

 Rachel Giora, 18.Januar 2010

 

Das Aufkommen der israelischen Bewegung, Boykott, Divestment und Sanktionen (BDS) ist durch eine Reihe von Faktoren beeinflusst worden. Im Wesentlichen ist  in Israel die Bewegung jedoch  reaktiv – eine Antwort auf (a) internationale Aufrufe, die Traumata folgen und (b) Ideen, vor allem jene, die das südafrikanische Modell in den internationalen  und israelischen Diskurs brachten;  und vielleicht am Bedeutendsten, sie entwickelte sich als Antwort auf Aufrufe von Palästinensern an die internationale Gemeinschaft, Israel zu boykottieren, sich wirtschaftlich von ihm zu trennen und zu sanktionieren. Auch wenn die Geschichte der BDS-Bewegung in Israel hier chronologisch überblickt wird, nehme ich an, dass all diese Faktoren miteinander wirkten und zusammen die Entwicklung der BDS-Bewegung international und in Israel beeinflussten.

 

Die größere Rolle der israelischen BDS-Bewegung ist die gewesen, die internationale BDS-Aufrufe gegen Israel unterstützten und sie nicht als antisemitisch legitimierten, dass sie nicht gegen Israelis ist, sondern gegen die israelische Regierungspolitik, und so legitime gewaltfreie Mittel unterstützt, durch die die palästinensische Zivilgesellschaft die Rechte und Freiheit ihres Volkes reklamieren kann.  Außer der Solidarität mit den Palästinensern ist hinter der israelischen BDS-Bewegung  als treibende Kraft die Erkenntnis der kriminellen Besatzung und Unterdrückung des palästinensischen Volkes gewesen, wie sie von israelischen Regierungen praktiziert und ohne internationalen Druck nicht beseitigt wird.

 

  1. Das Erwachen – die Al-Aqsa-Intifada

 

Der 1.BDS-Aufruf in Israel wurde im Februar 1988 von „Matzpen“  während des ersten Jahres der ersten Intifada initiiert. Sie rief Israelis dazu auf, keine Produkte aus jüdischen Siedlungen zu kaufen. So konnten sich Israelis von den Siedlungen in den besetzten Gebieten einschließlich der Golanhöhen trennen. Dieser Aufruf der eine Liste von Siedlungsprodukten einschloss, wurde auch unter den ausländischen Missionen in Ost-Jerusalem verteilt. Im März 1988 veröffentlichte eine Gruppe, die sich „das 21.Jahr“ nannte, einen „Vertrag für den Kampf gegen die Besatzung“, in dem seine Mitglieder ihre Verweigerung erklärten, „mit der Besatzung zusammen zu arbeiten, und versprachen folgendes: nie die besetzten Gebiete  ohne Einladung ihrer arabischen Bewohner zu betreten, ihren Kindern nicht zu erlauben,  sich der rassistischen Ausrichtung des Schulsystems auszusetzen, Institutionen und Produkte von Geschäften zu boykottieren, deren palästinensische Angestellte die menschliche Würde  und  anständige Arbeitsbedingungen verweigert wird, die in den Siedlungen produzierten Waren zu boykottieren, nie Akte  des Protestes und des Widerstandes durch Palästinenser mit Terrorakten zu verwechseln, jeden militärischen Befehl, der sie zu Akten der Unterdrückung  in den besetzten Gebieten bewegen will, zu verweigern und gegen jeden Akt der Gewalt und Ungerechtigkeit, der vom israelischen Regime ausgeht, zu protestieren.

 

Im September 1997 brachte Gush Shalom einen Aufruf heraus, der Israelis, aber auch die US, europäische Länder und andere, die Handelsverträge mit Israel gemacht haben, darum bat, die Produkte aus den jüdischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu boykottieren. „Der Aufruf bot eine provisorische Liste von den in den Siedlungen produzierten Produkten auf Hebräisch, Arabisch und Englisch heraus.

 

Doch die erste israelische Initiative, die internationale Aufrufe für umfassenden Boykott gegen Israel unterstützte, tauchte erst nach dem Ausbruch der 2. Intifada – als al-Aqsa-Intifada bekannt – im September 2000 auf. Es waren meistens Antworten von ein paar Personen auf internationale BDS-Aufrufe gegen Israel. Zu dieser Zeit kam keine Unterstützung von israelischen Organisationen. Im Großen und Ganzen  scheute die Linke solche Initiativen. Die erste Boykott-Unterstützungsaktion durch Israelis, an die ich mich entsinne, die wieder ein paar andere Israelis ansprach, war die eine, die von der verstorbenen Linguistin Prof. Tanya Reinhart (Uni, Tel Aviv)  und mir  im April 2001initiiert wurde und die verlangte, dass die Stadt Ann Arbor sich von israelischen Investitionen trennt.

 

Im April 2001 veröffentlichten 35 Israelis einen Aufruf zum Boykott Israels. Die Autoren dieses Appells sind israelische Bürger und Juden anderer Nationalitäten, deren Familien Opfer von Rassismus und Genozid in früheren Generationen gewesen waren, und die das Gefühl hatten, sie sollten nicht weiter schweigen:

 

„Wie rufen die Weltgemeinschaft auf, Israels industrielle und landwirtschaftliche Exporte und Waren zu boykottieren als auch den Freizeittourismus in der Hoffnung, dass diese das selbe positive Ergebnis hat, wie der Boykott von Südafrika auf die Apartheid. Dieser Boykott sollte so lange in Kraft bleiben, so lange es eine israelische Kontrolle über Teile der 1967 besetzten Gebiete gibt. Diejenigen die die legitimen Ziele/ Hoffnungen der Palästinenser vernichten, sollten die Konsequenzen ihrer eigenen bitteren Medizin spüren.

„Wir bitten dringend jeden Empfänger dieses Aufrufes, unabhängig von Ursprung und Nationalität:

1.Praktiziere den Boykott sofort auf persönlicher Ebene und mache deine Schritte in der Gemeinde bekannt ( z.B. sage Deinem Kaufmann, warum du keine israelischen Waren kaufst; vermeide Vergnügungsreisen nach Israel.

  1. Füge Deinen Namen dem Appell hinzu und lass ihn unter Deinen Freunden zirkulieren und tu alles, dass er von Menschenrechtsgruppen unterstützt wird.

  2. Organisiere Aktivitäten, die Deine Regierung unter Druck setzen, damit sie wirtschaftliche und kommerzielle Verbindungen mit Israel abbricht und mache wirtschaftliche Sonderverträge mit Israel rückgängig.

Originale Unterschriften:

1.Meir Amor, Toronto, Kanada; 2.Dita Bitterman, Tel Aviv,3.Yael Arbel, Tel Aviv,4.Hagit Borer, LosAngeles;5. Ouzi Dekel, Paris; 6.Esty Dinur, Arena,USA; 7. Aviva Ein-Gil,Tel Aviv;.8.Ehud Ein-Gil, Tel Aviv; 9. Arie Finkelstein,Paris; 10.Rahel Giora, Tel Aviv; 11. Zamir Havkin, Givataim, Israel; 12.Zvi Havkin,Tel Aviv; 13. Haggai Katriel, Haifa; 14. Irit Katriel.

15.Justin Kodner, Princeton Junction,USA; 16. Helga Kotthoff, Fulda;17. Miri Krasin,Tel Aviv; 18. Debby Lerman, Tel Aviv; 19.Mely Lerman,Tel Aviv; 20. Moshe Machover, London; 21. Yael Oren Kahn,Warwickshire, UK; 22. Akiva Orr,Kfar Shmaryahu; 23. Rahel Ostrowitz,Tel Aviv; 24.Eran Razgur, Tel Aviv: 25. Eyal Rozenberg, Haifa; 26 Hilla Rudich, Givataim; 27.Herzl Schubert,Tel Aviv; 28. Ilan Shalif Tel Aviv; 29 Oz Shelach, New York; 30. Ur Shlonsky, Genf; 31 Toma Sik, Budapest; 32 Ehud Sivosh, London; 33.Gideon Spiro, Jerusalem; 34 Guy West, Herzlia; 35. Adeeb Yaffawy, Yaffa,

Diese  35 Unterzeichner werden von weiteren 994 Unterzeichnern weltweit unterstützt.

 

Dann rief Rela Mazali (israelische Feministin, Schriftstellerin und Gründerin von New Profile) im Mai 2001 als progammatische Rednerin vor einem US-weiten Treffen jüdischer Besatzungsgegner in Chikago, dazu auf, dass die us-militärische Hilfe für Israel suspendiert werden solle.

 

Jenin, Jenin

Das Jahr 2002 könnte jedoch als  Wendepunkt ausgewählt werden, ausgelöst durch den groß angelegten Angriff auf die Städte, Dörfer und Flüchtlingslager in der Westbank Ende März (Operation Defensive Shield, oft aber als Jenin-Massaker erwähnt).Dieser brutale Angriff  löste eine Protestwelle in der arabischen Welt  aus, auch in Europa und den USA. In diesem Stadium sah es so aus, als ob die Bürger der Welt, einschließlich derer in ihren Elfenbeintürmen,  gegenüber dem Kampf der Palästinenser nicht mehr gleichgültig seien. „Akademiker, Künstler und Intellektuelle begannen mit einer Reihe von Initiativen, unter denen eine Bewegung war, die Israel in der internationalen Arena durch Moratorien, Boykotts und einer Divestment-Kampagne isolieren wollte. Der brutale Angriff, verbunden mit dem Bau der Apartheidmauer im Juli, die die Westbank in Bantustans verwandelte, bewirkte unter den Israelis einige Veränderungen. Eine wachsende Anzahl von Aktivisten protestierte gegen die Besatzung und einige stimmten für die Unterstützung von Boykott und Divestments-Kampagnen.

 

Im März 2002: Indem sie die „Suspend Aid Campagne“  der Jüdischen Stimme für Frieden unterstützte, schrieb Rela Mazali: „Waffen sind der Motor der Militarisierung ( der israelischen Gesellschaft) Bitte erwidert  den jungen Leuten innerhalb Israels, die NEIN zu einem Einsatz ihres Körpers und ihrer Seele im Dienst der Besatzung sagen. Bitte schließt euch denen an und sagt auch NEIN, indem ihr sie mit euren Dollars bewaffnet. Ihr Aufruf, die militärische Hilfe für Israel einzustellen, verdient volle Unterstützung der Mitglieder der feministischen Organisation New Profile.

 

Im April 2002 kam ein Aufruf zu einem vorläufigen Stopp an die EU und European Science Foundation, Israel zu unterstützen. Der Aufruf kam von Prof. Steven Rose ( Physik, Offene Universität) und Prof Hilary Rose (Bradford Universität) und wurde im „Guardian“ am 6. April 2002 veröffentlicht. Mehr als 120 Akademiker unterzeichneten diesen Aufruf. (unter ihnen waren 10 israelische Akademiker:

  Prof. Daniel Amit, Jerusalem; Iris Bar, Haifa; Prof.Emanuel Farjoun, Jerusalem; Prof Rahel Giora,Tel Aviv; Prof. Eva Jablonka,Tel Aviv; Dr. Haggai Katriel, Haifa; Prof. Smadar Lavie, Tel Aviv; Prof.Ilan Pappe, Haifa; Prof. Zwi Razi, Tel Aviv; Prof. Tanya Reinhart, Tel Aviv; Dr. Tuvia Shlonsky, Jerusalem.

 

Der Brief hatte eine unmittelbare Wirkung. Ihm folgte bald eine einstimmige Entscheidung von der „Kommission der Direktoren der Organisation von Professoren und Lehrern der Höheren Bildung in England“, zu einem radikaleren Boykott aufzurufen. „Die Entscheidung ruft alle britischen Institutionen Höherer Bildung dazu auf, jede zukünftige akademische Zusammenarbeit mit Israel genau abzuwägen – mit dem Ziel sie abzubrechen. Sie besteht darauf, dass solche Beziehungen erst nach dem vollen Rückzug aller israelischen militärischen Kräfte (aus den besetzten Gebieten), dem Beginn von Verhandlungen, Erfüllung aller UN-Resolutionen, und dem Versprechen des vollen Zugangs aller Palästinenser zu Institutionen höherer Bildung, wieder aufgenommen werden.

 

Im April 2002 wurde auch eine „Kunst-Boykott-Petition“ veröffentlicht, die alle Künstler mit Gewissen aus aller Welt dazu aufrief, alle Ausstellungen oder andere kulturelle Veranstaltungen, die in Israel stattfinden sollen, zu streichen …

Dies wurde von mehr als 180 mit ihrer Unterschrift unterstützt und zwar aus Australien, Österreich, Belgien, Kanada, Ägypten, Frankreich, Deutschland, Indien, Irland, Italien, die Niederlande, Norwegen, Palästina, Schweden, Schweiz,  Großbritannien, USA und Israel.

 

Zur selben Zeit unterzeichneten mehrere hundert Studenten und über 100 Mitglieder des „Massachusetts Instituts der Technologie (MIT)“ und „Harvard Universität“ eine Divestment-Petition“, die auch von Professoren verschiedener israelischer Universitäten unterstützt wurde.

 

Im April 2002 rief ein von der US initiierter Boykott-Brief dazu auf, israelische Akademiker und israelische Forschung zu boykottieren. Im Juni entließ Professorin Mona Baker von der Universität  des Manchester Institut für Naturwissenschaften und Technologie (Umist) zwei israelische Linguisten aus dem Redaktionsteam ( für Übersetzung) der  Zeitschrift, die sie herausgab. Solche Aktionen gehen nicht unbemerkt vorüber und rief eine heiße Debatte unter den Israelis hervor. Dies gab der Boykottbewegung hier eine Menge Auffälligkeit.

 

Im Mai 2002 veröffentlichte Prof. Tanja Reinhard einen Artikel in „Yediot Aharonot“, der damals populärsten israelische Tageszeitung, in dem sie einen Boykott israelischer akademischer Institute empfiehlt, weil sie Komplizen bei der Unterdrückung der Palästinenser seien, da sie deren Kampf nicht zur Kenntnis nehmen würden, nicht einmal den Kampf palästinensischer akademischer Kollegen: „In seiner Geschichte hat der Senat keiner israelischen Universität eine Resolution herausgegeben, in der sie gegen die häufigen Schließungen palästinensischer Universitäten protestiert geschweige denn über die Zerstörung, die während des letzten Aufstandes durchgeführt wurden.“ Die Art akademischen Boykotts, die sie empfahl, stützte sich auf ein Modell, dass in Süd-Afrika sehr wirksam war. „Der wirtschaftliche Druck auf Süd-Afrika war verbunden mit anderen Aspekten von Druck: kultureller Boykott und soziale Isolierung. Süd-Afrika wurde aus dem internationalen Sport gestoßen; professionelle und akademische Organisationen arbeiteten nicht mit süd-afrikanischen Organisationen zusammen; dann gab es ein Verbot für Konferenzen und kulturelle Veranstaltungen. All dies half . Süd-Afrika wurde gezwungen, sich zu verändern.

 

Ein Vergleich der Besatzung mit der süd-afrikanischen Apartheid wurde auch von Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu im Oktober 2002 gemacht. „Wenn die Apartheid endete, so kann auch diese Besatzung enden“, sagte er,“ aber die moralische Kraft und der internationale Druck muss genau so entschieden sein. Die augenblickliche Divestment-Bemühung ist der erste, wenn auch nicht der einzig notwendige Schritt in diese Richtung.

Die Analogie zum Fall Süd-Afrika, die explizit von verschiedenen Denkern gemacht wird, wird die Gesinnung vieler linker Israelis  beeinflussen. Nicht nur dass die Zahl  der Unterstützer des Israel-Boykotts  wächst, sondern – was noch wichtiger ist – die Versuche von Israelis, der Besatzung zu widerstehen, wird dahin gehen, mit der palästinensischen Widerstandsbewegung zusammen zu arbeiten …wie es beim gemeinsamen Kampf für die Befreiung Süd-Afrikas war.

 

Als im September 2002 Dr. Ilan Pappe, ein bekannter Historiker und Boykottunterstützer von der Haifaer Universität für Labournet interviewt wurde, hat er seine Ansichten über seine Unterstützung für den Boykott, einschließlich eines akademischen und kulturellen Boykotts zum Ausdruck gebracht: „Ein kultureller und akademischer Boykott kann die Botschaft an  gute Israelis vermitteln, dass es etwas kostet, wenn man gleichgültig ist. Nicht nur, dass man die Dinge selbst tut, sondern wenn man sich in Israel still verhält.“

 

Bevor das Jahr zuende war – im Dezember 2002 -  verlangte der Verwaltungsrat der Marie Curie-Universität – ParisVI, dass die EU ihr Assoziations-Abkommen von 1995 mit Israel nicht erneuern soll. (Dies gab dem Land nicht nur Handelskonzessionen, sondern versah es auch mit Geldern für die Infrastruktur und Forschung). Die Universität rief israelische Akademiker auf, Positionen gegen die Maßnahmen einzunehmen, die gegen palästinensische Universitäten ergriffen wurden, deren Arbeit unmöglich gemacht wurde. Man rief auch den Präsident der Universität dazu auf, die Kontakte mit Akademikern beider Seiten zu vertiefen, um zu einer friedlichen Lösung zu kommen.

 

Im Januar 2003 wurde dieser Entscheidung von palästinensischen Akademikern zugestimmt, die einen Brief der Unterstützung von französischen Kollegen veröffentlichten. Im Februar 2003 drückte Prof. Tanja Reinhard ihre Unterstützung  für diese Resolution  aus.

Von der südafrikanischen Widerstandsbewegung angeregt, wurde 2003 die israelische Aktionsgruppe „Anarchisten gegen die Mauer“ gegründet, um gegen die „Apartheidmauer zu opponieren, die Israel auf palästinensischem Boden in der besetzten Westbank zu bauen begonnen hat. Die Gruppe wird im Wesentlichen von Palästinensern geleitet.  Sie arbeitet zusammen mit Palästinensern in einem gemeinsamen populären Kampf gegen die Besatzung.“ Viele ihrer Mitglieder werden später den Kern des „Boykott!! Unterstützt den palästinensischen BDS-Aufruf von Innen“ ausmachen – eine israelische Gruppe von Palästinensern, Juden, israelischen Bürgern und Bewohnern, die der israelischen Apartheid durch Unterstützung der BDS-Initiative gegen Israel widerstehen.

 

Im Mai 2003 rief Dr. Ilan Pappe zur Divestment-, Boykott-, anti-Apartheids-Kampagne gegen Israel auf. Analog zum süd-afrikanischen Fall erklärte er: „Es ist schwierig, Israels Apartheids-System mit dem, das in Süd-Afrika bestand , zu vergleichen“… „Die palästinensischen Lebensbedingungen sind viel schlimmer als in Südafrikas Apartheid.“

 

 

2. Die Auswirkung des BDS-Aufrufs der palästinensischen Zivilgesellschaft gegen Israel auf die BDS-Bewegung.

Die palästinensischen BDS-Aufrufe gegen Israel wirkten sich weltweit  auf die BDS-Bewegung aus. Diese Aufrufe waren ein bedeutsamer Meilenstein, denn sie veranlassten eine viel größere, weit ausholende Unterstützung für BDS gegen Israel als vorher beobachtet wurde. Die wirksamsten palästinensischen BDS-Aufrufe gegen Israel tauchten im August 2002 auf, als eine Gruppe palästinensischer Organisationen in den besetzten Gebieten zu einem  umfassenden „wirtschaftlichen, kulturellen und akademischen Boykott gegen Israel“ aufriefen: „Um der Freiheit und Gerechtigkeit in Palästina und der Welt willen, rufen wir zu einer Solidaritätsbewegung auf, und zwar akademische und kulturelle Institutionen, Geschäftsverbände, politische Parteien und Vereinigungen, aber auch besorgte Individuen, um die globale Israel-Boykott-Kampagne zu stärken“. Im Oktober 2003  riefen palästinensische Akademiker und Intellektuelle in den besetzten Gebieten und in der Diaspora zu einem Boykott israelischer akademischer Institutionen auf. Diesen Aufrufen folgte später „Die palästinensische  Kampagne für den akademischen und kulturellen Boykott Israels (PACBI) in Ramallah im April 2004, die ein Schlaglicht auf die institutionelle Natur des Boykottes warf.

 

Diese Aufrufe mobilisierten  weltweit viele Akademiker, einschließlich in Israel. Im März 2004 wurde ein „offener Brief an die israelische Führung der Akademikerschaft“ in der Presse veröffentlicht. Fast 300 Akademiker aus aller Welt, einschließlich Israel, riefen die Präsidenten der israelischen Universitäten dazu auf, ihre politischen Karten offen auf den Tisch zu legen, ob sie die Regierungspolitik des Grenzkonfliktes unterstützen“.

 

Im Januar 2005 veröffentlichte das „Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD)“ ein Statement, das Sanktionen gegen Israel unterstützt.

„Da Sanktionen ein kraftvolles, gewaltloses, populäres Mittel des Widerstandes gegen die Besatzung sind, scheint uns eine Sanktionskampagne der nächste logische Schritt bei internationalen Bemühungen zu sein, die Besatzung zu beenden. Während sie sich noch entwickeln wird, unterstützt ICAHD  jetzt folgendes:

 

„Verkauf und Transfer von Waffen nach Israel nur mit den Auflagen, dass sie nicht die Besatzung verewigen oder die Menschenrechte  und das Völkerrecht verletzen; Verletzungen, die enden würden, wenn die Regierungen bestehende Gesetze  und Regeln halten, was die Anwendung von Waffen betrifft.

„Handel-Sanktionen gegen Israel auf Grund seiner Verletzung des „Assoziations-Abkommens“, das es mit der EU unterzeichnet hat und das den Verkauf von Siedlungsprodukten unter dem Etikett „Made in Israel“ verbietet.

„Divestment von Gesellschaften, die  vom Engagement mit der Besatzung profitieren.  In dieser Art unterstützt ICAHD Initiativen wie die der Presbyter- Kirche der USA, die sich Gesellschaften zum Ziel setzt, die sich materiell an der Besatzung beteiligen und sicher auch an der Kampagne gegen Caterpillar, dessen Bulldozer Tausende von palästinensischen Häusern zerstören.

„Boykott von Siedlungsprodukten und Gesellschaften, die den Siedlungsbau fördern oder die eine größere Rolle bei der Aufrechterhaltung der Besatzung spielen und

 

Haltet Individuen, seien sie Politiker, Militärpersonal, die Befehle ausführen oder andere die  persönlich für Menschenrechtsverletzungen persönlich verantwortlich, einschließlich  Anklagen vor internationalen Gerichtshöfen und Verboten von Auslandsreisen.

„ICAHD ruft die internationale Gemeinschaft : Regierungen, Handelsunionen, Universitätsgemeinschaften, religiöse Organisationen als auch die breite Zivilgesellschaft – dazu auf,alles zu tun, was möglich ist, um Israel für seine Besatzungspolitik und –Aktionen verantwortlich zu halten und dadurch zum Ende der Tragödie zu eilen. Während wir auch die palästinensische Behörde dazu aufrufen, sich an die Menschenrechts-Konventionen zu halten, zielt unsere Unterstützung für selektive Sanktionen gegenüber Israels Besatzungspolitik genau genommen auf Israel, das allein die Macht hat, die Besatzung zu beenden und allein der Gesetzesverletzer des Völkerrechts ist, hinsichtlich der Verantwortungen einer Besatzungsmacht.“

 

Im April 2005 wandte sich Dr. Ilan Pappe  mit einem Appell an die Britische Vereinigung der Universitätslehrer“ (AUT), indem er  Unterstützung einer  voraussichtlichen Resolution zum Ausdruck brachte, die Universitäten Haifa und Bar Ilan zu boykottieren. Indem er seinen Appell im Guardian veröffentlichte, erklärte er, dass Druck von außen in einem Land effektiv ist, wo die Menschen sich als Teil der zivilisierten Welt betrachten, aber ihre Regierung  mit ihrer expliziten und impliziten Hilfe eine Politik verfolgen, die jedes bekanntes Menschen- und Zivilrecht verletzt. Weder die UN, noch die US und europäische Regierungen und Gesellschaften haben eine Botschaft an Israel gesandt, dass diese Politik unannehmbar ist und gestoppt werden müsse. Es ist Aufgabe der zivilen Gesellschaften, durch Organisationen wie die Ihrige, Botschaften  an israelischen Akademiker, Geschäftsleute, Künstler, Hi-tech-Industrielle und jede andere Gruppe der Gesellschaft zu senden, dass bei solch einer Politik ein Preis zu zahlen ist. „Zu Haaretz sagte Dr. Pappe“, er hoffe, dass seine Unterstützung des Boykotts zur Boykott-Entscheidung gegen die Haifa- und Bar-Ilan-Universität durch die Britische Vereinigung der Universitätslehrer beigetragen hat.

Im Mai 2005 veröffentlichte Prof. Tanya Reinhart einen Artikel, in dem sie erklärt, warum israelische Akademiker verdienen, boykottiert zu werden.

 

Im Juli 2005 rief die Vereinigte palästinensische Zivilgesellschaft (200 Organisationen) zum BDS auf:

„Wir, die Vertreter der palästinensischen Zivilgesellschaft rufen die internationalen Zivilgesellschaften und die Menschen mit Gewissen in aller Welt dazu auf, einen umfassenden Boykott gegen Israel zu verhängen, ähnlich dem, den man gegen Südafrika während der  Apartheidära verhängte, und Divestment Initiativen  durchzuführen. Wir rufen Euch dazu auf eure jeweiligen Staaten unter Druck zu setzen, Embargos und Sanktionen gegen Israel zu verhängen. Wir laden auch Israelis mit Gewissen ein, diesen Aufruf mit zu unterstützen um der Gerechtigkeit und eines echten Friedens willen.

„Diese gewaltlosen Strafmaßnahmen sollten solange aufrecht erhalten bleiben, bis Israel seinen Verpflichtungen nachkommt, das unveräußerliche Recht der Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes anerkennt und die Vorschriften des Völkerrechts voll erfüllt.

„1.Beendigung seiner Besatzung und Kolonisierung aller arabischen Länder und Abriss der Mauer.

2. Anerkennung der fundamentalen Rechte der arabisch-palästinensischen Bürger Israels mit voller Gleichheit.

3.Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, achten, schützen und fördern, damit sie wieder in ihre Häuser und ihren Besitz zurückkehren können, wie in der UN-Resolution 194 verlangt wird.“

 

Dieser Aufruf  zum Boykott gegen Israel wurde von 171 Organisationen und einzelnen Persönlichkeiten unterstützt.

Unter den Anhängern waren das Britische Komitee für die Universitäten Palästinas (BRICUP), das 2005  in England als Antwort auf den palästinensischen Aufruf zu einem Akademischen Boykott gegründet wurde und Prof. Mona Baker. (Übersetzerin und Spezialistin für interkulturelle Studien, und eifrige Aktivistin und Schriftstellerin) unterstützt die BDS-Bewegung gegen Israel. Diese Initiativen sind von einer wachsenden Anzahl israelischer Akademiker und Aktivisten unterstützt worden.

 

Im August 2005 drückten die Frauen in Schwarz bei ihrer 13. Internationalen Konferenz in Jerusalem unter dem Titel „Frauen widerstehen der Besatzung und dem Krieg“ ihre Unterstützung für den palästinensischen Aufruf an die internationale Gemeinschaft aus, gewaltlose und effektive Maßnahmen, wie Divestment und Sanktionen über Israel zu verhängen – so lange, wie Israel das Völkerrecht verletzt und weiter das palästinensische Volk  besetzt und unterdrückt. Bei dieser Konferenz betonte  Dr Dalit Baum im Workshop über Sanktionen, Boykott und Divestment die Bedeutung des Wissens als eine Vorbedingung für solch eine Kampagne z.B. zum Erstellen einer Liste von Institutionen und Gesellschaften, die  boykottiert werden sollen. Rela Mazali meldete sich auch zu Wort, um BDS gegen Israel zu unterstützen und bat die internationale Gemeinschaft: bitte boykottiert mich, boykottiert mein Land.. Verhängt Sanktionen über es, bis es aufhört, diese Verbrechen zu begehen und sanktioniert auch von außerhalb, die profitieren.

 

 

 

Meilensteine in der Geschichte der Israelischen BDS Bewegung  eine kurze Chronologie

Teil II: beginnend mit Seite 4 unten

 

Im März 2006 veröffentlichte Shir Hever von „The Alternative Information Center (AIC)“  eine Tiefenanalyse der Abhängigkeit  Israels von der globalen Wirtschaft und seine Verletzlichkeit als Auswirkung der BDS-Kampagnen dagegen. Die Schlussfolgerung seiner Analyse ist gerade heraus: „Internationales Zögern, israelische Waffen zu kaufen oder Waffen nach Israel zu verkaufen, werden Israel ermutigen, gewaltlose Wege zum Umgang mit den Palästinensern zu finden“. (42)

 

Im Mai 2006 drückte ich, dem Ruf der Palästinenser folgend, die Unterstützung eines umfassenden Boykotts Israels aus, einschließlich akademischem Boykott. (veröffentlicht durch „Yediot Acharonot) (43).

 

Im Mai 2006 sandte die feministische Organisation „New Profile“ einen Brief um Unterstützung an die Presbyterian Church USA (PCUSA), der von der Aktivistin von New Profile, Dr. Dorothy Naor, initiiert wurde, in dem die Absicht dargelegt wurde, die Politik des selektiven Investitionsstopps als Mittel für Frieden zwischen Palästinensern und Israelis anzuwenden. „Wir unterstützen lebhaft ein solches Bemühen und hoffen, dass PCUSA tatsächlich einen Investitionsstopp als gewaltloses Mittel, um die Besetzung der Palästinenser und ihres Landes durch Israel zu beenden, aufnimmt“. (44)

 

Im gleichen Monat „drückte New Profile seine Unterstützung eines selektiven Investitionsstopps aus“. Aus der Tatsache, dass wirtschaftlicher Druck ein gewaltloses Mittel zur Beendigung dieser katastrophalen Besetzung ist, argumentierte New Profile: „Wir begrüßen und unterstützen selektiven Investitionsstopp, wodurch in Firmen, die durch die Lieferung von Waffen, anderen Geräten und Fachleuten zur Fortführung der Besetzung beitragen, nicht mehr investiert wird“. (45)

 

Im Juni 2006 haben ungefähr 100 israelische Personen, Organisationen und Bewegungen ihre Unterstützung des ‚Ontario’-Flügels der Canadian Union of Public Employees (CUPE) (46) ausgedrückt.  Dieser hatte im Mai einstimmig eine Resolution für die Unterstützung der „internationalen Kampagne für Boykott, Investitionsstopp und Sanktionen“  „gegen Israel“

abgefasst, die so lange dauern sollte, bis  der Staat Israel das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung anerkennen würde. Den palästinensischen Ruf vom Juli 2005 verstärkend fordert die CUPE-„Ontario“-Resolution das Abtragen der Apartheid-Mauer sowie das Recht auf Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge (47).

 

Im Juni 2006 drückte Reuven Abergel, Gründer der israelischen „Black Panthers“, seine Unterstützung für den akademischen Boykott Israels (48) aus. Gleichzeitig veröffentlichte der Haaretz Journalist Gideon Levy eine zustimmende unterstützende Boykott-Resolution (49).

 

Auch im Juni 2006 wurde eine BDS-Gruppe von mehr als 50 israelischen Bürgern gegen die Besatzung gegründet, die eine Stellungnahme dazu später im Juni 2007 herausbrachte, (50)

 

Im Mai 2007  rief Professor Kenneth Mann von der Universität Tel Aviv, Vorsitzender des Beratungsgremiums von Gisha, dem Rechtszentrum für Bewegungsfreiheit, die Präsidenten der israelischen Universitäten auf, gegen die Einschränkungen der Regierung zu protestieren, die 2000 über die palästinensischen Universitätsstudenten verhängt worden waren. Nur vier Universitäts-präsidenten unterschrieben die Forderung an Verteidigungsminister Amir Perez, den Bann zu lösen:

Präsident Prof. Rivka Carmi, Ben-Gurion Universität im Negev, Präsident Prof. Yitzhak Apeloig, Technion Institut für Technologie, Präsident Prof. Menachem Megidor von der Hebräischen Uni-versität, Präsident Prof. Aharon Ben Zeev von der Haifa Universität (51).

 

Im Juni und Juli 2008 wurden von palästinensischen und israelischen BDS-Gruppen offene Briefe an Snoop Doggy Dog, Branford Marsalis und Mercedes Sosa geschrieben, die vor israelischem Publikum gezeigt werden sollten. Während dieses Monats schlossen sich mehr als 100 europäische Organisationen, einschließlich dem Israelischen Komitee gegen Hauszerstörung (ICHAD), der Nationalen Kampagne der palästinensischen BDS  (BNC) (52) im Ruf nach Suspendierung der Vereinbarung der EU-Israelischen Gesellschaft an. (53)

 

Im September 2008 veröffentlichten Dr. Kobi Snitz und Roee Harush einen Bericht über eine „Arbeitsgruppendiskussion darüber, wie eine BDS-Kampagne durch israelische Bürger aufgebaut werden könne“. (54). Sie dokumentierten die Art, wie die israelische BDS-Gruppe namens „BOYKOTT! Unterstützung der palästinensischen BDS ‚Ruf von innen’“ während dieses Jahres aufgebaut worden war.

 

Im Oktober 2008 rief Shir Hever vom Alternativen Informationszentrum nach „wirtschaftlichem Widerstand  gegen die Besetzung durch Investitionsstop“. (55)

 

3. „Gazas Guernica“  (56)

Nach der Gaza-Offensive durch die israelische Armee im Dezember 2008, die unter dem Namen „Gegossenes Blei“ bekannt ist, veröffentlichten mehr als 540 Israelis,  (bestärkt durch mehr als 5000 Internationale) einen Ruf, der vom Philosophen Dr. Anat Matar, dem Schriftsteller Yael Lerer  und anderen Mitgliedern von „BOYKOTT! Unterstützung der palästinensischen  BDS ‚Ruf von innen’ – später nur „BOYKOTT!“ -  für  die Unterstützung des Rufes der palästinensischen Menschen-rechtsgemeinschaft nach internationaler Aktion initiiert wurde:

„Wir rufen die Welt auf, die israelische Gewalt zu stoppen und die Fortsetzung der  brutalen Besatzung nicht zu erlauben. Wir rufen die Welt auf, Israels Verbrechen zu verdammen und nicht Komplize zu werden…                                                                                                                  

„Im Lichte des obigen rufen wir die Welt auf, den Ruf der palästinensischen Menschenrechts-organisation zu verwirklichen, welche drängt:

- „den UN Sicherheitsrat, eine Notfall-Session einzuberufen und konkrete Maßnahmen zu treffen, einschließlich der Verhängung von Sanktionen, um sicher zu stellen, dass Israel seinen Verpflichtungen gemäß dem internationalen Menschenrecht nachkommt. 

-„die Hohen Vertragspartner der Genfer Konventionen, ihre Verpflichtungen unter dem normalen Artikel I zu erfüllen, Respekt zu erweisen für die Vorgaben der Konventionen, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um Israel zu zwingen, bei seinen Verpflichtungen zu bleiben unter internationalem Menschenrecht, besonders höchste Wichtigkeit auf den Respekt und den Schutz der Bürger vor den Auswirkungen der Feindseligkeiten zu legen. 

-„die Hohen Vertragspartner, ihre gesetzlichen Obligationen unter Artikel 146 der Vierten Genfer Konvention zu erfüllen, nämlich jene zu verfolgen, die verantwortlich sind für schwere Brüche der Konvention.

-„EU-Institutionen und Mitgliedstaaten , die Richtlinien der Europäischen Union wirksam anzuwenden durch Herstellung einer Übereinstimmung mit dem internationalen Menschenrecht  (2005/C 327/04) und sicher zu stellen, dass Israel sich an das internationale Menschenrecht hält nach §16 (b), (c) und (d) dieser Richtlinien, einschließlich der Anwendung sofortiger restriktiver Maßnahmen und Sanktionen, wie auch der Einstellung jedes aufwertenden Dialogs mit Israel“. (57)

Im Jänner 2009 veröffentlichten Mitglieder von „BOYKOTT!“, nämlich Prof. Yoram Carmeli, Dr. Anat Matar, Jonathan Pollak, Dr. Kobi Snitz, ich selbst, und weitere 17 Mitglieder  einen Aufruf in The Guardian an die EU-Führer, „Sanktionen gegen die brutale Politik Israels anzuwenden, und die            Proteste in Bolivien und Venezuela aktiv  mit zu tragen“. Wir richteten unseren Appell an die Bürger Europas: „Bitte horcht auf den Aufruf der palästinensischen Menschenrechtsorganisation, der von mehr als 540 israelischen Bürgern getragen wird (www.freegaza.org/en/home/658-a-call-from-within-signed-by-israeli-citizens):  Boykottiert israelische Güter und israelische Institutionen; folgt Resolutionen wie jenen, die von den Städten Athen, Birmingham und Cambridge (US) gemacht wurden. Das ist die einzige Straße, die geblieben ist. Helft uns alle, bitte!“ (58)   

Im April 2009 ersuchte „BOYKOTT!“ den Musiker Leonard Cohen, von seinem geplanten Konzert in Israel zurück zu treten: Wir sehen, dass unsere Gesellschaft immer herzloser wird und rassistischer, und da wir von deinem lange bewährten Bekenntnis zur Gerechtigkeit wissen, können wir uns nicht vorstellen, dass du mit der fortwährenden israelischen Verhöhnung von Gerechtigkeit und Moral zusammenarbeiten willst; wir können uns nicht vorstellen, dass du eine Rolle in der israelischen Charade der Selbstgerechtigkeit spielen willst. Wir appellieren an dich, deine Stimme jenen tapferen Leuten in der ganzen Welt zu geben, die Israel boykottieren. Wir drängen dich, deinen geplanten Auftritt in Israel abzusagen“. (59)

 

 

Im Mai 2009 sandte ich einen Unterstützungsbrief an die 2009-Versammlung des BRICUP Pre- University and College Union (UCU) Kongress, in dem u.a. stand:

Trotz der zunehmenden Notlage der palästinensischen Kollegen haben sich Senat und Leiter der Universitäten niemals gegen die israelische Besetzung von palästinensischem Gebiet ausgesprochen oder gegen die Unterdrückung der Palästinenser; noch haben sie gegen die zerstörerischen Beschädigungen, die das israelische Militär an den akademischen Institutionen angerichtet hat, protestiert; noch haben sie sich irgendwie betroffen gezeigt oder Solidarität mit  den palästinensischen Kollegen erwiesen. Und wenn die Chance gegeben war, gegen die „Politik der israelischen Regierung zu protestieren, die Einschränkungen der Freiheit der Bewegung, des Studiums und der Lehre verursacht, und (…) die Regierung aufzufordern, Studenten und Lehrenden freien Zugang zu allen Camps im Territorium zu gestatten und Studenten und Lehrende mit ausländischem Pass zum Studium und zur Lehre zuzulassen, ohne sie mit dem Entzug der Aufenthaltsvisa zu bedrohen“, haben nur wenige (407 von mehr als 5000) Fakultäten sich entschlossen, diese Petition zu unterschreiben (60). Ist „akademische Freiheit“ nur das Vorrecht der Mächtigen?

Diese sind nur Schnitzel der Beweise, die die Komplizenhaftigkeit der israelischen akademischen Institutionen mit der Apartheidpolitik des Staates gegen die Palästinenser bezeugen (61).

 

Auch im Mai 2009 wandte sich „BOYKOTT!“ an die Europäische Union über ihre Botschaften in Israel, die existierenden Handelsabkommen mit Israel zu suspendieren und „die Menschenrechts-klausel anzuwenden, die Teil der Handelsabkommen mit Israel ist, und die bestehenden Handels-abkommen mit Israel zurückzuziehen, bis Israel das internationale und Menschenrecht einhält“. (62)

Im gleichen Monat sandte „BOYKOTT“ eine Botschaft an Madonna mit der Bitte, die geplante Vorstellung in Israel abzusagen: „Eine Vorstellung hier würde sagen, dass Israel sich auf eine annehmbare Weise verhält, und würde von Israelis als moralische Unterstützung für die illegale und inhumane Politik interpretiert werden, die von vielen als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angesehen wird“.

Auch im Mai 2009 wandte sich „BOYKOTT!“ an die Koalition der Friedensfrauen, Norwegen  aufzufordern, seine Investitionen in israelisch besetzten Gebieten einzustellen. Zwanzig israelische Organisationen verlangten vom norwegischen Pensionsfond, „alle Körperschaften, die die israelische Besetzung von palästinensischem Gebiet unterstützen und aufrecht erhalten, aus dem Portfolio der Geldzuweisung zu streichen“. (64)

Im gleichen Monat sandte „BOYKOTT!“ eine Botschaft an die Barcelona-Abteilung für internationale Zusammenarbeit mit der Verwunderung, ob Barcelona noch mit Tel Aviv zusammenarbeite, sogar nach den Massakern in Gaza. Der Brief erinnerte Barcelona, dass „die Charade von Geschäftemachen wie üblich Israel nur ermutigt, mit seinen illegalen, scheußlichen und ungerechten Praktiken fort zufahren, die während der letzten 42 Jahre ohne Widerstand der Internationalen Gemeinschaft angedauert haben“. (65)

Im Juli 2009 sandte „BOYKOTT!“ eine Botschaft an UNICEF über die Partnerschaft mit Motorola, durch die wir diese wissen ließen, dass es „unmoralisch sei für UNICEF, mit einer Gesellschaft zu kooperieren, die die Bemühungen der UNICEF durch ihre Aktionen untergräbt. Wir ersuchen UNICEF, aus dieser Partnerschaft mit Motorola auszusteigen, bis Motorola aufhört, Geräte zu verkaufen, mit denen die israelische Armee die Rechte der palästinensischen Kinder und vieler anderer verletzt“. (66)

Im gleichen Monat unterstützte „BOYKOTT!“ die Aufforderung von PACBI  an Amnesty, ihrem Ruf, „alle israelischen akademischen und kulturellen Institutionen zu boykottieren“, und die Unterstützung für das  Leonard Cohen Konzert in Israel  zurück zu ziehen. (67)

Im Juli 2009 entschloss sich die Women’s International League for Peace and Freedom (WILPFY) , Israel, der BDS-Kampagne gegen Israel beizutreten: „In Anbetracht dessen, dass bis jetzt unsere Forderungen nach sichtbarem internationalen Druck auf die israelische Politik nicht beantwortet wurden, und trotz der Anwendung aller uns verfügbaren Mittel  diese Aktionen keinen Wechsel in der israelischen Politik gebracht haben, treten wir der Forderung nach BDS gegen Israel bei“. (68)

Im August 2009 publizierte Dr. Neve Gordon, langjähriger Friedensaktivist und Leiter der Abteilung für Politikwissenschaften an der Ben-Gurion-Universität einen Artikel in der „Lost Angels Times“ , in dem er sich hinter den palästinensischen Ruf nach BDS gegen Israel stellte. (69)

Im September 2009 trat „BOYKOTT!“ der Toronto-Erklärung (70) bei zur Unterstützung des Protests gegen das „City-to-City“ Spotlights über Tel Aviv des Toronto International Film-Festival. Der Filmemacher, Autor und Visualkünstler Udi Aloni und der Künstler David Reeb (71) gehörten auch zu den Unterstützern der Deklaration (72)

Im Oktober 2009 veröffentlichte Michel (Mikado) Warschawsk, prominentes Mitglied  des Alternativen Informationszentrum eine Erwiderung auf Uri Avnery, betitelt „Yes to BDS“, in welcher er schreibt:       

Für uns ist Zionismus keine nationale Befreiungsbewegung, sondern eine „koloniale Bewegung“ und der Staat Israel ist und ist immer gewesen ein Kolonialstaat für Siedler. Frieden, oder besser, Gerechtigkeit, kann nicht erreicht werden ohne die totale Entkolonialisierung (Man kann sagen: Ent-Zionisierung) des Staates Israel; es ist eine Vorbedingung für die Erfüllung der legitimen Rechte der Palästinenser – ob Flüchtlinge, unter der militärischen Besatzung Lebende oder zweitklassige Bürger von Israel … Jede Anstrengung zur Versöhnung „vor“ der Erfüllung der Rechte stärkt die Verlängerung des  kolonialherrschaftlichen Verhältnisses. Warum sollten die Israelis, ohne dass ein Preis dafür gezahlt werden muss, aufhören zu kolonisieren, denn warum sollten sie eine tiefe innere Krise riskieren?

                                                                                                                                

„Deshalb ist die BDS-Kampagne so entsprechend: Sie bietet einen internationalen Rahmen zu handeln, um dem palästinensischen Volk zu helfen, seine legitimen Rechte zu erhalten, sowohl auf dem Gebiet der Institution (Staaten und internationale Institutionen) wie auch der Zivilgesellschaft … Die BDS-Kampagne wurde durch eine breite Koalition von palästinensischen politischen und sozialen Bewegungen initiiert. Kein Israeli, den es verlangt, die nationalen Rechte der Palästinenser zu unterstützen, kann sich anständigerweise von dieser Kampagne abwenden.“ (73)

Im gleichen Monat publizierte Uri Yakobi Keller vom Alternativen Informationszentrum ein Dokument, in dem er den akademischen Boykott israelischer Universitäten unter dem Titel „Die Ökonomie der Besetzung: Akademischer Boykott Israels“ rechtfertigt. Er argumentiert weiter, dass „ein akademischer Boykott für Israel eine Drohung darstellt, die eine der wichtigsten kulturellen Verbindungen zwischen Israel und der westlichen Welt beschädigen könnte“. (74)

Im November 2009 machte sich die Koalition der Friedensfrauen (75) auf, der BDS-Bewegung in Israel beizutreten. Es ist „die erste solche Bestätigung durch eine der größten israelischen Organisationen, die tausende AktivistInnen repräsentiert. „Dieser Initiative ist ein dreijähriges Projekt der Organisation vorangegangen (begonnen im November 2006) namens „Wer profitiert: Darstellung der israelischen Industrie der Besetzung“, koordiniert von Dr. Dalit Baum, Merav Amir und anderen Mitgliedern der Koalition. „Wer profitiert“ hat zum Ziel, israelische und internationale Firmen bekannt zu machen, die an der Konstruktion israelischer Kolonien und Infrastrukturen in den besetzten Gebieten, in der Wirtschaft der Siedlungen, beim Bau der Mauer und der Checkpoints, und bei der Versorgung mit besonderen Geräten, die für die Kontrolle und Unterdrückung der Zivilgesellschaft unter Besatzung benutzt werden. Die Frage „Wer profitiert“  untersucht nicht die traditionelle Klage über die Kosten, die durch die Besatzung verursacht werden, sondern jene, bis zu welchem Ausmaß die Beteiligten davon Nutzen ziehen: Wer profitiert an der Kontrolle der Bevölkerung, der wirtschaftlichen Ausbeutung und der Industrie in den Siedlungen (76). Die Daten von „Wer profitiert“ wurde zur Hauptstütze der internationalen BDS-Bewegung, weil daraus viele Forschungs-ergebnisse und Informationen bezogen werden können, die sehr wichtig sind für weltweiten wirtschaftlichen Aktionismus gegen Kompanien und Gesellschaften, die direkt aus der Besetzung durch Israel profitieren.

Im gleichen Monat sandte „BOYKOTT!“ einen offenen Brief an den Senat der Universität Trondheim mit der Forderung, dem palästinensischen Ruf zum Boykott der israelischen Akademie zu folgen. „Es muss in der Tat bei den Akademikern weltweit bekannt werden, dass die israelischen Universitäten Teil und eingeflochten sind in die Herrschaftsstrukturen und die Unterdrückung der palästinensischen Menschen. Sie haben eine direkte und indirekte Rolle in der Förderung, Entwicklung und Unterstützung der rassistischen Politik des Staates und der durchgehenden Verletzungen der Menschenrechte und des internationalen Gesetzes“. (77)

 

„BOYKOTT!“ nahm auch teil am Aufruf von Adalah-NY an andere, um der New York Met mitzuteilen, dass sie unterlassen sollten, die Siedler in Hebron zu unterstützen. (78)

Im Dezember 2009 unterstützten Mitglieder von „BOYKOTT!“, darunter „Emmanuel Farjoun, Hebräische Universität; Rachel Giora, Universität von Tel Aviv; Anat Matar , Universität Tel Aviv; Kobi Snitz, Technion; und Ilan Pappé, jetzt Exeter“ die US-Kampagne für akademischen Boykott Israels, indem sie eine Stellungnahme zum Ruf nach Boykott israelischer akademischer und kultureller Institutionen (79) herausbrachten.

 

 

Im Januar 2010 brachte ICAHD die überarbeitete Stellungnahme heraus mit dem Titel „in Unterstützung einer BDS-Kampagne auf der Basis der fundamentalen Prinzipien des Aufrufs der palästinensischen Zivilgesellschaft“ (80):

    *    Die israelische Besatzung und Kolonisierung aller arabischen Länder zu beenden und die Mauer abzutragen                   

·         die fundamentalen Rechte der arabisch-palästinensischen Bürger von Israel auf volle Gleichberechtigung anzuerkennen;

·         die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Häuser und ihr Eigentum, wie in der UN-Resolution 194 festgesetzt, zu respektieren, zu schützen und zu fördern                                                                                                            

Dann geht es weiter im ICAHD-Bericht mit Details über BDS, die in der ursprünglichen Stellungnahme nicht berücksichtigt sind, wie:

„Boykott israelischer akademischer Institutionen, die ihre Verantwortlichkeit für die akademischen Freiheiten ihrer palästinensischen Gegenüber nicht erfüllt haben. Unser Ruf nach einem akademischen Boykott israelischer Universitäten richtet sich auf Institutionen, die z.B. opponieren gegen die Abhaltung internationaler akademischer Konferenzen in Israel oder Finanzierung gemeinsamer Forschungsaufgaben. Es bedeutet NICHT, einzelne Gelehrte oder Forscher irgendwie zu boykottieren“ (80)

Im gleichen Monat publizierte der Filmemacher und Künstler Udi Aloni einen Artikel in Ynet, in dem er erklärte, warum BDS das richtige Werkzeug ist, um gegen die Besetzung zu arbeiten: „Wir müssen versuchen, die Vorbedingungen zu schaffen, damit gewaltloser Widerstand erscheinen kann und damit gewaltsamer Widerstand unnötig wird.

„Die bisher uns bekannte, wahrscheinlich wirksamste Form von Druck ist BDS. So darf die Aktion von BDS nicht in eine negative, kontraproduktive Aktion ausarten, wie viele Propagandisten sie zu porträtieren versuchen. Im Gegenteil, die Aktion von BDS ist ein lebensrettendes Gegenmittel zu Gewalt. Sie ist eine Aktion der Solidarität, Partnerschaft und von gemeinsamem Fortschritt. Die Aktion von BDS dient in gewaltloser Art gerechtfertigtem gewaltsamem Widerstand vorzugreifen, der darauf ausgerichtet ist, die gleichen Ziele von Gerechtigkeit, Frieden und Gleichheit zu erreichen.“ (81)

 

 

Auswirkung: Israel verliert seine Legitimität!

Die BDS-Bewegung gegen Israel wächst weltweit. Die israelische Öffentlichkeit und ihre Politikmacher, einschließlich der Armeeoffiziere, können das nicht länger ignorieren. (82) Israelis sind Zeugen des Verlusts von Legitimität Israels und fangen an, die Kosten der unentwegten  Missachtung des internationalen Rechts durch Israel zu kapieren.

Im September 2009 registriert Gabriel Siboni in seinem Artikel „Die dritte Bedrohung“  die Auswirkung der BDS-Bewegung auf Israel: „Während der vergangenen Jahre entwickelt sich jedoch eine zusätzliche Bedrohung. Ihre Hauptrichtung: Versuche pro-arabischer Organisationen „Israels Legitimität als politische Wesenheit zu zerstören“. Dafür gibt es viele Beispiele, wie Anklagen bez. einer Apartheidpolitik,  Leugnung des Holocaust und der Anspruch, dass die Gründung des Staates ein illegaler Akt gewesen sei, wie auch die Anklage, dass Israel Kriegsverbrechen begangen habe. Diese führen zum Boykott israelischer Wirtschaftsfaktoren und Produkten, akademischem und kulturellem Boykott und letztlich zu Aufrufen, die zionistische Wesenheit zu zerstören.“ (Heraushebung eingefügt. R.G.) (83)

 

Im Oktober2009 bezeugt der Haaretz-Korrespondent Aluf Benn:

„Nur eine Sache beunruhigt die Israelis wirklich gemäß den Umfragen: „Angst“ vor einem diplomatischen Embargo und internationaler Boykott. Der Goldstone-Bericht und der Internationale Gerichtshof in Den Haag  verursachen Interesse und Betroffenheit, viel mehr als Obamas Friedensreden. „Jedoch, so lange die Beziehungen mit dem Rest der Welt zufrieden stellend sind, sehen  Israelis keinen Grund, aus ihrer Gleichgültigkeit aufzutauchen und dem Präsidenten der Vereinigten Staaten zuzuhören“. (Heraushebung eingefügt: R.G.) (84)

Im gleichen Monat zählt der Haaretz-Mainstream-Journalist Ari Shavit in seinem Artikel „Israel braucht Legitimität, um Krieg und Frieden abzuwägen“  Bedrohungen auf für Israels Verlust an Legitimität unter Einschluss der BDS-Bewegung gegen Israel:

„Aber die Dinge sind nicht in Ordnung – wirklich nicht. Warum? Weil unter diesen ruhigen Wassern, auf denen Israels Schiff segelt, lauert ein Eisberg. Der Goldstone-Bericht markierte das erste Auftauchen des Eisbergs. Die Türkei wandte Israel ihren Rücken zu, das war das zweite. Versuche europäischer Gerichtshöfe, isrealische IDF-Offiziere (IDF = Isreal Defense Forces) vor Gericht zu stellen, war das dritte. Der Boykott israelischer Produkte und Firmen an verschiedenen Orten der Welt ist das vierte“. (85)

Im November 2009 gibt der Mainstream-Journalist Sever Plocker zu, dass „Israels Image einen Tiefststand erreicht hat; es ist isoliert, unerwünscht, und als böse wahrgenommen. Die Welt erzählt uns permanent, dass wir, wenn wir den gleichen verachtenswerten Weg weitergehen, unsere Legitimität verlieren werden“. (Heraushebung eingefügt R.G.) (86)

Im gleichen Monat lamentiert der Haarez-Mainstream-Kolumnist Yoel Marcus in seinem Artikel „Wie wir die Nacht wurden unter den Völkern“  über den Verlust an Legitimität durch Israel.

„Israel wird als starkes Land beschrieben, aggressiv und beherrschend, wie Charles de Gaulle einmal gesagt hat. Präsident Shimon Perez wurde kürzlich in Argentinien und Brasilien mit verärgerten Demonstrationen begrüßt. Viele Länder boykottieren israelische Produkte, und israelische Lektoren in Colleges im Westen werden ausgepfiffen. Während der jüngsten Vortragsreise in den Vereinigten Staaten wurde Ehud Olmert fast überall, wo er ging, mit Rufen wie „Kindermörder“ empfangen.  

„Seit der ‚Operation Gegossenes  Blei’ gehen  IDF-Offiziere fast immer mit ihrer Landung auf einem internationalen Flugplatz ein Risiko ein … Es wäre für unsere Regierung vorteilhaft zu diskutieren, wie wir dorthin kamen, wo wir sind – nicht länger ein Licht unter den Völkern – und was es braucht, den „freien Fall in unserem internationalen Image“ zu stoppen, bevor es zu spät ist“. (Hervorhebung eingefügt R.G.) (87)

Noch im gleichen Monat schreibt Yoav Karny in Globes:

„Israel wird nicht weiter existieren, wenn der gebildete Mittelstand im Westen dagegen ist. Die Erfahrung in Südafrika hat alle Boykottierer in der ganzen Welt gelehrt, dass es kein wirksameres Werkzeug gibt um die Vitalität einer Gesellschaft zu schwächen als den Entzug ausländischer Investitionen“. (Hervorhebung eingefügt R.G.) (88)

Im Januar 2010 gibt Gidi Grinstein die Bedrohung durch De-Ligitimierung zu. Er ist  der Gründer und Präsident des Reut Instituts, einer Politik-Gruppe, die damit beauftragt ist, die israelische Regierung beim Erarbeiten von  langfristigen strategischen Entscheidungen in Echtzeit zu unterstützen. (89) 

„Und so werden unsere Politiker und Militärpersonen mit Prozessen und Arrest bedroht, wenn sie ins Ausland reisen, Kampagnen zum Boykott unserer Produkte gewinnen an Beliebtheit, und unsere bloße Existenz in akademischen Institutionen und intellektuellen Zirkeln ist herausgefordert. Das Land ist zunehmend isoliert.“ (90)

Die BDS-Bewegung gegen Israel, die von einer wachsenden Anzahl von Israelis unterstützt wird, hat Biss. Sie bedroht die Stellung Israels in der zivilisierten Welt zu untergraben. Sie hebt einen Spiegel empor, der das hässliche Gesicht von Israel als Unterdrücker zeigt. Früher oder später müssen Israelis vom Mainstream auch akzeptieren, dass das Gesicht im Spiegel das ihre ist. Je früher sie das tun, umso früher werden sie Druck machen zu einer drastischen Kurskorrektur in Partnerschaft mit den Palästinensern, die Gerechtigkeit für alle bringen  und das Land auf den Weg zur Wiedererlangung seiner Legitimität setzen wird.

 

Danksagung

Ich bin allen wirklich dankbar, die mir Kommentare geschickt  und  mir bei der Abfassung dieses Dokuments geholfen haben. Ich schulde Dank an Reuven Abergel, Mona Baker, Dalit Baum, Ehud Ein-Gil, Jeff Halper, Shir Hever, Ingrid Jaradat Gassner, Reuven Kaminer, Debby Lerman, Rela Mazali, Dorothy Naor, Ofer Neiman, Ilan Pappé, Deb Reich, Jonatan Stanczak, Aliyah Strauss, Gila Svirsky, Mikado Warschawski und Beate Zilversmith. 

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